Chaos oder Strategie - wohin steuert Deutschland in der Flüchtlingspolitik?

816 Kommentare

• Kommentar 816: Herbert Schumacher schreibt am 27.05.2018, 14:59 Uhr :

  Das Lohn-Elend begann mit den Gastarbeitern. Angeblich weil den Unternehmern Arbeitskräfte fehlten, wurden diese nach Deutschland geholt. Von Privatfirmen wohlgemerkt, die sich damit über staatliche Aufgaben hinwegsetzten. Merke, dass der Lobbyismus schon damals begann, unserem deutschen Volke eine lange Nase zu zeigen. Wer die Taschen mitaufhielt, lässt sich vermutlich nicht mehr nachweisen. Aber was heute geschieht, das lässt sich nachweisen. Wo bleiben die Konsequenzen?

• Kommentar 815: Lutz Peler schreibt am 27.05.2018, 14:59 Uhr :

  Die CSU war immer an der Regierung beteiligt. Jetzt will sie den Rechtsstaat durchsetzen, denn sie vorher mit geschwächt hat? Das ist unglaubwürdig. Die Kosten für die Migration belaufen sich jedes Jahr auf mindestens 12 Milliarden Euro (niedrigste Berechnung). Werden diese Kosten wiedereinmal nur von Lohnsteuerzahlern und aus den Sozialkassen finanziert? Die Sozialkassen wurden und werden in Deutschland bereits seit über 40 Jahren für versicherungsfremde Leistungen missbraucht! 45 Deutsche besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Das Vermögen in Deutschland ist sehr ungleich verteilt, das sagen offizielle Statistiken. Nun hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung diese Statistiken ergänzt: Demnach ist die Ungleichheit weit extremer. (Spiegel Online, 23.01.2018) Wann werden endlich Milliardäre und Multimillionäre für die Migration und dass Gemeinwesen angemessen monetär beteiligt?

• Kommentar 813: Dieter B. schreibt am 27.05.2018, 14:58 Uhr :

  Mir kam die Sendung vor wie "Einer gegen den rest der Runde"; wie in letzter Zeit bei "Hart aber fair; diese Sendung sehe ich auch seit geraumer Zeit als "einer gegen alle". Der Frau Gudula muss ich entschieden widersprechen: die meisten Flüchtlinge kommen als "reine" Wirtschaftsflüchtlinge; nicht als Asylanten. Warum nehmen die reichen Brüderstaaten, vorweg Saudi Arabien, niemanden auf; die Frage beantwortet niemand.

  Weitere Kommentare

• Kommentar 811: Elke Oberlehberg schreibt am 27.05.2018, 14:55 Uhr :

  Danke, Herr Bok. Sie haben zu hundert Prozent ins Schwarze getroffen. Es gibt also noch a n d e r e Journalisten, die nicht der Merkel hoch- und zujubeln. Die Wahrheit stirbt zuletzt. Merkel mit Plan hat es NIE gegeben.

• Kommentar 810: Inge Vollmer schreibt am 27.05.2018, 14:55 Uhr :

  @ Gerhard Reiners, 14:31 Uhr: Das ist doch wie mit allem, was diese Groko-Regierung fabriziert. All diese Verkomplizierungen dienen doch dazu, z.B. den Menschen vorzugaukeln, daß Deutschland angeblich ein Asylland sei. Aber die Rechtsfinessen und Spitzfindigkeiten dieser Staatsjuristen führen dies dann wiederum zum Absurdum. Warum verstoßen wohl so viele Untergesetze in Deutschland gegen GG und Verfassung, anstatt mit beidem konform zu sein ? Weil letztendlich dadurch auch den Menschen ihre Grundrechte ausgehebelt und genommen werden sollen. Wäre es anders, dann wäre auch die verfassungswidrige AGENDA 2010 längst vom Tisch und ein BGE müßte stattdessen ein Leben in Menschenwürde ohne all die GG-widrigen Repressalien und Sanktionen sicherstellen.

