Gästebuch: Obergrenze, Abschottung – welche Flüchtlingspolitik brauchen wir?

921 Kommentare

• Kommentar 921: Christina franz schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  Kommentar 288 fehlt

• Kommentar 920: Silke schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  Merci beaucoup, eine gute Diskussion. Gerne weiter so.

• Kommentar 919: Helmut H. schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  Die Sendung hat mich nicht überzeugt. Schlimm der letzte Anrufer, der die menschenverachtenden Übergriffe der 1990er wieder herbei geredet hat. Was hier und heute gesperrt wurde ist hochnot PEINLICH! Ich wiederhole meine Frage: In welchem Beitrag wird deutlich, daß es um lebende fühlende Menschen geht? Da die DDR-Währung angesprochen wurde: Die wurde unter Anderem durch das Schwarztauschen mit irren Kursen 1 zu 10 bis 1 zu 20 stark beeinträchtigt. Ruhig noch mal drüber nachdenken?

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• Kommentar 918: Theodor Tegeler schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  Eine *umfassende Grenzsicherung * muss wieder eingerichtet und das „*Schengener (Grenz-)Abkommen“ suspendiert werden!* Die grundlegenden Probleme der unregulierten Flucht und Migration sollten zunächst *in den Ursprungsländern selbst gelöst werden* und dort *in den Nachbarländern notfalls Auffanglager * eingerichtet werden, die dann auch finanziell durch die EU unterstützt werden könnten. So sähe zB eine vernünftige Lösung aus, die dem Mehrheitswillen der eigenen Bürger entspräche!

• Kommentar 917: Udo Zindler schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  Es gab genug Hinweise auf die Gefahr dieser Massenintegration. Selbst Merkel verkündete einst, dass Multikultie gescheitert wäre. Aber auf Opportunisten ist eben kein Verlasse. Sarrazin schrieb ein Buch darüber, dass sich Deutschland abschafft. Ich habe es nie gelesen, ich konnte mir alles selber zusammen reimen. Seit mehr als 100 Jahren wird Deutschland von Deutschen bekämpft. Dieses Mal endgültig mit Erfolg. Es geht abwärts und zwar überall. Schon möchte ich von einer teilweisen Intelligenzflucht aus Deutschland sprechen. Klar ist, dass wir hier schon längst das Chaos im medizinischen Bereich hätten, wenn wir keine ausländischen Ärzte bekommen würden. Aber - warum verlassen so viele deutsche Ärzte das Land!

• Kommentar 916: C Hofmann schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  en Scholz, Faeser , Baerbock & Co Gaucks nicht ? „ ...Sie (Anm.: Die Politik) muß entdecken, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausgereicht haben, um den Kontrollverlust, der offensichtlich eingetreten ist zu beheben.“) oder „Wenn … die Bevölkerung den Eindruck hat, die Regierenden verstehen nicht, dass wir das Bedürfnis haben nach Überschaubarkeit und Sicherheit, dann wird es zu einem weiteren Rechtsruck kommen.“ sind docch eindeutig.

• Kommentar 915: Elsa Z. schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  Wir müssen einige Stunden in der Woche länger arbeiten, um alle Migranten zu versorgen.

• Kommentar 914: orlev schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  In Deutschland hat sogar jedes Grab einen kleinen Zaun und an jedem Fenster gibt es einen Vorhang. Die Bilder vom Kontrollverlust wirken in dieser Welt doppelt verheerend. Man kann Herrn cleanpile (Pfosten mit einem Schild, auf dem steht Rasen nicht betreten bzw. Bitte Ruhe bzw...) nur davor warnen, sich zu weigern, eine Saubermaßnahme anzubieten.

