Ihre Meinung zum Thema: Behörden unter Druck: Ist unser Staat stark genug?

928 Kommentare

• Kommentar 928: Urs schreibt am 08.01.2017, 14:59 Uhr :

  Als ich die Liste der Studiogäste sah wußte ich wie die Sendung wird. Sie hat mir nicht gefallen.

• Kommentar 927: Werner schreibt am 08.01.2017, 14:59 Uhr :

  Wann gibt es wieder interessante Presseclubsendungen?

• Kommentar 926: Heiner schreibt am 08.01.2017, 14:59 Uhr :

  Die Sendung hat mich nicht überzeugt.

  Weitere Kommentare

• Kommentar 921: Schneider schreibt am 08.01.2017, 14:59 Uhr :

  An Malaria sterben mehr Menschen als am Terrorismus. Na dann hat Merkel ja alles richtig gemacht.

• Kommentar 920: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 14:58 Uhr :

  @ Thomas R. Jung, 14:45 Uhr: Weil Sie Meinungen vertrten, die die Demokratie gefährden könnten, müssten Sie auch umfassend überwacht werden :-) Mal ... @ Thomas R. Jung, 14:45 Uhr: Weil Sie Meinungen vertrten, die die Demokratie gefährden könnten, müssten Sie auch umfassend überwacht werden :-) Mal sehen, ob Sie dann auch bei Ihrer Meinung bleiben! weiterlesen

• Kommentar 919: Ulf Lindermann schreibt am 08.01.2017, 14:58 Uhr :

  Hat Frau Bundeskanzlerin Merkel schon mal drüber nachgedacht, weshalb seit 2015 mehrere zehntausend Kinder und Jugendliche aus ... Hat Frau Bundeskanzlerin Merkel schon mal drüber nachgedacht, weshalb seit 2015 mehrere zehntausend Kinder und Jugendliche aus Syrien und Afghanistan in Deutschland untergetaucht sind ? Da sie vom Deutschen Staat keine Abschiebung zu fürchten haben, was trieb sie dann in den Untergrund ? Und wer ermöglicht und finanziert deren Leben hier im Untergrund ? Ich erinnere da nur mal an die Kinderarmeen und jugendlichen Selbstmordattentäter des IS, der Taliban und von Bokoharam. Da würde es sich schon lohnen, mal in den Kellerräumen so mancher Moschee hier in Deutschland nach diesen Kindern zu suchen. weiterlesen

• Kommentar 916: Ignaz W. schreibt am 08.01.2017, 14:57 Uhr :

  Solange der Staat und wir Menschen nur etwas am Symptom ändern wollen, ändern wir nichts. Wir ändern nur an der Ursache etwas, dafür benötigen wir e ... Solange der Staat und wir Menschen nur etwas am Symptom ändern wollen, ändern wir nichts. Wir ändern nur an der Ursache etwas, dafür benötigen wir eine neue Weltanschauung, nicht vom Kopf, sondern vom Geist her, müssen wir sehen. Der Geist ist wie der Himmel, Vom Himmel geschaut kann man die ganze Erde sehen und sofort handeln. Mit dem Kopf sieht man nur das Symptom und nicht die Ursache. Eine Ursache der Probleme ist der Pseudo-Islam und das Pseudo- Christentum. Solange der Mensch diesen Irrweg dieser Ideologien folgt, ändert sich nichts auf der Welt. Wir Menschen müssen den Ideen von Weisen folgen, die auf die geistig spirituelle Welt in uns führen und nicht Ideologien materiell ausgerichteter Menschen, die Leid den Menschen bringt. weiterlesen

• Kommentar 915: Elisabeth Bohn schreibt am 08.01.2017, 14:57 Uhr :

  Menschen, die nicht hier sozialisiert wurden, nicht die gleichen religiösen Werte und politischen Vorstelllungen haben, zeigen unverblümt die Verwun ... Menschen, die nicht hier sozialisiert wurden, nicht die gleichen religiösen Werte und politischen Vorstelllungen haben, zeigen unverblümt die Verwundbarkeit der Demokratie, die das aber nicht als Auzeichnung ansehen sollte, sondern als die Herausforderung, sich wehrhafter zu machen und nicht lächerlich. weiterlesen

• Kommentar 914: Ingo P. schreibt am 08.01.2017, 14:56 Uhr :

  Kurzum: Politik- und Politikerversagen und deren "Helfer" ! Wenn ein STAAT, nur ein WORT, wenn unsere "Volksvertreter unsere Grenzen nicht mehr kont ... Kurzum: Politik- und Politikerversagen und deren "Helfer" ! Wenn ein STAAT, nur ein WORT, wenn unsere "Volksvertreter unsere Grenzen nicht mehr kontrollieren will und unregistrierte, illegale Einwanderung zulässt mit Missbrauchabsichten. Dann sollte der Wähler endlich aufwachen und das zügig ! weiterlesen

• Kommentar 913: Astrid Weg schreibt am 08.01.2017, 14:56 Uhr :

  Bisher hatte man ja den Eindruck, dass sich viele Politiker im Gehen die Schuhe zubinden können. Ob sie inzwischen verstanden haben, dass Verstand u ... Bisher hatte man ja den Eindruck, dass sich viele Politiker im Gehen die Schuhe zubinden können. Ob sie inzwischen verstanden haben, dass Verstand und Handlungsfähigkeit keine Gegensätze sind? Es ist reine Bewahrung, dass bisher nicht noch! mehr Schreckliches passiert ist. weiterlesen

• Kommentar 910: Chris K. schreibt am 08.01.2017, 14:54 Uhr :

  Martin Weidner", heute, 14:14 Uhr: > Ode ist Ihnen vielleicht de Rechtsstaat egal?(SIC!) tja, 14 Identitäten=14x Wahlviehsteuergelder abgezockt, Sch ... Martin Weidner", heute, 14:14 Uhr: > Ode ist Ihnen vielleicht de Rechtsstaat egal?(SIC!) tja, 14 Identitäten=14x Wahlviehsteuergelder abgezockt, Schusswaffenkauf fällt da wohl kaum schwer bei dem "frei-verfügbarem Einkommen" u. der unbeschwerte Transitverkehr innerhalb und ausserhalb der Landesgrenzen auch nicht...(die Zustellung des/der amtlichen Bescheide(s) betreff. der "Domizilauflage(n) konnte nicht erfolgen, weil: "der nicht-anerkannte Flüchtlingsstatutantragsteller" nicht Adressenmässig ermittelt werden konnte ! Bereits i.d. 70ern wurden die Straftaten d. sog. Nigeria-connection (Kreditkartenklau/betrug/Drogendeal i. Mafia--Strukturen..) im BENELUX v.d. GRÜNEN u.d. Juso ANTIFA-Aktivisten gezielt verschleiert und bis heute bagatellisiert..DIESE STRAFVEREITELUNGS-friends sitzen, gut v. UNSEREN Streuern gepampert - heute a.d. Schaltstellen d. öffrechtl bzw. i.d. Parlamenten..NOCH FRAGEN ? äh, wo s.d. 2 and. postings? weiterlesen

• Kommentar 909: André schreibt am 08.01.2017, 14:54 Uhr :

  Neuester Kommentar von "Karin", heute, 14:49 Uhr: In diesem Staat muss sich Grundlegendes ändern. SO wie bisher darf es auf keinen Fall weitergehen. ... Neuester Kommentar von "Karin", heute, 14:49 Uhr: In diesem Staat muss sich Grundlegendes ändern. SO wie bisher darf es auf keinen Fall weitergehen. Druck können wir Wähler ausüben, indem wir Frau Merkel infrage stellen. Es ist längst überfällig. ____Stimmt dies wird aber schon seit Jahren gemacht.Es intressiert nur niemanden und besonders nicht die Presse die Politiker oder die Elite.Es wird so getan als wenn wir alles Rechtsradikale wären weil wir etwas fordern was man gegen uns allemal einsetzt.Eine Überwachung komplett und bei schlechtem Betragen wie bei der Fianzkrise als man ein anders Geldsystem wollte wird man als "Terrorist gebrandmarkt,geschehen in den USA durch die CIA/FBI. weiterlesen

• Kommentar 908: Theresa schreibt am 08.01.2017, 14:54 Uhr :

  Merkel ist die falsche Kanzlerin zur falschen Zeit am falschen Platz!

• Kommentar 907: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 14:54 Uhr :

  @ Felsenbaum", 14:05 Uhr: Assad aht bewusst ermöglicht, dass ein großer Flüchtlingsstrom das Land verlassen konnte, das sagt über weitere Ursachen ... @ Felsenbaum", 14:05 Uhr: Assad aht bewusst ermöglicht, dass ein großer Flüchtlingsstrom das Land verlassen konnte, das sagt über weitere Ursachen des krieges erst mal nichts aus. Aber Tatsache bleibt es. weiterlesen

• Kommentar 906: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 14:52 Uhr :

  @ Jochen F, 14:04 Uhr: Sie haben recht: Sämtliche Politiker in der Welt haben das ignoriert, denn es hätte ja Geld gekostet, das man den Verhungernd ... @ Jochen F, 14:04 Uhr: Sie haben recht: Sämtliche Politiker in der Welt haben das ignoriert, denn es hätte ja Geld gekostet, das man den Verhungernden nicht geben wollte. Es istdeshalb auch schräg, das ganze dann "Flüchtlingskrise" zu nennen, da hat man vom eigenen Versagen abgelenkt. weiterlesen

• Kommentar 905: Bruno Hees schreibt am 08.01.2017, 14:52 Uhr :

  Was die verschiedenen Verschwörungstheorien hier angeht, sollte man sich klar werden, wem was nützt. Auch wenn es stimmen sollte, sollte man hier ni ... Was die verschiedenen Verschwörungstheorien hier angeht, sollte man sich klar werden, wem was nützt. Auch wenn es stimmen sollte, sollte man hier nicht dem islamistischen Terror das Wort reden und ihn noch zum Opfer stilisieren. Also etwas Vorsicht mit dem, was man öffentlich sagt, das hat auch der Merkel schon geschadet. Man sollte sich auch davor hüten einfache Gemüter unter den Moslems dazu zu verführen, sich immer mehr als arme Opfer zu fühlen. weiterlesen

• Kommentar 904: Manuela Glaser schreibt am 08.01.2017, 14:52 Uhr :

  Diese Sendung war völlig OK. Klar gibt es auch überängstliche Menschen und auch Verschwörungstheoretiker und natürlich auch Superschlaue, die von ih ... Diese Sendung war völlig OK. Klar gibt es auch überängstliche Menschen und auch Verschwörungstheoretiker und natürlich auch Superschlaue, die von ihrem TV-Sessel aus alles besser wissen. Für meinen Haushaltsbeitrag hätte ich gerne mehr politische Magazine und mehr Hintergrundberichte. Musikantenstadel braucht kein Mensch, aber wie wäre es wieder mit einer Hitparade??? weiterlesen

• Kommentar 903: André schreibt am 08.01.2017, 14:50 Uhr :

  Kommentar von "Martin Weidner", heute, 14:14 Uhr: @ Herman Sobbeburg, 12:28 Uhr Wer keine Fußfessel will, wird weggesperrt? Ist das Rechtsstaatliche ... Kommentar von "Martin Weidner", heute, 14:14 Uhr: @ Herman Sobbeburg, 12:28 Uhr Wer keine Fußfessel will, wird weggesperrt? Ist das Rechtsstaatliches vorgehen?> Ode ist Ihnen vielleicht de Rechtsstaat egal?__Nein ist er nicht aber wir reden hier von Gefährdern und Menschen die ohne Pass in unser Land kommen.Auch wenn es sie schockiert wer keine belegte Identität hat muss als Gefahr gesehen werden und hat sich deshalb dieser Prozedur zu unterziehen.Wenn er das nicht möchte steht es ihm frei zu gehen,nur ein anderes Land wird ihn wohl auch nicht aufnehmen,aus den genannten Gründen. weiterlesen

• Kommentar 900: Karin schreibt am 08.01.2017, 14:49 Uhr :

  In diesem Staat muss sich Grundlegendes ändern. SO wie bisher darf es auf keinen Fall weitergehen. Druck können wir Wähler ausüben, indem wir Frau M ... In diesem Staat muss sich Grundlegendes ändern. SO wie bisher darf es auf keinen Fall weitergehen. Druck können wir Wähler ausüben, indem wir Frau Merkel infrage stellen. Es ist längst überfällig. weiterlesen

• Kommentar 899: Heide Sand schreibt am 08.01.2017, 14:47 Uhr :

  @ "Leonore", heute, 14:31 Uhr: und wie man immer wieder hören kann, machen sie sich auch gehörig lustig darüber.

• Kommentar 898: R. Gerlach schreibt am 08.01.2017, 14:47 Uhr :

  "Kommentar von "Martin Weidner", heute, 14:18 Uhr: @ Heinz Becker, 12:31 Uhr; Den Flüchtlingsstatus erlangt man (das war schon immer so) nach eingeh ... "Kommentar von "Martin Weidner", heute, 14:18 Uhr: @ Heinz Becker, 12:31 Uhr; Den Flüchtlingsstatus erlangt man (das war schon immer so) nach eingehender Prüfung - das konnte schon mal eineige Jahre in Anspruch nehmen. Bitte informieren Sie sich!" Na ja und wie will man überhaupt prüfen ohne Registrierung, ohne Unterlagen, Fingerabdrücke usw.? Das ist kein Thriller mehr und auch keiner der zahllosen Krimis und Tatorte: Das ist heute Realität. weiterlesen

• Kommentar 896: Thomas R. Jung schreibt am 08.01.2017, 14:45 Uhr :

  Ich erwarte daß dieser Staat mich ebenso wie alle anderen in seinen Grenzen befindlichen Menschen vor jeglichen Verletzungen seiner Gesetze und Rege ... Ich erwarte daß dieser Staat mich ebenso wie alle anderen in seinen Grenzen befindlichen Menschen vor jeglichen Verletzungen seiner Gesetze und Regelwerke bzw. aller daraus erwachsenden Rechte des Einzelnen umfassend und nachhaltig schützt. Regierung, Geheim- u Abwehrdienste, Polizei u Justiz müssen in der Lage sein sich bei ausreichend begründetem Verdacht umfassend und ohne jede Verzögerung technischen Zugang zu ausnahmslos jeder Kommunikationsform von Verdachtspersonen u deren Inhalten zu verschaffen. Anordnung, Durchführung u Ergebnisse dieser Maßnahmen müssen vollständig u adäquat dokumentiert, von übergeordneten Kontrollinstanzen laufend überprüft u ausgewertet werden. Jegliche Einschränkungen dieser Fähigkeit sind weder im Interesse der Aufrechterhaltung des Staates in seiner umfassenden Handlungsfähigkeit, noch der Unversehrtheit seiner ihm anvertrauten schutzbefohlenen Bürger auch nur ansatzweise hinnehmbar. weiterlesen

• Kommentar 895: Ulrike Bauer schreibt am 08.01.2017, 14:45 Uhr :

  Das ist Fernsehen wie in der DDR!

• Kommentar 894: K.Mucho schreibt am 08.01.2017, 14:45 Uhr :

  Pst,wir haben also 18 Geheime Geheimdienste.Wiso,weshalb,warum wer nicht fragt bleibt dumm.So ein Kindereim.Was machen die?Ab Freitag um ein,jeder s ... Pst,wir haben also 18 Geheime Geheimdienste.Wiso,weshalb,warum wer nicht fragt bleibt dumm.So ein Kindereim.Was machen die?Ab Freitag um ein,jeder seins?Wer kontrolliert die,wer überwacht eigendlich die Überwacher?Von wem kriegen die ihre Befehle,was geschiet mit den Informationen,die gewonnen wurden?Warum werden Geheimdienste als Staat im Staat wahrgenommen? Warum werden solche "Spitzenkräfte" wie de mazaire als oberste Dienstherr ausgewürfelt und keine Fachkräfte?Ich glaube die Antwort auf all diese Fragen könnte den deutschen Bürger mehr als verunsichern.Wenn sie verstehen was ich meine.Auch hiermit kennzeichne ich diesen Beitrag vorsichtshalber als Satire. weiterlesen

• Kommentar 893: André schreibt am 08.01.2017, 14:44 Uhr :

  Kommentar von "Milena Jokic ", heute, 10:43 Uhr: Deutschland lädt den Terror zu sich ein. Ich kenne dies alles aus Bosnien. Nach dem Terror folgte d ... Kommentar von "Milena Jokic ", heute, 10:43 Uhr: Deutschland lädt den Terror zu sich ein. Ich kenne dies alles aus Bosnien. Nach dem Terror folgte der wirtschaftl.Abstieg. Diejenigen die hierherkommen sind zu 90% keine Kriegsflüchtlinge. Sie werfen Pässe weg, dies tut keiner der aus einem Krieg kommt.___Stimmt nur in Bosnien wurden die selben Terrororganisationen mit dem Krieg beauftrag wie in Syrien und Irak die Al-Quaida.Die USA wollte die Zersplitterung von Jugoslawien um es besser behandeln zu können und ihrer Srategie folgend viele Staaten in europa können sich gegenseitig Blockieren um einen konkurrenten angreiffbar zu halten. weiterlesen

• Kommentar 892: M. Rose schreibt am 08.01.2017, 14:44 Uhr :

  Das Kind ist doch schon vor mehr als einem Jahr in den Brunnen gefallen. Oder zählen die täglichen Angriffe auf Frauen und Mädchen nur als Kollatera ... Das Kind ist doch schon vor mehr als einem Jahr in den Brunnen gefallen. Oder zählen die täglichen Angriffe auf Frauen und Mädchen nur als Kollateralschaden? Wie wollen die Volksvertreter das Kind wieder aus dem Brunnen holen? Soll das alles Humanität sein, was uns Bürgern angetan wurde? Die Probleme hat fast jeder Bürger vorhergesehen und viele haben davor gewarnt. Im Juni/Juli 2015 strömten täglich viele Menschen in unser Land. Aber die deutschen und EU-Politiker gingen erst mal ganz gemütlich in den Sommerurlaub, statt sich den Problemen zu stellen und zu handeln. Und sie wollen jetzt ernsthaft für diese „Leistungen“ wiedergewählt werden? Mindestens Hunderttausend sind bisher untergetaucht. Und noch immer kommen täglich illegale Unkontrollierte in unser Land … Die Zusammenlegung der Dienste wäre falsch. Neben den bekannten Gründen für den Föderalismus würden bei einer Neuorganisation wertvolle Erfahrungen verloren gehen und zusätzliche Probleme geschaffen. weiterlesen

• Kommentar 891: C. Müller schreibt am 08.01.2017, 14:43 Uhr :

  Doch wir brauchen dringend mehr Überwachung der gefährdeten Räume, denn die Gewaltverbrechen in Berlin sind gesunken seitdem im Bereich des BVG viel ... Doch wir brauchen dringend mehr Überwachung der gefährdeten Räume, denn die Gewaltverbrechen in Berlin sind gesunken seitdem im Bereich des BVG viele Kameras hängen. Jeder ist mit Smartphone so gläsern, dass es albern ist, darauf zu verzichten. Also nicht das Kind mit dem Bade ausschütten. weiterlesen

• Kommentar 890: Steffi schreibt am 08.01.2017, 14:43 Uhr :

  Wer hat denn den Terrorismus importiert? Das waren doch die verantwortungslosem Politiker mit den offenen Grenzen für jedermann, oder etwa nicht?

• Kommentar 887: Friedemann Schaal schreibt am 08.01.2017, 14:42 Uhr :

  @"E. Sonnen, 74 J", heute, 12:42 Uhr: Abgesehen von der technischen Nutzbarkeit im Rahmen Ihrer Vorstellung! : Menschen behandeln wie Tiere ?????? ... @"E. Sonnen, 74 J", heute, 12:42 Uhr: Abgesehen von der technischen Nutzbarkeit im Rahmen Ihrer Vorstellung! : Menschen behandeln wie Tiere ?????? Das verbietet sich (extrem zynisch betrachtet) schon alleine an der "artgerechten Haltung" , die zudem teuer werden könnte. Noch gibt es Menschenrechte, selbst für "Mutmaßliche..." . Um ein gewisses Restrisiko, das natürlich rechtsstaatlich reduziert werden sollte, werden Sie nicht kommen. weiterlesen

• Kommentar 886: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 14:41 Uhr :

  @ Maria K.", heute, 13:21 Uhr: >>Der Staat muß meiner Meinung nach,durch die Globalisierung,durch den Terrorismus, grundsätzlich das Grundgesetz änd ... @ Maria K.", heute, 13:21 Uhr: >>Der Staat muß meiner Meinung nach,durch die Globalisierung,durch den Terrorismus, grundsätzlich das Grundgesetz ändern!! Jeder Verbrecher, egal aus welchem Land er kommt, hat kein Recht hier zu leben! Diese Leute (sind in meinen Augen keine MENSCHEN)<< Sie sprechen wengistens aus, was viele hier zwischen den Zeilen meinen: Si ewollen die Menschenrechte einschränken, sie sehen Menschen nicht als Menschen an: Das sit das Ende der Demokratie. Ihre Gedanken halte ich für ein Verbrechen an unserem Rechtsstaat. Nach Ihre Logik müssten Sie also D verlassen! weiterlesen

• Kommentar 885: andreas schreibt am 08.01.2017, 14:40 Uhr :

  Zu Martin Weidner, 13.57 Uhr. Sie wollen doch nicht etwa einen Autofahrer der einen Verkehrsunfall verschuldet, mit einem Terroristen der gezielt tö ... Zu Martin Weidner, 13.57 Uhr. Sie wollen doch nicht etwa einen Autofahrer der einen Verkehrsunfall verschuldet, mit einem Terroristen der gezielt tötet auf die gleich Stufe stellen? weiterlesen

• Kommentar 884: Laura Möhlmann schreibt am 08.01.2017, 14:39 Uhr :

  Herr Löwisch meinte sinngemäß, zur Prävention von Radikalisierung sollte man besser mit den Muslimischen Verbänden zusammenarbeiten und mehr Jugenda ... Herr Löwisch meinte sinngemäß, zur Prävention von Radikalisierung sollte man besser mit den Muslimischen Verbänden zusammenarbeiten und mehr Jugendarbeit leisten. In dem Bekennervideo nennt Amri als Motiv Rache für seine muslimischen Brüdern und Schwestern, die vom Westen ermordet wurden. Dadurch hat er sich aus seiner Sicht ins Recht gesetzt. Ideologien kann man meiner Meinung nach nicht durch Geld, Bildung und Jugendarbeit verhindern. Sie kann zusätzlich eingesetzt werden, verhindert aber keine Anschläge, da die Wahrscheinlichkeit einer Gesinnungsänderung unwahrscheinlich ist. Bei einer islamistischen Gesinnung kann man nicht darauf warten, bis etwa ein Anschlag passiert ist. Da liegt in meiner Abwägung der Schutz der Bürger klar vor dem Schutz der potentiellen Täter. Ich denke man sollte solche deutlich schneller abschieben oder anders bestrafen. Die Abschieberegelungen sollten vereinfacht werden und Hürden wie Passlosigkeit, die eine Abschiebung verhindern höhlen das System au ... weiterlesen

• Kommentar 883: André schreibt am 08.01.2017, 14:38 Uhr :

  Kommentar von "Kurt Merkelbach", heute, 14:16 Uhr:___Wenn die Zahl von 77% stimmt dann haben wir ein riesen Problem.Denn dann haben wir nicht nur So ... Kommentar von "Kurt Merkelbach", heute, 14:16 Uhr:___Wenn die Zahl von 77% stimmt dann haben wir ein riesen Problem.Denn dann haben wir nicht nur Sozialbetrüger hier sondern auch ein großes Potenzial an Kriminellen und Terroristen.Dabei wäre es sehr einfach gewesen die Herkunft und die Absicht hinter diesen Flüchtlingen zu überprüfen,wenn man die Handys die sie hatten überprüft hätte,würde man feststellen können für welchen Markt sie produziert wurden (USA,Europa,Asien,Afrika,Australien).Das hätten die Geheimdienste eigentlich machen müssen als die ersten hier ankamen ausser sie wussten wo sie her kamen.Die Fragen die die Journalsiten nicht stellen sind das Problem. weiterlesen

• Kommentar 882: Sebastian Bauer schreibt am 08.01.2017, 14:38 Uhr :

  Kommentar von "Martin Weidner", heute, 14:18 Uhr: @ Heinz Becker, 12:31 Uhr; Den Flüchtlingsstatus erlangt man (das war schon immer so) nach eingehe ... Kommentar von "Martin Weidner", heute, 14:18 Uhr: @ Heinz Becker, 12:31 Uhr; Den Flüchtlingsstatus erlangt man (das war schon immer so) nach eingehender Prüfung - das konnte schon mal eineige Jahre in Anspruch nehmen. Bitte informieren Sie sich!"//////////////// Aber aber Herr Weidner, man muss doch mit der Zeit gehen. Wenn Gesetze nicht mehr zeitgemäß sind, müssen sie geändert werden. Ansonsten verhält es sich wie bei der oft kritisierten dogmatischen Kirche. weiterlesen

• Kommentar 881: Ulf Lindermann schreibt am 08.01.2017, 14:38 Uhr :

  Es gibt viele Anhaltspunkte dafür, daß uns der Staat eine falsche Sachlage in seinen Migranten-Kriminalitätsstatistiken vorgaukelt. ... Es gibt viele Anhaltspunkte dafür, daß uns der Staat eine falsche Sachlage in seinen Migranten-Kriminalitätsstatistiken vorgaukelt. Denn würden diese Statistiken zutreffen und die Migranten-Kriminalität somit verschwindend gering wäre, dann wäre schon mal gar nicht Köln-Silvester als Massenkriminalitätsspektakel realisierbar gewesen. Und auch viele andere in der Gruppe begangenen Migrantenverbrechen wären dann nicht realisierbar, wenn Merkel´s Migranten-Kriminalitätsstatistik der Wirklichkeit entspräche und mit der Deutschen-Kriminalitätsstatistik auch nur im Entferntesten vergleichbar wäre. Auch wenn gemittelt unter 100 Einbrechern grad mal 1 Deutscher drunter ist und der Rest Ausländer und Migranten, kann man da nicht die Migrantenkriminalität wie Merkel herunter spielen und verharmlosen. weiterlesen

• Kommentar 879: Britta Heil schreibt am 08.01.2017, 14:37 Uhr :

  Für mich ist das Unwort des Jahres 2016 das Wort "Herausforderung", nicht an sich aber der Gebrauch des Wortes, was als reiner Missbrauch und Manipu ... Für mich ist das Unwort des Jahres 2016 das Wort "Herausforderung", nicht an sich aber der Gebrauch des Wortes, was als reiner Missbrauch und Manipulation angesehen werden könnte. Ich kann das Wort nicht mehr hören, aber es wird inflationär benutzt, sei es bei den Folgen des Klimawandels, sei es bei den Folgen der Migration uvm. weiterlesen

• Kommentar 878: Albrecht schreibt am 08.01.2017, 14:35 Uhr :

  Jeder informierte Bürger macht Merkels Politik für die erhöhte Gefahrenlage verantwortlich, aber im regierungsnahen Presseclub werden die Schuldigen ... Jeder informierte Bürger macht Merkels Politik für die erhöhte Gefahrenlage verantwortlich, aber im regierungsnahen Presseclub werden die Schuldigen wie immer nicht benannt. weiterlesen

• Kommentar 877: Rene Heller schreibt am 08.01.2017, 14:34 Uhr :

  Hallo, wann, wann endlich, werden , wie vom Presseclub vor langem versprochen, explizit von Herrn Herres, auch einmal Pressevertreter mit einer wirk ... Hallo, wann, wann endlich, werden , wie vom Presseclub vor langem versprochen, explizit von Herrn Herres, auch einmal Pressevertreter mit einer wirklich anderen Meinung eingeladen, z.B. der JF, und nicht immer wieder dieselben Phrasendrescher, mit im Großen und Ganzen derselben Auffassung. Keine Schuld der Regierung, die für die offenen Grenzen gesorgt hat und noch tut, wird diskutiert. Wie geht das, das von Herrn Mascolos Rechercheteam von WDR und NDR auch die SZ mit gefüttert wird? ÖR Anstalten und ein Konzernmedium? Warum wird so wenig gegen gewalttätige Gäste auf Zeit getan, festgesetzt und wieder laufen gelassen ( Beispiele erspare ich mir ) aber wenn jemand 300€ GEZ nicht zahlt, kommt sie für 61 Tage ins Gefängnis ?........ weiterlesen

• Kommentar 876: E.Dreier schreibt am 08.01.2017, 14:34 Uhr :

  Gauner muss man Gauner nennen,Schurken muss man Schurken nennen.Wo ist das Problem.Beide sind zufäligerweise massenhaft in den Regierungsparteien ve ... Gauner muss man Gauner nennen,Schurken muss man Schurken nennen.Wo ist das Problem.Beide sind zufäligerweise massenhaft in den Regierungsparteien vertreten.So wie der eine guckt sieht der andere aus.Nebenjobs ohne Ende,teilweise 10 mal höher als die eigndlichen Diäten,Die müssten noch Geld mibringen um was BT was sagen zu können.Aber auch das brauchen die nicht dafür haben diese Politiker massenweise Hausausweise für Lobbyisten erstellt,dann kann man das Politikerbeamtentum gleich abschaffen und die Lobbyiten Politik machen.Ach tun die schon?Komm kann nicht sein im Einparteienmerkelstaat. weiterlesen

• Kommentar 875: R. Gerlach schreibt am 08.01.2017, 14:32 Uhr :

  „Kommentar von "Mandy W.", heute, 13:52 Uhr: Natürlich kommen nur wenige Schwerverbrecher, aber die reichen, um etliche Menschen das Leben zu nehmen ... „Kommentar von "Mandy W.", heute, 13:52 Uhr: Natürlich kommen nur wenige Schwerverbrecher, aber die reichen, um etliche Menschen das Leben zu nehmen, ihre Angehörigen zu traumatisieren, andere schwer zu verletzen und zu lebenslangen Behinderten machen und ganze Lebensläufe zerstören, ganz zu schweigen vom Klima in der Gesellschaft und deren Folgen in der Politik. ...“ Na ja, auf einen Mörder kommen za. 100 Menschenleben und weil er den Auftrag nicht erfüllte, erhängte sich Amri ja auch in seiner Zelle. Wie ein Hohn obendrauf müssen sich die Justizangestellten auch noch auf Schadenersatz verklagen lassen. Ja GEZ noch? Wofür? Für den Schaden, den sie als Eltern mit ihrer Aufsichtspflichtverletzung begangen haben? Oder dass ihm keine Watteweste und fünffacher Personenschutz zuteil wurde? Also wirklich: Wo leben wir? Schon in IrRland? weiterlesen

• Kommentar 874: Leonore schreibt am 08.01.2017, 14:31 Uhr :

  Sehr geehrter Herr Schönborn, gestern habe ich im Spiegel den Artikel "Wie wehrhaft ist die deutsche Demokratie" gelesen und heute "Presseclub." Ich ... Sehr geehrter Herr Schönborn, gestern habe ich im Spiegel den Artikel "Wie wehrhaft ist die deutsche Demokratie" gelesen und heute "Presseclub." Ich bin derart geschockt, mit dem Versagen unserer Behörden, dass ich mich regelrecht nicht beruhigen kann ! Ich verfolge fast alle politischen Sendungen, bin sehr gut informiert aber so viel Untätigkeit und Ohnmacht wie im Fall Amri, hätte ich unserem Staat nicht zugetraut !! Viele Kriminelle tanzen uns regelrecht auf der Nase und wir schauen einfach zu oder sagen wir besser wir übergeben den Fall an die nächste Behörde ! Da stellt sich die Frage wofür brauchen wir sowiel Polizei wenn die Straftaten so gut wie nie verfolgt werden ? Selbstverständlich habe ich Angst, vor allem um meine Familie, denn ich sehe was EIN Mensch anrichten kann ! (und es gibt leider mehrere die uns schaden wollen) und der Staat kann damit nicht fertig werden oder sagen wir härter durchgreifen. Hat man ein Attentat in Berlin gebraucht um deutlicher zu werden ? B ... weiterlesen

• Kommentar 872: Bärbel Fischer schreibt am 08.01.2017, 14:28 Uhr :

  Wie Herr Müller-Vogg postulierte, halte auch ich eine Regelung für effektiv, einreisende Ausländer wie normale Fluggäste zu behandeln und ihre Ident ... Wie Herr Müller-Vogg postulierte, halte auch ich eine Regelung für effektiv, einreisende Ausländer wie normale Fluggäste zu behandeln und ihre Identität zu prüfen, b e v o r sie einreisen dürfen. Den Asylantrag können sie dann im Anschluss stellen. Viel zu viele Gefährder und Sozialschmarotzer tummeln sich in Deutschland. Deutschland darf sich nicht über den Tisch ziehen lassen. weiterlesen

• Kommentar 871: André schreibt am 08.01.2017, 14:28 Uhr :

  Neuester Kommentar von "K.Mucho", heute, 14:10 Uhr:___Sie haben recht die Ausweise werden immer wieder gefunden in Berlin erst nach 24 Stunden und n ... Neuester Kommentar von "K.Mucho", heute, 14:10 Uhr:___Sie haben recht die Ausweise werden immer wieder gefunden in Berlin erst nach 24 Stunden und nachdem die Spusi schon durch war.Bei 9/11 wurden ausser 2 Ausweisen von den Flugzeugen gar nichts mehr gefunden.Das Papier stärker sein soll als ein Flugzeugtriebwerk muss ein Physiker erklären können.Die Fragen die gestellt werden muss der Mainstream beantworten und zwar mit Beweisen und keinen blosen Behauptungen.Seit der NSA-Affäre und das Verhalten aller Regierungen zum Bürgerrechtshelden Snowden und dem Verfassungsschützer Snowden ist entlarvend.Es ist eindeutig das Snowden sich mit den Mächtigen angelegt hat und die Presse ist nicht auf seiner Seite sondern schützt die Verbrecher in der Elite und den Regierungen.Unser Verhältnis zum Staat und deren Vertretern ist nicht nur angespannt sondern zerstört und zwar von euch aus.Nein es gibt kein Vertrauen in den Staat und deren Politiker und unserer Elite. weiterlesen

• Kommentar 867: Schmitz schreibt am 08.01.2017, 14:26 Uhr :

  Was hat der Staat alles unternommen, um mit der RAF fertig zu werden! Na ja da war ja hauptsächlich die Elite betroffen.