• Kommentar 809: Wolfgang M schreibt am 27.05.2018, 14:54 Uhr :

  Manche Aussagen von Frau Geuther haben mich schon verwundert. Beispiele: Die Asylverfahren ließen sich beschleunigen, wenn man eine zweite juristische Ebene für Einsprüche einführte. GG 16a, Absatz2 und Dublin würde sich widersprechen. Die passen genau zusammen.

• Kommentar 808: Fabian Thurte schreibt am 27.05.2018, 14:51 Uhr :

  warum sind denn die Menschen aus Syrien geflohen? Weil sie unzufrieden waren! Die eigene Bevölkerung hat diesen Krieg selbst angezettelt, es ging ihnen unter Assad relativ gut, sie hatten Arbeit, sie konnten ihre Religion ausüben. Doch sie wollten noch mehr. Irgendwann werden diese Unzufriedenen hier in Deutschland einen Aufstand proben, wenn sie hier nicht das bekommen, was sie sich erhofft haben und dann hoffe ich werden die großen Welcomebefürworter hier auch im Forum an ihre Worte erinnern und hier schön bleiben!

• Kommentar 807: Regina Reiling schreibt am 27.05.2018, 14:50 Uhr :

  Kommentar von "Gustav Bertoli" , heute, 14:23 Uhr: Ist das wirklich Ihr Beitrag zur heutigen Diskussion? Sehr erhellend.

• Kommentar 805: Beate schreibt am 27.05.2018, 14:49 Uhr :

  Kommentar von "sigi e" , heute, 14:22 Uhr. Wo haben wie etwas "aufoktroyiert", nur weil Ihnen unser Meinnung nicht passt? Wo? Und was ist daran auszusetzen, wenn jemand kritisiert, das zu schnell an Zahlen gedacht wird und nicht an Menschen - auch daran, was die Leute durchgemacht haben, die hierherkommen? Und kommen Sie nun nicht mit Dublin 2 oder dergleichen. Die Osteuropäer haben uns im Stich gelassen - unsere Fördergeldmillliarden nehmen sie gern, aber keine Notleidenden nach Werten der EU in die sie eingetreten sind. Was ist daran anmaßend, wenn man den Lichtkegel der Diskussion auf andere Teile der Wahrheit lenkt?

• Kommentar 801: Anne schreibt am 27.05.2018, 14:42 Uhr :

  Ob das "BAMF" überhaupt Presseclubthema geworden wäre, wenn nicht Seehofer Innenminister wäre und im Herbst Landtagswahl in Bayern?

• Kommentar 798: Dirk schreibt am 27.05.2018, 14:41 Uhr :

  Nach der Soziologin Necla Kelek läuft der (offizielle) Zweck des von allen etablierten Parteien gewollten Familiennachzug mit der Begründung um die „Sorge um das Kindeswohl“ völlig an der Realität vorbei: „Die gesamte Sozialisation in muslimisch-orientalischen Familien ist völlig anders als in einer offenen Gesellschaft wie der unsrigen.“ Sie zeigt u. a. in „welt.de“ (30.1.2018) bemerkenswerte Schlupflöcher beim Familiennachzug auf: „Nach syrischem Personalstatutgesetz Art. 6 ist die Ehe ,formfrei', d. h., sie kann auch am Telefon geschlossen werden. Der Partner muss das ,Angebot' nur gehört haben und kann es auch durch Schweigen annehmen. Die Ehe muss nicht registriert, sondern nur von zwei muslimischen Männern bezeugt werden. Jeder Flüchtling kann behaupten,mit vier Frauen verheiratet zu sein und 20 Kinder zu haben. Überprüfen kann man dies alles nicht, weil eine Registrierung auch nachträglich vorgenommen werden kann. Eine Variante der ,Ehe für alle' auf islamisch.“

• Kommentar 797: Doro schreibt am 27.05.2018, 14:40 Uhr :

  Wenn man solche Scheinthemen aufbauscht, als wären sie ein Skandal, dafür aber nicht über die wirklich gravierenden Themen wie Rente, Energiversorgung, Gesundheitssystem etc. spricht, muss man sich nicht wundern, wenn dem Öffentlich-rechtlichen immer wieder Einseitigkeit und "Mainstream"-Mentalität vorgeworfen wird.

