Presseclub

Die schwarz-roten Regierungspläne: Großer Wurf oder kleinster Nenner?

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Kommentare zum Thema

723 Kommentare

  • 723 Sascha 14.01.2018, 14:59 Uhr

    Eine große Koalition nur o h n e Merkel!

  • 720 Armin Wolf 14.01.2018, 14:59 Uhr

    @Kommentar von "DMayer", heute, 14:42 Uhr // Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Zuwanderer nicht die Ursache für die Soziale Schieflage sind, dann kann ich Ihnen recht geben. Ungeregelte Zuwanderung ohne Obergrenze verschärft aber die vorhandenen Probleme und Reisen mit Schlepperhilfe auf andere Kontinente über tausende von Kilometern haben in der Regel nichts mit Flucht zu tun. Das Geld muss an das UNHCR für die Hilfe vor Ort fließen. Wer nicht genug Kraft oder Geld für Schlepperreisen hat wird völlig vergessen.

  • 719 Reffke 14.01.2018, 14:59 Uhr

    Das Krokodil, das lebt am Nil, und das GROKO-bil fährt wohl auf dem Mond mit dem "Sondierungsergebnis" als Kompass: totaler Realitätsverlust was Altersarmut, Pflegenotstand, Rentenfinanzierung und Ursachen samt Konsequenzen der Flüchtlingskrise u.u.u. angeht.... ganz zu schweigen vom ==> sozialen Wohnungsbau!!! Vonwegen! Kein Leitgedanke, keine Grundidee, kein Aufbruch sichtbar, eher tun sich tiefe Abgründe auf.

  • 718 MariA 14.01.2018, 14:58 Uhr

    @"Pia", heute, 14:39 Uhr: Darüber würde ich nicht nachdenken, wenn ich in Sicherheit wär. Wenn ich allerdings noch viele weitere Länder auf meiner Flucht durchschreite, obwohl ich schon längst in Sicherheit bin, würde ich mich evtl. schämen.

  • 717 Friedemann Schaal 14.01.2018, 14:58 Uhr

    Interessante Diskussion ! - Dass Frau Hellemann von Bild(!) sich als Speerspitze der Sozialdemokratie analytisch korrekt profiliert hat, hat mich überrascht (dies soll keine Kritik an Frau Gaus sein, von der ich das eher erwartet hätte). - Sinnvoll wäre, nach der Sendung länger Gelegenheit zum Reflektieren/Kommentieren zu haben - also eine Verschiebung der KommentierungsZeiten.

  • 716 Huber 14.01.2018, 14:58 Uhr

    @ "MariA", heute, 14:50 Uhr. Was Sie schreiben, ergibt ein Zerrbild. So ist die Realität nicht.

  • 714 Rudi Hoffmann 14.01.2018, 14:58 Uhr

    Wenn die SPD in eine Koalition geht , dann nur zum Krötenschlucken ! Wenn sie wieder aussteigt heißt es; Wer hat uns verraten ? ? ?

  • 712 Siegfried E. 14.01.2018, 14:58 Uhr

    In Deutschland hat sich durch den politischen Einfluss der Banken- und Industrie-Lobby und ihrer ausgezeichneten Vernetzung mit populistischen Berufspolitikern und geschäftstüchtigen Berufsbeamten eine politische Führungselite gebildet, deren wirtschaftliche und politische Interessen sich so fundamental von jenen des zur Rendite-Maximierung prekarisierten Wahl-Volks unterscheiden, dass die sozialen Grenzen zum anti-sozialen Schutzwall ausgebaut worden sind. Daher gleichen sich die Maßnahmen dieser neoliberalen Elite zur Sicherung ihrer Verfügungsmacht über das Bruttosozialprodukt wieder mehr den absolutischen Konzepten oder dem Führerprinzip aus der "guten alten Zeit" an. Und da einige elitäre Verfassungsfeinde zusammen mit gewaltbereiten Rechtspopulisten aufgrund ihrer vermeintlich eugenischen bzw. völkischen Höherwertigkeit und durch Rechtshüter weitgehend ungehindert nun wieder Sonderzuteilungen aus der Staatskasse fordern, wird Deutschland rechtsstaatlich zunehmend unregierbar.

  • 711 Schmidt 14.01.2018, 14:57 Uhr

    die meisten sehen slebst ein, dass e Deutschland gut geht. Das Wirtschaftswachstum wird auf 2,2 Prozent beziffert. Das ist für ein Land wie Deutschland mit seiner großen Volkswirtschaft enorm. Die Wirtschaft brummt, der Staat funktioniert. Ohne die Wachstumsraten ginge es vielen schlechter. Was würden die Skeptiker dann erst sagen? Was immer wieder Gegenteiliges angeführt wird in punkto Wohlstand, bezieht sich letztlich auf die Verteilung des Wohlstands. Das ist aber ein Phänomen der Globalisierung und kann man nur sehr bedingt einer Regierung zuschreiben. Hätten wir all die Jahre jetzt irgendeine andere Regierung gehabt, egal welche, stünden wir genauso da wie jetzt. Die Politik wird weit überschätzt. Auch muss man mal den internationalen Kontext sehen - da würden sehr viele Länder gern mit uns tauschen. Deshalb ist es zynisch zu behaupten. Deutschland ginge es nicht gut. Die Globalisierung hat in anderen Ländern viel mehr durchgeschlagen.

  • 710 Beate 14.01.2018, 14:57 Uhr

    Kleinster Nenner! Die SPD hätte schon die Sondierung beenden müssen, nachdem die von der SPD angestrengte Bürgerversicherung von der Union abgelehnt wurde. Wir wollen Merkel auch nicht mehr als Kanzlerin!

  • 708 Kathrin1 14.01.2018, 14:57 Uhr

    @ Kommentar von "E.Dreier", heute, 14:30 Uhr: Bitte nicht diesen Vergleich. Jedenfalls für mich gilt dieser nicht. Die Sonne kommt der Erde immer näher, welches man aber absolut nicht als Vergleich für die Behandlung der jetzigen Nochkanzlerin zu der Bevölkerung nutzen kann. M. M. n. wird dieser Abstand immer größer mit jedem Tag.

  • 707 Olaf Ringeisen 14.01.2018, 14:56 Uhr

    Wann ist Ostern ?: Wenn Schulz und Merkel keine goldenen Eier mehr bei ihren Sondierungen finden !

  • 706 E.Dreier 14.01.2018, 14:56 Uhr

    Wie verzweifelt muss die Merkel cdu sein um an den Fresströgen des Geldes und der Macht sein, sieht man ja in bayern.Es geht schon lange nicht mehr um die Belange des Bürgers, es geht nur um Macht, um Diäten um Selbstversorgung.Bezahlen muss das der Steuerzahler, ob er will das nicht aber er muss es. Neue poitiker braucht das Land, vor allen Dingen einen andeen Kanzler. Merkel ist sowas weit vom Volk entfernt wie die Sonne von der Erde.

  • 705 Ron B. 14.01.2018, 14:56 Uhr

    Ich lese immer wieder das Wort "Flüchtlinge". Welche? Die sind doch noch gar nicht da! Sollten die Warner recht behalten, und wir fahren das Klima an die Wand, wird der Äquatorbereich unbewohnbar. Was dann kommt, darf sich jeder selbst ausrechnen. Das werden dann einige hundert Millionen.

  • 703 Fabian Thurte 14.01.2018, 14:56 Uhr

    Wer in diesem Land noch leben will, braucht viel Galgenhumor und der muss einigermassen verrückt sein

  • 702 Manfred Hermann 14.01.2018, 14:56 Uhr

    Wenn 16 Millionen Menschen in Deutschland kein ausreichend sicheres Einkommen haben und einen Zuschuss von Hartz IV oder dem Sozialamt bekommen, dann stimmt etwas nicht. Hier geht die SPD mit einer Arroganz hinüber weg, als gehe sie es nichts an. Sie ist es die Hartz IV verursacht hat und sie ist es, die Hartz IV aus der Welt schaffen muss. Wenn es ihr nicht gelingt bis zur nächsten Wahl, dann werden es nur noch 15 % sein. Die Chance wäre jetzt gewesen, Hartz IV schrittweise in ein Bedingungsloses Grundeinkommen umzuwandeln. Nur durch das Grundeinkommen wird sich eine Gesellschaft zum Wohlstand für alle verändern. Politik geht anders! Ein Weg zu weltweitem Wohlstand und Frieden in Harmonie mit der Natur: Gemeinwohl-Währung, Gemeinwohl-Ökonomie, Gemeinwohl-Grundeinkommen

  • 699 Schmidt 14.01.2018, 14:55 Uhr

    Neuester Kommentar von "MariA", heute, 14:50 Uhr. Es ist Zynismus, im Wohlstand nur dessen Verteilung herausstellen zu wollen.

  • 697 Peter Bauer 14.01.2018, 14:54 Uhr

    Heute im Presseclub wie nicht anders zu erwarten saß wieder mal Frau Gauß mit ihrer ideologisch eingefärbten rot-grünen Meinung und schwafelte des Schulz ähnlich über das Ergebnis der Sondierungsgespräche. Die Parität der Beiträge für das Gesundheitswesen sind von der SPD abgeschafft worden und erscheint jetzt eine besonders große Heldentat zu sein, diesen von der SPD selbst eingeführten Missstand wieder ausgebügelt zu haben. Auch Europa welches im allgemeinen für kleine Leute nur Nachteile bringt, da ihre Renten und Zusatzrenten sowie Spar Guthaben von den null Zinspolitik Europas aufgefressen werden. Der Umstand, dass an den Grenzen kein Geld mehr in andere Währungen umgetauscht werden muss wiegt diesen Missstand keinesfalls auf. Ich hoffe das die SPD die Groko eingeht, denn dann ist endlich zu erwarten, dass sie bei den nächsten Wahlen die 10 % nicht mehr erreichen wird. Seit Schröder konterkariert die SPD soziale Politik. Frau Gauß will und kann diese Tatsache nicht erkennen.

  • 696 M. Hipp 14.01.2018, 14:53 Uhr

    Ja man bekommt den Eindruck, das Migrationsproblem soll gar nicht gelöst werden, sondern am Köcheln gehalten werden, um den Druck auf allen Seiten hoch zu halten. Und wie man meint mit Nachzug und Flüchtlingskontingenten weitere Massenmigration verhindern zu können, bleibt ein Rätsel. Die Leute verstehen von Psychologie und Soziologie so viel wie der Affe vom Mond. Man will nicht Geld in die Hand nehmen, um mehr Angebote im Land zu schaffen, nein um noch mehr der Bildung, Sprache und Kultur nicht Mächtiger herlotsen. Na denn, nach mir die Sintflut.

