Presseclub
Italien, Ungarn, Polen – Wie soll die EU mit ihren inneren Gegnern umgehen?
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625 Kommentare
Kommentar 625: Ralph Ziemer schreibt am 28.10.2018, 14:59 Uhr :
Die Wahlerfolge sogenannter Populisten in immer mehr europäischen Ländern sind die Folgen der Politik der jeweiligen Regierungen. Noch nie ist es wirtschaftlich erfolgreich gewesen, in eine Krise hinein zu sparen. Europa braucht ein Investitionsprogramm das die Massenerwerbslosigkeit bekämpft, wirtschaftlichen Aufschwung ermöglicht und die öffentliche Daseinsvorsorge stärkt. Die Macht des Finanzsektors muss gebrochen werden. Es muss endlich eine Finanzspekulationssteuer eingeführt werden. Steuerflucht muss endlich bekämpft werden. Nicht mit Parlamentsreden, sondern endlich mit knallharten Gesetzen. Jean-Claude, Juncker, Emmanuel Macron, Wolfgang Schäuble und Olaf Scholz müssen als das dargestellt werden was sie wahrhaftig sind: Willfährige gesetzgebende Unterstützer von Konzernen, Großbanken sowie Großaktionären und Multimillionären die Steuern sparen auch um den Preis der Gefährdung der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und des sozialen Friedens.
Kommentar 624: Pavel Deutscher schreibt am 28.10.2018, 14:59 Uhr :
Die EU in Brüssel muss zu diesen Ländern ganz klar Kante zeigen! Nur zusammen sind wir stark. Einer für alle und alle für einen!
Kommentar 623: Friedemann Schaal schreibt am 28.10.2018, 14:59 Uhr :
Wegen der fahrlässigen deutschen Gesetzgebung werden durch die Mafia kontinuierlich Unsummen aus Italien abgezogen und in D investiert/gewaschen, weswegen bei uns die ImmobilienPreise und resultierend auch die Mieten in die Höhe getrieben werden, was dann wieder unter Verkennung der Ursachen und mit falschen Schuldzuweisungen auch zu EuropaSkepsis führt. Es sind "Kleinigkeiten" wie diese, an die nie gedacht wurde, wenn es zum Scheitern "Europas" (nicht nur der EU) kommen sollte. - "KernEuropa" dürfte sich dann vmtl wieder aufrappeln, aber Italien, Polen, Ungarn ... würden auf Dauer nicht mehr dazugehören und könnten sich bestenfalls noch einen SatellitenStatus aussuchen. Ob dies bei den dortigen Verantwortlichen ins Bewusstsein gedrungen ist...?
Kommentar 622: Hans-Jürgen Ahlers, Celle schreibt am 28.10.2018, 14:59 Uhr :
Wie kann der ARD-PC klüger werden? Vorher mehr nachdenken und danach weniger plaudern. Schönen Sonntag noch, Ihr Hans-Jürgen Ahlers aus Celle bei Hannover
Kommentar 620: Hansjürgen Grohe schreibt am 28.10.2018, 14:58 Uhr :
Auch wenn Meier oder die Günzel-Family noch so sehr lobhudeln... NEIN ... Deutschland insgesamt geht es nicht gut (siehe das Wahlergebnis in Hessen heute ab 18 Uhr...), und auch die TV-Sendung war politisch keine Offenbarung, sondern eher schwach. Letztlich also wie immer.
Kommentar 619: Ulrike schreibt am 28.10.2018, 14:58 Uhr :
Heute ist Hessenwahl, die ist für Deutschland zur Zeit wichtiger als die EU. 14% AfD, EU-kritisch und hervorragend für unser Land. Deutschland!
Kommentar 618: Doro schreibt am 28.10.2018, 14:56 Uhr :
Die Diskussionen haben ihren Anfang anscheinend bei dem Flüchtlingsthema in Ungarn. Aber dieses seit drei Jahren anhaltende Gequatsche über die Migrationspolitik, die in Wirklichkeit die wenigsten hierzulande doch überhaupt selbst betrifft und die künstliche, fast typisch-deutsche Miesepetrigkeit findet man vor allem in Halbzeitgesprächen am Currywurststand von Sportplätzen, an Stammtischen, in Randforen und in Gästebüchern. In der gesamtdeutschen Realität sieht es aber gar nicht so schlecht aus, wenn man unser Land mit anderen vergleicht. In anderen Ländern geht es den Menschen weitaus schlechter - und zugleich gehen die Menschen dort gelassener damit um, während wir hier in Deutschland jahrein, jahraus auf hohem Niveau komplett spaßbefreit jammern und nörgeln. Das ist ein einigermaßen surreales Bild, das wir hier abgeben.
Kommentar 617: Ewa Nygowska schreibt am 28.10.2018, 14:54 Uhr :
Lieber Forist:“Chemnitzer“,ich möchte mich für Ihre positive Kommentare bertef. Polen ganz herzlich bedanken! Sie machen mir Mut und ich hoffe die gute deutsch-poln. Nachbarschaft kann nur git für Europa sein! Liebe Grüße aus Zgorzelec/Görlitz
Kommentar 616: Roland Möller schreibt am 28.10.2018, 14:54 Uhr :
So wie die Bitcoin-Währung mit ihrem Wertschöpfungssystem erschaffen wurde, so ist auch eine neue Euro-Währung möglich, bei der die EU-Bürger in ihrer vorhandenen Anzahl die Währungsdeckung darstellen über ein monatlich ausbezahltes Grundeinkommen. Denn erst so kann die in vielen Teilen der EU in allgemeiner Geldnot abhanden gekommene Tauschfunktion des Geldes wiederhergestellt und stabil gesichert werden. Denn weder geleistete Arbeit noch Sachwerte nützen heutzutage mehr was, wenn Kaufinteressenten diese nicht mehr bezahlen können. Man stelle sich nur mal das Monopoly-Spiel vor, bei dem bereits zum Spielstart ein paar Spieler über das ganze Spiel-Geld verfügen und andere Spieler wiederum nichts haben. Dann würde es nämlich schom zum Spielanfang heißen: Rien ne va plus ! Das Spiel ist aus ! Stattdessen startet auch dieses Spiel mit einem Grundeinkommen.