• Kommentar 865: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 14:25 Uhr :

  @ >>E. Sonnen, 74 J", heute, 12:42 Uhr: Warum erst fragen: Fußfessel angenehm? Spätestens nach der 3. Auffälligkeit ist der Chip fällig. Warum so za ... @ >>E. Sonnen, 74 J", heute, 12:42 Uhr: Warum erst fragen: Fußfessel angenehm? Spätestens nach der 3. Auffälligkeit ist der Chip fällig. Warum so zaghaft? Jeder gefangene Maulwurf bekommt einen Chip, jeder Storch, jeder Löwe etc. bekommt ihn eingeimpft und ist jederzeit ort- bzw. auffindbar. << ------------------------------------------------------------------------------------------------------ Klar, man kann ja Menschen wie Tiere behandeln. Geschieht in Guantanamo ja auch. weiterlesen

• Kommentar 863: chris.k. schreibt am 08.01.2017, 14:24 Uhr :

  tja, da mein erster comment nicht über die Messlatte (5.25 m politically correctness ?)"durchgewunken" wurde, hier d. 2e Anlauf:Bereits i.d. 1970er ... tja, da mein erster comment nicht über die Messlatte (5.25 m politically correctness ?)"durchgewunken" wurde, hier d. 2e Anlauf:Bereits i.d. 1970er Jahren wurde v. Kommunen im Dreiländereck BENELUX Grenüberschreitend- ganz i. S. eines geeinten Europa-eine Bürgermeisterkonfer renz initiiert, in welcher betreff. der bereits damals horrend ausufernden Sozialleistungen für "anerkannte"- bzw. "geduldete" Flüchtlings-Opfer-Gruppen (damals zahlenmässig massenhaft eingewanderte Afrikaner) - soweit die Statistiken für die Öffentlichkeit freigegeben wurden (!), mittels eines "melde-Status-Abgleichs a l l e r betreff. Sozialhilfeempfänger und der persönlichen Vorsprache der Geldempfänger z e i t g l e i c h auf den Kommunen, zwecks Heilung v.d. Krankheit der "Doppelten und Dreifachen Leistungserschleichung" ... d.Campaign wurde innerhalb Stundenfrist per gezielter Pressemeldung torpediert und zugleich durch strikte Anordnung von ganz OBEN gestoppt.. die Presse lies durchblicken, dass die G ... weiterlesen

• Kommentar 861: Pitt W. schreibt am 08.01.2017, 14:21 Uhr :

  @ "Martin Weidner", heute, 13:29 Uhr: Die MP der Länder haben schon Monate vorher immer wieder darauf hingewiesen, dass schon seit 2 Jahren immer m ... @ "Martin Weidner", heute, 13:29 Uhr: Die MP der Länder haben schon Monate vorher immer wieder darauf hingewiesen, dass schon seit 2 Jahren immer mehr Menschen aus Syrien kommen und dass man etwas dort vor Ort und auch hier tun muss, aber "Madame" war mit GR und mit anderem beschäftigt, mehr ging wohl nicht. weiterlesen

• Kommentar 860: Jolanda P. schreibt am 08.01.2017, 14:19 Uhr :

  Wir brauchen nicht mehr Überwachung der Bürger im öffentlichen Raum und große Polizeipräsenz bei Freizeitaktivitäten, sondern Bekämpfung und Vermeid ... Wir brauchen nicht mehr Überwachung der Bürger im öffentlichen Raum und große Polizeipräsenz bei Freizeitaktivitäten, sondern Bekämpfung und Vermeidung von Kriminalität. Erst werden alle Grenzen offen gelassen und dann sind Politiker erstaunt, dass Kriminelle einwandern. Wir haben schon lange veränderte Zeiten und brauchen daher andere Politik. Welcher der Politiker lässt denn seine eigene Haustür ständig offen stehen? Zumindest wird ja nun endlich nicht mehr jeder Einwanderungswillige als Flüchtling bezeichnet. Wir sind von sicheren Ländern umgeben, aus denen niemand flüchten muss. Wirklich Notleidende gibt es immer vor Ort und dort muss geholfen werden. Nur um Fehlentscheidungen zu kaschieren, wird immer noch vieles schöngeredet. Es sind Menschenmassen aus einer völlig anderen Lebensweise gekommen, bei denen die Hemmschwelle zu Gewalt und Frauenverachtung gering ist. Was tun Politiker uns da an? Nur kurzzeitige Aufnahme Einzelner ist möglich. weiterlesen

• Kommentar 859: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 14:18 Uhr :

  @ Heinz Becker, 12:31 Uhr; Den Flüchtlingsstatus erlangt man (das war schon immer so) nach eingehender Prüfung - das konnte schon mal eineige Jahre ... @ Heinz Becker, 12:31 Uhr; Den Flüchtlingsstatus erlangt man (das war schon immer so) nach eingehender Prüfung - das konnte schon mal eineige Jahre in Anspruch nehmen. Bitte informieren Sie sich!" weiterlesen

• Kommentar 857: André schreibt am 08.01.2017, 14:17 Uhr :

  Merkt eigentlich jemand das immer wieder unsere Geheimdienste oder die anderer Staaten hier mit drin stecken und diesen Geheimdiensten für ihr versa ... Merkt eigentlich jemand das immer wieder unsere Geheimdienste oder die anderer Staaten hier mit drin stecken und diesen Geheimdiensten für ihr versagen auch noch größeren Speilraum und mehr gesetzlicher Macht gegeben wurde.Wer Unfähigen Geheimdiensten mehr Macht gibt erzeugt das was die CIA ist.Einen Staat im Staate der sich schon längst verselbständigt hat und ein Eigenleben führt.Der selbst entscheidet wer sterben muss/soll und weder die Regierung noch den Präsidenten informiert.Das nennen sie Demokratie ich nenne das Überwachungs- oder Poliziestaat und in dem Jargon der Presse ist es ein Regime. weiterlesen

• Kommentar 856: Kurt Merkelbach schreibt am 08.01.2017, 14:16 Uhr :

  Die Behörden wissen nicht, wo sich mehr als 130.000 in Dtl. registriete Asylbewerber derzeit aufhalten, teilte das BMI auf Anfrage der Linkspartei i ... Die Behörden wissen nicht, wo sich mehr als 130.000 in Dtl. registriete Asylbewerber derzeit aufhalten, teilte das BMI auf Anfrage der Linkspartei im Dez `16 mit. Zudem sind die Identität und Namen von bis zu 400.000 Asylbewerbern unbekannt, sagte der Chef des BAMF F-J Weise. Zuletzt war bekannt geworden, dass 77% der Asylbewerber ohne gültige Papiere in die BRD einreisten. weiterlesen

• Kommentar 854: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 14:14 Uhr :

  @ Herman Sobbeburg, 12:28 Uhr Wer keine Fußfessel will, wird weggesperrt? Ist das Rechtsstaatliches vorgehen?> Ode ist Ihnen vielleicht de Rechtssta ... @ Herman Sobbeburg, 12:28 Uhr Wer keine Fußfessel will, wird weggesperrt? Ist das Rechtsstaatliches vorgehen?> Ode ist Ihnen vielleicht de Rechtsstaat egal? weiterlesen

• Kommentar 853: Laura Reldnis schreibt am 08.01.2017, 14:14 Uhr :

  Für Menschen in Deutschland ist es sicherlich besser , wenn zu uns kommende registriert sind, wenn das noch nicht vollständig geschehen ist, soll ... Für Menschen in Deutschland ist es sicherlich besser , wenn zu uns kommende registriert sind, wenn das noch nicht vollständig geschehen ist, soll das zügig nachgeholt werden. (Fingerabdruck, Pass, Angaben woher sie Kommen bzw. Beweise, die man überprüfen kann, auch bei Zweifel genetische Überprüfung.) Verweigert jemand Angaben, woher er kommt und wer er ist, sollte er sofort an der Grenze oder bei der Stelle, wo er womöglich schon Geld bekommt , abgeschoben werden oder Abschiebung veranlasst werden. Zentralstellen an der Grenze oder europäische Hotspots ( z.B. Nordafrika) Nur so zeigt unser Staat Glaubwürdigkeit, denen zu helfen, die es verdient haben. Auch sog. Kleinkriminalität ist ein Grund, hier nicht bleiben zu dürfen !!!! Abschiebung sogfort!!!!Sollen wir etwa ca. noch 50 Jahre solche Früchtchen durchfüttern ? weiterlesen

• Kommentar 852: Björn Schwarz schreibt am 08.01.2017, 14:13 Uhr :

  @ "Arno Schmidt", heute, 13:27 Uhr: das empfinde ich als zynisch, sie vergessen die vielen anderen Übergriffe dabei, ganz davon abgesehen, dass das ... @ "Arno Schmidt", heute, 13:27 Uhr: das empfinde ich als zynisch, sie vergessen die vielen anderen Übergriffe dabei, ganz davon abgesehen, dass das erst der Anfang sein könnte und nachdem die Kuschelpolitik aufhört schnell in eine andere Richtung gehen könnte wie man in der Türkei schon beobachten kann. Das ist mehr Augenwischerei als Realität. Die Wünsche dieser vielen jungen verlorenen Männer aus den überbevölkerten moslemischen Ländern sind niemals zu erfüllen, alles andere ist Traumtänzerei und ihre Frustrationstoleranz ist, wie man sieht, nur sehr gering. weiterlesen

• Kommentar 851: Ulf Lindermann schreibt am 08.01.2017, 14:12 Uhr :

  Mal angenommen, einige Syrer hier in Deutschland wüßten nicht, daß sie im Auftrag des IS hier in Deutschland unterwegs wären ... Mal angenommen, einige Syrer hier in Deutschland wüßten nicht, daß sie im Auftrag des IS hier in Deutschland unterwegs wären: selbst in so einem Fall würden sie sich zum Werkzeug des IS machen, indem sie hier Deutschland in ihrer hohen Anzahl ökonomisch, gesellschaftlich und logistisch platt machen und die deutsche Gesellschaft entzweien. Und den ideologisch-religiösen Rest der zur IS-Werkzeugmachung all der angekommenen Syrer erledigen dann die bereits überreichlich vorhandenen Salafisten hier in Deutschland, die sich rege um die angekommenen Syrer kümmern im Gegensatz zum längst kollabierenden deutschen Staat. Und jeder dieser ahnungslosen (?) Syrer hier nimmt gern die Hilfe der Salafisten an und keiner sagt da, daß er mit dem IS nichts zu tun haben wolle. weiterlesen

• Kommentar 850: Walter Risan schreibt am 08.01.2017, 14:11 Uhr :

  Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE hatte am 16. Nov. eine Kleine Anfrage : "Frage Nr. 18: Wie lange ist nach Kenntnis der Bundesregierung i ... Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE hatte am 16. Nov. eine Kleine Anfrage : "Frage Nr. 18: Wie lange ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Falle eines bundesweiten Blackouts für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) die Kommunikation mittels BOS-Funk flächendeckend gewährleistet? Antwort: (...) Dies ist zurzeit für einen Zeitraum von zwei Stunden vorgesehen." zb. 21. März 2015 Berlin Friedrichshain wurden die frühen Morgenstunden von Dunkelheit und Randalen begleitet. In der Nacht zu Sonnabend fiel der Strom rund eine Stunde lang aus. Dutzende Beamte wurden in den Nordkiez gerufen, als es zusätzlich zu Randalen kam. Nach B.Z.-Inform. soll es zur Plünderung eines Discounters gekommen sein. Steine seien in die Scheibe des Marktes geflogen, Waren wurden gestohlen. Außerdem bewarfen Chaoten einen Streifenwagen mit Steinen. Was ist mit der öffentlichen Ordnung nach 3Tagen, New York 1977 stromausfall. weiterlesen

• Kommentar 848: K.Mucho schreibt am 08.01.2017, 14:10 Uhr :

  Das eine muss man den Attentäter von Berlin aber "zugute" halten.Als in DE lebender und frei Herumreisender hat er deutsche Gründlichkeit vorab gele ... Das eine muss man den Attentäter von Berlin aber "zugute" halten.Als in DE lebender und frei Herumreisender hat er deutsche Gründlichkeit vorab gelernt zu haben.Immer schön übersichtlich wenn Attentäter für die ermittelnde Behörden ihre Ausweispapiere mit den 14 Identitäten am Tatort nach schon 2 Tagen!!! im Fahrerhaus unter der Sitzbank fanden.Die 42Haftzettel mit den Pfeilen hat man ja auch übersehen.Komisch das man immer bei den vielen Anschlägen in DE undEUropa die Ausweispapiere unbeschädigt vorfindet.Mir war schon klar das der nur noch wenige Stunden oder Tage zu überleben hat.Wie immer in solchen Fällen.Fällt das denn niemanden auf?Der eine Anrufer hat schon zum Nachdenken angeregt.Übrigens obige Zeilen sind als Satire und Sarkasmus zu verstehen.Damit mir gar keine Klagen komen. weiterlesen

• Kommentar 846: Walter Risan schreibt am 08.01.2017, 14:09 Uhr :

  Damit hat die Ironie voll zugeschlagen. Einerseits rekrutieren und bewaffnen die Westlichen-Staaten die Islamisten, um Assad zu stürzen. Auf der and ... Damit hat die Ironie voll zugeschlagen. Einerseits rekrutieren und bewaffnen die Westlichen-Staaten die Islamisten, um Assad zu stürzen. Auf der anderen Seite haben sie damit Terroristen gezüchtet die mit Kampferfahrung und völlig abgebrüht zurückkommen und hier das gleiche tun, ein Bumerang damit hat die Ironie voll zugeschlagen. Einerseits rekrutieren und bewaffnen man die Islamisten, um Assad zu stürzen. Auf der anderen Seite haben sie damit Terroristen gezüchtet die mit Kampferfahrung und völlig abgebrüht zurückkommen und hier das gleiche tun können. weiterlesen

• Kommentar 845: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 14:09 Uhr :

  @ Andreas Jordan, 12:20 Uhr: Sie tun so, als ob Israel den Terror besiegt hätte.

• Kommentar 844: Schmitz schreibt am 08.01.2017, 14:09 Uhr :

  Ende im Gelände, ohne Merkel und deMaziere wär Amri nicht in Deutschland gewesen.

• Kommentar 843: Dr. Bredereck, Hartmut Schkopau schreibt am 08.01.2017, 14:08 Uhr :

  Der einzige Teilnehmer des heutigen Presseclub, der mich überzeut hat, war Herr G. Mascolo. Er hat eine klar strukturierte Analyse des Sachverhalts ... Der einzige Teilnehmer des heutigen Presseclub, der mich überzeut hat, war Herr G. Mascolo. Er hat eine klar strukturierte Analyse des Sachverhalts mit brillianter Sprache entworfen. Leider wurde nicht hinreichend auf das "Hauptproblem" des Schengen- Abkommens eingegangen. Schengen war für die Bürger Europas eine sehr gute Idee; Schengen ist aber bezüglich des ungehinderten Eintritts von Menschen außerhalb Europas und insbesondere islamistischer Gewalttäter eine Katastrophe. Unsere Politiker meiden Massnahmen zur Einschränkung des grenzfreien Übertritts von Nichteuropäern aus ideologischen Gründen, da man ansonsten die EU in Zweifel ziehen könnte. Aus meiner Sicht muss das Schengen- Abkommen modifiziert werden, damit die europäischen Grenzen gesichert werden. Ich glaube die wahrhaften Europäer würden schärfere Kontrollen zugunsten der Sicherheit akzeptieren. weiterlesen

• Kommentar 842: Nicolaus schreibt am 08.01.2017, 14:07 Uhr :

  Als ich mittags meinen Kommentar schrieb zur Gefährdungssituation in Deutschland,die sich durch die faktisch offenen Grenzen erheblich verschärft ha ... Als ich mittags meinen Kommentar schrieb zur Gefährdungssituation in Deutschland,die sich durch die faktisch offenen Grenzen erheblich verschärft hat, war die Meldung über den Terrorakt in Jerusalem (Lastwagen fährt in Menschenmenge) noch nicht heraus. Es kommt mir jetzt wie eine makabere Illustrierung meines Kommentars vor: die Menschen in Deutschland leben von nun an - wie die Israelis seit Jahrzehnten schon - in permanenter Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus im Alltag. Seine menschlichen Zeitbomben leben unter uns und nicht selten -durch staatliche Hilfeleistungen -von uns: wir päppeln unsere Mörder von morgen... weiterlesen

• Kommentar 841: André schreibt am 08.01.2017, 14:06 Uhr :

  Eine Kanzlerin die immer wieder Gesetze ausserkarftsetzt.Ob in der Atomkraft wo sie erst raus dann wieder rein in den Ausstieg wollte und dies nicht ... Eine Kanzlerin die immer wieder Gesetze ausserkarftsetzt.Ob in der Atomkraft wo sie erst raus dann wieder rein in den Ausstieg wollte und dies nicht mit Gesetzen sondern nach gut dünken.Die Angriffskriege die sie unterstützt und die diese Flüchtlinge erst erschaffen die wir dann versorgen sollen.Diese Zusammmenhänge hat niemand dieser Alpha-Journalisten auch nur angerissen, aus gutem Grund.Es würde deutlich machen wie verwoben und unterstützend die Presse mit den regierenden ist.Wenn es eine freie Presse gäbe hätte sie die Abschaffung der Strafbarkeit von Vorbereitung und Durchführung von Angriffskriegen medial richtig torpetieren müssen.Das tat niemand dieser sog. "freien Presse" Journalsiten.WARUM???? weiterlesen

• Kommentar 840: Felsenbaum schreibt am 08.01.2017, 14:05 Uhr :

  zu Martin Weidner So 13:29 Uhr _ Wenn Sie wirklich glauben das Assad für die Flüchtlingsströme verantwortlich ist, ist Ihnen nicht mehr zu helfen. W ... zu Martin Weidner So 13:29 Uhr _ Wenn Sie wirklich glauben das Assad für die Flüchtlingsströme verantwortlich ist, ist Ihnen nicht mehr zu helfen. Wer hat Interesse an einer Destabilisierung der Levante und des Maghreb? Öl, geopolitische Interessen? Eben diese Politik hat eine Frau Merkel vasallenartig unterstützt. Aber ihre Hauptschuld ist die Verantwortungslosigkeit ihrem Volke gegenüber, welches sie bezeichnenderweise dezent und distanziert als "die, die schon länger hier leben.." bezeichnet. Einen schönen Sonntag noch... weiterlesen

• Kommentar 839: Schmitz schreibt am 08.01.2017, 14:04 Uhr :

  Bei den ganzen Anekdoten zum Behördenversagen, fehlte absolut der Blick auf das große Ganze. Merkel und der Abnickverein, der sich Bundestag nennt.

• Kommentar 838: Thomas Bohn schreibt am 08.01.2017, 14:04 Uhr :

  Die Probleme gehen von einer fälschlichen Gelichsetzung aller Menschen aus, die man im Grundprinzip feststellen kann, im konkreten realen Fall von e ... Die Probleme gehen von einer fälschlichen Gelichsetzung aller Menschen aus, die man im Grundprinzip feststellen kann, im konkreten realen Fall von einer jeweiligen anderen Sozialisierung, dem Zugehörigkeitsgefühl zu einer anderen Nation, einem ganz anderen Kulturkreis, mit anderen Sitten und Regeln einer sehr anderen Religion und Tradition verbunden ist. Das immer zu übersehen ist zu gefährlich als das man sich das leisten könnte. Die meisten Menschen haben kein Interesse an unserer Kultur und nutzen zwar gern für sich die Demokratie, aber nicht für die eigene Frau und Religionsfreiheit auch nur in einer Richtung. weiterlesen

• Kommentar 837: Jochen F. schreibt am 08.01.2017, 14:04 Uhr :

  @ "Martin Weidner", heute, 13:29 Uhr: ....Wenn behauptet wird, dass Merkel schuld an der sogenannten Flüchtlingskrise ist, dann heißt es, dass sie ... @ "Martin Weidner", heute, 13:29 Uhr: ....Wenn behauptet wird, dass Merkel schuld an der sogenannten Flüchtlingskrise ist, dann heißt es, dass sie schuld ist, dass Assad für mehr Flüchtlinge sorgte...Angela Merkel gab sich erstaunt über die dramatische Lage der syrischen Flüchtlinge im Nahen Osten. Dabei hätte es durchaus ein paar Hinweise gegeben. Naiv oder dreist? 28. September 2012. Knapp 300 000 Syrer leben in Flüchtlingslagern, Panos Moumtzis, der Regionalkoordinator des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR: Wir haben nur rund ein Drittel des Geldes, das wir bräuchten." 6. Dezember 2013für das Jahr 2014 würden rund 4,7 Milliarden Euro an Hilfsgeldern für Flüchtlinge aus Syrien benötigt.1. Dezember 2014. Das WFP stoppt wegen Geldmangels die Lebensmittelhilfe für 1,7 Millionen Syrer .12. März 2015. Das UN-Kinderhilfswerk Unicef meldet, für 3,6 Millionen Flüchtlingskinder in den Nachbarländern Syriens werde das Leben immer schwieriger.27. Juni 2015. "Wir haben so wenig Mittel, dass wi ... weiterlesen

• Kommentar 836: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 14:02 Uhr :

  @ Felsenbaum, 13:54 Uhr:; Abwarten ist ein gutes Stichwort. Warten wir ab, was nach gründlicher Analyse wirklich gegen Terror hilft. Hier wissen die ... @ Felsenbaum, 13:54 Uhr:; Abwarten ist ein gutes Stichwort. Warten wir ab, was nach gründlicher Analyse wirklich gegen Terror hilft. Hier wissen die Meixsten ja mehr als die Experten. Und Ja: Mein ursprüngliches Posting war nicht korrekt. Aber Klagen sagen gar nichts aus, Urteile sind das, was zählt. weiterlesen

• Kommentar 834: Müller schreibt am 08.01.2017, 14:01 Uhr :

  Schönenborn zitiert nur die Umfragen , die in seine Agenda passen.

• Kommentar 833: Ulf Lindermann schreibt am 08.01.2017, 14:00 Uhr :

  Schon vergessen bei all dem Tohubahou, was wir hier seit 2015 erleben ?: Der IS hat es bereits lang und breit seit 2012 an ... Schon vergessen bei all dem Tohubahou, was wir hier seit 2015 erleben ?: Der IS hat es bereits lang und breit seit 2012 angekündigt, daß er in Europa einmarschieren und da auch ein Islamisches Kalifat errichten wird. Und wie stellt man das an, wenn dem IS ein militärisch hochgerüstetes Europa gegenübersteht, mit dem ein offener Krieg für den IS völlig aussichtslos wäre ?: Ganz genauso, wie es bereits die BBC London in Syrien und auf den Schleuserrouten recherchiert hat: Man kann den militärisch hoch gerüsteten Kriegsgegner nur unter dessem Radar unterlaufen, wenn der IS seine Millionen Heiligen Krieger nebst vertrauenserweckenden Familienanhang als " zivile Kriegsflüchtlinge" tarnt und damit den Gegner ökonomisch, logistisch und ideologisch-religiös platt macht. Und genau diesen Weg hat der IS gewählt. weiterlesen

• Kommentar 831: André schreibt am 08.01.2017, 13:59 Uhr :

  Frau Merkel hat gesagt sie will Deutschland dienen.Dann bitte ich Frau Merkel dies auch zum ersten mal zu tun.Dienen sie Deutschland in dem sie nich ... Frau Merkel hat gesagt sie will Deutschland dienen.Dann bitte ich Frau Merkel dies auch zum ersten mal zu tun.Dienen sie Deutschland in dem sie nicht mehr zu einer weiteren Amtszeit antreten.Verantwortung haben sie genug bewiesen leider muss man ihnen das mit einer 6 benoten.Diese Meinung habe ich seit 2003 seit Frau Merkel damals noch in der Opposition mit Gorge W. in den Irakkrieg zeihen wollte.Völkerrechtswidrige Kriege sind ihre Spezialität und die Verfassung abzuschaffen auch.Anders kann ich das was im Dezember mit der Streichung des Paragraphen der die Anklage und Bestrafung (von Politikern) über die Vorbereitung und Durchführung von Angriffskriegen regelt nicht mehr deuten.Die Presse ist dabei mitschuld wer nicht den Mund laut aufreisst der ist Teil des Konglomerates. weiterlesen

• Kommentar 829: Heiko Siebert schreibt am 08.01.2017, 13:58 Uhr :

  Für mich sind nach wie vor diejenigen Schuld, die Menschen ohne Kontrolle an den Grenzen, auf die eigene Bevölkerung loslassen, die dann auch noch f ... Für mich sind nach wie vor diejenigen Schuld, die Menschen ohne Kontrolle an den Grenzen, auf die eigene Bevölkerung loslassen, die dann auch noch für den Unterhalt dieser vermeindlich Schutzsuchenden aufkommen müssen. weiterlesen

• Kommentar 827: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 13:57 Uhr :

  @ andreas, 12:05 Uhr: Der Vergleichspunkt zwischen Terror-Opfern und Verkehrsopfern ist, dass der Staat nicht in der Lage ist, Leib und Leben der Me ... @ andreas, 12:05 Uhr: Der Vergleichspunkt zwischen Terror-Opfern und Verkehrsopfern ist, dass der Staat nicht in der Lage ist, Leib und Leben der Menschen umfassend zu schützen. Wir wollen eine mobile Gesellschaft, also gibt es Verkehrstote. Man will einen offene Gesellschaft, also können Menschen frei herumlaufen, solange ihnen nichts nachzuweisen ist. Wer Menschenrechte und Rechtsstaat abschaffen 4will, um für mehr Sicherheit zu sorgen,der sollte auch Mobilität verbieten. weiterlesen

• Kommentar 826: Roger schreibt am 08.01.2017, 13:57 Uhr :

  Unsere Sicherheit! Es scheint schon sehr seltsam, dass man der Auffassung ist als wäre Terror in unseren Gefielden unvermeidbar und man müsse sich ... Unsere Sicherheit! Es scheint schon sehr seltsam, dass man der Auffassung ist als wäre Terror in unseren Gefielden unvermeidbar und man müsse sich darauf einstellen auf längere Zeit mit diesem Phänomen zu leben. Dass dem jetzt nun mal so ist leuchtet vielen Menschen auch nach all dem Schrecklichen ein. Das ganze beruht jedoch ganz einfach auf internationalem Staatsversagen unserer westlicher Demoktratien. Eher wegschauen als handeln. Sicherheitsapparate eher schwächen als stärken. Schönwetterpolitik über Jahre hinweg betreiben, ohne sich anbahnende Probleme mit den Wurzeln zu packen. Sich von der Globalisierung treiben lassen, anstatt ihr Grenzen zu setzen. Die Politik scheint überfordert und auch weiterhin wird lamentabel argumentiert und dass wir auch wieder in diesem neuen Jahr Opfer verzeichnen werden scheint schon fast als Normalität zu gelten. Die Institutionen unserer gelobten westlichen demokratisch geführten Staaten versagen. Wieviel Verständnis wird man den Bevölkeru ... weiterlesen

• Kommentar 825: Blinse schreibt am 08.01.2017, 13:55 Uhr :

  @Arno Schmidt, 13.27 Uhr: "In D hat es keinen Anschlag mit einer hohen Anzahl von Toten gegeben. Es gab kein gelungenes Sprengstoffattentat, es gab ... @Arno Schmidt, 13.27 Uhr: "In D hat es keinen Anschlag mit einer hohen Anzahl von Toten gegeben. Es gab kein gelungenes Sprengstoffattentat, es gab keinen Anschlag auf öffentliche Verkehrsmittel, es gab keinen Anschlag, der den Deutschen das Gefühl einer allgemeinen Unsicherheit vermittelt hätte..." Lächerliche 12 Tote (ich bitte ausdrücklich um Vergebung für diesen Zynismus gegenüber den Opfern und Angehörigen dieses Attentats, jedoch anders ist Zeitgenossen wie Herrn Schmidt verbal wohl nicht beizukommen)? Sie brauchen also etwas mit mehr 'Bums' sozusagen? Kommt schon noch, Herr Schmidt, warten Sie' s ab. weiterlesen

• Kommentar 824: Felsenbaum schreibt am 08.01.2017, 13:54 Uhr :

  zu Kommentar von "Martin Weidner", So, 13:21 Uhr: _ "@ Felsenbaum, 09:51 Uhr: Merkel wurde eben nicht erfolgreich verklagt, das hat eben keiner gesc ... zu Kommentar von "Martin Weidner", So, 13:21 Uhr: _ "@ Felsenbaum, 09:51 Uhr: Merkel wurde eben nicht erfolgreich verklagt, das hat eben keiner geschafft." _______________________________________________________________________ _Nicht erfolgreich..? Das wundert mich nicht. Sie haben aber behauptet es hätte sie niemand angeklagt...und d a s stimmt eben nicht ! Nicht erfolgreich... warten wir´s ab! weiterlesen

• Kommentar 823: Mandy W. schreibt am 08.01.2017, 13:52 Uhr :

  Natürlich kommen nur wenige Schwerverbrecher, aber die reichen, um etliche Menschen das Leben zu nehmen, ihre Angehörigen zu traumatisieren, andere ... Natürlich kommen nur wenige Schwerverbrecher, aber die reichen, um etliche Menschen das Leben zu nehmen, ihre Angehörigen zu traumatisieren, andere schwer zu verletzen und zu lebenslangen Behinderten machen und ganze Lebensläufe zerstören, ganz zu schweigen vom Klima in der Gesellschaft und deren Folgen in der Politik. Aber auch die Kleinkriminalität in den Städten, die Drogenkriminalität, die sexualisierten Angriffe und Ermordungen sind nicht kleinzureden und auch von den weniger auffälligen geht eine Gefahr der Untergrabung der Grundordnung aus durch die kulturell-religiöse Prägung. weiterlesen

• Kommentar 822: Heiko Siebert schreibt am 08.01.2017, 13:51 Uhr :

  Ein Beispiel wie lasch unser Staat bzw. Justiz in Deutschland ist: Mustafa 27 Algerier, vorbestraft wg. schwere Körperverletzung, sexuelle Nötigung, ... Ein Beispiel wie lasch unser Staat bzw. Justiz in Deutschland ist: Mustafa 27 Algerier, vorbestraft wg. schwere Körperverletzung, sexuelle Nötigung, Betrug, Diebstahl und Drogenhandel, der bereits in Abschiebehaft saß, der definitivin einem Flugzeug sitzen sollte, sitzt nicht drin. Es wurden bereits 2 (! ) Asylanträge abgelehnt, weil er aber zum Christentum konvertierte, durfte er einen dritten Asylantrag stellen. Laut seiner Anwältin hat das Gericht die vorgesehende Abschiebung gestoppt. Mustafa kommt demnach frei und darf solange nicht abgeschoben werden, bis über seinen neuen Asylantrag entschieden wird. Die Aussicht als konvertierter Moslem in sein Heimatland abgeschoben zu werden, ist gleich null, denn dort würde er als Verräter mit dem Tode bestraft werden. weiterlesen

• Kommentar 820: Lydia K. schreibt am 08.01.2017, 13:49 Uhr :

  Einzelne Politiker und ihre Abnicker haben unser Land überfordert. Sie rennen nun seit mehr als einem Jahr den Entwicklungen hinterher. Sie haben po ... Einzelne Politiker und ihre Abnicker haben unser Land überfordert. Sie rennen nun seit mehr als einem Jahr den Entwicklungen hinterher. Sie haben politische Entscheidungen getroffen, ohne an die Folgen zu denken. - Die Gesetze und Regelungen sind ausreichend, um kein Durcheinander anzurichten. Natürlich müssen abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden und wenn die Länder das nicht können, muss es zentral geregelt werden. Ich verstehe nicht, dass gegen einen Bescheid noch geklagt werden kann und sich das Verfahren monatelang hinzieht. Es muss auf jeden Fall Einreisezentren geben, in denen Identität und Asylberechtigung vorher geprüft werden. - Es ist nicht richtig, den Behörden die Schuld zu geben, wenn sie mit ihrem Personalbestand gar nicht für so viele neue Aufgaben ausgelegt sind. Der Föderalismus hat seinen guten, tiefen Sinn. Nein, der Staat muss nicht umgebaut werden. Dagegen brauchen wir Politiker und Politik mit Realitätssinn. weiterlesen

• Kommentar 818: Stephan schreibt am 08.01.2017, 13:49 Uhr :

  @ "Arno Schmidt" (13:27) Zitat: "Eines muss man den neuen Forderungen und dem Aktionismus doch entgegenhalten: In D hat es keinen Anschlag mit einer ... @ "Arno Schmidt" (13:27) Zitat: "Eines muss man den neuen Forderungen und dem Aktionismus doch entgegenhalten: In D hat es keinen Anschlag mit einer hohen Anzahl von Toten gegeben.(...)." Das meinen Sie jetzt nicht ernst, oder? Sagen Sie das auch den Familien der zwölf Ermordeten und dutzendfach Schwerletzten von Berlin ins Gesicht? Und den Familien der übrigen Terroropfer in Deutschland des Jahres 2016 (z. B. Würzburg)? weiterlesen

• Kommentar 815: K.Mucho schreibt am 08.01.2017, 13:45 Uhr :

  Man kann sich absolut sicher sein,das,wenn wir eine zeiltliche Begrenzung der Amtszeiten auf max. 2 mal 4 jahre gehabt hätten,sich alle Diskusionen ... Man kann sich absolut sicher sein,das,wenn wir eine zeiltliche Begrenzung der Amtszeiten auf max. 2 mal 4 jahre gehabt hätten,sich alle Diskusionen die in den lezten Wochen und Monaten,wenn nicht Jahre,erübrigt hätten.Da bin ich mir sicher.Und von Merkel wäre ab 2009 keine Fußnote der Geschichte.Jeder,aber auch jeder andere Kanzler hätte anders entschieden als es die Merkel gemacht hat.Die Probleme sind ja noch lange nicht beendet,die werden unausweislich an Verschärfung zunehmen.Man soll es nicht beschreien,aber der nächste Übergriff auf die Bevölkerung ist schon angedacht.Es werden dunkle Zeiten seitens der Regierung auf uns zu kommen.Es sei denn mit hält dies mit der Abwahl der noch amtierenden Regierung unmissverständlich auf. weiterlesen

• Kommentar 811: Gisela W. schreibt am 08.01.2017, 13:44 Uhr :

  Es stimmt doch gar nicht, dass sich unser Land erst seit 2001 mit Terror-Abwehr beschäftigt. Seit dem Anschlag 1972 bei der Olympiade in München set ... Es stimmt doch gar nicht, dass sich unser Land erst seit 2001 mit Terror-Abwehr beschäftigt. Seit dem Anschlag 1972 bei der Olympiade in München setzen wir uns mit extremer Brutalität auseinander. Wir brauchen keine Zusammenlegung der Sicherheitsdienste, sondern deren bessere Vernetzung. Und natürlich wurde bisher die Sicherheit an den Grenzen der einzelnen Schengenländer verpennt. Unsere Kuschel-Justiz trägt diesen Namen schon lange. Entweder gelten Gesetze oder nicht. Immer wieder berichten selbst Polizisten davon, dass sie von Kriminellen dafür ausgelacht und keinesfalls ernst genommen werden. Hier muss endlich etwas passieren, weil das eine Einladung zu vermehrter Kriminalität ist. Klare Kante der Justiz bedeutet Prävention und damit Schutz der Bürger, die sich schon lange darüber aufregen, dass sie die menschenverachtenden Folgen dieser Justiz tragen müssen. weiterlesen

• Kommentar 809: Oswald schreibt am 08.01.2017, 13:42 Uhr :

  Zum Kommentar von Hans Zimmer, 12:58 Uhr: Daß der Ausweis erst so spät gefunden wurde und man zunächst einen anderen verdächtigte, gehört in der Tat ... Zum Kommentar von Hans Zimmer, 12:58 Uhr: Daß der Ausweis erst so spät gefunden wurde und man zunächst einen anderen verdächtigte, gehört in der Tat zu den Merkwürdigkeiten. Das lässt viel Raum für Verschwörungstheorien. Ich habe mich gewundert, daß das in öffentlichen Debatten nicht thematisiert wurde. weiterlesen

• Kommentar 808: Irene Latz schreibt am 08.01.2017, 13:41 Uhr :

  Herr Schönborn und Herr Mascolo haben also Edward Snowden vergesssen / verdrängt, - das ist ja bitter : Die Frage lautet nicht „trauen Sie der deuts ... Herr Schönborn und Herr Mascolo haben also Edward Snowden vergesssen / verdrängt, - das ist ja bitter : Die Frage lautet nicht „trauen Sie der deutschen Polizei?“ ( ja) , sondern: „trauen Sie den deutschen Geheimdiensten?“ ( nein! Sind Untersuchungsausschüsse eigentlich vergebliche Mühe, was unsere Journalisten angeht ??? ). weiterlesen

• Kommentar 807: Hanni schreibt am 08.01.2017, 13:39 Uhr :

  STAATSVERSAGEN AUF DER GANZEN LINIE !!