  • 694 Schmidt 14.01.2018, 14:53 Uhr

    Kommentar von "Kathrin1", heute, 14:47 Uhr. Sie vergessen den internationalen Vergleich. Wie viele Kinder sind z.B. in Syrien arm? Und was wie hier arm nennen, ist das wirklich dasselbe wie in anderen Ländern?

  • 693 Kathrin1 14.01.2018, 14:53 Uhr

    @ Kommentar von "Fred Ammon, Halberstadt", heute, 14:32 Uhr: schwarz und rot gemischt ergibt ein ziemlich dunkles und häßliches Braun, meine Interpretation. Aber man kann es sogar relativ wörtlich nehmen. Denn, sollte die Koalition zustande kommen, wird die AfD und dort die ziemlich Rechten - damals, soviel ich weiß als eine Ausländerin, eine braune Partei - von dieser Gewinn erzielen. Nach der Koalition, Zeit mag ich nicht angeben, weil ich nicht weiß, wie lange diese bestehen würde. Allerdings bei Neuwahlen würde ich sogar einen gewissen Gewinn - zumindest bei der SPD - sehen.

  • 691 Jonas 14.01.2018, 14:52 Uhr

    Der Merkel-Truppe sollte keiner mehr vertrauen! In der letzten großen Koalition hat sich CDU/CSU überhaupt nicht an den Koalitionsvertrag gehalten. Hat Vieles vom Tisch gefegt. Die SPD sollte jetzt nicht noch einmal so dumm sein und der Steigbügelhalter für Merkel sein. Die Erfolge der SPD hat Merkel sich selber in der letzten Legislatur angerechnet- das sollte ein Wahnzeichen für die SPD sein. "Verhelft der Merkel- Truppe nicht noch einmal zum Regieren!" Merkel soll sich ihre Mehrheiten in einer Minderheitsregierung selber suchen. Auch keine Neuwahlen.

  • 690 Detlev D. 14.01.2018, 14:52 Uhr

    16 Jahre wurde ich verkohlt, Dann 7 Jahre durchgeschrödert. Seit den letzten 12 Jahren bin ich nun völlig ausgemerkelt. Wo soll das nur hinführen?

  • 688 Sandra 14.01.2018, 14:51 Uhr

    Wer von 2005 bis 2017 viermal die Wahl gewinnt, der kann den Job. Merkel kann Kanzler. Sie steht nun in einer Reihe mit Adenauer, Schmidt, Kohl und Brandt, die diese Republik geprägt und gestaltet haben. Seien wir froh, dass wir jemanden von diesem internationalen Format haben, denn in der Bundespolitik sind solche Jahrhundertpolitiker ansonsten aktuell ziemlich rar gesät, um nicht zu sagen, es gibt sie nicht.

  • 687 MariA 14.01.2018, 14:51 Uhr

    Ende von Zu "Schmidt", heute, 14:27 Uhr, schreibt: "(...) Um es mal klar zu sagen, Deutschland ist eines der wirtschaftlich stärksten Länder der Erde." --- Um es mal klar zu sagen: Und ein immer stärker wachsender Teil der deutschen MENSCHEN hat nicht nur nichts davon, sondern rutscht ab in Armut: (...)"Armut und Ausgrenzung: Risiko älterer Menschen gestiegen --- Das Risiko der Altersarmut in Deutschland nimmt zu. Waren im Jahr 2006 noch 4,5 Millionen Menschen im Alter von 55 Jahren und älter betroffen, so stieg die Zahl bis 2016 um mehr als eine Million auf 5,6 Millionen an. Das geht aus Daten des EU-Statistikamts hervor, die die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann (Linke) ausgewertet hat. Im vergangenen Jahr waren 20,5 Prozent der über 55-Jährige von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. 2006 lag der Anteil noch bei 18,2 Prozent." (ZDF-Videotext 28.12.2017, S. 139)

  • 686 Vera 14.01.2018, 14:50 Uhr

    @ "MariA", heute, 14:23 Uhr. Wir sind nichts Besseres, nur weil wir qua Zufall schon hier leben. Alle Menschen sind gleich und haben das gleiche Recht, in Sicherheit zu leben.

  • 684 MariA 14.01.2018, 14:50 Uhr

    Zu "Schmidt", heute, 14:27 Uhr, schreibt: "(...) Um es mal klar zu sagen, Deutschland ist eines der wirtschaftlich stärksten Länder der Erde." --- Um es mal klar zu sagen: Und ein immer stärker wachsender Teil der deutschen MENSCHEN hat nicht nur nichts davon, sondern rutscht ab in Armut: "Es trifft auch Erwerbstätige: Armutsgefährdung in Deutschland --- Die Armutsgefährdung von Beschäftigten in Deutschland ist in den vergangenen zehn Jahren angestiegen. Zuletzt ist sie aber etwas gesunken. Aktuell ist fast jeder zehnte Erwerbstätige armutsgefährdet. Das geht aus Daten des Europäischen Statistikamts Eurostat hervor, auf die die Linken im Bundestag hinweisen. Waren im Jahr 2006 noch 5,5 Prozent der Erwerbstätigen von Armut bedroht, sind es im vergangenen Jahr 9,5 Prozent gewesen. 2015 waren es 9,7 Prozent, 2014 noch 9,9 Prozent." (ZDF-Videotext 13.11.2017, S. 149) Oder: "Armut und Ausgrenzung: Risiko älterer Menschen gestiegen --- Das Risiko der Altersarmut in Deutschland ...

  • 681 E.Dreier 14.01.2018, 14:49 Uhr

    Ein Lied anstimme, oder besser ein Leid „Lustig, lustig trallallallal. Die Merkel machts noch mal 1 Jahr.“Und nun alle im Chor mitsingen. „Lustig, lustig trallallallal. Die Merkel machts noch mal ein halbes Jahr.“

  • 680 Meike 14.01.2018, 14:49 Uhr

    Es g a b keine Flüchtlingskrise. Das Wort ist Augenwischerei.

  • 679 DMayer 14.01.2018, 14:49 Uhr

    @"Esther F.", heute, 14:16 Uhr: Von welchen100 Mrd Euro reden Sie bitte, wofür wurden diese Milliarden verwendet, wer hat sie finanziert, und zu welchen Bedingungen, welche Re-payments wurden vereinbart? Die EZB hat gerade 40Mrd zur Rettung des Euros versenkt (Steinhoff Anleihen). Mein Tipp: Recherchen machen Kommentare überflüssig

  • 678 Kathrin1 14.01.2018, 14:47 Uhr

    @ Neuester Kommentar von "Schmidt", heute, 14:27 Uhr: Ach so, deshalb ist jedes 5. Kind in der BRD arm. Ach so, deshalb gibt es immer mehr arme Rentner, die Flaschen sammeln müssen, weil es für sie keine Teilzeitjobs mehr gibt, falls sie arbeiten könnten. Ach so, deshalb gibt es immer mehr Tafeln und Ehrenamtliche, die die Aufgaben der Politiker machen. Ach so, deshalb klafft die Schere zwischen Arm und Reich bereits jetzt so weit auseinander, daß sie fast einen Winkel von 180° zeigen würde, wenn man es graphisch darstellen wollte. Aus solchen Beiträgen wie Ihrem lese ich nur, daß es IHNEN anscheinend sehr gut geht und Sie deshalb nicht den Einblick haben, oder Sie evtl. nicht die entsprechenden Artikel in den Medien lesen/hören, die diese Themen behandeln. Ich gebe zu, daß es zu WENIG ist, wann/wo/wie man diese Themen durch die Medien behandelt. Aber sich deswegen völlig unwissend so zu äußern wie Sie es mit Ihrem Beitrag getan haben, kann ich jedenfalls nicht hinnehmen.

  • 677 Max F. 14.01.2018, 14:47 Uhr

    Leider machen sich viele der gutmeinenden Mitbürger keine Gedanken darüber, was Hilfe wirklich ist, und was sie bedeuten kann. Die jahrzehntelange Hilfe für Afrika hat nicht zu Wohlstand sondern zu Abhängigkeit geführt und auch die Arbeitsmogration führt mitnichten zu Wohlstand bei den Leuten noch zu Freude und Dankbarkeit, sondern zu Unzufriedenheit und manchmal sogar zu Terror.

  • 676 Huber 14.01.2018, 14:46 Uhr

    Fakt ist, Deutschland geht es gut. Gerade ist das Wirtschaftswachstum bekannt geworden, das für 2017 auf 2,2 Prozent beziffert wird. Das ist für ein Land wie Deutschland mit seiner großen Volkswirtschaft enorm. Die Wirtschaft brummt, der Staat funktioniert. Ohne die Wachstumsraten ginge es vielen schlechter. Was würden die Miesepeter dann erst sagen...?

  • 675 E.Dreier 14.01.2018, 14:45 Uhr

    G.Gysi in einer seiner unnachahmlichen Parlamenstsrede:“Dieser Ballaballa und Pfeifenverein". Wurde so gesagt und wie immer hatte er mehr als recht bzw links.

  • 672 Wolfgang Ruck 14.01.2018, 14:45 Uhr

    Trump, wird sich vor Lachen über Deutschland wegen der verlogenen Klimaziele, lustig machen. Orban holt sich seinen Zuspruch aus Bayern und nicht aus Berlin. VW baut erst die E- Autos und kümmert sich danach um die Infrastruktur. Lohndamping in Kindergärten/KITAs durch freie Trägerschaften. Der öffentliche Dienst wird durch die Gewerkschaften vertreten, die Anderen haben die Arschkarte und müssen das selbe leisten, für weniger Geld. Krankenhäuser sind Gelddrukmaschienen, Sparkassen nehmen sich aus der Verantwortung und Zocken den Kunden ab. Die Pflegedienste haben keine Wertstellung in der Gesellschaft und sind unterbesetzt und unter bezahlt. Das Gejammere von Polizei und Lehrern nervt usw. Zeitarbeiter werden entlassen bevor der gleiche Lohn fällig ist. Asylsuchende werden auf die freigeworden Stellen eingestellt und vom Land subventioniert. Minirente , Soli, höhere KV, Zusatzkosten für Medikamente, Kinderarmut, Altersarmut, teure Mieten dass ist Zukunft. ...

