Ihre Meinung zum Thema: Reform der Reform – muss Deutschland die Agenda 2010 korrigieren?

1023 Kommentare

• Kommentar 1023: Waldemar schreibt am 26.02.2017, 14:59 Uhr :

  Schade, dass die Sendungen immer profaner werden. Bsp: Die Frau von der 'Welt' bleibt die Antwort schuldig, ob HARTZ IV - ein Gesetz benannt nach einem verurteilten Verbrecher - für sie ausreichend sei. Wenn sie schon die ganze Zeit Propaganda für eine unsoziale Gesetzgebung betreibt, warum bringt sie nicht den Mut auf, dazu zu stehen?

• Kommentar 1022: Wilfried schreibt am 26.02.2017, 14:59 Uhr :

  Schön, dass beim Pressecluub nicht wie bei anderen vergleichbaren Sendungen ständig die unsozialen angeblichen Netzwerke beworben werden. Aber als einziges Qualitätsmerkmal kann das nicht reichen!

• Kommentar 1021: Wolfgang schreibt am 26.02.2017, 14:59 Uhr :

  WDR, quo vadis? 30.000 Medien in diesem Land. Doch die Medien, denen ein Auftritt im Presseclub gewährt wird, sind an zehn Gliedmaßen abzählbar. Die Zahl der sehbaren Nasen an 20. Ehrlicherweise sollte der Presseclub bei jedem pesönlichen Dossier bekannt geben, wie oft die Person bereits im Studio aufgetreten ist.

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• Kommentar 1019: Mike Gottschalch schreibt am 26.02.2017, 14:59 Uhr :

  Der Presseclub heute inclusive der Sendung Nachgefragt war interessant und unterhaltsam. Vor allem hat er - besonders dank Frau Herrmann - aufgezeigt was der Springerkonzern in Gestalt von Frau Rosenfeld für Langzeitarbeitslose und sozial Schwache übrig hat: Nämlich garnichts. / Wer Aktien und Fonds vor dem 31.12.2009 erworben hat zahlt keine Abgeltungsteuer.

• Kommentar 1018: E.Dreier schreibt am 26.02.2017, 14:59 Uhr :

  Wie wäre es wenn Politiker die in Bund oder Ländern wenn sie abgewählt,anders gesagt vom Wähler rausgeschmissen wurden,sofort ins Harz 4 kommen.Damit sie mal wissen wie es Millionen anderen Lohnempfängern nach einem Jahr geht. Was macht die Politik.Sie erhöhen automatisch ihre fetten Diäten,damit es der Bürger nicht mitbekpmmt.Und das der Bndestag von bisher 620 Abgeordneten auf über 700 ansteigen wird,liegt nur daran damit die Listenpolitiker nicht ihre Macht,ihr Geld,ihren Einfluss,ihre Pründe,Pengsionen verlieren.Das ist dann bis zum Lebensende ihr Machen und Tun. Das Volk,der Bürger geht denen am Hintern vorbei.Sollen die doch mit Armutrente allein klarkommen.

• Kommentar 1017: Rainer Geißeler schreibt am 26.02.2017, 14:58 Uhr :

  Wie kann Schulz aus der mehr durch Lobby-Hörigkeit als durch demokratische Legitimierung qualifizierten EU als rettender Engel wieder flott machen was neoliberale Opportunisten mit ihrer sozialdemokratisch kostümierten Galionsfigur Schröder, mit BILD, BamS und Glotze und mit rechtspopulistischen Fleiß gegen die Wand der sozialen Apartheid gefahren haben? Die Beute der Agenda 2010 als massivste Einzelmaßnahme der Umverteilung durch den Sozialabbau wurde längst in den sich wie metastasierende Krebsgeschwüre ausbreitenden Steueroasen gesichert, die sich im postfaktischen Zeitalter alternativer Fakten auf den besonderen Schutz durch die atomaren Supermächte verlassen können wie auf die berühmten Worte des Erlösers: "Meinet ihr, das ich hergekommen bin, sozialen Frieden nach Deutschland zu bringen oder auf Erden? Ich sage: Nein, sondern Zwietracht. ich bin nicht gekommen, aufzulösen, sondern die Wünsche der Lobbys zu erfüllen."

• Kommentar 1016: franz lässig schreibt am 26.02.2017, 14:58 Uhr :

  Die 36 reichsten Personen in Deutschland verfügen über dasselbe Vermögen wie 40 Millionen Bundesbürger. Das nennt man "gerecht"?

• Kommentar 1015: Kerstin Podemski schreibt am 26.02.2017, 14:58 Uhr :

  (3/3) aufgelöste Lebensversicherung hingegen kann der Betroffene nicht zurück abwickeln! So verlagert die Politik die Probleme von heute in die Zukunft, aber dann sind ja die Verantwortlichen nicht mehr an der Macht. Wenn Frau Rosenfeld der Meinung ist, die Höhe der Hartz IV-Beträge wäre ausreichend und den Lebenshaltungskosten angepasst, dann sollte sie doch einfach mal ein Jahr lang davon leben und ihr Einkommen, das den HARTZ IV-Satz überschreitet für gute Zwecke spenden. Das erwarte ich übrigens von jedem, der auch dieser Ansicht ist! Ich arbeite seit Jahren ehrenamtlich in der Selbsthilfe und bekomme täglich mit, dass dieser Satz absolut nicht ausreichend ist! Schon gar nicht dann, wenn man auf spezielle Ernährung und diverse Medikamente angewiesen ist.

• Kommentar 1014: Ulf Lindermann schreibt am 26.02.2017, 14:58 Uhr :

  Martin Schulz wäre nur dann mit seinen heutigen Wahlkampf-Volksansprachen glaubwürdig, wenn er sich mal in den vergangenen Jahren gleichlautend zur AGENDA 2010 geäußert hätte. Da kam aber nie was. Und die von ihm nun zugegebenen Fehler der AGENDA 2010 fliegen CDU und SPD schon seit Jahren durch Volksproteste lautstark um die Ohren. Parteien, der derart lange zur Wahrnehmung der Realität benötigen wie CDU und SPD, sind in einer Regierung völlig fehl am Platz. Da richtet auch kein Martin Schulz mehr was aus.

• Kommentar 1013: Christiane F. schreibt am 26.02.2017, 14:57 Uhr :

  Es hört sich natürlich prima an wenn Schulz fordert den Reichen zu nehmen und dem "kleinen Mann" zu geben, aber das Hauptwahlkampfthema ist die Masseneinwanderung kulturfremder Menschen in unsere sozialen Netze und das die Grenzen immer noch offen sind für jeden der das Zauberwort Asyl sagt, egal ob ein Pass hat oder nicht. Die Leute sehen wie riesige Summen dafür ausgegeben werden ( letztes Jahr über 50 Mrd. Euro), aber das Geld fehlt um marode Schulen, Straßen und Gesundheitssysteme zu bezahlen.

• Kommentar 1011: R. Asmus schreibt am 26.02.2017, 14:56 Uhr :

  Die mithilfe der Medien als reine und einsame Schröder-Missetat stigmatisierte Agenda 2010 haben nicht nur die konservativen Nutznießern sozialer Diskriminierung an der sozialdemokratischen Basis bis in die kommunale Ebene heimgesucht, sondern die ebenso traditionsbewussten rechtspopulistischen und nationalsozialistischen Demagogen haben durch ihre Forderung nach völkischer Aufwertung sogar versucht, die sozial stigmatisierenden Elemente der Agenda 2010 einerseits verfassungsfeindlich zu erweitern, um den bio-deutschen Opfern dieser "Sozialreform" noch stärker entrechtete und entmenschlichte fremde Sündenböcke zum Frustabbau und zur Ablenkung anzubieten. Und andererseits missbrauchen die Rechtsextremisten die Agenda 2010 als Nachweis ihrer beliebten und sorgsam gepflegten alternativen Fakten wie die Dolchstoßlegende oder den AfD-Shitstorm als einzig legitimer Ausdruck des postfaktischen Volkswillens.