• Kommentar 806: Bernd L. schreibt am 08.01.2017, 13:39 Uhr :

  Mit Journalisten von taz und ZEIT und dem BDR-Mann kann man solche wichtigen Probleme wohl kaum diskutieren. Besetzung im Presseclub ist einseitig l ... Mit Journalisten von taz und ZEIT und dem BDR-Mann kann man solche wichtigen Probleme wohl kaum diskutieren. Besetzung im Presseclub ist einseitig linksgrün geprägt- das sollte endlich mal gerändert werden! Sendungen wie diese sind überflüssig. weiterlesen

• Kommentar 804: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 13:37 Uhr :

  Brauchen wir einen starken Staat? Brauchen wir einen starken Führer? Brauchen wir eine Diktatur? Deutschland abzuschotten, wie es viele fordern, erf ... Brauchen wir einen starken Staat? Brauchen wir einen starken Führer? Brauchen wir eine Diktatur? Deutschland abzuschotten, wie es viele fordern, erfordert die Abschaffung des Rechtsstaates und der Demokratie. Denn die da so mosern und stänkern und die Demokratie schlecht reden, die sagen nicht, wo denn die Reise langt gehen soll. Wenn sie wahrhaftig wären, würden sie sich zur Diktatur bekennen. Aber von der Seite kommt ja viel Lügen und Selbstbetrug. weiterlesen

• Kommentar 802: Jutta schreibt am 08.01.2017, 13:36 Uhr :

  Lächerlich, was da heute im Presseclub wieder zu hören war. Der Kotau mal wieder vor Merkel war unüberhörbar! Man traut sich nicht die Wahrheit ausz ... Lächerlich, was da heute im Presseclub wieder zu hören war. Der Kotau mal wieder vor Merkel war unüberhörbar! Man traut sich nicht die Wahrheit auszusprechen."Wo leben Sie eigentlich??" "Diese Kanzlerin beschädigt immer mehr unser Land und Sie im Presseclub verharmlosen!" weiterlesen

• Kommentar 801: Isabella schreibt am 08.01.2017, 13:35 Uhr :

  @Hans Zimmer 12:58 "Amri wars nicht"- mich würde interessieren, wann der "Amri" Autofahren gelernt hat? Im ital. Gefängnis, im deutschen Flüchtlings ... @Hans Zimmer 12:58 "Amri wars nicht"- mich würde interessieren, wann der "Amri" Autofahren gelernt hat? Im ital. Gefängnis, im deutschen Flüchtlingsheim? Einen LKW gezielt zu lenken verlangt schon mehr,als "zwei" Startversuche (offizielle Angaben), oder? Ich hoffe, die poln. Staatsanwaltschaft wird genauer die Todesursache des LKW-Fahrers untersuchen wollen. weiterlesen

• Kommentar 800: Heinz Koch schreibt am 08.01.2017, 13:35 Uhr :

  Ein "Phrasenschwein" könnte den Presseclub beleben. Auch heute wäre es sicher gut gefüttert worden, insbesondere von Journalisten, die ZEIT zum Nach ... Ein "Phrasenschwein" könnte den Presseclub beleben. Auch heute wäre es sicher gut gefüttert worden, insbesondere von Journalisten, die ZEIT zum Nachdenken brauchen. Vorsicht: Ironie. weiterlesen

• Kommentar 799: Klaus M. schreibt am 08.01.2017, 13:34 Uhr :

  Guten Tag. Welcher Staat möchte schon perfekt sein? Gibt es denn einen auf der Welt? Sicherlich gibt es in der Bundesrepublik Deutschland auch das E ... Guten Tag. Welcher Staat möchte schon perfekt sein? Gibt es denn einen auf der Welt? Sicherlich gibt es in der Bundesrepublik Deutschland auch das Eine oder Andere an Defizit. Ich denke schon das die grundlegenden Dinge funktionieren (Infrastruktur, Ämter & Behörden, Justiz, ...) die unser aller Zusammenleben sicherstellen. Leider überwiegen die gefühlten Defizite als das die tatsächlichen Defizite aufzeigen. Das macht natürlich Stimmung. Die Auswirkungen einer relativ schwachen Opposition gegenüber der jahrelangen Großen Koalition wurden ja in der Vergangenheit vorausgesagt. (ein Teil der Ursache) Und nun willkommen in der Realität in einer sich schnell verändernden Welt. Schönen Sonntag und Grüße aus Magdeburg weiterlesen

• Kommentar 795: Irene Latz schreibt am 08.01.2017, 13:31 Uhr :

  Dem Grundgesetz dankbar zu sein, für den Versuch, mit Föderalismus vor Machtmissbrauch zu schützen, das ist doch nicht „ideologisch“, sondern: LERN ... Dem Grundgesetz dankbar zu sein, für den Versuch, mit Föderalismus vor Machtmissbrauch zu schützen, das ist doch nicht „ideologisch“, sondern: LERNEN AUS DER GESCHICHTE. Also, da verstehe ich Frau Lau’s Argumentation überhaupt nicht. GERADE JETZT muss man doch für jede Art von „checks-and-balances -Strategie sein, die man bekommen kann ( Miranda in Heathrow / Server des guardian zerstört / Morales Flugzeug nach Wien gezwungen / fehlender Zeugenschutz Snowden / Verfassungsgericht Polen entmachtet / Pressefreiheit in Ungarn verloren / Demonstranten in Paris mit Ausnahmezustand überwacht / Guantanamo & Abu Ghraib / 35 Jahre Haft für Manning / … => Machtmissbrauch bei fast allen unserer Freunde und uns selbst! ) weiterlesen

• Kommentar 794: Klaus Keller schreibt am 08.01.2017, 13:30 Uhr :

  Kommentar von "Daniel Maria Stritzel ", heute, 13:02 Uhr: "Eine Verfassung ist immer ein Schutz des Bürgers vor der Willkür des Staates! !!" /// Da ... Kommentar von "Daniel Maria Stritzel ", heute, 13:02 Uhr: "Eine Verfassung ist immer ein Schutz des Bürgers vor der Willkür des Staates! !!" /// Da bin ich vollkommen Ihrer Meinung. Das gilt für die eigenen Bürger, aber wir sprechen über Ausländer, die aus gutem Grund nicht die gleichen Rechte haben. Im Fall Amri und ähnlichen Fällen sprechen wir über Gefahren für die Allgemeinheit, vor der wir die eigenen Bürger schützen müssen. weiterlesen

• Kommentar 793: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 13:29 Uhr :

  @ andreas, 10:35 Uhr: Wenn behauptet wird, dass Merkel schuld an der sogenannten Flüchtlingskrise ist, dann heißt es, dass sie schuld ist, dass Assa ... @ andreas, 10:35 Uhr: Wenn behauptet wird, dass Merkel schuld an der sogenannten Flüchtlingskrise ist, dann heißt es, dass sie schuld ist, dass Assad für mehr Flüchtlinge sorgte, dass in den Flüchtlingslagern Kindern am Verhungern waren, dass die Flüchtlinge im Libanon in prekären Verhältnissen lebten, dass Mazedonien Flüchtlinge durchwinkte: Alles die Hauptursachen für die "Flüchtlingskrise." Wer das behauptet, behauptet doch, dass Merkel schuld an allem in der Welt ist, also dass sie die Welt erschaffen hat. Monokausale Schuldzuweisungen sind immer völlig irrational. weiterlesen

• Kommentar 792: K.Mucho schreibt am 08.01.2017, 13:29 Uhr :

  Aber.aber werter Admine,wir wollen doch keine Zensur,also nochmals; Wo bleibt eine deu. Behörde die gerichtsfest feststellt und a.Merkel anklagt für ... Aber.aber werter Admine,wir wollen doch keine Zensur,also nochmals; Wo bleibt eine deu. Behörde die gerichtsfest feststellt und a.Merkel anklagt für ihren 3 fachen Meineid,und das noch mit der zusatzformulierung auf die Bibel. Merkel hat mehr Schaden an dem Staat und dem Volk verursacht als alle Kanzler vor ihr.Das ist meine Meinung.Da Schlechte ist aber das dieser Schaden mit jedem weiteren Jahr,auch noch nach Abwahl und oder Abdankung Jahr für jahr weiterer Schaden dazukommt.Das darf doch alles nicht mehr wahr sein,was hier in DE unter dieser Kanzlerin so ablief und weiter ungestraft abläuft.Wäre es ein Kanzler der Spd gewesen,wäre hier schon ein Gezeter seitens der Cducsu von wegen Rücktritt desselbigen unerhört zum Geschreih erhoben worden.Verkehrte Welt. weiterlesen

• Kommentar 790: Arno Schmidt schreibt am 08.01.2017, 13:27 Uhr :

  Die Beiträge heute von Herrn Mascolo und Herrn Löwisch waren sehr gut reflektiert, sehr differenziert und von hoher Qualität. Man wünscht sich mehr ... Die Beiträge heute von Herrn Mascolo und Herrn Löwisch waren sehr gut reflektiert, sehr differenziert und von hoher Qualität. Man wünscht sich mehr solcher Disussionsteilnehmer. Eines muss man den neuen Forderungen und dem Aktionismus doch entgegenhalten: In D hat es keinen Anschlag mit einer hohen Anzahl von Toten gegeben. Es gab kein gelungenes Sprengstoffattentat, es gab keinen Anschlag auf öffentliche Verkehrsmittel, es gab keinen Anschlag, der den Deutschen das Gefühl einer allgemeinen Unsicherheit vermittelt hätte, anders als in Spanien oder Frankreich. weiterlesen

• Kommentar 786: André schreibt am 08.01.2017, 13:26 Uhr :

  Ich stelle fest:Die Kritiker haben seit Sept.2015 gesagt es kommen Terroristen mit,es wird Gesellschaftliche Probleme geben die mit Integration nich ... Ich stelle fest:Die Kritiker haben seit Sept.2015 gesagt es kommen Terroristen mit,es wird Gesellschaftliche Probleme geben die mit Integration nicht zu lösen sind,es wird weiter die Finanzierung durch Saudi-Arabien und dem radikalen Islam gedultet und unterstützt und die Kriege die Merkel mit ihren "Freunden" führt erzeugen eben diese Flüchtlinge und zerstören deren Heimat. Das alles ist immer noch vorhanden und nichts hat diese Kanzlerin geschafft geschweige den die richtigen Schlüße gezogen.Frau Merkel ist ein Problem und sie selbst hat dies bis heute nicht begriffen und stellt sich weitere 4 Jahre zur Wahl.Dies ist eine Provokation für jeden normalen Menschen der eine Unfähige Politikerin nicht weiter dulden will. weiterlesen

• Kommentar 785: Petra Horn schreibt am 08.01.2017, 13:26 Uhr :

  Die Eingangsfrage ist mal wieder falsch gestellt. Es geht nicht darum, daß der Staat stark im Sinne von "kräftig draufhauen" ist. Es geht darum, daß ... Die Eingangsfrage ist mal wieder falsch gestellt. Es geht nicht darum, daß der Staat stark im Sinne von "kräftig draufhauen" ist. Es geht darum, daß effizient, konsequent und gerecht für die deutschen Bürger gearbeitet wird. Es geht nicht darum, zu schauen, wie man es Migranten noch besonders kuschelig machen kann. Alle Attentäter, deren Fälle man vor der Öffentlichkeit ausgebreitet hat, haben in verschiedenen Ländern Verbrechen begangen, Dutzende von Identitäten geführt, Sozialbetrug betrieben. Teilweise war dies auch Sicherheitsbehörden bekannt. Daraus folgt, daß es sich bei diesen Mördern (Paris, Würzburg, Freiburg, Berlin usw.) um ein systematisches Staatsversagen handelt, welchen des Behörden mit Sicherheit bewußt ist. Das System funktioniert, so wie es funktioniert, bereits seit Jahrzehnten, die Öffentlichkeit wurde über die gewollte Dimension des Staats- und Behördenversagens jedoch im Unklaren gelassen. Die Schuld daran tragen in besonderer Weise die Medien, die dies hä ... weiterlesen

• Kommentar 784: R. Asmus schreibt am 08.01.2017, 13:26 Uhr :

  In Deutschland hat sich der vorherrschende Hang zum Opportunismus und zur Vorteilsnahme auch bei den Behörden deutlich verstärkt, und die Rechtspopu ... In Deutschland hat sich der vorherrschende Hang zum Opportunismus und zur Vorteilsnahme auch bei den Behörden deutlich verstärkt, und die Rechtspopulisten versuchen mit allen legitimen und auch mit unseriösen und verfassungsfeindlichen Methoden wie eine völkische Aufwertung, die Akzeptanz der mythischen Leistungselite als legitimer Hüter der deutschen Leitkultur und des Vorrechts dieser Gleicheren vor dem Gesetz zu rechtfertigen durch diesen vermeintlichen Nachweis einer wiedererlangten deutschen Souveränität ihren Führungsanspruch auf Hochglanz zu polieren. Und für alle Ungläubigen, die sich von diesem vermeintlich neuen Smartphone-Feeling als Neuauflage der alten Volksempfänger-Mentalität postfaktisch veräppelt fühlen, gibt es durch den Shitstorm-Druck der bio-deutschen Schwarmintelligenz in den "sozialen" Medien eine neue erste Bürgerpflicht: An Äpp a day keeps the Fakten away! weiterlesen

• Kommentar 781: Hauf schreibt am 08.01.2017, 13:22 Uhr :

  Nach diesem Presseclub stellt sich die Frage ob der Politik, Justitz und vielen Anderen in unserem Lande alle wichtiger sind als die hier lebende Be ... Nach diesem Presseclub stellt sich die Frage ob der Politik, Justitz und vielen Anderen in unserem Lande alle wichtiger sind als die hier lebende Bevölkerung. weiterlesen

• Kommentar 780: Bärbel Fischer schreibt am 08.01.2017, 13:21 Uhr :

  Wie Herr Müller-Vogg postulierte, halte auch ich eine Regelung für effektiv, einreisende Ausländer wie normale Fluggäste zu behandeln und ihre Ident ... Wie Herr Müller-Vogg postulierte, halte auch ich eine Regelung für effektiv, einreisende Ausländer wie normale Fluggäste zu behandeln und ihre Identität zu prüfen, b e v o r sie einreisen dürfen. Den Asylantrag können sie dann im Anschluss stellen. Viel zu viele Gefährder und Sozialschmarotzer tummeln sich in Deutschland. Deutschland darf sich nicht über den Tisch ziehen lassen. weiterlesen

• Kommentar 779: Maria K. schreibt am 08.01.2017, 13:21 Uhr :

  Der Staat muß meiner Meinung nach,durch die Globalisierung,durch den Terrorismus, grundsätzlich das Grundgesetz ändern!! Jeder Verbrecher, egal aus ... Der Staat muß meiner Meinung nach,durch die Globalisierung,durch den Terrorismus, grundsätzlich das Grundgesetz ändern!! Jeder Verbrecher, egal aus welchem Land er kommt, hat kein Recht hier zu leben! Diese Leute (sind in meinen Augen keine MENSCHEN), daher so schnell und sofort raus aus diesem Land!! Liebe Politiker und Justiz, macht die Augen auf, laßt Euch nicht für dumm verkaufen, unterstützt die Polizei, denn diese ist momentan die einzige Institution die den Staat schützt, also stärkt deren Rücken, in jeder Hinsicht! Noch etwas Muß hinzugefügt werden, jeder "UNSCHULDIGE TOTE ist EINER ZUVIEL!!! weiterlesen

• Kommentar 778: Waldemar K. schreibt am 08.01.2017, 13:21 Uhr :

  Polizeistaat.Alle Richter und Staatsanwälte austauschen.Justizminister die sich hinter Paragraphen verstecken auswechseln.Grüne/Bündnis 90 so wie D ... Polizeistaat.Alle Richter und Staatsanwälte austauschen.Justizminister die sich hinter Paragraphen verstecken auswechseln.Grüne/Bündnis 90 so wie Die Linke verbieten.Das sind die Parteien die unseren Staat in das größte Chaos gestürzt haben und es kommt noch schlimmer sollten sie nicht auf das Abstellgleis wegen Unfähigkeit dieses Land vorbildlich mit Achtung aus dem Ausland geführt werden kann. weiterlesen

• Kommentar 777: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 13:21 Uhr :

  @ Felsenbaum, 09:51 Uhr: Merkel wurde eben nicht erfolgreich verklagt, das hat eben keiner geschafft.

• Kommentar 772: Hans-Jürgen Ahlers, Celle schreibt am 08.01.2017, 13:18 Uhr :

  Um den heißen Brei herumreden konnte Ihre Runde wieder einmal sehr gut. Mit keinem Wort wurde das Geld-Problem angesprochen. Was kostet ein Jahr Haf ... Um den heißen Brei herumreden konnte Ihre Runde wieder einmal sehr gut. Mit keinem Wort wurde das Geld-Problem angesprochen. Was kostet ein Jahr Haft bei uns und wieviel in Tunesien für Amri? Und das Wort Islam wurde nur zum Schluß einmal angesprochen. An welcher Stelle benötigt Deutschland einen Tritt in den Hintern? U-Haft ist bei uns genauso teuer wie Gefängnis. Haben kleinkriminelle Ausländer das "Hotel Deutschland" verdient? Da wird in den Medien immer von Ausweisung gefaselt. Aber nicht darüber geredet: Ist das Gefängnis in Nordafrika für uns Steuerzahler sinnvoller und billiger? Ich habe nichts dagegen, dass Islamisten in Afrika Deutsch lernen. Dann könnten wir sie für den helfenden Gott gewinnen. weiterlesen

• Kommentar 771: K.Mucho schreibt am 08.01.2017, 13:18 Uhr :

  Alleine schon das Eingangsstatment von Herrn Schönenborn war sehr aufschlussreich,aber,mir scheint unvollkommen,unvollständig.Ich habe den Eindruck ... Alleine schon das Eingangsstatment von Herrn Schönenborn war sehr aufschlussreich,aber,mir scheint unvollkommen,unvollständig.Ich habe den Eindruck das der Moderator mehr weiss als er zugibt,zugeben darf.Genauso sieht es mit den Gästen aus.Wenn die auspacken würden,könnten,dürften und gar müssten,dann könnte ein nicht unerheblicher Teil der Regierung aber sowas von einpacken.Die Koffer müssten unverzüglich und sofort gepackt werden.Aber wie war das noch mal mit den Krähen...?Und wess Brot ich ess,des Lied ich sing. Wann endlich mal packen die Medien wahrheitsgerecht aus was hier so alles schief läuft unter dieser Regierung?Wann öffnet man die Giftschränke? weiterlesen

• Kommentar 769: R. Gerlach schreibt am 08.01.2017, 13:17 Uhr :

  Ist es nicht schizophren, wenn die Bundeswehr extra eine neue Tarn-Variante in Sandfarben, Braun und Dunkelgrün mit Flecken einführt z. B. für Afgh ... Ist es nicht schizophren, wenn die Bundeswehr extra eine neue Tarn-Variante in Sandfarben, Braun und Dunkelgrün mit Flecken einführt z. B. für Afghanistan und laut einem Nato-Beschluss Deutsche Soldatgfässt. Während die jungen muslimischen Männer ihren Dienst verweigern, lieber abhauen und hier plötzlich zu nicht mal registrierten Selbstmordattentätern mutieren. Im Gegenteil: Während ein syrischer Dienstverweigerer vor dem Bundesverwaltungsgericht als Flüchtling gilt, schickt man unsere Kinder mit unseren Waffen dort oder anderswo hin. Von deutschem Boden soll kein Krieg mehr ausgehen - aha, dann eben Waffen und unsere Kinder als Soldaten? Das ist so widersinnig, in welchem Film bin ich hier bloß ??? weiterlesen

• Kommentar 768: Manfred Rubba schreibt am 08.01.2017, 13:17 Uhr :

  Es ist eine Jahrtausende alte Verschwörung: Die Priester schützen die Politiker; die Politiker schützen die Priester. Das muss klar verstanden werde ... Es ist eine Jahrtausende alte Verschwörung: Die Priester schützen die Politiker; die Politiker schützen die Priester. Das muss klar verstanden werden (Osho). Wo sind da die Medien? Sonst wäre die Welt heute nicht so wie sie ist. Gradido - Natürliche Ökonomie des Leben - Ein Weg zu weltweitem Wohlstand und Frieden in Harmonie mit der Natur. weiterlesen

• Kommentar 767: Michael Lehen schreibt am 08.01.2017, 13:17 Uhr :

  Der Staat ist stark, aber nicht konsequent. Er hat die Verantwortung gegenüber der Bevölkerung für Person, die er ins Land einreisen lässt. Diese re ... Der Staat ist stark, aber nicht konsequent. Er hat die Verantwortung gegenüber der Bevölkerung für Person, die er ins Land einreisen lässt. Diese reicht vom Unterbinden von Sozialbetrug über Kriminalität bis hin zu Gefährdern. Meiner Meinung nach dürfte es Gefährder an sich gar nicht geben. Denn diese müssten sofort in Gewahrsam genommen werden. Jemand wie Amri, über den man viel wusste, muss in Haft genommen werden, bis er ausreist. Geht es darum, einen Überwachungsstaat zu etablieren und Daten über alle möglichen Personen auszutauschen? Nein. Aber Defizite aus der Vergangenheit - wie mangelhafte Identitätsfeststellung - müssen nachgeholt werden. Bekannte Staatsfeinde müssen nicht nur überwacht werden. Sie müssen neutralisiert werden. Warum lässt man Haßprediger und Salafisten, die Leute für den Krieg rekrutieren, schalten und walten? Konsequentes Handeln ist für alle wichtig. Dies nicht zu tun bedeutet auch, Vorbehalte der Bevölkerung gegen den Großteil der aus ... weiterlesen

• Kommentar 763: André schreibt am 08.01.2017, 13:16 Uhr :

  An die Runde: alleine im Raum Braunschweig (120.000 Einw.) sind 300 Asylbewerber bekannt und überführt die Leistungsbetrug begangen haben.Bei einer ... An die Runde: alleine im Raum Braunschweig (120.000 Einw.) sind 300 Asylbewerber bekannt und überführt die Leistungsbetrug begangen haben.Bei einer Hochrechnung, die sie ja immer gerne bei ihrer politischen Mainstream Propaganda anwenden, kommt man da aber schnell auf einige zig-hunderttausende. Wer immer nur von Einzelfällen redet ist ein Populist. Diese Runde ist wie alle anderen sie versuchen ihre Ideologie auf uns zu übertragen.Dies gelingt nur immer weniger weil die Argumente scheinheilig und zum Großenteil nur Lippenbekenntnisse sind. weiterlesen

• Kommentar 760: Tim Arens schreibt am 08.01.2017, 13:15 Uhr :

  Die lustigste Sendung seit langem! Beginnt mit einem Statement von M. Lau: "Von Staatsversagen kann überhaupt keine Rede sein, im Gegenteil, sehr ef ... Die lustigste Sendung seit langem! Beginnt mit einem Statement von M. Lau: "Von Staatsversagen kann überhaupt keine Rede sein, im Gegenteil, sehr effizient...," danach wird komischerweise dann ausschließlich über das Versagen aller möglichen staatlichen Behörden ausführlich diskutiert. Zur Mitte der Sendung G. Löwisch sinngemäß: Tja, Erkennung der Gefährder is' schon schwer, die sagen es uns ja nicht, also, wat soll ma machen? Sein Fazit, so verstehe ich diesen Herrn: Weiterhin Türen auf und herzlich wilkommen. Und zum Abschluß G. Mascolo sinngemäß: Leute, gewöhnt euch dran, es geht so weiter. Danke! Selten so viel bitteren Spaß gehabt. weiterlesen

• Kommentar 759: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 13:15 Uhr :

  Sehr geehrter Herr Schönenborn, die heutige Presseclubfolge hat für den Zwangsgebührenzahler keinerlei Mehrwert generiert. Wer es schafft – wie Sie ... Sehr geehrter Herr Schönenborn, die heutige Presseclubfolge hat für den Zwangsgebührenzahler keinerlei Mehrwert generiert. Wer es schafft – wie Sie – bei diesem Thema in 60 Minuten nicht einmal das Wort MERKEL und damit verbundene historische Fehlleistung anzusprechen, zeigt, wem er bedingungslos loyal gegenüber ist. Die Kernfrage umschifften Sie: Hat MERKEL dem Land schweren Schaden zugefügt? Ansonsten waren die üblichen Fake-News anzutreffen: Amri sei ein Klein-Krimineller (Mascolo), Gabriel und die sPD seien im Linken Spektrum (Löwisch), die Sicherheitsbehörden hätten sehr gut zusammen gearbeitet (Mascolo), man könne nicht feststellen, wer Fehler gemacht habe (Müller-Vogg), usw. Ich wünsche Ihren Gästen eine schöne Woche im Borchardt bei Kaviar und Schampus und Ihnen eine schöne Deluxe- und Wellness-Woche im postfaktischen Elfenbeinturm der GEZ ; - ) weiterlesen

• Kommentar 758: Bert Führmann schreibt am 08.01.2017, 13:14 Uhr :

  >> @Klaus Bunker 12.30 - sehr richtig ! Neben den großen Terroranschlägen gibt es hier und in Schweden, Belgien, F, GB noch viel mehr den alltäglich ... >> @Klaus Bunker 12.30 - sehr richtig ! Neben den großen Terroranschlägen gibt es hier und in Schweden, Belgien, F, GB noch viel mehr den alltäglichen Kleinterror mal mit Kriminalität vermischt, mal in der organisierten Froderungs- & Unterwanderungsform, - vor der Islamkritiker, wie mir bekannt schon über 10 Jahren auch aus linken/ grünen Kreisen w a r n e n. > > Aber die Medien ließen Informationen immer nur den allerkleinsten Teil durch, - oder versuchen nach wie vor ihren islamischen K e r n zu vertuschen; so die Versklavungs- und Serienvergewaltigungs-Akte, den Kleinterror gegen Polizei u. Feuerwehr im Ausland, aus dem man hätte lernen können! + + + @Nicolaus 12.40, - stimmt genau ! + + + >> Das Dümmste, wie auch hier im Forum, ist es natürlich wieder, der "US-Nahostpolitik" wenn nicht unverschlüsselt direkt den ISRAELis die Schuld an der Terror-/Expansion des ISLAM zuzuschieben; das alte NS- und KGB-Muster! - Doch der 3. gr. Djihad wurde schon 1919 vom Jerusalmer Mufti ... weiterlesen

• Kommentar 757: Müller schreibt am 08.01.2017, 13:13 Uhr :

  Islam und Merkel haben nichts damit zu tun! Danke Presseclub jetzt verstehe ich die Welt besser.

• Kommentar 755: Klas Schreiber schreibt am 08.01.2017, 13:13 Uhr :

  Sieben Millionen deutsche Bürger sind in Flensburg wegen Verkehrsverstößen mit Punkten und wer weiß noch was gespeichert. Bisher gab es auch allgeme ... Sieben Millionen deutsche Bürger sind in Flensburg wegen Verkehrsverstößen mit Punkten und wer weiß noch was gespeichert. Bisher gab es auch allgemein ein gutes zu den ausländischen Mitbürgern. Nur jetzt weiß keiner mehr wer hier eigentlich nach Deutschland hereingekommen ist, welche Motive er hat und was er hier vor hat. Auch wird kein Unterschied mehr zwischen Asyl und Migration mehr gemacht. Fahren Sie mal nach einem langen Arbeitstag 7 Kilometer zu schnell nach Hause. Der Bussgeldbescheid folgt sehr schnell. Wenn zig Tausende mehrfach Sozialbetrug begehen passiert nichts. Statistiken werden durch die Medien gejagt wie man sie braucht. Trump hat als Motiv: "Amerika zuerst". Ist das Motiv der Merkelregierung:"Deutschland zuletzt?". weiterlesen

• Kommentar 754: Girnstein hans schreibt am 08.01.2017, 13:12 Uhr :

  Warum werden keine Fingerabdrücke von sozialemfänger genommen deren indentität nicht geklärt ist?

• Kommentar 753: Frank schreibt am 08.01.2017, 13:11 Uhr :

  Herr Seehofer oder Innenminister Joachim Herrmann aus Bayern als Bundes-Innenminister-sonst wird das nichts mehr mit diesen Ohnmächtigen in Berlin.

• Kommentar 750: Fabian Thurte schreibt am 08.01.2017, 13:09 Uhr :

  Sagen Sie mal Herr Ehrlich, meinen Sie das ernst? ich glaube ich bin mittlerweile wirklich im falschen Land. Deutschland geht vor die Hunde und es g ... Sagen Sie mal Herr Ehrlich, meinen Sie das ernst? ich glaube ich bin mittlerweile wirklich im falschen Land. Deutschland geht vor die Hunde und es gibt immer noch Leute wie Sie die das beklatschen! Also wirklich, wenn Sie es wissen wollen, nein Sozialbetrug dieser Ausländer ist nicht hinnehmbar. Vielleicht möchten Sie mal etwas abgeben? Wie wäre es? Unfassbar! weiterlesen

• Kommentar 749: Michael Kaesler schreibt am 08.01.2017, 13:09 Uhr :

  Die SPD,Grünen und Linke blockieren die Rüchführung in die Magrehbstarten.Frau Peters greift die Polizei an,weil die Polizei Nordafrikaner kontolier ... Die SPD,Grünen und Linke blockieren die Rüchführung in die Magrehbstarten.Frau Peters greift die Polizei an,weil die Polizei Nordafrikaner kontoliert.was wollten diese Männer in Köln?Silvester feiern bestimmt nicht.Ich habe die Möglichkeit zweimal zuwählen.Diese Parteien sind für mich nicht wählbar. weiterlesen

• Kommentar 746: I. Kühnlein schreibt am 08.01.2017, 13:08 Uhr :

  So lange in Deutschland keine größeren Probleme auftauchen- oder auftauchten war nicht festzustellen, dass eigentlich in D gar nichts richtig funkti ... So lange in Deutschland keine größeren Probleme auftauchen- oder auftauchten war nicht festzustellen, dass eigentlich in D gar nichts richtig funktioniert. Ich möchte nicht erleben, wie groß das behördliche Chaos in D sein wird, wenn wirklich größere Katastrophen auf uns zukommen sollten. Gott bewahre uns vor den unzulänglichen Entscheidungen unserer Behörden. habe absolut keinerlei Vertrauen mehr. weiterlesen

• Kommentar 745: Sebastian Wendel schreibt am 08.01.2017, 13:07 Uhr :

  In der ganzen Sendung wurde mit keinem einzigen Wort eine Informaton von tagesschau.de erwähnt, dass es von Italien aus bereits einen Eintrag im sog ... In der ganzen Sendung wurde mit keinem einzigen Wort eine Informaton von tagesschau.de erwähnt, dass es von Italien aus bereits einen Eintrag im sogenannten Schengeninformationssystem (SIS) gab, demzufolge Anis Amri die Einreise und der Aufenthalt im Schengenraum zu verwehren sei! Welche deutsche Behörde hätte dies kontrollieren müssen und an welcher Stelle gab es in diesem Zusammenhang ein Versagen ? weiterlesen

• Kommentar 743: Elke schreibt am 08.01.2017, 13:07 Uhr :

  Solange die Diktatur des Kapitals in der BRD herrscht, und deren Innenminister der höchsten zum Holzsammeln im Wald fähig ist das Sagen hat wird sic ... Solange die Diktatur des Kapitals in der BRD herrscht, und deren Innenminister der höchsten zum Holzsammeln im Wald fähig ist das Sagen hat wird sich nichts zu Guten wenden. Wir benötigen eine Demokratie mit fähigen Vertretern des Volkes.Die nächste Bundestagswahl wird hoffentlich die Wende bringen. weiterlesen

• Kommentar 739: Apelova schreibt am 08.01.2017, 13:05 Uhr :

  Zunächst muss ich die Gästeliste beanstanden. Der TAZ-Journalist mit seiner verblendeten Einstellung war eine Zumutung. Auch Herr Mascolo hat in let ... Zunächst muss ich die Gästeliste beanstanden. Der TAZ-Journalist mit seiner verblendeten Einstellung war eine Zumutung. Auch Herr Mascolo hat in letzten Wochen gezeigt, dass er sich mehrfach geirrt hat. In der Sendung wurde das Thema im Ergebnis verfehlt. Der Staat ist nicht einmal ansatzweise in der Lage, der extremen Kriminalität der Scheinflüchtlinge angemessen zu begegnen. Die Schwelle für die Abschiebung ist abzusenken. Es ist keinem Land zuzumuten, Gäste mit einer dermaßen hohen Auffälligkeit im strafrechtlichen Rahmen zu alimentieren. weiterlesen

• Kommentar 738: Klaus Keller schreibt am 08.01.2017, 13:05 Uhr :

  Ich möchte noch mal an die australische Praxis erinnern. Zunächst bekommen Flüchtlinge Schutz vor Ort, also beim UNHCR in Asien und Afrika. Die Weit ... Ich möchte noch mal an die australische Praxis erinnern. Zunächst bekommen Flüchtlinge Schutz vor Ort, also beim UNHCR in Asien und Afrika. Die Weiterreise nach Europa hat nichts mehr mit Flucht zu tun. Das ist ist die Suche nach einem besseren Leben, also banale Wirtschaftsmigration weil besonders Deutschland unüberhörbar mit Integration winkt. Die Einreise nach Australien ohne Visum wird niemals dazu führen, dass das Land zur neuen Heimat werden kann. Das signalisiert Australien unüberhörbar mit dem Fleyer "NO WAY" übersetzt in vielen Sprachen. Einwanderung funktioniert weiter mit einem Einwanderungsgesetz, wer ohne Visum kommt wird auf der Insel Nauru untergebracht. Das heute diskutierte Thema gibt es in Australien nicht. Österreichs Außenminister Kurz ist für eine vergleichbare Anwendung. Aber selbst wenn man sich dieser Denkweise nicht anschließen möchte kann/darf es nicht sein, dass sich Ausländer mit dem Problempaket im Schengenraum frei bewegen dürfen oder können. weiterlesen

• Kommentar 734: André schreibt am 08.01.2017, 13:04 Uhr :

  Herr Müller-Vogg doch dieser Staat wurde gezielt kaputt gespart von ihren Ideologischen neoliberalen Gesinnungsgenossen.Dies in Abrede zustellen zeu ... Herr Müller-Vogg doch dieser Staat wurde gezielt kaputt gespart von ihren Ideologischen neoliberalen Gesinnungsgenossen.Dies in Abrede zustellen zeugt von Leugnung der eigenen Verantwortung.Wenn wie die FDP schon wieder nur das Lied des privatisierten Kommunalensektors singt der hat hier schlechte Karten.Sie Herr Müller-Vogg sind genau das Problem das unser Staat hat, immer nur diesen Kapitalistischen neoliberalen Assistaat der von Lobbyisten regiert wird. Sie kritisieren diese BAMF Mitarbeiter aber dabei sind sie schlimmer als die Menschen die seit Sept.2015 diese Leute die von Merkel und ihres gleichen eingeladen wurden zu bearbeiten.Eine Schande diese Runde. weiterlesen

• Kommentar 733: Björn Schwarz schreibt am 08.01.2017, 13:04 Uhr :

  Schöner Beitrag eines Anrufers ausländischer Herkunft, Danke. Natürlich kann man damit nichts "heilen" soll es auch nicht, aber verhindern. Das Wort ... Schöner Beitrag eines Anrufers ausländischer Herkunft, Danke. Natürlich kann man damit nichts "heilen" soll es auch nicht, aber verhindern. Das Wort "sich radikalisieren" wird völlig irrational und inflationär benutzt und zeugt davon, dass die Leute hier keine Ahnung haben von diesen Menschen und ihrem Hintergrund und dass sie sich in einer irrealen Welt befinden. Die radikalisieren sich mir nicht dir nichts, egal, was die Umstände sind, denn weder Arbeit noch Haus und Auto können hergezaubert werden und damit ist die Entäuschung vorprogrammiert, alles andere ist unrealistisch weiterlesen

• Kommentar 731: Daniel Maria Stritzel schreibt am 08.01.2017, 13:02 Uhr :

  Eine Verfassung ist immer ein Schutz des Bürgers vor der Willkür des Staates! !!