Kommentar 615: Stanilaf Brozoska schreibt am 28.10.2018, 14:53 Uhr :
Die Zeitenwen de fuer Deutschland ist da Die ganze GANS wird in Deuschland gerupft
Kommentar 614: Antrin Haddorp schreibt am 28.10.2018, 14:52 Uhr :
Dank an den Presseclub für die Einladung von Michael Braun, der einige der täglich in der Mainstreampresse zu lesenden Aussagen gerade rücken durfte. Im Nachgefragtteil durfte eine Hörerin darauf hinweisen, dass Schulden wirtschaftsfreundlicher Regierungen, gleich ob in Griechenland oder in Italien, über Jahrzehnte von der EU akzeptiert wurden, obwohl die Schulden ins Unermessliche stiegen, dass aber die EU, sobald eine Regierung dem ausgebeuteten Teil der Bevölkerung etwas zurück geben möchte, die kalte Schulter zeigt. Merke: Regierungen, die den Wählern z.B. höhere Renten versprechen, müssen abgestraft werden. Sie müssen gezwungen werdern, gegen ihre Prinzipien zu verstoßen, damit sie in Zukunft unwählbar werden. So wurde über Jahre dem Sozialismus der Dolchstoß verpasst. Aber wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe! Irgendwann fragt sich ein jeder, warum die Anzahl der Millionäre und Milliardäre ständig steigt, während gleichzeitig die Armut bei der Masse der Bevölkerung steigt.
Kommentar 613: Volker schreibt am 28.10.2018, 14:52 Uhr :
Es ist ein Ärgernis Merkel nur schwadronieren zu sehen in der EU. Resultate Fehlanzeige. Bei Merkel gibt es auch nur noch die EU- das hat sie sich vom Kohl abgeguckt der hat sich auch nicht mehr für Deutschland eingesetzt. Hoffen wir, dass Merkels Tage auch bald gezählt sind als Kanzlerin.
Kommentar 612: Katja schreibt am 28.10.2018, 14:51 Uhr :
Europa ist weiter eine Dauerbaustelle. Es wurde in der Sendung deutlich, dass in Brüssel wohl doch etwas herablassend auf Mitgliedsstaaten geschaut wird. Wir haben den Presseclub über dei EU heute jedenfalls mit besonders großem Interesse angeschaut. Sie war gewohnt spannend, tiefgängig und durchaus sachlich. Sie hebt sich immer wohltuender vom großteils argumenfreien Gepolter der Dauerempörten im Gästebuch ab.
Kommentar 611: C. Peel schreibt am 28.10.2018, 14:50 Uhr :
Trotz der TV-Diskussionsrunde ist nicht deutlich geworden, wer die EU von außen gefährdet, beruhte die Fragestellung auf Angst – und Panikmache?
Kommentar 610: E.Dreier schreibt am 28.10.2018, 14:50 Uhr :
Noch kein Politiker hier als auch in der EU, hat ein Konzept wenn die fast alles durchdringende Digitalisierung und oder Industrie 4.0 zuschlägt, ohne Gnade ohne Vorwarnzeit. Man hat es kommen sehen, aber gemacht wird nichts. Beim Netzausbau ist Merkeldeutschland auf den hintersten Plätzen zu verorten, trotz Wahlversprechen. Versprechen gebrochen, wie immer halt. Aber Rüstungsexporte an Freund und Feind geht immer, sichert ja Arbeitsplätze.Dass das Menschenleben kostet hat man unter Koleteralschaden verbucht. So nach dem Motto, Abfall ist immer. Sarkasmus aus.
Kommentar 609: Meier schreibt am 28.10.2018, 14:44 Uhr :
Wenn wir mal im europäischen Vergleich schauen: Deutschland und seinen Bürgern geht es alles in allem gut. Die Probleme, die wir haben, haben jedenfalls wenig bis nichts mit der Regierung zu tun. Wir hätten die alle sowieso. Und, kleine Randnotiz: Weil es die Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode insgesamt ganz gut gemacht hat, wäre zu wünschen, dass sie auch diese Legislatur so souverän absolviert wie bisher.
Antwort von Petra , geschrieben am 28.10.2018, 14:54 Uhr :
Mensch Meier laß es sein. Ob nun Meier mit e und i oder mit a und i. Sie bringen immer die gleiche Sch....
Antwort von Axel von Schlieffen , geschrieben am 28.10.2018, 14:57 Uhr :
Ein und derselbe Kommentar zu allen Presseclub-Themen ? Da gibt es nur ein Problem: Dieser Kommentar geht an jedem Thema und an der Realität komplett vorbei.
Antwort von D. Mayer , geschrieben am 28.10.2018, 14:59 Uhr :
Also steigende Armut, ungleiche Bildungschancen, zunahme gering-qualifizierter Jobs, Mietpreisexpolsion, geschonte Automoblieindustrie, abgehängt im technologischem Zeitalter....[Weil es die Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode insgesamt ganz gut gemacht hat].. na denn schaun wir mal wie heute Abend die Ergebnisse ausfallen
Kommentar 608: Fabi schreibt am 28.10.2018, 14:41 Uhr :
Das war heuer wieder ein Thema, bei dem dem die Rechtspopulisten und ähnliche Wortverdreher argumentativ blank sind. Gut so.
Antwort von sigi e , geschrieben am 28.10.2018, 14:52 Uhr :
Chapeau ! Welch konstruktiver und tiefsinniger Beitrag zur Diskussion. Alleine schon die schiere Anzahl Ihrer Argumente erschlägt einen.
Antwort von Müller L. , geschrieben am 28.10.2018, 14:56 Uhr :
Stimmt. Ich habe die Sendung aufmerksam verfolgt, da kam nichts. Gar nichts.
Antwort von Max Otto , geschrieben am 28.10.2018, 14:59 Uhr :
Ich schreib' mir hier 'nen Wolf an Argumenten und dann das.
Antwort von Kurt Ranft , geschrieben am 28.10.2018, 14:59 Uhr :
Das haben Sie schon letzte Woche so geschrieben.
Kommentar 607: Maren schreibt am 28.10.2018, 14:40 Uhr :
GG, Artikel 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Also, Fremdenfeinde aufgemerkt - nicht: Die Würde "allein des Deutschen" ist unantastbar.
Antwort von Neram , geschrieben am 28.10.2018, 14:51 Uhr :
Man sollte das GG weltweit einführen. Man kann ja mit der EU anfangen, dann Afrika, Nahost usw.. Was meinen Sie ? Ist doch eine gute Idee. Oder ?