  • 671 Maren 14.01.2018, 14:45 Uhr

    Diese Behauptung, Neuwahlen wären eine Alternative, lässt außer Acht, dass Neuwahlen dasselbe Ergebnis bringen würden. Kein Wunder, denn erfolgreiche Politik wird immer wiedergewählt. Die Union hat ja bekanntlich seit September nochmal zugelegt. Insofern ist es am Besten, man bleibt gleich bei der bewährten Regierung. Die eigentliche Macht haben sowieso die internationalen Konzerne und der neoliberale Finanzkapitalismus. Die Regierung kann gegen soziale Unterschiede und niedige Löhne wenig ausrichten. Was kann z.B. die Bundesregierung dafür, dass Siemens trotz Milliardengewinnen einfach mal eben eine Region arm macht, in dem man ein Werk schließt?

  • 670 Carola 14.01.2018, 14:43 Uhr

    Minderheits-Regierung-oder weg mit Merkel. Keine Große Koalition mehr für Deutschland. Merkel geht immer den bequemsten Weg. Sucht immer nach Partnern, weil sie es allein nicht kann. Die SPD versteht auch keiner mehr. Warum biedern die sich jetzt überhaupt noch an. Die sollten das halten, was sie versprochen haben und in der Opposition bleiben. Die Jusos sollten jetzt ihren Genossen Dampf machen und eine GROKO ablehnen.

  • 669 Friedemann Schaal 14.01.2018, 14:42 Uhr

    Gewählt bzw nicht abgewählt ist das,was zusammen eine Mehrheit findet und finden will. Dies sollten die Achteles-Besoffenen uA begreifen. Aus WahlErgebnisÄnderungen (im Vergleich zur letzten Wahl) sich gewählt/abgewählt zu fühlen, hatte nur verzögernden Einfluss auf dieses vergleichsweise seriöse Anlaufen zur RegierungsBildung, nachdem sich eine Partei mit suggeriertem RegierungsAnspruch spät populistisch verweigert hatte. Inzwischen etwas politikmüde geworden, erscheinen mir (ohne genaue Beobachtung) die SondierungsErgebnisse sozialdemokratisch unterrepräsentiert zu sein. Dies kann sich im dynamischen Verlauf einer Koalition, deren Zweck teilweise darin liegen dürfte, die Zeit bis zu Neuwahlen zur Neuorientierung der Wähler (Vermeidung ähnlicher Mehrheitskonstellationen) weit zu überbrücken, noch verschieben. Überaus wichtig in dieser Zeit sind nicht innenpol.Tendenzen sondern das Stabilisieren (Rechtstaatlichkeit,Demokratie) und Weiterentwickeln der EU.

  • 668 Doro 14.01.2018, 14:42 Uhr

    @ "Schmidt", heute, 14:27 Uhr. Dem ist nichts hinzuzufügen...

  • 667 DMayer 14.01.2018, 14:42 Uhr

    @ "Justus Pfauen", 14:17 Uhr: „Die Flüchtlinge haben sehr wohl etwas mit den Problemen zu tun.“ Anm.: Welche Probleme sprechen Sie an? Niedriges Rentenniveau? Sinkende Sozialausgaben? Prekäre Beschäftigungsverhältnisse? Die Arbeitsmarkreform Hartz 4 von 2002? Renten- und Abgabenbevorzugung von Beamten? Die Illusion der Chancengleichheit? Es könnten Seitenweise weitere Problemfelder aufgezählt die ganz und Garnichts mit Flüchtlingen und Asylanten zu tun haben. Die Wut und der Hass gegen Flüchtlinge und Asylanten und die täglichen ausländerfeindlichen gewalttätigen Ausschreitungen sind sinnlose Energieverschwendung. Die eigentliche Verursachung der wachsenden sozialen Ungleichheiten reichen bis zu 30Jahren zurück.

  • 664 M. Hipp 14.01.2018, 14:41 Uhr

    Deutschland steht gut da, nur nicht viele Menschen, Natur und die Infrastruktur. Komisch gell? Aber macht nichts, Hauptsache "Deutschland" steht gut da!!

  • 663 Anna Schulte 14.01.2018, 14:41 Uhr

    Grosse Mogelpackung! Da will jeder von den 3 Parteivorsitzenden nursein "Pöstchen" retten, Schulz wäre sonst am Ende. ABER: Was hat er versprochen: Bürgerversicherung = Null; Soziale Gerechtigkeit= Nix; 45% Steuererhöhung für Besserverdienende= Gar nix; Reichensteuer= Auch nichts; Aber das Unverzeihliche, das ich ihm ankreide ist: KEIN WEITER SO! KEINE GROKO! Schulz ist vor lauter Angst, er könnte seinen Posten, verlieren umgefallen , und das auf ganzer Linie. 180 Grad-Drehung, kuscht mal wieder vor Angela. Die sollte endlich ihren Hut nehmen und Schulz und Seehofer gleich mitgehen!!! KEINE GROKO! Besser eine Minderheitregierung, damit es wieder eine richtige Demokratie gibt. Mit Frau Merkel ist unsere schöne Demokratie zu einer Lobbykratie verkommen! Ich hoffe auf das NEIN der wahren SPD!

  • 661 MariA 14.01.2018, 14:40 Uhr

    @"Justus Pfauen", heute, 14:17 Uhr: Noch ein Zusatz zu Ihren Ausführungen: Ist Ihnen bekannt, dass die Familienmitglieder (Kinder, Ehepartner, ja sogar Eltern und Großeltern!) von Personen, die hier Asylstatus haben, in deren Herkunftsländern kostenlose - nein falsch, von der bundesdeutschen GKV, von meinen Krankenversicherungsbeiträgen bezahlte - ärztliche Versorgung in Anspruch nehmen können? (Quelle: Anfrage im Landtag von Sachsen-Anhalt).

  • 660 Pia 14.01.2018, 14:39 Uhr

    Kommentar von "MariA", heute, 14:23 Uhr. Wenn sie gerade alles verloren, eine Odysse hinter sich hätten und würden mit genau diesen gehässigen Worten wie "Alimentieren" empfangen werden - wie würden Sie sich dann so vorkommen?

  • 658 Ottfried Kramer 14.01.2018, 14:38 Uhr

    Nur noch einmal zur Erinnerung! Die Flüchtlingskrise wäre längst gelöst und sogar auf andere Europäische Länder verteilt, WENN DAS PROBLEM DES WEITEREN NACHZUGS DURCH GRENZSICHERUNG ANGEWENDET WÜRDE UND EBEN NICHT JEDES JAHR WEITERE 200000 EINREISEN DÜRFTEN SONDERN NUR ECHTE FLÜCHTLINGE. Genau das hat Merkel verhindert!! GENAU DAS SENDET DAS SIGNAL AUS DAS JEDER KOMMEN DARF UND JEDER BLEIBEN DARF. WARUM VERSTEHT KEINER DIE WAHRHEIT? MERKEL IST SCHULD UND SOLL DAS LÖSEN WAS SIE SEIT 2 JAHREN VERHINDERT? DAS IST ABSURD!

  • 656 Spranger Torsten 14.01.2018, 14:36 Uhr

    In Ihrer heutigen Sendung habe ich einen leichten Unterton heraushören können und bin der Meinung, dass das Verbergen einer gewissen Schamröte bei allen Beteiligten das größte Problem war. Fremdschämen (in diesem Fall die Regierungsbildung und dessen politische Elite) ist nichts schlechtes, die einzelnen Einschätzungen zu den Themen waren für mich der sprechende Beweis. Die außerordentlich hübsche Dame von der (Blöd) Bild am Sonntag hat mich am meisten überrascht. Entweder sie hat die Aufgabe das Blatt vor dem Konkurse zu retten, oder sie ist die neue Generation einer wahrheitsgemäßen Berichterstattung. In ihren Ausführungen war nicht eine einzige doppelzynische Antwort zu erkennen. Hut ab vor dieser Frau. Der Rest der Journalille, hat sich wie immer mit ein wenig Kritik und Fürsprech wieder gut und nichtssagend aus der Affäre gezogen. MfG.

  • 655 Schulze 14.01.2018, 14:35 Uhr

    Wer keine Tomaten auf den Augen hat, sieht, dass unser Staat eben doch sehr gut funktioniert.

  • 653 Heike 14.01.2018, 14:34 Uhr

    Wenn wir mal ehrlich sind, es ist vor allem Dr. Merkel, die die EU noch zusammenhalten kann. Bei den unruhigen Zeiten aktuell auch international können wir froh sein, eine stabile Regierung zu haben. Anscheinend wollen aber einige lieber aus Langeweile oder Eventdünkel heraus Action oder irgendwelche Experimente. Dafür ist Politik aber zu wichtig und deshalb ist es gut, wenn Vernunft und Solidität sich durchsetzt, in dem Fall eben große Koalition.

  • 651 Fred Ammon, Halberstadt 14.01.2018, 14:32 Uhr

    "Den Politikern von heute geht langsam das Volk verloren", habe ich den Eindruck. Nun klammern sie sich an ihre Bundestagssitze und legen der Bürgern ihre neu "ausgemalten Bilderbücher" vor. Die Farben Schwarz und Rot ergeben auch in der Politik keine fröhliche Farbmischung. Was können wir Bürger von einer Koalition erwarten, die uns in einer "vorgespielten Gemeinsamkeit" schon aus der Vergangenheit so viele Probleme mitgebracht hat ? -

  • 650 Tom Schmidt 14.01.2018, 14:32 Uhr

    Amtlich ist, das bei der Wahl nur 38.6% Rot-Rot Grün gewählt haben und 56.2% -also fast um die Hälfte mehr- Union-AfD-FDP. Es gibt eine überdeutliche Wählermehrheit für eine Mitte-Rechts-Politik in Deutschland, ob das den links-grünen Medien passt, oder nicht. Dem entspricht zumindets etwa das Verhältnis Union/SPD innerhalb der GroKo. Jetzt muss nur noch von der CDU wieder christdemokratische Politik gemacht werden. Insofern wär es wünschenswert, wenn sich Merkel im Lauf der Legislaturperiode bereits zurückziehen würde, aber dafür fehlt ihr das Interesse am Volk.

