Der Fall Maaßen und die Folgen – wie lange hält die Regierung noch durch?

993 Kommentare

• Kommentar 993: Karoline Bethkenhagen schreibt am 23.09.2018, 14:59 Uhr :

  Herr Casdorff hat es in der Sendung betont. Der (Wahl-)Bürger ist der Souverän und er beobachtet die Handlungen der Politiker sehr wohl differenziert. Geht es um die Sache oder um Personen. Maßgebend sind tatsächliche Gesetzgebungen und keine Ankündigungen. So habe ich festgestellt dass das im Koalitionsvertrag vereinbarte Vorhaben, eine Mindestrente für langjährig Versicherte oberhalb des Niveaus der staatlichen Grundsicherung gesetzlich zu verankern einfach weggelassen wurde. Zusammen mit der ungebrochenen Deregulierung und Prekarisierung der Arbeitswelt ist die gegenwärtige deutsche Rentenpolitik so nichts weiter als ein Masterplan für zukünftige millionenfache Altersarmut. WARUM WIRD AUF DIE ÄRMSTEN NOCH GETRETEN? WARUM? Der SPD-Bundesminister für Arbeit und Soziales und die SPD-Bundesministerin für Senioren haben dem zugestimmt. Und wundern sich wenn die SPD bald von 17 auf 15 Prozent sinkt.

• Kommentar 992: Siegfried E. schreibt am 23.09.2018, 14:59 Uhr :

  Die Regierung wackelt doch nur durch den fehlenden rechten Glauben der GroKo-Linken an das Führerprinzip! Denn Seehofer glaubt noch an die Unfehlbarkeit und an die absolute Mehrheit der CSU unter populistischer Führung und Maaßen glaubt als Vertreter der "Bürokratie des Rechtspopulismus" in vorauseilendem Gehorsam nur der Stimme seines Dienstherrn. Wenn sich Maaßen als Führer des vor der Verfassung geschützten Amtes mit seinen Mutmaßungen als Wahlhelfer für CSU und AfD in die Tagespolitik eingemischt hatte, dann geschah dies auf Befehl seines Vorgesetzten, für den er selbst jedoch nicht verantwortlich sei. Schließlich ist ein gewissenhafter Beamter gerade durch die rechtspopulistische Wende zur Ausführung jedes Befehls aus der Führungsebene gezwungen. Und hätte man ihn aufgefordert, die NSU-Akten eigenhändig zu schreddern oder bis in alle Ewigkeit zu sperren, wäre er auch diesem Befehl gefolgt, denn, "it may be the devil or it may be the Lord, but you're gonna have to serve somebody."

• Kommentar 991: Mike schreibt am 23.09.2018, 14:59 Uhr :

  Für mich gibt es so viele ungeklärte Probleme der Migration und nie wird darüber gesprochen.

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• Kommentar 990: Friedemann Schaal schreibt am 23.09.2018, 14:58 Uhr :

  In dieser Verfassung sind die beiden Herren untragbar.

• Kommentar 989: Martin schreibt am 23.09.2018, 14:58 Uhr :

  Etliche Einträge hier erzeugen bei mir einen Eindruck von Effekthascherei. Der derzeit Beförderte mußte ja bereits den ganzen Tag das Grundgesetz unter dem Arm tragen. Da konnte er es nicht auch noch kennen. Hoffentlich bleibt es bei einer Interimsbeförderung.

• Kommentar 988: Dirk schreibt am 23.09.2018, 14:58 Uhr :

  Noch zu meines Kommentars v. 14:48 Uhr: …Weiterhin verharmlosen sie und die „sozialromantischen Anhänger eines unkritischen Multikulti, die beim ersten Anflug v. Bedenken bereits Islamophobie u. Fremdenhass wittern" (Zitat Tania Kambouri) den Islam, der nicht nur ein Glaube, sondern eine alles bestimmende Gesellschaftsform ist, die auch sich eines Besseren besinnende Angehörige verfolgt! Weil er es 'wagte“, der öffentlichkeitsmanipulierenden Aussage Merkels, in Chemnitz habe es „Hetzjagden“ gegeben, mangels Faktendeckung nicht zustimmte, zog er sich d. Zorn der vom 68er-Geist beeinflussten und so „links“verrückten etablierten Parteien u. Massenmedien zu, die nun jene als „rechts(extrem)“ usw. diffamieren, die mit den fatalen gesellschaftl. Veränderungen (Sturz des guten Familienbildes u. der Legalisierung der mittlerweile mehrere Mio. Morde an ungeborenen (deutschen) Kindern, damit d. ungehinderte Zuwanderung fremder Völker als alternativlos dargestellt wird) nicht einverstanden sind!

