Presseclub

Die schwarz-roten Regierungspläne: Großer Wurf oder kleinster Nenner?

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Zu den Kommentaren [723]

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Kommentare zum Thema

723 Kommentare

  • 723 Sascha 14.01.2018, 14:59 Uhr

    Eine große Koalition nur o h n e Merkel!

  • 720 Armin Wolf 14.01.2018, 14:59 Uhr

    @Kommentar von "DMayer", heute, 14:42 Uhr // Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Zuwanderer nicht die Ursache für die Soziale Schieflage sind, dann kann ich Ihnen recht geben. Ungeregelte Zuwanderung ohne Obergrenze verschärft aber die vorhandenen Probleme und Reisen mit Schlepperhilfe auf andere Kontinente über tausende von Kilometern haben in der Regel nichts mit Flucht zu tun. Das Geld muss an das UNHCR für die Hilfe vor Ort fließen. Wer nicht genug Kraft oder Geld für Schlepperreisen hat wird völlig vergessen.

  • 719 Reffke 14.01.2018, 14:59 Uhr

    Das Krokodil, das lebt am Nil, und das GROKO-bil fährt wohl auf dem Mond mit dem "Sondierungsergebnis" als Kompass: totaler Realitätsverlust was Altersarmut, Pflegenotstand, Rentenfinanzierung und Ursachen samt Konsequenzen der Flüchtlingskrise u.u.u. angeht.... ganz zu schweigen vom ==> sozialen Wohnungsbau!!! Vonwegen! Kein Leitgedanke, keine Grundidee, kein Aufbruch sichtbar, eher tun sich tiefe Abgründe auf.

  • 718 MariA 14.01.2018, 14:58 Uhr

    @"Pia", heute, 14:39 Uhr: Darüber würde ich nicht nachdenken, wenn ich in Sicherheit wär. Wenn ich allerdings noch viele weitere Länder auf meiner Flucht durchschreite, obwohl ich schon längst in Sicherheit bin, würde ich mich evtl. schämen.

  • 717 Friedemann Schaal 14.01.2018, 14:58 Uhr

    Interessante Diskussion ! - Dass Frau Hellemann von Bild(!) sich als Speerspitze der Sozialdemokratie analytisch korrekt profiliert hat, hat mich überrascht (dies soll keine Kritik an Frau Gaus sein, von der ich das eher erwartet hätte). - Sinnvoll wäre, nach der Sendung länger Gelegenheit zum Reflektieren/Kommentieren zu haben - also eine Verschiebung der KommentierungsZeiten.

  • 716 Huber 14.01.2018, 14:58 Uhr

    @ "MariA", heute, 14:50 Uhr. Was Sie schreiben, ergibt ein Zerrbild. So ist die Realität nicht.

  • 714 Rudi Hoffmann 14.01.2018, 14:58 Uhr

    Wenn die SPD in eine Koalition geht , dann nur zum Krötenschlucken ! Wenn sie wieder aussteigt heißt es; Wer hat uns verraten ? ? ?

  • 712 Siegfried E. 14.01.2018, 14:58 Uhr

    In Deutschland hat sich durch den politischen Einfluss der Banken- und Industrie-Lobby und ihrer ausgezeichneten Vernetzung mit populistischen Berufspolitikern und geschäftstüchtigen Berufsbeamten eine politische Führungselite gebildet, deren wirtschaftliche und politische Interessen sich so fundamental von jenen des zur Rendite-Maximierung prekarisierten Wahl-Volks unterscheiden, dass die sozialen Grenzen zum anti-sozialen Schutzwall ausgebaut worden sind. Daher gleichen sich die Maßnahmen dieser neoliberalen Elite zur Sicherung ihrer Verfügungsmacht über das Bruttosozialprodukt wieder mehr den absolutischen Konzepten oder dem Führerprinzip aus der "guten alten Zeit" an. Und da einige elitäre Verfassungsfeinde zusammen mit gewaltbereiten Rechtspopulisten aufgrund ihrer vermeintlich eugenischen bzw. völkischen Höherwertigkeit und durch Rechtshüter weitgehend ungehindert nun wieder Sonderzuteilungen aus der Staatskasse fordern, wird Deutschland rechtsstaatlich zunehmend unregierbar.

  • 711 Schmidt 14.01.2018, 14:57 Uhr

    die meisten sehen slebst ein, dass e Deutschland gut geht. Das Wirtschaftswachstum wird auf 2,2 Prozent beziffert. Das ist für ein Land wie Deutschland mit seiner großen Volkswirtschaft enorm. Die Wirtschaft brummt, der Staat funktioniert. Ohne die Wachstumsraten ginge es vielen schlechter. Was würden die Skeptiker dann erst sagen? Was immer wieder Gegenteiliges angeführt wird in punkto Wohlstand, bezieht sich letztlich auf die Verteilung des Wohlstands. Das ist aber ein Phänomen der Globalisierung und kann man nur sehr bedingt einer Regierung zuschreiben. Hätten wir all die Jahre jetzt irgendeine andere Regierung gehabt, egal welche, stünden wir genauso da wie jetzt. Die Politik wird weit überschätzt. Auch muss man mal den internationalen Kontext sehen - da würden sehr viele Länder gern mit uns tauschen. Deshalb ist es zynisch zu behaupten. Deutschland ginge es nicht gut. Die Globalisierung hat in anderen Ländern viel mehr durchgeschlagen.

  • 710 Beate 14.01.2018, 14:57 Uhr

    Kleinster Nenner! Die SPD hätte schon die Sondierung beenden müssen, nachdem die von der SPD angestrengte Bürgerversicherung von der Union abgelehnt wurde. Wir wollen Merkel auch nicht mehr als Kanzlerin!

  • 708 Kathrin1 14.01.2018, 14:57 Uhr

    @ Kommentar von "E.Dreier", heute, 14:30 Uhr: Bitte nicht diesen Vergleich. Jedenfalls für mich gilt dieser nicht. Die Sonne kommt der Erde immer näher, welches man aber absolut nicht als Vergleich für die Behandlung der jetzigen Nochkanzlerin zu der Bevölkerung nutzen kann. M. M. n. wird dieser Abstand immer größer mit jedem Tag.

  • 707 Olaf Ringeisen 14.01.2018, 14:56 Uhr

    Wann ist Ostern ?: Wenn Schulz und Merkel keine goldenen Eier mehr bei ihren Sondierungen finden !

  • 706 E.Dreier 14.01.2018, 14:56 Uhr

    Wie verzweifelt muss die Merkel cdu sein um an den Fresströgen des Geldes und der Macht sein, sieht man ja in bayern.Es geht schon lange nicht mehr um die Belange des Bürgers, es geht nur um Macht, um Diäten um Selbstversorgung.Bezahlen muss das der Steuerzahler, ob er will das nicht aber er muss es. Neue poitiker braucht das Land, vor allen Dingen einen andeen Kanzler. Merkel ist sowas weit vom Volk entfernt wie die Sonne von der Erde.

  • 705 Ron B. 14.01.2018, 14:56 Uhr

    Ich lese immer wieder das Wort "Flüchtlinge". Welche? Die sind doch noch gar nicht da! Sollten die Warner recht behalten, und wir fahren das Klima an die Wand, wird der Äquatorbereich unbewohnbar. Was dann kommt, darf sich jeder selbst ausrechnen. Das werden dann einige hundert Millionen.

  • 703 Fabian Thurte 14.01.2018, 14:56 Uhr

    Wer in diesem Land noch leben will, braucht viel Galgenhumor und der muss einigermassen verrückt sein

  • 702 Manfred Hermann 14.01.2018, 14:56 Uhr

    Wenn 16 Millionen Menschen in Deutschland kein ausreichend sicheres Einkommen haben und einen Zuschuss von Hartz IV oder dem Sozialamt bekommen, dann stimmt etwas nicht. Hier geht die SPD mit einer Arroganz hinüber weg, als gehe sie es nichts an. Sie ist es die Hartz IV verursacht hat und sie ist es, die Hartz IV aus der Welt schaffen muss. Wenn es ihr nicht gelingt bis zur nächsten Wahl, dann werden es nur noch 15 % sein. Die Chance wäre jetzt gewesen, Hartz IV schrittweise in ein Bedingungsloses Grundeinkommen umzuwandeln. Nur durch das Grundeinkommen wird sich eine Gesellschaft zum Wohlstand für alle verändern. Politik geht anders! Ein Weg zu weltweitem Wohlstand und Frieden in Harmonie mit der Natur: Gemeinwohl-Währung, Gemeinwohl-Ökonomie, Gemeinwohl-Grundeinkommen

  • 699 Schmidt 14.01.2018, 14:55 Uhr

    Neuester Kommentar von "MariA", heute, 14:50 Uhr. Es ist Zynismus, im Wohlstand nur dessen Verteilung herausstellen zu wollen.

  • 697 Peter Bauer 14.01.2018, 14:54 Uhr

    Heute im Presseclub wie nicht anders zu erwarten saß wieder mal Frau Gauß mit ihrer ideologisch eingefärbten rot-grünen Meinung und schwafelte des Schulz ähnlich über das Ergebnis der Sondierungsgespräche. Die Parität der Beiträge für das Gesundheitswesen sind von der SPD abgeschafft worden und erscheint jetzt eine besonders große Heldentat zu sein, diesen von der SPD selbst eingeführten Missstand wieder ausgebügelt zu haben. Auch Europa welches im allgemeinen für kleine Leute nur Nachteile bringt, da ihre Renten und Zusatzrenten sowie Spar Guthaben von den null Zinspolitik Europas aufgefressen werden. Der Umstand, dass an den Grenzen kein Geld mehr in andere Währungen umgetauscht werden muss wiegt diesen Missstand keinesfalls auf. Ich hoffe das die SPD die Groko eingeht, denn dann ist endlich zu erwarten, dass sie bei den nächsten Wahlen die 10 % nicht mehr erreichen wird. Seit Schröder konterkariert die SPD soziale Politik. Frau Gauß will und kann diese Tatsache nicht erkennen.

  • 696 M. Hipp 14.01.2018, 14:53 Uhr

    Ja man bekommt den Eindruck, das Migrationsproblem soll gar nicht gelöst werden, sondern am Köcheln gehalten werden, um den Druck auf allen Seiten hoch zu halten. Und wie man meint mit Nachzug und Flüchtlingskontingenten weitere Massenmigration verhindern zu können, bleibt ein Rätsel. Die Leute verstehen von Psychologie und Soziologie so viel wie der Affe vom Mond. Man will nicht Geld in die Hand nehmen, um mehr Angebote im Land zu schaffen, nein um noch mehr der Bildung, Sprache und Kultur nicht Mächtiger herlotsen. Na denn, nach mir die Sintflut.

  • 694 Schmidt 14.01.2018, 14:53 Uhr

    Kommentar von "Kathrin1", heute, 14:47 Uhr. Sie vergessen den internationalen Vergleich. Wie viele Kinder sind z.B. in Syrien arm? Und was wie hier arm nennen, ist das wirklich dasselbe wie in anderen Ländern?

  • 693 Kathrin1 14.01.2018, 14:53 Uhr

    @ Kommentar von "Fred Ammon, Halberstadt", heute, 14:32 Uhr: schwarz und rot gemischt ergibt ein ziemlich dunkles und häßliches Braun, meine Interpretation. Aber man kann es sogar relativ wörtlich nehmen. Denn, sollte die Koalition zustande kommen, wird die AfD und dort die ziemlich Rechten - damals, soviel ich weiß als eine Ausländerin, eine braune Partei - von dieser Gewinn erzielen. Nach der Koalition, Zeit mag ich nicht angeben, weil ich nicht weiß, wie lange diese bestehen würde. Allerdings bei Neuwahlen würde ich sogar einen gewissen Gewinn - zumindest bei der SPD - sehen.

  • 691 Jonas 14.01.2018, 14:52 Uhr

    Der Merkel-Truppe sollte keiner mehr vertrauen! In der letzten großen Koalition hat sich CDU/CSU überhaupt nicht an den Koalitionsvertrag gehalten. Hat Vieles vom Tisch gefegt. Die SPD sollte jetzt nicht noch einmal so dumm sein und der Steigbügelhalter für Merkel sein. Die Erfolge der SPD hat Merkel sich selber in der letzten Legislatur angerechnet- das sollte ein Wahnzeichen für die SPD sein. "Verhelft der Merkel- Truppe nicht noch einmal zum Regieren!" Merkel soll sich ihre Mehrheiten in einer Minderheitsregierung selber suchen. Auch keine Neuwahlen.

  • 690 Detlev D. 14.01.2018, 14:52 Uhr

    16 Jahre wurde ich verkohlt, Dann 7 Jahre durchgeschrödert. Seit den letzten 12 Jahren bin ich nun völlig ausgemerkelt. Wo soll das nur hinführen?

  • 688 Sandra 14.01.2018, 14:51 Uhr

    Wer von 2005 bis 2017 viermal die Wahl gewinnt, der kann den Job. Merkel kann Kanzler. Sie steht nun in einer Reihe mit Adenauer, Schmidt, Kohl und Brandt, die diese Republik geprägt und gestaltet haben. Seien wir froh, dass wir jemanden von diesem internationalen Format haben, denn in der Bundespolitik sind solche Jahrhundertpolitiker ansonsten aktuell ziemlich rar gesät, um nicht zu sagen, es gibt sie nicht.

  • 687 MariA 14.01.2018, 14:51 Uhr

    Ende von Zu "Schmidt", heute, 14:27 Uhr, schreibt: "(...) Um es mal klar zu sagen, Deutschland ist eines der wirtschaftlich stärksten Länder der Erde." --- Um es mal klar zu sagen: Und ein immer stärker wachsender Teil der deutschen MENSCHEN hat nicht nur nichts davon, sondern rutscht ab in Armut: (...)"Armut und Ausgrenzung: Risiko älterer Menschen gestiegen --- Das Risiko der Altersarmut in Deutschland nimmt zu. Waren im Jahr 2006 noch 4,5 Millionen Menschen im Alter von 55 Jahren und älter betroffen, so stieg die Zahl bis 2016 um mehr als eine Million auf 5,6 Millionen an. Das geht aus Daten des EU-Statistikamts hervor, die die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann (Linke) ausgewertet hat. Im vergangenen Jahr waren 20,5 Prozent der über 55-Jährige von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. 2006 lag der Anteil noch bei 18,2 Prozent." (ZDF-Videotext 28.12.2017, S. 139)

  • 686 Vera 14.01.2018, 14:50 Uhr

    @ "MariA", heute, 14:23 Uhr. Wir sind nichts Besseres, nur weil wir qua Zufall schon hier leben. Alle Menschen sind gleich und haben das gleiche Recht, in Sicherheit zu leben.

  • 684 MariA 14.01.2018, 14:50 Uhr

    Zu "Schmidt", heute, 14:27 Uhr, schreibt: "(...) Um es mal klar zu sagen, Deutschland ist eines der wirtschaftlich stärksten Länder der Erde." --- Um es mal klar zu sagen: Und ein immer stärker wachsender Teil der deutschen MENSCHEN hat nicht nur nichts davon, sondern rutscht ab in Armut: "Es trifft auch Erwerbstätige: Armutsgefährdung in Deutschland --- Die Armutsgefährdung von Beschäftigten in Deutschland ist in den vergangenen zehn Jahren angestiegen. Zuletzt ist sie aber etwas gesunken. Aktuell ist fast jeder zehnte Erwerbstätige armutsgefährdet. Das geht aus Daten des Europäischen Statistikamts Eurostat hervor, auf die die Linken im Bundestag hinweisen. Waren im Jahr 2006 noch 5,5 Prozent der Erwerbstätigen von Armut bedroht, sind es im vergangenen Jahr 9,5 Prozent gewesen. 2015 waren es 9,7 Prozent, 2014 noch 9,9 Prozent." (ZDF-Videotext 13.11.2017, S. 149) Oder: "Armut und Ausgrenzung: Risiko älterer Menschen gestiegen --- Das Risiko der Altersarmut in Deutschland ...