  • 649 Markus 14.01.2018, 14:31 Uhr

    @Kommentar von "Dmayer", heute, 13:53 Uhr: Das stimmt, Flüchtlinge sind nicht schuld. Sie nutzen nur die ihnen freizügig dargebotene Chance. (Man könnte auch sagen - unsere Dummheit.) Doch durch nichts wird die Ungerechtigkeit in Deutschland dermaßen provokativ dokumentiert wie durch die Ungleichbehandlung von "Flüchtlingen" und "schon länger hier Lebenden". Nicht die Flüchtlinge sind schuld - unsere "Besten" sind es!

  • 647 K. Alwin Jänisch 14.01.2018, 14:31 Uhr

    Ich bin treuer Seher des Presseclubs und wundere mich, wie auch heute wieder beim Thema GroKo, daß die zwei alles entscheidenden politischen Problemfelder nicht thematisiert werden, und zwar: 1. Die Frage nach Abschaffung der Einstimmigkeit bei EU-Entscheidungen. Diese Fessel behindert die weitere Entwicklung und Durchsetzungsfähigkeit der EU. 2. Beim Thema Zuwanderung und Integration vermisse ich eine Diskussion über eine EU-weite Angleichung der finanziellen Anreize bzw. der Grundsicherung und sonstiger Leistungen für Immigranten.

  • 646 E.Dreier 14.01.2018, 14:30 Uhr

    Wie verzweifelt muss die Merkel cdu sein um an den Fresströgen des Geldes und der Macht sein, sieht man ja in bayern.Es geht schon lange nicht mehr um die Belange des Bürgers, es geht nur um Macht, um Diäten um Selbstversorgung.Bezahlen muss das der Steuerzahler, er will das nicht aber er muss es. Neue poitiker braucht das Land, vor allen Dingen einen andeen Kanzler. Merkel ist sowas weit vom Volk entfernt wie die Sonne von der Erde.

  • 644 T. Knopp 14.01.2018, 14:28 Uhr

    Auch wenn Flüchtlinge und Migranten nicht die Zustände hier verursacht haben, machen sie es nicht besser, im Gegenteil sie verschlimmern nicht nur für uns die Lage erheblich. Man kann es wenden wie man will, wenn an den grundlegenden Ursachen der Ungleichverteilung der Ressourcen weltweit nichts geändert wird, wird kein einziges Problem das dadurch geschaffen wurde, wieder gelöst. Egal ob die Wandernden hierher oder sonstwo hingehen. Da hilft alles nichts auch die immer bemühte Menschlichkeit oder Menschenrechte nichts. Menschenwürde für alle, darunter geht es nicht.

  • 643 Reffke 14.01.2018, 14:28 Uhr

    "sebastian wendel", heute, 14:02 Uhr: Das eigentliche Problem ist mMn eine gewisse Frau Merkel. Dank ihrer Flüchtlingspolitik von 2015 steckt dieses Land in einer kompletten politischen Sackgasse incl. 13 Prozent AfD Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie hätte längst die Verantwortung für die größte Wahlschlappe der Union in ihrer Geschichte übernehmen und zurücktreten müssen.------------------------------- 100%! So und nicht anders - und zwar alternativlos! Genau wie der fürstlich-wohlsituierte Ex-€U-Bonzenrentier Martin Schulz, dessen €U-Parlament gerade Familiennachzug durchgewunken hat: einfach so! Und zwar in die Länder, wo ihre Familienmitglieder schon sind! Also Deutschland... 8-10 Millionen ahoi!

  • 642 Ute Z. 14.01.2018, 14:27 Uhr

    machen wir uns doch nichts vor, solange jeder auf dieser Welt mit dem kleinen Zauberwort ASYL Zugang ins Sozialsystem bekommt, egal ob Flüchtling,Migrant wird sich hier nichts ändern. Wofür wurde noch der Asyl Artikel in GG festgeschrieben? Es hat sich doch längst rumgesprochen das mit dem Zauberwort Asyl jeder die Grenze passieren kann, ja sorgar Kriminelle. Im Grunde genommen, könnten Millioen Menschen nach DE kommen.Die abgelehnten Asylbewerber bleiben ja trotz Ablehnung, wozu denn noch prüfen? Ich denke die Kontrolle findet nur beim Deutschen Michel statt,einfach nur gruselig!

  • 641 Schmidt 14.01.2018, 14:27 Uhr

    Manchen geht es allein ums Nörgeln, egal wie gut Deutschland dasteht, und schieben einen fiktiven Verdruss über eine lange amtierende Regierungschefin vor, die demokratisch gewählt und mehrfach wiedergewählt ist - und beschweren sich über die Demokratie. Jetzt wundern sie sich, dass sie doch glatt weiter im Amt bleibt. Um es mal klar zu sagen, Deutschland ist eines der wirtschaftlich stärksten Länder der Erde. Es ist egoistisch und realitätsfern, immer so zu tun, als ginge hier die welt gleich unter. Man kann glatt den Eindruck bekommen: Selbst, wenn alle Millionäre wären, es würden hier immer noch die Krakeler über eine im Amt befindliche Regierung nörgeln. Es scheint in der Natur des Menschen zu liegen. Wie auch das Jammern der Gruß des Kaufmanns ist, so kann der Mensch an sich offenbar nicht anders, als sich stetig über irgendwas zu beschweren. Fakt ist, Deutschland als Ganzes geht es sehr gut. Millionen fahren zwei oder mehrmals im Jahr in Urlaub, der Konsum floriert.

  • 640 Müller 14.01.2018, 14:27 Uhr

    Jeder , der mit offenen Augen durch die Städte geht oder durchs Land fährt, merkt, dass alles nur noch schlimmer wird.

  • 639 Ron B. 14.01.2018, 14:26 Uhr

    Kommentar von "Bodo Rolf", heute, 13:33 Uhr: "...Computer für jeden Schüler..." Es gibt warnende Stimmen, denen ich mich anschließe. Dass genau das zur Massen-Verblödung beiträgt. In erheblichem Ausmaß. Das Tragische wäre, dass dies nicht mehr rückgängig gemacht werden kann(was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr) Kleines Beispiel: Früher gab es Chinesen mit Lese-Schwäche so um die 6% Dieser Wert ist nun auf über 40% explodiert.

  • 638 Karl Mohn Senftenberg 14.01.2018, 14:26 Uhr

    Nun muss doch auch der Letzte wissen, dass dieses Land nicht mehr zu retten ist

  • 637 Jonas Reuter 14.01.2018, 14:26 Uhr

    Nein, die Flüchtlinge sind natürlich nichts schuld! Merkel hat alles richtig gemacht. Alles sind Akademiker und Facharbeiter, die Rente steigt dadurch jetzt auf 90%, Sie bauen uns Wohnungen und bereichern uns abends im dunkeln. Es gibt nur Here-we-go-areas. Alles ist suppi *ironieoff* Realitätsverweigerung in Perfektion.

  • 635 MariA 14.01.2018, 14:23 Uhr

    Zu "Pia", heute, 13:46 Uhr, schreibt: "Was die Schutzsuchenden betrifft, (...) und nicht die etwas merkwürdige kleinkariert-bürokratische Attitüde, ob sie das Land gleich wieder velassen müssten, wenn der Fluchtgrund nicht mehrr vorliege, (...) die wenigstens sind "Wirtschaftsflüchtlinge", woe oft suggeriert wird" --- "Schutzsuchend" ist kein Grund für lebenslange Alimentation durch Dritte, die noch dazu nicht mal gefragt werden, ob und in welchem Umfang sie helfen möchten. Und die, die KÖNNTEN, machen sich 'nen schlanken Fuß, die Wirtschaft z.B., die Reichen... Und SELBSTVERSTÄNDLICH ist auch die "Schutzsuchend" mit Wegfall ihrer Ursache obsolet und sie MÜSSEN zurück, schon um ihr Land aufzubauen! Und schließlich: Auch wenn Sie es so burschikos und unbewiesen behaupten: "die wenigstens sind 'Wirtschaftsflüchtlinge', woe oft suggeriert wird" sind FAKE-NEWS!

  • 634 DirkN 14.01.2018, 14:22 Uhr

    Eine Frage stellt sich mit dem Ergebnis der Sondierung definitiv; Warum sollte man noch SPD wählen, wenn diese zu 95% die Politik der Union unterstützt?

  • 633 E.Dreier 14.01.2018, 14:22 Uhr

    Wie dieser Opperman, diese Gaus die massive ungerechtfertigte Diätenerhöung versuchten kleinzureden ist schon eine unglaubliche Provokation gegenüber armen Menschen in DE!!! Das sind 15 Millionen, die nie eine automatische Diäten erhöhung erhalten werden. den kürzte man oft den Lohn , die Rente, das Einkommen oder Gehalt.Diese Verlogenheit und Heuchelei habe ich sowas von satt. Begründet wird das auch noch das die Diäten ja auch mal sinken könnten.Ja wann denn,wenn das merkelland absäuft.Ihr seit raffgierige Nichtnutze, die alles mitnehmen was sie sich auch noch selbst anstandlos genehmigen.Pfui Deibel. Selber fressen macht fett.

  • 632 Peter Otto Wolff 14.01.2018, 14:21 Uhr

    Kein Wort, kein Spiegelstrich in den Sondierungsgesprächen über einige der Hauptübel des Neoliberalismus, präkere Arbeitsverhältnisse, Leiharbeit, Sklavenarbeit in der Wohlstandsgesellschaft, "in der es uns gut geht". Was ist mit den Auswüchsen beim teilweisen "Staatsunternehmen" POST, DHL, etc? Sub-Sub-Subunternehmen, offensichtliche Ausbeutung?!Was bei Amazon, bei Call-Centern? Was im Pflegebereich? Es ist statistisch nachgewiesen, dass bedeutende Teile der Gesellschaft seit 1995 (!) keine realen Einkommenszu-wächse hatten, während sich die obersten Zehntausend unanständig bereicherten! Kein Handlungsbedarf für eine NEUE Regierung, an der die SPD beteiligt sein soll?! Liebe SPD: lieber in Würde untergehen, NEUWAHLEN, als Mutti, das Unglück Deutschlands und Europas, weiter auf den Thron zu helfen!!!

  • 630 Thomas Schmitz 14.01.2018, 14:20 Uhr

    Ich verstehe die Aufregung um das Trauerspiel/Kasperltheater in Berlin nicht. Das kommt eben dabei heraus, wenn es für Union und SPD immer noch für eine Groko langt. Will das Volk eine Veränderung, muß es auch so wählen. Mindestens 75% der Leute, die ihre Stimme abgegeben haben, haben für weiter so gestimmt. Auch die Schwampel hätte nämlich rein gar nichts geändert. Traut euch was Leute und wählt mal wirklich etwas anderes, oder bleibt zuhause, aber keine Stimmen mehr für die, die euch seit Jahrzehnten verschaukeln.