• Kommentar 730: Bernhard Krieg Hua Hin Thailand schreibt am 08.01.2017, 13:02 Uhr :

  Es geht nicht Darum was kann bleiben und was muss weg! Es geht darum eine sichere Lösung der Verfügbarkeit aller relevanten Informationen Sicherzust ... Es geht nicht Darum was kann bleiben und was muss weg! Es geht darum eine sichere Lösung der Verfügbarkeit aller relevanten Informationen Sicherzustellen. Für mich die Errichtung Einheitlicher Datenbanken in Sicheren IT-Netzen getrennt vom Internet, und organisierte zugriffsberechtigten. Zusätzlich Gesetzesänderungen zur Erleichterung der Festsetzung von solchen Personen die Illegal Staaten und Länder wechseln. Abgelehnte Asylanträge und mehrfaches Verlassen seiner Meldeadresse muss dafür ausreichend sein. Ein Exterritoriales Gefängnisse in der Nähe eines großen Internationales Flughafens halte ich für angebracht. Staaten die immer wieder zu lange brauchen um Papiere für Ihre Bürger, müssen sanktioniert werden. weiterlesen

• Kommentar 728: Helmut Menges schreibt am 08.01.2017, 13:01 Uhr :

  Der Staat hat sich im Bezug Flüchtlinge ein komplettes Armutszeugnis ausgestellt. Erst nimmt man vollkommen unkoordiniert Flüchtlinge auf , ohne Kon ... Der Staat hat sich im Bezug Flüchtlinge ein komplettes Armutszeugnis ausgestellt. Erst nimmt man vollkommen unkoordiniert Flüchtlinge auf , ohne Kontrolle selbstverständlich und wundert sich trotz vieler Hinweise,das mit den ganzen Flüchtlingen auch Menschen in unser Land kommen,denen es nur darum geht ihren schmutzigen Krieg bei uns zu etablieren. Herr Müller Vogg hat es in der Sendung auf den Punkt gebracht.Einwanderungszentren ,um Menschen ohne Papiere erst einmal festzuhalten,bis ihre Identität zweifelsfrei festgestellt ist. weiterlesen

• Kommentar 725: K.Mucho schreibt am 08.01.2017, 13:00 Uhr :

  Das perverse ist, wie fast immer nach den angeblichen Einzelfallanschlägen, das der de mazaire oder andere Politiker aus der Regierung nach "schärfe ... Das perverse ist, wie fast immer nach den angeblichen Einzelfallanschlägen, das der de mazaire oder andere Politiker aus der Regierung nach "schärferen" Gesetzen schreine.Erst die Anschläge zu lassen,damit Angst unter der Bevölkerung schüren und aufstacheln,um dann hintenrum einen Überwachungsstaat einzuführen.Angefangen schon damit das angeblich der Städtetag nach mehr Videoüberwachung in die Öffemdlichkeit verlangen.Das will der Bürger aber so nicht das man wie in einer Diktatur bei Volksfesten von Polizisten mit MPS und Panzersperren konfroniert sein wird.Erinnert sei an den Tag der Einheit wo gar Panzer und Scharfschützen rund um den Feierort der Regierungschlique posozioniert waren,nur das Volk war ausgesperrt worden. So wie immer halt. weiterlesen

• Kommentar 723: Arne Ehrlicher schreibt am 08.01.2017, 13:00 Uhr :

  Wir sind so ein reiches Land, da ist ein wenig Sozialbetrug durch Flüchtlinge durchaus verkraftbar. Im Gegensatz zum Sozialbetrug durch Steuerflücht ... Wir sind so ein reiches Land, da ist ein wenig Sozialbetrug durch Flüchtlinge durchaus verkraftbar. Im Gegensatz zum Sozialbetrug durch Steuerflüchtlinge! Die Behörden sind weder dem einen noch dem anderen gewachsen. Sie sind dagegen prima in der Lage, den Kleinbürger drangsalieren. weiterlesen

• Kommentar 719: Lochner schreibt am 08.01.2017, 12:58 Uhr :

  Warum erhalten die Gefährder keine Fussfesseln?

• Kommentar 718: Müller schreibt am 08.01.2017, 12:58 Uhr :

  Was erzählt Masculo da? Amri war notorischer Straftäter, nix mit reinem Verdacht. fail experte

• Kommentar 717: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 12:58 Uhr :

  Anrufer: "Amri wars gar nicht. Das war ein Geheimdienst. Nach 2 Tagen wird zufällig der Ausweis gefunden, natürlich. Ich glaube den Behörden, den Po ... Anrufer: "Amri wars gar nicht. Das war ein Geheimdienst. Nach 2 Tagen wird zufällig der Ausweis gefunden, natürlich. Ich glaube den Behörden, den Politikern und Ihnen in der Runde kein einziges Wort!" BRAVO!!! weiterlesen

• Kommentar 716: S. Erdana schreibt am 08.01.2017, 12:58 Uhr :

  Hier wird über Probleme gesprochen, die wir nicht hätten, würden sich Politiker an Ihren Amtseid ("Schaden von deutschen Volk abzuwenden, seinen Nut ... Hier wird über Probleme gesprochen, die wir nicht hätten, würden sich Politiker an Ihren Amtseid ("Schaden von deutschen Volk abzuwenden, seinen Nutzen mehren und Gerechtigkeit gegen jedermann üben") halten. Aus einer hypermoralischen Überheblichkeit heraus, die vermutlich aus dem tiefverwurzelten Schuldkomplex der Untaten der Nazizeit, herrührt, wurden Entscheidungen getroffen, die unsere Gesellschaft noch auf Jahre hin belasten wird und das nicht nur in finanzieller Hinsicht. Die Medien tragen eine gewisse Mitschuld (s. "Geständnis" von Giovanni Di Lorenzo), indem die Vorgänge 2015 in einen zu positiven Licht dargestellt wurden. weiterlesen

• Kommentar 715: Britta H. schreibt am 08.01.2017, 12:58 Uhr :

  Die Polizei muss sich doch ständig gegen den Vorwurf "Menschenrechtswidrig" zu handeln wehren aus den bekannten Gruppen, deshalb sind sie natürlich ... Die Polizei muss sich doch ständig gegen den Vorwurf "Menschenrechtswidrig" zu handeln wehren aus den bekannten Gruppen, deshalb sind sie natürlich vorsichtig um nicht ins Kreuzfeuer der Kritik zu kommen. weiterlesen

• Kommentar 713: Ralf Pioch schreibt am 08.01.2017, 12:57 Uhr :

  Guten Tag, ich hätte zwei Anmerkungen und Fragen. Warum erhält nicht jeder Flüchtling einen Flüchtlingspass? Und warum wird dieser nicht von der UN ... Guten Tag, ich hätte zwei Anmerkungen und Fragen. Warum erhält nicht jeder Flüchtling einen Flüchtlingspass? Und warum wird dieser nicht von der UN ausgestellt? Auch möchte ich bemerken, dass wir sehr viel wichtigere Probleme in Deutschland haben. Wie groß das Thema im Wahljahr sein wird, hängt allein davon ab, wie groß es durch die Medien gemacht wird. Ansonsten würde es ausreichen, wenn alle einen guten Job machen. weiterlesen

• Kommentar 711: Peter Henkel schreibt am 08.01.2017, 12:56 Uhr :

  Ich bin ein langjähriger, Interessierter Zuschauer. Ein kurzes Feedback zur aktuellen Sendung: Sehr kluge, überlegte Äußerungen und wertvolle Denkan ... Ich bin ein langjähriger, Interessierter Zuschauer. Ein kurzes Feedback zur aktuellen Sendung: Sehr kluge, überlegte Äußerungen und wertvolle Denkanstöße. Selbst Herr Müller-Vogt, den ich stets als sehr "anstrengend" empfinde, konnte mein Vergnügen mit seinem kurzatmigen Ductus nicht ernsthaft beeinträchtigen. weiterlesen

• Kommentar 709: Herbert Ittner schreibt am 08.01.2017, 12:55 Uhr :

  Justiz, Innenministerien, Justiz, Polizei und Schulen haben sich zu reinen Beförderungseinrichtungen entzwickelt. Wo soll da die Stärke des Staates ... Justiz, Innenministerien, Justiz, Polizei und Schulen haben sich zu reinen Beförderungseinrichtungen entzwickelt. Wo soll da die Stärke des Staates herkommen.? Wenn man Frau Peter von den Grünen und Herrn Stegner von der SPD zuhört ahnt man schnell, wer hier geschützt werden soll. Und auch unser Außenminister macht sich einen schlanken Fuß wenn es darum geht, mit den Magrebstaaten Abkommen zu schließen wonach abgeschobene Ausländer verpflichtend zurückzunehmen sind. Und - hört man da was von unserem Außenminister..? Nein, natürlich nicht. Dieses Staats- und Behördenversagen wird uns noch alle an den Rand des Erträglichen bringen. Wer will den heute noch freiwillig in Berlin, Köln, Duisburg, Südhessen o.ä.. wohnen, wenn er nicht aus beruflichen Gründen dazu genötigt ist. Chorweiler und Kölnberg sind symptomatisch für den Zustand Deutschlands. weiterlesen

• Kommentar 708: R. Gerlach schreibt am 08.01.2017, 12:55 Uhr :

  Wieso ist der Staat plötzlich "auf Kante genäht", Herr Vogg, wenn es um Sicherheit geht, wenn doch überall laut getönt und betont wird, Deutschland ... Wieso ist der Staat plötzlich "auf Kante genäht", Herr Vogg, wenn es um Sicherheit geht, wenn doch überall laut getönt und betont wird, Deutschland geht es gut? Wie gut, sieht, erlebt und erfährt man ja jetzt. weiterlesen

• Kommentar 706: Heinz Richter schreibt am 08.01.2017, 12:55 Uhr :

  Mensch Leute, lasst euch doch nicht verhohnepiepeln, natürlich helfen Videos, nicht nur zur Aufklärung hinterher, sondern auch zur Vorbeugung, denn ... Mensch Leute, lasst euch doch nicht verhohnepiepeln, natürlich helfen Videos, nicht nur zur Aufklärung hinterher, sondern auch zur Vorbeugung, denn Leute, die nicht sterben wollen und davon scheint es inzwischen immer mehr zu geben, werden abgeschreckt und vorsichtiger agieren und damit nicht so einfach vorgehen können. Im Übrigen wird man in jedem Bahnhof, Flughafen, Kaufhaus und im Öffentlichen Verkehrssystem systematisch "überwacht" und das ist in einer solchen Welt wohl nicht anders möglich! Ansonsten braucht man eine andere Welt. weiterlesen

• Kommentar 705: Enno Ernst schreibt am 08.01.2017, 12:54 Uhr :

  Kein Wort zu den Opfern. Gebt den Opfern endlich ein Gesicht, damit alle den Horror der Tat richtig einschätzen können. Nur dann werden die richtige ... Kein Wort zu den Opfern. Gebt den Opfern endlich ein Gesicht, damit alle den Horror der Tat richtig einschätzen können. Nur dann werden die richtigen Konsequenzen gezogen. weiterlesen

• Kommentar 704: M. Kusch schreibt am 08.01.2017, 12:54 Uhr :

  Kann man die Landesverfassungsämter nicht per Durchführungsverordnung verpflichten, Informationen auszutauschen?

• Kommentar 703: G. Schengen schreibt am 08.01.2017, 12:54 Uhr :

  Wie viele Terroranschläge und wie viele Tote muss es noch geben bevor das Merkel-Regime in Berlin endlich Verantwortung übernimmt und den Hut nimmt? ... Wie viele Terroranschläge und wie viele Tote muss es noch geben bevor das Merkel-Regime in Berlin endlich Verantwortung übernimmt und den Hut nimmt? weiterlesen

• Kommentar 702: Hessbrüggen schreibt am 08.01.2017, 12:53 Uhr :

  Mal wieder hat Herr Müller-Vogg die plausiblen Argumente, die der Zuschauer nachvollziehen kann. Hoffentlich öfter beim Presseclub. Herrn Mascolos p ... Mal wieder hat Herr Müller-Vogg die plausiblen Argumente, die der Zuschauer nachvollziehen kann. Hoffentlich öfter beim Presseclub. Herrn Mascolos profunde Sachkenntnis als kompetentes Mitglied der Recherche-Kooperation nimmt man zur Kenntnis zur Erweiterung des eigenen Horizonts. Vielen Dank. (...) weiterlesen

• Kommentar 701: Jürgen Szepanski schreibt am 08.01.2017, 12:53 Uhr :

  Ein starker Staat wäre in der Lage zu trauern:Es gab keine Gedenkveranstaltung nach dem Anschlag in Berlin, die Opfer bleiben namenlos, nichts zu se ... Ein starker Staat wäre in der Lage zu trauern:Es gab keine Gedenkveranstaltung nach dem Anschlag in Berlin, die Opfer bleiben namenlos, nichts zu sehen im staatsfinanzierten Rundfunk. Die Franzosen sind dazu wenigstens in der Lage: Nach dem Attentat auf Charlie Hebdo gab es im ganzen Land Schweigeminuten, die Kirchenglocken läuteten, die Arbeit wurde unterbrochen. Im paralysierten Merkel-Land schweigen die Kirchen, schweigen die Politiker, schweigen die Medien zu den Opfern. Erbärmlich! weiterlesen

• Kommentar 700: Lochner schreibt am 08.01.2017, 12:53 Uhr :

  Warum bringt man auf öffentlichen Plätzen nicht mehr Ueberwachungskameras an? Warum richtet man an den Aussenstellen keine Transitcentren ein. Wer k ... Warum bringt man auf öffentlichen Plätzen nicht mehr Ueberwachungskameras an? Warum richtet man an den Aussenstellen keine Transitcentren ein. Wer keinen Ausweis besitzt geht zurück in sein Land, weiterlesen

• Kommentar 698: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 12:53 Uhr :

  Löwisch: "Es läuft ein Blame-Game im Fall Amri". Wieso kommt dann der Name MERKEL nicht, Herr Löwisch???

• Kommentar 696: Herr Wolter schreibt am 08.01.2017, 12:52 Uhr :

  Schon der Umstand mit diesem Thema in das "Superwahljahr" zu gehen grenzt an Frechheit. Haben wir nicht wirklich andere Probleme? Allein MRSA nebst ... Schon der Umstand mit diesem Thema in das "Superwahljahr" zu gehen grenzt an Frechheit. Haben wir nicht wirklich andere Probleme? Allein MRSA nebst Varianten rafft jährlich zwischen 2000 und 30000 vormals in der Bundesrepublik lebende dahin. Und hier träumt man von Milliarden von € die im Gesundheitssystem, der Infrastrukturerneuerung und der Bildung eh schon fehlen und die dann in eine "Sicherheitsapparat" umgeleitet werden sollen um zu verhindern was in einem demokratischen Rechtsstaat letztlich kaum zu verhindern ist? weiterlesen

• Kommentar 695: Karl Johansson schreibt am 08.01.2017, 12:50 Uhr :

  Hr. Schmitz, das hat doch System: wenig Arbeit, wenig Risiko. So funktioniert die Verwaltung.

• Kommentar 694: Schmitz schreibt am 08.01.2017, 12:50 Uhr :

  Berlin Rrg will Abschiebungen verhindern. ist doch alles irre in diesem unseren Land.

• Kommentar 692: Stefan Lohmüller schreibt am 08.01.2017, 12:50 Uhr :

  Um gefälschte Identitäten entgegen zu wirken, ist eine Möglichkeit, dass Arbeitsagenturen und Jobcenter Fotos der Antragsteller in ihren EDV-Systeme ... Um gefälschte Identitäten entgegen zu wirken, ist eine Möglichkeit, dass Arbeitsagenturen und Jobcenter Fotos der Antragsteller in ihren EDV-Systemen speichern dürfen. Gerade bei anerkannten Asylbewerbern, welche zu 100% nach deren Anerkennung in den Jobcentern Leistungen beantragen, wäre dies auch im Hinblick auf die Bekämpfung von Leistungsmissbrauch im generellen hilfreich. weiterlesen

• Kommentar 691: Sabine Weber-Bublitz schreibt am 08.01.2017, 12:50 Uhr :

  Anstatt gleich eine Änderung des kompletten Sicherheitsapparates und damit gleich wieder eine Verfassungsänderung zu erwägen, wäre es wesentlich sin ... Anstatt gleich eine Änderung des kompletten Sicherheitsapparates und damit gleich wieder eine Verfassungsänderung zu erwägen, wäre es wesentlich sinnvoller, erst einmal den Artikel 53 des Aufenthaltsgesetzes zu ändern, der eine Ausweisung von Ausländern nur in schwerwiegenden Fällen vorsieht, das heißt, dass Straftaten die mit weniger als 3 Jahren Freiheitsstrafe belegt sind, das Asylverfahren nicht beeinflussen! Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) klärt unabhängig von Artikel 53 des Aufenthaltsgesetzes, ob Anspruch auf Asyl besteht oder nicht. Das ist unfassbar! weiterlesen

• Kommentar 690: Brigitte Christa schreibt am 08.01.2017, 12:49 Uhr :

  Man kann es nicht mehr aushalten, das Geschwätz, um den heißen Brei herum, ohne jemals zu einer zutreffenden Aussage zu kommen, in jeder "Runde" das ... Man kann es nicht mehr aushalten, das Geschwätz, um den heißen Brei herum, ohne jemals zu einer zutreffenden Aussage zu kommen, in jeder "Runde" dasselbe. Die Sendungen dieser Art gehören ins Archiv und abgestellt. Es bringt nichts und wieder nichts. In der Zwischenzeit geht immer mehr wertvolle Zeit verloren, in der sich die Mißstände in unserem Lande potenzieren, weil wir ja erst einmal wieder wählen sollen. Fragt sich nur, wen? Bereits vor dem massenhaften Sturm nach Deutschland hatten wir Probleme, die wir ändern wollten. Nun redet man stur und starr von Integration, komme was da wolle .... weiterlesen

• Kommentar 689: Ralf Kaldschmidt schreibt am 08.01.2017, 12:49 Uhr :

  Kommt am Flughafen jemand an und kann sich nicht ausweisen bleibt er im Transitgelände und niemand kommt auf die Idee ihn einreisen zu lassen. Und g ... Kommt am Flughafen jemand an und kann sich nicht ausweisen bleibt er im Transitgelände und niemand kommt auf die Idee ihn einreisen zu lassen. Und genau so sollte es an allen Grenzen sein. weiterlesen

• Kommentar 688: Bert Führmann/ @Klaus Bunker 12.30 ... schreibt am 08.01.2017, 12:49 Uhr :

  ...- sehr richtig ! Neben den großen Terroranschlägen gibt es hier und in Schweden, Belgien, F, GB noch viel mehr den alltäglichen Kleinterror mal m ... ...- sehr richtig ! Neben den großen Terroranschlägen gibt es hier und in Schweden, Belgien, F, GB noch viel mehr den alltäglichen Kleinterror mal mit Kriminalität vermischt, mal in der organisierten Froderungs- & Unterwanderungsform, - vor der Islamkritiker, wie mir bekannt schon über 10 Jahren auch aus linken/ grünen Kreisen w a r n e n. Aber die Medien ließen Informationen immer nur den allerkleinsten Teil durch, - oder versuchen nach wie vor ihren islamischen K e r n zu vertuschen; so die Versklavungs- und Serienvergewaltigungs-Akte, den Kleinterror gegen Polizei u. Feuerwehr im Ausland, aus dem man hätte lernen können! - - - Doch auch im PC wir durch methodisch oberfl. Betrachtungsweise sonstigen Nebelschießens durch 100fach detailliertes Behörden-Klein-Klein . . . lässt man nicht das Wesentliche durchdringen zu lassen, - nämlich die Hinter-/Gründe die zur vermehrten ( Re-)Islamisierung, Des-Integration, Staatsversagen und Förderung des alltäglichen wie des Terror-Djihadi ... weiterlesen

• Kommentar 687: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 12:48 Uhr :

  Anruferin: "Besteht nicht die Gefahr, dass ein Überwachungsstaat aufgebaut wird?" Lau: "Das sind geschichtliche Reflexe, man muss auch mal hart zugr ... Anruferin: "Besteht nicht die Gefahr, dass ein Überwachungsstaat aufgebaut wird?" Lau: "Das sind geschichtliche Reflexe, man muss auch mal hart zugreifen". Achso, na, dann, GEZ nicht abgedrückt? Ab in den Knast! 14 Identitäten, 4 Jahre Knast, Betrug, kein Asylgrund? Herzliche Willkommen. Fake-News im Presseclub. weiterlesen

• Kommentar 686: Brigitte Dr. Marcher schreibt am 08.01.2017, 12:48 Uhr :

  Gut, klug und offen durchdiskutiert, wohltuend disziplinierte Teilnehmer, klug und gut moderiert. Ein Gewinn!

• Kommentar 685: Max F. schreibt am 08.01.2017, 12:48 Uhr :

  Gibt es eigentlich immer nur die Wahl zwischen einem "Polizeistaat" und einem rechtsfreien Staat, der seine Bürger nicht schützen kann?

• Kommentar 682: Frau König schreibt am 08.01.2017, 12:46 Uhr :

  Programmhinweis: 09.01.2017 Das Erste 21:00 uhr hart aber fair. Neues Deutschland - bringt Härte gegen Zuwanderer mehr Sicherheit? Nein, Härte gegen ... Programmhinweis: 09.01.2017 Das Erste 21:00 uhr hart aber fair. Neues Deutschland - bringt Härte gegen Zuwanderer mehr Sicherheit? Nein, Härte gegen Kriminelle bringt mehr Sicherheit. weiterlesen

• Kommentar 680: Ernst Müller schreibt am 08.01.2017, 12:46 Uhr :

  Super, Sendung der "neuen Realität", wäre vor einiger Zeit so nicht gesendet worden.

• Kommentar 679: E.Tantz schreibt am 08.01.2017, 12:45 Uhr :

  Sehr geehrte Damen und Herren, es ist für mich als Bürgerin dieses Landes nicht nachvollziehbar,dass kriminelle Attentäter mehrere Identitäten vorwe ... Sehr geehrte Damen und Herren, es ist für mich als Bürgerin dieses Landes nicht nachvollziehbar,dass kriminelle Attentäter mehrere Identitäten vorweisen können,wer hat ihnen diese verschafft?Müsste man nicht nach möglichen Mittätern in den Behörden suchen? MfG E.Tantz weiterlesen

• Kommentar 677: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 12:45 Uhr :

  Müller-Vogg: "Wir haben tausende Amris. Die haben 14 Identitäten und kassieren dann auch 14 mal ab" Achso, na, dann, danke Frau Merkel. 45 Minuten r ... Müller-Vogg: "Wir haben tausende Amris. Die haben 14 Identitäten und kassieren dann auch 14 mal ab" Achso, na, dann, danke Frau Merkel. 45 Minuten rum. Kein Wort über die historische Fehlleistung der Alternativlosen. weiterlesen

• Kommentar 674: Lisa schreibt am 08.01.2017, 12:44 Uhr :

  Es ist absolutes Politikversagen .

• Kommentar 672: Christiane Schober schreibt am 08.01.2017, 12:44 Uhr :

  Ich glaube, daß unser Staat stark genug wäre, daß aber unsere Politiker und ganz besonders unser Innenminister mit den derzeitigen Aufgaben überford ... Ich glaube, daß unser Staat stark genug wäre, daß aber unsere Politiker und ganz besonders unser Innenminister mit den derzeitigen Aufgaben überfordert ist. Deshalb wird jetzt versucht, mit Aktionismus diese Unfähigkeit zu überdecken. Eine zentrale Verfassungsschutzbehörde ist m.E. deshalb gefährlich, wenn man im Vorfeld nicht klärt, welche Aufgaben dort konkret gelöst werden sollen. Vor so einer Behörde habe ich mehr Angst, als vor den Einzelfällen von Terroristen. Was mich auch sehr stört und was mit dieser Unfähigkeit zusammenhängt ist, daß unsere Politiker immer einen Schuldigen brauchen, der versagt, aber selbst nicht in der Lage sind, eigene Fehler einzugestehen. Die Bundesbehörde von De Maizière drückt uns bereits die flächendeckende Überwachung und Bespitzelung aufs Auge. Wenn dies weiter zentralisiert wird, werden wir bald einen Polizei- und Überwachungsstaat haben, den sich keiner wünschen kann. weiterlesen

• Kommentar 671: Sinzenich schreibt am 08.01.2017, 12:44 Uhr :

  Der Staat ist stark genug, Was ist eigentlich aus Friedland geworden? Meine Schwiegermutter musste als Füchtling aus dem Osten erst mal dadurch

• Kommentar 669: Karl K. schreibt am 08.01.2017, 12:44 Uhr :

  Die Diskutanten, allen voran Hr. Mascolo, tun so, als handele es sich um technokratisch-bürokratische Probleme. Ein paar Behörden miteinander versc ... Die Diskutanten, allen voran Hr. Mascolo, tun so, als handele es sich um technokratisch-bürokratische Probleme. Ein paar Behörden miteinander verschalten und schon ist alles paletti. So geht es nicht, so kann das nichts werden. Die zugrunde liegenden Probleme sind politischer Natur. Es geht um die Flüchtlingspolitik. Mascolo & Co. tun alles, um dieser Diskussion aus dem Weg zu gehen. weiterlesen

• Kommentar 668: Martini schreibt am 08.01.2017, 12:43 Uhr :

  Guten Tag, in der Diskussion wurden die Möglichkeiten der Rückführung in die Heimatländer gestreift. In der Vergangenheit ist immer wieder in diesem ... Guten Tag, in der Diskussion wurden die Möglichkeiten der Rückführung in die Heimatländer gestreift. In der Vergangenheit ist immer wieder in diesem Kontext die Frage der Respektierung der Menschenrechte in den Heimatländern in den Vordergrund gekommen. Im Falle Amri hätte eine Inhaftierung im Heimatland ggfs. entsprechende Reaktionen in Deutschland provoziert, sei es zur Verhinderung der Abschiebung, sei als politisches Material gegen die Entscheider. Mit wirtschaftlichem Druck allein auf die Herkunftsländer wird es keine Erfolge geben. weiterlesen

• Kommentar 666: Helmuth T. schreibt am 08.01.2017, 12:43 Uhr :

  Die Moderation von Herrn Schönenborn hat m.E. sehr merkwürdige Züge. Herrn (ich erkläre die Terrorabwehrwelt) Mascolo bekommt für seine Ausführungen ... Die Moderation von Herrn Schönenborn hat m.E. sehr merkwürdige Züge. Herrn (ich erkläre die Terrorabwehrwelt) Mascolo bekommt für seine Ausführungen sehr lange Zeit, bei Herrn Müller-Vogg werden Erläuterungen von Herrn Schönenborn in sehr arroganter Art unterbrochen. Herr Schönenborn mag ja die Meinungen nicht teilen, er sollte aber ebenso wie bei Herrn Mascolo auch respektvoll mit Herrn Müller-Vogg umgehen. weiterlesen

• Kommentar 665: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 12:43 Uhr :

  Mascolo: "Amri war ein Klein-Krimineller!" 4 Jahre Knast in Italien, Kleinkriminiell? Fake-News von Mascolo. Postfaktische ; - )

• Kommentar 663: Mathias schreibt am 08.01.2017, 12:43 Uhr :

  Die jetzigen Parteien hatten doch genug zeit, Jahrzehnte lang was zu unternehmen. Nichts ist geschehen und jetzt, kurz vor der Wahl, wie immer, woll ... Die jetzigen Parteien hatten doch genug zeit, Jahrzehnte lang was zu unternehmen. Nichts ist geschehen und jetzt, kurz vor der Wahl, wie immer, wollen sie noch mehr das eigene Volk, noch mehr überwachen. Sie haben es ewig nicht hinbekommen, warum jetzt? Wir haben genug Gesetze sie müssen halt nur mal angewandt werden. zb. Wenn einer zwei Identitäten hat = Sozialbetrug = abschieben. weiterlesen

• Kommentar 662: Lilli Holm schreibt am 08.01.2017, 12:43 Uhr :

  Welche Sprache spricht Müller Vogg eigentlich?

• Kommentar 660: Elisabeth Bohn schreibt am 08.01.2017, 12:42 Uhr :

  Wer weiß, ob der Vorschlag von Gabriel mit Partnerschaft mit Moscheen, nicht genauso gut gemeint aber schlecht gemacht ist, wie das Vorgehen von Mer ... Wer weiß, ob der Vorschlag von Gabriel mit Partnerschaft mit Moscheen, nicht genauso gut gemeint aber schlecht gemacht ist, wie das Vorgehen von Merkel, weil man eben auch hier Leute hat, die anders denken, fühlen und sind und zu der Lebensweise hier ein zwiespältiges Verhältnis haben und deshalb Wackelkandidat sind der nicht zuverlässig ist. weiterlesen

• Kommentar 659: E. Sonnen, 74 J schreibt am 08.01.2017, 12:42 Uhr :

  Warum erst fragen: Fußfessel angenehm? Spätestens nach der 3. Auffälligkeit ist der Chip fällig. Warum so zaghaft? Jeder gefangene Maulwurf bekommt ... Warum erst fragen: Fußfessel angenehm? Spätestens nach der 3. Auffälligkeit ist der Chip fällig. Warum so zaghaft? Jeder gefangene Maulwurf bekommt einen Chip, jeder Storch, jeder Löwe etc. bekommt ihn eingeimpft und ist jederzeit ort- bzw. auffindbar. Erledigt sich allerdings fast immer, wenn der Chip seinen Standort nicht mehr wechselt. weiterlesen

• Kommentar 658: Uwe Siegert schreibt am 08.01.2017, 12:41 Uhr :

  Wann Entschuldigt sich endlich einmal Merkel füre ihre Fehler alle egal wer nach Deutschland einzuladen ??? Ist sie sich zu Fein dafür?

• Kommentar 657: Jürgen Fischer schreibt am 08.01.2017, 12:41 Uhr :

  Herr Mascolo doziert sinngemäß: ".... wenn die juristischen Möglichkeiten der Überwachung ausgeschöpft sind muß man auf andere Instrumentarien zurüc ... Herr Mascolo doziert sinngemäß: ".... wenn die juristischen Möglichkeiten der Überwachung ausgeschöpft sind muß man auf andere Instrumentarien zurückgreifen ....." Welche sollen das sein? Gibt es noch andere Überwachungsmöglichkeiten und -organe in Deutschland außer der von Richtern genehmigte Überwachung durch die Polizei, von der ich nichts weiß? weiterlesen

• Kommentar 656: Merten Elsa schreibt am 08.01.2017, 12:41 Uhr :

  Sie, die sogenannte 4.Staatsgewalt, nennt die verschlafene Sicherheitspolitik und die Verantwortlichen dazu beim Namen..Danke !!!! Und nun???

• Kommentar 655: Klaus Müller schreibt am 08.01.2017, 12:41 Uhr :

  Stark ist der Staat und die Kommunalpolitik immer beim Ahnden einfacher Vergehen Ihrer Angestammten Bevölkerung. Mehr Polizei kann sicher auch die j ... Stark ist der Staat und die Kommunalpolitik immer beim Ahnden einfacher Vergehen Ihrer Angestammten Bevölkerung. Mehr Polizei kann sicher auch die jetzt aufgelaufenen Probleme nicht lösen, wenn es politisch nicht gewollt oder geltende Gesetze nicht angewand werden dürfen. Problem Nr. 1 sind die Ungleichgewichte in der Welt auch entstanden unter der Regie deutscher Politik. Die meissten hier angekommenen jungen Menschen(Männer) sind Wirtschaftsflüchtlinge und durch die Aussenpolitik der kapitalistischen Systeme, insbesondere die Nahostpolitik der USA, jetzt auf Wanderschaft. Und einige auf einem Rachefelzug gegen diese Ihre Länder zerstörende Arroganz. weiterlesen

• Kommentar 654: Rainer Geißeler schreibt am 08.01.2017, 12:41 Uhr :

  Wenn mit Staat im Sinne von Ludwig IV (Der Staat bin ich!) die Großmannssucht und die erfolgreiche Vorteilsnahme der Behörden gemeint sind, dann ist ... Wenn mit Staat im Sinne von Ludwig IV (Der Staat bin ich!) die Großmannssucht und die erfolgreiche Vorteilsnahme der Behörden gemeint sind, dann ist nach dieser verfassungsfeindlichen Auslegung der Staat natürlich stark. Nach rechtsstaatlicher Beurteilung ist dieser Staat allerdings auffallend schwach. Und diese Schwäche wird sogar mit Fleiß medial inszeniert und durch einen rigorosen Boykott der rechtsstaatlichen Kooperation der regionalen, der Landes- und Bundesämter untereinander immer weiter verstärkt, um eine vernünftige Arbeitsethik und dadurch mögliche Einsparungen durch Synergieeffekte abzuwehren und so noch mehr Geld aus der Staatskasse zu ihrem eigenen Vorteil herauszupressen. Die erfolgreiche Agenda 2010 hat durch die verstärkte Stigmatisierung und Entrechtung der Hartz4-ler sowie durch die Verringerung der Rentenanspruchsbasis durch Ausweitung prekärer Beschäftigungsverhältnisse die Behörden in ihrer Missachtung der Verfassung und des geltenden Rechts eher noch bestärkt. weiterlesen

• Kommentar 652: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 12:41 Uhr :

  Löwisch: "Gabriel vom linken Spektrum..."??? Die sPD ist seit Schröder nicht mehr im Linken Spektrum. Ceta, TTip, etc. Fake-News von Löwisch.

• Kommentar 651: Christel. Müller schreibt am 08.01.2017, 12:41 Uhr :

  Herr Müller-Vock ist in allen Punkten auf dem richtigen Weg. Leider lässt sich die Politik von anderen Parteien immer wieder auf den falschen Weg f ... Herr Müller-Vock ist in allen Punkten auf dem richtigen Weg. Leider lässt sich die Politik von anderen Parteien immer wieder auf den falschen Weg führen. Es geht doch immer nur um Stimmenfang. Muss denn noch mehr passieren. Meiner Meinung reicht es schon lange. Chr. Müller weiterlesen

• Kommentar 650: Gustav schreibt am 08.01.2017, 12:41 Uhr :

  Die Ggefährder sitzen in den Behörden, das ist das Problem .... und Politik.