• Kommentar 796: Küster, Linda schreibt am 27.05.2018, 14:40 Uhr :

  So ist es - viele können in Deutschland gut leben. Doch wer muss Abstriche machen? Es sind nicht die, denen es gut geht. Sie leben nicht in Problemvierteln, können Kinder auf Privatschulen schicken und müssen nicht um ihren Arbeitsplatz bangen, der auch noch schlecht bezahlt wird. Und wer behauptet, mit ALGII lässt es sich gut leben, hat es sicher noch nicht machen müssen. Wie wäre es mit einfach mal ausprobieren, kann ja nicht schwerfallen, es lebt sich ja gut damit angeblich ... Aber nicht nur ein paar Wochen, sondern wenigstens 1,5 Jahre, damit Jahresendabrechnungen mit geschultert werden dürfen. Und weiter - Pensionen werden nicht wie die Renten gekürzt. Wieso eigentlich - das würde mich sehr interessieren, mit welcher Berechtigung dies geschieht. Und wieso werden Einkommenserhöhungen meist prozentual vorgenommen. Ist doch eine einfache Rechenaufgabe, dass es den höheren Einkommensgruppen immer schneller besser geht und der Unterschied immer größer wird zur Unterschicht. Verzicht?

• Kommentar 795: Xaver Breitbach schreibt am 27.05.2018, 14:39 Uhr :

  "Merkel hat keinen Plan!" so von Lucke. Absolut die beste Aussage dieser Sendung. Die Dame aus der Uckermark hat nie einen Plan gehabt!

• Kommentar 794: Nele schreibt am 27.05.2018, 14:38 Uhr :

  Plattitüden machen nachdenklich, was das Niveau politischer Debatten in diesem Lande angeht. Wer sich nicht für Politik interessiert, der soll sich bitte einfach aus einer Diskussion heraushalten. Der Stammtisch ist hoffähig geworden, hat es den Anschein. Kaum jemand wägt noch ab, sieht auch mal beide Seiten eines Thema, informiert sich gründlich, denkt ergebnisoffen nach. So viele wollen sich nur noch reflexartig selbst produzieren und geben vorschnell irgendeinen Schmarrn zum Besten. Dabei können wie wenigsten überhaupt noch die 16 Ministerpräsidenten auswendig aufzählen.

• Kommentar 793: Regina Reiling schreibt am 27.05.2018, 14:37 Uhr :

  Kommentar von "Ann Kathrin" , heute, 13:05 Uhr: "@Beate - eine solche Ausblendung der Realität in Verbindung mit unhaltbaren und völlig aus der Luft gegriffenen Anschuldigungen findet man zum Glück immer seltener. Das Argument " Erinnerung an finstere Zeiten" zielt ausserdem in die ganz ganz falsche Richtung" Ich möchte Ihren Kommentar hier ausdrücklich in Schutz nehmen. Die Vergleiche mit unserer unrühmlichen Vergangenheit lenken wie immer von der realen Debatte ab . Wenn man sich einmal die Gesellschaften anschaut, aus denen die meisten der neu einreisenden Menschen, und der bereits vor Jahren Eingereisten, stammen, stellt man fest, das sie nicht vorhaben sich in unser Wertesystem zu integrieren. Ich empfehle dazu die Lektüre promineneter Muslime wie Hamed Abdel-Samad, Achmad Mansour. Auch die NRW Integrationsbeauftragte - selbst Muslima - kritisiert ihre eigenen Landsleute sich hier nicht integrieren zu wollen. Und für diese Menschen wollen wir Mio. Steuergelder ausgeben?

• Kommentar 792: heinrich schreibt am 27.05.2018, 14:37 Uhr :

  Wer will denn noch so böswillige sein und unserer alten/neuen Regierung Strategie unterstellen?

