Staatsversagen, Politikversagen, Bürgerversagen? Was ist los in Sachsen?

1074 Kommentare

• Kommentar 1074: Dietmar schreibt am 02.09.2018, 14:59 Uhr :

  "Warum versteht Ihr nicht, dass Deutschland ein Recht auf Heimat hat? Wer hat Euch erlaubt, einfach über uns Deutsche zu bestimmen?!"

• Kommentar 1073: Rainer Geißeler schreibt am 02.09.2018, 14:59 Uhr :

  Die Fehleinschätzung der Polizei in Sachsen der bereits zur Traditionspflege durch besorgte Bürgerwehren gehörenden Verunglimpfung des Rechtsstaats und des allgemeinen Menschenrechts ist offensichtlich auf dem gleichen Mist gewachsen wie die vielen Ermittlungspannen im Westen bei Anis Amri oder Sami A. und wie das Schreddern der NSU-Akten nach bester Stasi-Tradition und die Sperrfrist von 120 Jahren für deren kläglichen Rest. Mit der Übernahme der bewährten DDR-Methoden politischer Führung (Niemand hat die Absicht, eine soziale Mauer zu errichten!), des ostalgischen Verbitterungssyndroms als völkisch aufgewertetes Ventil für das Prekariat (Wir sind das Volk!) und der Besetzung des Kanzleramtes (Wir schaffen das!) sind weitere große Schritte in Richtung Ost-West-Angleichung vollbracht und der Weg in die totale Sicherheit für die politische Schnäppchenjagd und die soziale Apartheid geebnet worden, damit es den Betreibern von hoch intelligenter Schummelsoftware so gut geht wie noch nie!

• Kommentar 1071: Anne schreibt am 02.09.2018, 14:58 Uhr :

  Wir haben von Sachsen genug gesehen. Vielen Dank. Wir bleiben ganz im Westen.

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• Kommentar 1069: Friedemann Schaal schreibt am 02.09.2018, 14:58 Uhr :

  Altlasten. - Wer Bildung (auch Persönlichkeitbildung) erschwert, verteuert, vereinseitigt ... , trägt eine Mitschuld an diesen Geschehen und Verhältnissen. Mit dem resultierende "BürgerVersagen" (diesen provozierenden, aber teil-angebrachten Begriff hätte man tiefer definieren/ausdiskutieren müssen) wird man vermutlich noch lange leben müssen, denn eingebrannte Vorstellungen lassen sich oft erst nach Generationen korrigieren. Andere Versagen (nicht nur bzgl "blühender Landschaften") folg(t)en zwangsläufig.

• Kommentar 1067: Annette Bollmohr schreibt am 02.09.2018, 14:57 Uhr :

  Der Titel war schon ganz richtig gewählt. Versagt haben hier nämlich alle ein ganzes Stück weit: Staat, Politik und Bürger. Die Beiträge bzw. Analysen der einzelnen Teilnehmer waren durchaus weiterführend: Statt bei der Suche nach Lösungen für ihre zahlreich vorhandenen konkreten Probleme und durchaus berechtigten Anliegen auf den Leim- und Schleimspuren menschenverachtender Demokratieverächter „anzudocken“, müssen die Bürger, um etwas zu erreichen, auf Eigenverantwortung und -initiative setzen (siehe das erwähnte Beispiel Brandenburg). Demos anmelden und Netzwerke gründen, in denen es um konkrete Sachthemen (nicht einzelne Personen/Gruppen!) geht, kann hierzulande schließlich jeder. Wobei dann der Umsetzung guter Lösungsansätze leider oft gerade der Staat selbst (bzw. dessen Behörden – kurz: „die Politik“) mit seiner Regulierungswut im Wege steht. Und der Umstand, dass vielen Bürgern v.a. im Osten noch nicht klar zu sein scheint, dass der „Staat“/"die Politik“ sie selbst sind.