• Kommentar 648: Sabine Weber-Bublitz schreibt am 08.01.2017, 12:40 Uhr :

  Meiner Meinung nach, ist eine Änderung des kompletten Sicherheitsapparates und damit gleich wieder eine Verfassungsänderung nicht notwendig. Ich hal ... Meiner Meinung nach, ist eine Änderung des kompletten Sicherheitsapparates und damit gleich wieder eine Verfassungsänderung nicht notwendig. Ich halte den Vorschlag des Bundesinnenministers daher für reinen Populismus. Denn anstatt gleich eine Sicherheitsreform zu erwägen, wäre es wesentlich sinnvoller, erst einmal den Artikel 53 des Aufenthaltsgesetzes zu ändern, der eine Ausweisung von Ausländern nur in schwerwiegenden Fällen vorsieht, das heißt, dass Straftaten die mit weniger als 3 Jahren Freiheitsstrafe belegt sind, das Asylverfahren nicht beeinflussen! Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) klärt unabhängig von Artikel 53 des Aufenthaltsgesetzes, ob Anspruch auf Asyl besteht oder nicht. Das ist unfassbar! Auch die verstorbene Jugendrichterin Kirsten Heisig hat in ihrem Buch "Das Ende der Geduld" (2010) im Hinblick auf illegal einreisende Kinder und Jugendliche - sog. "unbegleitete Jugendliche" - z.B. aus Afrika, dem Libanon oder Iran mehrfach darauf hingew ... weiterlesen

• Kommentar 647: Nicolaus schreibt am 08.01.2017, 12:40 Uhr :

  Irgendwann schlägt Quantität in Qualität um: die pure Masse der illegal Eingereisten verunmöglicht wirkliche Terrorprävention. Es gibt Tausende von ... Irgendwann schlägt Quantität in Qualität um: die pure Masse der illegal Eingereisten verunmöglicht wirkliche Terrorprävention. Es gibt Tausende von Amris im Lande. Es ist eine Armee im Schatten, die im Prinzip jederzeit, an jedem gewünschten Ort, mit beliebiger Waffe Menschen attackieren kann, ein Phänomen, mit dem die Israelis schon lange leben. Die Verantwortung für diese Situation trägt aktuell die Merkel-Regierung. Und das Unheil hat gerade erst begonnen. Denn was passiert, wenn Hunderttausende von arabischen Männern (viele von ihnen Analphabeten) ihre hochfliegenden Träume vom Wohlstandsparadies Europa begraben müssen und -frustriert und wütend- von islamistischen Hetzern "formatiert" werden ? Das ist ein Zukunftsszenario von hoher Wahrscheinlichkeit. weiterlesen

• Kommentar 646: Rüdiger Stobbe schreibt am 08.01.2017, 12:40 Uhr :

  Es ist Staatsversagen, wenn Gesetze die sinnvoll sind, nicht angewendet werden. Es ist Staatsversagen, wenn 62 potentielle Attentäter bekannt sind u ... Es ist Staatsversagen, wenn Gesetze die sinnvoll sind, nicht angewendet werden. Es ist Staatsversagen, wenn 62 potentielle Attentäter bekannt sind und die immer noch frei rumlaufen. Die Sprüche der Teilnehmer wären vor einem Vierteljahr noch absolut als Rechts diskreditiert worden. Welch Bigotterie. Ich schäme mich mal richtig fremd. weiterlesen

• Kommentar 645: Michael Ballauf schreibt am 08.01.2017, 12:39 Uhr :

  @Herman Sobbeburg "Warum fragt man nicht die sogenannten Gefährder, ob die was dagegen haben eine elektronische Fussfessel zu tragen. Wer nichts zu ... @Herman Sobbeburg "Warum fragt man nicht die sogenannten Gefährder, ob die was dagegen haben eine elektronische Fussfessel zu tragen. Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten. Warum sollte so eine Person nein dagen?" Würden Sie persönlich denn auch sofort eine elektronische Fussfessel anlegen, wenn man das von Ihnen verlangt? Sie haben ja wohl auch nichts zu verbergen. weiterlesen

• Kommentar 642: Anette Enders schreibt am 08.01.2017, 12:38 Uhr :

  Was mich sehr beängstig, auch an Ihrer Diskussion, ist die Aushölung unseres Grundgesetzes. Dieses Gesetz ist die Basis unserer Demokratie! Es wahrt ... Was mich sehr beängstig, auch an Ihrer Diskussion, ist die Aushölung unseres Grundgesetzes. Dieses Gesetz ist die Basis unserer Demokratie! Es wahrt die Würde eine jedes einzelnen Menschen! Und das wird immer mehr ausgehöhlt. Sehen das die Teilnehmer dieser Runde nicht mehr? weiterlesen

• Kommentar 641: Peter Stribl schreibt am 08.01.2017, 12:38 Uhr :

  Was wäre, wenn die Fehler im aktuellen Fall absichtlich verursacht wurden, um einen weiteren Schritt in Richtung Viertes Reich zu gehen? Ganz klar e ... Was wäre, wenn die Fehler im aktuellen Fall absichtlich verursacht wurden, um einen weiteren Schritt in Richtung Viertes Reich zu gehen? Ganz klar eine Verschwörungstheorie. Aber wie sieht es mit der entsprechenden Praxis aus? weiterlesen

• Kommentar 640: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 12:37 Uhr :

  Lau: "Niemand hat eine Entscheidung getroffen!" Doch: Merkel. Fake-News von Lau.

• Kommentar 639: Wolfgang W. schreibt am 08.01.2017, 12:37 Uhr :

  Unsere regierende Politikerkaste verstößt ungestraft gegen geltendes Recht und Gesetzte, indem sie ca.1 Mill. illegale Immigranten (von den Linkspop ... Unsere regierende Politikerkaste verstößt ungestraft gegen geltendes Recht und Gesetzte, indem sie ca.1 Mill. illegale Immigranten (von den Linkspopulisten die unser Land zerstören wollen auch fälschlicherweise als "Flüchlinge" bezeichnet) unser Land ungehindert hinein lassen, und hinterzieht damit ca. 20 bis 25 Milliarden unserer Steuern jährlich. Mit welchem Recht kann eigentlich noch ein "Verkehrssünder" z. B. "Falschparker" bestraft werden wenn laut Grundgesetz alle Menschen vor dem Gesetzt gleich sind? Merkel müsste bei Anwendung geltender Gesetzte längst hinter Schloß und Riegel sitzen. Die ganzen Scheindebatten und die vielen Toten hätten wir uns sparen können, wenn unsere kriminellen Politiker sich an geltende Gesetze gehalten hätten. weiterlesen

• Kommentar 637: Schmitz schreibt am 08.01.2017, 12:37 Uhr :

  Wer keine GEZ bezahlt und sich rechtzeitig ummeldet wird konsequent verfolgt. Deutschland , der Wahnsinn hat Methode.

• Kommentar 636: S. Erdana schreibt am 08.01.2017, 12:36 Uhr :

  Neues aus Absurdistan... „Sie sind ausreisepflichtig und müssten sofort abgeschoben werden. Mangels gültiger Ausweise ist dies aber oft schwierig. I ... Neues aus Absurdistan... „Sie sind ausreisepflichtig und müssten sofort abgeschoben werden. Mangels gültiger Ausweise ist dies aber oft schwierig. Insgesamt sind dem BKA rund 550 Gefährder bekannt – nicht alle leben derzeit jedoch in der Bundesrepublik“, schreibt die Zeitung. So sei es auch im Fall des Afghanen Ahmed Feredaws A. gewesen, der als Gefährder eingestuft und ausreisepflichtig gewesen sei, jedoch wegen „Anschlagsabsichten im Ausland“ nicht abgeschoben worden sei. Inzwischen sei der Islamist spurlos verschwunden. weiterlesen

• Kommentar 635: Marianne schreibt am 08.01.2017, 12:36 Uhr :

  Haltet die BÖSEN immer voneinander getrennt. Die SICHERHEIT der WELT hängt davon ab. Zitat von Theodor Fontane

• Kommentar 633: Urs Dellson schreibt am 08.01.2017, 12:36 Uhr :

  Die vornehmliche Aufgabe einer Nachrichtensendung ist nicht gesellschaftliche Fürsorge, sondern die Versorgung mit Informationen. Und On Top als End ... Die vornehmliche Aufgabe einer Nachrichtensendung ist nicht gesellschaftliche Fürsorge, sondern die Versorgung mit Informationen. Und On Top als Endlosschleife: Medien nennen es Bürgerdialog, die Bürger erkennen es als Akzeptanz durch Ermüdung. Politiker argumentieren mit Moral, die Gesellschaft konzentriert sich mehr auf die Realität! Journalisten sind grundsätzlich nicht im Besitz einer höheren Wahrheit, genauso wenig wie Beamte oder Politiker. Die Berufsbezeichnung Journalist ist in Deutschland rechtlich nicht geschützt. Also qualitativ sehr verschieden. "Ein Dilettant auf hohem Ross ist immer ein Rhinozeros" So stellt sich die deutsche Politik auf allen Ebenen da. Der Einseitigkeit des Meinungstrends in Politik und Medien, steht eine nahezu entsprechende Einseitigkeit in den Leserkommentaren gegenüber. Der Grund dafür beruht darauf, dass die „Elite“ ihren Monolog als Dialog ansieht. Ein Dialog mit dem Volk findet aber schon lange nicht mehr statt, denn ein Dialog erfordert die ... weiterlesen

• Kommentar 629: Bruno Hees schreibt am 08.01.2017, 12:36 Uhr :

  Herr Mascolo hat gut geschildert, wie der Staat versagt, weil er nicht handeln kann, wie er müßte.

• Kommentar 628: E. Sonnen, 74 J schreibt am 08.01.2017, 12:36 Uhr :

  Warum müssen wir unsbedingt alles integrierern? DE macht sich ja lächerlich besser noch unglaubwürdig mit diesem Integrierungswahn. Flüchtlinge flie ... Warum müssen wir unsbedingt alles integrierern? DE macht sich ja lächerlich besser noch unglaubwürdig mit diesem Integrierungswahn. Flüchtlinge fliehen vor Kriege, die wollen gar nicht in der Fremde bleiben, ist der Krieg vorbei, möchten sie wieder in ihre Heimat zurück. Werden diese Menschen auf der Flucht sogar mit Gewalt in unserem Land festgehalten? Ist der Arbeitgeberruf nach so gewaltig, dass er jeden Anstand und jede klare Denke übertönt? Von Anfang an fehlt ein Einwanderungsgesetz, welches klare Vorgebungen und Voraussetzungen für Einwanderwillige Menschen aussagt. Nun haben wir einen in viele Länder zersplitterte Datenmix, neben einer übergroßen sich stetig vergrößernden Personalkostenanforderungslast. weiterlesen

• Kommentar 627: Andreas J. schreibt am 08.01.2017, 12:35 Uhr :

  Eine tiefere Kooperation mit EUROPOL ist ein sehr guter Vorstoß, zeitnah einer der best tauglichen.

• Kommentar 626: Britta Heil schreibt am 08.01.2017, 12:35 Uhr :

  Natürlich ist es eine Frage der Masse und der kurzen Zeit, die gekommen ist, die nicht zu bewältigen ist. Und jetzt wird der schwarze Peter von eine ... Natürlich ist es eine Frage der Masse und der kurzen Zeit, die gekommen ist, die nicht zu bewältigen ist. Und jetzt wird der schwarze Peter von einer Stelle zur anderen geschoben, als einfach zu sagen, was Merkel machte war vielleicht gut gemeint aber völlig stümperhaft gemacht und ist die Ursache für dieses Chaos. weiterlesen

• Kommentar 625: Karl K. schreibt am 08.01.2017, 12:35 Uhr :

  Die Diskutanten, allen voran Hr. Mascolo, tun so, als handele es sich um technokratisch-bürokratische Probleme. Ein paar Behörden miteinander versc ... Die Diskutanten, allen voran Hr. Mascolo, tun so, als handele es sich um technokratisch-bürokratische Probleme. Ein paar Behörden miteinander verschalten und schon ist alles paletti. So geht es nicht, so kann das nichts werden. Die zugrunde liegenden Probleme sind politischer Natur. Es geht um die Flüchtlingspolitik. Mascolo & Co. tun alles, um dieser Diskussion aus dem Weg zu gehen. weiterlesen

• Kommentar 622: Anne Schill schreibt am 08.01.2017, 12:35 Uhr :

  Könnten Sie bitte endlich einmal damit aufhören, den Namen dieses Verbrechers vom Berliner Weihnachtsmarkt immer wieder zu nennen. Diese Art Publici ... Könnten Sie bitte endlich einmal damit aufhören, den Namen dieses Verbrechers vom Berliner Weihnachtsmarkt immer wieder zu nennen. Diese Art Publicity ist doch das, was diese Leute sich wünschen und was auch Nachahmungstäter motiviert. Nennen Sie ihn von mir aus Weihnachtsmarktverbrecher oder AA (was kurz ausgesprochen im Babysprech seinen Wert als Mensch ziemlich gut zum Ausdruck bringt), aber hören Sie doch um Gottes Willen endlich auf, ihm eine Plattform zu bieten. weiterlesen

• Kommentar 619: Schmitz schreibt am 08.01.2017, 12:33 Uhr :

  300 Gefährder? Wo bleibt der Faktencheck?

• Kommentar 618: Friedel Hülshoff schreibt am 08.01.2017, 12:33 Uhr :

  Mascolo hat das Wesentliche auf den Punkt gebracht. Aber: Wir brauchen sichere Grenzen, alles andere bleibt Murks. Wer ein Haus renoviert bringt zu ... Mascolo hat das Wesentliche auf den Punkt gebracht. Aber: Wir brauchen sichere Grenzen, alles andere bleibt Murks. Wer ein Haus renoviert bringt zunächst das Dach in Ordnung. Menschen ohne Papiere dürfen nicht ins Land. Auch Menschen deren Länder sie nicht wieder zurücknehmen dürfen nicht ins Land; wo kommen wir denn hin ? Länder, die sich verweigern, dürfen keine Entwicklungshilfe mehr bekommen. Das wäre Aufgabe von Steinmeier. Aber der tingelt lieber in der Welt herum und läßt sich als künftiger Bundespräsident feiern. weiterlesen

• Kommentar 617: Brigitte Nagy schreibt am 08.01.2017, 12:33 Uhr :

  Ich glaube, dass unsere Behörden sehr wohl überfordert sind. Wie kann es sonst sein, dass Menschen ohne Pass in unser Land kommen. Jedwede Kontrolle ... Ich glaube, dass unsere Behörden sehr wohl überfordert sind. Wie kann es sonst sein, dass Menschen ohne Pass in unser Land kommen. Jedwede Kontrolle blieb außen vor. Der Informationsaustausch in den EU-Ländern klappt anscheinend so gut wie gar nicht. Das ist meine Meinung zum gegenwärtigen Zustand ! weiterlesen

• Kommentar 615: Max Weber schreibt am 08.01.2017, 12:33 Uhr :

  Es ist wohltuend, daß der grüne Vertreter der grünen TAZ mit seiner ganz speziellen Ideologie inzwischen nicht mehr auf ungeteilte journalistische K ... Es ist wohltuend, daß der grüne Vertreter der grünen TAZ mit seiner ganz speziellen Ideologie inzwischen nicht mehr auf ungeteilte journalistische Kampfgenossen trifft, sondern zunehmend auf gesunden Menschenverstand. weiterlesen

• Kommentar 613: Hr. Petersen schreibt am 08.01.2017, 12:33 Uhr :

  Was ist der Vorteil von Verfassungsschutzämtern auf Länderebene im Vergleich zur Staatsebene ?

• Kommentar 612: Rüdiger Stobbe schreibt am 08.01.2017, 12:32 Uhr :

  Es ist Staatsversagen, wenn Gesetze die sinnvoll sind, nicht angewendet werden. Es ist Staatsversagen, wenn 62 potentielle Attentäter bekannt sind u ... Es ist Staatsversagen, wenn Gesetze die sinnvoll sind, nicht angewendet werden. Es ist Staatsversagen, wenn 62 potentielle Attentäter bekannt sind und die immer noch frei rumlaufen. Die Sprüche der Teilnehmer wären vor einem Vierteljahr noch absolut als Rechts diskreditiert worden. Welch Bigotterie. Ich schäme mich mal richtig fremd. weiterlesen

• Kommentar 608: Heinz Becker schreibt am 08.01.2017, 12:31 Uhr :

  Im Zweifel muss gelten, dass jeder, der hier einwandern will, so lange nicht als Flüchtling gilt, bis bewiesen ist, dass er tatsächlich ein Flüchtl ... Im Zweifel muss gelten, dass jeder, der hier einwandern will, so lange nicht als Flüchtling gilt, bis bewiesen ist, dass er tatsächlich ein Flüchtling im Gesetzessinne ist. Nicht umgekehrt, im Zweifel gilt erstmal jeder als Flüchtling. Ansonsten schafft sich der Staat ab. weiterlesen

• Kommentar 607: Lochner schreibt am 08.01.2017, 12:31 Uhr :

  Die Überwachung der Gefährder ist keine Landesangelegenheit sondern eine Bundesangelegenheit. Die dafür zuständigen Landesbehörden gehören dem Bund ... Die Überwachung der Gefährder ist keine Landesangelegenheit sondern eine Bundesangelegenheit. Die dafür zuständigen Landesbehörden gehören dem Bund zugeordnet. Die Überprüfungen müssen aus einer Hand erfolgen und nicht aus 16. weiterlesen

• Kommentar 605: C. Müller schreibt am 08.01.2017, 12:31 Uhr :

  Im Förderalismus liegt nicht das Problem, sondern in selbstherrlich agierenden unterschiedlichen Parteien, die in den jeweiligen Bundesländern versc ... Im Förderalismus liegt nicht das Problem, sondern in selbstherrlich agierenden unterschiedlichen Parteien, die in den jeweiligen Bundesländern verschiedene Standards gelten lassen und damit das Leck machen, das zu diesen "Fehlern", was aber eher ideologische Konflikte sind, geführt haben, es muss darüber gesprochen werden, was Grüne und Linke bestimmen dürfen als kleine Splitterparteien und was nicht. weiterlesen

• Kommentar 604: Schmitz schreibt am 08.01.2017, 12:31 Uhr :

  wieviel Kohle hat denn Amri mit seinen Identitäten kassiert? Wo bleiben die Fakten?

• Kommentar 603: I. Kühnlein schreibt am 08.01.2017, 12:31 Uhr :

  Die Opfer sollten die Bundesregierung samt Sicherheitsbehörden in einer Sammelklage verklagt werden.

• Kommentar 602: Klaus Burkart schreibt am 08.01.2017, 12:30 Uhr :

  Hallo, geht's hier "nur" um Terrorismus? Was ist mit den ganzen "Kriminellen" die an Bahnhöfen oder sonstwo in der Inennstadt ihr "Geschäft" betreib ... Hallo, geht's hier "nur" um Terrorismus? Was ist mit den ganzen "Kriminellen" die an Bahnhöfen oder sonstwo in der Inennstadt ihr "Geschäft" betreiben, aggresiv auftreten und/oder Sozielbetrug begehen (fragen sie mal Sachberbeiter oder Polizisten...) - seit Jahren(!) - gibt's hier keinen Rechtsstat mehr?! - wenn mal verhaftet wird, sind diese Typen am nächsten Tag wieder an der gleichen Stelle und alle normalen Bürger sind ständig (!) damit konfrontiert, da gibt's ja auch "schon" einige Berichte in der ARD drüber - es gibt für diese Kriminellen (!) keine Konsequenzen - warum gehe ich eigentlich täglich arbeiten. nur weiter so. weiterlesen

• Kommentar 601: Markus Freier schreibt am 08.01.2017, 12:30 Uhr :

  Herr Müller-Vogg scheint es begriffen zu haben. Der Rest ... . Man kann nur lachen oder wahnsinnig werden.

• Kommentar 600: Detlev Dinter schreibt am 08.01.2017, 12:30 Uhr :

  Warum würgt der "objektive" Moderator Herrn Müller - Vogg immer ab?

• Kommentar 598: S. Erdana schreibt am 08.01.2017, 12:30 Uhr :

  Wie kann man der Staat stärken? Hier möchte ich Wolfgang Bosbach aus einem Sputnik Interview vor wenigen Tagen sinngemäß zitieren."Es würde schon re ... Wie kann man der Staat stärken? Hier möchte ich Wolfgang Bosbach aus einem Sputnik Interview vor wenigen Tagen sinngemäß zitieren."Es würde schon reichen, wenn die Einhaltung unserer Gesetze durchgesetzt wird". Damit meinte er auch, dass die Einreise ohne Pass eine Straftat ist und ebenso widerrechtlich der Antrag auf Asyl, wenn man aus einem sicheren Drittstaat kommt (sic!). Ferner sollte man darüber nachdenken, ob bei der Registrierung/Meldung grundsätzlich immer biometrische Daten etc. erfasst werden. Jeder, der sich mit weiteren Identitäten als seiner erstangegebenen dann weitere Leistungen erschleichen will, gehört sofort ausgewiesen. Die Ausweisungen müssen konsequent, ohne finanzielle Anreize durchgeführt werden. Wenn es in die Heimatländer, aus welchen Gründen auch immer nicht gehen sollte, muss zur Not eine leere Insel im Mittelmeer oder ggf. eine Region in Russland mit einem besonderen Abkommen für solche Straftäter gemietet werden. weiterlesen

• Kommentar 597: Daniel Maria Stritzel schreibt am 08.01.2017, 12:29 Uhr :

  In unseren Behörden herrscht der Geist des wegschieben von Entscheidungen und Verantwortungen . Und die wird den Verantwortlichen auf den Hochschule ... In unseren Behörden herrscht der Geist des wegschieben von Entscheidungen und Verantwortungen . Und die wird den Verantwortlichen auf den Hochschulen gelehrt!!! Genau wie eine bedürftige Person keine korrekte und für sie in ihrer Situation beste Antwort bekommt, wird hier bestmögliches bestehendes Gesetz nicht angewandt. Man müsste ja zu seiner Entscheidung stehen und nicht nur einen Posten besetzen der einem persönlich egal ist. Und noch etwas : Warum sind die immer abgelehnte Asylbewerber? Wenn ich wüsste das das Land wo ich Schutz suche mich wieder in die Hölle schicken würde wäre mir auch vieles egal und Hass käme in mir auf. weiterlesen

• Kommentar 594: Wallenstein schreibt am 08.01.2017, 12:28 Uhr :

  Nota bene! Wir werden weder von AfD noch D. Trump regiert, also nicht von sogenannten Populisten. Wie bezeichnet man dann die uns Regierenden, wenn ... Nota bene! Wir werden weder von AfD noch D. Trump regiert, also nicht von sogenannten Populisten. Wie bezeichnet man dann die uns Regierenden, wenn seit dem Jahr 2000 Probleme bekannt und nicht gelöst werden. Dilettanten, Verräter, Ignoranten? Würde einer von uns Arbeitenden so seine tägliche Arbeit abliefern würde er entlassen. Frau Merkel aber macht weiter so! Auch unsere Flüchlinge, Migranten, etc. haben ein Recht auf Schutz vor Terroristen und Verbrechern. Unsere Regierung versagt kläglich, weil man nicht willens ist Dinge zu nennen wie sie sind, sondern Luftschlösser baut in fast allen politischen Bereichen, nicht nur der Flüchtlingsfrage! weiterlesen

• Kommentar 593: Jürgen Szepanski schreibt am 08.01.2017, 12:28 Uhr :

  Multikulti betreibt eine menschenverachtende Produktion von Opfern: Terror, sexuelle Übergriffe, Klauen, Einbruch, Raub, Loverboys und organisierte ... Multikulti betreibt eine menschenverachtende Produktion von Opfern: Terror, sexuelle Übergriffe, Klauen, Einbruch, Raub, Loverboys und organisierte Zwangsprostitution, Erpressung, Geldwäsche, Schmuggel. Der Preis für offene Grenzen nach außen ist eine nach innen immer härtere Gangart von Gesetzgeber und Polizei. Es gibt renommierte Studien (z. B. von Frank Salter oder Robert Putnam), die zeigen: Multikulti führt zu Entsolidarisierung, Einbunkerung, Korruption und Kriminalität. Genau dem soll jetzt der Herr De Maiziere vorbeugen. Es wird ihm nicht gelingen. Gelingen wird nur eine mediale Inszenierung vom "starken Staat". weiterlesen

• Kommentar 592: Herman Sobbeburg schreibt am 08.01.2017, 12:28 Uhr :

  Ich verstehe das nicht. Warum fragt man nicht die sogenannten Gefährder, ob die was dagegen haben eine elektronische Fussfessel zu tragen. Wer nicht ... Ich verstehe das nicht. Warum fragt man nicht die sogenannten Gefährder, ob die was dagegen haben eine elektronische Fussfessel zu tragen. Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten. Warum sollte so eine Person nein dagen? Wenn sich ein Gefährder weigert und islamischen Hintergrund hat, ist er wahrscheinlich ein Terrorist und wir weggesperrt, bis zu seiner Abschiebung. ist doch ganz einfach. Sollte so eine Person wieder in das Land einreisen, können wir doch ein Abkommen mit der Türkei treffen und die Sorgen dann für eine Entgültige Lösung. Was ist an so einer Lösung so kompiliziert? weiterlesen

• Stellungnahme 591: Moderation schreibt am 08.01.2017, 12:23 Uhr :

  @Reffke: Danke für den Hinweis! Bitten um Verzeihung. War eigentlich alles entsprechend eingerichtet. Welcher Fehler vorliegt muß für die nächste Se ... @Reffke: Danke für den Hinweis! Bitten um Verzeihung. War eigentlich alles entsprechend eingerichtet. Welcher Fehler vorliegt muß für die nächste Sendung geklärt werden. weiterlesen

• Kommentar 589: I. Ernst schreibt am 08.01.2017, 12:27 Uhr :

  Wer hätte das gedacht? Die Altparteien verkünden das AfD-Parteiprogramm in der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik als ihr eigenes. Weil die Deutsc ... Wer hätte das gedacht? Die Altparteien verkünden das AfD-Parteiprogramm in der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik als ihr eigenes. Weil die Deutschen aber wissen, dass sie damit spätestens an den Grünen im Bundesrat scheitern, werden sie eher das Original wählen. Glaubwürdigkeit sieht anders aus! weiterlesen

• Kommentar 587: Karl Johansson schreibt am 08.01.2017, 12:27 Uhr :

  Nizza war bekannt, Bedrohung der Weihnachtsmärkte war bekannt. Warum diskutiert man nicht die fehlenden Absperrungen, also mangelnde Arbieit der Pol ... Nizza war bekannt, Bedrohung der Weihnachtsmärkte war bekannt. Warum diskutiert man nicht die fehlenden Absperrungen, also mangelnde Arbieit der Polizei und Politik, statt Gesetzänderungen? Vom Berliner Innensenator hört man kein Wort... weiterlesen

• Kommentar 585: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 12:26 Uhr :

  Löwisch: "Wir müssen Schutzsuchende aufnehmen!" Welchen Schutz hat Amri vor Italien gesucht? Fake-News von Löwisch.

• Kommentar 584: R. König schreibt am 08.01.2017, 12:26 Uhr :

  Merkel hat die Richtlinienkompetenz und trägt die Hauptverantwortung, es ist ein Skandal vom Moderator das er bewusst Merkel ausklammert.

• Kommentar 583: Alexander Schwarz schreibt am 08.01.2017, 12:26 Uhr :

  Warum Überwachung? Amri hatte einen Ausweisungsbeschluss in Italien. Amri hätte bei Einreise in Deutschland sofort nach Italien überstellt werden m ... Warum Überwachung? Amri hatte einen Ausweisungsbeschluss in Italien. Amri hätte bei Einreise in Deutschland sofort nach Italien überstellt werden müssen, wo die Ausweisung umzusetzen wäre, oder Deutschland hätte selbst die Ausweisung im Auftrag Italiens umsetzen müssen. Nur so funktioniert eine Europäische Sicherheitspolitik. weiterlesen

• Kommentar 581: Annelies Jurkuns schreibt am 08.01.2017, 12:26 Uhr :

  Es geht offen sichtlich erst einmal um unislamische Lebensweisen, unislamische Gesellschaften, unislamische Traditionen und Kulturen sowie unislamis ... Es geht offen sichtlich erst einmal um unislamische Lebensweisen, unislamische Gesellschaften, unislamische Traditionen und Kulturen sowie unislamische Religionen wie Judentum und Christentum. *** Das nächste Massaker / Attentat kann durchaus die Berlinale 2017 sein, das "Silikon Valley", Cannes, Venedig, Oscar-Verleihung, europäische Sicherheitskonferenz, Weltforum Davos, Bundeswahlkampfveranstaltungen. *** Der Angriffspunkte und Kreativität von Fanatikern, Extremisten und Todeswilligen sind keine Grenzen gesetzt, die allerdings nicht immer nur islamistische, islamisch-politische Täter*innen sein müssen. *** Angst und Unsicherheit habe ich nicht! Föderalismus und Landesverfassungsämter sind positiv gestaltet und für den Sozialstaat und Rechtsstaat hier und in der EU sehr wichtig. weiterlesen

• Kommentar 580: Müller schreibt am 08.01.2017, 12:26 Uhr :

  Wie soll sich der Bürger schützen , nach 30 min in der Warteschleife 110?

• Kommentar 579: Wolfgang Friedrich schreibt am 08.01.2017, 12:25 Uhr :

  Wenn der Herr Mascolo sagt es gäbe 60 akute Gefährder und ca 500 Anwärter gegen die man lt. Rechtstaat so richtig nichts machen könnte, sage ich mal ... Wenn der Herr Mascolo sagt es gäbe 60 akute Gefährder und ca 500 Anwärter gegen die man lt. Rechtstaat so richtig nichts machen könnte, sage ich mal ein Wort was zwar belastet ist aber wünschenswert: Schutzhaft weiterlesen

• Kommentar 578: Karl Wolf schreibt am 08.01.2017, 12:25 Uhr :

  Schon die Zusammensetzung der Runde zeigt, dass die richtigen Fragen gar nicht diskutiert werden sollen : Die Frage von Schuld und Vergewaltigung de ... Schon die Zusammensetzung der Runde zeigt, dass die richtigen Fragen gar nicht diskutiert werden sollen : Die Frage von Schuld und Vergewaltigung der Politik und der Medien, vor allem auch der Öffentlich-Rechtlichen für die Folgen der Psychose der Willkommenskultur, für den Import von Gewalt, Mord und Vergewaltigung und für die Entwicklung Deutschlands zu einem Land der Diffamierung, Denunziation, Gleichschaltung, Rückgratlosigkeit und Selbstaufgabe. Die Frage, warum Hunderttausende von sogenannten Flüchtlingen, von denen die meisten wahrscheinlich gar keine echten Flüchtlinge sind, in diesem Land bleiben dürfen, Milliardenkosten verursachen und am Schluß vielleicht als Paketfahrer und Hilfsgärtner enden. Warum sich das politisch-mediale Establishment Deutschlands nur noch um „Flüchtlinge“, Asylanten und Migranten und nicht um die einheimische Bevölkerung, die eigenen Kinder, um arme Rentner und Alleinerziehende, Schulen und Strassen kümmert, Klasse aus dem Land jagt und Masse i ... weiterlesen

• Kommentar 577: Lukas Bellner schreibt am 08.01.2017, 12:25 Uhr :

  Herr Hugo Müller-Vogg ist ein gutes Beispiel für jemanden, der theoretisch alles besser weiß, für das er praktisch keine Verantwortung trägt.

• Kommentar 576: Hildegard Jacobs schreibt am 08.01.2017, 12:25 Uhr :

  Vielen Dank an Herrn Mascolo für die sehr deutlichen Worte.

• Kommentar 575: D. Wolf schreibt am 08.01.2017, 12:25 Uhr :

  Solange die islamischen Länder im Mittelmeerraum so handeln, sind sie für mich kein anstrebbaresTouristikland mehr und sollte in vielfältiger Weise ... Solange die islamischen Länder im Mittelmeerraum so handeln, sind sie für mich kein anstrebbaresTouristikland mehr und sollte in vielfältiger Weise gemieden und auch von Staats wegen mit Sanktionen belegen und boykottieren auch wenn es wirtschaftliche Nachteile bedeutet, wie man es mit Russland macht. weiterlesen

• Kommentar 574: Fritz Fröhlich schreibt am 08.01.2017, 12:24 Uhr :

  Hat nicht der Verfassungsschutz die Finger im Spiel. Er ist doch von Denen, von Dortmund nach Berlin gebracht worden. Die wussten doch vom Anschlag, ... Hat nicht der Verfassungsschutz die Finger im Spiel. Er ist doch von Denen, von Dortmund nach Berlin gebracht worden. Die wussten doch vom Anschlag, er hat es doch angeblich angekündigt. weiterlesen

• Kommentar 573: Miriam Schumann schreibt am 08.01.2017, 12:24 Uhr :

  Wie bitte? Tunesien, Marokko und Algerien sollen nicht alle wieder aufnehmen, sondern bitte schön nur die Gefährder? Das darf doch wohl nicht wahr s ... Wie bitte? Tunesien, Marokko und Algerien sollen nicht alle wieder aufnehmen, sondern bitte schön nur die Gefährder? Das darf doch wohl nicht wahr sein. Warum soll der deutsche Steuerzahler diese Menschen mit durchfüttern und zum Dank werden diese beraubt, verprügelt, vergewaltigt oder belästigt. Hat man Silvester schon wieder vergessen? Silvester 2016/17 war doch die reinste Provokation dieser Herrschaften. Hier läuft gewaltig was schief und ich glaube nicht nur ich haben es satt, immer wieder belogen zu werden, bzw. man hat diese Schönrednerei satt! weiterlesen

• Kommentar 572: Steffen Beier schreibt am 08.01.2017, 12:24 Uhr :

  +++ Da wird darüber geredet wie bekommt man den Mob wieder aus dem Land, Millionen Bürger fragen sich warum hat man denn erst alle eingeladen, haben ... +++ Da wird darüber geredet wie bekommt man den Mob wieder aus dem Land, Millionen Bürger fragen sich warum hat man denn erst alle eingeladen, haben unsere Politiker kein Hirn zum Denken mehr, man geht doch Szenarien durch was passieren könne wenn ich dieses und jenes mache, vielleicht sollte man mal einen Monatlichen IQ Test durchführen (Ähnlich wie der Idioten-Test) +++ weiterlesen

• Kommentar 571: Schmitz schreibt am 08.01.2017, 12:24 Uhr :

  Und nach 25 Minuten, hat Merkel noch immer nichts damit zu tun.

• Kommentar 570: Christoph Czarnecki schreibt am 08.01.2017, 12:24 Uhr :

  Wie kann es sein dass Anis Amri unter 14 verschiedenen Identitäten in Deutschland leben und wahrscheinlich auch Sozialhilfe beziehen konnte ohne das ... Wie kann es sein dass Anis Amri unter 14 verschiedenen Identitäten in Deutschland leben und wahrscheinlich auch Sozialhilfe beziehen konnte ohne das das aufgefallen war? Wenn eine Person schon in diesem Bereich eine solche kriminelle Energie zeigt-kann ich dann nicht davon ausgehen dass er auch in anderen Bereichen sich nicht der Grundordnung des deutschen Staates bereit ist ein- und unterzuordnen? weiterlesen

• Kommentar 569: Michael Laube schreibt am 08.01.2017, 12:23 Uhr :

  Das, was Herr Georg Mascolo gleich am Anfang der Sendung beschrieben hat, ist typisch für den öffentlichen Dienst: » Das haben wir schon immer so ge ... Das, was Herr Georg Mascolo gleich am Anfang der Sendung beschrieben hat, ist typisch für den öffentlichen Dienst: » Das haben wir schon immer so gemacht. « » Das haben wir noch nie so gemacht. « Das ist es, was man im öffentlichen Dienst immer wieder hört. Wer quer schießt, etwas hinterfragt, das man im öffentlichen Dienst einfach nicht hinterfragt, oder innovativ sein will, wird im öffentlichen Dienst nicht gefördert. Bei Ausschreibungen zur Übertragung öffentlicher Ämter werden, wenn es geht, immer Bewerber bevorzugt, die bereits im öffentlichen Dienst sind. Der öffentliche Dienst ist an Innovation gar nicht interessiert. Und dann braucht man sich auch nicht wundern, dass der öffentliche Dienst - eben auch im Sicherheitsbereich - äußert inneffizient ist. weiterlesen

• Kommentar 568: R. Gerlach schreibt am 08.01.2017, 12:23 Uhr :

  Kommentar von "Arno Schmidt", heute, 11:45 Uhr: „... Übrigens lagen die geheimdienstlichen Kenntnisse zu Anis Amri ja vor, haben aber den Anschlag n ... Kommentar von "Arno Schmidt", heute, 11:45 Uhr: „... Übrigens lagen die geheimdienstlichen Kenntnisse zu Anis Amri ja vor, haben aber den Anschlag nicht verhindert. Ein Streifenpolizist an der richtigen Stelle hätte ihn aber vielleicht stoppen können. Das sagt alles über den "starken Staat". Na ja: "Großen Schiffen sind kleine Lecks gefährlich. (eine Seemannsweisheit)". Durch die unregistrierte Einwanderung hat die EU viele davon. Aber wie sich Deutschland vom Land der Dichter und Denker entfernt, so entfernt es sich von Weisheiten, die das Leben lehrte. Dieses Desaster kann kein einzelner Polizist korrigieren, sondern NUR eine Bolidigg, die ihren Schwur lt. Art. 56 GG noch kennt. Es sei denn, wir haben eine Flüchtlingskanzlerin und keine mehr für's eigene Volk. weiterlesen

• Kommentar 567: Reffke schreibt am 08.01.2017, 12:23 Uhr :

  Nanu: heute kein Livestream!!! Warum???

• Kommentar 566: Thomas Becker schreibt am 08.01.2017, 12:22 Uhr :

  Sehr guter Presseclub. Ich hoffe die Politiker*innen hören zu.