• Kommentar 1010: Wolfgang M schreibt am 26.02.2017, 14:56 Uhr :

  Kommentar von "Mario Bütepage", heute, 14:46 Uhr: "Das ALG II gehört nicht korrigiert, sondern abgeschafft und ein BGE stattdessen eingeführt!" --- Ein BGE wird es nie geben. Alle realistischen Ideen oder gar Tests (Finnland) sind kein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern die Zahlungen sind an Bedingungen geknüpft. Insofern muss man immer genau recherchieren, was der einzelne Befürworter oder die einzelne Regierung unter "bedingungslos" versteht. Wenn man BGE sehr weit fasst, ist auch ALG II ein BGE.

• Kommentar 1009: Jochen F. schreibt am 26.02.2017, 14:56 Uhr :

  "Hans-Jürgen Ahlers, Celle", heute, 14:07 Uhr: ....Gut für uns: Millionäre werden im Schlaf nicht mehr reicher. Pardon, aber haben wir die letzten 7 Jahre etwas verpasst????2010 im Oktober hatten die 100 reichsten Deutsche ein Vermögen von 301,45 Mrd.€ im Oktober 2016 waren es 441,16 Mrd.€ = 139,71 Mrd.€ =46,34 % Plus. Die 500 reichsten Deutsche hatten im gleichen Zeitraum ein Vermögen von 455,5 Mrd.€ zu 692 Mrd.e im Oktober 2016 = 236.5 Mrd.€ =51,91% Plus.2009 Betrug der Hartz IV Satz 359€ er wurde erst 2011 auf 364 € erhöht macht von 2o1o bis 2017 ein Plus von 600€ pro Jahr =13,92%. Ich geb ihnen Recht die Millionäre und Milliadäre verdienen in Geld im Schlaf, sie verdienen es jetzt auch am Tag.

• Kommentar 1008: Dorfmann, H. schreibt am 26.02.2017, 14:55 Uhr :

  ,,Also würfelte man mit dem Knobelbecher, nur Steinmeier stand drauf. Wie wäre es mit G. Gysi, S. Wagenknecht, Orban Priol oder Georg Schramm gewesen.'' - Lassen Sie bitte mal gut sein. Priol ist auch gegen uns Ostdeutsche zu voreingenommen oder indoktriniert worden. Ich vertrage keine Witze mehr. Eine westdeutsche Krankheit. Quatsch als Präsident muss nicht sein. - Gysi? Wie, wo, was? War da nicht etwas mit 40 Millionen. Stichwort lobwürdige M.-Meier-Äußerung. Wäre für Gysi ein schöner Batzen Provision drin gewesen, oder nicht? Ich weiß es nicht. Hat nicht schlecht und sehr überrascht geguckt, der Herr Gysi. Öffentlich Wasser ... nun, diese Erkenntnis möchte ich nicht aufwärmen.

• Kommentar 1007: Niko schreibt am 26.02.2017, 14:55 Uhr :

  Wir wählen Sahra Wagenknecht, nur sie kann mit Martin Schulz zusammen wieder für Gerechtigkeit in unserem Land sorgen.

• Kommentar 1006: C. Müller schreibt am 26.02.2017, 14:54 Uhr :

  Schulz mag nicht der heilsbringende Überflieger sein, aber er ist emotionaler als die rein verstandorientierte Langzeitkanzlerin und man verspricht sich von ihm mehr Mitgefühl mit dem eigenen unteren Rand als nur mit dem anderer Kulturen aber er wird mit dem Gegenwind der Wirtschaft rechnen, was ihm dann gelingt ist die Frage, denn Merkel läuft mit Rückenwind, weil sie nichts ändert an den Strukturen.

• Kommentar 1004: Wolfgang Franz-Josef Antonius Bültemeyer schreibt am 26.02.2017, 14:53 Uhr :

  „Deutschland schafft sich ab." [Thilo Sarrazin beschreibt mit seiner profunden Erfahrung aus Politik und Verwaltung die Folgen, die sich für Deutschlands Zukunft aus der Kombination von Geburtenrückgang, problematischer Zuwanderung und wachsender Unterschicht ergeben] Der Bildungsgrad in Deutschland befindet sich seit der Wiedervereinigung im Sinkflug. Die Flüchtlingswelle zeigt unsere Hilflosigkeit in den Verwaltungen aller Art auf. Eine effektive Sachbearbeitung ist in den Sozialämtern  mangels Sprachkenntnisse auf BEIDEN Seiten unmöglich. Folge: „Der Bearbeitungsstau ist länger als auf deutschen Bundesautobahnen."   „MULTI KULTI ist TOT. MAUSETOT." [Horst Seehofer] Die AGENDA 2010 kann nicht bis 2020 REFORMIERT werden. Da müssen wir Deutschen flexibler werden und die ARABiSCHE Sprache eindeutschen. Mit arabischen ZIFFERN kann man sogar ne „Schwarze NULL" rechnen.

• Kommentar 1003: Rothe Dieter schreibt am 26.02.2017, 14:53 Uhr :

  Schröder hatte empfohlen für den kommenden Wahlkampf dem Rechtspopulismus einen demokratischen Populismus entgegen zu stellen. Das macht gerade Schulz, der zwar die richtigen Themen anspricht, allerdings Lösungen, die die Ungerechtigkeit wirklich beseitigen soll, bisher nicht genannt hat. Was nutzt einem z.B. 50 jährigen, wenn er länger ALG 1 bekommt. Schulz muss sich auch fragen lassen, was er denn bisher im Vorstand der SPD vertreten hat, über die EU wollen wir erst gar nicht sprechen. Warten wir ab wie seine Ziele konkret aussehen, dann kann man sich mit ihm besser auseinandersetzen. Bisher nur Wahlkampfgetöse. Für mich ist Schulz ein Opportunist ohne Substanz.

• Kommentar 1002: Ulf Lindermann schreibt am 26.02.2017, 14:52 Uhr :

  Die AGENDA 2010 hebelt nicht nur die Marktwirtschaft auf dem Arbeitsmarkt komplett aus, sondern führt auch in allen anderen Bereichen zu marktwirtschaftlich konträren Verwerfungen. Wenn z.B. Millionen Bürger über kein Bedingungsloses Basiseinkommen verfügen, sondern stattdessen an der kurzen Hartz4-Finanzleine gehalten werden, so torpetiert das wiederum den Umbau der Massentierhaltung auf tiergerechte Bio-Landwirtschaft. Und das, obwohl viele dieser Hartz-Vierlinge sich lieber gesund ernähren würden, es aber wegen fehlenden Geldes nicht können. Damit wird auch deutlich, daß die AGENDA 2010 nicht nur die Bürger ihrer Überzeugungen, Entscheidungs- und Meinungsfreiheit beraubt, sondern auch einer freien Marktentwicklung und entsprechenden notwendigen Marktreformen entgegenwirkt. Und damit ist logo u.a. auch das Scheitern der Elektro-Autos unter der AGENDA 2 ...

• Kommentar 1001: Gustav schreibt am 26.02.2017, 14:51 Uhr :

  Die CDU brüstet sich immer mit ihren "Erfolgen". In der Großen Koalition hat aber immer die SPD die Arbeit gemacht. Schon von 2005-2009. Und in der Jetzigen auch. Dass sollte der Wähler entsprechend honorieren und im September Martin Schulz die Stimme geben. Wer jetzt noch Merkel wählen will, hat sich noch nie für Politik interessiert.