Antwort von Max Otto , geschrieben am 28.10.2018, 14:56 Uhr :
Ja, das bedeutet aber nicht, dass Asylmissbrauch ein Menschenrecht ist. Es ist auch keine Verletzung der Menschenwürde, wenn man die ungesteuerte Einreise ins Sozialsystem begrenzen will. Man könnte auch beim UNHCR menschenwürdig leben, wenn wir Geld zum UNHCR bringen und nicht die Menschen vom UNHCR nach Deutschland bringen, schon gar nicht auf oft tödlichen Schlepperreisen. Und um die Kurve zu Thema zu bekommen, die Verteilung der ungesteuerten Zuwanderung über Asylmissbrauch innerhalb der EU macht das Ganze nicht besser.
Antwort von Dieter B. , geschrieben am 28.10.2018, 14:57 Uhr :
Maren, wir sind in Deutschland schlichtweg überfemdet; dass ist das Kernproblem. Eine große Mehrzahl von diesen Menschen kann und will sich auch nicht integrieren; dass ist Fakt.
Antwort von Monika Mahling , geschrieben am 28.10.2018, 14:58 Uhr :
Immer der gleiche Kommentar unter verschiedenen CDU-Bots ? Na wenn das mal die PC-Zensur herausfindet !
Kommentar 606: E.Dreier schreibt am 28.10.2018, 14:38 Uhr :
Wer anderen vorwirft ein Populist zu sein ist selber einer.Ob von rechts oder links ist völlig Schnuppe, beide wollen mit aller Macht man den Fleischtrögen um sich bezahlt vom Steuerzahler halbjährlich und automatisch die Diäten einzuverleiben.Soll die Merkel auf ihren Regierungskanälen ihre Reden vom Zettel ablesen in Dauerschleife senden, bald wählt die dann aber keiner mehr.WIe sagte mal Organ Pröll über Merkel. Sie regiert nicht, sie ist nur gerne Kanzlerin. Das ist mehr als entlarvend.
Antwort von André , geschrieben am 28.10.2018, 14:53 Uhr :
Es heißt Urban Priol und ich wäre auch gern Kanzler,nur 2 Jahre dann habe ich mehr Rente als nach 52 Jahren schufften dank der Volksparteien die unsere Rentenversicherung ruinierten zugunsten der Reichen die weiterhin nicht solidarisch in die Sozialversicherungen einbezahlen.Gewinne werden privatisiert und Verluste werden sozialisert und das von konservativen und liberalen die doch gerne den "Markt" so gerne zitieren das der alles regelt.
Antwort von E.Dreier , geschrieben am 28.10.2018, 14:55 Uhr :
Diese vermaledeite Autokorrektur aber auch, die macht das was man nicht will. Der Mann heisst Urban priol,oder so.
Kommentar 605: Dreher schreibt am 28.10.2018, 14:36 Uhr :
Die Anmerkung der einen Anruferin in dem Sinne, es müsse klarer und glaubhaftere Sanktionsmöglichkeiten für die Europäische Union gegen Länder geben, die gegen die von ihnen unterschriebenen EU-Verträge verstoßen, kann man gar nicht genug unterstreichen. Das ist völlig richtig und nachvollziehbar, denn so wie jetzt ist die EU sowas wie ein zahnloser Tiger. Deshalb war die Reaktion von Herrn Müller zu karg, einfach zu sagen, das werde nicht so kommen. Die Realität zeigt doch gerade, dass gar nichts daran vorbeiführt, denn sonst haben wir eine Situation wie jetzt, in der die EU immer mehr an Geltung verliert und sich von ihren Bürgern entfernt. Das hat der Telefonbeitrag rübergebracht, aber leider hat sich der Spiegel-Redakteur dem so wichtigen Gedanken nicht gerade energisch angeschlossen.
Kommentar 604: Hans-Jürgen Ahlers, Celle schreibt am 28.10.2018, 14:35 Uhr :
Deutschland geht es gut ??? Den oberen 50 % geht es in Deutschland sehr gut. Denn die besitzen 99 % der Vermögen. Den unteren 50 % gehört nur 1 % der Vermögen. Etwas Geld auf dem Konto, weil sie Miete bezahlen müssen. Steht übrigens im Armuts- Reichtums-Bericht der Bundesregierung. Wie kommen wir aus der Ungerechtigkeits-Falle heraus? Unser Sozial-Staat sollte den armen Mietern dabei helfen, ihre Wohnung zu kaufen, damit sie auch etwas erbschaftssteuerfrei an ihre Kinder vererben können. Das wäre besser als die dumme Sozial-Wohnung oder die Miet-Preis-Bremse. Was ist daran sozial? Deshalb stürzte meine SPD in Bayern auf unter 10 % ab. Mit der EZB-Null-Zins-Politik sollte das kein Problem sein. Da machen die reichen Bänkster aber nur mit, wenn wir oberen 50 % die wenigen Zinsen bezahlen, wenn die armen Leute arbeitslos werden. Denn sonst würde ihre Eigentums-Wohnung schnell zwangsversteigert. Habe das als Schuldner-Berater des Landkreises Celle oft erlebt. Also: Vernünftiger werden !!!
Antwort von Karla , geschrieben am 28.10.2018, 14:48 Uhr :
Deutschland hat ein größeres Volksvermögen als Staatsverschuldung. Es ist die größe Volkswirtschaft Europas, ein der größten der Welt. Und zur viel strapazierten Verteilung: nix 50 Prozent. Gerade wurde wieder eine Umfrage bekannt, die zeigt, dass die Deutschen mit ihren Finanzen zufrieden sind. Soviel Dazu. Danke und Tschüss.
Kommentar 603: André schreibt am 28.10.2018, 14:35 Uhr :
Ein Gemeinwohl orientiertes Europa hat Zukunft aber das will ja weder die USA noch die EU Eliten.Bevor die Milliardäre die Schulden gegen ihre unvorstellbaren Guthaben gegenrechnen um die Schulden aus dem System zu bekommen,wollen sie lieber einen großen Krieg um dann das Geldsystem neu zu starten,wie schon so oft im 20.Jahrhundert.Dafür werden die Menschen geopfert dem Kreditgeldsystem wegen und weil sie,die EU Eliten nicht zugeben können das sie mit dem Euro einen Fehler begangen haben der ihr Projekt Europa zerstört.Solidarität verlangte man immer von den Massen von den Eliten die jetzt mal solidarisch sein könnten um Menschen zu retten und zu schützen innerhalb der EU sieht man nichts.Wir sollen ein europa retten das nur für die Eliten profitabel ist und uns ausbeutet.So dumm sind wir nicht mehr ihr Eliten habt dieses Europa wie schon in den 1920/30iger Jahren vernichtet und tut dies wieder und alle Finanz-Wirtschafts- und Medieneliten machen dabei mit und das ohne jedwede Ahnung.