• Kommentar 913: Franz Schubert schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  Wieder eine abgehobene Diskussion. Als Ehrenamtler versuche ich Migranten in Arbeit zu bringen und in der Korrespondenz mit Behörden und habe damit Einblick in die Historie der Angekommenen. Ein Eriteer gestand dass er in Eritrea Soldat war und weil er keinen Sold mehr erhielt zunächst ,da „Italien jeden nimmt“ nach Italien floh und dann in das Land wo es sich am Besten leben lässt. Als gelernter Elektriker arbeitet er heute als Helfer (Aufstocker) auf dem Bau. Eine Qualifikation zum Elektriker lehnt er ab weil er dann zu wenig Geld an seine Restfamilie schicken kann. Eine Syrerin fing bei einem lokalen Caterer an zu arbeiten. Als sie dann feststellte dass ihr Verdienst auf die Sozialhilfe angerechnet wird, war sie nicht mehr gesehen.. Häufig sehe ich die Bestätigungsmails zu Geldüberweisungen an die Restfamilie bei Bürgergeldempfängern. Ausnutzung ³. Die Migranten sind bestens informiert. Das ist Realität

• Kommentar 912: Detlef walter schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  Mit welchen Argumenten wie die von der Taz Redakteurin könnte man die AFD über 40 Prozent hieven. Goering Eckert meinte es wird Mal ein Syrer BundeskanzlerwerdenAllein die 1 Mio x 1000 Sozialhilfe ist enorm. Das Argument die Schlauchboot people fangen das Boomer Problem auf ,ist infantil gehts Noch naiver. Der ueberboardende Flüchtlingsstrom ist eine großangelegte Aktion intern. Schleuserkriminellen Anwälten Pseudosozialsrbeitern und die Nordafrikaner mit Regierungungsbeamten verdienen mit . In Europa ankommend wird die Sozial-Unterstützung abgepresst.Die Sozialgesetzte zur Flüchtlingsproblematik wurden nach dem 2.Weltkrieg aus logischen Gründen gemacht ,haben jetzt jedoch kein Bestand mehr. Die jetzige strenge Umsetzung sollte strafbewehrt sein. Afrika braucht einen Marschallplan und eine großangelegte Photovoltaik und Wasserstoffproduktion. Lasst den Afrikaner ihre Bodenschätze sonst zahlen wir den 10 fachen Preis aus dem Etat unserer Geringverdiener.und liefert keine Waffen mehr.

• Kommentar 911: Richard Scholz schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  3. Der EuGH in Rechtssache C-823/21, Rn. 43: „Im Übrigen ergibt sich aus Art. 6 der Richtlinie 2013/32, dass jeder Drittstaatsangehörige oder Staatenlose das Recht hat, einen Antrag auf internationalen Schutz zu stellen – auch an den Grenzen eines Mitgliedstaats –, indem er bei einer der in diesem Artikel genannten Behörden seine Absicht bekundet, internationalen Schutz in Anspruch zu nehmen, ohne dass die Bekundung dieser Absicht von irgendeiner Verwaltungsformalität abhängig gemacht werden darf. Dieses Recht ist ihm auch zuzuerkennen, wenn er sich ILLEGAL im Hoheitsgebiet aufhält und OHNE dass es auf die ERFOLGSAUSSICHTEN eines solchen Antrags ankommt [ ].“ Zurückweisungen von Antragstellern an der Grenze sind nicht erlaubt. Mit einem Antrag wird Rechtsanspruch auf Verfahrenszugang erworben. Können wir uns wenigstens endlich darauf einigen, dass wir uns alle, der Staat eingeschlossen, an das geltende Recht, auch wenn es einem nicht gefällt, halten?

• Kommentar 910: Sybille Roßwein schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  Fazit: Die Sorgen eines großen Teils der Bevölkerung werden nicht wahr- bzw. ernst genommen. Vorschläge, die das Problem wirklich lösen, wurden keine gemacht. Und das Deutschland am Rande der Überlastung steht, wurde auch nicht thematisiert. Nur das selbe, unwahre Mantra: Deutschland ist reich, Deutschland braucht noch Millionen Einwanderer, um Fachkräftemangel zu beheben. Nicht einmal eine Anpassung der Einwanderungsregeln wurde angedacht. Es wird also nichts geschehen und Deutschland weiterhin dem Abstieg anheim gegeben.