• Kommentar 1000: Lea Trupeck schreibt am 26.02.2017, 14:50 Uhr :

  12,5 Millionen Menschen in D (3sat/Scobel) gelten als arm, haben ein durchschnittliches Einkommen von 719.- Euro im Monat. Ihre eigene Schuld? Oder globaler Plan der neoliberalen Eliten? "Die Schwachen müssen sich verändern oder sterben", forderte der DaimlerChryslerVorsitzende Robert J. Eaton im Juli 1999. "Neoliberalismus kann als politisches Projekt kapitalistischer Eliten verstanden werden, mit dem die unbeschränkte Autonomie der Besitzer von Geld und Produktivvermögen gegen die Lebensinteressen der Bevölkerung durchgesetzt werden soll. Eine Koalition aus transnationalen Konzernen, Finanzkapital und oberer Mittelschicht hat mit regierungsamtlicher Hilfe den sozialstaatlichen Klassenkompromiss aufgekündigt und betreibt mit Lohnsenkungen, dem Abbau von Sozialleistungen und Steuergeschenken für Konzerne und Vermögende eine großangelegte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben." Dipl.Psych. Thomas Gerlach - "Denkgifte". (Bitte nicht verwechseln mit dem "Br ...

• Kommentar 999: E.Dreier schreibt am 26.02.2017, 14:50 Uhr :

  >Sanktion ist, wenn man 30% von Hartz4 abgezogen bekommt.Das ist pervers,das ist asozial! >Die Diäten steigen als gebe es kein Morgen mehr,Raffgiermentalität im Selbstbedinungsladen. >Das Leben ist zu kurz um eine solche schlechte sozialpolitik zu ertragen. >1.5 Milionen Menschen in DL müssen zur Tafeln.Warum ist das so? >Deutschland ist die am besten getarnte Bananenrepublik der Welt geworden.

• Kommentar 998: Jürgen P schreibt am 26.02.2017, 14:49 Uhr :

  Agenda 2010 war nötig, allerdings ist im Laufe der Jahre eine extreme Ungerechtigkeit entstanden, was dann zum Bsp. so aussieht, das wenn Sie im Konzern (Autoindustrie) beschäftigt sind Tariflohn und tausende Euro Prämie bekommen, während Sie als in Abhängikeit (vom Konzern)beschäftigter Dienstleister zweistellig dem Tarif hinterherlaufen. Streiken geht hier nicht, denn dann ist die Beauftragung weg. Wird der billige Dientleister dann zu teuer wird ins Ausland verlagert und der Dank für die billige Flexibilität ist die Arbeitslosigkeit. Es handelt sich hier auch nicht um Hilfsarbeiter sondern um gut ausgebildetes Personal. Mann hört dann oft von Kollegen: Wäre ich beim Konzern als Facharbeiter geblieben würde ich heute mehr verdienen als beim abhäbgigen Dienstleister als Techniker.

• Kommentar 997: Stefan Magna schreibt am 26.02.2017, 14:49 Uhr :

  Lustig,w ei die Fakten ignoriert werden, das nur 1,8 % mehr Arbeiststunden geschaffen wurden, das 50% nicht profitiert haben und 40% sogar Verluste hinnehmen mussten . Faktenverweigerung der neoliberalen Bücheschreiberinnen.

• Kommentar 996: D.Mayer schreibt am 26.02.2017, 14:49 Uhr :

  Die „Monologe“ im Gästebuch stehen diametral zu den Arbeitsmarkt und Wirtschafts-News im ÖR. Eebenso verhält es sich bei der Sonntagsfrage und Politbarometer zum Thema M.Schulz, dh. Personen die mittels digitaler Medien kommunizieren (zb PC-Gästebuch) sind anderer Meinung. ÖR-Voraussagen (bzw. fromme Wünsche um alles beim Alten zulassen), wie zb beim Brexit oder Trump waren falsch. Trump und Brexit waren keine überraschenden Einzelergebnisse. Wenn so viele Dinge passieren von denen viele Kluge Köpfe sagen „die können nicht passieren“, dann sollten man die Einsicht haben, diesen Satz aus dem Vokabular zu streichen und man sollte annehmen, andere Dinge von denen man glaubt sie könnten nicht passieren, werden möglich, zb das Ende der Repräsentativen Demokratie und hin zur mehr Mitbestimmung

• Kommentar 995: Wolfgang M schreibt am 26.02.2017, 14:49 Uhr :

  Kommentar von "Hans-Jürgen Ahlers, Celle", heute, 14:07 Uhr: "Gut für uns: Millionäre werden im Schlaf nicht mehr reicher." --- Wenn man Millionäre ein Jahr ins Koma versetzte, wären sie anschließend reicher, es sei denn, das Finanzsystem bräche in der Zeit zusammen. Dann müssten sie 5 Jahre warten, bis der alte Stand wieder erreicht wird. Wenn ihr Geld in Immobilien liegt, kommen die Mieten immer noch. Strömungen , wie Landflucht oder Stadtflucht bestehen allerdings länger. Da können Mieten sogar länger ausfallen und kann der Wert der Immobilie langfristig an Wert verlieren.

• Kommentar 994: Bert H. schreibt am 26.02.2017, 14:48 Uhr :

  Man staunt, wie sicher sich Merkel, Kauder und Schäuble fühlen müssen, trotz Putin, Orban, Kaczy?ski, Erdogan, Trump, Le Pen, Wilders und Sorras in Hellas, dass sie keinen Millimeter von Hartz und Flüchtlingen abweichen, sondern ganz trotzig mit lautstarker Unterstützung der Industrie es als alternativlos verteidigen. Ist das Größenwahnsinn, Arroganz oder Realitätssinn, faktische oder postfaktische Gefühlsverirrung oder pure Vernunft?

• Kommentar 993: Waltraud schreibt am 26.02.2017, 14:47 Uhr :

  Die Rente ist sicher, sagte einst Norbert Blüm. Dass war damals schon ein Fake.

• Kommentar 992: Mario Bütepage schreibt am 26.02.2017, 14:46 Uhr :

  Das ALG II gehört nicht korrigiert, sondern abgeschafft und ein BGE stattdessen eingeführt! Die Würde des Menschen ist unantastbar. Stattdessen wird dem ALG II Empfänger das Existenz MINIMUM gekürzt! Steckt eigentlich schon im Wort: "Existenz MINIMUM". Mit der Würde ist es dann, am Ars...! Die Wirtschaft insbesondere die Firmen braucht ihre Sklaven! Früher wurden mit Peitschenhieben die Menschen bzw. die Sklaven gezüchtigt und heute mit der Existenz wegnahme. Und das im 21. Jahrhundert. Willkommen Sklaverei 2017!

• Kommentar 991: Pirmin Schultz schreibt am 26.02.2017, 14:45 Uhr :

  Unser Martin wird Bundeskanzler mit rot-rot-grün. Das übliche Schreckgespenst. Die gesamte Diskussion basiert auf der Annahme, das die SPD derzeit auf über 30 % Wählerstimmen kommen würde. Weshalb NICHT EIN EINZIGER die Frage stellt, ob sich unsere Demoskopen vielleicht irren könnten, zeigt den bewussten Täuschungswillen unserer lieben Hochleistungsmedien. Die Vorhersagen zum Brexit und zur Trump-Wahl wurden genau so "gutgläubig" verbreitet, um das Wahl-Volk in eine bestimmte Richtung zu drängen. Dieses mal wird der Deutsche nicht mehr darauf herein fallen...

• Kommentar 990: Dieter M. schreibt am 26.02.2017, 14:45 Uhr :

  Autor mir unbekannt: "Die Politik ist die Unterhaltungsabteilung der Rüstungsindustrie."Könnte was dran sein,jedenfalls in den Staaten, wo von vermeinlichen "westlichen Werten" rumgefaselt wurde und wird. Und wer nichts wird wird Wirt.Nichts gegen den Berufsstand gemeint.