Kommentar 602: Zimmermann schreibt am 28.10.2018, 14:35 Uhr :
Der einzige, der uns heute überzeugt hat, war Herr Braun. Wir sollten die Italiener nicht von der hohen Kanzel heraus betrachten.
Kommentar 601: P. Kraus schreibt am 28.10.2018, 14:32 Uhr :
Der, von den Medien ausgerufenen, Einthemenpartei AFD wurde bei der Diskussion noch EU/Euro Kompetenz eingeräumt. Da ist doch in einigen anderen Bereichen noch mehr vorhanden. Wenn ich mir an die Bundestagsdebatten über Verteidigung, direkte Demokratie, Wirtschaft … erinnere.
Antwort von Hans-Jürgen Ahlers, Celle , geschrieben am 28.10.2018, 14:56 Uhr :
Die AfD hatte als Anti-€-Partei noch nie Kompetenz, weil der AfD-Gründer Lucke als studierter Volkswirt keine Ahnung vom Geld hatte. Das sind auf der anderen Seite der Bilanz immer ungeliebte Schulden. Aber: Die AfD-Leute könnten sich doch einmal Gedanken über den Verteidigungs-Haushalt machen. Sind 40 Milliarden € jährlich gut angelegt? Von welchen Feinden sind wir noch umzingelt? Die größten sind die IS-Terroristen. Die könnten wir besiegen, indem wir jedem Koran-Besitzer Tipp-Ex schenken. Damit sie darin ..Allah straft.., ..strafender Allah.. sowie ..Ungläubige in die Hölle.. markieren und das ..straft.. durch das christliche ..hilft.. ersetzen. Und schon könnten wir in den nächsten 100 Millionen Jahren Friede auf Erden bekommen. Ohne Kriege, Arbeitslosigkeit, Armut und Hunger. Armer US-Trump. Was wird dann aus dem Milliardair?
Kommentar 600: Meike schreibt am 28.10.2018, 14:31 Uhr :
Insgesamt gibt es zwar einen Rechtsruck in Europa, aber am wenigsten dann doch in Deutschland. Wenn das aufgebauschte Flüchtlingsthema (eine "Krise" war es ohnehin nicht) mal durch ist und einige Ewiggestrige so langsam merken, dass das Abendland trotz Integration der Vertriebenen nicht untergegangen ist, bättert auch bei CSU und AfD - anscheinend muss man sie seit einiger Zeit ja fast in einem Atemzug nennen - auch langsam der Lack ab.
Antwort von Evelyn , geschrieben am 28.10.2018, 14:41 Uhr :
Ja, es ist wirklich erstaunlich, dass das Abendland nicht durch die Integration von Menschen aus Pommern, Schlesien etc. untergegangen ist. Darüber sollten die Rechtpopulisten mal nachdenken.
Antwort von E.Dreier , geschrieben am 28.10.2018, 14:43 Uhr :
Vergessen Sie nicht die Milliarden Kosten, die Jedes Jahr anfallen, und das auf noch Jahrzehnte. Diese Kosten werden uns noch auf Jahrzehnte nachehelichen, und das muss der Steuerzahler, Malocher, mit seiner Hände Arbeit alimentieren. Er, sie würden dazu nie befragt ob er, sie das so wollen oder wollten. Er, sie, MUSS!
Kommentar 599: Vera schreibt am 28.10.2018, 14:28 Uhr :
Das Einzige, was sich wiederholt, sind fremdenfeindliche Attitüden und Verschwörungstheorien vom rechten Rand.
Antwort von Alfred , geschrieben am 28.10.2018, 14:43 Uhr :
Wir sollten einfach mal abwarten was aus der Integration wird. Dann sind bestimmt alle Verschwörungstheorien vom Tisch.
Kommentar 598: Gerhard Reiners schreibt am 28.10.2018, 14:25 Uhr :
Europa wird von den Europäern immer mehr als feindliche Besatzungsmacht empfunden. Seine Bürger und Firmen werden von einer Unzahl von Verboten reguliert, das reicht von Glühlampenverbot bis zum Dieselverbot. Und die Eurozone krankt daran, daß sie Länder mit verschiedenen Mentalitäten zusammenzwingt. Im Süden nimmt man Inflation und Staatsverschuldung leicht in Kauf, dagegen bestehen die Sparer nördlich der Alpen auf Zinsen und Stabilität des Geldwertes.
Antwort von André , geschrieben am 28.10.2018, 14:43 Uhr :
Ja genau die Banken werden dereguliert und die Bürger werden stranguliert.Wer sich dem Wirtschaftsdiktatur Europa und dem Angriffsbündnis NATO entgegenstellt wird mundtot gemacht und diffamiert.Wer gegen Handelsabkommen ist die nur den Oligarchen und den Großkonzernen hilft gegen unsere Gesellschaftlichen Interessen der wird zum Europafeind erklärt.Wann werden die Reichen endlich an den kosten für diese gigantische Finanzkrise beteiligt und zwar finanziell ohne Rücksicht auf Verluste dieser niemmersatten Heuschrecken.
Antwort von Willi Willig , geschrieben am 28.10.2018, 14:59 Uhr :
Ja natürlich, die EU und ihre Immunschwäche gegenüber dem allgemeinen Menschenrecht ist schon ein hartes Los für die neoliberale Mentalität der freien Bürger, die in freier Fahrt mit den Abgasen ihres SUV ganze Stadtteile vom Prekariat befreien wollen, um so mehr Platz für Luxuswohnungen zu schaffen der Herrenmenschen zu schaffen, deren Mentalität nun einmal Besseres verdient haben.