• Kommentar 909: Sina schreibt am 24.09.2023, 17:59 Uhr :

  wir haben doch die Heilsbringer Söder und Merz

• Kommentar 908: Karl Theodor schreibt am 24.09.2023, 17:58 Uhr :

  Die Migration wird die Lebensweise vieler Deutscher negativ verändern, auch von denen, die bisher durch eine bessere Wohngegend und bessere Jobs davon gekommen sind. Und dann sehen wir einmal weiter. Bis jetzt war nur die deutsche Unterschicht der Leidtragende dieser unsäglichen Entwicklung. Wenn es aber auf die typischen Grünwähler trifft, dann möchte ich einmal sehen wie es dann um ihre Moral bestellt ist.

• Kommentar 907: orlev schreibt am 24.09.2023, 17:58 Uhr :

  22.55 Gerald Kraus ..."ist kein Zeichen dafür, dass Italien besonders viele Flüchtlinge im Land hat." Man stelle sich vor, die Bilder aus Italien gäbe es täglich in Hamburg, in Kiel und auf Sylt kämen Flüchtlingsboote an. Ich meine wenige Punker auf Sylt führten zu Untergangsschlagzeilen. Ich glaube auch Herr Kraus kann nicht erfassen (und ist auch bereit dazu) was gerade passiert und droht. Wenn in den USA und in Europa es zu einem Rechtsruck kommt, vielleicht sogar zum Nationalismus mit Kontrolle über die Presse, dann haben sie in der EU, in den USA, in Russland und in China Nationalismus. Und dann können wir von einer Weltkriegsgefahr sprechen. Da ist dann keine Vernunft mehr. Wenn die Trumps in allen Supermächten an der Macht sind, dann knallt es. Die Grünen müssen sich bewegen. In Italien haben wir Rechtsruck, obwohl sie dort nicht die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Das sind die Bilder vom Kontrollverlust. Wenn Deutschland an Rechts fällt, dann fällt Europa, dann fallen die USA.

• Kommentar 906: Ulf schreibt am 24.09.2023, 17:58 Uhr :

  Ausländerbehörden, wird dort auch noch gefaxt? werden vielleicht neue Geräte benötigt? Immerhin dauern ja die Anträge zig Jahre, was soll das eigentlich? Schämt sich die Politik nicht mal ein bils dafür? Adresse geht an CDU CSU die immer so große Reden schwingen, im Bierzelt, woran das wohl immer liegt? Fragen über Fragen.

• Kommentar 905: Chrissie schreibt am 24.09.2023, 17:58 Uhr :

  Trotz allem geht es, und das kommt ja auch immer wieder zum Ausdruck, nicht nur Deutschland so mit der Zuwanderung. Und wenn sich ein Land relativ gesehen noch am wenigsten Gedanken machen muss derzeit, dann ist es Deutschland. Aber das kommt an solchen virtuellen Klagemauern wie etwa Gästebüchern gar nicht rüber, weil nicht die ganze Meinungsvielfalt hier vertreten ist, sondern eben nur die normalerweise jammernden Echokammernbesucher.

• Kommentar 904: Dirk schreibt am 24.09.2023, 17:58 Uhr :

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• Kommentar 903: D.Machmüller Ehningen BW schreibt am 24.09.2023, 17:57 Uhr :

  Das Problem der unerwünschten und für die Völker Europas vor allem der Deutschen Bevölkerung nicht mehr hingenommenen Migration dur Asylmisbrauch, lässt sich mit den Humanismusvorstellungen (Humanismus bis zur Selbstaufgabe/Untergang) von der Minderheit der elitären Humanisten in Staat und Medien nicht umsetzen. Die autochthonen Völker der Staaten Europas/DE machen das nicht mehr mit! Sie wählen mehr und mehr rechts, was auch keine Lösung ist aber den etablierten Parteien wehtut weil es Ihnen Mandate kostet. Wir steuern auf 1933-45 zu weil zwischen der Kaste in den Parlamenten und uns Ausserparlamentarischen Unberührbaren, eine unüberbrückbare Kluft besteht! Wir brauchen andere Politiker, eine andere Politik die da lautet: Germany and the Krauts first und müssen entsprechend mehr Demokratie wagen! Und vor allem die Anreize für die Migration nach DE müssen geschleift werden: Kein Geld, nur noch Gutscheine o.ä., keine Staatsbürgerschaft und dreimal nicht gleich doppelt!