• Kommentar 989: J. Sommerfeld schreibt am 26.02.2017, 14:43 Uhr :

  Mit Herrn Schulz kommen mir Zweifel am Begriff Polksparteien. Viel zu wenige Mitglieder dafür. Auf ein Mitglied ca. 135 Parteilose. Jeder achte Mensch in der DDR war in der Einheitspartei der ostdeutschen Sozialisten und Kommunisten. Ich kann davon ausgehen, dass bis zum Vierten oder Dritten Parteilosen die Meinungen fast konform waren, denn die Mehrheit der Mitglieder saßen nicht in höheren leitenden Positionen, sondern standen am Arbeitsplatz neben Parleilosen. Es blieb aber unter den Menschen ein Restgefühl, dass es zwei Abteilungen unter den Menscen gibt. Das ist nicht gut. Der Beweis, dass das nicht gut ist, war der Zweifel zur Wendezeit. Es gab keinen einheitlichen Block der Interessenvertretung des Volkes. Alle Charaktere kamen zum Vorschein. Schwamm drüber. Sie wissen ja, wie ähnlich es heute darum steht.

• Kommentar 987: Volker schreibt am 26.02.2017, 14:41 Uhr :

  Vereinigung der DDR mit Polen- W I R sind doch hier die echten Deutschen, schaut euch doch den Ausländeranteil in euren Uraltländern an, ohne die Übernahme der DDR wärt ihr doch schon 1989 pleite gewesen, die popligen 100,- sind doch ein Notprogramm für euren Absatzmarkt gewesen, wie sagte der Gewerkschafter Franz Steinkühler im Jahr 88, Herr Kohl-sie sind der Kanzler der Arbeitslosigkeit, Anmerkung- Deutschland wird N I E eins werden, ich lege auch keinen Wert auf egoistische Besserwisser

• Kommentar 986: Pitt W. schreibt am 26.02.2017, 14:41 Uhr :

  Man fragt sich, ob die deutsche Wirtschaft ihre Ausbeuter- und Druckmentalität wirklich abgelegt hat oder nur auf die eigenen Bevölkerung mehr gerichtet hat. Klar so ist die Weltwirtschaftsordnung, aber könnte man da nicht ein wenig mehr dagegen Einfluss nehmen und nciht noch gehörig mitmachen? Die Wirtschaft sollte ihre Ökonomen dazu auffordern, neue Lösungen zu suchen, die alle mit Wohlstand beglückt, auch wenn er auch geringer als jetzt ist, aber die schamlose Ungleichheit vermindert und zu mehr gesellschaftlichen Frieden führt. Nur mit Propaganda und Druck wird man das nicht aus der Welt schaffen

• Kommentar 985: Stefan Magna schreibt am 26.02.2017, 14:39 Uhr :

  Guten Tag, das ein paar überbezahlte Medienleute die Agenda2010 toll finden , war klar. Das was die rechet Seiet da propagiert wird das Wort Lügenrpesse leider weiter fördern. Die Agenda2010 und Co sind für den massiven Rechtsruck verantwortlich.

• Kommentar 984: Ulf Lindermann schreibt am 26.02.2017, 14:38 Uhr :

  Merkels Willkommenskultur bricht spätestens für jeden Syrer unter den Bedingungen der AGENDA 2010 zusammen. Auch CDU und SPD sollte es zu denken geben, weshalb daher immer mehr Syrer nunmehr ihre Kriegsheimat der Tyrannei der AGENDA 2010 vorziehen und dahin auch ohne Abschiebedruck wieder ausreisen. Die immer öfter zu vernehmende Meinung von Syrern dazu: lieber das Risiko einer plötzlichen kriegsbedingten Tötung in Syrien in Kauf nehmen, als sich dem jahrelangen, menschenverachtenden Elend und der Chancenlosigkeit unter der AGENDA 2010 aussetzen. Soviel dazu, was andere Völker zur AGENDA 2010 von SPD und CDU sagen.

• Kommentar 983: E.Dreier schreibt am 26.02.2017, 14:38 Uhr :

  Nehmen wir doch nur mal als Beispiel die Bundespräsidentenwahl.Es wurde wieder ein Kandidat ausgekungelt,die Merkel-Cdu konnte noch ncht mal einen eigenen aufstellung,da Mangel an geeigneten Kandidat(in).Lammert hat abgesagt. Also würfelte man mit dem Knobelbecher,nur Steinmeier stand drauf.Wie wäre es mit G.Gysi, S.Wagenknecht,Orban Priol oder Georg Schramm gewesen.Und die könnten direkt vom Volk gewählt werden. Steinmeier wäre dann unter ferner liefen.Dann kann man sich die Wahlversammlung gleich ersparen,das ist doch eine Farce.Dieser Klüngel in Hinterzimmer ausbaldowert stösst und Bürgern mächtig auf.Nur noch Geschacher der Eliten ,Postenschieberei,alle waschen sich die Hände in Unschuld,aber beide sind nun dreckig.

• Kommentar 982: Vera schreibt am 26.02.2017, 14:37 Uhr :

  Merkel macht schon über 11 Jahre die Schrödersche Agenda-Politik. Martin Schulz muss endlich damit aufräumen. Ein neuer Kanzler muss her mit klaren Ansagen, Strukturen und Volkesnähe. Die CDU ist doch nur noch ein Kanzlerwahlverein, bei denen finden doch überhaupt keine innerparteilichen Debatten statt. Ein Aufbegehren gegen Merkel gleich Null.

• Kommentar 981: Jochen F. schreibt am 26.02.2017, 14:36 Uhr :

  Dass Dagmar Rosenfeld als Ehefrau des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner FDP Postionen bezieht bzw. das Kapital vertritt ist nicht verwunderlich, aber ihre Aussage das ALG II zu erhöhen, damit zu kommentieren, dass seit der Einführung von Hartz IV 2005 die Leistungen ständig gestiegen sind, zeigt welch geistig Kind diese "Journalisten" ist. Ich bin zwar nicht betroffen ,aber so weit mir bekannt ist, lag der Satz für ALG II 2005 bei 345 € pro Monat und aktuell bei 409 €, macht ein Plus von 64 € pro Monat plus in 12 Jahren = 18,6% nominal.Hier ein Beispiel was davon übrig blieb. 2005 lag das KW Strom bei rd. 13,54 ct, akutell bei rd.27,16 ct macht rd. 100,1 % mehr,Erdgas hat sich im gleichen Zeitraum um rd. 36,7% und Heizöl um 126 % verteuert.Von 409 € enfallen rd. 8,3 % =34,19 € auf Wohnen,Energie und Wohninstandhaltung 2005 hatten 28,63 € zur Verfügung macht ein Plus von 5,56€ mehr im Monat, lächerlich.

• Kommentar 980: Pitt W. schreibt am 26.02.2017, 14:36 Uhr :

  Natürlich hat man mit der Armutsagenda das Florieren des deutschen Exports gesichert, aber zu welchem Preis? Europa zerfällt, die USA haben zur großen Jagd geblasen, Afrika strömt zum Wohlstand nach Deutschland und Deutschland hat keine Lust mehr auf eigenen Reproduktion. Das alles soll ein Erfolgsmodell sein? Für wen? Das mag man verkaufen, wem man will, den Deutschen hat man damit nicht überzeugt. Wir haben fertig!

• Kommentar 979: Stefan Magna schreibt am 26.02.2017, 14:35 Uhr :

  Die Agenda2010 war die Umlagerundg der Kosten der Wende, EInwanderung aus Osteuropa/Russland auf die Unter- und Mittelschicht. Ach ja, nächste WOche wird uns wieder erklärt, dass wir den "Aufschwung" dem Euro u.s.w. zu verdanken haben. Das ist so beliebig.

• Kommentar 977: Wolfgang M schreibt am 26.02.2017, 14:34 Uhr :

  Eines der typischen aktuellen Schlagworte ist: "Kein Generalverdacht." Bei Asylanten oder Hartz4-Empfängern wird es gerne angewandt. Bei Unternehmern nicht. Unternehmer wollen Arbeitnehmer abzocken. Kein Schlagwort ist: "Keine Generalamnestie". Das ist übrigens genauso richtig wie das Schlagwort "Kein Generalverdacht". Überall gibt es schwarze Schafe und gegen die muss vorgegangen werden. Oder die Gesetze müssen verschärft werden und die Einhaltung muss auch überwacht werden. Wenn die Strafen geringer als der Gewinn sind, dann sind die Gesetze nutzlos. Bei dieser Gelegenheit: Warum können Firmen in Deutschland nicht bestraft werden?

