Presseclub
GroKo 3.0 – bekommen wir doch noch eine neue Regierung?
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807 Kommentare
Kommentar 807: Friedemann Schaal schreibt am 04.02.2018, 15:00 Uhr :
Das aktuelle Abrutschen der SPD in den Umfragen sollte sie ignorieren, denn niemand kann wissen, ob es nicht auch dazu gekommen wäre, wenn die wahrnehmbare Planung der SPD(Oberen) konträr zu den jetzigen Maßnahmen wäre. - Mein Rat bzgl dem MitgliederEntscheid ist deshalb, ohne Doktrin oder von außen vorgetragenen Stimmungen/Zwängen den KoalitionsVertrag... genau zu analysieren und ungezwungen abzustimmen.
Kommentar 805: MariA schreibt am 04.02.2018, 14:59 Uhr :
Zu "Viktoria", heute, 14:30 Uhr, schreibt: "(...) Klar ist, Deutschland geht es insgesamt gut. Da sind wir uns hier weitgehend einig." --- Na da bin ich ja froh, dass sich da alle einig sind. Auch bestimmt die Rentner, Tafelbesucher, Werksvertragler, Leiharbeiter, H4-ler, ...! Ich mach mir die Welt, widewidewie sie mir gefällt...
Kommentar 804: Walter schreibt am 04.02.2018, 14:59 Uhr :
Bei der Auswahl der Medien wurde heute tolle Fantasie gezeigt?
Kommentar 803: Elke schreibt am 04.02.2018, 14:59 Uhr :
@ (diesmal) "Nele", heute, 14:55 Uhr. Doch, waren sie und sind sie noch. Unsolidarischer ging es kaum. Also erst denken, dann posten.
Kommentar 801: H.Meiser schreibt am 04.02.2018, 14:59 Uhr :
Gern wird bei der offiziellen Staatsverschuldung von ca. 2,5-2,9 Billionen € die in zusätzlichen "Schattenhaushalten" geparkten Lasten vergessen! Dazu zählen Pensionlasten für Beamte (und Intendanten -gell Hr. Schönenborn!) und der Sanierungsgstau an der Infrastruktur! Alleine in NRW sind tausende Bahnbrücken so baufällig, daß die nur noch im "Schleichgang" befahren werden dürfen und die Pünktlichkeit verschlechtern. In vielen Bereichen sind wir längst schlechter als in den 30er oder 90er Jahren des vor. Jh. Insgesamt schätzen Ökonomen die Verschuldung auf ca. 10-12 Billionen! Das zum "Reichen" Deutschland! PS: Intendanten bekommen mehr Gehalt als Kanzler oder MP! Propanda wichtiger als Handeln!
Kommentar 800: Hilde schreibt am 04.02.2018, 14:59 Uhr :
NO GROKO!
Kommentar 799: Dirk schreibt am 04.02.2018, 14:59 Uhr :
@"Elke“,14:15 Uhr: @Anna Schulte, 14:00 Uhr. Es gab kein Flüchtlings"problem". Das Flüchtlingsthema haben uns unsolidarische, nach rechts gerückte, inhuman agierende osteuropäischen Regierungen eingebrockt, die gern unsere EU-Fördergeldmilliarden nehmen, aber keine Schutzsuchenden. …### Solidarisch sind ,westliche' EU-Regierende nur mit Konzernen u. internationalen Banken, den Verursachern der Finanzkrise, die auf unsere Kosten, aber ohne unsere Zustimmung gerettet wurden u. nun noch mit billigem Geld (Geldentwertung) versorgt werden, ohne wirklich zur Rechenschaft gezogen worden zu sein. Und die osteuropäischen Regierungen, die sich zum Schutz der eigenen Bevölkerung vernünftigerweise weigern, die v. a. muslimischen Sozialflüchtlinge aufzunehmen, ziehen im Gegensatz zu Merkel und den „sozialromantischen Anhängern eines unkritischen Multikulti, die beim ersten Anflug von Bedenken bereits Islamophobie und Fremdenhass wittern" (Zitat Tania Kambouri) die Solidarität zum eigenen Volk vor.
Kommentar 798: B.Tester schreibt am 04.02.2018, 14:59 Uhr :
Der Merkel von der cdu würde ich nicht eine Euro, nicht einen müden Eurocent anvertrauen, bei der asozialen Politik den diese Abzockerpartei seit Jahren betreibt. Jemals geschlossenen Verträge sind auf einmal Null und nichtig, immer zu Lasten des Versicherten oder Verbrauchers. Das Umverteilen von unten nach Oben ist die oberste maxime der ach so christlichen aber asozialen Partei aus dem Merkelland. Mit Gesetzesbrüchen auf höchster Ebene kennt die sich bestens aus. Das Ersparte der kleinen Leute ist um wieviel Millarden schon gesunken? 100. 200. 300 oder was?
Kommentar 797: Sepp G schreibt am 04.02.2018, 14:59 Uhr :
Gut das Thema lautet GroKo 3.0. Aber wie üblich wird der Kern nicht angesprochen. Nämlich, dass zum einen die Mehrheit der Bürger nicht hinter dieser Einwanderungs-/Flüchtlingspolitik steht und zum anderen die Mehrheit der Bürger mehr soziale Gerechtigkeit möchte. Nur es gibt keine Partei, die ein entsprechendes Konzept hat!! Nach dem nach den Sondierungen die Schwerpunkte der Parteien bekannt sind, wären jetzt Neuwahlen sinnvoll. Auf alle Fälle kein „weiter so“, a la Merkel. Aber davor haben die Parteien mehr Angst als vor eine Groko.
Kommentar 796: Friedemann Schaal schreibt am 04.02.2018, 14:59 Uhr :
@ Hans Zimmer,12:40 Uhr: "Die GroKo ist abgewählt worden! Erster wahrer Satz nach 40 Min" ------- Abgewählt worden sind die, die keine Mehrheit bekommen haben oder finden wollen + können. Dies dürften alle Demokraten wissen ! Wohl kaum einer an der aktuellen RegierungsBildung Beteiligten hat nach einer NeuAuflage einer Groko gelechzt, doch als Politiker mit etwas Gefühl für Verantwortung versucht man, die letzte Möglichkeit einer MehrheitsRegierungsBildung zu nutzen, da auch BT-Neuwahlen zZ nichts an den Konstellationen/MehrheitsVerhältnissen im BT ändern würden. Bei einem nicht unwahrscheinlichen Scheitern dieser Koalition während der LegislaturPeriode rechne ich mit der Bildung einer Minderheitsregierung (die ich bevorzuge; leider unionsgeführt). Neben dem zeitlichem Auffüllen bis zum nächsten regulären BT-WahlTermin dient dieser Zeitraum zur Profilierung/Abgrenzung der zuvor Koalierenden und zur Neubesetzung von Positionen (personell,inhaltlich) .
Kommentar 795: Vanessa schreibt am 04.02.2018, 14:58 Uhr :
Es war bei Lichte betrachtet keine wirkliche Wechselstimmung zu sehen, sondern alles in allem eine Zufriedenheit mit der Bundesregierung. Dass die SPD in die GroKo geht, gibt der Neuauflage der unionsgeführten Regierung nochmal frischen Wind.