  • 681 E.Dreier 14.01.2018, 14:49 Uhr

    Ein Lied anstimme, oder besser ein Leid „Lustig, lustig trallallallal. Die Merkel machts noch mal 1 Jahr.“Und nun alle im Chor mitsingen. „Lustig, lustig trallallallal. Die Merkel machts noch mal ein halbes Jahr.“

  • 680 Meike 14.01.2018, 14:49 Uhr

    Es g a b keine Flüchtlingskrise. Das Wort ist Augenwischerei.

  • 679 DMayer 14.01.2018, 14:49 Uhr

    @"Esther F.", heute, 14:16 Uhr: Von welchen100 Mrd Euro reden Sie bitte, wofür wurden diese Milliarden verwendet, wer hat sie finanziert, und zu welchen Bedingungen, welche Re-payments wurden vereinbart? Die EZB hat gerade 40Mrd zur Rettung des Euros versenkt (Steinhoff Anleihen). Mein Tipp: Recherchen machen Kommentare überflüssig

  • 678 Kathrin1 14.01.2018, 14:47 Uhr

    @ Neuester Kommentar von "Schmidt", heute, 14:27 Uhr: Ach so, deshalb ist jedes 5. Kind in der BRD arm. Ach so, deshalb gibt es immer mehr arme Rentner, die Flaschen sammeln müssen, weil es für sie keine Teilzeitjobs mehr gibt, falls sie arbeiten könnten. Ach so, deshalb gibt es immer mehr Tafeln und Ehrenamtliche, die die Aufgaben der Politiker machen. Ach so, deshalb klafft die Schere zwischen Arm und Reich bereits jetzt so weit auseinander, daß sie fast einen Winkel von 180° zeigen würde, wenn man es graphisch darstellen wollte. Aus solchen Beiträgen wie Ihrem lese ich nur, daß es IHNEN anscheinend sehr gut geht und Sie deshalb nicht den Einblick haben, oder Sie evtl. nicht die entsprechenden Artikel in den Medien lesen/hören, die diese Themen behandeln. Ich gebe zu, daß es zu WENIG ist, wann/wo/wie man diese Themen durch die Medien behandelt. Aber sich deswegen völlig unwissend so zu äußern wie Sie es mit Ihrem Beitrag getan haben, kann ich jedenfalls nicht hinnehmen.

  • 677 Max F. 14.01.2018, 14:47 Uhr

    Leider machen sich viele der gutmeinenden Mitbürger keine Gedanken darüber, was Hilfe wirklich ist, und was sie bedeuten kann. Die jahrzehntelange Hilfe für Afrika hat nicht zu Wohlstand sondern zu Abhängigkeit geführt und auch die Arbeitsmogration führt mitnichten zu Wohlstand bei den Leuten noch zu Freude und Dankbarkeit, sondern zu Unzufriedenheit und manchmal sogar zu Terror.

  • 676 Huber 14.01.2018, 14:46 Uhr

    Fakt ist, Deutschland geht es gut. Gerade ist das Wirtschaftswachstum bekannt geworden, das für 2017 auf 2,2 Prozent beziffert wird. Das ist für ein Land wie Deutschland mit seiner großen Volkswirtschaft enorm. Die Wirtschaft brummt, der Staat funktioniert. Ohne die Wachstumsraten ginge es vielen schlechter. Was würden die Miesepeter dann erst sagen...?

  • 675 E.Dreier 14.01.2018, 14:45 Uhr

    G.Gysi in einer seiner unnachahmlichen Parlamenstsrede:“Dieser Ballaballa und Pfeifenverein". Wurde so gesagt und wie immer hatte er mehr als recht bzw links.

  • 672 Wolfgang Ruck 14.01.2018, 14:45 Uhr

    Trump, wird sich vor Lachen über Deutschland wegen der verlogenen Klimaziele, lustig machen. Orban holt sich seinen Zuspruch aus Bayern und nicht aus Berlin. VW baut erst die E- Autos und kümmert sich danach um die Infrastruktur. Lohndamping in Kindergärten/KITAs durch freie Trägerschaften. Der öffentliche Dienst wird durch die Gewerkschaften vertreten, die Anderen haben die Arschkarte und müssen das selbe leisten, für weniger Geld. Krankenhäuser sind Gelddrukmaschienen, Sparkassen nehmen sich aus der Verantwortung und Zocken den Kunden ab. Die Pflegedienste haben keine Wertstellung in der Gesellschaft und sind unterbesetzt und unter bezahlt. Das Gejammere von Polizei und Lehrern nervt usw. Zeitarbeiter werden entlassen bevor der gleiche Lohn fällig ist. Asylsuchende werden auf die freigeworden Stellen eingestellt und vom Land subventioniert. Minirente , Soli, höhere KV, Zusatzkosten für Medikamente, Kinderarmut, Altersarmut, teure Mieten dass ist Zukunft. ...

  • 671 Maren 14.01.2018, 14:45 Uhr

    Diese Behauptung, Neuwahlen wären eine Alternative, lässt außer Acht, dass Neuwahlen dasselbe Ergebnis bringen würden. Kein Wunder, denn erfolgreiche Politik wird immer wiedergewählt. Die Union hat ja bekanntlich seit September nochmal zugelegt. Insofern ist es am Besten, man bleibt gleich bei der bewährten Regierung. Die eigentliche Macht haben sowieso die internationalen Konzerne und der neoliberale Finanzkapitalismus. Die Regierung kann gegen soziale Unterschiede und niedige Löhne wenig ausrichten. Was kann z.B. die Bundesregierung dafür, dass Siemens trotz Milliardengewinnen einfach mal eben eine Region arm macht, in dem man ein Werk schließt?

  • 670 Carola 14.01.2018, 14:43 Uhr

    Minderheits-Regierung-oder weg mit Merkel. Keine Große Koalition mehr für Deutschland. Merkel geht immer den bequemsten Weg. Sucht immer nach Partnern, weil sie es allein nicht kann. Die SPD versteht auch keiner mehr. Warum biedern die sich jetzt überhaupt noch an. Die sollten das halten, was sie versprochen haben und in der Opposition bleiben. Die Jusos sollten jetzt ihren Genossen Dampf machen und eine GROKO ablehnen.

  • 669 Friedemann Schaal 14.01.2018, 14:42 Uhr

    Gewählt bzw nicht abgewählt ist das,was zusammen eine Mehrheit findet und finden will. Dies sollten die Achteles-Besoffenen uA begreifen. Aus WahlErgebnisÄnderungen (im Vergleich zur letzten Wahl) sich gewählt/abgewählt zu fühlen, hatte nur verzögernden Einfluss auf dieses vergleichsweise seriöse Anlaufen zur RegierungsBildung, nachdem sich eine Partei mit suggeriertem RegierungsAnspruch spät populistisch verweigert hatte. Inzwischen etwas politikmüde geworden, erscheinen mir (ohne genaue Beobachtung) die SondierungsErgebnisse sozialdemokratisch unterrepräsentiert zu sein. Dies kann sich im dynamischen Verlauf einer Koalition, deren Zweck teilweise darin liegen dürfte, die Zeit bis zu Neuwahlen zur Neuorientierung der Wähler (Vermeidung ähnlicher Mehrheitskonstellationen) weit zu überbrücken, noch verschieben. Überaus wichtig in dieser Zeit sind nicht innenpol.Tendenzen sondern das Stabilisieren (Rechtstaatlichkeit,Demokratie) und Weiterentwickeln der EU.

  • 668 Doro 14.01.2018, 14:42 Uhr

    @ "Schmidt", heute, 14:27 Uhr. Dem ist nichts hinzuzufügen...

  • 667 DMayer 14.01.2018, 14:42 Uhr

    @ "Justus Pfauen", 14:17 Uhr: „Die Flüchtlinge haben sehr wohl etwas mit den Problemen zu tun.“ Anm.: Welche Probleme sprechen Sie an? Niedriges Rentenniveau? Sinkende Sozialausgaben? Prekäre Beschäftigungsverhältnisse? Die Arbeitsmarkreform Hartz 4 von 2002? Renten- und Abgabenbevorzugung von Beamten? Die Illusion der Chancengleichheit? Es könnten Seitenweise weitere Problemfelder aufgezählt die ganz und Garnichts mit Flüchtlingen und Asylanten zu tun haben. Die Wut und der Hass gegen Flüchtlinge und Asylanten und die täglichen ausländerfeindlichen gewalttätigen Ausschreitungen sind sinnlose Energieverschwendung. Die eigentliche Verursachung der wachsenden sozialen Ungleichheiten reichen bis zu 30Jahren zurück.

  • 664 M. Hipp 14.01.2018, 14:41 Uhr

    Deutschland steht gut da, nur nicht viele Menschen, Natur und die Infrastruktur. Komisch gell? Aber macht nichts, Hauptsache "Deutschland" steht gut da!!

  • 663 Anna Schulte 14.01.2018, 14:41 Uhr

    Grosse Mogelpackung! Da will jeder von den 3 Parteivorsitzenden nursein "Pöstchen" retten, Schulz wäre sonst am Ende. ABER: Was hat er versprochen: Bürgerversicherung = Null; Soziale Gerechtigkeit= Nix; 45% Steuererhöhung für Besserverdienende= Gar nix; Reichensteuer= Auch nichts; Aber das Unverzeihliche, das ich ihm ankreide ist: KEIN WEITER SO! KEINE GROKO! Schulz ist vor lauter Angst, er könnte seinen Posten, verlieren umgefallen , und das auf ganzer Linie. 180 Grad-Drehung, kuscht mal wieder vor Angela. Die sollte endlich ihren Hut nehmen und Schulz und Seehofer gleich mitgehen!!! KEINE GROKO! Besser eine Minderheitregierung, damit es wieder eine richtige Demokratie gibt. Mit Frau Merkel ist unsere schöne Demokratie zu einer Lobbykratie verkommen! Ich hoffe auf das NEIN der wahren SPD!

  • 661 MariA 14.01.2018, 14:40 Uhr

    @"Justus Pfauen", heute, 14:17 Uhr: Noch ein Zusatz zu Ihren Ausführungen: Ist Ihnen bekannt, dass die Familienmitglieder (Kinder, Ehepartner, ja sogar Eltern und Großeltern!) von Personen, die hier Asylstatus haben, in deren Herkunftsländern kostenlose - nein falsch, von der bundesdeutschen GKV, von meinen Krankenversicherungsbeiträgen bezahlte - ärztliche Versorgung in Anspruch nehmen können? (Quelle: Anfrage im Landtag von Sachsen-Anhalt).

  • 660 Pia 14.01.2018, 14:39 Uhr

    Kommentar von "MariA", heute, 14:23 Uhr. Wenn sie gerade alles verloren, eine Odysse hinter sich hätten und würden mit genau diesen gehässigen Worten wie "Alimentieren" empfangen werden - wie würden Sie sich dann so vorkommen?

  • 658 Ottfried Kramer 14.01.2018, 14:38 Uhr

    Nur noch einmal zur Erinnerung! Die Flüchtlingskrise wäre längst gelöst und sogar auf andere Europäische Länder verteilt, WENN DAS PROBLEM DES WEITEREN NACHZUGS DURCH GRENZSICHERUNG ANGEWENDET WÜRDE UND EBEN NICHT JEDES JAHR WEITERE 200000 EINREISEN DÜRFTEN SONDERN NUR ECHTE FLÜCHTLINGE. Genau das hat Merkel verhindert!! GENAU DAS SENDET DAS SIGNAL AUS DAS JEDER KOMMEN DARF UND JEDER BLEIBEN DARF. WARUM VERSTEHT KEINER DIE WAHRHEIT? MERKEL IST SCHULD UND SOLL DAS LÖSEN WAS SIE SEIT 2 JAHREN VERHINDERT? DAS IST ABSURD!

  • 656 Spranger Torsten 14.01.2018, 14:36 Uhr

    In Ihrer heutigen Sendung habe ich einen leichten Unterton heraushören können und bin der Meinung, dass das Verbergen einer gewissen Schamröte bei allen Beteiligten das größte Problem war. Fremdschämen (in diesem Fall die Regierungsbildung und dessen politische Elite) ist nichts schlechtes, die einzelnen Einschätzungen zu den Themen waren für mich der sprechende Beweis. Die außerordentlich hübsche Dame von der (Blöd) Bild am Sonntag hat mich am meisten überrascht. Entweder sie hat die Aufgabe das Blatt vor dem Konkurse zu retten, oder sie ist die neue Generation einer wahrheitsgemäßen Berichterstattung. In ihren Ausführungen war nicht eine einzige doppelzynische Antwort zu erkennen. Hut ab vor dieser Frau. Der Rest der Journalille, hat sich wie immer mit ein wenig Kritik und Fürsprech wieder gut und nichtssagend aus der Affäre gezogen. MfG.

  • 655 Schulze 14.01.2018, 14:35 Uhr

    Wer keine Tomaten auf den Augen hat, sieht, dass unser Staat eben doch sehr gut funktioniert.

  • 653 Heike 14.01.2018, 14:34 Uhr

    Wenn wir mal ehrlich sind, es ist vor allem Dr. Merkel, die die EU noch zusammenhalten kann. Bei den unruhigen Zeiten aktuell auch international können wir froh sein, eine stabile Regierung zu haben. Anscheinend wollen aber einige lieber aus Langeweile oder Eventdünkel heraus Action oder irgendwelche Experimente. Dafür ist Politik aber zu wichtig und deshalb ist es gut, wenn Vernunft und Solidität sich durchsetzt, in dem Fall eben große Koalition.

  • 651 Fred Ammon, Halberstadt 14.01.2018, 14:32 Uhr

    "Den Politikern von heute geht langsam das Volk verloren", habe ich den Eindruck. Nun klammern sie sich an ihre Bundestagssitze und legen der Bürgern ihre neu "ausgemalten Bilderbücher" vor. Die Farben Schwarz und Rot ergeben auch in der Politik keine fröhliche Farbmischung. Was können wir Bürger von einer Koalition erwarten, die uns in einer "vorgespielten Gemeinsamkeit" schon aus der Vergangenheit so viele Probleme mitgebracht hat ? -

  • 650 Tom Schmidt 14.01.2018, 14:32 Uhr

    Amtlich ist, das bei der Wahl nur 38.6% Rot-Rot Grün gewählt haben und 56.2% -also fast um die Hälfte mehr- Union-AfD-FDP. Es gibt eine überdeutliche Wählermehrheit für eine Mitte-Rechts-Politik in Deutschland, ob das den links-grünen Medien passt, oder nicht. Dem entspricht zumindets etwa das Verhältnis Union/SPD innerhalb der GroKo. Jetzt muss nur noch von der CDU wieder christdemokratische Politik gemacht werden. Insofern wär es wünschenswert, wenn sich Merkel im Lauf der Legislaturperiode bereits zurückziehen würde, aber dafür fehlt ihr das Interesse am Volk.

  • 649 Markus 14.01.2018, 14:31 Uhr

    @Kommentar von "Dmayer", heute, 13:53 Uhr: Das stimmt, Flüchtlinge sind nicht schuld. Sie nutzen nur die ihnen freizügig dargebotene Chance. (Man könnte auch sagen - unsere Dummheit.) Doch durch nichts wird die Ungerechtigkeit in Deutschland dermaßen provokativ dokumentiert wie durch die Ungleichbehandlung von "Flüchtlingen" und "schon länger hier Lebenden". Nicht die Flüchtlinge sind schuld - unsere "Besten" sind es!