• Kommentar 976: Stefan Magna schreibt am 26.02.2017, 14:31 Uhr :

  In dieser Sendung kann man sehen, warum die AfD und Co so einen Erfolg haben. Die Herren/Damen von Welt und Co haben nichts gelernt und werden nie etwas lernen.

• Kommentar 975: T. Knopp schreibt am 26.02.2017, 14:30 Uhr :

  Frage mich wie eine Merkel, ein Schäuble oder ein Winterkorn, ihren Wohlstand begründen und genießen können, wenn sie wissen, dass er auf Kosten des unteren Drittels der Gesellschaft erkauft wurde, wo sie die Freiheit, die Teilhabe und den Wohlstand für diese aus der Arbeit Vertriebenen sehen und wie sie das mit ihrem Anspruch von Menschenrechten und Menschenwürde in Einklang bringen können, den sie gerade von ihnen für andere Flüchtlinge einfordern. Auch müssen sie aus der Geschichte doch wissen, dass sie damit zur Ursache für Populisten, Autokraten und Diktatoren werden, vor denen sie warnen.

• Kommentar 974: Ulf Lindermann schreibt am 26.02.2017, 14:29 Uhr :

  AGENDA 2010 bedeutet auf den Punkt gebracht, daß die Bürger für den hochherrschaftlichen Staat nach alter Feudalprägung in ständiger sanktionsbedrohter Existenzangst abrufbereit und rundum überwacht da zu sein haben und für einen Hungerlohn schuften sollen. Bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet, daß der Staat als moderner Dienstleister des 21. Jhd. für die Bürger da ist und deren grundgesetzlichen Rechtsanspruch auf ein freiheitliches, selbstbestimmtes Leben erfüllt.

• Kommentar 973: Dieter M. schreibt am 26.02.2017, 14:29 Uhr :

  @Kommentar von "Anna", "Dieses Gästebuch ist eine Zumutung durch seine sich ständig ändernde Seitenanzeige. Warum kann ich Beiträge nicht vom ersten zum letzten lesen?" Sie haben meine Zustimmung,es haben sich schon viele hie mokiert über die nicht Zeigemässe Darstellung,des Layouts.Man/Frau liesst von Oben nach Unten.Noch ein Vorschlag:Zeichenzähler,das Datum gleich mit einsetzen.Aber immerhin kommen des öfteren Rückmeldungen des diensthabenden Admin oder der Moderation,immerhin was.Um die tatsächliche Teilnehmerzahl am Forum besser abschätzen zu können,sollten wenigsten stehen das dieser oder jener Beitrag nicht "freigeschaltet" wurde. Vieleicht hört ja mal jemand und erfüllt die Wünsche des zahlenden Zuschauers und Sehers.Viel Glück.

• Kommentar 972: Liesbeth Bobsien schreibt am 26.02.2017, 14:27 Uhr :

  "Monika Haupt 14:09 Uhr: Liebe Monika, ich als Westdeutsche entschuldige mich bei den Ostdeutschen für diese antiquierten Kommentare. Ich hatte Verwandte in der ehemaligen "DDR" und habe mich über die Wiedervereinigung gefreut. Diese hätten wir auch alle gemeinsam stemmen können. Das Problem war, dass diese Aktion an die Einführung des Euros gekoppelt war, wir wurden dazu gedrängt und hier liegen die Probleme. Dieses Aufhetzen Ost gegen West, Jung gegen Alt sollten wir uns nicht mehr aufzwängen lassen und gemeinsam für eine sozial verträglichere Politik kämpfen.

• Kommentar 971: D.Mayer schreibt am 26.02.2017, 14:27 Uhr :

  Das es „der“ Wirtschaft gut geht, basiert auf Niedriglöhnen, Abbau von Vollzeit-Jobs, Zunahme von Teilzeit & 1Eurojobs. Die sog. „gute Konjunktur“ wurde mit der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes querfinanziert. Auch das „Wirtschaftswunder“ der Nachkriegszeit basierte auf Weltkriegszerstörungen. Als „alles“ wiederaufgebaut war, Kühlschränke voll und Bäuche aufgebläht waren, gab es in der BRD die erste konjunkturelle Delle. Also kein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, sondern Umverteilung aus den Särgen nach Oben. Möglich werden sozialen Ungleichheiten durch das Prinzip einer Repräsentativen Demokratie, in der Abgeordnete Interessen von Wirtschaft, Verbände, Verlagen, NGOs etc. mit eigenen Gesetzen (H4) zementieren. In einer direkten Demokratie würde niemand mit klarem Verstand für den eigenen Job- Abbau, drastischen Lohneinbußen oder Altersarmut stimmen. Lösungsansatz, Wahlboykott der Repräsentativen Demokratie als politisches Zwangsvollstreckungsrecht praktizieren.

• Kommentar 970: Thomas D. schreibt am 26.02.2017, 14:26 Uhr :

  Einer wie Hr. Schulz der mehr Geld für den "kleinen Mann" fordert und selbst 111.000 Euro Sitzungsgelder zu unrecht kassiert hat, zwei große Dienstwagen nebst Fahrer hatte, dem mehr als 30 Assistenten in Brüssel zu seiner Verfühgung standen und seinem engsten Mitarbeiter zweifelhafte Reisekosten zukommen lies, ist für mich unglaubwürdig.

• Kommentar 968: Helene Koma schreibt am 26.02.2017, 14:23 Uhr :

  Kapitalisten und Harzer bitte Herhören! Es gibt einen guten Film mit Gerd Fröbe. Handlung: Berlin ein paar Tage nach der Kapitulation. Fröbe körperlich richtig mager, obwohl klasse spielend. Filmtitel; ich mache für Titel keine Relame. Aber die überheblichen Wessis von heute sollten mal schauen. Tut gut. Weggetreten.

• Kommentar 967: Frank Dibar schreibt am 26.02.2017, 14:22 Uhr :

  Endlich Mal wieder ein Presseclub ZWEI PRO und ZWEI CONTRA, dazu ein neutraler Moderator. OFT VERMISST. Thematik kontrovers aber höflich debattiert. Wohltuend! GUT, dass die Politik gezwungen wird sich mit diesen Themen auseinander zusetzen. SCHLECHT: Leider muss man den Eindruck gewinnen, dass seitens der Politik und auch Teilen der Presse die Themen hauptsächlich benutzt werden um sie POPULISTISCH auszuschlachten (bewegen im Unverbindlichen). Lobende Ausnahme: heutiger Presseclub. In erster Linie scheint es darum zu gehen Wählerstimmen (böses Wort: "Stimmvieh") zu generieren. Nach der Wahl kann man dann ohnehin auf "Sachzwänge" und "Koalitionspartner" verweisen.

• Kommentar 966: Ulf Lindermann schreibt am 26.02.2017, 14:21 Uhr :

  Wenn die Bundesregierung neben dem eigenen AGENDA 2010-Sozialdesaster auch Krisenherde wie Syrien und Afghanistan beheben will, dann sollte da auf der Verhandlungsliste ganz oben die Durchsetzung eines weltweiten Bedingungslosen Grundeinkommens stehen, unter dem Taliban, Alkaida und IS von ganz allein ausgetrocknet und in die Bedeutungslosigkeit zerfallen würden. Aber da hat die Bundesregierung derzeit noch eine ganz schlechte Verhandlungsposition, weil CDU und SPD noch nicht mal im eigenen Land das BGE als Menschenrecht Nr. 1 auf die Reihe bekommen haben.