• Kommentar 987: Pia schreibt am 23.09.2018, 14:58 Uhr :

  Die Verrohung hier ist nahezu unerträglich. Gefühlt jeder dritte "Kommentar"; hier sind rechtslastig, polemisch, primitiv, rassistisch oder subtil radikal - und vor allem ohne jedes sachliche Argument. Die Moderation ist quasi abgetaucht, anscheinend wird inzwischen fast alles freigeschaltet. Und so tummeln sich im Gewand "besorgter Bürger" im Schutze der Anonymität Fremdenfeinde und Nationalisten im Gästebuch, das nur noch zum stammtischartigen Dampfablassen benutzt wird. Früher konnte man hier noch vernünftig diskutieren und die Debatte zur Sendung begleiten. Das ist längst nicht mehr möglich, weil sich jeder als alleiniger Experte geriert, der nur leider wieder nicht eingeladen wurde. Schuld an was auch immer sind natürlich immer die Medien, eines der albernsten "Argumente"derzeit. Es ist kein Wunder, dass auch schon lange keine Beiträge zum Sendungsthema mehr in der Sendung vorgelesen werden. Sie geben das inhaltlich und qualitativ eben offensichtlich einfach nicht mehr her.

• Kommentar 986: Heiner Bönsch schreibt am 23.09.2018, 14:58 Uhr :

  Frau Dunz soll als Pressesprecherin der Grünen im Gespräch sein...

• Kommentar 985: Dieter B. schreibt am 23.09.2018, 14:58 Uhr :

  Es geht "im Kern" nicht um Herrn Maaßen oder Hr. Seehofer; es geht den "Linken" -SPD/Grüne/Linke" "im Kern" um die Abschaffung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und warum?; weil nach deren Grundeinstellung ein "Umbau der Gesellschaftsordnung" erfolgen soll. Die Causa "Maaßen" wird jetzt als günstiger Zeitpunkt eingestuft. Ich hoffe, dass Herr Seehofer die Entwicklung erkennt und jetzt standhaft bleibt.

• Kommentar 984: Ralf Röttger schreibt am 23.09.2018, 14:58 Uhr :

  S.g. Fr. Ferudastan, die Anmerkung einer Zuschauerin, es gehe in der Politik nur darum, eigene Macht zu stärken/Gesichtsverlust zu verhindern, wiesen Sie zurück. Ihr Hinweis: aus Ihrer Sicht „gute“ Leistung der Arbeit der Koalition. Wahr ist, dass jew. Regierungen seit 20 Jahren am Volk vorbei „regierten“ und für Entwicklungen sorgten, die Bürger nicht mehr tolerieren. Stichworte: - Materielle Nöte/ Armut/ Kinderarmut - Verfallene Infrastruktur - Unterfinanzierung Bildung/ Lehre - Pflege-/ ärztl. Versorgungsnotstand - Rentnerarmut ?steigend - Wohnungsnotstand - nötige Rentenreformen - Industriebetrug (VW… etc.) - Nie gekannte Sicherheitsprobleme - Unkontrollierte Zuwanderung - Faktische Unmöglichkeit bzgl. Ausweisungen - Überfordertes Rechtssystem (Anzahl Verfahren) - Europakrise - 50 weitere Punkte locker anführbar AFD Stärke fiel nicht vom Himmel; sie ist Ergebnis der Bürgerferne „Etablierter Parteien“; „Bürgerprotest“. „Etablierte“ haben es immer noch nicht verstanden.