• Kommentar 565: Schneider schreibt am 08.01.2017, 12:22 Uhr :

  Handykommunikation und Massenspekrometrie kann doch eindeutig die Herkunft bestimmen.

• Kommentar 564: Wolfgang Sutterer schreibt am 08.01.2017, 12:22 Uhr :

  Hallo, nach schwacher Leistung folgen immer starke Worte. Politisches Versagen wird abgelenkt auf angebliche Strukturprobleme. Das hat auch immer wa ... Hallo, nach schwacher Leistung folgen immer starke Worte. Politisches Versagen wird abgelenkt auf angebliche Strukturprobleme. Das hat auch immer was mit Personalentscheidungen zu tun, insb. der Auswahl des Innenministers (Hr. Jäger) in NRW. Er scheint keine juristischen Grundlagen zu beherrschen (Ausbildung:Einzelhandelskaufmann) und ist wohl auch beratungsresistent (ihm steht genug Fachpersonal zur Verfügung). Dieser behauptet ständig (in öffentl.-rechtl. Medien) das Maximale getan zu haben (Fakenews) und das wird auch laufend publiziert. Sehr problematisch angesichts der momentanen Diskussion öffentl.-rechtl. Medien über Fakenews. Noch ein Tipp: Die Stärke der AfD ist das Spiegelbild des Versagens der anderen. Die AfD ernährt sich nur durch das Versagen der Etablierten. Die Etablierten füttern die AfD. Immer weiter so, Ihr kriegt den Laden schon kaputt. Gruß weiterlesen

• Kommentar 562: Hans Müller schreibt am 08.01.2017, 12:22 Uhr :

  Was ist ein Gefährder? Man hört diesen Begriff regelmäßig. Ist "Gefährder" wirklich ein strafrechtlich relevanter Tatbestand? Könnten Sie das bitte ... Was ist ein Gefährder? Man hört diesen Begriff regelmäßig. Ist "Gefährder" wirklich ein strafrechtlich relevanter Tatbestand? Könnten Sie das bitte aufklären? Vielen Dank. weiterlesen

• Kommentar 561: Markus Freier schreibt am 08.01.2017, 12:22 Uhr :

  "Die Grenzen des Rechtsstaat müssen neu gesetzt werden." Welch eine Erkenntnis! Ich könnte nur lachen! Jeder, der an seinem Posten klebt, hat Angst ... "Die Grenzen des Rechtsstaat müssen neu gesetzt werden." Welch eine Erkenntnis! Ich könnte nur lachen! Jeder, der an seinem Posten klebt, hat Angst ins Fettnäpfchen zu treten, wenn er etwas gegen die "Schutzsuchenden" nur andeutet. ... Entschuldigt - aber wie bl... seid ihr nur? weiterlesen

• Kommentar 560: Erika Raute schreibt am 08.01.2017, 12:21 Uhr :

  Ach Herr Mascolo, die "Amris" kämpfen als im Irak und Syrien wird von ihnen geflissentlich totgeschwiegen. Ist es eigentlich wahr das ihre Recherch ... Ach Herr Mascolo, die "Amris" kämpfen als im Irak und Syrien wird von ihnen geflissentlich totgeschwiegen. Ist es eigentlich wahr das ihre Recherchenetzwerk von George Soros finanziert wird? weiterlesen

• Kommentar 559: Rainer Behrens schreibt am 08.01.2017, 12:20 Uhr :

  Der Täter hat sich doch nicht im luftleeren Raum bewegt. Stell sich doch mal einer vor, wenn wir alle die nordafrikanischen Kleinkriminellen in Haft ... Der Täter hat sich doch nicht im luftleeren Raum bewegt. Stell sich doch mal einer vor, wenn wir alle die nordafrikanischen Kleinkriminellen in Haft nehmen würden, die sich in der Nähe von islamischen Gruppen bewegen, ihr Identität verschleiern, illegal in Deutschland leben und eigentlich in ihre Heimat zurück müssten, die sie aber nicht mehr haben will. Ihre Diskussion gibt eine Blauäugigkeit wieder, die letztlich die Basis unseres Problems darstellt. Wenn man nicht bereit ist zu akzeptieren, dass wir jetzt Einschränkungen in den persönlichen Freiheitsrechten entscheiden müssen, wird sich die Situation verschlimmern. Bis hin zur Radikalisierung des Wählerverhaltens. weiterlesen

• Kommentar 557: Andreas Jordan schreibt am 08.01.2017, 12:20 Uhr :

  Frage an den Presseclub! Ist Israel ein demokratischer Rechtsstaat ? Würde das Problem der Gefährder und Terroristen nicht geringer wenn Deutschland ... Frage an den Presseclub! Ist Israel ein demokratischer Rechtsstaat ? Würde das Problem der Gefährder und Terroristen nicht geringer wenn Deutschland das Instrumentarium der `` Administrationshaft `` einführen und praktizieren würde ? weiterlesen

• Kommentar 556: Fritz schreibt am 08.01.2017, 12:20 Uhr :

  Wozu denn diese Sendung? Ein Testbild einschalten und gut ist.

• Kommentar 555: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 12:20 Uhr :

  Mascolo: "Wir haben in etwa noch 64 Amris:" Achso, na, dann, danke Frau Merkel.

• Kommentar 553: Dennis schreibt am 08.01.2017, 12:19 Uhr :

  Der Staat könnte stark genug sein, hätten wir nicht immer paar Weichspüler, die ihm in den Rücken fallen. Beispiel Köln. Die Polizei verhindert Zust ... Der Staat könnte stark genug sein, hätten wir nicht immer paar Weichspüler, die ihm in den Rücken fallen. Beispiel Köln. Die Polizei verhindert Zustände wie 2015 und prompt kommt aus der Grünen Ecke die Rassismusskeule. Intensivstraftäter werden zigmal auf freien Fuss gesetzt, Lerneffekt: in D kannste machen was du willst. Ordnungs- und Hilfskräfte werden attackiert, letztens wurde ein Jugendlicher, der Polizisten bespuckte vom Richter laufen lassen mit den Worten "das seien jugendtypische Verfehlungen". Konsequenzen keine, Lerneffekt: in D ist die Polizei schwach. Und gewisse Kreise ziehen daraus ihre Schlüsse und leben fast unbehelligt ihr Leben. Nafris, gewisse Grossfamilien, Diebesbanden weiterlesen

• Kommentar 552: André van Dijk schreibt am 08.01.2017, 12:19 Uhr :

  Wissen die Behörden denn mittlerweile genauestens wie der Täter von Berlin nach der Tat Deutschland verlassen hat bzw nach Mailand gereist ist? Wenn ... Wissen die Behörden denn mittlerweile genauestens wie der Täter von Berlin nach der Tat Deutschland verlassen hat bzw nach Mailand gereist ist? Wenn nicht, wäre das m. E. das Beunruhigendste überhaupt. weiterlesen

• Kommentar 551: Michael Schindler schreibt am 08.01.2017, 12:19 Uhr :

  In meinen Augen eine Bankrotterklärung des Rechtsstaats. Ich mag mir nicht vorstellen, wie sich die Angehörigen der Opfer des Anschlags von Berlin a ... In meinen Augen eine Bankrotterklärung des Rechtsstaats. Ich mag mir nicht vorstellen, wie sich die Angehörigen der Opfer des Anschlags von Berlin angesichts dieses völlig inakzeptablen Behördenverhaltens fühlen mögen ... Ist eine Einstufung als "Gefährder" nicht vollständig ausreichend, um eine Person sofort ausuweisen oder in Sicherungshaft zu nehmen? Wenn es dazu monatelanger Überwachung und zahlreiche Gremiumssitzungen sowie der maximalen Ausnutzung der rechtstaatlichen Mittel notwendig ist und selbst dann kein Zugriff erfolgt, fehlen mir dir Worte. Da erscheinen Trauer- und Mitleidsbekundungen von Spitzenpolitikern absolut grotesk ... weiterlesen

• Kommentar 550: Britta Heil schreibt am 08.01.2017, 12:19 Uhr :

  Natürlich ist es eine Frage der Masse und der kurzen Zeit, die gekommen ist, die nicht zu bewältigen ist. Und jetzt wird der schwarze Peter von eine ... Natürlich ist es eine Frage der Masse und der kurzen Zeit, die gekommen ist, die nicht zu bewältigen ist. Und jetzt wird der schwarze Peter von einer Stelle zur anderen geschoben, als einfach zu sagen, was Merkel machte war vielleicht gut gemeint aber völlig stümperhaft gemacht und ist die Ursache für dieses Chaos. weiterlesen

• Kommentar 549: Gustav schreibt am 08.01.2017, 12:19 Uhr :

  Die Ggefährder sitzen in den Behörden, das ist das Problem .... und Politik.

• Kommentar 548: Bella schreibt am 08.01.2017, 12:17 Uhr :

  Mit unserem politischen Gutmenschentum haben wir uns dieses kriminelle Gesocks freiwillig in den Pelz gesetzt. Wir haben für jeden Pups eine Behörde ... Mit unserem politischen Gutmenschentum haben wir uns dieses kriminelle Gesocks freiwillig in den Pelz gesetzt. Wir haben für jeden Pups eine Behörde, einen Fachmann, ein Amt, ein Gesetz und was weiß ich nicht noch alles. Trotzdem kann man hier mit vielen Identitäten Gelder kassieren, den Staat nach Strich und Faden verar.......Unser Staat bekommt gar nichts gebacken, es wird sich nur totgequatscht und das seit Jahren!!!Wer wundert sich dann darüber, dass sich bei uns der Abschaum der Welt tummelt und sicher ist, wie in Abrahams Schoß. Mich wundert in diesem Land garnichts mehr. Auf die Barrikaden sollte man gehen und unsere Politiker aus dem Tempel jagen. weiterlesen

• Kommentar 545: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 12:16 Uhr :

  KERNFRAGE: Hat Merkel dem Land schweren Schaden zugefügt? Nicht ablenken, Herr Schönenborn!!!

• Kommentar 543: Harry Niebuhr schreibt am 08.01.2017, 12:16 Uhr :

  In der gegenwärtigen Struktur ist unser Staat NICHT stark genug. Es kann auch nicht mehr inhaltlich vernünftig zwischen innerer und auswärtiger Sich ... In der gegenwärtigen Struktur ist unser Staat NICHT stark genug. Es kann auch nicht mehr inhaltlich vernünftig zwischen innerer und auswärtiger Sicherheit getrennt werden. Deutschland braucht eine zeitnahe Grundgesetzänderung, die EINE ZENTRALE (Bundes-)Behörde, die die Polizeien des Bundes und der Länder, Finanz- und Zollbehörden, die Bundeswehr und die Nachrichtendienste gemeinsam und ohne kommunikative Reibungsverluste steuert, ermöglicht. Insoweit geht Herrn de Maizières Vorschlag nicht weit genug. weiterlesen

• Kommentar 542: Alisha schreibt am 08.01.2017, 12:15 Uhr :

  Bei jedem kleinen Dorf- Dealer werden die Handys überwacht. Warum wurde das bei Amri nicht gemacht, der als Gefärder eingestuft war?? Wollte man da ... Bei jedem kleinen Dorf- Dealer werden die Handys überwacht. Warum wurde das bei Amri nicht gemacht, der als Gefärder eingestuft war?? Wollte man das nicht? weiterlesen

• Kommentar 541: Hans Müller schreibt am 08.01.2017, 12:15 Uhr :

  Was ist ein Gefährder? Man hört diesen Begriff regelmäßig. Ist "Gefährder" wirklich ein strafrechtlich relevanter Tatbestand? Könnten Sie das bitte ... Was ist ein Gefährder? Man hört diesen Begriff regelmäßig. Ist "Gefährder" wirklich ein strafrechtlich relevanter Tatbestand? Könnten Sie das bitte aufklären? Vielen Dank. weiterlesen

• Kommentar 540: K.Mucho schreibt am 08.01.2017, 12:14 Uhr :

  Kann es sein das der IM deMazaire unter Leitug von Merkel beabsichtigt eine Stasi 4.0 einzuführen?Die nutzen doch alle Möglichkeiten das eigene Volk ... Kann es sein das der IM deMazaire unter Leitug von Merkel beabsichtigt eine Stasi 4.0 einzuführen?Die nutzen doch alle Möglichkeiten das eigene Volk unter Räson zu bringen,die Gedankenpolizei ist doch schon angedacht,mit Zensur und so weiter. weiterlesen

• Kommentar 539: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 12:14 Uhr :

  Mascolo: "Die Sicherheitsbehörden haben sehr gut zusammen gearbeitet!" Aha, 12 Tote, von einem der 4 Jahre in Italien im Knast war und hier kein Rec ... Mascolo: "Die Sicherheitsbehörden haben sehr gut zusammen gearbeitet!" Aha, 12 Tote, von einem der 4 Jahre in Italien im Knast war und hier kein Recht auf Asyl hatte. Fake-News von Mascolo. weiterlesen

• Kommentar 538: S. Erdana schreibt am 08.01.2017, 12:14 Uhr :

  @Kommentar von "Roiber", heute, 11:30 Uhr: Wetten dass ? Herr Mascolo mit seinen ellenlangen Monologen wieder die größte Redezeit bekommt. Top, die ... @Kommentar von "Roiber", heute, 11:30 Uhr: Wetten dass ? Herr Mascolo mit seinen ellenlangen Monologen wieder die größte Redezeit bekommt. Top, die Wette gilt. Sagenhaft, Sie haben wahrlich eine prophetische Gabe. Eben von 12:10 bis 12:13. weiterlesen

• Kommentar 537: E. Sonnen, 74 J schreibt am 08.01.2017, 12:14 Uhr :

  Es fehlen an der Spitze mindestens 5 Spuren mehr Basta und außerdem eine Menge Maulkörbe für die Möchtegernestars, gilt besonders auf den aufgestell ... Es fehlen an der Spitze mindestens 5 Spuren mehr Basta und außerdem eine Menge Maulkörbe für die Möchtegernestars, gilt besonders auf den aufgestellten Bühnen, auch beim WDR5. Es muss beredet werden....., und dann? Dann geschieht nichts, oder mit einer Langsamkeit und Ruhe, über die sogar Schnecken Lachkrämpfe bekommen. Teilt man die 4 Jahre auf, in Wahlkampf, Aktionismus, kollegialen Absicherungen, dann könnte man schon das erste große AUA hören. Wenn dann noch Gesetze kurz vor Schluß, d.h. 5 Minuten vor Saalschließung also äußerst gehetzt verabschiedet werden, bringt selbst die ausgeglichensten Bürger ins Grübeln. Zu viele Köche verderben den Brei, das ist ein Naturgesetz. Zu viele Stimmen verhindern klare Entscheidungen. Ein Wollen oder Sollten oder Möchten bedeutet nicht auch KÖNNEN. weiterlesen

• Kommentar 536: Frank Schürrmann schreibt am 08.01.2017, 12:13 Uhr :

  Warum werden eigentlich immer wieder Linksextreme wie der Taz Chefredakteur eingeladen, überdies keine politisch ausgewogene Runde zusammengestellt ... Warum werden eigentlich immer wieder Linksextreme wie der Taz Chefredakteur eingeladen, überdies keine politisch ausgewogene Runde zusammengestellt - heute mal wieder stark linkslastig (Wow, die ZEIT mit Frau LAU). Und nee, ich will keinen NPD-Journalisten im TV sehen, aber so geht´s nicht mehr, liebe ARD. weiterlesen

• Kommentar 535: Müller schreibt am 08.01.2017, 12:13 Uhr :

  Amri war doch betreut wie die NSU

• Kommentar 534: Schneider schreibt am 08.01.2017, 12:12 Uhr :

  Nach IM NRW Jäger ist Drogenhandel eines Flüchtlings eine Petitesse.

• Kommentar 533: Bruno Hees schreibt am 08.01.2017, 12:11 Uhr :

  Herr Mascolo hat gut geschildert, wie der Staat versagt, weil er nicht handeln kann, wie er müßte.

• Kommentar 532: R. Gerlach schreibt am 08.01.2017, 12:11 Uhr :

  Kommentar von "Arno Schmidt", heute, 11:45 Uhr: „... Übrigens lagen die geheimdienstlichen Kenntnisse zu Anis Amri ja vor, haben aber den Anschlag n ... Kommentar von "Arno Schmidt", heute, 11:45 Uhr: „... Übrigens lagen die geheimdienstlichen Kenntnisse zu Anis Amri ja vor, haben aber den Anschlag nicht verhindert. Ein Streifenpolizist an der richtigen Stelle hätte ihn aber vielleicht stoppen können. Das sagt alles über den "starken Staat". Ja: Großen Schiffen sind kleine Lecks gefährlich. (eine Seemannsweisheit) Durch die unregistrierte Einwanderung hat die EU viele davon. Aber Deutschland entfernt sich vom Land der Dichter und Denker ebenso wie von Weisheiten, die das Leben lehrte. weiterlesen

• Kommentar 531: Hans Zimmer schreibt am 08.01.2017, 12:11 Uhr :

  Müller-Vogg: "Wir können nicht feststellen, wer den Fehler gemacht hat!" Doch: Merkel. "Wir haben zu viele verschiedene Dienste, kein anderer Staat ... Müller-Vogg: "Wir können nicht feststellen, wer den Fehler gemacht hat!" Doch: Merkel. "Wir haben zu viele verschiedene Dienste, kein anderer Staat hat so viele!" Doch: USA. Fake-News von Hugo Müller-Vogg. weiterlesen

• Kommentar 530: Müller schreibt am 08.01.2017, 12:09 Uhr :

  Das Bundessicherheitshauptamt kommt.

• Kommentar 529: Heinz miller schreibt am 08.01.2017, 12:09 Uhr :

  Wir brauchen endlich(!) eine selbstkritische , schonungslose und vor allem gesamtgesellschaftliche Diskussion und Auseinandersetzung mit der Flüchtl ... Wir brauchen endlich(!) eine selbstkritische , schonungslose und vor allem gesamtgesellschaftliche Diskussion und Auseinandersetzung mit der Flüchtlingsthematik : angefangen bei den Ursachen und Hintergründen (und warum sich daran nichts aber gar nichts ändert) .. über die Zu/Missstände in den Flüchtlingsunterkünften und den Problemen bei der 'Integrationspolitik'(warum auch alle integrieren und nicht zB Hilfe-zur-Selbsthilfe) .. bis hin zum Verhalten bzw der Verantwortung unserer Staatsratsvorsitzenden und warum bislang kein Politiker für sein Versagen oder Rechtsbruch Konsequenzen gezogen hat . Es kann nicht sein , daß weiterhin der Bergdoktor , Skisport(stundenlang) und Tatort pünktlich flimmern , aber diese Thematk nicht , mit Beteiligung der Bevölkerung , diskutiert wird . Aber das hat wohl seine Gründe und das Versagen , Scheinheiligkeit , Inszenierungen , Inkompetenz und Geschwafel (wie in vielen anderen Fällen auch) der Lobbypolitiker ist unfassbar .. weiterlesen

• Kommentar 528: Heide Sand schreibt am 08.01.2017, 12:09 Uhr :

  Solange man "Gefährder" nicht festsetzen oder ausweisen kann und darf, nutzt alle Erkenntnis nichts.

• Kommentar 527: Klaus Burkart schreibt am 08.01.2017, 12:08 Uhr :

  Mein Endruck ist, dass wir hinsichtlich Terrorismus einfach nur viel Glück hatten, dass bisher nicht "mehr" passiert ist - Hinweise gibt's fast assc ... Mein Endruck ist, dass wir hinsichtlich Terrorismus einfach nur viel Glück hatten, dass bisher nicht "mehr" passiert ist - Hinweise gibt's fast asschließlich durch ausl. Dienste oder durch Zufall (Blödheit der Akteure). Inkompetenz oder fehlende Zusammenarbeit staatlicher Stellen aller orten, oder ohne ernsthaften Willen konsquent zu agieren - wenn ich dem Finanzamt 50 Euro schuldig bin, kommt bald einé Zwangsvolstreckung für den "doofen" abhängig Beschäftigten, wenn "Kriminelle" 14 Idenditäten besitzen, mehrfach "Sozialhilfe" abgreifen, ihre Wohnsitzauflagen aber derart sch..egal sind, sich Kleingruppen kriminell und staatsgefährdend verhalten, passiert faktisch rein gar nix!!! Wenn dieser Staat weiter so agiert, wird er ernten was er säht, siehe demnächst in Frankreich.... weiterlesen

• Kommentar 525: Bertram schreibt am 08.01.2017, 12:06 Uhr :

  Die Regierung Merkel muss sofort aufhören mit dem Export von Waffenlieferungen und Rüstungsgütern in Krisengebiete dieser Welt. Druck von Linken und ... Die Regierung Merkel muss sofort aufhören mit dem Export von Waffenlieferungen und Rüstungsgütern in Krisengebiete dieser Welt. Druck von Linken und Grünen auf die Regierung? -Fehlanzeige. Die Regierung treibt mit seinen Bürgern in Deutschland ein böses Spiel. weiterlesen

• Kommentar 523: Hasselmann schreibt am 08.01.2017, 12:05 Uhr :

  Es sind nicht die Behörden, die unter Druck sind, wie auch. Zwischen Theorie und Praxis sind die Unterschiede so Groß, als Ob man das Ganze Universu ... Es sind nicht die Behörden, die unter Druck sind, wie auch. Zwischen Theorie und Praxis sind die Unterschiede so Groß, als Ob man das Ganze Universum an einem Tag Erforschen will. Die Politik gibt die Gesetze vor , die man Umzusetzen hat. Dazu braucht es auch das Personal und die Nötige Konsiquenz. Punkt eins: Politil Mäßig Realistisch, Punkt 2: So gut wie Unmöglich bei -90 % Fehlenden Personals. Punkt 3: Konsiquenz scheitert schon an der InKonsiquenz die schon an Punkt 2: Gebunden ist. Und Natürlich nicht zu vergessen der Internationale Druck, man könnte es zwar noch genauer Definieren, aber da würde sich ein Gewisser Zentralrat melden. weiterlesen

• Kommentar 522: Malin Kronoberg schreibt am 08.01.2017, 12:05 Uhr :

  Kuerzlich einen Hinweis auf den Film" der weisse Hai" gelesen In der gleichen Situation wie im Film scheinen auch wir uns in Deutschland zur Zeit zu ... Kuerzlich einen Hinweis auf den Film" der weisse Hai" gelesen In der gleichen Situation wie im Film scheinen auch wir uns in Deutschland zur Zeit zu befinden. Der Film ist aktueller denn je, denn er bildet genau das berüchtigte Verhalten in Politik und Medien ab : Herunterspielen, Verharmlosen, Zusammenhänge verschleiern. Terroristische Angriffe wie die von Würzburg, Ansbach und jüngst Berlin werden als Einzelfall dargestellt: Die deutsche Öffentlichkeit verhält sich wie die Protagonisten im Film. Eigentlich sollte der Film doch schon bekannt und eine Warnung an jene Politiker sein, Vorgänge nur aus Angst um die Konjunktur zu verharmlosen. Doch weiterhin predigen Politiker in den Talkshows das Mantra der Vernunft, veröffentlicht die ARD Statistiken, in denen die Wahrscheinlichkeit an einem Terror-Anschlag zu sterben mit dem Ersticken beim Essen verglichen wird weiterlesen

• Kommentar 521: Wolfgang Franz-Josef Antonius Bültemeyer schreibt am 08.01.2017, 12:05 Uhr :

  BÄRENSTARK ist unser STAAT, wenn es um die Zitronenpresse Mehrwertsteuer geht. Das kann ER, der Fi­nanz­jon­g­leur. (Laut DUDEN: Bedeutungsübersicht ... BÄRENSTARK ist unser STAAT, wenn es um die Zitronenpresse Mehrwertsteuer geht. Das kann ER, der Fi­nanz­jon­g­leur. (Laut DUDEN: Bedeutungsübersicht jemand, der sich durch fragwürdige Geldgeschäfte größeren Ausmaßes Vorteile verschafft) Tja, wieviel Märchensteuern hat IHR Weihnachtsbaum den aufgebrummt bekommen? Fünf Steuersätze für Weihnachtsbäume. 19 ; 10,7; 7; 5,5; und sogar NULL Prozent, wenn ein NATOMITGLIED den Baum kauft. Gebrauchte Bäume gibt es ohne Steuer!!!! Auch die Entstehung eines Weihnachtsbaumes ist ausschlaggebend für die Mehrwertsteuer. Zufällig gewachsen...5,5 Prozent. In Kulturen gezogen 7 oder 10,7 Prozent Händler 19 Prozent... Man oh man. Vom 100 Menschen haben 10 Menschen Null Ahnung von Prozentrechnen. Dat sind fast 17 Prozent weiterlesen

• Kommentar 520: Annelies Jurkuns schreibt am 08.01.2017, 12:05 Uhr :

  Zu dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière habe ich k e i n Vertrauen! Dieser Mann und Politiker hat im Hinterstübchen noch völlig andere Vi ... Zu dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière habe ich k e i n Vertrauen! Dieser Mann und Politiker hat im Hinterstübchen noch völlig andere Visionen, Ambitionen, weil er auch einmal Bundesverteidigungsminister war. *** Den Einsatz der Bundeswehr im Inneren lehne ich strikt ab. *** Aus dem Türkei-Deal muß ein EU-Deal werden, der dem selbstherrlichen Diktator Rezept Erdogan die Grenzen zeigt, der ja auch von einer besonders "starken", "mächtigen", "größeren" Türkei träumt und das der nur zur Hälfte willigen türkischen Bevölkerung im Inland und Ausland einredet und verspricht! A l l e Türk*innen denken n i c h t so und wollen das n i c h t so wie dieser gefährliche, undemokratische, autoritäre Erdogan. weiterlesen

• Kommentar 519: andreas schreibt am 08.01.2017, 12:05 Uhr :

  Zu Peter Rodner,11:33 Uhr. "Im Straßenverkehr kommen täglich so viel Menschen ums Leben, wie auf dem Berliner Weihnachtsmarkt." Dieser Vergleich is ... Zu Peter Rodner,11:33 Uhr. "Im Straßenverkehr kommen täglich so viel Menschen ums Leben, wie auf dem Berliner Weihnachtsmarkt." Dieser Vergleich ist unerträglich. Wenn ich im Straßenverkehr sterbe, dann ist das ein großes Unglück, das der Verursacher ja nicht bewusst herbeiführt. Wenn wir aber einem Schutzsuchenden Unterkunft, Essen und Schutz geben, dann hat er hier kein Verbrechen zu begehen. Zwischenzeitlich meucheln in Europa die Gäste ihre Gastgeber. weiterlesen

• Kommentar 516: Andreas J. schreibt am 08.01.2017, 12:01 Uhr :

  Eine administrative Neuordnung der Bundesrepublik ist unumgänglich. Allerdings sollte sich Herr Pistorius mit den Vertretern aus Bremen, Schleswig-H ... Eine administrative Neuordnung der Bundesrepublik ist unumgänglich. Allerdings sollte sich Herr Pistorius mit den Vertretern aus Bremen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern treffen um damit der Region „Deutsche See“ Form zu geben. Der Bund würde von sich aus niemals zu gewichtige Regionen erlauben, aber genau diese sind als Protobundesstaaten der EU unerlässlich. Insgesamt wären 5 Regionen für die Bundesrepublik vorgesehen. Das die Bundesrepublik für sich innerhalb der EU nicht Fisch nicht Fleisch ist sollte sich herrumgesprochen haben, ergo ist eine einseitige Kompetenzverschiebung zugunsten des Bundes ohnehin kontraproduktiv. weiterlesen

• Kommentar 515: Regina Wäberle schreibt am 08.01.2017, 12:01 Uhr :

  Da kann einer monatelang mit mehreren Identitäten durchs Land reisen und keinem fällt was auf. Man stelle sich vor ein H4 - Empfänger würde das vers ... Da kann einer monatelang mit mehreren Identitäten durchs Land reisen und keinem fällt was auf. Man stelle sich vor ein H4 - Empfänger würde das versuchen, dann wär das Geschrei groß. Selbst die sind strenger geprüft und kontrolliert als manch ein "Flüchtling". Mir reißt so langsam die Hutschnur. Als Dankeschön für den Sozialbetrug bekommen die anerkannten Asylbewerber auch noch Jobmentoren zur Seite gestellt, damit sie schneller auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen können. Ein ALG II - Empfänger kriegt das alles was die haben nicht. Und dann wundern sich die etablierten Parteien über den wachsenden Unmut und Populismus in der Bevölkerung. weiterlesen

• Kommentar 514: B.Schäfer schreibt am 08.01.2017, 12:01 Uhr :

  Der Staat ist überfordert. Im Jahr 2016 hat Deutschland 2/3 aller Asylanten die nach Europa aufgenommen. 1/3 der Flüchtlinge verteilt sich auf 27 we ... Der Staat ist überfordert. Im Jahr 2016 hat Deutschland 2/3 aller Asylanten die nach Europa aufgenommen. 1/3 der Flüchtlinge verteilt sich auf 27 weitere EU-Staaten. Merkels Sonderweg im Hinblick auf die Flüchtlingspolitik ist also nicht beendet. Der Flüchtlingspakt mit der Türkei funktioniert nicht. Die Türkei hat lediglich 800 Asylanten aus Griechenland zurückgenommen. Im Gegenzug schickte die Türkei nicht wie vereinbart 1 sondern die dreifache Anzahl, über 2500 Asylanten. Zugleich zahlt Merkel Mrd. unserer Steuergelder an Erdogan. weiterlesen

• Kommentar 512: Horst Gerike schreibt am 08.01.2017, 12:01 Uhr :

  Unser Staat ist nur so stark, wie die amtierende Regierung. Deren Stärke hängt von den sie tragenden Parteien ab. Weder CDU noch SPD waren aber bish ... Unser Staat ist nur so stark, wie die amtierende Regierung. Deren Stärke hängt von den sie tragenden Parteien ab. Weder CDU noch SPD waren aber bisher bereit, der Bevölkerung zu zeigen, dass sie deren Sorgen verstanden haben. Erst durch die Ereignisse von Köln setzte ein Umdenken ein. Ich hoffe, dass diese Erkenntnis auch zu Änderungen im Sicherheitsapparat führt. Der Anschlag von Berlin zeigte, dass eine Umorganisation unseres Staates unerlässlich ist. Es muß aufhören, dass jedes Bundesland seine eigene Sicherheitspolitik macht. weiterlesen

• Kommentar 511: Jochen F. schreibt am 08.01.2017, 12:00 Uhr :

  Behörden unter Druck: Ist unser Staat stark genug?Unser Staat ist stark genug, es fragt sich nur was unsere Behörden und Politiker daraus machen.Da ... Behörden unter Druck: Ist unser Staat stark genug?Unser Staat ist stark genug, es fragt sich nur was unsere Behörden und Politiker daraus machen.Da Stellen sich die Dummschwätzer und Populisten der AfD-Light wie Seehofer,Tauber,Hermann usw. vor die Mikrofone und fordern schärfere Gesetze, sorry, aber die Deppen kennen offenbar nicht die Bestehende. AufenthG § 58a Abschiebungsanordnung(1) Die oberste Landesbehörde kann gegen einen Ausländer auf Grund einer auf Tatsachen gestützten Prognose zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr ohne vorhergehende Ausweisung eine Abschiebungsanordnung erlassen.(bis 18 Monate) 12 Menschen könnten noch leben, denn Ansi Amri hat alle Vorausetzungen zur Haft erfüllt weiterlesen

• Kommentar 509: Thomas Bohn schreibt am 08.01.2017, 12:00 Uhr :

  Wenn Behörden innerhalb von Wochen und paar Monaten hundertausende wildfremder, der deutschen Sprache nicht mächtiger, ohne Pass ankommender und wen ... Wenn Behörden innerhalb von Wochen und paar Monaten hundertausende wildfremder, der deutschen Sprache nicht mächtiger, ohne Pass ankommender und wenig um Aufklärung und Ehrlichkeit bemühter Menschen registrieren sollen, dann will ich mal sehen, wer das von den hier neunmalklugen Besserwisser es hätte besser machen können. Es war die Fehlentscheidung der obersten Stelle, die nicht in der Lage war, ihre unüberlegt öffentlich hinausposaunte Entscheidung zu helfen, so umzusetzen, dass sie nicht gleichzeitig größeren Schaden dem deutschen Volk zufügt, ein grober Fehler! weiterlesen

• Kommentar 508: Hans-Jürgen Ahlers, Celle schreibt am 08.01.2017, 12:00 Uhr :

  @Elke 11:04. Leo´s gehören auf Truppenübungsplätze und nicht vor Weihnachtsmärkte. Aber: Offiziere und Unteroffiziere der BW sollten eine Uniform de ... @Elke 11:04. Leo´s gehören auf Truppenübungsplätze und nicht vor Weihnachtsmärkte. Aber: Offiziere und Unteroffiziere der BW sollten eine Uniform der Bundespolizei im Schrank haben, wenn Polizisten schon zu viele Überstunden haben. Wofür haben wir die BW denn noch? Wir sind doch nur noch von Freunden eingekesselt. Das kostet uns jedes Jahr ca. 30 Mrd. €. In Afghanistan haben nur die Feldjäger gute Arbeit geleistet. Wer in ein muslimisches Land soll, müsste vorher mehrere Suren gelesen haben, damit er den Koran hoch halten kann. Darin ist doch nicht alles schlecht. Der barmherzige Allah ist sicherlich sehr gut. Leider gibt es den nur für Muslime. Denn Ungläubige sollen in die Hölle. Was für eine Beleidigung für alle Christen in D. weiterlesen

• Kommentar 507: Claus Dessauer schreibt am 08.01.2017, 11:59 Uhr :

  Ist das die Kehrseite der Globalisierung, des Internets? Jetzt wissen die Menschen in Asien, im Orient, in Afrika, dass wir in der westlichen Welt u ... Ist das die Kehrseite der Globalisierung, des Internets? Jetzt wissen die Menschen in Asien, im Orient, in Afrika, dass wir in der westlichen Welt unser Luxusleben (Computer, Internet, Autos und eMobilität) nur auf Kosten der Armen auf dieser Welt haben können – durch Rohstoffausbeutung und Umweltzerstörung, durch Klimaerwärmung und soziale Katastrophen in der Dritten Welt. Vielleicht brauchen wir mehr globale Gerechtigkeit – und müssen wir dafür unseren Lebensstil infrage stellen? Oder glaubt irgendwer, dass man mit mehr Härte, mehr Abschottung, mehr Nationalstolz der Terrorgefahr in Deutschland begegnen sollte? weiterlesen

• Kommentar 506: Elli R. schreibt am 08.01.2017, 11:57 Uhr :

  '62 gefährliche Islamisten müßten sofort abgeschoben werden' ist heute bei der WELT zu lesen. Wie bitte? Das ist nicht zu fassen! Die dürfen frei ru ... '62 gefährliche Islamisten müßten sofort abgeschoben werden' ist heute bei der WELT zu lesen. Wie bitte? Das ist nicht zu fassen! Die dürfen frei rumlaufen? Wo sind wir denn? Ist unser Staat nicht mehr handlungsfähig? Wenn das die Gesetze nicht hergeben, daß man die festsetzt und rausschmeißt, müssen eben die Gesetze geändert werden. Wo sind wir denn? Wird jetzt etwa der Steuerzahler gezwungen, kriminelle Ausländer bis zum Lebensende zu beherbergen? Das sind doch keine Flüchtlinge. weiterlesen

• Kommentar 505: Ralf S. schreibt am 08.01.2017, 11:57 Uhr :

  @ Schmitz 11:12 ....ganz einfach. Die Politiker ••des gesamten Bundestag•• haben die Gesetze für ihre eigene monatliche Versorgung 15.000€ (+ hoh ... @ Schmitz 11:12 ....ganz einfach. Die Politiker ••des gesamten Bundestag•• haben die Gesetze für ihre eigene monatliche Versorgung 15.000€ (+ hohe Rentenansprüche) mißbraucht. Da wird sich keiner gegen den anderen auflehnen. Somit läuft die Berliner Puppenkiste vor dem Volk immer weiter. weiterlesen