Kommentar 597: E.Dreier schreibt am 28.10.2018, 14:23 Uhr :
Auf wen geht denn der Rechtsruck in der halben EU seit 2015 ursprünglich zurück? Ihr wisst es, ich weiß es, Alle wissen es. Heute wird es das 16. Bundesland sein wo die afd Einzug hält, wo waren die vor September 2015 drinne, richtig nirgends. Das alles und noch viel mehr geht auf das Konto von Merkel, keiner anderen. Auch der sogenannnte Brexit kommt nicht von ungefähr, die Britten waren nicht bereit abermillarden für eine Sache hinzublättern, wofür sie nicht bezahlen wollten, was ihnen eine andere eingebrockt hat. Den anderen EU-Staaten geht es doch nicht anders. Daraus resultierend die Wahlergebnisse ringsum. Und dazu kommt noch das unerwünschte Einmischen der Merkel in die Politik anderer Länder, die uns nix angehen. Dann noch diese Austiritätspolitik, die unsägliche Troika, Treuhand bei der DDR usa. So was kommt von So was Um dann noch zu sagen man wisse nicht was man anders hätte machen sollen. Frau wollte nicht anders, oder könnte nicht, oder dürfte nicht....
Kommentar 596: Holger Johannsen schreibt am 28.10.2018, 14:23 Uhr :
Die PEGIDA-Propheten gelten nichts im eigenen Lande. Deshalb gibt es auch in Italien schon solidarische "Merkel muß weg - für ein freies Europa !" -Demos. Viielleicht hilft das ja weiter aus Italien statt der regelmäßig in Berlin ungehört bleibenden Dresdner Montags-Demos.
Antwort von Gerster , geschrieben am 28.10.2018, 14:48 Uhr :
ah ja-Merkel muss weg!Da gibt es eine französische Frauenband mit genau diesem Titel-ein Ohrwurm(ich glaube die heissen "Les Brigandes" )
Antwort von André , geschrieben am 28.10.2018, 14:48 Uhr :
Vielleicht ist ja heute abend schluss mit der Dame,aber wie ich unsere Medien kennen werden alle wieder nach einem Rücktritt gefragt aber diese Dame nicht.Sie hat zwar die Richtlienienkompetenz aber die fordert man bei ihr seit mehr als 13 Jahren gar nicht erst ein.Bei keinem einzigen Thema kann Merkel was dafür nur bei den angeblichen guten Sachen das wird ihr angedichtet,die schlechten Sachen die kann die Frau nicht ändern.Warum haben wir sie dann??? Wenns gut läuft kann ich auch einen Schimpansen hinstellen,das macht keinen Unterschied.Merkel hat mit der Austerität in Europa und ihren Raubzug bei der sPD Europa und D. zerstört und es wird Zeit das sie endlich geht.Der Herbst ist eine gute Jahreszeit um neue Wege zu gehen Frau Merkel.Wenn sie Deutschland dienen wollen dann gehen sie mehr kann unser Land von ihnen nicht mehr ertragen.
Kommentar 595: Alexander Voronin schreibt am 28.10.2018, 14:22 Uhr :
Die Konstruktion der EU hat ihr Ende erreicht. Es geht nicht mehr, dass nach links gerückte Polittrucks und Politiker allen Ländern vorschreiben, wie sich zu verhalten haben. Griechenland gerettet? Auf welche Kosten denn, die Selbstmordrate hat sich mehr als verdoppelt. Ein schöner Erfolg? Nein, die EU, einst von so gut wie allen Deutschen gewünscht und geliebt, hat sich selbst das eigene Grab geschaufelt. Und England hat Frau Merkel wegen ihrer Migrations"politik" schon aus der EU getrieben sowie auch Deutschland entzweit! Dat ward nix mehr mit der EU! Und welche Staaten wollen jetzt noch kommen? Montenegro, Nordmazedonien, Kosovo, Albanien. Es sind keine Staaten mit einer großen wirtschaftlichen Kraft, um es mal vorsichtig auszudrücken!
Kommentar 594: Max Otto schreibt am 28.10.2018, 14:21 Uhr :
Wie bekommt man die Zahnpasta zurück in die Tube? Guter Vergleich! Alles raus aus der Tube und in kleinere Tuben neu abfüllen, leere EU-Tube wegwerfen. Wir können die Sauerei nicht so lassen und mit der großen Tube kommt das immer wieder vor. Die kleineren Tuben kann man dem Geschmack anpassen und die Öffnung (Marktöffnung) so wählen, dass ein vernünftiges Verhältnis zwischen Handel und Protektionismus (Schutz) entsteht. Auf einer Tube könnte EWG stehen auf einer anderen Tube zum Beispiel Osteuropa. Wenn man an die Heiligkeit der Tube glaubt (EU als heilige Kuh) gibt es kein Aufräumen der Sauereien. Das Ende der EU bedeutet nicht das Ende der Zahnpasta. (Es gibt Vergleiche die schlimmer hinken)
Kommentar 593: Pavel Deutscher schreibt am 28.10.2018, 14:21 Uhr :
Wir sind wie die Katzen die um den heißen Brei drum rum laufen. Deutschland profitiert am meisten von der EU. Somit muss Deutschland auch die Schulden von Italien übernehmen. Ganz einfach und so wird es kommen!
Antwort von Justin Theims , geschrieben am 28.10.2018, 14:34 Uhr :
Vollkommen richtig. Und wenn wir die Schulden übernommen haben, dann geht es Italien am besten, dann profitieren die Italiener am meisten und dann übernehmen die Italiener unsere Schulden. So machen wir das.
Antwort von Max Otto , geschrieben am 28.10.2018, 14:50 Uhr :
Gewinne kommen beim Arbeitgeber an, der Niedriglohnsektor ist beim Arbeitnehmer angekommen. So pauschal kann man nicht sagen, dass Deutschland am meisten profitiert. Es kann aber durchaus so kommen, dass der deutsche Steuerzahler Schulden anderer Länder übernehmen muss. Da gibt es das Problem, unter den deutschen Steuerzahlern befinden sich nicht zwangsläufig alle deutschen Unternehmen oder die Unternehmen, die in Deutschland Geschäfte machen. Pauschal kann man aber sagen, die Umverteilung von unten nach oben funktioniert.
Kommentar 592: Bernd Löhrs schreibt am 28.10.2018, 14:17 Uhr :
Würde Merkel statt ihrer Klientel-Politik Politik für alle Bürger machen, dann wäre sie wie die italienische Regierung auch schon längst beim Grundeinkommen angelangt.
Antwort von Gerhard Reiners , geschrieben am 28.10.2018, 14:31 Uhr :
Das italienische Grundeinkommen ist wie das deutsche Hartz4, nur etwas knapper.