• Kommentar 1064: E.Dreier schreibt am 02.09.2018, 14:57 Uhr :

  Wann endlich wird das Gästebuch leserfreundlich dargestellt, ihr von der ARD habt doch Kohle ohne Ende. Das ständige Suchen nach eigenen u.a. Kommentaren ist nervig zeitaufwendig, 1000de mal klicken um den allerersten Beitrag zu finden ist eine Zumutung. Wie oft habt ihr das schon versprochen zu ändern, Versprechen gebrochen. Naja, kennt man von Politikern, vor der Wahl Versprechen, nach der Wahl kommt Allzheimer oder man sucht Ausreden.

• Kommentar 1063: Arne schreibt am 02.09.2018, 14:56 Uhr :

  ZUWANDERUNG IST KEIN MENSCHENRECHT !!

• Kommentar 1062: Die schreibt am 02.09.2018, 14:56 Uhr :

  Sofern ein Staat seine Grenze nicht mehr schützt hat er seine Legitimation aufgegeben. In Verbindung dieser nach "Links" durch Frau Merkel "abgerutschten" CDU ergibt sich die heutige Realität; Konflikte wie in Chemnitz sind vorprogrammiert. Weitere Geschehnisse wie in Chemnitz sind daher nur eine Frage der Zeit.

• Kommentar 1061: Hans Huesendonk schreibt am 02.09.2018, 14:54 Uhr :

  Eine schreckliche Sendung mit einer Meinung, fürchterlich. Das "bashing" geht auch noch bei A. Will weiter. Wetten, wieder alle einer Meinung ? Klar die bösen Sachsen ! Und in der kommenden Woche wieder Puting, Trump oder die bösen Andersdenkenden über die Merkelsche Politik in Europa ? Selbst Fremdschämen wird bald verboten, alles Pegida, AfD und/oder Nazis.

• Kommentar 1060: Gertraud schreibt am 02.09.2018, 14:53 Uhr :

  Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht Kalkutta, sondern wird selbst Kalkutta! (Peter Scholl-Latour)

• Kommentar 1059: Silke schreibt am 02.09.2018, 14:53 Uhr :

  Deutschland heute - 15 Bundesländer und ein Problemgebiet.

• Kommentar 1058: Abdel1 schreibt am 02.09.2018, 14:52 Uhr :

  Es ist ratsam, dass Journalisten/-innen sachlich über Ereignisse, die Gemüter aufheizen, berichten und bei der Diskussion über ein Thema alle Seiten berückdichtigen. Es gibt ganz bestimmt besorgete Bürger/-innen, die mit Recht besorgt sind, aber es gibt such Krawallmacher, die nie zufrieden werden. Deshalb sollten die Medienmacher recherchieren und wirklich herausfinden, wer Recht hat, wer nicht Recht hat. Ich glaube, dass die Journalisten/-innen ihre Reputation aufpolieren könnten, ohne den Rechten oder den Linken eine Plattform zu bieten.

• Kommentar 1057: Ines schreibt am 02.09.2018, 14:52 Uhr :

  Das Bild, dass die Fremdenfeinde hier entwerfen, ist grundfalsch und auch zynisch.

• Kommentar 1056: Vera Vlau schreibt am 02.09.2018, 14:52 Uhr :

  Je suis Chemnitz, find ich gut!

• Kommentar 1055: Dieter B. schreibt am 02.09.2018, 14:50 Uhr :

  Sofern schon ein Spitzenpolitiker wie Herr Kubicki von der FDP es wag, den Grund für die Zustände, so sich in Chemnitz zugetragen, der falschen Flüchtlingspolitik der Frau Merkel zuzuschreiben, dann wird das nicht ganz falsch sein. Erinnern sie sich alle noch, was Herr Seehofer wutentbrannt der Frau Merkel danach vorwarf? Sagt wohl alles, oder? Wieviel Beweise; wie jetzt ;"Chemnitz"; benötigt so manch zweifelnder Bundesbürger noch?