• Kommentar 504: Annelies Jurkuns schreibt am 08.01.2017, 11:57 Uhr :

  Ist unser Staar stark genug? Ja! Weil er NATO-Mitglied ist und die alliierten Geheimdienste und (west)europäischen Geheimdienste, einschließlich ru ... Ist unser Staar stark genug? Ja! Weil er NATO-Mitglied ist und die alliierten Geheimdienste und (west)europäischen Geheimdienste, einschließlich russischen und israelischen, sehr wohl eng zusammenarbeiten, jedenfalls bestimmt auf den unteren Etagen dieser Institutionen. Weil die v i e r alliierten und israelischen Staaten allesamt Atomstaaten sind! Auch das chinesische Peking-Politbüro wird nicht den Befehl geben, auf den roten Knopf zu drücken. Doch was ist mit Pakistan, Iran, Südafrika, Indien? Viele offene Fragen und Unsicherheiten bei der weltweiten Sicherheitspolitik sowie Völkerwanderungspolitik einschließlich Kriegsflüchtlinge aus brisanten Ländern. weiterlesen

• Kommentar 503: Friedemann Schaal schreibt am 08.01.2017, 11:57 Uhr :

  Bei meiner Antwort(gestern,15:10Uhr) auf die thematische Frage "Ist unser Staat stark genug?" hatte auch ich leider nur die auf Terrorismus zugeschn ... Bei meiner Antwort(gestern,15:10Uhr) auf die thematische Frage "Ist unser Staat stark genug?" hatte auch ich leider nur die auf Terrorismus zugeschnittenen, nachgeschobenen Zusätzen auf Seiten des PCs im Blick. Die Frage ist aber wesentlich allgemeiner, und sollte als Entscheidungsfrage nur mit ja/nein beantwortet werden. Damit wäre die Sendung des PCs heute nach 2 Minuten beendet. Die Beantwortung nur eines Teilaspektes (...stark genug ... wofür?) würde mit Hinblick auf die Schlaglochmisere in unserer Gasse ein klares "Nein" herausfordern, was bei der Allgemeinheit der thematischen Frage auch zu einem allgemeinen "Nein" führen würde. Implizit könnte gefragt sein, ob der Staat in der Lage ist, mit einer statistisch vertretbaren und durchführbaren Fehlertoleranz Probleme zu lösen. weiterlesen

• Kommentar 502: Malin Kronoberg schreibt am 08.01.2017, 11:57 Uhr :

  Kommentar von "Ralf Wüst", heute, 10:58 Uhr: Wie bitte ? Es wandern jedes Jahr 400 000 Menschen wieder aus ? Die Auswanderer sind die Leistungsträge ... Kommentar von "Ralf Wüst", heute, 10:58 Uhr: Wie bitte ? Es wandern jedes Jahr 400 000 Menschen wieder aus ? Die Auswanderer sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft und fast alle der "neu dazugekommenen" sind diejenigen welche von den noch uebrigen "länger hier lebenden" Leistungsträgern finanziell unterhalten werden Ja gegen Psychopathen ist man machtlos. Aber um die geht es hier nicht sondern um Terroristen, Islamisten und Kriminelle die mit den einströmenden Menschenmassen nach Europa gekommen sind. Gegen DEREN Rassimus sind wir inzwischen schon machtlos. weiterlesen

• Kommentar 500: Ron Winter schreibt am 08.01.2017, 11:57 Uhr :

  Im Hinblick auf die zahlreichen und überaus kritischen Beiträge gegen Frau Merkel, bin ich gespannt auf die Reaktion von Herrn Schönenborn und seine ... Im Hinblick auf die zahlreichen und überaus kritischen Beiträge gegen Frau Merkel, bin ich gespannt auf die Reaktion von Herrn Schönenborn und seine werten Gäste. weiterlesen

• Kommentar 499: Klaus Keller schreibt am 08.01.2017, 11:56 Uhr :

  Ich hoffe man kann beim "starken Staat" unterscheiden zwischen einer "wehrhaften Demokratie" und einem Überwachungsstaat. Es spricht nichts gegen Ha ... Ich hoffe man kann beim "starken Staat" unterscheiden zwischen einer "wehrhaften Demokratie" und einem Überwachungsstaat. Es spricht nichts gegen Hausdurchsuchung, öffnen der Post oder das Abhören der Gespräche. Nach demokratischen Prinzipien braucht man dazu den Beschluss eines unabhängigen Richters, der auch genügend Zeit zur Prüfung hat. Das ändert sich auch nicht in der elektronischen Welt, wenn man den Computer ausspäht, die eMails überwacht oder die Internetkommunikation abhört. Die Abhörpraxis der NSA ist daher kennzeichnend für einen Überwachungsstaat, für das Ausspähen der Nutzer durch US-Aktiengesellschaften wie Facebook, Google und andere fällt mir kein passender Begriff ein. Eine Reaktion ist mir schon eingefallen, diese staatliche und private Spionage ist ein wesentlicher Grund für einen kompletten Boykott von US-Waren und US-Dienstleistungen. Wenn Trump aus TTIP aussteigt und die Globalisierung wirksam zerlegen sollte, könnte das meinen Boykott teilweise aufweichen. weiterlesen

• Kommentar 498: Anton Schweizer schreibt am 08.01.2017, 11:54 Uhr :

  Die hier angesprochene Einzelfall-Map ist wirklich gut. Ähnliches für Asylbewerberheime wurde doch mal von den Medien kräftig propagiert. Die Einzef ... Die hier angesprochene Einzelfall-Map ist wirklich gut. Ähnliches für Asylbewerberheime wurde doch mal von den Medien kräftig propagiert. Die Einzefall-Map hingegen wird geflissentlich totgeschwiegen und von Heiko Maas' geplantem Wahrheitsministerium (Fake News) sicherlich bald verboten. weiterlesen

• Kommentar 496: Chris 47 schreibt am 08.01.2017, 11:54 Uhr :

  NDR-Nachrichten gestern: Verkehrskontrolle wg. überhöhter Geschwindigkeit. Beide Insassen standen unter Drogen, hatten Drogen, scharfe Waffen und ge ... NDR-Nachrichten gestern: Verkehrskontrolle wg. überhöhter Geschwindigkeit. Beide Insassen standen unter Drogen, hatten Drogen, scharfe Waffen und gestohlene Handys dabei. "Da kein Haftgrund bestand, wurden sie wieder freigelassen." Zur U-Haft-Anordnung müssen endlich einzelne vorsätzliche Straftaten addiert werden - egal, ob es In- oder Ausländer sind. Bei solchen Nachrichten ist es logisch, dass die Bevölkerung verunsichert bis wütend reagiert. weiterlesen

• Kommentar 494: Heinrich D. schreibt am 08.01.2017, 11:53 Uhr :

  Ich überlese Kommentare, in denen an Verkehrstote erinnert und diese in Vergleich mit Terror-Morde gesetzt werden. Das ist so erbärmlich, als würde ... Ich überlese Kommentare, in denen an Verkehrstote erinnert und diese in Vergleich mit Terror-Morde gesetzt werden. Das ist so erbärmlich, als würde auch mit den Toten, die wegen Alters sterben, verglichen. Ich gebe zu, dass dieser Unglücksstaat BRD nicht nicht Kraft besitzt, das Tempo auf deutschen Straßen an internationale Maßstäbe anzugleichen. Aber Anpeitschen, Aufstacheln, Menschen zur Raserei treiben, bis alle Deutschen das Gefühl haben, in einem kompletten Irrenhause zu leben, das versteht unsere Verantwortung ,,tragende'' Gesellschaft. weiterlesen

• Kommentar 492: Werner Mels schreibt am 08.01.2017, 11:52 Uhr :

  Der sog. IS hat der westlichen Welt den Krieg erklärt. Können dann Sympathisanten des IS nicht wie feindliche Agenten, Kollaboratöre, Saboteure etc. ... Der sog. IS hat der westlichen Welt den Krieg erklärt. Können dann Sympathisanten des IS nicht wie feindliche Agenten, Kollaboratöre, Saboteure etc. nicht mittels Kriegsrecht stärker verfolgt werden?! weiterlesen

• Kommentar 490: Caroline Wood schreibt am 08.01.2017, 11:50 Uhr :

  1989, nachdem wir uns von der Diktatur der SED befreit hatten, habe ich mir geschworen, meinen gesunden Menschenverstand bei der Beurteilung der Pol ... 1989, nachdem wir uns von der Diktatur der SED befreit hatten, habe ich mir geschworen, meinen gesunden Menschenverstand bei der Beurteilung der Politik anzuwenden . Ideologische Propaganda hat nichts mit der Lebenswirklichkeit der Menschen zu tun und behindert und kritisiert die Arbeit u. a. der Polizei. Siehe Grüne weiterlesen

• Kommentar 489: Schneider schreibt am 08.01.2017, 11:49 Uhr :

  Ab wieviel Terroropfern tritt Merkel zurück? Never, eher friert die Hölle zu.

• Kommentar 486: sonja schreibt am 08.01.2017, 11:48 Uhr :

  Zu Kommentar von Anton Schweizer, 11.10 Uhr. Helmut Schmidt verbindet man mit dem Nato -Doppelbeschluss, Helmut Kohl mit der Wiedervereinigung. Seit ... Zu Kommentar von Anton Schweizer, 11.10 Uhr. Helmut Schmidt verbindet man mit dem Nato -Doppelbeschluss, Helmut Kohl mit der Wiedervereinigung. Seit Jahren sucht Merkel auch ein Etwas um in die "Gechichte" einzugehen. Ünglücklicherweise entschied sie sich für die Willkommenskultur. weiterlesen

• Kommentar 485: B.Schäfer schreibt am 08.01.2017, 11:48 Uhr :

  Über 60 Gefährder sind abgelehnte Asylanten. Sie werden aber nicht abgeschoben oder in Abschiebehaft genommen. Warum?

• Kommentar 483: D. Richter schreibt am 08.01.2017, 11:46 Uhr :

  In den 68er Jahren wurde im Rahmen des deutschenTerrors die Grundrechte so geschleift,dass viele Berufsverbot bekamen, das war kein Problem, jetzt a ... In den 68er Jahren wurde im Rahmen des deutschenTerrors die Grundrechte so geschleift,dass viele Berufsverbot bekamen, das war kein Problem, jetzt aber meint man aufgrund der Fremdheit Terroristen nicht in der Art reagieren zu dürfen, weil sie angeblich schutzbedüftig seien. Wer kann das je nachweisen, wenn jemand etwas ausnutzen will, wird er tun, da kann man noch so anderes glauben wollen, es ist ein offenes Scheunentor für Kriminalität und Leuten, die dieser schon in ihren Herkunftsländern folgen, deshalb wollen die auch diese nicht zurückhaben und können sich sogar gegen die eigenen Leute wehren!! weiterlesen

• Kommentar 482: Walter Risan schreibt am 08.01.2017, 11:46 Uhr :

  Im Juni 2014 hat die deutsche Polizeigewerks. vor einer steigenden Zahl gewaltbereiter Islamisten in Deutschland gewarnt. “Ihre Zahl steigt rasant, ... Im Juni 2014 hat die deutsche Polizeigewerks. vor einer steigenden Zahl gewaltbereiter Islamisten in Deutschland gewarnt. “Ihre Zahl steigt rasant, was nicht zuletzt die Szene der so genannten Salafisten, zum Beispiel im Rheinland, zeigt”, sagte Verbandschef Rainer Wendt. Bei etlichen Gelegenheiten hatten “diese Extremisten gezeigt, dass Gewalt zum festen Bestandteil ihrer Strategie zur Durchsetzung ihrer Ziele gehört und auch und gerade vor staatlichen Institutionen und Vertretern nicht halt macht”. Nach seiner Kenntnis ( 2014 ) befinden sich derzeit mehrere Hundert Extremisten aus dem Umfeld der Salafisten in Syrien. “In Deutschland muss mit mehr als 2000 gewaltbereiten Islamisten gerechnet werden”, sagte der Pol.-Gewerks. weiter. Der Terror.-Experte Rolf Tophoven warnte ebenfalls vor einer wachs. Bedrohung. Das war aus 2014! Am 8.1.2017 : Insgesamt sind dem BKA rund 550 Gefährder bekannt. Finde den Fehler ! weiterlesen

• Kommentar 481: Arno Schmidt schreibt am 08.01.2017, 11:45 Uhr :

  Wenn man sich das Interview mit Sahra Wagenknecht zur Stärkung der Polizei (z. B. in Berlin), innere Sicherheit, Entstehung und Bewaffnung von Terro ... Wenn man sich das Interview mit Sahra Wagenknecht zur Stärkung der Polizei (z. B. in Berlin), innere Sicherheit, Entstehung und Bewaffnung von Terrorismus und anderen Themen heute Morgen im DLF angehört hat, braucht man die US- und kapitalgesteuerten Erklärungen des Presseclubs und der Atlantikbrücke-Politiker wie Gabriel und Merkel nicht mehr. Übrigen lagen die geheimdienstlichen Kenntnisse zu Anis Amri ja vor, haben aber den Anschlag nicht verhindert. Ein Streifenpolizist an der richtigen Stelle hätte ihn aber vielleicht stoppen können. Das sagt alles über den "starken Staat". weiterlesen

• Kommentar 478: Annette Bollmohr schreibt am 08.01.2017, 11:43 Uhr :

  Es wäre besser, wenn bei der Beurteilung des Bleiberechts generell das Verhalten der jeweiligen Person ausschlaggebend wäre und nicht starre formale ... Es wäre besser, wenn bei der Beurteilung des Bleiberechts generell das Verhalten der jeweiligen Person ausschlaggebend wäre und nicht starre formale Kriterien. Dies ist in unserem derzeitigen, inzwischen oft bis zum Stillstand bzw. zur Handlungsunfähigkeit verkrusteten, überbürokratisierten System, in dem zu viele "zuständig" sind, aber so gut wie niemand Verantwortung übernimmt (und wenn er es versucht, oft genug sogar an deren Übernahme gehindert wird!) leider nicht drin. Da muss sich ganz dringend etwas ändern. Die derzeitigen Entwicklungen auf der politischen „Weltbühne“ müssten es doch für jeden, der das Zeitgeschehen einigermaßen verfolgt (und einzuordnen versucht) mehr als offensichtlich werden lassen, dass es höchste Zeit wird, dass wir unser Demokratiesystem, falls wir Wert auf den Erhalt der Demokratie legen, grundlegend überholen müssen, indem wir es an die heutigen Gegebenheiten des digitalen Zeitalters anpassen. (Teil 2/2 folgt!) weiterlesen

• Kommentar 477: Angelika Stumpf schreibt am 08.01.2017, 11:42 Uhr :

  Bei mir und fast allen Menschen mit denen ich im Kontakt bin, stelle ich eine Abgestumpftheit fest. Ein nicht mehr ertragen können von so vielem was ... Bei mir und fast allen Menschen mit denen ich im Kontakt bin, stelle ich eine Abgestumpftheit fest. Ein nicht mehr ertragen können von so vielem was auf einen "einstürzt". Wie auf die Toten vom Breitscheidplatz von der Regierung und Politikern reagiert wurde, spiegelt ja wieder wie die meisten Menschen reagiert haben, bestürzt aber schnell wieder in die "Normalität" zurück. Ich kann diese gefühlte Unsicherheit kaum ertragen. Jetzt wieder Berichte von vielen Flüchtlingen die sich mehrfach angemeldet haben, ja sind die Zahlenangaben wieviele zu uns gekommen sind überhaupt richtig. Es spieltdas Chaos was die Trumpwahl ausgelöst hat auch noch eine Rolle und löst bei mir eine innere Verweigerung zur Kenntnis nehmen zu müssen, was da "draußen" passiert, es geht vielen Menschen so, die die Nachrichten nicht mehr ertragen können. weiterlesen

• Kommentar 476: Jochen F. schreibt am 08.01.2017, 11:42 Uhr :

  Behörden unter Druck: Ist unser Staat stark genug?Der Staat ist stark genug, er sollte nur seine erlassenen Gesetze auch entsprechend umsetzen.Ic hö ... Behörden unter Druck: Ist unser Staat stark genug?Der Staat ist stark genug, er sollte nur seine erlassenen Gesetze auch entsprechend umsetzen.Ic höre von der AfD-Light= CSU:"Wir müssen wissen wer in unser Land kommt, wir brauchen Grenzkontrollen".Was nützen uns schärfere Grenzkontrollen, wenn unsere Behörden eine Gefährter im LAND schon auf dem Radar haben und ihn dann wie ein Vagabund durch das Land reisen lassen, Zauberwort, Residenzpflicht.Anis Amri war nicht weniger als sieben Mal Gegenstand der Beratungen im Gemeinsamen Terrorismus-Abwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern.Da wird nach mehr Polizei und besserer Ausrüstung gerufen.Hätte es etwas gebracht wenn bei den Beratungen 5 oder 10 Sicherheitskräfte mehr involviert gewesen wären?Hätte es etwas gebracht wenn die Sicherheitskräfte einen größeren LED-Bildschirm zur Überwachung geahbt hätten.Der Staat ist stark genug, es ist nur eine Frage was die Behören daraus machen, ich sage nur NSU. weiterlesen

• Kommentar 473: Johannes schreibt am 08.01.2017, 11:42 Uhr :

  Solange sich unsere Institutionen Bund und Länder sowie Regierung und innere Opposition (SPD) gegenseitig ausbremsen haben Kriminelle und Terroriste ... Solange sich unsere Institutionen Bund und Länder sowie Regierung und innere Opposition (SPD) gegenseitig ausbremsen haben Kriminelle und Terroristen weitgehend freies Spiel in unserem Land. In Wahlkampfzeiten wie diesen zählt nur gegenseitige Profilierung und nicht die Sicherheit der Bürger. weiterlesen

• Kommentar 471: Hans schreibt am 08.01.2017, 11:39 Uhr :

  Die Flüchtlingspolitik und das Gutmenschentum der Angela Merkel: Aus humanen Gründen hat man, lt. Angela M. die Grenzen geöffnet. Warum ermutigt man ... Die Flüchtlingspolitik und das Gutmenschentum der Angela Merkel: Aus humanen Gründen hat man, lt. Angela M. die Grenzen geöffnet. Warum ermutigt man Menschen, dass sie aus ihren Heimatländern fliehen und somit entwurzelt in Deutschland ankommen? Warum hilft man den Menschen vor Ort nicht oder hat ihnen nicht rechtzeitig geholfen? Wieso hat das UN-Welternährungsprogramm die Gelder für die syrischen Flüchtlinge in den bereits existierenden Unterkünften gekürzt? Ein Bruchteil des Geldes, das heute für die Angekommenen ausgegeben wird, hätte gereicht. Warum glaubt die Mehrheit der Gesellschaft, dass sie in der Lage ist, diese Millionen Menschen, deren Sozialisierung eigentlich bereits abgeschlossen ist, hier resozialisieren zu können? Warum erstellte das Bundesamt für Integration bereits im Jahre 2014 einen Anwerbefilm, damit die Flüchtlinge ermutigt werden, nach Deutschland zu kommen? Was ist daran human, einer siebenköpfigen afghanischen Familie, die bisher in ihrer Heimat mit ... weiterlesen

• Kommentar 470: Schneider schreibt am 08.01.2017, 11:39 Uhr :

  Wo plötzlich die ganzen Tourismusexperten auftauchen?

• Kommentar 469: Mandy W. schreibt am 08.01.2017, 11:38 Uhr :

  Ein "Flüchtling" der seinen Pass vernichtet, um hier einzureisen und ausnutzen will, dass man ihn dann nicht mehr los wird, steht nicht auf dem Bo ... Ein "Flüchtling" der seinen Pass vernichtet, um hier einzureisen und ausnutzen will, dass man ihn dann nicht mehr los wird, steht nicht auf dem Boden der Verfassung sondern will diesen aushöhlen, missbrauchen und zeugt nur von unziviliserter Schlitzohrigkeit, die letztlich allen schadet. Es ist Dummheit und übersieht, dass man sich nichts langfristig erschleichen kann, das man nicht erarbeitet hat und die ebenso dümmliche Annahme, dass jeder, der kommt zu den gebildetesten und ehrgeizigsten gehört ist genauso fehlgeleitet, wie ihnen "versprochen", wollen viele ohne Ansterengung sich ins gemachte Nest legen. weiterlesen

• Kommentar 468: Norbert Rettenmaier schreibt am 08.01.2017, 11:37 Uhr :

  Mit unserer naiven Gutgläubigkeit und dem weit gefassten Asyl- anstelle eines uns nützlichen Einwanderungsrechts verursachen wir nicht nur den Zerfa ... Mit unserer naiven Gutgläubigkeit und dem weit gefassten Asyl- anstelle eines uns nützlichen Einwanderungsrechts verursachen wir nicht nur den Zerfall Europas, sondern riskieren auch das Abdriften in eine neue nationalistische Diktatur in Deutschland. Wenn die regierenden Parteien es dulden, dass kriminellle Migranten durch Mehrfachidentitäten sich Millionen an Sozialleistungen erschwindeln, während "normale" Hartz IV Empfänger für Versäumnisse mit Leistungsentzug bestraft werden, sollten sie sich nicht über das Ergebnis der nächsten Wahlen wundern. Die Unwilligkeit oder Unfähigkeit unserer Regierungen in Bund und Ländern, mehrfach straffällig gewordene Gegner unserer Demokratie und unserer Lebensweise abzuschieben, wird am Ende zur völligen Abschaffung des Asylrechts führen. Mit freundlicher Grüßen, Norbert Rettenmaier (...) weiterlesen

• Kommentar 467: Anton Schweizer schreibt am 08.01.2017, 11:37 Uhr :

  Man könnte auch mal thematisieren, weshalb die angeblich "Schutzsuchenden" in Griechenland und inzwischen auch in Deutschland ihre eigenen Wohnstätt ... Man könnte auch mal thematisieren, weshalb die angeblich "Schutzsuchenden" in Griechenland und inzwischen auch in Deutschland ihre eigenen Wohnstätten anzünden und niederbrennen. Falls ich dies mache, werde ich wegen schwerer Brandstiftung (Gefängnis) und ggf. Versicherungsbetrugs verurteilt. Bei den angeblichen "Flüchtlingen", deren Häuser in der Heimat angeblich zerstört wurden, kommen dann linke Psychologen und erzählen etwas von Lagerkoller und Trauma, um schwere Straftaten zu entschuldigen. Dies wird dann in den Medien unkritisch übernommen. Danke. weiterlesen

• Kommentar 466: Dieter schreibt am 08.01.2017, 11:36 Uhr :

  Wie kann man Mascolo bei all seinen Fehleinschätzungen noch eine Bühne geben? Volksverdummung, nein danke!

• Kommentar 465: Felix Baume schreibt am 08.01.2017, 11:36 Uhr :

  Merkels Verfassungsbruch im Jahr 2015, die Grenzen für alle die rein wollen zu öffnen (auch für zigtausende illegale Immigranten, Kriminelle und Ter ... Merkels Verfassungsbruch im Jahr 2015, die Grenzen für alle die rein wollen zu öffnen (auch für zigtausende illegale Immigranten, Kriminelle und Terroristen), war der Startschuss für den rasanten Kontrollverlust des deutschen Rechtsstaats. Dass dieser beispiellose Vorgang schnell zu einer völligen Überlastung deutscher Behörden und Gerichte und zu einem gravierenden Verlust an Sicherheit für die hiesige Bevölkerung führen würde, war damals schon für jeden mit einem gewissen Verstand und Realitätssinn absehbar. Leider haben sich bis heute viele deutsche Politiker und Journalisten dieser Realität verweigert, weil für diese "Gutmenschen" nicht sein kann, was nicht sein darf. weiterlesen

• Kommentar 464: Karl K. schreibt am 08.01.2017, 11:35 Uhr :

  Zu wenig Personal bei Polizei und Justiz? - Diese Damen und Herren werden immer mehr Personal fordern, die gemütliche Amtsstube dem rauen Alltag vor ... Zu wenig Personal bei Polizei und Justiz? - Diese Damen und Herren werden immer mehr Personal fordern, die gemütliche Amtsstube dem rauen Alltag vorziehen. Sollen Andere die Drecksarbeit machen. Je mehr Personal eingestellt wird, desto mehr Personal wird gefordert. weiterlesen

• Kommentar 463: Wolfgang Schemionek schreibt am 08.01.2017, 11:34 Uhr :

  Unser Staat ist stark aber ineffektiv, weil die veränderte Sicherheitslage dringend eine schnelle Reform des Föderalismus nicht nur auf dem Feld der ... Unser Staat ist stark aber ineffektiv, weil die veränderte Sicherheitslage dringend eine schnelle Reform des Föderalismus nicht nur auf dem Feld der Bildung sondern auch und gerade der inneren Sicherheit und der sie tragenden Strukturen erforderlich macht. Die Bundesregierung hat es begriffen nur die Landesfürsten tun sich noch schwer. weiterlesen

• Kommentar 462: Ernst Talkötter schreibt am 08.01.2017, 11:34 Uhr :

  Bei uns verfügt jeder Politiker über 14 Aufsichtsradposten, gewisse Parallelen zu den Straftätern, da bleibt für verantwortungsbewusstes Handel, zu ... Bei uns verfügt jeder Politiker über 14 Aufsichtsradposten, gewisse Parallelen zu den Straftätern, da bleibt für verantwortungsbewusstes Handel, zum Wohle der Bevölkerung, wie im Amtseid geschworen keine Zeit. Nur für Beschimpfung von Kritikern geht gerade noch. weiterlesen

• Kommentar 461: Peter Rodner schreibt am 08.01.2017, 11:33 Uhr :

  SgH Schönenborn, warum tun SIE SICH DAS an? Eine Sendung mit Ihnen ist immer sehens- und hörenswert, auch wenn das Thema noch so zäh ist. Ihre Frage ... SgH Schönenborn, warum tun SIE SICH DAS an? Eine Sendung mit Ihnen ist immer sehens- und hörenswert, auch wenn das Thema noch so zäh ist. Ihre Fragestellung ist reinrhetorisch und provoziert gerade zu bösartige Antworten. Das haben SIE nicht nötig! Hier eine der Bösartigen: ein Staat ist immer nur so stark, wie er gewillt und in der Lage ist, unter der bestehenden rechtsstaatlichen Ordnung, Recht, Gesetz und Sitte seine tagesaktuellen Regierungsaufgaben zu erfüllen. Da kann wegen ein paar hundert Spinnern, vornehmlich aus dem Ausland, nicht bei jedem "Quietscher" gleich die ganze verfassungsmäßige Ordnung "auf den Kopf gestellt" werden. Im Jahr 68 nach der Republikgründung müßten nun langsam einmal Klarheiten herrschen, wie das Land zu regieren ist! Wenn die Regierung mit ihren tagesaktuellen Aufgaben überfordert ist, dann muß (!!!) sie zurücktreten!!! Im Straßenverkehr kommen täglich so viele Meschen ums Leben wie auf dem Berliner Weihnachtsmarkt - was alles schon tragisch genug i ... weiterlesen

• Kommentar 459: sebastian schreibt am 08.01.2017, 11:31 Uhr :

  Zu Kommentar von Michael Gluf, 10.52 Uhr. Ihre ausgelobte Prämie nehme ich sofort. Also: Sie reisen in die Türkei. Dort lassen Sie sich einen Bart w ... Zu Kommentar von Michael Gluf, 10.52 Uhr. Ihre ausgelobte Prämie nehme ich sofort. Also: Sie reisen in die Türkei. Dort lassen Sie sich einen Bart wachsen und kaufen sich für 750 Euro einen syrischen Pass. Die Passfälscherei hat dort immer noch Hochkonjunktur. Sie brauchen dann noch 2000 Euro für einen Schlepper, der sie dann von Griechenland aus über die Balkanroute-ist immer noch möglich- an die deutsche Genze bringt. Dort beantragen Sie Asyl und reisen dann durch sämtlich Bundesländer um sich als Asylant anzumelden. Dem Geldsegen steht jetzt nichts mehr im Wege. Mittlerweile wird stärker kontolliert, es ist nicht mehr so einfach, aber bisher war alles möglich. weiterlesen

• Kommentar 457: Paul Maurer schreibt am 08.01.2017, 11:30 Uhr :

  In Griechenland erfrieren gerade die Menschen, über was wird hier eigentlich diskutiert??? Man hätte den Griechen die Schulden erlassen müssen, so w ... In Griechenland erfrieren gerade die Menschen, über was wird hier eigentlich diskutiert??? Man hätte den Griechen die Schulden erlassen müssen, so wie sie das nach dem 2.WK bei uns getan haben. Wir brauchen hier keine totalitären Machtstrukturen! Oder ist den Banken und Konzernen unsere Demokratie lästig geworden??? Den Menschen muss geholfen werden und zwar sofort! weiterlesen

• Kommentar 456: Roiber schreibt am 08.01.2017, 11:30 Uhr :

  Wetten dass ? Herr Mascolo mit seinen ellenlangen Monologen wieder die größte Redezeit bekommt. Top, die Wette gilt.

• Kommentar 453: Ludger Ber schreibt am 08.01.2017, 11:27 Uhr :

  "Ist unser Staat stark genug?" - Nicht Stärke ist gefragt, sondern Einsicht und Selbstkritik. Solange die Gefolgsleute Merkels (inkl. Mainstream-Med ... "Ist unser Staat stark genug?" - Nicht Stärke ist gefragt, sondern Einsicht und Selbstkritik. Solange die Gefolgsleute Merkels (inkl. Mainstream-Medien) nicht einsehen und zugeben, dass die Flüchtlingspolitik ein katastrophaler Fehler war und dass man den Menschen nicht hier, sondern vor Ort in den Herkunftsländern helfen muss, solange wird es abstruse, an den Haaren herbei gezogene Rufe nach einem "starken Staat" (und ähnlichen, im Gebets-Modus vorgetragenen Blabla) geben. weiterlesen

• Kommentar 452: Heidi schreibt am 08.01.2017, 11:26 Uhr :

  Hat Herr Schönenborn seit Herbst 2015 auch nur einmal die Frage gestellt, ob eine unkontrollierte Masseneinwanderung von Moslems Gefahren birgt und ... Hat Herr Schönenborn seit Herbst 2015 auch nur einmal die Frage gestellt, ob eine unkontrollierte Masseneinwanderung von Moslems Gefahren birgt und warum man die Bevölkerung diesen aussetzen sollte? weiterlesen

• Kommentar 451: Ron Winter schreibt am 08.01.2017, 11:26 Uhr :

  Warum werden die sogenannten Rechtspopulisten von den etablierten Parteien mit Dreck beworfen, anstatt mit ihnen politische und sachliche Unterredun ... Warum werden die sogenannten Rechtspopulisten von den etablierten Parteien mit Dreck beworfen, anstatt mit ihnen politische und sachliche Unterredungen zu führen? weiterlesen

• Kommentar 447: Stephan schreibt am 08.01.2017, 11:23 Uhr :

  @ Ralf Wüst (10:58): Zitat - "Ja, es sind viele Menschen zu uns gekommen, die auch viel Unterstützung brauchen, aber es wandern auch jedes Jahr über ... @ Ralf Wüst (10:58): Zitat - "Ja, es sind viele Menschen zu uns gekommen, die auch viel Unterstützung brauchen, aber es wandern auch jedes Jahr über 400 000 Menschen wieder aus." Sie sollten sich allerdings kundig machen, wer diese 400 000 Menschen sind, die auswandern. Zu einem erheblichen Anteil deutschstämmige Leistungsträger, die von diesem deutschen schwachen und langsam scheiternden Staat und seinen gouvernantenhaften Staatspolitkern und Staatsmedien genug haben. Wenn ich könnte, würde ich auch auswandern. weiterlesen

• Kommentar 446: Brunhold Werner schreibt am 08.01.2017, 11:22 Uhr :

  ,,Die "bösen" Orban, Wilders, LePenn, AfD ... hatten genau auf diese Problemfelder und deren Ursachen hingewiesen, wurden aber von der etablierten d ... ,,Die "bösen" Orban, Wilders, LePenn, AfD ... hatten genau auf diese Problemfelder und deren Ursachen hingewiesen, wurden aber von der etablierten deutschen Politikerkaste und Medienlandschaft als "Scharfmacher" und Populisten" verunglimpft. '' .... Na ja, mit wenigen Worten will ich schreiben, dass Orban nicht als ,,Scharfmacher'' bezeichnet wurde und dieser Herr Wilders hat in Deutschland nichts zu suchen, weil er sagte, dass in der DDR Tyrannei geherrscht habe. Blödsinn. Damit stellte er sich auf das gleiche Treppchen, wie diese Pegida-Propagandisten, die in Ostdeutschland restlos gar nichts zu suchen haben. Punkt. weiterlesen

• Kommentar 445: Stefan Dietler schreibt am 08.01.2017, 11:21 Uhr :

  Innere Sicherheit ist ein wichtiges Thema. Aber viel wichtiger und brisanter ist die Frage, welche Gründe erst zu dieser Massenabwanderung aus dem N ... Innere Sicherheit ist ein wichtiges Thema. Aber viel wichtiger und brisanter ist die Frage, welche Gründe erst zu dieser Massenabwanderung aus dem Nahen Osten geführt haben. Und da muss sich die Politik des Westens - allen voran die USA und die NATO - mal an die eigene Nase fassen. weiterlesen

• Kommentar 444: Renate Kettler schreibt am 08.01.2017, 11:20 Uhr :

  @ "Arnold Wolf", heute, 10:56 Uhr: Wer finanziert denn die "bösen" Orban, Wilders, LePenn, AfD ... ??? Das tun doch nicht die armen Schlucker! Begre ... @ "Arnold Wolf", heute, 10:56 Uhr: Wer finanziert denn die "bösen" Orban, Wilders, LePenn, AfD ... ??? Das tun doch nicht die armen Schlucker! Begreifen Sie nicht, dass reiche Leute alles dafür tun, um den Un-Rechts-Ruck durchzusetzen!? weiterlesen

• Kommentar 443: Paul Liesner schreibt am 08.01.2017, 11:20 Uhr :

  Bei der Gästebesetzung ringe ich noch stark mit mir, ob ich mir das als Zuschauer/Zuhörer wirklich antun sollte. Im Übrigen haben Sie vergessen zu e ... Bei der Gästebesetzung ringe ich noch stark mit mir, ob ich mir das als Zuschauer/Zuhörer wirklich antun sollte. Im Übrigen haben Sie vergessen zu erwähnen, dass Herr Müller-Vogg auch als Redakteur für das online-Magazin Tichys Einblick (auch als Printversion erhältlich) schreibt. weiterlesen

• Kommentar 442: Anton Schweizer schreibt am 08.01.2017, 11:19 Uhr :

  Leider stehen bei der aktuellen Emnid-Umfrage CDU/CSU/SPD zusammen wieder bei 60 %. Da muss man sich schon fragen, ob die Leute sich am Ende, in Umf ... Leider stehen bei der aktuellen Emnid-Umfrage CDU/CSU/SPD zusammen wieder bei 60 %. Da muss man sich schon fragen, ob die Leute sich am Ende, in Umfragen und der Wahlkabine, dann doch nicht "trauen" eine Alternative (AfD) zu wählen. Dem Forum folgend müssten viele AfD und die Gegenseite Die Linke wählen, aber CDU und SPD müssten jeweils bei 10-15 % rauskommen. Aber leider tragen die Medien wie der Presseclub mit seiner Gästeliste immer dazu bei, dass dem Zuschauer aufoktroyiert wird, er sei alleine und "nicht ganz normal" mit seiner "rechten" Einstellung. Einziger Lichtblick ist Herr Müller-Vogg. Bitte lassen Sie sich von Schönenborn nicht unterbrechen! Danke. weiterlesen

• Kommentar 441: Sebastian Wendel schreibt am 08.01.2017, 11:18 Uhr :

  Zitat Tagesschau.de vor ein paar Tagen: "Eine geplante Abschiebung scheiterte auch damals (in Italien) bereits an fehlenden Dokumenten aus Tunesien. ... Zitat Tagesschau.de vor ein paar Tagen: "Eine geplante Abschiebung scheiterte auch damals (in Italien) bereits an fehlenden Dokumenten aus Tunesien. So konnte Amri untertauchen und nach Deutschland einreisen - was er nicht gedurft hätte, denn im sogenannten Schengeninformationssystem (SIS) gab es einen Eintrag aus Italien, demzufolge ihm die Einreise und den Aufenthalt im Schengenraum zu verwehren sei." Kann der Presse-Club bitte darauf eingehen ! Welche Behörde und vor allem an welcher Stelle ist ein Versagen festzustellen ??? weiterlesen

• Kommentar 440: Herbert Krämer schreibt am 08.01.2017, 11:18 Uhr :

  Wer übernimmt eigentlich Verantwortung für dieses grob fahrlässige Handeln, wer kommt für die Kosten auf ? Frau Merkel sagt, wir müssen uns an den T ... Wer übernimmt eigentlich Verantwortung für dieses grob fahrlässige Handeln, wer kommt für die Kosten auf ? Frau Merkel sagt, wir müssen uns an den Terrorismus gewöhnen, quasi Schicksal, gottgewollt. Mich wundert es, dass ich so ruhig bin. weiterlesen

• Kommentar 438: jürgen schmidt schreibt am 08.01.2017, 11:14 Uhr :

  Willkommenskultur hat es nie gegeben und gibt es auch nicht Das war und ist eine Erfindung der ÖR und der Obergrünen Merkel.Die Kommentarseiten dive ... Willkommenskultur hat es nie gegeben und gibt es auch nicht Das war und ist eine Erfindung der ÖR und der Obergrünen Merkel.Die Kommentarseiten diverser Politsendungen zeigen das eindeutig.Die Grüne Peter hat nach Sylvester gezeigt wie weit der Realitätsverlust .nicht nur bei ihr, sondern auch in den Bundertagsparteien schon fortgeschritten ist.Man kann es kurz und bündig sagen .jegliches Vorgehen gegen krimminelle oder betrügerische Ausländer ist erst ein mal rassistisch! Ich weiß wo ich 2017 mein Kreuz machen muß Es geht nicht mehr anders weiterlesen

• Kommentar 437: D. Schöbel schreibt am 08.01.2017, 11:14 Uhr :

  Diejenigen, die jetzt nach einem starken Staat rufen, haben doch jahrzehntelang einen schlanken Staat propagiert.