Kommentar 591: Neumann, M. schreibt am 28.10.2018, 14:15 Uhr :
Braucht die EU wirklich Länder wie Polen oder Ungarn? Die Osterweiterung war einfach falsch und vorschnell; jetzt gibt es fast folgerichtig Kakophonie und etwas merkwürdig divergierende Vorstellungen über grundlegende Dinge, die eigentlich bekannt sein sollten, wie eben Menschenrechte. In der alten EU hätte es sowas wie z.B. in Budapest nicht gegeben. Viele Menschen in Deutschland sind froh und stolz, dass es Deutschland war, das mal unbürokratisch geholfen hat 2015. Zu Recht. Das hat der Kanzlerin richtigerweise große Sympathien gebracht, dass sie damals auf die selbstverständlich offenen Grenzen zu Österreich (Deutschland grenzt bekanntlich nicht an Ungarn, werte Asylgegner und Menschenrechtsrelativierer) hingewiesen und spontan geholfen hat, wenn es schon Ungarn nicht gemacht hat. Nachvollziehbar also, dass sie dann auch die nächste Bundestagswahl erneut gewonnen hat und wieder Kanzlerin geworden ist. Sie kann Kanzler, das wissen insgeheim auch ihre Gegner.
Kommentar 590: André schreibt am 28.10.2018, 14:15 Uhr :
Solange Europa die Reichen nicht besteuert und die Großkonzerne und Internet Giganten ihren angemessenen Teil zu unserem Gemeinwesen bezahlen wird dies mit Europa schwierig.Wer neue Mitglieder aufnimmt und die Bevölkerung darüber nicht abstimmen lässt,diese Bürger aber dann die Kosten dafür auferlegt der kann nur mit Ablehnung und Zerstörung rechnen weil man als EU nur als ungerecht und elitenhörig und Eliten intressengeleitet gelten kann.Wenn ein Herr Juncker machen kann was er will (siehe die Staatsterrorakte mit den Strommasten in Luxemburg Gladioarmeen) und eine Frau Merkel weder bei dem Atomausstieg der von Rot-Grün ordentlich gemacht wurde und von ihr erst wieder aufgelöst wurde und dann dilletantisch,auch von Herrn Schäuble mit der Brennelementesteuer die uns 7,2 Mrd. kostete betrieben wurde. Dann kann man nicht mehr von Leuten reden die das Geld was sie bekommen auch erhrlich verdient hätten.Alleine die Tatsache das man immer bis in die Puppen verhandelt ohne Plan reicht nich
Kommentar 589: Elke schreibt am 28.10.2018, 14:05 Uhr :
Unbestritten ist, Deutschland geht es gut. Sehr gut. Es geht in Europa freilich um die Verteilung: also darum, die Südländer wieder mehr zu unterstützen. Was zum Beispiel aus Italien an Kritik kommt, ist zumindest bedenkenswert. In vielem haben sie, wenn wir ehrlich sind, sehr recht in Rom, was die EU betrifft.
Antwort von Max Otto , geschrieben am 28.10.2018, 14:13 Uhr :
Ich bestreite, dass es Deutschland gut geht. Wenigen geht es gut, die Mehrheit verliert stetig und zu viele sind schon ganz unten angekommen. Das liegt nicht nur an der EU aber mit der Auflösung der EU fehlt ein wichtiger Hebel für die Umverteilung von unten nach oben.
Antwort von Elke , geschrieben am 28.10.2018, 14:19 Uhr :
@ Max Otto Das ist Jammern auf relativ hohem Niveau. Was nicht gut gehen heißt, sehen Sie z.B. in Syrien. Wie hoch ist da nochmal die Grundsicherung für jeden oder ALG 2? Auch die allermeisten anderen Länder würden gern mit uns tauschen. Materieller Wohlstand und Lebesnqualität sind in Deutschland relativ hoch. Alles andere ist larmoyante Grieskrämigkeit und hat was von Dekadenz gegenüber Ländern, denen es wirklich nicht gut geht.
Antwort von André , geschrieben am 28.10.2018, 14:23 Uhr :
Ja denen die, die Rendite die wir Leistungserbringer schaffen alleine abschöpfen. Wenn die EU die Maastrichtkriterien im Falle Deutschlands die Inflations- und Produktivitätszuwachs = Lohnerhöhung auch in den letzten 20 Jahren nicht ausgleicht. Und die Innereuropäische Aussenhandelsüberschuß D das seit 7 Jahren die 6% Grenze übersteigt nicht ändert und zwar schnell = 2-3 Jahre dann wird Europa brechen.Alleine das egoistische Verhalten unserer Reichen Eliten zeigt das denen europa am Anus vorbei geht.Aber niemand benennt dieses versagen der Eliten weil sie alle angst haben ihren Job zu verlieren.Über was disskutieren wir denn das es Lösungen gibt leider versagt unsere Presse dabei die richtigen mal ins Visier zunehemn bis sich was ändert.Mit seinem Verleger und den Herrausgeber legt man sich nicht gerne an.Nur zuschreiben das Europa gut ist langt nicht es müssen Taten her die uns zeigen das es auch besser wird.Wir wollen keinen Reden sondern Taten die das Geld der Oligarchen bringt.
Antwort von Per , geschrieben am 28.10.2018, 14:25 Uhr :
Elke, kommen von Ihnen auch Argumente für Ihre Sicht? Diese Aussagen ohne Begründungen ähneln bestenfalls der Propaganda, die einige von uns schon erleben mussten.
Antwort von Gero , geschrieben am 28.10.2018, 14:29 Uhr :
Eine Fehleinschätzung. Sie gehören wohl zu den oberen Zehntausend. Deutschland geht es nicht gut, wenn viele Menschen am Exisstenzminimum leben müssen, aufgrund der falschen Politik.
Antwort von Bernd Liefers , geschrieben am 28.10.2018, 14:29 Uhr :
@ Elke: Na klar, all die vielen Warteschlangen in Deutschlands Städten vor Tafeln, Kleiderkammern, Armenküchen, Sozialämtern und Obdachlosenheimen ist natürlich aller reinster Luxus der Menschen in Deutschland, den man sich in Italien nicht leisten kann.