• Kommentar 791: Bernd Krechting schreibt am 27.05.2018, 14:36 Uhr :

  Für eine Thema wie das heutige finde ich hier relativ wenige Beträge im Gästebuch... Sind die Menschen dieses Themas etwa überdrüssig geworden oder trauen sie den öffentlichrechtlichen (Staats)Medien keine objektive Berichterstattung mehr zu? Auch diese Sendung folgt dem üblichen Muster - ein Teilnehmer darf sich etwas kritischer äußern, aber an der allgemeinen Richtung darf nicht gerüttelt werden - Ergebnis, es geht uns immer noch gut und wir schaffen das! Früher habe ich den Presseclub und WDR5 gerne und ausgiebig gehört, aber dieser Sender ist inzwischen dermaßen linksgrünlastig und realitätsfern, dass ich es mir erspare - wirklich objektive Berichterstattung stelle ich mir anders vor. In der jetzigen Form hat sich das Format des Presseclubs überflüssig gemacht - leider...

• Kommentar 789: katharina schreibt am 27.05.2018, 14:33 Uhr :

  Kommentar von "Werner Schubert" , heute, 13:10 Uhr: Es brauchte erst einer alternativen Partei bis "unsere" Politiker von Erziehung auf Realität umsteuerten, die Presse war da auch nicht wirklich ehrlich ! Nicht unbedingt richtig!..aber folgerichtig! Nur .. wo ist diese Partei ....? - die man am liebsten verschwinden lassen würde bei den "Etablierten "oder einfach nicht einlädt - bei einer Frage , welche zu 79% die Deutschen umtreibt als wichtigstes Thema , überhaubt?

• Kommentar 788: sigi e schreibt am 27.05.2018, 14:31 Uhr :

  Kommentar von "Markus Helge" , heute, 14:04 Uhr: Ist Ihre verdrehte Wahrnehmung natürlicher Art oder haben Sie da nachgeholfen ? Anders kann man da nicht fragen wenn Sie behaupten der PC wäre AFD-lastig .

• Kommentar 787: Gerhard Reiners schreibt am 27.05.2018, 14:31 Uhr :

  Die Bremer Asylbescheide - harmlos, nur von der Presse aufgebauscht. Was das Ansehen des Bamf herabsetzte war die monatelange Wartezeit, die Bewerber besonders in Berlin aushalten mußten, bis ihre Anträge auf Asyl bearbeitet wurden. Der Grund dafür war eine übermäßig komplizierte Gesetzlage: Ein Asylantrag, der in einer Stunde entschieden werden konnte brauchte Tage, um ihn wasserdicht und prozeßfest zu entscheiden. Perfektionistische Juristen haben einen Dschungel an Rechtsregeln und Vorschriften geschaffen, der sich in der Praxis als nicht leistungsfähig erwiesen hat.

• Kommentar 784: E.Dreier schreibt am 27.05.2018, 14:28 Uhr :

  Das allererste was die Flüchlinge lernten war, erstmal die Ausweispapiere oder Pässe wegzuschmeißen, das Wort Asyl fehlerfrei sprechen und schon biste in DE herzlich willkommen.Dann noch sich ne nette Grusegeschichte sich ausdenken, 10-20 Namen auwendig lernen, man braucht halt neue 10 neue Identitäten, weil 1 läppischer Personalausweis in DE Luxus ist.Aber auf die Idee zu kommen sich die mal vorhandenen AUsweise oder Pässe mit dem schniken nagelneuen Smartphone abzufotografieren kommt keiner.Man hätte die Identitäten und Herkunftländer der Flüchtlinge anhand der Verbindungsdaten herrausfinden können und müssen.Man wollte nicht.Oder durfte nicht.Oder es war von alleroberste Stelle so angeordet durch einen Erlass,Ukas, das NIE nachgeforscht werden sollte.Was hat man uns alles vorgelogen was da an "Fachkräften" hererinspaziert kamen und das sie wertvoller als Gold seien. Das die erstmal ein paar Millairden kosten werden wurde uns nicht gesagt.Alles Palletie auf der A.Doria....??