  • 629 Justus Pfauen 14.01.2018, 14:17 Uhr

    Die Flüchtlinge haben sehr wohl etwas mit den Problemen zu tun. Es sind alleine in den letzten 2 Jahren 2 Millionen aus nicht EU Ländern gekommen. Dazu noch einmal genau so viele aus EU Låndern. Der große Teil lebt vom Sozialsystem, also meinen Steuergeldern, meiner Rente, meinen Sozialabgaben. Sie erbringen keinen Nutzen für die Gesellschaft und es ist auch nicht ihre Heimat hier. Sie belegen Wohnraum den wir selber brauchen, den unsere Kinder brauchen, denn die Notunterkünfye sind ja leer. Die Kriminalität ist Nachweisbar gestiegen. Für die Infrastruktur ist kein Geld da weil der Staat das Geld für soziale Wohltaten heraus wirft. Das Geld der kleinen Steuerzahler. Es wird sogar Geld in die Familie geschickt oder auf Steuerzahlerkosten die Familie eingeflogen, wenn es sein muss sogar Jahre geklagt. Und wenn von NoGo Areas die Rede ist meint man Heinz und Franz. Nein, Flüchtlinge haben nie mit etwas zu tun! Alles ist gut und ir tanzen um das Feuer! Integrationsprobleme gibt es nicht...

  • 628 linda 62 14.01.2018, 14:17 Uhr

    @Bärbel Fischer" Gebe ihnen recht. Characteristisch für unser Land ist jedoch der Kinderbonus sowie keine Einzahlung in die Rentenversicherung der Beamten. Aber sich als Werbung/Logo groß als kinder-, und familienfreundliche Stadt bezeichnen (mit immer zunehmenderen Anteil der Beamten auf Kosten der Familien ist leider in. 2. Es ist schon ein Hohn wenn man die abgesenkten Steuern auf Tiernahrung etc.gegenüber Kinderartikeln sieht, 3. Was die Erwernstätigkeit betrifft kann ich nur sagen, dass Kinder,die von Ihren Müttern bis weit übers Erwachsenenalter "bemuttert" werden, haben nicht nur Bindungsschwierigkeiten, sondern ganz andere Selbständigkeitsprobleme. Mütter arbeiten nicht nur aus Spass. Sorry,aber Ich mag solche Rabenmuttervergleiche nicht.

  • 626 Esther F. 14.01.2018, 14:16 Uhr

    Zu Neuester Kommentar von "Dmayer", heute, 13:53 Uhr: "Werte Gästebuchschreiber, Flüchtlinge und Asylanten sind nicht verantwortlich für H4, nicht für den wachsenden Niedriglohnsektor, nicht für Kinderarmut, nicht für das desolate Bildungssystem und auch nicht für die desaströse Infrastruktur in Deutschland." Aber mit 100 Milliarden Euro, die für die Flüchtlinge bis 2020 aufgewendet werden, könnte man viele Missstände beseitigen!

  • 624 Gunnar Freitag 14.01.2018, 14:12 Uhr

    Landärztenot in Deutschland !: "Herr Schulz, wir sagen Frau Dr. Merkel bescheid, wenn Sie da sind !". Schulz drauf: "Das war aber in den Sondierungen nicht vereinbart, und tschüß !"

  • 623 Inka 14.01.2018, 14:11 Uhr

    Merkel bleibt. Zurecht und zum Glück.

  • 622 E.Dreier 14.01.2018, 14:11 Uhr

    Was haben die Politiker immer mit der EU oder Europa am Hut? Der macron will nur unser aller Steuergeld vereinnahmen, für sich und seine junckers. Zuerst sollte vorrangig mal der eigene Bürger, der eigene Wähler, der eigene Rentner, die eigenen kinder, die eigenen Armen, aber nicht Reichen, die eigenen Arbeitnehmer, die eigenen Pfflegebedürftigen, die eigen Krankenfälle bedacht werden, als das eingenommene, erpresste Steuergeld in Milliardehöhe in die EU zu verschenken.Kam das Wort sozial, eigenes Volk in dem 28 Seitigen Sondierungspapier überhaupt jemals vor? Wie tief musste man denn sondieren um mal Licht am Ende des Tunnes zu sehen? Das Licht sind die Lampen am herbeirasenden Zug aus der EU mit Industrie 4.0. 18 Millionen Jobs sind bald wegrationalisiert. Kein Wort davon was da auf uns zukommt. Keine Vermögenssteuer, keine Zinsgewinnsteuer, keine Zwangabgabe durch die Reichen. Eben merkel politik wie man sie kennt.asozial, unchristlich, unsäglich beschreiblich.

  • 621 Marion 14.01.2018, 14:11 Uhr

    Kommentar von "Rudi", heute, 11:07 Uhr. Was soll das sein, "kastrierte Parteien"? Besten Dank, denn genau die Flachheit war gemeint beim Thema Verfall der politischen Diskussion. Und bei so manchen Kommentaren heutzutage wäre man mittlerweile schon froh, sie würden wenigstens Stammtischniveau erreichen.

  • 620 Peter F. 14.01.2018, 14:10 Uhr

    Ich kann diese gerede vom Wirtschaftswachtum nicht mehr hören. Wie passen denn Umweltschutz und Wachstum zusammen?Gar nicht. Was heisst denn Wirtschaftswachstum? Mehr Waffen,mehr Panzer,mehr Pharma, mehr Glyphosat,mehr Zerstörung, mehr Autos,mehr Ausbeutung, mehr leiharbeit und und .... Und dann kommt Frau Merkel und schwafelt etwas von Umweltschutz. Die SPD macht mit der Groko ihren grössten Fehler.

  • 619 A.Schüsseler 14.01.2018, 14:10 Uhr

    Kommentar von "MariA", heute, 12:48 Uhr: Nicht nur Heute. Lach. Das ist eine lustige Fraktion.

  • 618 Lupberger, München 14.01.2018, 14:08 Uhr

    Gute Duskussion, gut moderiert. Aber: Wenn das schon nicht unsere Politiker tun, warum stellt nicht einer der allesamt renommierten Journalisten in der Runde einmal die Frage, welche der von den einzelnen Parteien jew. vorgeschlagenen Parteien Gestzgebungs- und Regierungsmassnahmen dem Lande (und Europa) und seiner Fortentwicklung in einer komplett veränderten Welt dient? Eine solche, sachliche Diskussion im Rahmen des Presse Clubs wäre erfrischend und zielführend, als ‚Think Tank‘ die poltische Diskussion in die dem Lande förderliche Richtung zu bewegen.

  • 617 Helga Muth 14.01.2018, 14:07 Uhr

    Warum sollte die SPD aus politischer Verantwortung eine Koalition eingehen die der Partei nur schaden kann und dafür sorgt, dass die beiden anderen Parteien wie bisher weitermachen koennen. Eine Minderheitsregierung wäre ehrlicher.

  • 615 Nele 14.01.2018, 14:05 Uhr

    Kommentar von "Norbert Staranski", heute, 11:26 Uhr. - Informieren Sie sich besser. Das ist Stoff aus dem Sozialkunde-Grundkurs. 1. Die Einwanderung fand nicht nur in den 1950ern statt, noch war der Wirtschaftsaufschwung zu dem von Ihnen willkürlich in den Raum gestellten Zeitpunkt vorbei. 2. In Deutschland gab es nach dem Krieg erst einmal gar nicht genug Arbeiter, um ohne Hilfe so schnell den Wiederaufbau zu schaffen. das hat mit dem Marschallplan sowieso nichts zu tun.

  • 613 sebastian wendel 14.01.2018, 14:02 Uhr

    Das eigentliche Problem ist mMn eine gewisse Frau Merkel. Dank ihrer Flüchtlingspolitik von 2015 steckt dieses Land in einer kompletten politischen Sackgasse incl. 13 Prozent AfD Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie hätte längst die Verantwortung für die größte Wahlschlappe der Union in ihrer Geschichte übernehmen und zurücktreten müssen.

  • 612 Britta G. 14.01.2018, 14:02 Uhr

    Neuwahlen jetzt!! Schluss mit dem Merkel Lobbyverein. CDU,SPD,CSU,Linke,Grüne alles nur Lobbyisten die sich als Abgeordnete getarnt haben. Deutschland als Zahlmeister sonst nicht. Wenn kein Geld mehr fließen würde wäre sofort Schluss mit dieser unsäglichen EU.Alle wollen nur das beste, unser Geld. Ich hoffe das die AFD sich noch stärker durchsetzen wird 28%.

  • 611 Rita Heinrich 14.01.2018, 13:58 Uhr

    Frau Merkel steht für die Umverteilung von unten nach oben, meinethalben auch für die Euro-Pipeline von Berlin nach Brüssel. Gezwungener Maßen musste sie der SPD ein Häppchen anbieten, weil sie überleben will und ihr Lebenswerk beenden möchte. Deshalb werden in den nächsten Jahren, wenn die Groko zustande kommen sollte, die Bürger lebensgefährdend zur Ader gelassen, weil niemand weiß, ob es noch einmal ein solches Festmal gibt.

  • 610 sebastian b 14.01.2018, 13:57 Uhr

    Zu Neuester Kommentar von "Bärbel Fischer", heute, 13:39 Uhr: " Aber wir brauchen leistungsstarke und widerstandsfähige junge Menschen." Wahrscheinlich würden Sie mich als einen leistungsstarken und widerstandsfähigen Menschen bezeichnen, denn ich arbeite wöchentlich, in eienm sehr anstrengenden Beruf, mindestens 50 Stunden. Mein Bruttogehalt beträgt ca. 6000 Euro. Davon werden mir aber 2800 Euro nicht ausbezahlt, denn die fließen sofort als Steuern und Abgaben in die Staatskasse. Damit unterstütze ich gerne den Vater mit sieben Kindern.