• Kommentar 965: Rali schreibt am 26.02.2017, 14:21 Uhr :

  Es war politisches Ziel der Agenda 2010, den planwirtschaftlichen Ansatz der Alimentation in Sozialhilfe-Abhängigkeit auszuweiten, die Arbeitslosenhilfe mit ihrer flexiblen Wirkung als Hilfe zur Selbsthilfe abzuschaffen und beide Systeme durch eine billigere Struktur ohne Mitwirkung der Sozialpartner zu ersetzen. Alle arbeitmarktpolitischen Instrumente der Agenda sind tot. Die grundgesetzlich legalisierten Ämter haben bei Sanktionen noch immer kein / kaum Ermessen. Wenn die Zahl der Kindstötungen seit 2005 kontinuierlich steigt, so sind formal psychisch überforderte Mütter / Väter verantwortlich. Dass aber die planmäßige Unterschreitung des aus der Sozialhilfe bekannten Existenzminimums für Kinder durch die gesetzlichen SGBII-Regelsätze Schuld der Hartz-Clique ist, und damit auch eine Mitverantwortung an den jährlich ca. 200 Tötungen gegeben ist, liegt auf der Hand. Wachsende Armut und Not in Hartz4 mit Hinweis auf normale Globalisierungswirkungen zu relativieren ist deplatziert ...

• Kommentar 964: Gitta schreibt am 26.02.2017, 14:19 Uhr :

  In den Talk-Shows der Öffentl.-Rechtl. Anstalten versucht man immer noch uns die Merkel schmackhaft zu machen. "Für wie blöd haltet Ihr eigentlich uns Wähler?! Wir können selber denken und haben eine eigene Meinung-wir brauchen keinen Vormund.

• Kommentar 963: E.Dreier schreibt am 26.02.2017, 14:19 Uhr :

  Achtung!Achtung!Jetzt kommt ein Karton,ähm Satire. Es würde mich nicht keinesfalls wundern wenn Honneckers Rache einen schönen Tages den Reißverschluss vom Stirnansatz her bis zur Merkelraute aufreißt und herrausspringt der niedlich kleine Mielke.In vollem Brustton der Überzeugung spricht er dann mit eschröcklich deutlicher Stimme in die vorgehaltenen Mikrophone:"Ich liebe euch doch alle,wirklich alle!" Eventuell war es von Anfang an Merkels Parteiauftrag DE und die Politik dermassen an die Wand zu fahren,dass der Karren nur noch mit anderem Personal flott gemacht werden kann.Die Rache dafür das man die DDR mit allem Drum und dran verscherbelte.Nun soll DE draufgehen,als Rache sozusagen.Merkels Meisterwerk.Ist das Kunst oder kann das wech?

• Kommentar 962: Klaus Keller schreibt am 26.02.2017, 14:15 Uhr :

  Ich wiederhole: die offiziellen Arbeitslosenzahlen gehören nicht zu den Fakten. Aber sonst war die Diskussion als solche in Ordnung. Natürlich bleibe ich auf Seiten der Agenda-Ablehner. Die Agenda hat gezeigt, dass man für Lohndumping das Ausland nicht unbedingt braucht. Betriebsteilauslagerung, fehlende Tarifbindung und Sanktionen der Arbeitsagenturen reichen auch aus, um die eigene Bevölkerung ärmer zu machen; dazu die Rentendemontage. Was Schulz anspricht ist mehr Symbol als echte Veränderung, aber schon Symbolpolitik ist für Merkel zu viel. Es ist leider nicht zu erwarten, dass unsere Abwärtsspirale wirklich umgekehrt wird. Ich bin aus Überzeugung "rückwärtsgewandt", ich möchte zurück in die oder in eine Soziale Marktwirtschaft; über den Weg dahin bin ich nicht so festgelegt.

• Kommentar 961: Dorian H. schreibt am 26.02.2017, 14:15 Uhr :

  "Jan Lindemann", heute, 12:40 Uhr:"Bei generell positivem Konjunkturverlauf führen diese Arbeitsverhältnisse (Leiharbeit) in aller Regel in Dauerarbeitsverhältnisse." - Neoliberale Propaganda, oder anders gesagt : eine glatte Lüge. Der Klebeeffekt existiert bestenfalls innerhalb der Leiharbeit.

• Kommentar 959: Ulf Lindermann schreibt am 26.02.2017, 14:14 Uhr :

  Die AGENDA 2010 bedeutet für die Bürger, komplett von staatlicher Willkür und amtlicher Maßregelung abhängig zu sein, bis vollständige Lähmung und Passivität bei den Gängelungsopfern eintritt und so immer mehr Wohn- und Stadtviertel dem Zerfall preis gegeben werden (DDR läßt grüßen). Bedingunsloses Grundeinkommen bedeutet hingegen, den Bürgern ein Mindestmaß an sozialem Ausgleich und finanziellen Mitteln zu gewähren zur unbürokratischen Hilfe zur Selbsthilfe. So lassen sich zur Entlastung des Staates die allermeisten Alltagsprobleme kostengünstig durch die Bürger selber lösen.

• Kommentar 958: Werner schreibt am 26.02.2017, 14:13 Uhr :

  Otto Graf Lambsdorf hatte um 1990 recht, als er sagte, dass ihm alle ca. 50- Jahrigen Ostdeutschen leid tun. Das habe ich damals in der ostdeutschen Wochenpost gelesen, die 30 Pf Ost kostete.

• Kommentar 957: Monika Haupt schreibt am 26.02.2017, 14:09 Uhr :

  @ Kommentar von "Bernd Lehmann", heute, 13:26 Uhr: ,,Die "Agenda 2010" zu korrigieren, wird nicht möglich sein. Schließlich war die Schrödersche Verarmungspolitik nötig, um die überstürzte Wiedervereinigung mit den Trümmern des "DDR"-Regimes nicht in einem Fiasko enden zu lassen.'' - >< - Herr Lehmann, bitte ersparen Sie uns diesen Quatsch in westdeutscher 60-Millionen-Auflage. Wo würden wir Ostdeutschen denn bitte wohnen, wenn nicht in den von uns unter Mühen und Kosten erbauten Wohungen? Hier wird jede alte Lüge gegen uns Ostdeutsche immer neu erfunden. Schaut mal auf eure eigenen Trümmer, damit ist genug zu tun.

• Kommentar 956: Maik G. schreibt am 26.02.2017, 14:08 Uhr :

  Ein Erwachsener, der weniger als 2200 Kilokalorien täglich zu sich nimmt, hungert. Ein kleines Kind, das nicht, je nach Alter, seine 700 oder 1000 Kilokalorien bekommt, hungert. Hunger ist ein Prozess, ein Kampf des Körpers gegen den Körper. Wenn ein Mensch nicht täglich seine 2200 Kilokalorien zu sich nimmt, hungert er: Er zehrt sich auf. Ein hungernder Körper zehrt sich selbst auf – es bleibt ihm auch nichts anderes übrig. Wieviel braucht ein Mensch in der Bundesrepublik Deutschland zum Zeitpunkt der Untersuchung zum Leben und damit zur Wahrung seiner grundgesetzlichen Rechte nach Art.1, Art.2 sowie Art.3?“

• Kommentar 955: Hans-Jürgen Ahlers, Celle schreibt am 26.02.2017, 14:07 Uhr :

  Wann kapieren ARD-Leute: Es gibt reiche und arme Rentner, so wie es reiche Pensionäre und arme Ausländer gibt? Das wissen doch schon kleine Kinder: Wir Steuer- und Beitrags-Zahler sorgen dafür, dass es im TV keine arme Leute gibt. Arme Leute gibt es in Afrika, damit ARD-Redakteure darüber berichten können. Sie könnten unseren Kindern aber auch endlich erklären, warum das so ist. Unser Sozial-Staat funktioniert so: Alles was uns der Sozial-Staat an Steuern und Sozial-Abgaben wegnimmt, können wir nicht sparen. Und was wir nicht sparen können, können die Bankster nicht zu Schulden machen. Zu viele Schulden waren zu einem sehr hohen Zins einmal unser Problem. Mit einem niedrigen Zins geht es auch Griechenland viel besser. Gut für uns: Millionäre werden im Schlaf nicht mehr reicher.