  • 647 K. Alwin Jänisch 14.01.2018, 14:31 Uhr

    Ich bin treuer Seher des Presseclubs und wundere mich, wie auch heute wieder beim Thema GroKo, daß die zwei alles entscheidenden politischen Problemfelder nicht thematisiert werden, und zwar: 1. Die Frage nach Abschaffung der Einstimmigkeit bei EU-Entscheidungen. Diese Fessel behindert die weitere Entwicklung und Durchsetzungsfähigkeit der EU. 2. Beim Thema Zuwanderung und Integration vermisse ich eine Diskussion über eine EU-weite Angleichung der finanziellen Anreize bzw. der Grundsicherung und sonstiger Leistungen für Immigranten.

  • 646 E.Dreier 14.01.2018, 14:30 Uhr

    Wie verzweifelt muss die Merkel cdu sein um an den Fresströgen des Geldes und der Macht sein, sieht man ja in bayern.Es geht schon lange nicht mehr um die Belange des Bürgers, es geht nur um Macht, um Diäten um Selbstversorgung.Bezahlen muss das der Steuerzahler, er will das nicht aber er muss es. Neue poitiker braucht das Land, vor allen Dingen einen andeen Kanzler. Merkel ist sowas weit vom Volk entfernt wie die Sonne von der Erde.

  • 644 T. Knopp 14.01.2018, 14:28 Uhr

    Auch wenn Flüchtlinge und Migranten nicht die Zustände hier verursacht haben, machen sie es nicht besser, im Gegenteil sie verschlimmern nicht nur für uns die Lage erheblich. Man kann es wenden wie man will, wenn an den grundlegenden Ursachen der Ungleichverteilung der Ressourcen weltweit nichts geändert wird, wird kein einziges Problem das dadurch geschaffen wurde, wieder gelöst. Egal ob die Wandernden hierher oder sonstwo hingehen. Da hilft alles nichts auch die immer bemühte Menschlichkeit oder Menschenrechte nichts. Menschenwürde für alle, darunter geht es nicht.

  • 643 Reffke 14.01.2018, 14:28 Uhr

    "sebastian wendel", heute, 14:02 Uhr: Das eigentliche Problem ist mMn eine gewisse Frau Merkel. Dank ihrer Flüchtlingspolitik von 2015 steckt dieses Land in einer kompletten politischen Sackgasse incl. 13 Prozent AfD Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie hätte längst die Verantwortung für die größte Wahlschlappe der Union in ihrer Geschichte übernehmen und zurücktreten müssen.------------------------------- 100%! So und nicht anders - und zwar alternativlos! Genau wie der fürstlich-wohlsituierte Ex-€U-Bonzenrentier Martin Schulz, dessen €U-Parlament gerade Familiennachzug durchgewunken hat: einfach so! Und zwar in die Länder, wo ihre Familienmitglieder schon sind! Also Deutschland... 8-10 Millionen ahoi!

  • 642 Ute Z. 14.01.2018, 14:27 Uhr

    machen wir uns doch nichts vor, solange jeder auf dieser Welt mit dem kleinen Zauberwort ASYL Zugang ins Sozialsystem bekommt, egal ob Flüchtling,Migrant wird sich hier nichts ändern. Wofür wurde noch der Asyl Artikel in GG festgeschrieben? Es hat sich doch längst rumgesprochen das mit dem Zauberwort Asyl jeder die Grenze passieren kann, ja sorgar Kriminelle. Im Grunde genommen, könnten Millioen Menschen nach DE kommen.Die abgelehnten Asylbewerber bleiben ja trotz Ablehnung, wozu denn noch prüfen? Ich denke die Kontrolle findet nur beim Deutschen Michel statt,einfach nur gruselig!

  • 641 Schmidt 14.01.2018, 14:27 Uhr

    Manchen geht es allein ums Nörgeln, egal wie gut Deutschland dasteht, und schieben einen fiktiven Verdruss über eine lange amtierende Regierungschefin vor, die demokratisch gewählt und mehrfach wiedergewählt ist - und beschweren sich über die Demokratie. Jetzt wundern sie sich, dass sie doch glatt weiter im Amt bleibt. Um es mal klar zu sagen, Deutschland ist eines der wirtschaftlich stärksten Länder der Erde. Es ist egoistisch und realitätsfern, immer so zu tun, als ginge hier die welt gleich unter. Man kann glatt den Eindruck bekommen: Selbst, wenn alle Millionäre wären, es würden hier immer noch die Krakeler über eine im Amt befindliche Regierung nörgeln. Es scheint in der Natur des Menschen zu liegen. Wie auch das Jammern der Gruß des Kaufmanns ist, so kann der Mensch an sich offenbar nicht anders, als sich stetig über irgendwas zu beschweren. Fakt ist, Deutschland als Ganzes geht es sehr gut. Millionen fahren zwei oder mehrmals im Jahr in Urlaub, der Konsum floriert.

  • 640 Müller 14.01.2018, 14:27 Uhr

    Jeder , der mit offenen Augen durch die Städte geht oder durchs Land fährt, merkt, dass alles nur noch schlimmer wird.

  • 639 Ron B. 14.01.2018, 14:26 Uhr

    Kommentar von "Bodo Rolf", heute, 13:33 Uhr: "...Computer für jeden Schüler..." Es gibt warnende Stimmen, denen ich mich anschließe. Dass genau das zur Massen-Verblödung beiträgt. In erheblichem Ausmaß. Das Tragische wäre, dass dies nicht mehr rückgängig gemacht werden kann(was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr) Kleines Beispiel: Früher gab es Chinesen mit Lese-Schwäche so um die 6% Dieser Wert ist nun auf über 40% explodiert.

  • 638 Karl Mohn Senftenberg 14.01.2018, 14:26 Uhr

    Nun muss doch auch der Letzte wissen, dass dieses Land nicht mehr zu retten ist

  • 637 Jonas Reuter 14.01.2018, 14:26 Uhr

    Nein, die Flüchtlinge sind natürlich nichts schuld! Merkel hat alles richtig gemacht. Alles sind Akademiker und Facharbeiter, die Rente steigt dadurch jetzt auf 90%, Sie bauen uns Wohnungen und bereichern uns abends im dunkeln. Es gibt nur Here-we-go-areas. Alles ist suppi *ironieoff* Realitätsverweigerung in Perfektion.

  • 635 MariA 14.01.2018, 14:23 Uhr

    Zu "Pia", heute, 13:46 Uhr, schreibt: "Was die Schutzsuchenden betrifft, (...) und nicht die etwas merkwürdige kleinkariert-bürokratische Attitüde, ob sie das Land gleich wieder velassen müssten, wenn der Fluchtgrund nicht mehrr vorliege, (...) die wenigstens sind "Wirtschaftsflüchtlinge", woe oft suggeriert wird" --- "Schutzsuchend" ist kein Grund für lebenslange Alimentation durch Dritte, die noch dazu nicht mal gefragt werden, ob und in welchem Umfang sie helfen möchten. Und die, die KÖNNTEN, machen sich 'nen schlanken Fuß, die Wirtschaft z.B., die Reichen... Und SELBSTVERSTÄNDLICH ist auch die "Schutzsuchend" mit Wegfall ihrer Ursache obsolet und sie MÜSSEN zurück, schon um ihr Land aufzubauen! Und schließlich: Auch wenn Sie es so burschikos und unbewiesen behaupten: "die wenigstens sind 'Wirtschaftsflüchtlinge', woe oft suggeriert wird" sind FAKE-NEWS!

  • 634 DirkN 14.01.2018, 14:22 Uhr

    Eine Frage stellt sich mit dem Ergebnis der Sondierung definitiv; Warum sollte man noch SPD wählen, wenn diese zu 95% die Politik der Union unterstützt?

  • 633 E.Dreier 14.01.2018, 14:22 Uhr

    Wie dieser Opperman, diese Gaus die massive ungerechtfertigte Diätenerhöung versuchten kleinzureden ist schon eine unglaubliche Provokation gegenüber armen Menschen in DE!!! Das sind 15 Millionen, die nie eine automatische Diäten erhöhung erhalten werden. den kürzte man oft den Lohn , die Rente, das Einkommen oder Gehalt.Diese Verlogenheit und Heuchelei habe ich sowas von satt. Begründet wird das auch noch das die Diäten ja auch mal sinken könnten.Ja wann denn,wenn das merkelland absäuft.Ihr seit raffgierige Nichtnutze, die alles mitnehmen was sie sich auch noch selbst anstandlos genehmigen.Pfui Deibel. Selber fressen macht fett.

  • 632 Peter Otto Wolff 14.01.2018, 14:21 Uhr

    Kein Wort, kein Spiegelstrich in den Sondierungsgesprächen über einige der Hauptübel des Neoliberalismus, präkere Arbeitsverhältnisse, Leiharbeit, Sklavenarbeit in der Wohlstandsgesellschaft, "in der es uns gut geht". Was ist mit den Auswüchsen beim teilweisen "Staatsunternehmen" POST, DHL, etc? Sub-Sub-Subunternehmen, offensichtliche Ausbeutung?!Was bei Amazon, bei Call-Centern? Was im Pflegebereich? Es ist statistisch nachgewiesen, dass bedeutende Teile der Gesellschaft seit 1995 (!) keine realen Einkommenszu-wächse hatten, während sich die obersten Zehntausend unanständig bereicherten! Kein Handlungsbedarf für eine NEUE Regierung, an der die SPD beteiligt sein soll?! Liebe SPD: lieber in Würde untergehen, NEUWAHLEN, als Mutti, das Unglück Deutschlands und Europas, weiter auf den Thron zu helfen!!!

  • 630 Thomas Schmitz 14.01.2018, 14:20 Uhr

    Ich verstehe die Aufregung um das Trauerspiel/Kasperltheater in Berlin nicht. Das kommt eben dabei heraus, wenn es für Union und SPD immer noch für eine Groko langt. Will das Volk eine Veränderung, muß es auch so wählen. Mindestens 75% der Leute, die ihre Stimme abgegeben haben, haben für weiter so gestimmt. Auch die Schwampel hätte nämlich rein gar nichts geändert. Traut euch was Leute und wählt mal wirklich etwas anderes, oder bleibt zuhause, aber keine Stimmen mehr für die, die euch seit Jahrzehnten verschaukeln.

  • 629 Justus Pfauen 14.01.2018, 14:17 Uhr

    Die Flüchtlinge haben sehr wohl etwas mit den Problemen zu tun. Es sind alleine in den letzten 2 Jahren 2 Millionen aus nicht EU Ländern gekommen. Dazu noch einmal genau so viele aus EU Låndern. Der große Teil lebt vom Sozialsystem, also meinen Steuergeldern, meiner Rente, meinen Sozialabgaben. Sie erbringen keinen Nutzen für die Gesellschaft und es ist auch nicht ihre Heimat hier. Sie belegen Wohnraum den wir selber brauchen, den unsere Kinder brauchen, denn die Notunterkünfye sind ja leer. Die Kriminalität ist Nachweisbar gestiegen. Für die Infrastruktur ist kein Geld da weil der Staat das Geld für soziale Wohltaten heraus wirft. Das Geld der kleinen Steuerzahler. Es wird sogar Geld in die Familie geschickt oder auf Steuerzahlerkosten die Familie eingeflogen, wenn es sein muss sogar Jahre geklagt. Und wenn von NoGo Areas die Rede ist meint man Heinz und Franz. Nein, Flüchtlinge haben nie mit etwas zu tun! Alles ist gut und ir tanzen um das Feuer! Integrationsprobleme gibt es nicht...

  • 628 linda 62 14.01.2018, 14:17 Uhr

    @Bärbel Fischer" Gebe ihnen recht. Characteristisch für unser Land ist jedoch der Kinderbonus sowie keine Einzahlung in die Rentenversicherung der Beamten. Aber sich als Werbung/Logo groß als kinder-, und familienfreundliche Stadt bezeichnen (mit immer zunehmenderen Anteil der Beamten auf Kosten der Familien ist leider in. 2. Es ist schon ein Hohn wenn man die abgesenkten Steuern auf Tiernahrung etc.gegenüber Kinderartikeln sieht, 3. Was die Erwernstätigkeit betrifft kann ich nur sagen, dass Kinder,die von Ihren Müttern bis weit übers Erwachsenenalter "bemuttert" werden, haben nicht nur Bindungsschwierigkeiten, sondern ganz andere Selbständigkeitsprobleme. Mütter arbeiten nicht nur aus Spass. Sorry,aber Ich mag solche Rabenmuttervergleiche nicht.

  • 626 Esther F. 14.01.2018, 14:16 Uhr

    Zu Neuester Kommentar von "Dmayer", heute, 13:53 Uhr: "Werte Gästebuchschreiber, Flüchtlinge und Asylanten sind nicht verantwortlich für H4, nicht für den wachsenden Niedriglohnsektor, nicht für Kinderarmut, nicht für das desolate Bildungssystem und auch nicht für die desaströse Infrastruktur in Deutschland." Aber mit 100 Milliarden Euro, die für die Flüchtlinge bis 2020 aufgewendet werden, könnte man viele Missstände beseitigen!

  • 624 Gunnar Freitag 14.01.2018, 14:12 Uhr

    Landärztenot in Deutschland !: "Herr Schulz, wir sagen Frau Dr. Merkel bescheid, wenn Sie da sind !". Schulz drauf: "Das war aber in den Sondierungen nicht vereinbart, und tschüß !"

  • 623 Inka 14.01.2018, 14:11 Uhr

    Merkel bleibt. Zurecht und zum Glück.

  • 622 E.Dreier 14.01.2018, 14:11 Uhr

    Was haben die Politiker immer mit der EU oder Europa am Hut? Der macron will nur unser aller Steuergeld vereinnahmen, für sich und seine junckers. Zuerst sollte vorrangig mal der eigene Bürger, der eigene Wähler, der eigene Rentner, die eigenen kinder, die eigenen Armen, aber nicht Reichen, die eigenen Arbeitnehmer, die eigenen Pfflegebedürftigen, die eigen Krankenfälle bedacht werden, als das eingenommene, erpresste Steuergeld in Milliardehöhe in die EU zu verschenken.Kam das Wort sozial, eigenes Volk in dem 28 Seitigen Sondierungspapier überhaupt jemals vor? Wie tief musste man denn sondieren um mal Licht am Ende des Tunnes zu sehen? Das Licht sind die Lampen am herbeirasenden Zug aus der EU mit Industrie 4.0. 18 Millionen Jobs sind bald wegrationalisiert. Kein Wort davon was da auf uns zukommt. Keine Vermögenssteuer, keine Zinsgewinnsteuer, keine Zwangabgabe durch die Reichen. Eben merkel politik wie man sie kennt.asozial, unchristlich, unsäglich beschreiblich.

  • 621 Marion 14.01.2018, 14:11 Uhr

    Kommentar von "Rudi", heute, 11:07 Uhr. Was soll das sein, "kastrierte Parteien"? Besten Dank, denn genau die Flachheit war gemeint beim Thema Verfall der politischen Diskussion. Und bei so manchen Kommentaren heutzutage wäre man mittlerweile schon froh, sie würden wenigstens Stammtischniveau erreichen.

  • 620 Peter F. 14.01.2018, 14:10 Uhr

    Ich kann diese gerede vom Wirtschaftswachtum nicht mehr hören. Wie passen denn Umweltschutz und Wachstum zusammen?Gar nicht. Was heisst denn Wirtschaftswachstum? Mehr Waffen,mehr Panzer,mehr Pharma, mehr Glyphosat,mehr Zerstörung, mehr Autos,mehr Ausbeutung, mehr leiharbeit und und .... Und dann kommt Frau Merkel und schwafelt etwas von Umweltschutz. Die SPD macht mit der Groko ihren grössten Fehler.