  • 609 Dr. Wels 14.01.2018, 13:56 Uhr

    Nun, liebe Bürgerin, lieber Bürger, natürlich wird heutzutage vor allem der Konsument und Verbraucher in Ihnen dressiert. So tief versunken im Kuhledersofa, komplett digitalisiert, beliefert und versorgt, fällt der verschlafene wohlige Blick nicht gerne auf Herausforderungen, früher -vor der euphemistischen Revolution- Probleme genannt. Da fällt mir der Begriff Dekadenz ... aber lassen wir das. Einfach mal den Hintern hoch (Vorher den Sekt bitte abstellen.) und den hunderttausenden Ski-Weltcup abstellen. Es gilt alte Parteien ganz neu zu gründen und sich zu bewegen, auch wenn ein Risiko dahinter stecken sollte. Unterstützen wir doch mal die junge Generation. Bäuerchen gemacht? Naja, immerhin, Bewegung und eine Äusserung ... weiter so, gehen Sie aus sich heraus. Erinnern wollte ich noch an den Citoyen. Hallo! Raus aus dem Kuhleder ...

  • 608 Florian Relgnef an Bodo Rolf 14.01.2018, 13:56 Uhr

    Lieber Bodo Rolf, wie können Sie es wagen, Merkles Kinder wieder alle zurückzuschicken? Die sollen doch später unsere Rente bezahlen, wie weiß ich zwar auch nicht aber egal, irgendwie halt! Außerdem sollen die doch die Kinder für die kinderfaulen Deutschen bekommen, damit wir stolz sagen können: Wir sind einer von 82.Millionen! Und wenn ich einen hier richtig verstanden habe von den Kommentatoren: Wir sollen jetzt auch noch die Kinder von den Rumänen auch noch hier her holen, dann geht bei mir richtig das herz auf, weil so viel Mitmenschlichkeit, Deutschland du bist ja so süß!

  • 607 Kbk 14.01.2018, 13:55 Uhr

    Die Lösung aller gegenwärtigen Probleme ist,der sofortige Rücktritt von Merkel,Schulz und Seehofer.Ein wirklicher Neubeginn ist nur mit jüngeren Politikern möglich(siehe Frankreich,Österreich u.a.Wäre dies nicht ein Thema für die folgenden Sendungen

  • 606 Huber 14.01.2018, 13:54 Uhr

    Kommentar von "Jean Petit", heute, 12:47 Uhr. Die Abmoderation war okay. Man kan das Krümelsuchen auch übertreiben.

  • 604 Dmayer 14.01.2018, 13:53 Uhr

    Werte Gästebuchschreiber, Flüchtlinge und Asylanten sind nicht verantwortlich für H4, nicht für den wachsenden Niedriglohnsektor, nicht für Kinderarmut, nicht für das desolate Bildungssystem und auch nicht für die desaströse Infrastruktur in Deutschland. Aber wer sich in Deutschland mit diesem Niedergang abgefunden hat (kann mich an keinen Streik oder Massendemo erinnern, bei denen diese Missstände anprangernd wurden), der hat selber schuld für sein selbstgewähltes Elend. Aber der Flüchtling oder Asylant hat nun überhaupt nichts damit zu tun. Schuld dafür ist die Tolerierung der neoliberalen SPD/Grünen- Politik, die nun von der CDU fortgesetzt wird. Jede GroKo muss daher Ressentiments gegen Flüchtlinge und Asylanten schüren (und dass gelingt mit Erfolg), um von der eigenen Mitverantwortung abzulenken. Ganz vorne marschieren wieder einmal die Sozialdemokraten. Wichtig wäre eine Obergrenze gegen Dummheit!

  • 603 E.Dreier 14.01.2018, 13:53 Uhr

    Wozu noch merkel und Anhang an die Regierung lassen? Wie wärs es mit Siri, Alexa und sonstige Abhörwanzen die uns mit lieblich säuselnder Frauenstimme aber auch fast alle Fragen beantworten. Das die dann aber auch alles abhören und mitschneiden was in den eigene 4 Wänden gesprochen wird, müsste die Merkel doch glücklich machen wenn die dann erfährt wie das Volk, der Bürger, der Wähler wiklich über Merkel denkt.Der Stasimielke wird sich im Grab umdrehen was sich die Michels heute so alles an Abhörwanzen ins Haus hohlt, freiwillig. Das wird den de mazaire sicherlich gefallen, dem Maas ebenso aber deren Stimmen sind eher abschreckend als Navistimmen. stellen sie sich Alexa mit Merkels Stimme vor, erschreckend wäre das. Soll das Maas´sche netzdurchleitungsgesetz nicht gekippt werden?

  • 602 Steffi 14.01.2018, 13:51 Uhr

    In guter Gewohnheit haben wir uns den Presseclub angeschaut. Das Interessanteste ist wie gewohnt die eigentliche Diskussion am Tisch. Diese könnte man gern auf eine Stunde verlängern und den Nachgefragt-Teil am Schluss weglassen. Da kommt nie so viel Erhellendes dabei raus, weil oft langatmig und ausschweifend palavert wird, dann auch immer wieder mehr als eine Frage gestellt wird und dabei auch noch sehr oft Dinge vorgebracht werden, die seit Wochen bekannt und thematisch längst abgeräumt sind.

  • 601 A.Torno 14.01.2018, 13:51 Uhr

    reden wir,auch der Presseclub, nicht um den heißen Brei herum.Oberstes Thema ist die von Merkel eingeleitete Flüchtlingspolitik,erstaunlich,das Wort"Asyl" wird kaum noch benutzt.Allein diese,dem Eid widersprechende Politik müsste zu einer Anklage vor dem Bundesgerichtshof führen.Jetzt fürchtet die amtierende Regierung mehr durch Änderungen der EU?Alles,aber auch alles,was dem Staatsbürger vorenthalten,entzogen wird,basiert auf "weiter so".Wirtschaftswachstum durch verstärkten Konsum? Ja geht doch mal in die Läden und schaut.Sozialen Wohnungsbau?Geht und schaut,wer dann da wohnt.Unsere Solidargemeinschaftskassen,wer einzahlt ist da ein wenig abgesichert.Geplündert und Nichteinzahlenden weit geöffnet.Undassbar,so sagen alle meine ausländischen Freunde,Verwandten in aller Welt.

  • 600 MariA 14.01.2018, 13:50 Uhr

    @"E.Dreier", heute, 13:27 Uhr, schreibt: "Merkel: Die Dieselgatekanzlerin, die Glyphosatkanzlerin, die VW-Autokanzlerin, die EU-Kanzlerin,die Abhör-Kanzlerin,die Flüchtlingskanzlerin, die Banken und Konzernkanzlerin,die Umweltverschmutzungskanzlerin, (...) kurzum es stimmt, Merkel ist eine Flopkanzlerin. Nur eins ist und war sie NIE. Eine Kanzlerin fürs Volk." --- Hervorragend zusammengefasst!! Dreimal "Daumen hoch"!

  • 598 Rita Heinrich 14.01.2018, 13:48 Uhr

    Die Argumentation von Frau Hellemann hat mir sehr gut gefallen. Hoffentlich sehen wir sie demnächst öfter. Dass mit dem Thema EUROPA kein Blumentopf zu gewinnen ist, wissen auch unsere Minister, deshalb wird das Thema auch nicht weiter ausgeführt. Der Wähler wird weiter eingelullt und wenn er sich verwundert die Augen reibt, ist es längst zu spät. Bezeichnend finde ich, dass noch mehr Geld nach Brüssel verschoben wird. Wie wäre es, die Bevölkerung zu enteignen und das gestohlene Geld nach Brüssel zu verschicken. A.M würde das bestimmt gut gefallen, denn so wie ich sie entschätze sagt sie bestimmt, nach mir die Sinflut. Deshalb kommt es auch nicht darauf an, ob wir noch mehr Asylanten in´s Land lassen. Die halten die Bevölkerung dann mit Macheten in Schach.

  • 597 Jörg Pohlmann 14.01.2018, 13:47 Uhr

    Auf ihrer letzten Parteitagung in Ulm ist die AfD zum einstimmigen Beschluß gekommen, daß die illegale Flüchtlingspolitik von Angülla Merkül ganz bös enden wird, und natürlich auch für den Schulz.

  • 596 Kathrin1 14.01.2018, 13:47 Uhr

    @ Kommentar von "Peter Stribl", heute, 13:25 Uhr: Da gebe ich Ihnen völlig Recht mit Ihrem Statement zu dem von Ihnen angegebenen Beitrag. Dazu möchte ich aber bemerken, daß die Dame anscheinend nicht weiß, daß bereits vor vier Jahren eine Befragung zur Koalition gegeben hat. Hat sie damals auch die Verfassungswidrigkeit in den Raum gestellt?

  • 595 Gruber 14.01.2018, 13:46 Uhr

    Nach der Logik von Frau Gaus dürfte man überhaupt nie mehr wählen, am Besten hat mir die Frau Hellemann gefallen die zwei Herren konnte man auch in der Pfeife rauchen vor allem der Herr von Reuters und den Unterschied zwischen Europa und der EU kennt anscheinend die ganze Runde nicht einschließlich der Moderatorin. Dafür hält Sie die Zeiten bei "Nachgefragt" ein da gibt es ein dickes Lob für Frau Mickich.

  • 593 Pia 14.01.2018, 13:46 Uhr

    Was die Schutzsuchenden betrifft, sollte erst mal die Frage sein, wie vielen können wir helfen und nicht die etwas merkwürdige kleinkariert-bürokratische Attitüde, ob sie das Land gleich wieder velassen müssten, wenn der Fluchtgrund nicht mehrr vorliege, die Diskussion prägen. Wir können und sollten noch viel mehr Schutzsuchenden helfen (die wenigstens sind "Wirtschaftsflüchtlinge", woe oft suggeriert wird), das Boot ist eben nicht voll. Im Übrigen sollten die anderen, vor allem osteuropäischen EU-staaten Deutschland damit nicht mehr allein lassen - oder folgerichtig endlich aus der EU wieder austreten.