• Kommentar 983: H. Ledsgo schreibt am 23.09.2018, 14:57 Uhr :

  Die SPD hat ein Problem mit ihrer inneren Spaltung und nimmt nun die Koalition und das ganze Land in Geiselhaft. Es wird Zeit, dass die Macht der Junglinken in der Partei geklärt wird und es aufhört mit den Treibjagden der Parteivorsitzenden.

• Kommentar 982: Franziska Weber schreibt am 23.09.2018, 14:57 Uhr :

  Seehofer wird in die Geschichte als derjenige eingehen, der das deutsche Volk hätte vor der Auflösung in einem Vielvölkergemisch bewahren können.

• Kommentar 981: D. MAyer schreibt am 23.09.2018, 14:57 Uhr :

  Abschließend wenige Worte darüber, das in diesem Forum Migranten als die Mutter aller Probleme dargestellt werden. !!! MIGRATION ist die Mutter jeglicher Zivilisation, besonders in Europa und insbesondere in Deutschland!!! Das war immer so, es wird so bleiben und die einzige Garantie für Innovation, Wachstum, Beschäftigung, Wohlstand und einigermaßen sichere Renten. 1952 wurde der erste Internationale Frühschoppen ausgestrahlt und ab 1987 als Presseclub fortgesetzt. Also immerhin schon 66Jahre. Dass sogenannte „tausendjährige bzw. –Dritte- Reich“, wo Hetzjagden auf Ausländer legitim waren-, dauernde nur ganze 12 Jahre…, mfg

• Kommentar 980: Preusse schreibt am 23.09.2018, 14:57 Uhr :

  Werter Herr Schill, Demokratie hin oder her, nicht alle können zugleich bestimmen. Die SPD als Ersatzrad in der GROKO ist mit Ministerposten reichlich bedient. Die sollen ihre Sache so machen, wie Innenminister Seehofer meint, das Richtige zu tun und das Unrichtige zu unterlassen. Das ist es, was ich meinte als ich schrieb, dass Herr Seehofer als Minister bestimmen will, was die Wähler mit Mehrheit erwarten. Es ist unerheblich für mich, ob Minister so oder anders und warum und weshalb gebeten werden, Minister zu sein. Entscheidend ist für mich nicht deren Geschwätz, sondern entscheiend sind deren Taten. Mein Nick Preusse stammt von meiner Evakuierung vor den anglo-amerikanischen Bombardements in Ostpreussen her. Ich bin Brandenburger wie die meisten Brandenburger, die dafür bekannt sind, keine Freundschaft zu den übelsten Politikern pflegen zu wollen.

• Kommentar 979: Silke Lang schreibt am 23.09.2018, 14:57 Uhr :

  Diese Bundesregierung will keine AfD ? Na dann war Maaßen all sein Geld nicht wert, weil er nicht mal das beim Verfassungsschutz herausgefunden hat, woran diese Verfassung zerbricht: am Armenhaus Deutschland ! Das Gegenmittel gegen diesen AfD-förderlichen Staatszerfall heißt nicht etwa mehr Geld für Maaßen und damit für die Katz, sondern heißt: Bedingungsloses Grundeinkommen für alle !

• Kommentar 978: Melanie schreibt am 23.09.2018, 14:57 Uhr :

  Opfer dürfen nach rechtslastigem Dünkel offenbar nur betrauert werden, wenn das Opfer Deutscher und der Täter Ausländer ist.

• Kommentar 976: Jürgen Jandt schreibt am 23.09.2018, 14:56 Uhr :

  Satire! Folgendes Interview mit den Gästen des heutigen Presseclubs wurde mir aus vielen zuverlässigen Mehrheits-Quellen zugespielt: Welches sind die Probleme der Großen Koalition? Die heißen Maaßen und Seehofer und gehören abgeschafft. Wie soll das funktionieren? Mit der Richtlinienkompetenz! Sagt nicht schon die schwierige Regierungsbildung: Zurückhaltung? Kein Problem: Bei CSU-Widerstand gibt’s Neuwahlen! Ist das nicht aufwändig? Kein Problem: Der Steuerzahler zahlt’s. Fürchten Sie dabei nicht Zuwachs für die AfD? Die halten wir Demokraten mit Transparenz und Presse schon klein. Außerdem haben wir ja die Erfahrung der Weimarer Republik studiert. Sprechen die Anrufer beim Presseclub sich nicht gegen Machtspiele aus? Die leben in einer Welt fernab der Politik. Danke für das ... Interview.