• Kommentar 783: peter hansen schreibt am 27.05.2018, 14:27 Uhr :

  Eines ist mir als deutscher Bürger unklar und nicht nach vollziehbar ,wer ohne Papiere seine Identität verschleiert hier noch Einlaß bekommt ! Die Identität ,kann auch über das Smartphone geklärt werden welches fast jeder Einreisende besitzt ,warum wird dieses nicht in Betracht gezogen ,oder will man es nicht ? Ich als Staatsbürger muss bei n einer Personen oder Fahrzeugkontrolle unaufgefordert meine Papiere ,der Polizei vorlegen ,sollte ich diese nicht bei mir haben ,muss ich sie spätestens am nächsten Tag vorweisen ! Das Handy ist der Schlüssel ,Datenschutz oder sonstige Regelungen sind in diesem Fall Null und Nichtig .Wer sich weigert hat etwas zu verbergen zu seiner Herkunft und Person .

• Kommentar 781: Gustav Bertoli schreibt am 27.05.2018, 14:23 Uhr :

  Zitat:“Kommentar von "RR" , heute, 13:42 Uhr: Leider haben Sie keinen Namen angegeben, siehe Gästebuch-Regeln“____ Wo steht da was davon, dass man hier den Namen angeben muss???! Auch scheint Ihnen wohl nicht klar zu sein, wohin das führt, wenn man Kritik zB. An der Regierung oder/und den Medien öffentlich nicht mehr anonym äußern kann, in Ländern wie Polen, Ungarn, Türkei, Russland, Saudi Arabien etc. führt das zu polit.Verfolgung, bis hin zur Todesstrafe, deswegen würde kein demokratisch geprägter Redakteur hier auf die Nennung des (tatsächlichen) Namens bestehen, denn „Wehret den Anfängen“, auch hier kann/wird sich das ändern, mit dem Rechtsstaat, und das Netz vergisst nichts!

• Kommentar 780: Dirk schreibt am 27.05.2018, 14:23 Uhr :

  Ihren Amtseid („Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen…werde.“) brach Merkel mit der Gewährung d. unkontrollierten, illegalen Einwanderung (meist ohne Pässe, aber mit Handy) – zwecks Erzeugung v. Mitleid u. Aufnahmebereitschaft – v.a. islamischer „schutzbedürftige Geflohene“ genannten Sozialflüchtlinge über gesetzwidrig geöffnete Grenzen (lt. ZDF-Doku „Polizei in Not“, Januar 2016) auch mit der gegen Art.16a GG verstoßenden großzügigen Asyl- u. Bleiberechtsgewährung, auch f. Muslime, die u.a. in Flüchtlingsheimen v.a. Christen verfolgen! Wofür beantragen u. erhalten diese Menschen bei uns Asyl? Viele der sog. „(Bürgerkriegs)flüchtlinge“ wurden durch den vor 4 Jahren vom BamF in Auftrag gegebenen u. im Sommer 2015 verbreiteten „Werbefilm für das gelobte Asylland Germany“ nach Deutschland – auch durch mehrere friedliche Länder! – geführt!

• Kommentar 779: sigi e schreibt am 27.05.2018, 14:22 Uhr :

  Kommentar von "Beate" , heute, 13:29 Uhr: Kommentar von "Ann Kathrin" , heute, 13:05 Uhr. (...) Wir sind nichts Besseres, nur weil wir qua biologischem hier schon leben. Diesen Denkfehler hat man vor ein paar Jahrzehnten schon mal gemacht.... Ich habe aber schon das Gefühl das Sie und Ihre Mitstreiter der deutschen Open Border Fraktion das Gefühl haben besser als alle anderen zu sein. Warum sollten Sie sich sonst die Anmaßung herausnehmen anderen Ihre Wert und Moralvorstellungen aufzuoktroyieren ? Und ja es geht um Menschen, im übrigen auch um die schon länger hier lebenden Menschen die einfach vor vollendete Tatsachen gestellt werden obwohl sie das nicht wollen. Vielleicht könnte man sich ja einigen wenn man eine Zahl wüsste wieviele denn noch aufgenommen werden sollen ( nächste 5 Jahre ). Nennen Sie doch mal eine Zahl 100 T, 1 Mio, 5Mio, 50 Mio oder gar 1 Milliarde ? Wo wäre bei Ihnen die Grenze des Machbaren erreicht oder gibt es die nicht ?