  • 619 A.Schüsseler 14.01.2018, 14:10 Uhr

    Kommentar von "MariA", heute, 12:48 Uhr: Nicht nur Heute. Lach. Das ist eine lustige Fraktion.

  • 618 Lupberger, München 14.01.2018, 14:08 Uhr

    Gute Duskussion, gut moderiert. Aber: Wenn das schon nicht unsere Politiker tun, warum stellt nicht einer der allesamt renommierten Journalisten in der Runde einmal die Frage, welche der von den einzelnen Parteien jew. vorgeschlagenen Parteien Gestzgebungs- und Regierungsmassnahmen dem Lande (und Europa) und seiner Fortentwicklung in einer komplett veränderten Welt dient? Eine solche, sachliche Diskussion im Rahmen des Presse Clubs wäre erfrischend und zielführend, als ‚Think Tank‘ die poltische Diskussion in die dem Lande förderliche Richtung zu bewegen.

  • 617 Helga Muth 14.01.2018, 14:07 Uhr

    Warum sollte die SPD aus politischer Verantwortung eine Koalition eingehen die der Partei nur schaden kann und dafür sorgt, dass die beiden anderen Parteien wie bisher weitermachen koennen. Eine Minderheitsregierung wäre ehrlicher.

  • 615 Nele 14.01.2018, 14:05 Uhr

    Kommentar von "Norbert Staranski", heute, 11:26 Uhr. - Informieren Sie sich besser. Das ist Stoff aus dem Sozialkunde-Grundkurs. 1. Die Einwanderung fand nicht nur in den 1950ern statt, noch war der Wirtschaftsaufschwung zu dem von Ihnen willkürlich in den Raum gestellten Zeitpunkt vorbei. 2. In Deutschland gab es nach dem Krieg erst einmal gar nicht genug Arbeiter, um ohne Hilfe so schnell den Wiederaufbau zu schaffen. das hat mit dem Marschallplan sowieso nichts zu tun.

  • 613 sebastian wendel 14.01.2018, 14:02 Uhr

    Das eigentliche Problem ist mMn eine gewisse Frau Merkel. Dank ihrer Flüchtlingspolitik von 2015 steckt dieses Land in einer kompletten politischen Sackgasse incl. 13 Prozent AfD Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie hätte längst die Verantwortung für die größte Wahlschlappe der Union in ihrer Geschichte übernehmen und zurücktreten müssen.

  • 612 Britta G. 14.01.2018, 14:02 Uhr

    Neuwahlen jetzt!! Schluss mit dem Merkel Lobbyverein. CDU,SPD,CSU,Linke,Grüne alles nur Lobbyisten die sich als Abgeordnete getarnt haben. Deutschland als Zahlmeister sonst nicht. Wenn kein Geld mehr fließen würde wäre sofort Schluss mit dieser unsäglichen EU.Alle wollen nur das beste, unser Geld. Ich hoffe das die AFD sich noch stärker durchsetzen wird 28%.

  • 611 Rita Heinrich 14.01.2018, 13:58 Uhr

    Frau Merkel steht für die Umverteilung von unten nach oben, meinethalben auch für die Euro-Pipeline von Berlin nach Brüssel. Gezwungener Maßen musste sie der SPD ein Häppchen anbieten, weil sie überleben will und ihr Lebenswerk beenden möchte. Deshalb werden in den nächsten Jahren, wenn die Groko zustande kommen sollte, die Bürger lebensgefährdend zur Ader gelassen, weil niemand weiß, ob es noch einmal ein solches Festmal gibt.

  • 610 sebastian b 14.01.2018, 13:57 Uhr

    Zu Neuester Kommentar von "Bärbel Fischer", heute, 13:39 Uhr: " Aber wir brauchen leistungsstarke und widerstandsfähige junge Menschen." Wahrscheinlich würden Sie mich als einen leistungsstarken und widerstandsfähigen Menschen bezeichnen, denn ich arbeite wöchentlich, in eienm sehr anstrengenden Beruf, mindestens 50 Stunden. Mein Bruttogehalt beträgt ca. 6000 Euro. Davon werden mir aber 2800 Euro nicht ausbezahlt, denn die fließen sofort als Steuern und Abgaben in die Staatskasse. Damit unterstütze ich gerne den Vater mit sieben Kindern.

  • 609 Dr. Wels 14.01.2018, 13:56 Uhr

    Nun, liebe Bürgerin, lieber Bürger, natürlich wird heutzutage vor allem der Konsument und Verbraucher in Ihnen dressiert. So tief versunken im Kuhledersofa, komplett digitalisiert, beliefert und versorgt, fällt der verschlafene wohlige Blick nicht gerne auf Herausforderungen, früher -vor der euphemistischen Revolution- Probleme genannt. Da fällt mir der Begriff Dekadenz ... aber lassen wir das. Einfach mal den Hintern hoch (Vorher den Sekt bitte abstellen.) und den hunderttausenden Ski-Weltcup abstellen. Es gilt alte Parteien ganz neu zu gründen und sich zu bewegen, auch wenn ein Risiko dahinter stecken sollte. Unterstützen wir doch mal die junge Generation. Bäuerchen gemacht? Naja, immerhin, Bewegung und eine Äusserung ... weiter so, gehen Sie aus sich heraus. Erinnern wollte ich noch an den Citoyen. Hallo! Raus aus dem Kuhleder ...

  • 608 Florian Relgnef an Bodo Rolf 14.01.2018, 13:56 Uhr

    Lieber Bodo Rolf, wie können Sie es wagen, Merkles Kinder wieder alle zurückzuschicken? Die sollen doch später unsere Rente bezahlen, wie weiß ich zwar auch nicht aber egal, irgendwie halt! Außerdem sollen die doch die Kinder für die kinderfaulen Deutschen bekommen, damit wir stolz sagen können: Wir sind einer von 82.Millionen! Und wenn ich einen hier richtig verstanden habe von den Kommentatoren: Wir sollen jetzt auch noch die Kinder von den Rumänen auch noch hier her holen, dann geht bei mir richtig das herz auf, weil so viel Mitmenschlichkeit, Deutschland du bist ja so süß!

  • 607 Kbk 14.01.2018, 13:55 Uhr

    Die Lösung aller gegenwärtigen Probleme ist,der sofortige Rücktritt von Merkel,Schulz und Seehofer.Ein wirklicher Neubeginn ist nur mit jüngeren Politikern möglich(siehe Frankreich,Österreich u.a.Wäre dies nicht ein Thema für die folgenden Sendungen

  • 606 Huber 14.01.2018, 13:54 Uhr

    Kommentar von "Jean Petit", heute, 12:47 Uhr. Die Abmoderation war okay. Man kan das Krümelsuchen auch übertreiben.

  • 604 Dmayer 14.01.2018, 13:53 Uhr

    Werte Gästebuchschreiber, Flüchtlinge und Asylanten sind nicht verantwortlich für H4, nicht für den wachsenden Niedriglohnsektor, nicht für Kinderarmut, nicht für das desolate Bildungssystem und auch nicht für die desaströse Infrastruktur in Deutschland. Aber wer sich in Deutschland mit diesem Niedergang abgefunden hat (kann mich an keinen Streik oder Massendemo erinnern, bei denen diese Missstände anprangernd wurden), der hat selber schuld für sein selbstgewähltes Elend. Aber der Flüchtling oder Asylant hat nun überhaupt nichts damit zu tun. Schuld dafür ist die Tolerierung der neoliberalen SPD/Grünen- Politik, die nun von der CDU fortgesetzt wird. Jede GroKo muss daher Ressentiments gegen Flüchtlinge und Asylanten schüren (und dass gelingt mit Erfolg), um von der eigenen Mitverantwortung abzulenken. Ganz vorne marschieren wieder einmal die Sozialdemokraten. Wichtig wäre eine Obergrenze gegen Dummheit!

  • 603 E.Dreier 14.01.2018, 13:53 Uhr

    Wozu noch merkel und Anhang an die Regierung lassen? Wie wärs es mit Siri, Alexa und sonstige Abhörwanzen die uns mit lieblich säuselnder Frauenstimme aber auch fast alle Fragen beantworten. Das die dann aber auch alles abhören und mitschneiden was in den eigene 4 Wänden gesprochen wird, müsste die Merkel doch glücklich machen wenn die dann erfährt wie das Volk, der Bürger, der Wähler wiklich über Merkel denkt.Der Stasimielke wird sich im Grab umdrehen was sich die Michels heute so alles an Abhörwanzen ins Haus hohlt, freiwillig. Das wird den de mazaire sicherlich gefallen, dem Maas ebenso aber deren Stimmen sind eher abschreckend als Navistimmen. stellen sie sich Alexa mit Merkels Stimme vor, erschreckend wäre das. Soll das Maas´sche netzdurchleitungsgesetz nicht gekippt werden?

  • 602 Steffi 14.01.2018, 13:51 Uhr

    In guter Gewohnheit haben wir uns den Presseclub angeschaut. Das Interessanteste ist wie gewohnt die eigentliche Diskussion am Tisch. Diese könnte man gern auf eine Stunde verlängern und den Nachgefragt-Teil am Schluss weglassen. Da kommt nie so viel Erhellendes dabei raus, weil oft langatmig und ausschweifend palavert wird, dann auch immer wieder mehr als eine Frage gestellt wird und dabei auch noch sehr oft Dinge vorgebracht werden, die seit Wochen bekannt und thematisch längst abgeräumt sind.

  • 601 A.Torno 14.01.2018, 13:51 Uhr

    reden wir,auch der Presseclub, nicht um den heißen Brei herum.Oberstes Thema ist die von Merkel eingeleitete Flüchtlingspolitik,erstaunlich,das Wort"Asyl" wird kaum noch benutzt.Allein diese,dem Eid widersprechende Politik müsste zu einer Anklage vor dem Bundesgerichtshof führen.Jetzt fürchtet die amtierende Regierung mehr durch Änderungen der EU?Alles,aber auch alles,was dem Staatsbürger vorenthalten,entzogen wird,basiert auf "weiter so".Wirtschaftswachstum durch verstärkten Konsum? Ja geht doch mal in die Läden und schaut.Sozialen Wohnungsbau?Geht und schaut,wer dann da wohnt.Unsere Solidargemeinschaftskassen,wer einzahlt ist da ein wenig abgesichert.Geplündert und Nichteinzahlenden weit geöffnet.Undassbar,so sagen alle meine ausländischen Freunde,Verwandten in aller Welt.

  • 600 MariA 14.01.2018, 13:50 Uhr

    @"E.Dreier", heute, 13:27 Uhr, schreibt: "Merkel: Die Dieselgatekanzlerin, die Glyphosatkanzlerin, die VW-Autokanzlerin, die EU-Kanzlerin,die Abhör-Kanzlerin,die Flüchtlingskanzlerin, die Banken und Konzernkanzlerin,die Umweltverschmutzungskanzlerin, (...) kurzum es stimmt, Merkel ist eine Flopkanzlerin. Nur eins ist und war sie NIE. Eine Kanzlerin fürs Volk." --- Hervorragend zusammengefasst!! Dreimal "Daumen hoch"!

  • 598 Rita Heinrich 14.01.2018, 13:48 Uhr

    Die Argumentation von Frau Hellemann hat mir sehr gut gefallen. Hoffentlich sehen wir sie demnächst öfter. Dass mit dem Thema EUROPA kein Blumentopf zu gewinnen ist, wissen auch unsere Minister, deshalb wird das Thema auch nicht weiter ausgeführt. Der Wähler wird weiter eingelullt und wenn er sich verwundert die Augen reibt, ist es längst zu spät. Bezeichnend finde ich, dass noch mehr Geld nach Brüssel verschoben wird. Wie wäre es, die Bevölkerung zu enteignen und das gestohlene Geld nach Brüssel zu verschicken. A.M würde das bestimmt gut gefallen, denn so wie ich sie entschätze sagt sie bestimmt, nach mir die Sinflut. Deshalb kommt es auch nicht darauf an, ob wir noch mehr Asylanten in´s Land lassen. Die halten die Bevölkerung dann mit Macheten in Schach.

  • 597 Jörg Pohlmann 14.01.2018, 13:47 Uhr

    Auf ihrer letzten Parteitagung in Ulm ist die AfD zum einstimmigen Beschluß gekommen, daß die illegale Flüchtlingspolitik von Angülla Merkül ganz bös enden wird, und natürlich auch für den Schulz.

  • 596 Kathrin1 14.01.2018, 13:47 Uhr

    @ Kommentar von "Peter Stribl", heute, 13:25 Uhr: Da gebe ich Ihnen völlig Recht mit Ihrem Statement zu dem von Ihnen angegebenen Beitrag. Dazu möchte ich aber bemerken, daß die Dame anscheinend nicht weiß, daß bereits vor vier Jahren eine Befragung zur Koalition gegeben hat. Hat sie damals auch die Verfassungswidrigkeit in den Raum gestellt?

  • 595 Gruber 14.01.2018, 13:46 Uhr

    Nach der Logik von Frau Gaus dürfte man überhaupt nie mehr wählen, am Besten hat mir die Frau Hellemann gefallen die zwei Herren konnte man auch in der Pfeife rauchen vor allem der Herr von Reuters und den Unterschied zwischen Europa und der EU kennt anscheinend die ganze Runde nicht einschließlich der Moderatorin. Dafür hält Sie die Zeiten bei "Nachgefragt" ein da gibt es ein dickes Lob für Frau Mickich.

  • 593 Pia 14.01.2018, 13:46 Uhr

    Was die Schutzsuchenden betrifft, sollte erst mal die Frage sein, wie vielen können wir helfen und nicht die etwas merkwürdige kleinkariert-bürokratische Attitüde, ob sie das Land gleich wieder velassen müssten, wenn der Fluchtgrund nicht mehrr vorliege, die Diskussion prägen. Wir können und sollten noch viel mehr Schutzsuchenden helfen (die wenigstens sind "Wirtschaftsflüchtlinge", woe oft suggeriert wird), das Boot ist eben nicht voll. Im Übrigen sollten die anderen, vor allem osteuropäischen EU-staaten Deutschland damit nicht mehr allein lassen - oder folgerichtig endlich aus der EU wieder austreten.

  • 591 Helga Kahle- el Kady 14.01.2018, 13:45 Uhr

    Wann,wenn nicht jetzt, müsste es der SPD darum gehen, dem Primat der Wirtschaft Grenzen zu setzen und für adäquate Beschäftigungeverhältnise zu sorgen. (Abschaffung von Leiharbeit etc.) Dazu gehören Mut, Führungsstärke und neue Ideen, Eigenschaften die Herr Schulz nicht hat. Wer anstehende Probleme nicht löst z. B. Klimawandel, Massentierhaltung, mangelnde Bezahlung von Pflegekräften, überforderte Institutionen wie das BAMF etc, wird später mehr denn je unter noch schwierigeren Bedingungen dazu gezwungen werden, etwas zu ändern,oder es kommen andere die" einfache" Lösungen haben. Helga Kahle- el Kady

  • 588 sebastian b. 14.01.2018, 13:44 Uhr

    Zu Kommentar von "Karla Peters", heute, 13:05 Uhr: " Zu Herrn Schulz nochmal, er ist der Einzige der deutlich sagt was er denkt, der offen und ehrlich rüber kommt und das alles nicht macht um einen Posten zu haben, sondern um wirklich etwas für die Bürger unseres Landes zu verbessern." Was verbessert sich denn für Sie, wenn Schulz weiterhin Hunderttausende von Migranten zu uns nach Deutschland holen will? Bis 2020 entstehen mindestens Kosten von 100 Milliarden Euro um diese unterzubringen, zu verköstigen und deren Alltag zu gestalten. Für mich, mit meiner 50- Stunden- Arbeitswoche und einer enormen Abgabenlast verbessert sich nichts.