• Kommentar 975: Tobias Forstner schreibt am 23.09.2018, 14:55 Uhr :

  Der Presseclub war sehr aufklärerisch. Journalisten demonstrieren, wie sie ihren Beruf dazu mißbrauchen, ihre eigene Gesinnung unters Volk zu bringen, zu belehren und zu pädagogisieren anstatt nüchtern, neutral und objektiv zu berichten, was ist. Nicht ins eigene Weltbild passende Dinge werden ignoriert, verdreht, verschleiert oder begründungslos negiert. Keine Zwangsgebühren mehr für betreutes Denken.

• Kommentar 974: Dr. H. Sträter schreibt am 23.09.2018, 14:54 Uhr :

  Keine Angst, diese Koalition hält bis 2021; denn Neuwahlen wären der sichere Suizid der SPD, und die Kanzlerin würde ihr Gesicht verlieren. Die Damen und Herren werden wohl weiter wurschteln müssen: Herr Scheuer wird einen Weg finden, um die Dieselfahrer über den Tisch zu ziehen, Herr Spahn wird in der Zwischenzeit ein paar "Hauptsätze" in die Runde werfen, um sich als zukünftigen Kanzlerkandidaten in Stellung zu bringen, Herr Schulz wird den aufrechten Demokraten mimen und zusammen mit Frau Nahles, Herrn Özdemir und Herrn Kahrs die AfD beschimpfen, Frau Wagenknecht wird Frau Merkel abkanzeln, Frau Weidel wird Frau Merkel anbrüllen, die Herren Gauland & Lindner werden sich staatstragend geben, und die Kanzlerin wird zu all dem schweigen. ... ... Wer will, dass sich tatsächlich etwas ändert, sollte sich außerparlamentarisch engagieren und z.B. der Bürgerbewegung Finanzwende (dot) de beitreten, um deren Kampagne zu unterstützen. Denn die Finanzkrise ist noch lange nicht ausgestanden.

• Kommentar 973: Patrick Benz schreibt am 23.09.2018, 14:54 Uhr :

  Frau Dunz hat nachweislich die Unwahrheit gesagt. Herr Maaßen hat zu keiner Zeit von einer Fälschung gesprochen. Er hat lediglich die Authenzitität des Videos in Frage gestellt. Weder Frau Merkel noch die Presse kann das Gegenteil beweisen. Das Video hat kein Datum oder Uhrzeit und kann nicht zur Aufklärung beitragen.

• Kommentar 972: Nina schreibt am 23.09.2018, 14:54 Uhr :

  Hier die unbequemen Wahrheit für die Rassisten: Auch wenn alle Migranten weg wären, gäbe es den rechten Mob.

• Kommentar 971: Hans Georg Restle Homburg schreibt am 23.09.2018, 14:54 Uhr :

  Es ist wirklich nicht schön wenn in der Anrufrunde ein Bürger zu einer "Journalistin" sagt sie würde hetzen - denn die Wahrheit wird dann sofort ausgeblendet und der Anrufer stumm geschaltet so wie alles hier im schönen Deutschland. Kritik ist eben nicht gewollt

• Kommentar 970: Ralf S. schreibt am 23.09.2018, 14:53 Uhr :

  Jahrzehntelang haben die Bürger die CDU und SPD mehrheitlich gewählt. Während der Regierung von Kanzler Schröder hat die Politik begonnen sich von der eigenen Bevölkerung abzuwenden und Politik gegen das Volk zu machen. Diese Politik hat sich unter Kanzlerin Merkel weiterentwickelt. Die Folge: der Wähler wenden sich ab. Mit Recht, den warum jemanden wählen, der nicht mehrheitlich gewünschte Politik zu machen. Würden beide einstmals große Parteien endlich wieder für die Bürger Politik machen gäbe es keine AfD. Wer will ersthaft zurück ins Deutsche Reich von 1933-45. Und unsere Politiker werden von uns zur Durchsetzung unserer Interessen gewählt - haben diese leider längst vergessen. Der Bürger lässt sich nicht mehr weiter für Dumm verkaufen.