• Kommentar 954: Ulf Lindermann schreibt am 26.02.2017, 14:06 Uhr :

  Hartz 4 verursacht in Deutschland 81 Mio. Probleme primärer und sekundärer Art. Nicht das ewige Herum-Geschraube an der AGENDA 2010, wie wieder von SPD-Schulz in Aussicht gestellt, sondern nur das Bedingungslose Grundeinkommen kann all diese Probleme beheben und somit Gesellschaft und Wirtschaft vor einem Zusammenbruch bewahren. Wenn wir was schaffen, dann das BGE als Menschenrecht Nr. 1. Woher sollen denn alle anderen Länder, die heute unter ähnlich ausbeuterischen Bedingungen wie unter der AGENDA 2010 zerfallen, ein Vorbild in eine bessere Zukunft erhalten, wenn Deutschland hierfür nicht den ersten Schritt vollführt ?

• Kommentar 953: Lucio-MS schreibt am 26.02.2017, 14:06 Uhr :

  Die Frage ist anders zu stellen: Welche Gesellschaft wollen wir sein? Da wird hinausposaunt, wie toll der Handelsüberschuss ist und andererseits haben wir viel zu viele prekären Arbeitsverhältnissen (die Wertschöpfung liegt jetzt wohl irgendwo in der Sonne ...), Ex-Kanzler Schröder mit Clinton hatte den Raubtier-Kapitalismus weiter beschleunigt. Was ist das für ein Sozi, der die AN den Unternehmern 'zum Fraß' vorwirft ... Eins ist mir bei der Diskussion bewusst geworden: Ist die Angstmache von Links besser als die von Rechts ... ? Angst ist ein Gefühl und hat nichts mit Sachverstand zu tun! Aber dann ist es auch egal, ob von links oder rechts zertrümmert wird ... Guten Tag!

• Kommentar 951: R. Gerlach schreibt am 26.02.2017, 14:03 Uhr :

  Wie wär's, wenn man Deutschland wieder teilt: Ein Teil, der Geld vom Geld lebt, der andere von Brot, Brötchen, Milch usw.? Natürlich kann jeder wählen und ist insofern frei.

• Kommentar 950: Maik G. schreibt am 26.02.2017, 14:03 Uhr :

  Die hartz IV-Kommission hatte die Aufgabe, die Verarmung und Ausgrenzung der Menschen vonm Arbeitsmarkt als Verwaltungsablauf zu systematisieren. Symptomatisch dafür ist wohl, dass Dr. Frank Walter Steinmeier (>>Graue Effizienz<<) Protokollführer des Treffens war. Die Kommission teilten den Arbeitslosen pro Person 200 Kalorien am Tag zu. Vergleicht man dazu die heutige Diätkost in einem Krankenhaus, liegt diese bei 1000 Kalorien täglich. Wie sagte Franz Müntefering:"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" (Quelle: Apostel Paulus)

• Kommentar 949: Dieter M. schreibt am 26.02.2017, 14:02 Uhr :

  Merkel soll doch auf Befehl Obamas den Rüstungsetat in DLraufschrauben,sogar verdoppeln.merkel tut das ohne Gewissen. Wofür,wem nutzt das?Weitere Befeuerung von Kriegen und Flüchlingen Soll die Sendung dazu dienen die Missetaten von Merkel rein zu waschen?Ach daher sitzt dies Merkel wie angeklebt in der Waschmaschine zu Berlin unverückbar fest?Unverrückbar?Der Wähler wird das zu ändern wissen,dann ist Merkel Geschichte.Die einzige und schlechteste Bundeskanzler aller Zeiten.

• Kommentar 948: Bernd Michels schreibt am 26.02.2017, 14:02 Uhr :

  Abgehängte und Soziale Ungerechtigkeit, das sind die Begriffe die mich bei solchen Diskussionen immer stören. Verwendet werden sie gerne von jenen, die den Abgehängten über Steuern oder zB. auch über GEZ-Zwangsabgaben das Geld aus der Tasche ziehen. In unserem Land geht es längst nicht mehr um SOZIALE Gerechtigkeit sondern um Gerechtigkeit alleine. Das Beamtentum, der öffentliche Dienst und unsere Politiker nehmen den Abgehängten ihr Einkommen weg um ihre eigenen, im Vergleich zur Privatwirtschaft zu hohen Einkommen, zu finanzieren. In Wahrheit ist jeder ein Abgehängter der in der Privatwirtschaft als Arbeitnehmer tätig ist. Und auch manche kleine Selbstständige kann man als Abgehängte bezeichnen. Denn sie alle werden über ihre Sozialen Pflichtversicherungen, durch kassenfremde Leistungen betohlen. Gute Beispiele hierfür sind aktuell die Mütterrente und Rentenanpassung Ost in der Rentenversicherung, Gesundheitskosten durch Asylanten in der gesetzl. Krankenversicherung und Inte ...

• Kommentar 946: Ulf Lindermann schreibt am 26.02.2017, 13:59 Uhr :

  Weil ich in all der Dumpinglöhnerei unter der AGENDA 2010 nicht mehr meine Miete zahlen kann und das Jobcenter aufgrund von ausuferndem Bürokratiewahn und SGB-Vorschriftenwald mir die Hilfe verweigert und dagegen eingesetzte Sozialgerichtsverfahren Jahre dauern, reiße ich somit unterdessen auch meinen Vermieter und dessen immobile Altersvorsorge mit in den Ruin. Obwohl er mittlerweile einen Zwangsräumungstitel gerichtlich erstritten hat, kann er sich nicht mal mehr meine Zwangsräumung in die Obdachlosigkeit leisten, weil er mittlerweile selber finanziell komplett ruiniert ist. Ist es das alles, was CDU und SPD mit ihrer AGENDA 2010 bezwecken, die komplette Schrottung von Gesellschaft und Wirtschaft ?

• Kommentar 945: Sebastian Bauer schreibt am 26.02.2017, 13:58 Uhr :

  Bildung soll die Probleme lösen --- Ist das Gleiche wie der Versuch, durch Stromsparen (nachhaltig) Ernergiekosten zu senken. Die Fixkosten der Stromanbieter sind objektiv und müssen unter allen Umständen beglichen werden. Das Geld dafür muss gleichfalls unter allen Umständen erwirtschaftet werden. Wird am Verbrauch gespart, MÜSSEN folglich die Preise steigen.

• Kommentar 944: André schreibt am 26.02.2017, 13:58 Uhr :

  Wer die Agenda2010 als Erfolg bejubelt sollte wissen,das der Hartz4-Satz höher ausgerechnet, als er dann eingeführt wurde.Der Mindestbedarf pro Person und auch die verschiedenen Alterklassen bei Kindern waren wesentlich Höher.Das man diese Sätz auf damals 390€ herunter rechnete lag daran das man den Abstand zu den Unteren Löhnen nicht zu gering haben wollte.Auf die Idee das die Löhne zu niedrig waren sind die Experten bis heute nicht gekommen.Was ihnen eigentlich den Expertenstatus nehmen müsste wurde zu deren "Markenzeichen" Ahnungslosigkeit auf der ganzen Linie.Übrigens ist dies bis heute der Fehler den man korrigieren müsste und die Leiharbeiter höher bezahlen als die Stammbelegschaft den dann rentiert es sich finanziell nicht für die Unternehmen und dann wird die Leiharbeit auch nur zum abdecken von Produktionsspitzen genutzt.Was eigentlich auch deren Argument war bei der Einführung.