  • 587 B. Leicht 14.01.2018, 13:42 Uhr

    Die neue/ alte GroKo weiß ganz genau, dass die Leute sich weder für ein flächendeckendes Internet noch für Europa interessieren. Auch die (für viele noch abstrakte) Digitalisierung ist kein zentrales Thema in diesem Land. — Prekäre Beschäftigungsverhältnisse, die Propagandalüge vom "Fachkräftemangel", der vielbeschworene Aufschwung, der bei nur ganz Wenigen ankommt, die Tafeln (selbst in reichen Städten wie München, Hamburg & Stuttgart), die zunehmende Verblödung und Verrohung der Gesellschaft.. ich könnte noch mehr Punkte nennen.. das sind die Themen dieses Landes, in dem es sich immer weniger "gut und gerne leben" lässt. — Und obwohl die neue/ alte GroKo das weiß, formuliert sie Politik für die Galerie. — Keiner von "denen da oben" will sich dafür einsetzen, dass sich an unserem System grundsätzlich etwas ändert, will wirklich etwas dagegen unternehmen, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. — Nein, "sie" werden das Land vor die Wand fahren. — Wehrt euch!

  • 586 Beate 14.01.2018, 13:40 Uhr

    Neuester Kommentar von "Ulrich Busch", heute, 13:17 Uhr. Bitte erstmal wenigstens Namen richtig schreiben. Es handelt sich um Bettina Gaus und der Herr war von Reuters. Übrigens war nicht die "taz" am Tisch, sondern u.a. eine Journalistin, die eben bei der tageszeitung arbeitet, aber wie alle anderen auch eine eigene Meinung hat. Und was genau soll d a s eigentlich sein - "moralische Schwärmerei"?

  • 585 E.Dreier 14.01.2018, 13:40 Uhr

    Deutschland ist krank,schwer erkrankt: Es hat Merkel! Es hat Schulz. Es hat Seehofer.Da helfen keine Pillen. Gibt da nicht was von Rationalpharma? Gesponsert von der Pharmalobby?

  • 584 Bärbel Fischer 14.01.2018, 13:39 Uhr

    25.- € mehr Kindergeld geht total am Bedarf vorbei. Ein "großer Wurf" wäre gewesen: 1. die Beiträge zu den Sozialversicherungen familiengerecht, also nach Kinderzahl zu senken, denn bisher sind die Beiträge familienblind, weil Kinderlose exakt den gleichen Beitrag entrichten wie der Vater mit 7 Kindern, 2. die Verbrauchssteuern für Kinderbedarf auf 7% oder 0 % zu senken, 3. präsenten Eltern in Betreuung und Erziehung von Kleinkindern die selben Subventionen zu gewähren, wie doppelt erwerbstätigen Eltern. nämlich 1200.- € pro Monat. Dies ist bisher nicht der Fall, obwohl Humanwissenschaftler aus biologischen Gründen permanent präsente Eltern fordern. Bindungsgestörte Kinder sind erwiesenermaßen weniger leistungsstark als bindungssichere Kinder. Aber wir brauchen leistungsstarke und widerstandsfähige junge Menschen. Mit der Familien- heute Arbeitsmarktpolitik bisheriger Regierungen erreichen wir dieses Ziel nie. Eltern als Sklaven des Arbeitsmarkts - Ende der Zukunft!

  • 583 Moritz Albrecht 14.01.2018, 13:39 Uhr

    Aufbruch heißt Abschied nehmen. Wir sollten aufbrechen in eine neue Demokratie. Die jetzige "Demokratie", falls man es noch so nennen möchte, ist doch längst von unseren gewählten Politikern an die Wirtschaftsverbände, Banken, Versicherungen, Pharmazie, Energieversorgern und etc. verhökert. Es sitzen doch mehr Lobbyisten in Berlin, als Bundestagsabgeordnete im Bundestag. Und die Lobby der Wirtschaft ziehen die Fäden, wie in einen Puppentheater. Der Wähler, so behauptet man, ist nicht so dumm, wie vermutet wird. Nein, er ist noch viel dümmer. Er rennt nach dem Bezahlen zurück an die Supermarktkasse und will seine Payback-Punkte nachgetragen bekommen. Das sich die Banken für fast 0% bei der EZB versorgen können und einen Dispo an den Kunden einräumt, der ein sittenwidriges mehrfaches ist, dass stört den Wähler nicht. Es gehört wohl ein gerütteltes Maß an Dummheit dazu, sonst würde das ganze nicht im Sinne der Wirtschaft funktionieren. Fazit: schlauer Wähler = schlaue Regierung.

  • 581 Herr Plöm 14.01.2018, 13:35 Uhr

    Eine Sendung HEUTE die sehr Sinnvoll war, aber leider kann ich mich inhaltlich an nix sinnvolles erinnern. So wie hier der Inhalt fehlt so findet man diesen auch in vielen Medien nicht mehr. Die AFD ist laut Medien eine rechtspopulistische Partei. Dann frag ich mich aber einmal wie man das bezeichnet wie die CDU und CSU seit Jahren Deutschland "regieren". Kennen die eigentlich das Grundgesetz? Es wird ehr seit Jahren gegen die EU regiert und auch gegen Deutschland. Die Profiteure sind Multi Natinale Konzerne, die gnädiger Weise hier in Deutschland ein paar Menschnen Arbeit geben und sie dafür auch noch ein bisl bezahlen. Was für ein unglaubliches Glück!!! Die Nahles (SPD) Arbeitsministerin hat seit Jahren nix gegen prekäre Arbeitsverhältnisse getan. Ausser natülich jede Menge für ihr eigenes!!! Ist das dann das Ergebis von Frauenquote und Behindertenquote? Aber hallo. Für solche Ämter ist wohl jede Qualifikation ehr hinterlich! Aber bitte, schießt Euch mit Eurem Diäten zu! Das klappt!

  • 580 wolfgang franz-josef antonius bültemeyer 14.01.2018, 13:34 Uhr

    Europa soll gestärkt werden – und die Klimaziele für 2020 sind defakto passé. Allerdings geht man in Brüssel, nä, nä nicht die EU, sondern in der Hauptstadt von Belgien einen ganz neuen WEG bei der Bekämpfung aller Umweltsünder unter den Autofahrern. Flächendeckende VIDEO – ÜBERWACHUNG. Dieses HIGHTECH – SYSTEM ist ein MULTITALENT zur Ermittlung aller VERGEHEN. Verstößt ein Autofahrer gegen ein VERBOT, ZACK ist er in der gleichen NANOSEKUNGE POLIZEIBEKANNT. So etwas wünsche ich mir in BERLIN auch. Stellen Sie sich mal vor, die Kameras erkennen am Nummerschild den HALTER und die POLIZEI könnte in Ihrem Karteikasten eine Karteileiche finden, die die Parkknöllchen aus DDR Zeiten nicht bezahlt haben. Dann könnte ein Großteil vom Begrüßungsgeld (100,00 DM also DEUTSCHE MARK.... Sie erinnern sich noch...) wieder in die SCHWARZE NULL KASSE eingezahlt werden. Manchmal kann man TATSÄCHLICH von BRÜSSEL lernen. Aber NUR, wenn es um NATIONALE Interessen geht. Ist die GroKo dort auf einen Nenner???

  • 579 Peter Otto Wolff 14.01.2018, 13:33 Uhr

    Mich wundert u.A. folgender Tatbestand: Hundertausende Kinder von EU Arbeits-migranten (z.B. in Rumänien, Bulgarien, Polen) vegetieren ohne Eltern im Herkunftsland über Jahre/Jahrzehnte, weil ihre leiblichen Eltern lieber die Sozial-leistung lieber KINDERGELD in Höhe DE abgreifen (entspricht oft einem Mindest-lohn im Herkunftsland), statt mit ihren Kindern in Deutschland zu leben, wo Kinder alle Rechte des Schulwesens genießen würden. Es gibt sehr viele Fälle der Selbsttötung dieser verlassenen Kinder. Es wären Kinder des christlichen Kultur-kreises, die eine ECHTE Bereicherung für Deutschland wären! Österreich hat da eine verständliche Initiative ergriffen, man könnte meinen, einen positiven Zwang.

  • 578 Bodo Rolf 14.01.2018, 13:33 Uhr

    Hat sich einer mal die Frage gestellt, warum die Parteien Tage und Nächte lang sondiert haben? Sind diese Politiker so unwissend, dass sie nicht sehen, was im Land los ist? Kein normaler Bürger braucht lange überlegen, was getan werden muss. Schulen neu bauen. Auf den neusten Stand bringen, wie es sich gehört. Mit Internet, Computer für jeden Schüler. Genug Lehrer, die etwas vom Fach verstehen. Krankenhäuser so instand zu setzen, dass keiner mehr krank wird, der ins Krankenhaus muss. Mit genug Personal. Pflege Anstalten so einrichten das diese auch so genannt werden können. Auch mit genug Personal. Straßen, Brücken, Infrastruktur mit allen drum und dran so herrichten das diese auch den Anforderungen einer Modernen Gesellschaft des 21zigsten Jahrhunderts entsprechen. Sicherheit überall. Es muss wieder möglich werden ohne Angst um Leib und Leben zu jeder Tages und Nachtzeit sich aufzuhalten.

  • 577 Florian Relgnef 14.01.2018, 13:33 Uhr

    Liebe Presseclub Schreiberlinge, macht es doch einfach so wie die Anrufer, die meisten von denen haben so gefragt, dass es niemanden weh getan hat, sie haben in Deutschland alles richtig gemacht, sie haben sich an die unkritische Haltung gehalten! Und fast allen lag Europa am Herzen. Herz was willst du mehr. Ihr Schreiberlinge gehört alle noch einmal ausgebildet, und dazu erzogen nur das zu sagen was Mutti und die Medien will. Die Wahrheit ist, es gibt sie nicht alles was in Deutschland momentan aufgebaut ist, ist eine Lüge, nur hat man aus der Lüge die Wahrheit gemacht.

  • 576 Heinz Speck 14.01.2018, 13:32 Uhr

    Während ein Deutscher Arbeitsloser sein Haus verkaufen muss um überhaupt Sozialleistungen zu bekommen werden Menschen aus der ganzen Welt weiterhin angelockt und voll aliminentiert. Diesen Zustand würde ich als asozial bezeichnen. Das hat mit Humanität nichts zu tun. Es ist eine Provokation der Wähler.

  • 575 Bodo Rolf 14.01.2018, 13:32 Uhr

    Das Land vom Verfall schützen. Bürger so zu bezahlen, wie es früher gewesen ist. Keiner wurde ausgebeutet. Jeder konnte von seinen Einkommen leben, sich etwas erschaffen. Die gesamte Abgaben Last so zu verringern das diese wie 1970 nicht höher als 30% seinen Gehaltes betragen hat. Abgaben der Inflation automatisch angleichen. Dieses betrifft auch die Freibeträge für Behinderte. Diese wurden nie der Entwicklung angeglichen. Kosten die durch Fremde entstehen haben alle Steuerzahler zu tragen. Keine Ausplünderung der Sozialkassen. Das Land und die Grenzen sichern. Die Bundeswehr so auszustatten das Sie auch fähig ist, dieses Land zu verteidigen. Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten dorthin sofort zurück schicken. Ausgaben für Flüchtlinge drastisch senken.

  • 572 Bodo Rolf 14.01.2018, 13:32 Uhr

    Keine Möglichkeit zum Bleiben für diese Flüchtlinge. Sie müssen, wenn der Grund der Flucht nicht mehr besteht, das Land sofort verlassen. Flüchtlinge müssen für Ihre entstandenen Kosten arbeiten verrichten die der Staat ihnen zuweist. Dieses gilt auch für Deutsche Staatsbürger, die nicht arbeiten wollen. Es gibt nichts umsonst. Die Verantwortung für sein Leben muss wieder jeder selber leisten, soweit er dazu fähig ist. Keine weitere Verdichtung der Städte. Das Land muss wieder lebenswert werden. Gesetze müssen so verändert werden, dass nicht der Geschädigte beweisen muss, dass er geschädigt wurde, sondern der, der Arbeiten ausgeführt hat, das diese ohne Fehler ausgeführt wurden. Wenn Zweifel an die Rechtmäßigkeit vom Vermögen bestehen, muss der Vermögende beweisen, wie er dieses erworben hat. Wenn er dieses nicht kann, muss es vom Staat eingezogen werden. Auch Politiker müssen für Verschwendung und Misswirtschaft haftbar gemacht werden. Bis zum Entzug der Altersversorgung.

  • 571 Dieter B. 14.01.2018, 13:31 Uhr

    Zu Jochen Birske 12:17Uhr .."kann mir jemand erklären, wie eine Obergrenze bei offener Grenze funktioniert? ...."Gute und berechtigte Frage; das wird Ihnen niemand (außer evtl. jemand der "Grünen" o. "Linken", die Lichtjahre von der Realität entfernt leben!) erklären können. Seriösen Schätzungen zufolge sind nach der größten kanzlerischen Fehlleistung aller Zeiten; 04.09.15; (sie erinnern sich: "der Tisch ist gedeckt, seid alle willkommen!) in kürzester Zeit rd, 1,8Mill Menschen aus aller Herren Länder, ohne jegliche Registrierung nach Dtld. eingeströmt. Danach mtl. rd. 15000 über alle möglichen Grenzstelle, die es so nicht mehr gibt. Die hier ohne jegliche Registrierung lebenden Ausländr werden auf rd. 4-5 Mill. geschätzt; Tendenz stark steigend. Die Ausländerbehörden legen alle Meldungen auf den "großen Haufen" mit der Begründung: "bringt eh nichts!". Wir treiben gesamtgesellschaftl. wie ein ruderloses Boot durch den Ozean; irgendwann holt uns die "große Welle".

  • 569 Nelle Farbe 14.01.2018, 13:30 Uhr

    ich höre immer Erneuerung.... Die SPD hat in den letzten Jahren so oft gegen ihren Auftrag gearbeitet. So wie ich ihn verstehe. Sie hat an allem mitgearbeitet (zB. Leiharbeit usw). Sie sollte jetzt in die Opposition gehen. In vier Jahren wirklich mit neuen, alten Themen wieder zu einer Arbeiterpartei werden. Mit neuen Köpfen und zukunftsweisenden Ideen, wieder Politik und das Leben der Menschen gestalten.

  • 567 Wolfgang Müller, Wiesbaden 14.01.2018, 13:29 Uhr

    Ich finde es schlimm, dass bei der heutigen Sendung des Presseclubs kein einziges Mal die Notwendigkeit eines umfassenden Programms für den sozialen Wohnungsbaus zur Sprache kam. Das ist Zeichen einer Realitätsblindheit aller Diskutanten. Dieses Thema hätte, wie andere reale Probleme unserer Gesellschaft, bei den "Sondierungen" viel intensiver berücksichtigt werden müssen., gerade von der SPD.

  • 566 C. Peel 14.01.2018, 13:28 Uhr

    Warum sich alle Sondierer mit einem „Schwur“ auf die Europäische Union (nicht Europa) zurück hielten liegt auf der Hand. Deutschland benötigt die EU als Absatzmärkte für industrielle Produkte. Der in der Runde erwähnte Macron benötigt die EU als Absatzmärkte für landwirtschaftliche Produkte. Deutschland wie Frankreich benötigen diese Absatzmärkte nur solange wie diese Gewinn erwirtschaften. BREXIT was nun? Deutschland wird noch mehr einzahlen-müssen-, die Visegrád Staaten werden aus der EU austreten, sobald Brüssel sie zu Nettozahlern ernennt. Besonders interessant ist auch, welche EU-Staaten für EZB-Anleihenkäufe und im welchem Umfang haften müssen. Gerade vor wenigen Tagen hat die EZB 55% ihres 139,9 Mrd. Investments an den südafrikanisch-deutschen Möbelkonzerns Steinhoff (POCO, Deutschland, kika, Leiner, Austria) als Totalverlust abschreiben müssen. 40 Mrd Verlust durch die EZB für Stabilisierung des Euros! Darum u.a. keinen Schwur auf die EU.