• Kommentar 1052: Sabine Hentrich schreibt am 02.09.2018, 14:47 Uhr :

  Zusammenfassung dessen, was man aus den Kommentaren und „nachgefragt“-Beiträgen entnehmen kann: Es fehlt an Allem, die Aufzählung erspare ich mir. Das war auch schon vor 3,4 Jahren bekannt. Heute treffen diese Probleme auf die Tatsache, dass offensichtlich für alles, was mit Asyl/Zuwanderung zu tun hat, unbegrenzte Finanzmittel zur Verfügung stehen. Dazu kommt das Abwiegeln von Folgeproblemen, z.B. Kriminalität, Sicherheit usw. Das sich dadurch im Staate etwas entwickelt, was es bisher in dieser Form noch nicht gab, ist doch logisch. Da können Sie reden was sie wollen. Ursache ist und bleibt die massenhafte unkontrollierte Zuwanderung kulturfremder, überwiegend ungebildeter Personen mit allen negativen Aspekten und Folgen. Das macht wütend und das begreifen die Etabliert Politiker und Journalisten nicht!!!!

• Kommentar 1050: J. Wohlmuth schreibt am 02.09.2018, 14:45 Uhr :

  Hinzu kommt noch ein Phänomen, das die Zusammenrottung wilder teutonischer Horden erklärt: Der gemeine Bürger sieht sich im Zuge der Individualisierung und Entsolidarisierung zunehmends übermächtigen Gruppen gegenüber. Dies mögen die Banker und ihre Lobbyisten sein, die ihre Interessen souverän bei der EU-Kommission durchsetzen, während man dem einfachen Bürger sagt, Grenzen könne man nicht schützen, da es das EU-Recht verböte (stimmt, solange man nicht zugibt, dass das Schengen-Abkommen gescheitert ist und einen neuen Vertrag abschließt). Es sind aber eben auch die Clanstrukturen in ausländisch geprägten Stadtteilen, die zu No-Go-Areas für Einheimische mutieren, und es triff auch auf Terrornetzwerke oder illegale (da geduldete) Nafri-Migranten zu, die in Gruppen auftreten (siehe Sylvesternacht Köln). Versagt der Staat hier, dan sucht der einfache Bürger Schutz bei gut organisierten Gruppen wie Neonazis, Pegida & Co. - und sieht sich als Teil einer beschützenden White-Power-Bewegung.

• Kommentar 1049: A. Voelker schreibt am 02.09.2018, 14:44 Uhr :

  In der Berichterstattung über die Vorgänge in Chemnitz werden die Ausschreitungen sowie das Heben des rechten Armes (was durchaus verwerflich ist) stärker skandalisiert und verurteilt als die Ursache, nämlich das brutale Abstechen/Ermorden eines unbewaffneten Mannes. "Ursachenbekämpfung" ist nicht nur in Afrika, sondern auch in Deutschland nötig, in Form von konsequenter Ausweisung von Straftätern sowie umfangreicher Kontrolle bei Einreise.

• Kommentar 1046: Hartmut Stahl schreibt am 02.09.2018, 14:43 Uhr :

  Wenn der Staat, die Politik und die Bürger versagen, dann will offenbar keiner der alten Genossen, die das Volk allein vertreten wollen, etwas davon gewusst haben, dass wieder einmal die Lobbys gewinnen, die jedem das Seine geben und die mit den Sorgen der besorgten Bürger dafür sorgen, dass Arbeit wieder den Weg für die Rendite der Leistungselite frei macht, die mit prekärer Zwangsarbeit für Vollbeschäftigung sorgen.

• Kommentar 1045: Carla Mayer schreibt am 02.09.2018, 14:42 Uhr :

  Klares Staatsversagen! Warum verhandelt der deutsche Staat nicht mit den Golfstaaten für die Aufnahme muslimischer Flüchtlinge? Das würde die gefährliche Fahrt über das Mittelmeer überflüssig machen und bei uns Konflikte reduzieren! Warum demonstrieren die grünen und linken Weltverbesserer nie vor den Botschaften der Saudis, des Iran und der Golfstaaten für eine Aufnahme islamischer Flüchtlinge?