Antwort von Gerd Voss , geschrieben am 28.10.2018, 14:38 Uhr :
@ Max Otto: Mit Merkel-Systemlingen zu diskutieren, ist vollkommen zwecklos. Denn die pfeifen sich schon früh morgens ihr Kraut rein und sind dann bis zum Feierabend breit. Wäre es anders, dann sähe heute nach 12 Merkeljahren Deutschland nicht wie ein großes abgefracktes Armenhaus aus. Die Zukunft der EU wird daher in Italien derzeit gemacht und nicht bei Merkel oder Juncker.
Antwort von sigi e , geschrieben am 28.10.2018, 14:41 Uhr :
hmmm... Median Vermögen 2017 pro Person Deutschland in $ 47.091 Median Vermögen 2017 Erwachsene pro Person Italien in $ 124.636 Quelle Wikipedia Fällt Ihnen da was auf ?
Antwort von Annette Bauer , geschrieben am 28.10.2018, 14:53 Uhr :
Wem geht es in Deutschland gut ? Die Kinderarmut ist in D. gross genau so die Anzahl an Obdachlosen! Also eine Demokratie des Geldes! Sicher es geht auch Arbeitnehmern gut die Waffen produzieren! Ja und nach Saudi -Arabien liefern. Nun wurde ein Journalist getötet. Wenn man in Jemen Schulen / Krankenhäuser zerbombt! Dies passiert aber nur weil die Menschen in der EU (Brüssel) kaum mitbestimmen können! Die Menschen würden sich dann nicht nur für Exportgewinne stark machen sondern das es Allen in der EU besser geht! Nicht nur einer kl. Minderheit, die dann vor lauter Gier... Die Tafeln in der EU haben nicht mehr Lebensmittel genug für Alle. Aber in der EU gibt es immer mehr Milliardäre!
Kommentar 588: I. Ernstt schreibt am 28.10.2018, 14:04 Uhr :
Wie soll die EU mit diesen Ländern umgehen? Einfach die dortigen Wahlergebnisse akzeptieren und Juncker & Co verbieten. diese zu piesacken,wenn sie nicht ihrem linksgrünen Geschmack entsprechen.
Antwort von Max Otto , geschrieben am 28.10.2018, 14:28 Uhr :
Wir können "Juncker & Co" nächstes Jahr mit dem Stimmzettel "piesacken". "linksgrünen Geschmack" passt aber nicht; Steuerhinterziehung, egal ob legal oder nicht, so wie die Umverteilung von unten nach oben im Lobbyauftrag ist nicht nach dem linken Geschmack.
Kommentar 586: Hamann schreibt am 28.10.2018, 14:01 Uhr :
Gerade bei den drei genannten Ländern Polen, Ungarn und Italien kommt mit Blick auf die Haltung zur EU immer wieder auch die Flüchtlingsthematik auf. Tatsache ist: Die Schutzsuchenden kommen aus Krieg und Elend so, wie wir es uns kaum vorstellen können - mehrere Tausend Kilometer unter beschwerlichsten Bedingungen. Sie haben im Bombenhagel Vater, Mutter, Schwester, Kinder verloren, mussten deren Tod teils mit ansehen, haben schreckslichstes erlebt Haus und Hof verloren, sind halb verhungert und haben weder Hoffnung noch Perspektive. Hier angekommen, werden sie dann mit Sätzen wie Recht auf Heimat empfangen. Das ist einfach nur erbärmlich, dekadent und bärbeißig. Es ist nur noch zum Fremdschämen, wie tief wir hier moralisch in unserem Wohlstand und in der politischen Debattenkultur gesunken sind. Die Rechtspopulisten sähen Miesepetigkeit und nutzen in ihrem Stimmenfang die Anti-Europa-Haltung aus.
Antwort von Jessica Schuler , geschrieben am 28.10.2018, 14:15 Uhr :
@Hamann heute, 14:01 Uhr : "Die Schutzsuchenden kommen aus Krieg und Elend so, wie wir es uns kaum vorstellen können - mehrere Tausend Kilometer unter beschwerlichsten Bedingungen. Sie haben im Bombenhagel Vater, Mutter, Schwester, Kinder verloren, mussten deren Tod teils mit ansehen, haben schreckslichstes erlebt Haus und Hof verloren, sind halb verhungert und haben weder Hoffnung noch Perspektive..." ->??? Meinen Sie die geplagten "Schutzsuchenden", die zwar ohne Papiere, aber mit Smartphone (und Guthaben) und mit Geld für Schlepper sich durch zig sichere Länder bis ins deutsche Schlaraffenland "durchschlagen"... und womöglich später und ausgestattet mit reichlich "Stütze" ihre angeblich toten Angehörigen in der Heimat als "Urlauber" besuchen...? Meinen Sie die..??
Antwort von Evelyn , geschrieben am 28.10.2018, 14:21 Uhr :
Vollkommen richtig. Auch der Weg nach Europa ist extrem gefährlich. Ich vermisse die Forderung nach einer Luftbrücke. Leider auch bei Kirchen, Grünen, Linken etc.. Es fehlt die notwendige Konsequenz um Menschenrechte durchzusetzen. Herzlichen Gruß
Antwort von Hamann , geschrieben am 28.10.2018, 14:23 Uhr :
@ Jessica Schuler Es ist und bleibt zynisch, Schutzsuchenden aus eigener Fremdenfeindlichkeit unter einem bürokratischem Vorwand elementarste Menschenrechte verweigern zu wollen, die man selbst auch erwarten würde.
Antwort von Evelyn , geschrieben am 28.10.2018, 14:30 Uhr :
Wenn wir lernen würden die Schutzsuchenden als Bereicherung zu empfinden, bräuchten wir Polen, Ungarn und andere Fremdenfeinde nicht. Das gilt natürlich auch für Kommunen in Deutschland.