  • 564 Rüdiger Kleinmann 14.01.2018, 13:27 Uhr

    Was wird die Groko gegen die Wohnungsnot tun? Nichts! Der Familiennachzug wird jeden Monat für weitere 1000 Wohnungen weniger sorgen. Schönen Dank dass die GroKo mal wieder Null an die eigenen Bürger denkt.

  • 563 E.Dreier 14.01.2018, 13:27 Uhr

    Merkel: Die Diesekgatekanzlerin, die glyphosatkanzlerin, die VW-autokanzlerin, die EU-Kanzletin,die Abhör-Kanzlerin,die Fküchlingskanzlerin, die Banken und Konzernkanzlerin,die Umweltverschmutzungskanzlerin, die Fluchhafenkanzlerin, die Studtgart 21 Kanzlerin, die Elbphlharmoniekanzlerin,kurz um ,es stimmt, Merkel ist eine Flopkanzlerin. Nur eins ist und war sie NIE.Eine Kannzlrerin fürs Volk.

  • 562 Georg Walter 14.01.2018, 13:27 Uhr

    Es wurden so viele Zahlen und Kosten genannt, nicht dagegen die Kosten von Bund, Ländern und Gemeinden für die Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge seit 2015. Warum dürfen wir das nicht erfahren. Und was für Kosten werden in den nächsten Jahren anfallen, wenn weiter jährlich ca. 200000 'Flüchtlinge' zu uns kommen werden, mehr als in jedem anderen EU-Land.

  • 561 Manfred Hermann 14.01.2018, 13:26 Uhr

    Wenn 16 Millionen Menschen in Deutschland kein ausreichend sicheres Einkommen haben und einen Zuschuss von Hartz IV oder dem Sozialamt bekommen, dann stimmt etwas nicht. Hier geht die SPD mit einer Arroganz hinüber weg, als gehe sie es nichts an. Sie ist es die Hartz IV verursacht hat und sie ist es, die Hartz IV aus der Welt schaffen muss. Wenn es ihr nicht gelingt bis zur nächsten Wahl, dann werden es nur noch 15 % sein. Die Chance wäre jetzt gewesen, Hartz IV schrittweise in ein Bedingungsloses Grundeinkommen umzuwandeln. Nur durch das Grundeinkommen wird sich eine Gesellschaft zum Wohlstand für alle verändern. Politik geht anders! Ein Weg zu weltweitem Wohlstand und Frieden in Harmonie mit der Natur: Gemeinwohl-Währung, Gemeinwohl-Ökonomie, Gemeinwohl-Grundeinkommen.

  • 560 MariA 14.01.2018, 13:25 Uhr

    Zu "Helmut da Silva", heute, 12:47 Uhr, schreibt: "(...) An der Wohnungsnot sieht jeder wie Sozialismus den Mangel erzeugt und verstärkt." --- Auch wenn ich mit den "drei Untoten" völlig bei Ihnen bin, habe ich doch eine Frage: Was bitte hat der "Sozialismus" mit der "Wohnungsnot" zu tun?? Was bitte wissen Sie über "Sozialismus"? Offenbar gar nichts... Da hat die Springerpresse wirklich ganze Arbeit geleistet bei der Volksverdummung!

  • 559 Peter Stribl 14.01.2018, 13:25 Uhr

    @Hannelore Thomas "Warum wurde von der Runde nicht die Frage diskutiert, ob die Mitgliederbefragung und der Parteirag nicht verfassungswidrig sind und absolut nicht für die Entscheidung ob Groko ja oder nein relevant sein dürfen." – Das ist aber ein putziges Demokratieverständnis. Hier geht es um die Haltung innerhalb einer Partei. Wollen Sie als nächstes Parteien verbieten, die basisdemokratisch handeln?

  • 557 Tom Schmidt 14.01.2018, 13:23 Uhr

    Der Hauptvorteil der GroKo ist, dass die Öko-Populisten nicht mitregieren. Jede Koalition ohne Grüne kann nur besser sein als irgendeine mit Grünen. Schlimm genug, das die frühere CDU unter Merkel eine Grünion geworden ist. Das hat die F.D.P. zum Glü k erkannt und uns durch eigenen Mitregierverzicht vor Schlimmerem bewahrt. Hochachtung dafür!

  • 556 Fabian Thurte an Marco 14.01.2018, 13:23 Uhr

    Lieber Marco ich fühle mich berufen Sie im Sinne der deutschen Traumtänzer zu belehren: Und wenn 2.Millionen Flüchtlinge kommen, müssen wir das schaffen, denn Deutschland ist das land der Auserwählten und Glückseeligen. Punkt! Und die Deutschen haben noch so viel Kleingeld in ihrer Tasche, da spielt der eine oder andere doch keine Rolle, oder? Und wie können Sie es wagen ich nehme an Sie meinen die AFD als demokratisch zu bezeichnen? Das geht hierzulande gar nicht! Die pöse AFD ist unser Feind und den gilt es zu vernichten, und Merkel müssen wir den Königsthron neu einrichten! haben Sie jetzt was gelernt? Gut, ich kann mich ja im Sinne der SPD und CDU nicht um alles kümmern.

  • 552 Elsa Y. 14.01.2018, 13:23 Uhr

    An die: "Münchnerin", heute, 13:02 Uhr" - Die EU will Merkel nicht, sie hat schon mal vor fünf Jahren danach gefragt. Es kam ein klares "Nein" aus Brüssel. Denn - wer will sie schon?

  • 551 Peter Otto Wolff 14.01.2018, 13:18 Uhr

    1. ich Frage mich, wieso die SPD die soziale Dimension der SOZIALLEISTUNG Kindergeld/Kinderfreibetrag nicht offensiver vertritt. Reiche brauchen keine Sozialleistungen für ihre Kinder! Auch der Gleichheitsgrundsatz der Kinder ist kein Argument! Kinder sind nachweislich, nie, gleich gewesen, das beweisen alle Statistiken, z.B. bezüglich des Schulbesuchs, der Bildungschancen. MORAL: steuertechnisch Kindergeld erhöhen, Kinderfreibetrag abschaffen. 2. Weiteres Problem: es wird eifrig gerungen um Familiennachzug für "subsidiäre" Flüchtlinge. Eigentlich ein Luxusproblem in der EU. Wer gewährt in der EU überhaupt dieses ominöse Recht für Leute, die eigentlich nur zeitweilig Schutz geniesen, und möglichst bald in ihre Heimat zurückreisen sollten, um sie nach einem Krieg wiederaufzubauen? Wer verläßt Frau und Kind(er) im Kriegsgebiet, um es ggf. nachholen zu können?

  • 550 Lupberger, München 14.01.2018, 13:18 Uhr

    Gute Duskussion, gut moderiert. Aber: Wenn das schon nicht unsere Politiker tun, warum stellt nicht einer der allesamt renommierten Journalisten in der Runde einmal die Frage, welche der von den einzelnen Parteien jew. vorgeschlagenen Parteien Gestzgebungs- und Regierungsmassnahmen dem Lande (und Europa) und seiner Fortentwicklung in einer komplett veränderten Welt dient? Eine solche, sachliche Diskussion im Rahmen des Presse Clubs wäre erfrischend und zielführend, als ‚Think Tank‘ die poltische Diskussion in die dem Lande förderliche Richtung zu bewegen.

  • 549 Fabian Thurte an Elsa 14.01.2018, 13:18 Uhr

    Liebe Elsa: ich fühle mich berufen auf ihre Frage eine Antwort zu geben: Merkel ist Gott und Mutter Theresa in einem: Vom Kinderkriegen hält sie leider auch nicht viel, darum hat es in der CDU auch keinen Nachwuchs!

  • 546 Ulrich Busch 14.01.2018, 13:17 Uhr

    Hallo, bitte nicht mehr die Bettina Gauß, zuviel links moralische Schwärmerei. Warum muss immer die Taz dabei sein. Leider sind die Herren der Runde, die sachlich und klar argumentiert haben, kaum zu Wort gekommen. Besonders gut hat mir der Journalist von Reuter gefallen. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Busch

  • 545 Sennekind 14.01.2018, 13:17 Uhr

    Tach. Die Politiker der Groko haben es nicht verstanden, der Presseclub wußte auch nicht weiter. Die Angst vor Neuwahlen sitzt allen etablierten Medien und Politikern der Groko förmlich im Nacken. Sollte es schnellst mögliche Neuwahlen geben, wer sollte für die drei abgehalferten Verhandler der letzten Woche denn den Ersatz geben. Das ist doch die berechtigte Angst, schnellmöglichst neue Spitzenkandidaten aufzubauen. Die vier anderen Parteien haben doch hier einen Vorteil. Aber was noch schwerwiegender ist, die nächsten Bundestagsdebatten werden, dass kann man jetzt schon festhalten, sehr spannend. Weil sich ab jetzt im Parlament immer wieder neue Mehrheiten bilden müssen um unliebsame Anträge der AFD abzuschmettern. Und so wird dann für einen gewissen Zulauf für die nächste Wahl für die zur Zeit wahren Oppositionsparteien sich bilden. Es kommt so zur Quadratur des Kreises, Verlierer sind immer die zur Zeit noch die Großen.

  • 544 Eugenia Naef 14.01.2018, 13:17 Uhr

    Leider spricht niemand davon, dass jedes europäisches Land in erster Linie national denken muss. Daher aus ihrer Sicht auch kommentiert. Politiker verlieren immer mehr "das Volk - die Bürger"aus dem Sinn. Nimmt man die USA, dann haben die dortigen Emmigranten nur ein Ziel sich so schnell wie wöglich zu integrieren, was sich kulturell in der allgemeinen Amerischanischen Sprache manifestiert hab - ganz zu schweigen von dem an den großen Land - SU, die trotz allem Russisch als Amtssprache eingeführt haben. Deutschland ist erst seit 1871 überhaupt zu Deutschland geworden - aber sieht man die verschiedensten Länder an, Bayern, Sachsen,Thüringen um nur ein Beispiel ein sind die verschiedenstartigen Kulturen und "Dialekte" festzustellen. Statt sich einem "Europa" verantwortlich zu fühlen sind die unüberbringbaren Gräben zwischen Frankreich, Deutschland - Great Britain anzumerken- Geschichte und gewachsene Kulturen und Sprachen lassen sich nicht einfach so über die Köpfe der Bürger erzielen.

  • 543 E.Dreier 14.01.2018, 13:14 Uhr

    Zu Ostern also soll eine groko stehen, oder auch nicht. Man kann jetzt schon voraussagen dass das ein faules Easteregg werden wird. Jemals vorgegaukelte, vorgekaute Klimaziele so einfach über Bord geworfen, als wäre es eine Lapalie. Macht ja nüscht, merkelt sowieso keiner das s das alles hausgemachter Quatsch war was diese Klimavadalin merkel so von sich gab und gibte. Die hat mit ihrer Rumfliegerei über die Jahrzenhnte als eine 100 000 Einwohnerstadt. Soviele Verspechungen, die das Papier nicht wert waren, auf dem sie geschrieben wurden und die Medien machten merkel zur Klimakanzlerin. Die hat das Klima verraten, wie man nun im Nachhinein weiß. Klimaziel verfehlt, macht ja nix, merkel macht weiter als ob nichts geschehen wäre mit der Abstrafung durch den Wähler. Die haben immer noch nicht verstanden, die wollen und können nicht verstehen.

  • 542 Hans Blaese 14.01.2018, 13:14 Uhr

    Ich habe mir den Presseclub angeschaut, das interessanteste ist meiner Meinung nach von 12:45 - 13:00 nachgefragt. Die erste Anruferin fand ich für ihre offenen und ehrlichen Worte super. Aber natürlich habe ich auch Fragen: 1. Die Parteien CDU/CSU, SPD haben zusammen die Mehrheit = GroKo, aber was mich an allen den alten Parteien stört ist, sie sind vom Volk für das gewählt, das heißt diese Menschen im Parlament sollen das Volk vertreten, warum machen sie dann genau das Gegenteil (Was seit dem September 2015 in unserem Land abgeht ist schon Hochverrat am deutschen Volk). 2. Diese Gestalten, wie die erste Anruferin sagte, gehörte die Immunität abgesprochen und vor ein ordentliches Gericht gestellt. 3. Die Frage eines anderen Anrufers, warum man nicht jüngere Parteimitglieder vor lässt ist meiner Meinung nach folgende: Wer will das was Frau Merkel geschaffen hat übernehmen und sorry den Dreck wieder weg räumen, das kann nur eine Partei die für das Volk ist erreich ...

  • 541 Bodo Rolf 14.01.2018, 13:14 Uhr

    Nichts wird sich ändern. Wir werden weiter für Fremde und die Europa-Träumer bezahlen. Für das Land und seine nachfolgenden Generationen wird wieder kein Geld vorhanden sein. Kinder müssen weiter in verrotteten Schulen gehen. Die Kassen der Beitragszahler werden weiter für Illegale geplündert. Die Morde werden zunehmen. 1000 jeden Monat Familien Nachzug kostet jeden Monat mindestens 1.500.000,00 mehr, plus Krankenversorgung und alle Verwaltungskosten, plus Wohnungsbau. Jeden Monat 300 neue Wohnungen kosten 60.000.000,00 jedes Jahr 200000 – 220000 neue Kostgänger macht nochmals 3.600.000.000,00 – 3.960.000.000,00 plus alle Anderen neben Kosten. Jedes Jahr 220000 neue Kostgänger macht mindestens 80000 neue Wohnungen sind noch einmal 16.000.000.000., 00 Baukosten. Wo kommen diese enormen Summen her? Wer soll das alles erwirtschaften? Wo bleibt die Aufklärung der Politiker. Auch über die neue Dublinverordnung. Alle Versprechungen sind eine Lüge der Politiker. Denn die verhandelnden Parteie

  • 539 T. Knopp 14.01.2018, 13:13 Uhr

    Die Demokratisierung der EU bringt genau so viel wie die Demokratisierung von Deutschland, nämlich nix. Die Demokratisierung der Wirtschaft wäre nötig, aber das wäre "Hochverrat". Die Welt ist gespalten durch extreme Unterschiede im Wohlstand und Chancen haben, nicht wegen fehlender Demokratisierung, das ist in allen Formen von Staatsgebilden, egal ob Dikatatur, Religionsdiktatur oder Demokratie jeglicher Couleur. Solange die Welt nicht fair ist, wird es nicht besser und zwar auf allen Bereichen. Da ist die Welt mal wieder geradewegs auf dem besten Weg in den nächsten Abgrund, die Menschen lernen einfach nicht aus ihren Fehlern. Echte Demokratisierung würde nämlich bedeuten, dass alle die gleichen Chancen haben, ihr Leben zu gestalten, davon ist man weit entfernt um nicht zu sagen weiter denn je. Denn dann müssten jegliche Ungleichgewichte ausgeglichen werden und das würde den Konkurrenzkampf natürlich endgültig beerdigen. Konkurrenz sollte es nur in den Ideen geben.

  • 538 Rudi Hoffmann 14.01.2018, 13:13 Uhr

    Gute Moderation von Frau Mikisch-Seimur und viele Fragen der Zuschauer hereingenommen mit nur einer auch kurzen Antwortmöglichkeit durch " eine/n " der Gäste !