• Kommentar 943: Rali schreibt am 26.02.2017, 13:56 Uhr :

  Zur sogenannten Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe: AlHi war eine Agenturleistung, anteilig aus Steuern finanziert, die in ihrer Höhe abhängig vom vor der Arbeitslosigkeit erzielten Einkommen (also qualifikations- und leistungsbezogen ) und der sozialen Situation (Haushaltseinkommen, Partner, Kinder, lfd. Ausbildung usw.) für Arbeitssuchende. Die Anzahl der Leistungsempfänger war hoch, aber die Verweildauer in Leistung war vergleichsweise gering. Leistungsempfänger waren häufig nach unterschiedlich langer Zeit in der Lage, aus dem Leistungsbezug auszuscheiden. Sozialhilfe war eine Leistung der Sozialhilfeträger für all jene Bedürftigen auf Höhe des Existenzminimums, die keine Ansprüche auf Versicherungsleistungen der Agentur für Arbeit hatten. Es galt überwiegend der Grundsatz: Einmal Sozialhilfe, immer Sozialhilfe. Sich aus eigener Kraft aus der Sozialhilfe zu befreien, galt als extrem schwierig und selten. Leistung und Strukturen konnten ihre Unentbehrlichkeit ...

• Kommentar 942: ingeborg burck schreibt am 26.02.2017, 13:56 Uhr :

  Den aufregenden Satz der fabelhaften Frau Herrmann, daß die unteren Einkommen seit 2000 nicht gestiegen sind, muß ich unbedingt um die Tatsache ergänzen, daß nahezu alle Kosten für das tägliche Leben seit 2000 um ca 100% gestiegen sind. Daß dadurch eine enorme Schieflage entstanden ist, versteht sich von selbst. Leider hat die Gesprächsrunde dies nicht erwähnt. Was Herr Schulz mit Unterstützung von prominenten Parteimitgliedern über Managergehälter schwadroniert, ist m.E. an Populismus kaum zu überbieten. Eine Neiddiskussion, die den unteren Einkommensschichten keinen Cent mehr bringt, während eine Senkung der Zwangs-Sozialabgaben, die möglich wäre, wenn endlich die versicherungsfremden Leistungen aus Steuermitteln bezahlt würden, sich sehr wohl bemerkbar machen würde.

• Kommentar 941: Patricia Thürich schreibt am 26.02.2017, 13:56 Uhr :

  An Achim Lundwig..Leider muß ich Ihnen in allen Punkten recht geben...Selbst ich wo ich immer dachte ;;das passiert mir nicht `` mußte festsellen das eine Außbildung,Weiterbildung.zweiter Bildungsweg zum Ingineure keine Garantie für einen Job sind....jetzt kämfe ich darum nicht in Harz IV zu kommen und das nach 45 Jahren arbeit soviel zur Realität !!!!

• Kommentar 940: Alice Klinger schreibt am 26.02.2017, 13:55 Uhr :

  Schulz steht für die Übernahme der Schulden bankkrotter Euroländer(Eurobonds), für eine eurpäische Arbeitslosenversicherung ( d.h. z. B. Dtl. zahlt für griechische Arbeitslose) und er ist Teil des EU-Klüngel, der immer mehr Macht für Brüssel fordert. Für mich unwählbar.

• Kommentar 939: Margarethe H. schreibt am 26.02.2017, 13:52 Uhr :

  Die ganze Misere liegt doch darin begründet, dass die Politik den eigenen Bürgern immer mehr in die Tasche greift um andere Staaten ja ganze Kontinente (Afrika) durchzufüttern, die nicht in der Lage sind, Ordnung und System ins eigene Land zu bringen; sei es religiös bedingt (Syrien sowie der gesamte nahe Osten), oder wie in den afrikanischen Staaten durch Korruption und Machtbereicherung durch Abgreifen der Entwicklungshilfe in den eigenen Säckel. Die ganzen angedachten Reformen bringen nichts - wenn andererseits auch wieder der Wehretat um 30-40 Mrd. erhöht wird; es bringt auch nichts, wenn wir weiter jedes Jahr Mio. von Flüchtlingen aus den o.g. Ländern aufnehmen und vom hiesigen Bürger durchfüttern lassen. Es wird zuviel Globalisierung betrieben, die von uns fleissigen Bürgern finanziert werden soll.

• Kommentar 938: Schulz schreibt am 26.02.2017, 13:52 Uhr :

  Diskussion hin oder her, jeder Wähler sollte sich fragen, ob es ihm besser oder schlechter geht als vor vier Jahren und entsprechend wählen.

• Kommentar 936: Ulf Lindermann schreibt am 26.02.2017, 13:49 Uhr :

  Was CDU und SPD bei ihrer AGENDA 2010 nicht beachten: Seitdem dieses Zwangsarbeitsprogramm zum Dumpinglohn als Primärschaden immer mehr Arbeitnehmer ruiniert und in die Armarbeitung treibt, treten darunter nunmehr auch immer mehr Sekundärschäden der AGENDA 2010 zum Vorschein. So entstehen auch bei den Handelsunternehmen und Banken immer mehr offene Rechnungen und faule Kredite, weil ihre arm gearbeitete Kundschaft längst zahlungsunfähig ist. Und immer mehr Vermietern wird ihre immobile Altersvorsorge geschrottet, weil die Mietausfallberge sich aufstapeln und darauf folgende jahrelange gerichtliche Zwangsräumungsverfahren gegen die AGENDA 2010-verarmten und vom Staat im Stich gelassenen Mieter den Vermietern den finanziellen Restkollaps geben. Daher ist die AGENDA 2010 längst zum gesamtgesellschaftlichen Problem geworden.

• Kommentar 935: Frederike Langer schreibt am 26.02.2017, 13:47 Uhr :

  Es muss eine Alternative zu dieser neoliberalen Politik geben, die die Reichen bevorzugt und die Armen obdachlos macht. Der Sozialstaat muss wieder hergestellt werden. Und die Gier der Reichen muss gestoppt werden. Es war schon immer so, wenn das System zusammenbricht, dann war das nie die Schuld der Armen, sondern die Reichen haben den Hals nicht voll genug bekommen. Und immer dann zetteln sie wieder Kriege an.

• Kommentar 934: E.Dreier schreibt am 26.02.2017, 13:46 Uhr :

  Seid gestern wissen wir wofür Merkel steht und wen man nicht wählen soll und darf.Merkel steht für uneingeschränkte Flüchtlingsaufnahme,sie muss das ja nicht bezahlen.Weiterhin steht sie zu Harz4,damit verachtet sie unmissverständlich millionen armer Menschen.Merkel will den Rüstungsetat verdoppeln.auf Anweisung aus Übersee.Das bedeutet das jedes Jahr 35-45 Millarden zusätzlich in die Rüstung und Waffengeschäfte verpulvert werden. Unter Merkel sind die Staatschulden um 800 Miilarden angestiegen,schaut auf eure Strompreiskosten,schaut auf die Explosion der Mieten,der Kinder und Altersarmut.Die Zunahme der Gewalt,Zunahme der Sanktionen gegen Mitbürger und Mitmenschen.Wer sowas wählt ist selber schuld wenn er verarmt.

• Kommentar 933: Stefan Otto schreibt am 26.02.2017, 13:45 Uhr :

  Sie diskutieren über die Ankündigung von Martin Schulz, befristete Anstellungen zu bekämpfen. Für mich als Angestellter an einem Städtischen Theater klingt das wie Hohn. An deutschen Theatern herrschen Arbeitsrechte wie im Feudalismus. Die sogenannten NV-Verträge sind jährlich kündbar, egal wie lange man angestellt war und es reichen absolut subjektive Gründe wie z.B. künstlerische Gründe oder "man passt nicht mehr ins Gesamtkonzept" (ohne genauere Erklärung) für eine Nichtverlängerung aus. Zwar gibt es die Vertragsklausel, dass ab 15 Jahren Betriebszugehörigkeit eine Kündigung nicht mehr möglich ist. Aber sogar dieses elementare Grundrecht wird neuerdings dadurch umgangen, dass man nach 13 Jahren zur Unterzeichnung eines Verzichts dieses Rechts gezwungen wird. Unterschreibt man nicht, wird man rechtzeitig vor Inkrafttreten der Unkündbarkeit gekündigt. Geht man dagegen vor, entscheidet letztendlich ein Bühnenschiedsgericht, das wiederum nicht die gängigen Arbeitsrechte eines Angest ...