• Kommentar 902: orlev schreibt am 24.09.2023, 17:57 Uhr :

  Fatalismus ist kein gangbarer Weg. 3:24 Die Probleme bleiben...Darüber werden wir noch in 10 Jahren reden...Die Politik hat nur begrenzen Einfluss. 9:25 Die Grundgesetzänderung in den 90-er hat keineswegs dazu geführt, dass der Rechtspopulismus vorbei war 11:41 die Obergrenze ist überhaupt nicht realistisch..12:37 Das ist mit internationalen Verträgen nicht vereinbar.16:06 (zu Grenzkontrollen) Wir haben überhaupt nicht genug Polizisten. Unsere Grenzen ist viel zu lang. Eine Lösung des Problems ist das nicht 20:53 (zur Abschiebung) Wir können nicht abschieben 23:28 (sichere Herkunftsländer) Die Länder, über die wir diskutieren machen nur einen Bruchteil der Geflüchteten aus. Und so weiter und so weiter. Fatalismus. So wird das aber zu einem Rechtsruck in ganz Europa führen.

• Kommentar 901: Richard Scholz schreibt am 24.09.2023, 17:57 Uhr :

  2. Immer wieder Falschbehauptungen im Kommentarbereich. Zur Klarstellung: Die Drittstaatenregelung des Art. 16a Abs. 2 GG kann bei einem Asylantrag nicht greifen, weil mit dem Asylantrag nicht notwendig eine Berufung auf Art. 16a Abs. 1 GG vorliegt, sondern nach § 13 Abs. 2 AsylG ein Antrag auf Zuerkennung internationalen Schutzes nach Richtlinie 2011/95/EU. Mit einem solchen Antrag erwirbt ein Drittstaatsangehöriger Rechtsanspruch auf Verfahrenszugang: Er darf nicht an der Grenze zurückgewiesen werden (siehe Kommentar 636, dort zitiere ich den EuGH). Das steht nicht im Widerspruch zu Art. 16a GG, sondern ist im Einklang mit Art. 16 Abs. 5 GG und Art. 23 Abs. 1 GG. Eine Zurückweisung ist nach § 18 Abs. 4 Nr. 1 AsylG ausgeschlossen. Stattdessen ist das Dublin-Verfahren (Verfahrenszuständigkeit) durchzuführen. Danach kann eine Überstellung in einen für das materielle Verfahren zuständigen Mitgliedstaat erfolgen. Dies scheitert aber oft an der mangelnden Zustimmung der Zielstaaten.

• Kommentar 900: Günther H. schreibt am 24.09.2023, 17:56 Uhr :

  In unserer Stadt ( 60.000 EW ) hat man 800 Migranten in eine ehemaligen Rehaklinik untergebracht. Zuerst hieß es Frauen und Kinder aus der Ukraine, dann kamen aber Leute aus Afrika und Asien , wobei es 90% Männer waren. Wenn ich jetzt durch unsere Innenstadt gehe, habe ich manchmal das Gefühl nicht mehr in Europa zu sein. Das ist die Folge unserer offen Grenzen. Die meisten EW hier sind stinke sauer auf die Politik.

• Kommentar 899: Tobi schreibt am 24.09.2023, 17:56 Uhr :

  An Frau von taz. Migration seit 2015: 4 Millionen Menschen. Das ist der Grund für Wohnungsmangel, Bahnüberlastung, Kliniküberlastung.... Die Ursache kann nicht die Lösung für die Ursache sein.