  • 537 Fischer Udo 14.01.2018, 13:13 Uhr

    Groko wird so enden wie Jameika Lindner hatte recht mit Ausstieg

  • 536 Dirk Homeister, Hamburg 14.01.2018, 13:13 Uhr

    Ich denke, durch eine weitere GroKo (die ja eigentlich schon keine mehr ist) wird das Grundproblem nur um vier Jahre vertagt, um dann nach der kommenden Bundestagswahl mit dem Verlust einer schwarz/roten Mehrheit und noch stärkeren politischen Rändern (stärkere AfD und weitere Spaltung der Linken, Stichwort "Wagenknecht-Partei") umso stärker zurückzukehren. Eine Minderheitsregierung würde zwar keine vier Jahre durchhalten, wäre aber wohl die ehrlichere Variante. Sie könnte die Glaubwürdigkeit der SPD retten und die CSU hätte die Chance, sich öffentlich zu ihrer inhaltlichen Lieblingspartnerin AfD zu bekennen. Die politische Landschaft könnte wieder mehr Klarheit erhalten.

  • 535 Montgomery 14.01.2018, 13:12 Uhr

    Großes Lob für die Gesprächsführung von Sonia Mickich : zackig, auf den Punkt gebracht, menschelnd. Ich verstehe aber nicht, dass schon wieder Bettina Gaus in die Runde eingeladen wurde. Ihre Standpunkte sind altbekannt und sie meint, die Weisheit mit Löffeln gegessen zu haben. Gibt es keine neuen Journalisten, die sich für den Presseclub qualifizieren ?

  • 533 Jochen Großmann 14.01.2018, 13:11 Uhr

    Leben in Deutschland unter Merkel bedeutet für viele Menschen: immer höhere Steuer- und Sozialabgabenlast und noch zusätzliche amtliche Kostentreiberei samt Mahn- und Bearbeitungsgebühren ohne Ende für all diejenigen, die diesen staatlichen Kostenwucher nicht mehr finanziell stämmen können, immer mehr unbezahlbarer Wohnraum, Gerichtsvollzieher und Merkel-untertänige Richter, denen die Pfändungsschutzbestimmungen am Allerwertesten vorbei gehen für die staatlichen Plünderungsopfer, bis irgendwann auch noch das Haus oder die Wohnung einem vom Staat vernichtet und man in Obdachlosigkeit und Tod getrieben wird. Das haben wir kleinen Leute noch von dieser Merkel-Politik zu erwarten, die nur noch eines produziert: Wutbürger, Dauerprotestierer, Radikale Terroristen. Egal, welche Parteien auch die Bürger dieses Landes wählen, irgendwie kommt immer hinten Merkel raus.

  • 532 Jörg Wittrowski, Bielefeld 14.01.2018, 13:11 Uhr

    Egal wie ich dazu stehe, objektiv betrachtet wird die sPD noch mehr Stimmen verlieren, wenn sie weiter von der EU faselt und laut und öffentlich fordert, dass alle zu uns kommen dürfen. Der einfache Arbeiter, Leiharbeiter und Hartzer wird dann erst recht die "Alternative" wählen. Merkel hat das Land gespaltet und nun spaltet sie die sPD.

  • 531 Armin Wolf 14.01.2018, 13:10 Uhr

    Ich kann Ihnen helfen, Frau Gaus, wenn Sie den im Grundsatz ausgesetzt bleibenden Familiennachzug für subsidiär Geschützte nicht verstehen (wollen). Subsidiärer Schutz bedeutet zeitweise Duldung, es wird nicht integriert weil so bald wie möglich die Rückreise erfolgen muss. Diese zeitweise Duldung gilt auch nur bei unmittelbarer Gefahr, sonst müssen diese Menschen in den Schutzzonen des eigenen Landes bleiben; selbst die Türkei hat schon durchaus mit internationalen Recht vereinbar die Einreise aus Syrien verweigert. Die Reise nach Deutschland ist dann auch keine Flucht, das ist die „Suche nach einem besseren Leben“; verständlich,wenn das UNHCR aus Geldmangel die Essensrationen kürzen muss und gleichzeitig Geld für Schlepper und eine in der Summe aussichtslose Integrationsbemühung verschwendet wird. Ich bin auch für Familenzusammenführung, aber in Syrien, nicht auf anderen Kontinenten. Spätestens beim Abwerben des „stets willkommenen syrischen Arztes“ sehe ich die Menschlichkeit nicht.

  • 530 André 14.01.2018, 13:09 Uhr

    Neuester Kommentar von "Sandro Silow", heute, 12:51 Uhr: Guten Tag, es wir immer gemutmaßt, dass es bei Neuwahlen zu einem noch schlechterem Wahlergebnis für die SPD kommen würde. Das sehr ich nicht so. Ich würde die SPD nicht mehr wählen, wenn Sie erneut in eine große Koalition eintreten würde. Schöne Grüße aus Leipzig ___Das ist es was viele andere auch denken.Die SPD hat ein Glaubwürdigkeitsproblem.Sie will die Bürgerversicherung und bekommt die Parität wieder zurück die, die Union vor 4 Jahren erpresste.Die Besteuerung der Reichen wird nicht erfolgen obwohl die jedes Jahr 60Mrd.€ in den A...sch geschoben bekommen und gleichzeitig die Steuervermeidung mit hilfe von Staatsstellen und Banken straffrei ist. Der Parteitag wird wohl zustimmen die Basis aber bei einem Koalitionsvertrag wohl nicht.Die Taktik wie vor 4 Jahren wird nicht funktionieren diesmal wird eine Abstimmungs-Bombe die SPD zerstören weil der Seeheimerkreis eigentlich Unionspolitiker sind die der Elite dienen.

  • 529 i.hoffmann 14.01.2018, 13:08 Uhr

    Das Parlament ist das Problem. Wie in der Volkskammer heben alle brav die Hand. In diesem Zustand reicht es auch, nur den Fraktionsvorsitzenden in den Bundestag zu setzen. Das kommt der Bevölkerung billiger und hat die gleiche Wirkung.

  • 528 T. Eller-Randt 14.01.2018, 13:06 Uhr

    Thomas Schmid sagte so ganz nebenbei etwas sehr richtiges: die Unterscheidbarkeit der Parteien ist kein Wert an sich! Die AfD z.B. ist gegen Pädophilie und Kinderpornografie. Es kann ja nicht sein dass die anderen Parteien jetzt, um sich von der AfD zu unterscheiden, dafür sind. Wer als Partei nichts Wichtigeres zu tun hat, als sich zu unterscheiden, SEIN "Profil zu schärfen" zeigt damit in erster Linie, dass die Sache/der Bürger erst an 2. Stelle steht.

  • 527 Daniel Marco 14.01.2018, 13:06 Uhr

    Schon jetzt zeigt sich in zB Schulz sinngemäßer Aussage "Kommen mehr als 220.000, kommen zB 5 Milliarden, ja dann kommen halt mehr", dass das Staatsversagen, eines der größten in der Geschichte der Menschheit, unter den Traumtänzern der GroKo fortgesetzt werden wird. Eines Gute hat diese ganze Farce natürlich. Es ist endlich wieder eine demokratische Partei im Bundestag vertreten, die die Dinge dieser Welt noch kritisch hinterfragt, und nicht einfach alle Probleme mit dem Geld des Steuerzahlers zuteert. Wir sind gespannt, welche der heutigen Kartellparteien in 4 Jahren die einzig verbliebene demokratische Partei darum bitten wird, mit ihr eine Regierungskoalition eingehen zu dürfen.

  • 526 V. Förster 14.01.2018, 13:06 Uhr

    Wenn die SPD unter diesen Voraussetungen die Koalitionsgespräche aufnimmt wird sie sich völlig ins Abseitsstellen. Die CDU und CSU sind offenichtlich nicht bereit oder in der Lage sich in Richtung " Partei für die Bürgerbasis " zu bewegen. Sollte die SPD dem nachgeben wird sie ihre Glaubwürdigkeit langfristig einbüsssen. Die wirklich wichtigen Punkte zu streichen wird man ihnen nicht verzeihen und auch nicht vergessen.

  • 525 Markus Walter 14.01.2018, 13:06 Uhr

    Wie steht da eigentlich mit dem Kapitalismus? Sozialer Marktwirtschaft? Alles nur noch ein schlechter Witz? Ja klar. Banken und Konzerne würden gern die Politik übernehme, NEIN haben sie ja schon. Wie soll man sich sonst ganz ernsthaft die so Massive untätigkeit seit der "Finanzkriese" 2008 sonst genau noch einmal erklären? Kongruenz war einmal das Prinzip der Marktwirtschaft, heute sieht man sich nur noch diversifizierten Konzernen gegenüber. Die hier seit den letzten Jahrzehnten Kongruenz und wirtschaftliches Wirtschaften sowie das Prinzip wer der bessere ist um so zu Erfolg zu kommen, komplett abgeschafft! Mit einer Marktwirtschaft hat dies nichts mehr zu tun. Man sollte dazu Wirtschaftsregierung sagen. Oder wann kommen denn die Fahrverbote für Dieselfahrzeuge? Wohl ehr nie! Wie sich die CSU noch mit ihrem Verkehsminister vor die Kameras trauen ist schon wirklich einfach sehr sehr unverschämt! Mehr kann man nicht sagen. Aber was solls die Wohnungsmieten steigen besser als Flüsse!

  • 524 Justus Pfauen 14.01.2018, 13:05 Uhr

    Die SPD wird sich in dieser GroKo demontieren. Sie hat seit Schröder und den Grünen ihre Kernwählerschaft verloren und ernährt sich von Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes die Wohlversorgt sind und die Welt retten wollen aber ihre Nachbarn verklagen. So wird das nichts. In der Zuwanderungsfrage ist zwischen Linken und Grünen kein Unterschied. Sollen jetzt ökoextremistische Beamte und Sozialarbeiter die Kernklientel sein? Von der Arbeiterpartei zur Sozialarbeiterpartei?

  • 523 Karla Peters 14.01.2018, 13:05 Uhr

    bei meinem ersten Kommentar reichte der Platz nicht aus. Zu Herrn Schulz nochmal, er ist der Einzige der deutlich sagt was er denkt, der offen und ehrlich rüber kommt und das alles nicht macht um einen Posten zu haben, sondern um wirklich etwas für die Bürger unseres Landes zu verbessern. Schlimm ist das die Bürgerversicherung vom Tisch zu sein scheint, ebenso höhere Steuern für Reiche. Er hätte große Chancen gewählt zu werden. Die etalblierten Parteien, damit meine ich nicht die SPD, kommen überhaupt nicht auf die Idee das sie gewählt werden um den Menschen zu helfen und für sie etwas zu tun. 48% Rente, sehr komisch es gab Zeiten da gab es 65 %, das war real oder sorgen Politiker etwa dafür das ab der Rente die Mieten für Rentner auch um 52 % runter gesetzt werden? Nein stattdessen muss davon auch noch Abgaben gezahlt werden, die man eh sein Leben lang geleistet hat und Reiche wissen genau wie sie an der Steuer vorbei mauscheln, bei unsereinem wird es einfach abgezogen und fertig.

  • 522 Hannelore Thomas 14.01.2018, 13:04 Uhr

    Warum wurde von der Runde nicht die Frage diskutiert, ob die Mitgliederbefragung und der Parteirag nicht verfassungswidrig sind und absolut nicht für die Entscheidung ob Groko ja oder nein relevant sein dürfen. Das wäre eine Minderheiten Bundestagswahl die nicht genehmigt ist

  • 521 Münchnerin 14.01.2018, 13:02 Uhr

    Ich glaube, daß diese GroKo keine 4 Jahre dauern wird. Ich vermute, daß Merkel 2019 aussteigen will, um für das Amt des Kommissionspräsidenten der EU zu kandidieren. Daß sie schon jetzt sehr unbeliebt ist, könnte sie damit kaschieren. Sie hätte damit einen akzeptablen Abgang und will deshalb für die Zeit bis dahin, unbedingt diese GroKo. Am Inhalt dieser Konstellation hat sie deshalb wohl wenig Interesse. Sie äußert sich dazu auch nicht, wie man das von ihr gewöhnt ist.

  • 520 Rosemarie Berger 14.01.2018, 13:01 Uhr

    Das fand ich nicht richtig, dass die Europa-Diskussion wieder abgewürgt wurde. Herr Rinke sagte völlig richtig, dass viele anscheinend immer noch nicht begreifen, wie viel das mit uns und unseren ganz konkreten Problemen zu tun hat. Das wird in diesem Jahr das entscheidende Thema sein, wenn es zu einer Regierung kommt. Sehr schade. Der Verweise, es gebe ja "sicher" irgendwann noch mal Gelegenheit, war fehl am Platze. Die Gelegenheit war jetzt da.

  • 517 Peter Stribl 14.01.2018, 13:00 Uhr

    Frau Gaus, welche Gründe, die EU abzulehnen, sind falsch? Ein Blick nach Griechenland oder nach Katalonien offenbart, daß es um eine EU des Kapitals geht. Die Rolle, die die EU in der Frage der Ukraine eingenommen hat, zeigt auf, daß die friedlichen Absichtserklärungen nicht das Papier wert sind, auf denen sie formuliert wurden. Die EU des Kapitals hat in keinem Punkt Unterstützung verdient. Wenn der Pragmatismus, der sich vor diesem Hintergrund ergibt, eine faschistoide EU ergibt, dann ist das ja nur ein Abbild der Wirklichkeit. Daß das das hierzulande ein Ergebnis einer Politik der CDUCSUAfDFDPaSPDGrüne in Zusammenwirken mit den Medien ist, ist nur unter dem Aspekt der politischen Bildung eine Erwähnung wert.

  • 516 Gustav Vieluf 14.01.2018, 13:00 Uhr

    Die GroKo, sollte sie überhaupt zustande kommen, wird nicht lange halten. Sie bedeutet auch den weiteren Niedergang der sog. Volksparteien und eine weitere Stärkung der sog . Randparteien- und das ist gut so. Solange unsere Grenzen offen sind wie ein Scheunentor ,die Kriminalität weiter ansteigt und das Asylrecht im Prinzip nicht konsequent angewendet wird, werden sich die Wähler zunehmend der AFD und FDP zuwenden. SPD und CDU haben den Warnschuss zur Bundestagswahl im September einfach nicht gehört, oder aber sie ignorieren konsequent den Willen eines Großteils der Wähler. Man kann nur hoffen, dass Merkel und Schultz wenigstens während der Legislaturperiode zurücktreten.

  • 514 Elsa Y. 14.01.2018, 12:59 Uhr

    Warum wird nicht danach gefragt, dass immer nur Merkel uns regieren soll? Nur Merkel, Merkel, Merkel. Gibt es keine anderen Männer oder Frauen mehr? Als wäre sie ein einziges Exemplar im gesamten deutschen Staat, die Kanzler/in sein kann? Sozusagen als neue Gottheit, die niemand anzweifeln oder in Frage stellen darf? Warum? Ich verstehe das nicht, denn Deutschland ist nicht das Land, in dem nur eine einzige Person intelligenter sein soll? Sie hat ein gutes Gedächtnis, gut, es kann durchaus sein, dass sie Eidethikerin ist, das hat dann gar nichts damit zu tun, dass sie intelligent ist. Sie ist clever, höflich ausgedrückt, normalerweise kann man auch sagen, sie manipuliert sehr raffiniert. Sie will weiter regieren? Sie manipuliert eine ganze Partei dahin, dass es auch klappen kann. Der Rest der Politiker lässt sich gern dahin manipulieren. Eine Minderheitenregierung will sie nicht, dann lieber Neuwahlen, warum? Ein ganzes Volk soll nach ihrem Willen an der Nase herum gezogen werden.