  • 591 Helga Kahle- el Kady 14.01.2018, 13:45 Uhr

    Wann,wenn nicht jetzt, müsste es der SPD darum gehen, dem Primat der Wirtschaft Grenzen zu setzen und für adäquate Beschäftigungeverhältnise zu sorgen. (Abschaffung von Leiharbeit etc.) Dazu gehören Mut, Führungsstärke und neue Ideen, Eigenschaften die Herr Schulz nicht hat. Wer anstehende Probleme nicht löst z. B. Klimawandel, Massentierhaltung, mangelnde Bezahlung von Pflegekräften, überforderte Institutionen wie das BAMF etc, wird später mehr denn je unter noch schwierigeren Bedingungen dazu gezwungen werden, etwas zu ändern,oder es kommen andere die" einfache" Lösungen haben. Helga Kahle- el Kady

  • 588 sebastian b. 14.01.2018, 13:44 Uhr

    Zu Kommentar von "Karla Peters", heute, 13:05 Uhr: " Zu Herrn Schulz nochmal, er ist der Einzige der deutlich sagt was er denkt, der offen und ehrlich rüber kommt und das alles nicht macht um einen Posten zu haben, sondern um wirklich etwas für die Bürger unseres Landes zu verbessern." Was verbessert sich denn für Sie, wenn Schulz weiterhin Hunderttausende von Migranten zu uns nach Deutschland holen will? Bis 2020 entstehen mindestens Kosten von 100 Milliarden Euro um diese unterzubringen, zu verköstigen und deren Alltag zu gestalten. Für mich, mit meiner 50- Stunden- Arbeitswoche und einer enormen Abgabenlast verbessert sich nichts.

  • 587 B. Leicht 14.01.2018, 13:42 Uhr

    Die neue/ alte GroKo weiß ganz genau, dass die Leute sich weder für ein flächendeckendes Internet noch für Europa interessieren. Auch die (für viele noch abstrakte) Digitalisierung ist kein zentrales Thema in diesem Land. — Prekäre Beschäftigungsverhältnisse, die Propagandalüge vom "Fachkräftemangel", der vielbeschworene Aufschwung, der bei nur ganz Wenigen ankommt, die Tafeln (selbst in reichen Städten wie München, Hamburg & Stuttgart), die zunehmende Verblödung und Verrohung der Gesellschaft.. ich könnte noch mehr Punkte nennen.. das sind die Themen dieses Landes, in dem es sich immer weniger "gut und gerne leben" lässt. — Und obwohl die neue/ alte GroKo das weiß, formuliert sie Politik für die Galerie. — Keiner von "denen da oben" will sich dafür einsetzen, dass sich an unserem System grundsätzlich etwas ändert, will wirklich etwas dagegen unternehmen, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. — Nein, "sie" werden das Land vor die Wand fahren. — Wehrt euch!

  • 586 Beate 14.01.2018, 13:40 Uhr

    Neuester Kommentar von "Ulrich Busch", heute, 13:17 Uhr. Bitte erstmal wenigstens Namen richtig schreiben. Es handelt sich um Bettina Gaus und der Herr war von Reuters. Übrigens war nicht die "taz" am Tisch, sondern u.a. eine Journalistin, die eben bei der tageszeitung arbeitet, aber wie alle anderen auch eine eigene Meinung hat. Und was genau soll d a s eigentlich sein - "moralische Schwärmerei"?

  • 585 E.Dreier 14.01.2018, 13:40 Uhr

    Deutschland ist krank,schwer erkrankt: Es hat Merkel! Es hat Schulz. Es hat Seehofer.Da helfen keine Pillen. Gibt da nicht was von Rationalpharma? Gesponsert von der Pharmalobby?

  • 584 Bärbel Fischer 14.01.2018, 13:39 Uhr

    25.- € mehr Kindergeld geht total am Bedarf vorbei. Ein "großer Wurf" wäre gewesen: 1. die Beiträge zu den Sozialversicherungen familiengerecht, also nach Kinderzahl zu senken, denn bisher sind die Beiträge familienblind, weil Kinderlose exakt den gleichen Beitrag entrichten wie der Vater mit 7 Kindern, 2. die Verbrauchssteuern für Kinderbedarf auf 7% oder 0 % zu senken, 3. präsenten Eltern in Betreuung und Erziehung von Kleinkindern die selben Subventionen zu gewähren, wie doppelt erwerbstätigen Eltern. nämlich 1200.- € pro Monat. Dies ist bisher nicht der Fall, obwohl Humanwissenschaftler aus biologischen Gründen permanent präsente Eltern fordern. Bindungsgestörte Kinder sind erwiesenermaßen weniger leistungsstark als bindungssichere Kinder. Aber wir brauchen leistungsstarke und widerstandsfähige junge Menschen. Mit der Familien- heute Arbeitsmarktpolitik bisheriger Regierungen erreichen wir dieses Ziel nie. Eltern als Sklaven des Arbeitsmarkts - Ende der Zukunft!

  • 583 Moritz Albrecht 14.01.2018, 13:39 Uhr

    Aufbruch heißt Abschied nehmen. Wir sollten aufbrechen in eine neue Demokratie. Die jetzige "Demokratie", falls man es noch so nennen möchte, ist doch längst von unseren gewählten Politikern an die Wirtschaftsverbände, Banken, Versicherungen, Pharmazie, Energieversorgern und etc. verhökert. Es sitzen doch mehr Lobbyisten in Berlin, als Bundestagsabgeordnete im Bundestag. Und die Lobby der Wirtschaft ziehen die Fäden, wie in einen Puppentheater. Der Wähler, so behauptet man, ist nicht so dumm, wie vermutet wird. Nein, er ist noch viel dümmer. Er rennt nach dem Bezahlen zurück an die Supermarktkasse und will seine Payback-Punkte nachgetragen bekommen. Das sich die Banken für fast 0% bei der EZB versorgen können und einen Dispo an den Kunden einräumt, der ein sittenwidriges mehrfaches ist, dass stört den Wähler nicht. Es gehört wohl ein gerütteltes Maß an Dummheit dazu, sonst würde das ganze nicht im Sinne der Wirtschaft funktionieren. Fazit: schlauer Wähler = schlaue Regierung.

  • 581 Herr Plöm 14.01.2018, 13:35 Uhr

    Eine Sendung HEUTE die sehr Sinnvoll war, aber leider kann ich mich inhaltlich an nix sinnvolles erinnern. So wie hier der Inhalt fehlt so findet man diesen auch in vielen Medien nicht mehr. Die AFD ist laut Medien eine rechtspopulistische Partei. Dann frag ich mich aber einmal wie man das bezeichnet wie die CDU und CSU seit Jahren Deutschland "regieren". Kennen die eigentlich das Grundgesetz? Es wird ehr seit Jahren gegen die EU regiert und auch gegen Deutschland. Die Profiteure sind Multi Natinale Konzerne, die gnädiger Weise hier in Deutschland ein paar Menschnen Arbeit geben und sie dafür auch noch ein bisl bezahlen. Was für ein unglaubliches Glück!!! Die Nahles (SPD) Arbeitsministerin hat seit Jahren nix gegen prekäre Arbeitsverhältnisse getan. Ausser natülich jede Menge für ihr eigenes!!! Ist das dann das Ergebis von Frauenquote und Behindertenquote? Aber hallo. Für solche Ämter ist wohl jede Qualifikation ehr hinterlich! Aber bitte, schießt Euch mit Eurem Diäten zu! Das klappt!

  • 580 wolfgang franz-josef antonius bültemeyer 14.01.2018, 13:34 Uhr

    Europa soll gestärkt werden – und die Klimaziele für 2020 sind defakto passé. Allerdings geht man in Brüssel, nä, nä nicht die EU, sondern in der Hauptstadt von Belgien einen ganz neuen WEG bei der Bekämpfung aller Umweltsünder unter den Autofahrern. Flächendeckende VIDEO – ÜBERWACHUNG. Dieses HIGHTECH – SYSTEM ist ein MULTITALENT zur Ermittlung aller VERGEHEN. Verstößt ein Autofahrer gegen ein VERBOT, ZACK ist er in der gleichen NANOSEKUNGE POLIZEIBEKANNT. So etwas wünsche ich mir in BERLIN auch. Stellen Sie sich mal vor, die Kameras erkennen am Nummerschild den HALTER und die POLIZEI könnte in Ihrem Karteikasten eine Karteileiche finden, die die Parkknöllchen aus DDR Zeiten nicht bezahlt haben. Dann könnte ein Großteil vom Begrüßungsgeld (100,00 DM also DEUTSCHE MARK.... Sie erinnern sich noch...) wieder in die SCHWARZE NULL KASSE eingezahlt werden. Manchmal kann man TATSÄCHLICH von BRÜSSEL lernen. Aber NUR, wenn es um NATIONALE Interessen geht. Ist die GroKo dort auf einen Nenner???

  • 579 Peter Otto Wolff 14.01.2018, 13:33 Uhr

    Mich wundert u.A. folgender Tatbestand: Hundertausende Kinder von EU Arbeits-migranten (z.B. in Rumänien, Bulgarien, Polen) vegetieren ohne Eltern im Herkunftsland über Jahre/Jahrzehnte, weil ihre leiblichen Eltern lieber die Sozial-leistung lieber KINDERGELD in Höhe DE abgreifen (entspricht oft einem Mindest-lohn im Herkunftsland), statt mit ihren Kindern in Deutschland zu leben, wo Kinder alle Rechte des Schulwesens genießen würden. Es gibt sehr viele Fälle der Selbsttötung dieser verlassenen Kinder. Es wären Kinder des christlichen Kultur-kreises, die eine ECHTE Bereicherung für Deutschland wären! Österreich hat da eine verständliche Initiative ergriffen, man könnte meinen, einen positiven Zwang.

  • 578 Bodo Rolf 14.01.2018, 13:33 Uhr

    Hat sich einer mal die Frage gestellt, warum die Parteien Tage und Nächte lang sondiert haben? Sind diese Politiker so unwissend, dass sie nicht sehen, was im Land los ist? Kein normaler Bürger braucht lange überlegen, was getan werden muss. Schulen neu bauen. Auf den neusten Stand bringen, wie es sich gehört. Mit Internet, Computer für jeden Schüler. Genug Lehrer, die etwas vom Fach verstehen. Krankenhäuser so instand zu setzen, dass keiner mehr krank wird, der ins Krankenhaus muss. Mit genug Personal. Pflege Anstalten so einrichten das diese auch so genannt werden können. Auch mit genug Personal. Straßen, Brücken, Infrastruktur mit allen drum und dran so herrichten das diese auch den Anforderungen einer Modernen Gesellschaft des 21zigsten Jahrhunderts entsprechen. Sicherheit überall. Es muss wieder möglich werden ohne Angst um Leib und Leben zu jeder Tages und Nachtzeit sich aufzuhalten.