Antwort von Per , geschrieben am 28.10.2018, 14:37 Uhr :
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Antwort von Dieter B. , geschrieben am 28.10.2018, 14:51 Uhr :
Fakt: nach seriösen Schätzungen kommen die Flüchtlinge nur zu 5bis 7% aus "reinen" Kriegsgebieten; alle andere sind fast zu 100v.H. Wirtschaftsflüchtlinge. Anerkennungsrate als Asylberechtigte/r seit Jahrzehnten, auch aktuell, rd. 2,5 bis 3.5%; alle Anderen kommen als Wirtschaftflüchtlinge mit der Hoffnung um ein besseres Leben. Italien hat jetzt mit der Regierung Hr. Conte und insbs. Hr. Salvini die "Notbremse" gezogen wie zuvor Österreich mit Hrn. Kurz und Hrn. Strache. Polen und Ungarn (Hr. Orban -Min.-Präs. in Ungarn sagte zum "04.09.15" richtig: "das ist ein deutsches- und kein euroöäisches Problem!) können sich diese Flüchtlingslawine schlichtweg nicht erlauben; der "Untergang" der Volkswirtschaft wäre die Folge. Der dt. Michel glänzt allerdings gerne und "strahlt" ständig (unter Erinnerung an die Vergangenheit) mit Eigenanklage und -nestbeschmutzung. Das kommt uns noch absolut teuer zu stehen; Bundesschulden laufen mit "Riesenschritten" auf 3Billl. € zu. Das macht k. Anderer!".
Antwort von Jessica Schuler , geschrieben am 28.10.2018, 14:53 Uhr :
Hallo @Hamann / 28.10.2018, 14:23 Uhr : "Es ist und bleibt zynisch, Schutzsuchenden aus eigener Fremdenfeindlichkeit unter einem bürokratischem Vorwand elementarste Menschenrechte verweigern zu wollen, die man selbst auch erwarten würde. " - >>> Völliger Unsinn was Sie da schreiben... Für die grauen Zellen mal einen Gegenbeispiel: Was glauben Sie würde eine deutschen Langzeitharbeitslosen H-4-Bezieher erwarten, würde er sich (ohne Papiere aber mit funktionierendem Smartphone) bis in einer der goldgepflasterten Golfstaaten durchschlagen, und dort um Rundumversorgung bitten..? Natürlich kennen Sie die Antwort. Und genau deshalb strömen die sog. "Schutzsuchenden" ins deutsche Schlaraffenland, wo es von hilfswilligen (aber letztlich verantwortungslosen) Dummdödeln nur so wimmelt...
Antwort von Gerhard Reiners , geschrieben am 28.10.2018, 14:59 Uhr :
Die "Schutzsuchenden" haben in Syrien einen Bürgerkrieg begonnen, der vom Westen unterstützt wurde. Damit waren sie aber nicht erfolgreich, und nun sucht NATO-Merkel den Verbündeten einen Unterschlupf zu bieten.
Kommentar 585: D. Mayer schreibt am 28.10.2018, 14:01 Uhr :
Anm. Italien: bis 1999 war Italien ein reiches Land, NIEMAND musste Hunger leiden, alle wurden mehr als satt. Heute hungern 5Mio Italiener, 12Mio habenzwar ein Dach über Kopf, aber fast leeren Magen. Armut begünstigt Reichtum (und umgekehrt), dh. immer mehr Italiener sind gezwungen Wohnbesitz an Küsten und der Toskana an Euro-Reiche "billig" zu verkaufen. Mit dem Euro stiegen die Staatsschulden. Rating Agenturen, EZB und GS sorgten dafür, dass immer länger und für immer weniger gearbeitet werden musste, um den „Standort Italien“ international zu sichern. Vielleicht sagt Italien schon vor der EU-Wahl im Mai 2019 dem Euro ade und macht einen Schuldenschnitt unter dem Motto, einen nackten Mann kann man nicht in Tasche fassen. Was würde das zb für DE bedeuten? 2008 blufften Merkel & Steinbrück und erklärten deutsche Spareinlagen für sicher, ein zweites mal wird so ein Bluff nicht gelingen, weil jeder mit Sachverstand Sparguten zb in das derzeit 20% unterbewerte englische Pfund anlegt.
Kommentar 584: Marek Povelka schreibt am 28.10.2018, 13:56 Uhr :
Die Argumentationskette der Profi-Diskutanten ist erschreckend. Ich schaue mir Gerade auf Phoenix "10 Jahre nach Lehman Pleite". Fau Rexer von der Süddeutschen:" Natürlich hat der Sparer Zinsverluste, aber er verliert nicht seinen Job" Zitat ende. Und jetzt fragt man den WDR oder ein Ministerium, welche Putzfirma denn den Zuschlag bekommt, nachdem die Ausschreibung teilweise EUROPAWEIT ausgeschrieben wurde. Sie ahnen es schon. Und genau das ist der Sinn von Europa - mehr Wettbewerb = geringerer Ertrag für einfache Bürger = gute Auftragslage für Etablierte. Das man ddiesen Umstand mit wegfallendem Wechselkurs und die Möglichkeit in den Kapaten zu arbeiten schön bunt anmalt, macht nur Sinn , wenn man selber von dieser Konstruktion profitiert. Die Verlierer der EU wird man nicht auf Dauer mit imaginären Vorteilen bei Laune halten können sondern nur mit harten Wohltaten. Und die sind weit und breit im "Wertesystem" der EU Gesinungsethiker nicht zu finden.
Antwort von Dagmar Grohe , geschrieben am 28.10.2018, 14:11 Uhr :
Die AfD schreitet von einem Wahlerfolg zum nächsten. Somit wird auch in Deutschland bald das Grundeinkommen (Bürgergeld) eingeführt werden. Die Massenauswanderung nach Italien kann man sich somit ersparen.
Kommentar 583: Hans-Jürgen Ahlers, Celle schreibt am 28.10.2018, 13:54 Uhr :
Endlich ist die Wahrheit im ARD-PC. Wenn Orban mit der Politik Universitäten bankrott macht, studieren reiche Ungarn nicht in Budapest, sondern in Wien. Ungarn muss seine Universitäten dann als Fern-Unis organisieren. Mit dem Gratis-Internet ist das kein Problem; siehe Ahlers-Uni. Kostet mich monatlich nur 5 €, hatte aber schon fast 80 000 Studenten-Besuche; können bei mir gratis studieren. Nun aber zu Michael Braun von der taz: Wenn italienische Rechts-Politiker mit der Staats-Verschuldung weiter machen wie bisher, müssen italienische Banken in den Bankrott. Was machen Italiener dann? Sie heben ihre Ersparnisse rechtzeitig ab und legen sie bei österreichischen Banken an. Die EU hat das kleine Griechenland mit dem 0-Zins gerettet. Wer in der EU wird die italienischen Banken retten? Da ist Herr Braun mit seinem taz-Wissen am Ende. Die EU-Einstimmigkeit muss endlich weg; wie im Bundesrat. Das GG kann nur mit 2/3- Mehrheit geändert werden. Mit der EU-Politik sollte das auch so werden.