  • 512 E.Dreier 14.01.2018, 12:58 Uhr

    Frau S. Wagenknecht möchte willige um sich scharen die eine anderem bessere, soziale, gerechtere Politik haben wollen. Wer macht mit? Neue Politiker , neue Politik bracht das Land. Mit diesem abgehalfterten ,Geschäftsführend im Amt ,wird das nix mehr. Hätten wir statt der unsäglich unmoralischen asozialen Diätenerhöhung lieber einen Beschluss gehabt wo die Amtzeit des Kanzlers und aller Minister auf max 2* 4 Jahre beschlossen worden wäre, sähe es schon besser aus. Mehr als 8 Jahre und der Stillstand hat Hochkonjuntur. Die 3 Affen lassen grüssen.

  • 511 G. Wahrlich 14.01.2018, 12:57 Uhr

    Wieso sollen sich nur Frauen melden. Was ist mit dem dritten Geschlecht, die ModeratorI*nnen sollten sich bitte politisch korrekt ausdrücken.

  • 509 Helmut da Silva 14.01.2018, 12:56 Uhr

    Einwanderung auf Kosten der Familien, das ist das Credo der SPD, Grünen und LINKEN. Wir haben für Flüchtlinge in 2017 ca. 35,4 Mrd. Euro ausgegeben für's Kindergeld 34,2 Mrd. Euro, (wobei anerkannte Flüchtlinge auch Kindergeld beziehen was die Differenz vergrößert). Wir geben als über 1,2 Mrd. Euro mehr für Flüchtlinge aus wie für unsere Kinder und das reicht der SPD immer noch nicht! Dafür wurde das Kindergeld für 2018 um satte 2,-Euro/Monat und Kind erhöht. Da braucht die Familie mit 3 Kindern einen Anlageberater damit sie die 6 Euro/Monat auch richtig anlegt. Verarsche hoch drei ist das. Wir könnten das Kindergeld verdoppeln, tun wir nicht weil SPD, Grüne und Linke unser Steuergeld lieber an andere verteilen.

  • 508 Abdel 14.01.2018, 12:56 Uhr

    Die Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 und die danach entstandenen Probleme sind kein gutes Zeichen für eine Demokratie. Das kann nur die Agonie traditioneller Parteien wie in Frankreich bedeuten. Eine gerechtere Demokratie wird irgendwann geboren. Hoffentlich nur nicht nach dem französischen oder amerikanischen Muster. Ich bin ganz optimistisch, denn schlimmer geht's nimmer. Die Politiker handeln als lebten sie auf einem anderen Planeten und färben alles so schön. Viele Journalisten sind heute ein Werkzeug für die Durchsetzung deren politischen Programme, mit denen die Mehrheit nicht einverstanden ist. Demokratie = Herrschaft des Volkes. Wir sind leider ganz weit von dieser griechischen Definition.

  • 507 egalo 14.01.2018, 12:56 Uhr

    Die Infrastruktur in Deutschland wird schlechter und die Regierung will Europa fördern und mehr Geld und Kompetenzen in die Eu verlagern dann ??? Hinzu wieso wird Asyl immer noch mit Einwanderung gleichgesetzt Asyl = Schutz auf Zeit das bedeuten Krieg vorbei alle müssen wieder Zurück somit muss nicht nur auf immer mehr auf Integration gesetzt werden Es wäre gut wenn sich die neu Regierung mal eine Periode auf die Innerdeutsche Situation konzentrieren würden. Das was die planen wird weitere Stimmen kosten.

  • 506 Jörg Asmuß 14.01.2018, 12:54 Uhr

    In allen Medien wird Kritik am Ergebnis der Sondierungen geübt und der große Aufbruch gefordert. Was bitte wird darunter verstanden? Aufbruch in den totalen Neoliberalismus? Aufbruch in einen wirklich gerechten Sozialstaat? Oder welche Aufbruch-Mischung? K

  • 505 Bodo Rolf 14.01.2018, 12:54 Uhr

    Diese Diskussion hat gezeigt, dass nichts verstanden wurde. Es wird so weitergehen wie immer. Es wird von Europa gefaselt. Keiner will haben, dass kein europäisches Land seine Kultur und Identität aufgeben will. Kein Land will sich vorschreiben lassen, wie viel Fremde es aufnehmen will. Keiner will sich vorschreiben lassen, wie es das Geld seiner Bürger ausgibt. Erschreckend ist das die Jugend meint Ihre Eltern groß Eltern sind gegen sie. Nicht die Rentner sind an diesen Versagen der Politik schuld. Nein diese Beitragszahler sind genau so betrogen worden wie die Jugend. Es wurden die Beiträge veruntreut für nicht beitragsbezogene Ausgaben. Deswegen haben wir jetzt die Armut dieser Bürger. Die Jugend wurde betrogen, weil Mann sie in verkommenen Schulen mit schlechter Bildung geschickt hat. Ja es sind alles Versäumnisse. Dafür tragen aber die Politiker die Verantwortung. Das sind die Versager. Nur jeden muss auch klar sein, wenn wir Milliarden für Flüchtlinge ausgeben, fehlt dieses Geld

  • 504 Marie-Luise Haller 14.01.2018, 12:53 Uhr

    Zu der Sendung Presseclub u.deren Diskussion: Wieso wird von allen Pressevertretern konsequent geleugnet, dass die Bevölkerung die Integration der sog. Flüchtlinge (es handelt sich viel eher um eine Völkerwanderung) nicht haben will!!!!!!! Darum sind Merkel und auch die SPD abgewählt worden, daher der große Stimmenverlust!!!!! Und diese beiden Verlierer sollen nun eine neue Regierung bilden: sind abgewählt und kommen nun wie Kai aus der Kiste wieder daher. Die Arbeiter sind in großen Mengen zu AFD gewechselt. Den Leuten ist Europa piep egal. Europa wird sowieso auseinander-brechen. Macht nur so weiter, das nächste Mal wird die AFD noch mehr Stimmen bekommen.

  • 503 Herbert Ittner 14.01.2018, 12:53 Uhr

    Wenn ich Merkel, Seehofer und Schulz sehe könnte ich nur noch schallend lachend. Frau Merkel will kaum noch ein Wähler, Seehofer lügt schneller als sich Windmühlen drehen und Herr Schulz (ist wirklich nicht böse gemeint) kommt mir vor wie der allseits bekannte Hampelmann im Kinderzimmer und die SPD-Linke Frau Nahles zieht ständig am Kordel. So eine Regierung taugt nicht für die nächsten wichtigen Fragen: Polen will 500 Milliarden Euroi von Deutschland haben ohne die Ostgebiete zurückgeben zu wollen, Trump könnte verantwortlich für schlimme Kriege werden, die kriminellen Familienclans haben die Lufthoheit über deutsche Straßen und nicht mehr die Polizei, unsere Kinder gehen in verschimmelte und marode Schulen usw. usw. CDU und SPD tragen alleine die Schuld für diese Zustände weil keine andere Partei verantwortlich Deutschland regiert hat. Das Lügen hat ein Ende, die Wählerinnen und Wähler sind aufgeklärt. Wenn das in den nächsten Jahren wieder in die Hose geht, wird die AfD noch stärker

  • 502 Hansi Stolz 14.01.2018, 12:53 Uhr

    Die Eierei der Parteien ist grundgesetzwidrig. Dort steht klipp und klar: Der Bundestag wählt in geheimer Wahl den (die) Bundeskanzler (in). Und: Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verantwortlich. Diese hochbezahlten Abgeordneten müssen endlich ihre Arbeit tun! Zur Erhöhung der eigenen Diäten hat das Gewissen doch auch funktioniert.

  • 501 Karla Peters 14.01.2018, 12:52 Uhr

    Geehrte Damen und Herren, wieso sitzt da in dieser Runde ebensoviel Überheblichkeit wie bei CDU/CSU? Wärend der Wahlen wäre von Europa keine Rede gewesen? und nur innerpolitisch Themen? ich muss woanders gewesen sein. Es war eine Bundestagswahl des Landes Deutschland und keine Europawahl. Von Merkel hört man nie etwas zu den Bürgern des Landes, was sie für diese tun will bzgl. Altersarmut, Pflege, Rente, da kommt nur sie wüßte nicht was sie falsch gemacht haben könnte. Na mir fällt da ne Menge ein. Dann gibt sich die SPD dafür her nun doch an Sondierungsgesprächen teilzunehmen und erntet bevor es überhaupt zu Koalitionsgesprächen kommt, schon wieder Hähme, ein Todreden der Partei usw. Komisch wieso soll wieder mal die SPD es richten und wenn dann mal was halbswegs gescheites für die Bürger durchgesetzt wird, schreibt sich das wieder die CDU auf die Fahne und keiner erinnert sich. Und warum sollte Herr Schulz falls es doch Neuwahlen geben würde nicht wieder als Kanzlerkandit ant ...

  • 500 Horst Jung 14.01.2018, 12:52 Uhr

    Wo sollen denn die Wohnungen für den Familiennachzug so schnell her kommen, wenn jetzt schon in den Ballungsgebieten tausende fehlen? Familien kann man auch im Heimatland zusammen führen, notfalls auch mit finanziller Unterstützung

  • 499 H. R u t h 14.01.2018, 12:52 Uhr

    Alles was plötzlich verbessert werden soll, sind eigentlich Dinge die Politik hätte normal regeln müssen, ob Bildung oder Digitalisierung usw. es ist die tägliche Arbeit von Politik. Also ist das Versagen der Politik der letzten Jahrzehnte ! Auch das Verschleiern von allgemein zu geringe Renten für alle Rentner, hat ursächlich damit zu tun, daß Politik seit 1957 aus der Rentenkasse über 700 Milliarden € plus Zins und Zinseszins geklaut hat. Um es noch einmal klar herauszustellen es handelte sich um Beiträge der arbeitenden Menschen die für ihre Zukunft eingezahlt werden mussten, hier hat die Politik mit ihren Griffen, die Zukunft der heutigen Rentner verfrühstückt, nicht wie es die Politik den den Menschen seit Jahren immer klar machen wollte, die Alten würden die Zukunft der Jungen heute verfrühstücken. Auch die Eigenvorsorge/Zusatzrente in die die Politik die Menschen getrieben hat, wird durch ein Gesetz von Schmitt und G -Eckhart 10 Jahre mit tausenden von € abgezockt.

  • 498 Karl vom Main 14.01.2018, 12:51 Uhr

    Der erste Anrufer (SPD-Mitglied) beklagt eine Obergrenze zur Migration, aber scheint nicht mitbekommen zu haben, dass Herr Maas dass Netzdurchsetzungsgesetz geschaffen hat. Dies ist eine Einschränkung der Meinsungsfreiheit (lt. Verfassung nicht angreifbar).

  • 497 Sandro Silow 14.01.2018, 12:51 Uhr

    Guten Tag, es wir immer gemutmaßt, dass es bei Neuwahlen zu einem noch schlechterem Wahlergebnis für die SPD kommen würde. Das sehr ich nicht so. Ich würde die SPD nicht mehr wählen, wenn Sie erneut in eine große Koalition eintreten würde. Schöne Grüße aus Leipzig

  • 496 Frank Heinrich 14.01.2018, 12:50 Uhr

    Merkel hat den Auftrag eine Regierung zu bilden. Wenn sie dazu nicht in der Lage, sollte sie zurücktreten. Unsere Presse schiebt es immer auf die anderen Parteien., was steckt dahinter?

  • 495 H. Bauer 14.01.2018, 12:50 Uhr

    Warum sprechen die immer von Europa und nicht von der EU...? diese Sendung ist betreutes Denken für das gemeine Volk. Reicht es eigentlich nicht, wenn diese Linkslastigen Personen die ganze Woche das Volk mit ihren Ansichten beglücken?

  • 494 Kathrin1 14.01.2018, 12:50 Uhr

    @ Fr. Gaus, sehe ich nicht so, daß die SPD unbedingt bei Neuwahlen verlieren sollte. Denn, wenn es Neuwahlen geben sollte, hat sie sich ja an das gehalten, was sie nach der Wahl ausgesagt hat und bleibt ja dadurch glaubwürdiger als jetzt, wenn sie in die Koalition geht. Also bitte, dies ist für mich aber die Alternative. Wenn man keine Weitsicht hat, sollte man sich nicht in ein solch Runde setzen und den Zuschauern etwas "vorbeten".

  • 492 E.Dreier 14.01.2018, 12:48 Uhr

    Sollte es erneut mit Merkel weitergehen dann herrscht keine Demokratie mehr, dann herrscht im parlament wieder der kaudersche Fraktionzwang, der ja schon von höchster Stelle nicht mehr in Abrede gestellt wird. Wozu noch politiker im Bundestag lasst doch gleich die Lobbyisten aus den Banken und industriekonzernen die Gesetze vorformulieren und dann 1:1 in Gesetzesform gießen. Politiker sind wie Wasser, überflüssig.Wer hat die meisten Hausausweise für Lobbyisten zum Reichentag ausgestellt? 3 mal darf geraten werden.

  • 491 MariA 14.01.2018, 12:48 Uhr

    Zu"Rudi", heute, 11:07 Uhr: Schon gemerkt: "Karla" (gestern 23:10) heißt heute "Marion"... 1:1 abkopiert.

  • 490 Erich Heinrich 14.01.2018, 12:47 Uhr

    Die GroKo kann nur durchhalten, wenn sie konsequent allen Problemen aus dem Weg geht. Sie streiten sich ja jetzt schon zwischen Sondierung und Koalitionsverhandlungen. Viel Glück!

  • 488 Jean Petit 14.01.2018, 12:47 Uhr

    Eine vollkommen deplatzierte Wortwahl bei der Abmoderation. Frau Mikich kann von einer Situation sprechen aber nicht von Zuständen.

  • 487 Schmitz 14.01.2018, 12:47 Uhr

    Das etablierte Parteienkartell wird ihre Macht dank Demokratieabgabe nie wieder aus der Hand geben

  • 486 Helmut da Silva 14.01.2018, 12:47 Uhr

    Drei Untote Schulz, Seehofer und Merkel haben verhandelt, mit dem Ziel nicht endgültig beerdigt zu werden. Was hier geschieht, geschieht nicht zum Wohl des deutschen Volkes wie es der Amtseid von Merkel fordert, sondern nur zum Wohl von Personen evtl. noch von Parteien, aber überhaupt nicht zum Wohle der Bevölkerung. Wenn die dann evtl zu Potte kommen sollten, dann fangen die eh 2018 nicht mehr an zu regieren, was soll das Ganze. Bringen Neuwahlen eine Änderung, mit Merkel nein. Was viel entscheidender ist, wollen wir weiter einen Marsch in den Sozialismus oder wollen wir Freiheit und Eigenverantwortung. An der Wohnungsnot sieht jeder wie Sozialismus den Mangel erzeugt und verstärkt. Je stärker die rechtliche Enteignung durch Gesetze voran schritt, desto weniger Wohnungen wurden gebaut, selbst Mietnomaden haben mehr Rechte wie der Eigentümer. Wer Geld zum Bauen hat legt es anders an und läst sich nicht enteignen. Nur Wohnungsbaugesellschaften bauen noch zaghaft Mietwohnungen.

  • 484 Hesser Wilfried 14.01.2018, 12:45 Uhr

    Sehr geehrte Damen/Herrn, die gesamte Diskussion geht nicht auf die Situation der prikär Beschäftigten ein. Dazu gezählt werden Leih- und Zeitarbeit, Beschäftigung im Niedriglohnsektor, unfreiwillige Teilzeit, Minijobs oder geförderte Arbeitsgelegenheiten. Welche Veränderungen wird die neue Regierung bei befristeten Arbeitsvertägen herbei führen? Wilfried Hesser

  • 483 Molke HP 14.01.2018, 12:45 Uhr

    Bettina Gauz von der TAZ hat ein sehr gestörtes Verhältnis zur Demokratie. Sie mag keine Volksentscheide sie mag keine Mitglieder-Entscheide. Sie mag nur ihre Entscheide und die welche ihr in den Kram passen. Typisch Linke "Demokratien" nur was sie denken ist demokratisch.

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