• Kommentar 898: Frauke schreibt am 24.09.2023, 17:56 Uhr :

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• Kommentar 897: Carla Gerol schreibt am 24.09.2023, 17:55 Uhr :

  Wie ist das bei Straftaten, wann kommt die Regelung, das solche Leute dann sofort nach Verbüßung der Haft in das Herkunftsland rückgeführt werden müssen. Bzw. bei mehreren offensichtlichen und nachgewiesenen Straftaten ausgewiesen werden?

• Kommentar 896: Anonym schreibt am 24.09.2023, 17:55 Uhr :

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• Kommentar 895: Richard Scholz schreibt am 24.09.2023, 17:55 Uhr :

  1. Immer wieder Falschbehauptungen im Kommentarbereich. Zur Klarstellung: Die Dublin-III-Verordnung 604/2013/EU untersagt nicht die Sekundärmigration im Dublin-Raum. Drittstaatsangehörige, die beabsichtigen, im Dublin-Raum einen Antrag auf Zuerkennung internationalen Schutzes zu stellen, sind nicht verpflichtet, diesen Antrag im Mitgliedstaat der ersten Einreise zu stellen. Erst die neu geplante Verordnung sieht eine solche Pflicht in Art. 9 vor: „Artikel 9 Verpflichtungen der Antragsteller (1) Beabsichtigt ein Drittstaatsangehöriger oder Staatenloser, einen Antrag auf internationalen Schutz zu stellen, so ist dieser Antrag im Mitgliedstaat der ersten Einreise zu stellen und zu registrieren.“ (Interinstitutionelles Dossier: 2020/0279(COD), Brüssel, 6. Juni 2023, Seite 59) Dublin-III erlaubt keine Zurückweisungen an der Grenze, sondern nur Überstellungen nach Durchführung des Dublin-Verfahrens in zuständige Länder, sofern diese zustimmen, was in der Regel nicht der Fall ist.

• Kommentar 894: A. Vesper schreibt am 24.09.2023, 17:55 Uhr :

  Ich kann trotz akademischer Ausbildung und jahrzehntelangen Beruf (allerdings Naturwissenschaften) und wachem politischem Interesse beim besten Willen derzeit NICHT sagen oder beurteilen, ob unser Land und Volk mit diesen Herausforderungen fertig werden wird. Ich habe ein großes Gefühl der Verunsicherung und Sorge, dass das alles unsere Möglichkeiten überfordert, und ich glaube, so wie mir geht es derzeit Millionen Deutschen.

• Kommentar 893: Ben schreibt am 24.09.2023, 17:54 Uhr :

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• Kommentar 892: Andreas Schrader schreibt am 24.09.2023, 17:53 Uhr :

  Wir haben viel zu viele die weder Schutz benötigen noch aus einem Krisengebiet kommen. Jeder weiß, was passiert, wenn ein Spülbecken in einem Hochhaus überläuft.

• Kommentar 891: Peggy schreibt am 24.09.2023, 17:52 Uhr :

  Eine denn doch recht ausgewogene, angenehm-sachliche Sendung haben wir sehen dürfen, gesittet und niveauvoll. (Also ziemlich das Gegenteil vom Krautundrübengemaule in Foren.) Ein Einwand nur - statt "Liebe Nutzer:innen des Presseclub-Gästebuch" müsste es bekanntlich heißen "Liebe Nutzer des Gästebuchs". Gut 70 Prozent der Bürger wollen das Gendern aus guten Gründen nicht und trotzdem wird derzeit noch daran festgehalten, das ist etwas anachronistisch.

• Kommentar 890: Stefan Franke schreibt am 24.09.2023, 17:51 Uhr :

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• Kommentar 889: Martin Hengsdorf schreibt am 24.09.2023, 17:51 Uhr :

  Wer herkommt müsste Deutsch können, fertig, was anderes dürfte es nicht mehr gegben, auch eine sehr alte Forderung, die offenbar nie erfüllt wurde. Nur so finden die Leute überhaupt heraus in welchen Land sie sich befinden..