• Kommentar 1044: Max F. schreibt am 02.09.2018, 14:41 Uhr :

  Es ist Bürgerversagen insofern als sich allzu viele zu wenig selber über alles hier Gedanken machen und sich nicht mit Mitbürgern sachlich auseinandersetzen, sondern polemisieren, pauschalisieren und indoktrinieren.

• Kommentar 1043: Uli schreibt am 02.09.2018, 14:39 Uhr :

  Entweder haben etliche AfD-Verharmloser und andere Problemwähler immer noch nicht begriffen, worin das Postulat "Wehret den Anfängen" begründet liegt oder das Bildungsproblem in Deutschland ist inzwischen so groß, dass wesentliche Bestandteile des Geschichtsunterrichts über die Vorkriegszeit ausgefallen sind, beides gibt zu denken.

• Kommentar 1042: E.Dreier schreibt am 02.09.2018, 14:38 Uhr :

  Der Kretschmer, seines Zeichen Ministerpräsident von Sachsen hat seine eigen Wahlkreis verloren und riskiert nach Tagen ne dicke Lippe. Hat der sich, oder Die Merkel bei allen Opfern jemals um Entschuldigung gebeten. Allein auf Gedanken zu kommen mit den Bürgern zu reden, kommen die doch nicht von alleine. Man muss die erst dahinschubsen, von alleine kommen die nicht drauf. Nur noch beschämend wer uns regiert.

• Kommentar 1040: Steffi schreibt am 02.09.2018, 14:38 Uhr :

  Vielleicht ist es auch immer wieder der Osten, weil es dort 40 Jahre Demokratierückstand gibt. So wird mancher dort für einfache Parolen wie die, dass Asylsuchende eine "Belastung" wären, empfänglich. Es ist heute aber längst nicht gerade zeitgemäß, Inländer stoisch zu bevorzugen in einer Epoche, in der durch den technologischen Fortschritt bedingt ohnehin sich in fast jedem Land die Bevölkerung immer mehr aus verschiedenen Teilen der Erde zusammensetzt und sich außer ewiggestrigen Nationalisten längst niemand mehr wirklich daran stört.

• Kommentar 1038: Edgar Messmer schreibt am 02.09.2018, 14:36 Uhr :

  Da diskutieren Journalisten unter Ausblendung der wahren Ursache - nämlich dem erneuten Mord an einem friedlichen deutschen Bürger durch einen Migranten, der gar nicht mehr hier sein dürfte - und prangern dann auch noch die betroffenen Bürger an, die nichts weiter getan haben, als ihren Unmut darüber kund zu tun. Das nennt man wohl selektive Wahrnehmung!

• Kommentar 1037: Schulz schreibt am 02.09.2018, 14:36 Uhr :

  Tschüss, Sachsen.

• Kommentar 1036: Zimmermann schreibt am 02.09.2018, 14:35 Uhr :

  Wegen der viele Baustellen international können wir froh sein, eine stabile Regierung zu haben. Auch die wirtschaftliche Situation ist in Deutschland gut. Derweil haben wir mit dem Regierungsteam, moderiert von Dr. Angela Merkel, eine solide Bundesregierung der breiten politischen Mitte, mit der wir bisher ganz gut gefahren sind. Das ist solider als künstliche Empörung in kruder Abendlanduntergangsstimmung.

• Kommentar 1035: J. Wohlmuth schreibt am 02.09.2018, 14:35 Uhr :

  Doch das Thema ist noch komplexer: In der Tat gab es vor Ort ein Staatsversagen, die Performance der Polizei war sozusagen ein Angriff auf die nationale Sicherheit und müsste disziplinarische bis hin zu politischen Konsequenzen nach sich ziehen. Dennoch, das Staatsversagen manifestisert sich eben schon länger in der Art und Weise, wie Rechtsstaat und Justiz das Thema Bandenkriminalität und rechtsfreie Räume nicht in den Griff bekommt. Dies kocht beim Thema illegale, in Deutschland aktiv kriminelle Migratnten hoch (jeder Migrant ohne Asylgrund ist mit Verlaub illegal), zeigte sich aber vorher schon bei der Nichtverfolgung von gefährlichen Islamisten und der Duldung von rechtsreien Räumen wie bestimmten, durch libanesische Clans beherrschten Stadtvierteln oder Hasspredigern in Moscheen. Die Polizei hat zu wenige Befugnisse und Ressourchen, die Justiz ist zu lahm und lasch - und Schuld ist augenscheinlich die EU. Ursachen für Staatsmisstrauen, Nährboden für rechten Hass?