  • 577 Florian Relgnef 14.01.2018, 13:33 Uhr

    Liebe Presseclub Schreiberlinge, macht es doch einfach so wie die Anrufer, die meisten von denen haben so gefragt, dass es niemanden weh getan hat, sie haben in Deutschland alles richtig gemacht, sie haben sich an die unkritische Haltung gehalten! Und fast allen lag Europa am Herzen. Herz was willst du mehr. Ihr Schreiberlinge gehört alle noch einmal ausgebildet, und dazu erzogen nur das zu sagen was Mutti und die Medien will. Die Wahrheit ist, es gibt sie nicht alles was in Deutschland momentan aufgebaut ist, ist eine Lüge, nur hat man aus der Lüge die Wahrheit gemacht.

  • 576 Heinz Speck 14.01.2018, 13:32 Uhr

    Während ein Deutscher Arbeitsloser sein Haus verkaufen muss um überhaupt Sozialleistungen zu bekommen werden Menschen aus der ganzen Welt weiterhin angelockt und voll aliminentiert. Diesen Zustand würde ich als asozial bezeichnen. Das hat mit Humanität nichts zu tun. Es ist eine Provokation der Wähler.

  • 575 Bodo Rolf 14.01.2018, 13:32 Uhr

    Das Land vom Verfall schützen. Bürger so zu bezahlen, wie es früher gewesen ist. Keiner wurde ausgebeutet. Jeder konnte von seinen Einkommen leben, sich etwas erschaffen. Die gesamte Abgaben Last so zu verringern das diese wie 1970 nicht höher als 30% seinen Gehaltes betragen hat. Abgaben der Inflation automatisch angleichen. Dieses betrifft auch die Freibeträge für Behinderte. Diese wurden nie der Entwicklung angeglichen. Kosten die durch Fremde entstehen haben alle Steuerzahler zu tragen. Keine Ausplünderung der Sozialkassen. Das Land und die Grenzen sichern. Die Bundeswehr so auszustatten das Sie auch fähig ist, dieses Land zu verteidigen. Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten dorthin sofort zurück schicken. Ausgaben für Flüchtlinge drastisch senken.

  • 572 Bodo Rolf 14.01.2018, 13:32 Uhr

    Keine Möglichkeit zum Bleiben für diese Flüchtlinge. Sie müssen, wenn der Grund der Flucht nicht mehr besteht, das Land sofort verlassen. Flüchtlinge müssen für Ihre entstandenen Kosten arbeiten verrichten die der Staat ihnen zuweist. Dieses gilt auch für Deutsche Staatsbürger, die nicht arbeiten wollen. Es gibt nichts umsonst. Die Verantwortung für sein Leben muss wieder jeder selber leisten, soweit er dazu fähig ist. Keine weitere Verdichtung der Städte. Das Land muss wieder lebenswert werden. Gesetze müssen so verändert werden, dass nicht der Geschädigte beweisen muss, dass er geschädigt wurde, sondern der, der Arbeiten ausgeführt hat, das diese ohne Fehler ausgeführt wurden. Wenn Zweifel an die Rechtmäßigkeit vom Vermögen bestehen, muss der Vermögende beweisen, wie er dieses erworben hat. Wenn er dieses nicht kann, muss es vom Staat eingezogen werden. Auch Politiker müssen für Verschwendung und Misswirtschaft haftbar gemacht werden. Bis zum Entzug der Altersversorgung.

  • 571 Dieter B. 14.01.2018, 13:31 Uhr

    Zu Jochen Birske 12:17Uhr .."kann mir jemand erklären, wie eine Obergrenze bei offener Grenze funktioniert? ...."Gute und berechtigte Frage; das wird Ihnen niemand (außer evtl. jemand der "Grünen" o. "Linken", die Lichtjahre von der Realität entfernt leben!) erklären können. Seriösen Schätzungen zufolge sind nach der größten kanzlerischen Fehlleistung aller Zeiten; 04.09.15; (sie erinnern sich: "der Tisch ist gedeckt, seid alle willkommen!) in kürzester Zeit rd, 1,8Mill Menschen aus aller Herren Länder, ohne jegliche Registrierung nach Dtld. eingeströmt. Danach mtl. rd. 15000 über alle möglichen Grenzstelle, die es so nicht mehr gibt. Die hier ohne jegliche Registrierung lebenden Ausländr werden auf rd. 4-5 Mill. geschätzt; Tendenz stark steigend. Die Ausländerbehörden legen alle Meldungen auf den "großen Haufen" mit der Begründung: "bringt eh nichts!". Wir treiben gesamtgesellschaftl. wie ein ruderloses Boot durch den Ozean; irgendwann holt uns die "große Welle".

  • 569 Nelle Farbe 14.01.2018, 13:30 Uhr

    ich höre immer Erneuerung.... Die SPD hat in den letzten Jahren so oft gegen ihren Auftrag gearbeitet. So wie ich ihn verstehe. Sie hat an allem mitgearbeitet (zB. Leiharbeit usw). Sie sollte jetzt in die Opposition gehen. In vier Jahren wirklich mit neuen, alten Themen wieder zu einer Arbeiterpartei werden. Mit neuen Köpfen und zukunftsweisenden Ideen, wieder Politik und das Leben der Menschen gestalten.

  • 567 Wolfgang Müller, Wiesbaden 14.01.2018, 13:29 Uhr

    Ich finde es schlimm, dass bei der heutigen Sendung des Presseclubs kein einziges Mal die Notwendigkeit eines umfassenden Programms für den sozialen Wohnungsbaus zur Sprache kam. Das ist Zeichen einer Realitätsblindheit aller Diskutanten. Dieses Thema hätte, wie andere reale Probleme unserer Gesellschaft, bei den "Sondierungen" viel intensiver berücksichtigt werden müssen., gerade von der SPD.

  • 566 C. Peel 14.01.2018, 13:28 Uhr

    Warum sich alle Sondierer mit einem „Schwur“ auf die Europäische Union (nicht Europa) zurück hielten liegt auf der Hand. Deutschland benötigt die EU als Absatzmärkte für industrielle Produkte. Der in der Runde erwähnte Macron benötigt die EU als Absatzmärkte für landwirtschaftliche Produkte. Deutschland wie Frankreich benötigen diese Absatzmärkte nur solange wie diese Gewinn erwirtschaften. BREXIT was nun? Deutschland wird noch mehr einzahlen-müssen-, die Visegrád Staaten werden aus der EU austreten, sobald Brüssel sie zu Nettozahlern ernennt. Besonders interessant ist auch, welche EU-Staaten für EZB-Anleihenkäufe und im welchem Umfang haften müssen. Gerade vor wenigen Tagen hat die EZB 55% ihres 139,9 Mrd. Investments an den südafrikanisch-deutschen Möbelkonzerns Steinhoff (POCO, Deutschland, kika, Leiner, Austria) als Totalverlust abschreiben müssen. 40 Mrd Verlust durch die EZB für Stabilisierung des Euros! Darum u.a. keinen Schwur auf die EU.

  • 564 Rüdiger Kleinmann 14.01.2018, 13:27 Uhr

    Was wird die Groko gegen die Wohnungsnot tun? Nichts! Der Familiennachzug wird jeden Monat für weitere 1000 Wohnungen weniger sorgen. Schönen Dank dass die GroKo mal wieder Null an die eigenen Bürger denkt.

  • 563 E.Dreier 14.01.2018, 13:27 Uhr

    Merkel: Die Diesekgatekanzlerin, die glyphosatkanzlerin, die VW-autokanzlerin, die EU-Kanzletin,die Abhör-Kanzlerin,die Fküchlingskanzlerin, die Banken und Konzernkanzlerin,die Umweltverschmutzungskanzlerin, die Fluchhafenkanzlerin, die Studtgart 21 Kanzlerin, die Elbphlharmoniekanzlerin,kurz um ,es stimmt, Merkel ist eine Flopkanzlerin. Nur eins ist und war sie NIE.Eine Kannzlrerin fürs Volk.

  • 562 Georg Walter 14.01.2018, 13:27 Uhr

    Es wurden so viele Zahlen und Kosten genannt, nicht dagegen die Kosten von Bund, Ländern und Gemeinden für die Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge seit 2015. Warum dürfen wir das nicht erfahren. Und was für Kosten werden in den nächsten Jahren anfallen, wenn weiter jährlich ca. 200000 'Flüchtlinge' zu uns kommen werden, mehr als in jedem anderen EU-Land.

  • 561 Manfred Hermann 14.01.2018, 13:26 Uhr

    Wenn 16 Millionen Menschen in Deutschland kein ausreichend sicheres Einkommen haben und einen Zuschuss von Hartz IV oder dem Sozialamt bekommen, dann stimmt etwas nicht. Hier geht die SPD mit einer Arroganz hinüber weg, als gehe sie es nichts an. Sie ist es die Hartz IV verursacht hat und sie ist es, die Hartz IV aus der Welt schaffen muss. Wenn es ihr nicht gelingt bis zur nächsten Wahl, dann werden es nur noch 15 % sein. Die Chance wäre jetzt gewesen, Hartz IV schrittweise in ein Bedingungsloses Grundeinkommen umzuwandeln. Nur durch das Grundeinkommen wird sich eine Gesellschaft zum Wohlstand für alle verändern. Politik geht anders! Ein Weg zu weltweitem Wohlstand und Frieden in Harmonie mit der Natur: Gemeinwohl-Währung, Gemeinwohl-Ökonomie, Gemeinwohl-Grundeinkommen.

  • 560 MariA 14.01.2018, 13:25 Uhr

    Zu "Helmut da Silva", heute, 12:47 Uhr, schreibt: "(...) An der Wohnungsnot sieht jeder wie Sozialismus den Mangel erzeugt und verstärkt." --- Auch wenn ich mit den "drei Untoten" völlig bei Ihnen bin, habe ich doch eine Frage: Was bitte hat der "Sozialismus" mit der "Wohnungsnot" zu tun?? Was bitte wissen Sie über "Sozialismus"? Offenbar gar nichts... Da hat die Springerpresse wirklich ganze Arbeit geleistet bei der Volksverdummung!

  • 559 Peter Stribl 14.01.2018, 13:25 Uhr

    @Hannelore Thomas "Warum wurde von der Runde nicht die Frage diskutiert, ob die Mitgliederbefragung und der Parteirag nicht verfassungswidrig sind und absolut nicht für die Entscheidung ob Groko ja oder nein relevant sein dürfen." – Das ist aber ein putziges Demokratieverständnis. Hier geht es um die Haltung innerhalb einer Partei. Wollen Sie als nächstes Parteien verbieten, die basisdemokratisch handeln?