• Kommentar 888: Elke D schreibt am 24.09.2023, 17:50 Uhr :

  30 Milliarden pro Jh offiziell(26 plus 4).Inoffiziell(siehe Raffelhüschen und sinn höher)Mir soll noch jemand erzählen wir hätten für dieses und jenes kein Geld.Dann ists vorbei mit der Stille.

• Kommentar 887: Nicolette schreibt am 24.09.2023, 17:50 Uhr :

  Die Zuwanderungsdiskussion ebbt nicht ab. Sie betrifft immer mehr Bürger, weil einfach die Kapazitäten fehlen. Leider wird auch noch Fachkräftemangel mit Arbeitskräftemangel verwechselt: auch so ein Thema, denn den haben wir gar nicht. Es wird also wohl wieder eine inhaltsreiche Diskussion am Tisch mit informativen Aspekten über die aktuellen Faktoren der Migration, die uns helfen, uns eine eigene Meinung zu bilden. Er ist wie so vielen hierzulande auch für uns zum guten Ritual geworden, der"Frühschoppen" alias Presseclub. Nach dem Kirchgang schreiten auch wir behenden Schrittes direkt durch in die Wohnstube, schalten korrekt den Fernsehaparat hiesigen Fabrikats ein und informieren uns erst einmal anständig in der Tagesschau. Gereicht wird dazu meist ein wenig Süßgebäck. Dann lauschen wird gespannt der Tischdiskussion. Erst danach kommt der Braten auf den Tisch. Meist reflektieren wir gerne bei Tisch noch ein wenig im Familienrat über die Argumente aus der Sendung. So geht Sonntag.

• Kommentar 886: Hailey schreibt am 24.09.2023, 17:49 Uhr :

  So sehr die Zuwanderng drängt und ein betrübliches Thema darstellt: Solche Diskussionen wie heute sind wichtig, ist doch das Thema auch ein Spiegelbild des Zustandes in der Gesellschaft, den die neoliberale Wirtschaftsordnung aktuell zeitigt. 70 Jahre nach dem ersten Presseclub, damals noch als "Internationaler Frühschoppen" ausgestrahlt, ist er fit und agil und wie eh und je, ein politisches Lagerfeuer der Nation, ein gesellschaftspolitisches Woodstock-Event im deutschen TV am Sonntag. Eine gelungene Diskussion über die aktuelle konjunkturelle Lage, sehr gut moderiert, informativ und konstruktiv. So macht man spannendes, gutes und relevantes Fernsehen, Danke an die Macher.

• Kommentar 885: Hans B. schreibt am 24.09.2023, 17:49 Uhr :

  AFD wählen und alles wär vorbei? So einfach wird es nicht werden, dann vervielfachen sich höchstens die Probleme. Oder nichts mehr geht.

• Kommentar 884: Dana schreibt am 24.09.2023, 17:47 Uhr :

  Jetzt müssten wir doch langsam genug Pflegekräfte haben? oder benötigt Deutschland noch viel mehr?

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  • Antwort von Renate Meile , geschrieben am 24.09.2023, 17:53 Uhr :

    Sind leider nur Gehirnchirurgen gekommen, die sind völlig überqualifiziert für die Pflege.

• Kommentar 883: Schmidt, K. schreibt am 24.09.2023, 17:46 Uhr :

  Viele Sorgen werden auch etwas übertrieben. Erstmal müssen wir doch froh und stolz sein, dass wir so vielen Bürgern helfen können. Diese wirtschaftswissenschaftlichen Prognosen sind oftmals nicht so eingetreten wie prophezeit. Deshalb - trotz allem, wir stehen hierzulande doch immer noch ganz gut da im Vergleich. Man fragt sich zuweilen, was sind wir für ein Bedenkenträgerland.

• Kommentar 882: Andreas schreibt am 24.09.2023, 17:46 Uhr :

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• Kommentar 881: Wolfram schreibt am 24.09.2023, 17:44 Uhr :

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