• Kommentar 1034: An.knappe schreibt am 02.09.2018, 14:35 Uhr :

  Gründe für heutigen unverhohlenen Rassismus und Menschenhass in Deutschland liegen im jahrzehntelangen wohlwollenden Dulden bzw. Verschweigen von Fremdenfeindlichkeit auch und gerade in den Amtsstuben in Ost und West (Polizei, Ausländerbehörde, Gerichte, Presse), in der Enttabuisierung öffentlich getätigter rassistischer Polemik spätestens seit Sarrazins kruden Ergüssen, in der Gewöhnung an öffentliche, ungerügte Verunglimpfung von Menschengruppen (z.B. Arbeitslose!) durch Politiker (FDP, CDU/CSU. AfD lebt von Verunglimpfung) und durch die stete Opferhaltung der traurigen Rechten, die so besorgt sind, sich permanent unverstanden fühlen und große Angst haben. Leider bedient die Politik (und z.B. BILD) diese Angst, die natürlich keine ist, sehr bereitwillig. Diese Angst der vermeintlichen Opfer dient dazu, ihre Wandlung zu Tätern zu rechtfertigen. Das gab es hier schon mal. Politiker wie Seehofer, Spahn, AfDler... wissen das und es hindert sie nicht. Politisch- moralisches Versagen!

• Kommentar 1032: Carmen schreibt am 02.09.2018, 14:33 Uhr :

  Wenn man schon im Land der Dichter und Denker vom kategorischen Imperativ, der logischerweise gebietet zu helfen, weil man selbst auch Hilfe braucht in einer vergleichbaren Sitution, offenbar nichts mehr wissen will, dann sollte man wenigstens akzeptieren, dass Menschenrechte per Definition nicht begrenzbar sind. Es ist nur noch erbärmlich, dass wir in diesem reichen Land hier nur an uns denken und so tun, als wären wir irgendwas Besseres als andere Erdbewohner, nur weil wir per Geburt, für die wir nichts können, hier schon leben. Die ganze fremdenfreindliche Diskussion ist nur noch eins: widerlich.

• Kommentar 1031: Hubert / Bayern schreibt am 02.09.2018, 14:33 Uhr :

  Die Sendung hat mir gut gefallen, gut moderiert mit guten Beiträgen ! Herausstreichen möchte ich die beiden Sachsen. Auf den Bildern der wütenden rechten Demonstranten, erkenne ich vor allem Männer zwischen 30 und 60 Jahren. Diese Männer haben etwas zu sagen,viele tragen Verantwortung und sie wollen gehört werden, Sie arbeiten hart und zahlen viele Steuern und Abgaben. Gefühlt, einfach zu viel! Kalte Progression; Beiträge zu den Sozialversicherungen steigen, Mieten steigen, Rentenaussichten mies. Die boomende prosperierende deutsche Wirtschaft ist nicht im Geldbeutel dieser Männer angekommen. Das stinkt vielen gewaltig! Wobei Sie gleichzeitig das Gefühl haben, dass unser Staat immer dreister in den Geldbeutel greift und umverteilt. Migranten werden zum Sündenbock. Migranten kosten erstmal viel Geld.Unsere Bürokratie/Rechtsstaat (die diese Asylpolitik verwaltet) ist ineffizient zu kompliziert zu langwierig und zu teuer. Vielleicht geht es auch um sexuelle Konkurrenz...