• Kommentar 969: Britta H. schreibt am 23.09.2018, 14:53 Uhr :

  Jetz kann als letzte Pirouette nur noch der dreifache Rückberger der Merkel helfen! Seehofer will nicht Maaßen einfach im Stich lassen.

• Kommentar 968: Wolfgang Mücke schreibt am 23.09.2018, 14:52 Uhr :

  Der Präsident des Verfassungsschutzes Hr. Maaßen soll weg, weil er im Widerspruch zu Fr. Merkel gesagt hat, dass es in Chemnitz keine Hetzjagden gab. Warum muss eigentlich der CDU-Ministerpräsident Kretschmer nicht weg, der dasselbe entgegen Fr. Merkel gesagt hat. Gelten da verschiedene Regeln?

• Kommentar 965: Renate schreibt am 23.09.2018, 14:52 Uhr :

  Gelungene Sendung. Ein wohltuender Gegenpol zum oft bedenklichen, unreflektierten und großteils fremdenfeindlichen Genöle...

• Kommentar 964: Ulf Lindermann schreibt am 23.09.2018, 14:51 Uhr :

  Im Fall Maaßen entsprechen wohl 3000 EUR mehr im Monat einer Art völlig übertriebenen Bedingungslosem Grundeinkommen. Viele andere Bürger wären schon froh, wenn diese sich nur um sich selber drehende Bundesregierung ein monatliches BGE von 1.400 EUR allen Bürgern gewähren würde als Einlösung von Grundgesetz und Verfassung auf ein Leben in Würde, Selbstbestimmung und Freiheit. Das würde dann auch den Verfassungsschutz ganz wesentlich entlasten. Denn welcher Bürger hätte schon einen Systemumsturz und verfassungsfeindliche Aktivitäten im Sinn in einem Staat, in dem er gut und gerne leben könnte ?

• Kommentar 963: I. Ernst schreibt am 23.09.2018, 14:50 Uhr :

  Wieder einmal sollten die tödlichen Nebenwirkungen von Merkels Flüchtlingspolitik kaschiert werden. Deshalb die merkwürdge Presserklärung des Regierungssprechers Seibert , die eilig "Zusammenrottungen und Hetzjagden" in den Mittelpunkt des Geschehens rückte. Auf welchen seriösen Quellen seine Aussagen beruhten, hat bisher niemand gefragt, auch nicht die sonst so investigativen Journalisten. Falls er Fake News verbreitete, musste der oberste Verfassungsschützer einschreiten. Dann wäre nicht Herr Maaßen, sondern Herr Seibert zu entlassen!

• Kommentar 962: J. Alt schreibt am 23.09.2018, 14:50 Uhr :

  Dieser Presseclub heute war eine einzige Zumutung. Eine Frau Dunz, die 45 min lang ihre persönliche Abneigung und Hetze gegen H. Seehofer kund tun konnte. Ja Herr Schörgborn es war Hetze gegen H. Seehofer. Gibt es eigentlich keine Journalisten mehr, welche den Pressekodex noch kennen?Frau Dunz solle mal die 16 Punkte lesen und diese sich auch verinnerlichen. Der 1. Punkt wäre schon mal lesenswert. Ziffer 1 Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse.

• Kommentar 961: Ellen schreibt am 23.09.2018, 14:49 Uhr :

  Irgendwie fehlt die Empörung der schweigenden Mehrheit über diese rechtsextremen Auswüchse. Unheimlich.

• Kommentar 960: Gernot Anger schreibt am 23.09.2018, 14:49 Uhr :

  Wo sind den eigentlich Merkels und Seiberts Beweise für die angebliche Hetzjagd? Man ist der Antifa und ihrem Kurzvideo, vermutlich aus dem Kontex gerissen, auf den Leim gegangen. Maaßen hat dies im Sinne der Verfassung richtig gestellt.