• Kommentar 777: Bernd Schmieder schreibt am 27.05.2018, 14:21 Uhr :

  Besonders interessant fand ich die Frage eines Zuschauers bei "Presseclub nachgefragt" über die Rolle von internationalen Organisationen, vor allem der Nato, bei der Verursachung von Fluchtursachen. Die Nato hatte den Staat Libyen im Jahr 2011 zerbombt und dort für einen "Regimewechsel" gesorgt, also für das jetzige Libyen im völligen Chaos. Die Nato unterstützte aber auch ihr Mitglied Türkei bei der Militärinvasion in Syrien und bei den Bomben auf die dortige kurdische Bevölkerung mit den vielen Toten. Die Nato unterstützt Saudi-Arabien bei der Bombardierung des Jemens und bei der humanitären Katastrophe, die der Bevölkerung des Jemens durch die Hungerblockade Saudi-Arabiens angetan wird. Dieses ist seit langem dokumentiert und macht überall Schlagzeilen. Wie kann man die Menschen schützen?

• Kommentar 776: Schmidt schreibt am 27.05.2018, 14:19 Uhr :

  Ein Forum wie ein Gästebuch besagt wenig über die Gesamtstimmung im Lande. Die meisten Menschen sind de facto schon im Großen und Ganzen einverstanden mit der Gesamtlage.

• Kommentar 773: Joachim Findeis schreibt am 27.05.2018, 14:18 Uhr :

  Die Bundesregierung hat rd. 47 Mio.€ an die Beraterfirma Mc Kinsey für die Beratung des BAMF gezahlt Dabei kam heraus, das für einen normalen Asylantrag bis zu Entscheid rd. 90 Minuten Bearbeitungszeit notwendig ist, bei komplizierten rd. 180 Minuten,das bedeutet rein theoretisch rd. 4 Asylanträge pro Tag.In allen Bundesländern ist das Bundesamt in ganz Deutschland präsent. 2016 wächst das Personal des Bundesamtes auf 7.300 Vollzeitäquivalente (VZÄ) an.Sowie Vivento, Post,Bundeswehr und BA unterstützen derzeit temporär mit fast 1.600 VZÄ u. a.Wenn jeder 4 Anträge pro Tag bearbeitet müssten dies pro Tag rd. 30.000 Anträge sein.Das Amt war mit gut 430.000 anhängigen Verfahren ins neue Jahr gestartet. In den ersten zwei Monaten ( 42 Arbeitstage!!) wurden etwa 140.000 Verfahren entschieden. Ende Februar stapelten sich beim BAMF dann noch mehr als 330.000 offene Verfahren.Ich frage mich ernstlich was das BAMF so den ganzen Tag treibt?Nichts!140.000 Verfahren macht bei 42 Tag rd.3350 pro Tag

• Kommentar 772: Zimmermann schreibt am 27.05.2018, 14:17 Uhr :

  Manche denken doch nur, nur wenn Merkel nicht mehr im Amt wäre, würde automatisch alles besser. Das scheint doch recht naiv. Mit der Globalisierung hat sie jedenfalls nichts zu tun und so schlecht stehen wir doch gar nicht da.

• Kommentar 771: Renate schreibt am 27.05.2018, 14:15 Uhr :

  Wenn manoffenbar europäische Werte für Traumtänzerei hält und Menschenrechte und Solidarität Asylrecht bloß für sowas wie laue Ideen, lässt das tief blicken und zeigt eine bedenkliche Zustandsbeschreibung, wie oberflächlich inzwischen generell die öffentliche Diskussion ist.