• Kommentar 1027: Alice Köhler, D`dorf schreibt am 02.09.2018, 14:30 Uhr :

  Bei uns in Düsseldorf leben deutschlandweit die meisten Asylanten aus Marokko, ca. 2ooo meist junge Männer. Letztes Jahr gab es über 2500 Straftaten die dieser Personengruppe zugeordnet wurde. Die meisten dieser Jungs wurden als Asylbewerber abgelehnt. Sie können aber schwer abgeschoben werden, weil Marokko als unsicheres Herkunftsland gilt. Die GRÜNEN blockieren weiterhin eine Änderung im Bundesrat, weil es dort sowie in den anderen Maghrebstaaten ( nach Meinung der GRÜNEN ) keine Rechtstaatlichkeit wie bei uns gibt. Wenn man solche Maßstäbe ansetzt, dann müsste man 90% der Länder weltweit zu unsicheren Herkunftsstaaten erklären.

• Kommentar 1026: Nicla Studeny schreibt am 02.09.2018, 14:28 Uhr :

  Wer hat das Sagen auf der Straße ? Wer bestimmt , ob eine angemeldete Demonstration friedlich zu Ende gehen kann ? Ein kleine Gruppe , die den Weg blockiert und die Polizeileitung dazu bringt , die Demonstration zu beenden ! Amen !

• Kommentar 1025: Bodo Sch. schreibt am 02.09.2018, 14:28 Uhr :

  Wollte kein Jounralist heutzutage sein, sie können einem fast leid tun, Wie wird der Druck jetzt groß sein, dass sie im Kampf gegen rechts Flagge zeigen und nicht den rechten Mobweiter beflügeln, was ihnen ja schon vorgeworfen wurde, weil sie tatsächlich anfingen, kritischer zu hinterfragen und zu diskutieren, das wird für das nächste vorbei sein, jetzt wird Tacheles geredet bei Barley und Maas.

• Kommentar 1022: Jutta schreibt am 02.09.2018, 14:27 Uhr :

  Wenn man fremdenfeindliche Attitüden zeigt, braucht man nicht rumheulen, in die rechte Ecke gestellt zu werden. Da steht man ja schon längt.

• Kommentar 1021: Marie schreibt am 02.09.2018, 14:25 Uhr :

  Ja, ohne wenn und aber - Staatsversagen, Politikversagen + Medienversagen und das nicht erst seit Chemnitz! Bürgerversagen nein!

• Kommentar 1020: Doro schreibt am 02.09.2018, 14:24 Uhr :

  Man kann nicht mehr umhin, auch einmal ehrlich festzustellen: Sachsen ist politisch ein Problemland. Da gibt es wenig zu beschönigen.

• Kommentar 1018: Huber schreibt am 02.09.2018, 14:22 Uhr :

  Es fehlt die Empörung der schweigenden Mehrheit über diese rechtsextremen Auswüchse. Aber die kommt schon noch.

• Kommentar 1017: Manfred schreibt am 02.09.2018, 14:22 Uhr :

  Mal was ganz anderes außerhalb der Tagesordnung. Gibt es überhaupt noch Frau Merkel? Vertritt sie den Außenminister? Fährt, besser wohl fliegt, sie nur noch in der Welt umher und genießt ihr Leben? (Viele reisen im Alter.) Ich nehme sie schon lange nicht mehr wahr. Wie war das doch, was man ein halbes Jahr nicht mehr gebraucht hat, kann weg?

• Kommentar 1016: D. E. Satinoscri schreibt am 02.09.2018, 14:22 Uhr :

  Außenminister Maas fordert nur zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf. Warum fordert er nicht zum Widerstand gegen Linksextremismus, gegen Machtansprüche und Gewalt von Antifa und anderem linken Mob und gegen kriminelle Zuwanderer, gegen Vergewaltigungen und Morde auf?

• Kommentar 1015: sebastian schreibt am 02.09.2018, 14:21 Uhr :

  Nach dieser Diskussionsrunde muss ich leider feststellen: Das Problem ist in der Redaktionsstube der beiden Damen noch nicht angekommen.