• Kommentar 436: Barbara Möller schreibt am 08.01.2017, 11:12 Uhr :

  Es wird höchste Zeit diese realitätsferne Regierung abzulösen ! Gesucht wird eine Koalition der Realisten und zwar zügig. So wie jede Bank verwaltet ... Es wird höchste Zeit diese realitätsferne Regierung abzulösen ! Gesucht wird eine Koalition der Realisten und zwar zügig. So wie jede Bank verwaltet, gesichert und ihren Eigentümern verpflichtend handelt ! weiterlesen

• Kommentar 435: karin förster schreibt am 08.01.2017, 11:12 Uhr :

  @ "Horst Johnson", heute, 10:28 Uhr: Wie demokratisch sind denn diese Länder noch? Wie frei dürfen die Medien noch berichten? Auch in Frankreich he ... @ "Horst Johnson", heute, 10:28 Uhr: Wie demokratisch sind denn diese Länder noch? Wie frei dürfen die Medien noch berichten? Auch in Frankreich herrscht der Ausnahmezustand. In ganz Europa wird gerade versucht jegliche Demokratie auszuhöhlen. Die Konzernchefs sind davon überzeugt, dass Deutschland wie ein Konzern geführt werden soll. Wem nützt das??? weiterlesen

• Kommentar 434: Dieter K. schreibt am 08.01.2017, 11:12 Uhr :

  Erst holt Merkel Hunderttausende für viel Geld als Billiglöhner ins Land, dann stopft sie ihnen die Taschen voll mit Geld, damit sie wieder nach Hau ... Erst holt Merkel Hunderttausende für viel Geld als Billiglöhner ins Land, dann stopft sie ihnen die Taschen voll mit Geld, damit sie wieder nach Hause gehen. Kein Wunder, dass die Behörden reichlich konfus agieren und selbst Schwerkriminelle nicht mehr abschieben. Wann werden die Mainstream-Medien endlich darüber berichten, was Merkels Ping-Pong-Wahnsinn mit Flüchtlingen die Steuerzahler kostet? weiterlesen

• Kommentar 433: Schmitz schreibt am 08.01.2017, 11:12 Uhr :

  Siebzig Jahre Negativselektion in der Politik führen zur Abschaffung Deutschlands. Wenn der gesamte Bundestag im großen und ganzen hinter Merkel ste ... Siebzig Jahre Negativselektion in der Politik führen zur Abschaffung Deutschlands. Wenn der gesamte Bundestag im großen und ganzen hinter Merkel steht, ist was faul an unserer praktizierten Demokratie. weiterlesen

• Kommentar 431: Rudolf Somplatzki schreibt am 08.01.2017, 11:10 Uhr :

  Die Justiz sollte erst versuchen, die bestehenden Gesetze konsequent anzuwenden. Wenn wenn man nach einer Versuchsphase das Gefühl hat, es würde nic ... Die Justiz sollte erst versuchen, die bestehenden Gesetze konsequent anzuwenden. Wenn wenn man nach einer Versuchsphase das Gefühl hat, es würde nicht wirken kann man die Gesetze verschärfen. Zuerst aber den schon bestehenden Gesetzen eine Chance. Mit freundlichen Grüßen weiterlesen

• Kommentar 429: S.Kalli schreibt am 08.01.2017, 11:10 Uhr :

  Gutgläubigkeit und Naivität der "Verantwortlichen" bei der Überwachung/Verfolgung von Gefährdern haben das Geschehen in diesem Fall m.E. überhaupt e ... Gutgläubigkeit und Naivität der "Verantwortlichen" bei der Überwachung/Verfolgung von Gefährdern haben das Geschehen in diesem Fall m.E. überhaupt erst möglich gemacht. Sozialbetrug/Urkundenfälschung in mehreren Fällen scheinen nicht ausreichend für eine Strafverfolgung/Inhaftierung gewesen zu sein. weiterlesen

• Kommentar 428: Anton Schweizer schreibt am 08.01.2017, 11:10 Uhr :

  Kommentar von "Eva aus Bayern", heute, 10:30 Uhr: Ich stimme Ihnen zu und ergänze: Es kann sein, dass Merkel diese Staatsprobleme nicht bekannt ware ... Kommentar von "Eva aus Bayern", heute, 10:30 Uhr: Ich stimme Ihnen zu und ergänze: Es kann sein, dass Merkel diese Staatsprobleme nicht bekannt waren, da ihr relativ wenig vom realen Leben bekannt ist, aber auf jeden Fall war es ihr sowieso egal! Es ging darum, sich als Kanzlerin mit Herz darzustellen, nachdem die linken Medien sie zerrissen hatten im Auftreten gegenüber dem Mädchen Reem (angeblich) aus dem Libanon. Merkel und ihre Berater haben in ihrer Naivität die Sogwirkung ihres Handelns bezüglich der Budapest-Flüchtlinge allerdings vollkommen falsch eingeschätzt und als dann Hunderttausende die Grenze stürmten, sah Merkel, wie immer in Krisen, handlungsunfähig zu und hat es ausgesessen bis Österreich und Mazedonien die Balkanroute geschlossen haben. Merkel: "Die Grenze kann man nicht schließen", "Nun sind sie halt da". Merkel ist die unfähigste Kanzlerin, die das Land je hatte. Schuld ist aber die ganze CDU. Der Wähler trägt aber auch seine Anteil und kann im September eine Ä ... weiterlesen

• Kommentar 427: Walter Risan schreibt am 08.01.2017, 11:10 Uhr :

  Wurde die Bevölkerung darüber informiert ? „Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus Strafgesetzbuch gestrichen: § 80 StGB entfällt am 01.01.2017 .Die ... Wurde die Bevölkerung darüber informiert ? „Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus Strafgesetzbuch gestrichen: § 80 StGB entfällt am 01.01.2017 .Die „Vorbereitung eines Angriffskrieges“ ist durch Beschluss des Bundestages seit 1.1. 2017 nicht mehr im Deutschen Strafgesetzbuch vorhanden.„Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland HERBEIFÜHRT, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“ Mit dem Angriffskriegsparagraphen wurde auch der § 80a „Aufstacheln zum Angriffskrieg“ geändert. Die Ausrüstung der US-Panzerbrigaden fährt neun Tage lang durch Deutschland Richtung Osten. Doch diese birgt auch Gefahren. weiterlesen

• Kommentar 424: Andrea Buntschuh schreibt am 08.01.2017, 11:08 Uhr :

  Die FDP klagt über zu wenig Personal bei Polizei und Justiz. Die FDP will doch immer beim Staat sparen und überall privatisieren.

• Kommentar 423: Ferdi H. schreibt am 08.01.2017, 11:08 Uhr :

  Die Geister, die sie (Politiker und Medien) riefen, werden wir (Bürger) nicht mehr los! Wie mir mein Vater erzählte, haben sich die westlichen Lände ... Die Geister, die sie (Politiker und Medien) riefen, werden wir (Bürger) nicht mehr los! Wie mir mein Vater erzählte, haben sich die westlichen Länder allen voran USA, UK, Frankreich, Deutschland etc. gegen die Sowjetunion mit den religiösen Fanatikern aus der islamischen Welt verbündet und als Geburtshelfer von Al-Qaida fungiert. Selbst als viel später der Krieg gegen Syrien vom Zaun brach und die kriminelle ISIS in Erscheinung getreten ist, ist diese Bande von den selben Ländern nach dem Motto „Feinde meines Feindes ist mein Freund“ massiv unterstützt. Ich fürchte auch heute wird man sich in Runde nur mit Symptomen befassen und die Ursachen ignorieren. Sonst hätten Sie mindestens einen klugen Kopf wie z. B. Herrn Dr. Michal Lüders eingeladen. weiterlesen

• Kommentar 421: Fritz Müller schreibt am 08.01.2017, 11:07 Uhr :

  Neuester Kommentar von "Gerda", heute, 10:42 Uhr: "In Deutschland ist jeder, der seinen Ausweis wegwirft, ein Flüchtling. Deshalb kommen alle nach D ... Neuester Kommentar von "Gerda", heute, 10:42 Uhr: "In Deutschland ist jeder, der seinen Ausweis wegwirft, ein Flüchtling. Deshalb kommen alle nach Deutschland." Vielleicht sollte ein Teil unsrer Rentner auch einfach die Pässe wegwerfen. Die Versorgung wäre dann deutlich besser, als mit der Armutsrente. weiterlesen

• Kommentar 420: Helga Mittmann schreibt am 08.01.2017, 11:06 Uhr :

  Mascolo scheiterte damalig beim Spiegel. Seine damalige Aussage im Jahre 2015, "unter Flüchtlingen befinden sich keine Terroristen" spricht für sich ... Mascolo scheiterte damalig beim Spiegel. Seine damalige Aussage im Jahre 2015, "unter Flüchtlingen befinden sich keine Terroristen" spricht für sich selber. Für wie dumm werden wir in Medien und Politik verkauft ? weiterlesen

• Kommentar 419: Uwe Blanke schreibt am 08.01.2017, 11:06 Uhr :

  Eine der größten Behörde, die Staatsmedien, versagen hier seit Jahren durch ihre geschönten Berichterstattungen. Vertrauen muss man sich durch guten ... Eine der größten Behörde, die Staatsmedien, versagen hier seit Jahren durch ihre geschönten Berichterstattungen. Vertrauen muss man sich durch guten Journalismus verdienen! weiterlesen

• Kommentar 417: Jürgen schreibt am 08.01.2017, 11:05 Uhr :

  Nachtrag: Ich finde es sehr komisch, das es in Bezug auf die 12 Toten (7 toten Deutschen) kein Staatsbegräbnis gab, keine Demo gegen den islamischen ... Nachtrag: Ich finde es sehr komisch, das es in Bezug auf die 12 Toten (7 toten Deutschen) kein Staatsbegräbnis gab, keine Demo gegen den islamischen Terror, die schlampigen deutschen Behörden bzw. die tötliche Flüchtlingspolitik der Regierung, kein Schaulaufen von europ. Staatsführern, usw. ! NICHTS ! Ist das nicht komisch ? WAS geht hier ab ? Kollektive Vertuschung der klaren Regierungsverantwortung für die Gewalt und Tote durch die Flüchtlingspolitik von Frau Merkel ? weiterlesen

• Kommentar 416: Anna (62) schreibt am 08.01.2017, 11:05 Uhr :

  Ihre eingeengte Fragestellung ist die Vorbereitung für Demokratieabbau und Bürgerreglementierung. Wieso werden nie die wirklichen Ursachen dieser we ... Ihre eingeengte Fragestellung ist die Vorbereitung für Demokratieabbau und Bürgerreglementierung. Wieso werden nie die wirklichen Ursachen dieser weltweiten Entwicklungen (globales Finanzsystem, globaler Machtanspruch, globale Gewinnmaximierung) angesprochen? Wieso werden nie wirkliche Veränderungen entwickelt? Etliche Foristen sind da schon viel weiter. Ich weiß, ist nicht gewollt in großen Zusammenhängen zu denken. Statt dessen halten wir uns bei „verlorenen“ Ausweisen, angeblichen Religionskonflikten und Wohlstandssicherungsmaßnahmen durch Abgrenzung auf. Die nächste „PR-Aktion“ (angebliche Wahlbeeinflussung) bereitet schon die Reglementierung des Internets vor. Wetten das! weiterlesen

• Kommentar 415: Yvette Schuessler schreibt am 08.01.2017, 11:05 Uhr :

  Unser Staat ? Das war einmal !

• Kommentar 414: Elke schreibt am 08.01.2017, 11:04 Uhr :

  Kommentar von "R. Gerlach", heute, 10:23 Uhr: Solange vor den Einfahrten zu Weihnachtsmärkten keine Leo´s stehen, ist doch alles in Ordnung...Obwohl ... Kommentar von "R. Gerlach", heute, 10:23 Uhr: Solange vor den Einfahrten zu Weihnachtsmärkten keine Leo´s stehen, ist doch alles in Ordnung...Obwohl...da kommt auch kein 40-tonner durch, und es steigt auch keiner aus und flüchtet. weiterlesen

• Kommentar 413: Lena B. schreibt am 08.01.2017, 11:04 Uhr :

  Ich fordere den Rücktritt aller Politiker, die diese Katastrophenpolitik unterstützt haben!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

• Kommentar 412: Bruno Müller schreibt am 08.01.2017, 11:03 Uhr :

  Das Beispiel zeigt doch, dass es nicht vor allem Problem der ausführenden und vor Ort kämpfenden Organe ist, sondern ein gesamtgesellschaftliches un ... Das Beispiel zeigt doch, dass es nicht vor allem Problem der ausführenden und vor Ort kämpfenden Organe ist, sondern ein gesamtgesellschaftliches und nur eine Änderung von Grundannahmen, politischer Ausrichtung, Gesetzgebung und nachgeschalteter Justiz tatsächich etwas bewirken könnte. Auf Änderung der Verhältnisse muss man mit einer Änderung der Strategie und des Handelns im Sinn der evolutionären Kraft ständiger Anpassung an die Umwelt reagieren und darf nicht aus, vielleicht richtigen oder wünschenswerten, Idealen heraus zur lebensfernen Ideologievehaftung verkommen, wie die Angreifer es glauben. weiterlesen

• Kommentar 410: K.Lauer schreibt am 08.01.2017, 11:00 Uhr :

  Bitte beim Leitthema bleiben: Ich verlange vom Staat, dem ich massig Geld gegeben habe, eine klare Gegenlei- stung in Dienstleistungen. Sauber, züg ... Bitte beim Leitthema bleiben: Ich verlange vom Staat, dem ich massig Geld gegeben habe, eine klare Gegenlei- stung in Dienstleistungen. Sauber, zügig, einwandfrei. Bis zu H. Kohls Abwahl hatte ich den Eindruck, dass es funktioniert. Besonders die Geldwert-Stabilität war vorbildlich. Mit Schröder / Fischer kam der Schlamperstaat. Wer erinnert sich noch an Oskar Bogenpisler ? Ein Finanzminister, der über Nacht aus sei- nem Amt floh -- und trotzdem Besserwisser blieb? Der später "zurückgetreten" sein wollte. An Schröders Irak-Ablehnung, die dann in Punkto Afghanistan mit einer völlig dummen, unnötigen Soli-Erklärung an die USA "geglättet" wurde, zu Lasten unserer Soldaten, die fast unversorgt blieben? Anfang der Neunziger be- gann der Verfall der BRD. Statt der neuen Stabilität unter einer Kanzlerin (mit unklarer Provinienz) ist alles im Staat kippliger geworden. Deutschland wird eben islamisiert, es wird vergehen, es wird nicht verteidigt werden. Das ist meine Prognos ... weiterlesen

• Kommentar 408: Albrecht Hofmann schreibt am 08.01.2017, 10:59 Uhr :

  "Ist der Staat stark genug?" - Klare Antwort: NEIN. HAUPTURSACHE: Seit Jahren läuft auf Grund des linksliberalen Mainstream-Gedankenguts in Deutschl ... "Ist der Staat stark genug?" - Klare Antwort: NEIN. HAUPTURSACHE: Seit Jahren läuft auf Grund des linksliberalen Mainstream-Gedankenguts in Deutschland vieles schief. Deshalb fordere ich: 1. Weniger Willkommenskultur, mehr Widerstandskultur 2. Weniger individuelle Freiheit, mehr kollektive Verantwortung 3. Weniger Toleranz gegenüber Intoleranz 4. Weniger laisser-faire, mehr Autorität 5. Weniger Konsensdiskussionen, mehr Handeln 6. Weniger ideologische Blindheit und politische Korrektheit, mehr Realitätssinn usw. - usw. weiterlesen

• Kommentar 407: Hans-Georg Mertins schreibt am 08.01.2017, 10:59 Uhr :

  Wie ist das mit den "Schutzsuchenden", die vor Jahren ohne Papiere angeblich aus dem Libanon kamen und jetzt mit mehr als Tausend Familienangehörige ... Wie ist das mit den "Schutzsuchenden", die vor Jahren ohne Papiere angeblich aus dem Libanon kamen und jetzt mit mehr als Tausend Familienangehörigen Clans bilden, die Städte wie Berlin, Bremen und andere dominieren, von Hartz4 leben, aber Autos der 100.000 Euro-Kategorie fahren? weiterlesen

• Kommentar 406: Ralf Wüst schreibt am 08.01.2017, 10:58 Uhr :

  Ja, es sind viele Menschen zu uns gekommen, die auch viel Unterstützung brauchen, aber es wandern auch jedes Jahr über 400 000 Menschen wieder aus. ... Ja, es sind viele Menschen zu uns gekommen, die auch viel Unterstützung brauchen, aber es wandern auch jedes Jahr über 400 000 Menschen wieder aus. Wir sind seit langem jetzt erstmals wieder bei unserer Einwohnerzahl von 82 Mio wieder hochgeklettert. Und gegen Psychopathen ist man machtlos. Aber gegen Rassismus kann jeder Einzelne was tun. weiterlesen

• Kommentar 405: Arnold Wolf schreibt am 08.01.2017, 10:56 Uhr :

  Wieso wird die deutsche Politik erst nach den zu erwartenden schlimmen Vorkommnissen wach?? Die "bösen" Orban,Wilders, LePenn,AfD ... hatten genau a ... Wieso wird die deutsche Politik erst nach den zu erwartenden schlimmen Vorkommnissen wach?? Die "bösen" Orban,Wilders, LePenn,AfD ... hatten genau auf diese Problemfelder und deren Ursachen hingewiesen, wurden aber von der etablierten deutschen Politikerkaste und Medienlandschaft als "Scharfmacher" und Populisten" verunglimpft. weiterlesen

• Kommentar 404: Eva Baumgarten schreibt am 08.01.2017, 10:56 Uhr :

  Wir Ostdeutschen hatten die Jugend der Welt eingeladen. Wenn ich mich nicht irre, begannen die Weltfestspielen der Jugend in der DDR 1951. Es gab Le ... Wir Ostdeutschen hatten die Jugend der Welt eingeladen. Wenn ich mich nicht irre, begannen die Weltfestspielen der Jugend in der DDR 1951. Es gab Lebensmittelkarten für unser Volk, aber die Einladung der Weltugend war bei uns wichtig. Ich war sehr jung, aber konnte helfen, Stroh auf Dachböden zu tragen, damit sich die Jugend der Welt für einige Tage gut betten und schlafen konnte. Es war nicht an Bleiben der Jugend gedacht, sondern an Frieden u. Völkerfrieden. Merken Sie den Unterschied? Wie hat sich die Welt ohne Sozialismus u. in Europa die Lage ohne DDR verändert. Ich meine, trotz Wohlstand, dass sie sich nicht zum Besseren veränderte. weiterlesen

• Kommentar 402: Jürgen schreibt am 08.01.2017, 10:53 Uhr :

  Sicherlich ist unser Staat stark genug, um unsere Grenze zu schließen und gut zu überwachen, alle Personen fahndungstechnisch zu kontrollieren und d ... Sicherlich ist unser Staat stark genug, um unsere Grenze zu schließen und gut zu überwachen, alle Personen fahndungstechnisch zu kontrollieren und dessen Ergebnisse in einer anzulegenden zentralenBundes-Datei zu vergleichen, sowie abgelehnte Asylbewerber sofort abzuschieben (notfalls mit Flugzeugen und Fallschirmen) ! Die Frage ist nur, ob das politisch im Wahljahr gewollt ist, da Frau Merkel und Herr Gabriel klar und deutlich den Art. 16a Abs. 2 Satz 1 GG (siehe auch Dublin-Abkommen) NICHT eingehalten haben und somit für JEDE einzelne Straftat von kriminellen Asylbewerbern VERANTWORTLICH sind ! Tun sie jedoch nichts, wird jede weitere Straftat ihre Wahlchance verringern (siehe Einzelfall-map in Internet) ! weiterlesen

• Kommentar 401: Michael Gluf schreibt am 08.01.2017, 10:52 Uhr :

  Und wer verhilft mir zu einer multiplen Identität? Ich würde auch gerne 5 bis 10 Renten kassieren. Für einen praktikablen Tipp gibt`s natürlich eine ... Und wer verhilft mir zu einer multiplen Identität? Ich würde auch gerne 5 bis 10 Renten kassieren. Für einen praktikablen Tipp gibt`s natürlich eine angemessene Prämie. weiterlesen

• Kommentar 400: Volker Meinholdt schreibt am 08.01.2017, 10:52 Uhr :

  Frage an die sonntägliche Merkelrunde: Was machen eigentlich die Gutmenschen, Besserwisser, Edelschreiberlinge mit einem Inländer der zigfach mit di ... Frage an die sonntägliche Merkelrunde: Was machen eigentlich die Gutmenschen, Besserwisser, Edelschreiberlinge mit einem Inländer der zigfach mit diversen Identitäten Gelder aus Sozialkassen abgreift ? Hier schägt dann die volle Wucht der Medien und der Staatsjustiz zu. Es war zu hören, dass man seitens der Behörden nicht einmal seinen Wohnort wusste. Peinlich, oder? Dies allerdings sind die Folgen dieser Politik der "Schwarzen Nullen". Waffen in alle Welt verkaufen, das können diese Politpeople gut; die Bürger hinter die Fichte führen gehört auch dazu. Phui Teufel ! weiterlesen

• Kommentar 399: Kimmig schreibt am 08.01.2017, 10:49 Uhr :

  Merkel opfert Deutschland, weil sie das Gesicht nicht verlieren. Sie dient nicht dem Volk, sondern ihren eigenen Machtinteressen. Dabei weiß jeder, ... Merkel opfert Deutschland, weil sie das Gesicht nicht verlieren. Sie dient nicht dem Volk, sondern ihren eigenen Machtinteressen. Dabei weiß jeder, daß sie den größten Fehler seit Bestehen der BRD begangen hat. weiterlesen

• Kommentar 398: Gerd Manteuffel schreibt am 08.01.2017, 10:48 Uhr :

  Das Establishment das für "offene Grenzen" steht, mußte Weihnachtsmärkte mit Betonpöller schützen, diegleichen wollen nun im Diskurs dem Bürger neue ... Das Establishment das für "offene Grenzen" steht, mußte Weihnachtsmärkte mit Betonpöller schützen, diegleichen wollen nun im Diskurs dem Bürger neue Grenzen setzen. weiterlesen

• Kommentar 397: Sebastian Fischer schreibt am 08.01.2017, 10:48 Uhr :

  Wird unsere Demokratie schon wieder von den Medien abgeschafft???

• Kommentar 396: Ron Winter schreibt am 08.01.2017, 10:47 Uhr :

  Neuester Kommentar von "sebastian", heute, 10:01 Uhr: 263 Kommentare Neuester Kommentar von "sebastian", heute, 10:01 Uhr: Zu Anton, 8.47 Uhr. Werte ... Neuester Kommentar von "sebastian", heute, 10:01 Uhr: 263 Kommentare Neuester Kommentar von "sebastian", heute, 10:01 Uhr: Zu Anton, 8.47 Uhr. Werter Anton, man muss die Regeln nicht ändern, die Gesetze sind ganz klar. Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, kann in Deutschland kein Asyl beantragen und nach der Genfer Flüchtlingskonvention kann man sich das Aufnahmeland nicht aussuchen. All dies wird von der Merkel-Regierung rechtswidrig unterlaufen. Sie haben ja recht. Aber warum wird seit Jahren dagegen nichts unternommen? Es kann doch nicht sein, dass alles so weiter läuft. Rechtsverstöße sind doch strafbar und müssen gerichtlich verfolgt werden. Ich verstehe das alles nicht. Wieso kann sich die Merkel-Regierung derartige Vorgehensweisen ungehindert erlauben? Ein "weiter so" darf es doch nicht mehr geben. weiterlesen

• Kommentar 395: Oliver schreibt am 08.01.2017, 10:46 Uhr :

  Druck auf die Regierung Merkel und somit auch auf die Behörden ist das Gebot der Stunde. Ein schwacher Innenminister wie de Maiziere mit blindem Akt ... Druck auf die Regierung Merkel und somit auch auf die Behörden ist das Gebot der Stunde. Ein schwacher Innenminister wie de Maiziere mit blindem Aktionismus wie zurzeit wird immer unglaubwürdiger. Was versteht der eigentlich unter Law and Order?? weiterlesen

• Kommentar 394: Frank Herr schreibt am 08.01.2017, 10:46 Uhr :

  Was hat denn ein "starker" Staat mit dem Vorgehen des einen oder anderen Beamten zu tun? Oder handelt es sich bei diesen "Behörden" und Beamten um A ... Was hat denn ein "starker" Staat mit dem Vorgehen des einen oder anderen Beamten zu tun? Oder handelt es sich bei diesen "Behörden" und Beamten um Aushilfskräfte mit Zeitarbeitsverträgen, die dem Ausbeuter-Arbeitgeber Staat eins auswischen wollten? Wie dem auch sei: Diese "Behörden" haben alles richtig gemacht. Sie haben, wie von Merkels Willkommenskultur verordnet, einen (angeblichen) Flüchtling wie ein rohes Ei, wie eine heilige Kuh behandelt. Hätten sie anders gehandelt, wären sie längst gefeuert worden. Im Nachhinein ist man immer schlauer. weiterlesen

• Kommentar 393: Elvira schreibt am 08.01.2017, 10:45 Uhr :

  Merkel zerstört Deutschland und Journalisten machen auch noch mit. Warum gibt es keinen kritischen Journalismus mehr?

• Kommentar 392: Bernd Neumeister schreibt am 08.01.2017, 10:44 Uhr :

  Wenn die Konzerne immer mehr Macht bekommen, siehe Heckler&Koch, dann ist unsere Demokratie tatsächlich in Gefahr! Daher ist die Kritik an den Hande ... Wenn die Konzerne immer mehr Macht bekommen, siehe Heckler&Koch, dann ist unsere Demokratie tatsächlich in Gefahr! Daher ist die Kritik an den Handelsabkommen mehr als berechtigt. Eine "Regulatorische Kooperation", was soll das? Staatliche Aufträge werden in Hinterzimmern ausgeküngelt und das Parlament hat nur noch abzunicken? Ja, hier in Europa stimmt grundsätzlich etwas nicht mehr. Dieser Un-Rechts-Ruck muss beendet werden und zwar sofort! weiterlesen

• Kommentar 391: Milena Jokic schreibt am 08.01.2017, 10:43 Uhr :

  Deutschland lädt den Terror zu sich ein. Ich kenne dies alles aus Bosnien. Nach dem Terror folgte der wirtschaftl.Abstieg. Diejenigen die hierherkom ... Deutschland lädt den Terror zu sich ein. Ich kenne dies alles aus Bosnien. Nach dem Terror folgte der wirtschaftl.Abstieg. Diejenigen die hierherkommen sind zu 90% keine Kriegsflüchtlinge. Sie werfen Pässe weg, dies tut keiner der aus einem Krieg kommt. weiterlesen

• Kommentar 390: Fritz Schardt schreibt am 08.01.2017, 10:42 Uhr :

  In D kooperieren 40 Behörden im Rahmen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. An fehlenden ... In D kooperieren 40 Behörden im Rahmen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. An fehlenden Behörden und Personal in den Schreibstuben kann es ja nicht liegen , wohl eher an der Fähigkeit der Behördenleiter ihre Aufgabe,Staat u. Bürger zu schützen, gerecht zu werden. Der Fall Amris reiht sich für mich ein in das Totalversagen dieser Behörden beginnend bei 9/11,NSU,Sep.15. ,Domplatte usw. weiterlesen

• Kommentar 389: Prof. Dr. jur. Sighard Wilhelm / Berlin schreibt am 08.01.2017, 10:42 Uhr :

  Sehr geehrte Damen und Herren, Sie könnten sich mit der Rolle von Jugendstrafrichtern befassen, die einen 16jährigen Intensivtäter zum 81. Delikt mi ... Sehr geehrte Damen und Herren, Sie könnten sich mit der Rolle von Jugendstrafrichtern befassen, die einen 16jährigen Intensivtäter zum 81. Delikt mit freundlichen, mahnenden Worten nach Hause schicken. Der Intensivtäter hätte eigentlich nach der 5. Straftat bis zum 20. Lebensjahr hinter Gitter geschickt werden können. 75 Menschen wären nicht geschädigt oder verletzt worden. Meinen Sie nicht auch, die Rolle von Strafrichtern sollte aufmerksamer dargestellt werden in der Presse? MfG Wilhelm weiterlesen

• Kommentar 388: Jörg W. Schiller, Hamburg schreibt am 08.01.2017, 10:42 Uhr :

  Wer ist eigentlich seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland ? Wer ist verantwortlich dafür dass ein Minister Thomas ... Wer ist eigentlich seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland ? Wer ist verantwortlich dafür dass ein Minister Thomas de Maizière seit vielen Jahren erst in Mecklenburg-Vorpommern, dann in Sachsen und seit 2005 im Bund seine Unfähigkeit unter Beweis stellen darf ? ....und jetzt, im Jahr der BT Wahl verfolgt die CDU wieder die alte Adenauer-Taktik: Angst machen, überall "Schuldige" suchen und benennen, eigene Fehler und Versäumnisse ignorieren. Frau Merkel hat seit 2005 Europa geschadet. Sie hat die Wähler für dumm verkauft (" sparen wie eineSchäbische Hausfrau"; "die schwarze Null") . Da,mit hat sie die europäische Solidarität zerstört, die wir jetzt dringend bräuchten. Ein SPD Kanzler wäre für solche Politik längst abgestraft worden; Frau Merkel scheint aber jenseits aller Kritik zu stehen. Verantwortlich sind immer die "Anderen". weiterlesen

• Kommentar 387: Gerda schreibt am 08.01.2017, 10:42 Uhr :

  In Deutschland ist jeder, der seinen Ausweis wegwirft, ein Flüchtling. Deshalb kommen alle nach Deutschland.

• Kommentar 386: Stephan schreibt am 08.01.2017, 10:41 Uhr :

  Noch ein Versuch, vielleicht klappt es diesmal, auch ich zahle Rundfunkgebühren! Vertreter der doch recht kleinen "taz" sind im Presseclub sehr häuf ... Noch ein Versuch, vielleicht klappt es diesmal, auch ich zahle Rundfunkgebühren! Vertreter der doch recht kleinen "taz" sind im Presseclub sehr häufig vertreten. Dagegen gab es noch nie einen Vertreter z. B. der "Jungen Freiheit" im Presseclub. Diese Wochenzeitung mag "rechts" sein, sie ist aber legal, was nicht zuletzt das Bundesverfassungsgericht (BVerfGE 113, S. 63 ff.) bestätigt hat. Sollte der Presseclub weiterhin Redakteure aus dem rechtskonservativen Spektrum ausschließen, wäre ich für kurzen Hinweis dankbar, dass Abonnenten beispielsweise der "Jungen Freiheit" künftig von den Rundfunkgebühren befreit sind. weiterlesen

• Kommentar 385: Rolf Schulze-Erbenich schreibt am 08.01.2017, 10:37 Uhr :

  Guten Tag, mich bewegt seit geraumer Zeit eine Frage: Woher kommen all´ diese Terrorismus-Experten, die in Windeseile zu Fachleuten wurden und regel ... Guten Tag, mich bewegt seit geraumer Zeit eine Frage: Woher kommen all´ diese Terrorismus-Experten, die in Windeseile zu Fachleuten wurden und regelmäßig die Bildschirme bevölkern? Herr Mascolo gehört wohl auch zu diesem erlesenen Personenkreis. Bei Betrachtung seiner Vita kann ich aber bei bestem Willen keine Fundamentalbrücke erkennen, er muss wohl ein Naturtalent sein, was auf diesem Sektor eigentlich nicht anzutreffen ist! Ich hoffe, dass ich mich regelkonform einbringen konnte, fühle mich allerdings als "gelernter" Sicherheitsexperte für innere und äußere Sicherheit durch solches "Auftreten" selbst diskriminiert, ich bitte, dies angemessen zu "würdigen" und journalistisch-perspektivisch einzuplanen. Ansonsten werde ich wohl Valium in meinen Speiseplan aufnehmen müssen! Mit freundlichem Gruß Rolf Schulze-Erbenich weiterlesen

• Kommentar 384: Simon schreibt am 08.01.2017, 10:36 Uhr :

  Anis Amri? Wundert man sich denn immer noch dass 99% aller in Europa ankommenden Flüchtlinge nach Deutschland wollen.Ich würde der Runde so gerne ei ... Anis Amri? Wundert man sich denn immer noch dass 99% aller in Europa ankommenden Flüchtlinge nach Deutschland wollen.Ich würde der Runde so gerne eine Frage stellen die mir bis jetzt immer noch nicht beantwortet wurde. Wie will man 10.000 Flüchtlinge nach bspw. Ungarn schaffen die da gar nicht hin wollen?Und wie will man in userem ,,herrlichen" grenzoffenen Europa dafür sorgen dass sie dann auch da bleiben? Deutschland, das Land das die Realität nicht sehen will und wo man unpopuläre Wahrheiten nicht aussprechen darf. weiterlesen

• Kommentar 383: Ralf G. schreibt am 08.01.2017, 10:36 Uhr :

  Verschwörungstheorie?: Die illegale Einwanderung wurde und wird ermöglicht um der Wirtschaft Billigöhner zu liefern, Druck auf die Löhne auszuüben u ... Verschwörungstheorie?: Die illegale Einwanderung wurde und wird ermöglicht um der Wirtschaft Billigöhner zu liefern, Druck auf die Löhne auszuüben und den Sozialstaat zu schleifen. weiterlesen

• Kommentar 382: andreas schreibt am 08.01.2017, 10:35 Uhr :

  Zu Kommentar von Martin Weidner, 1.06 Uhr. Ihre Aussage:" Denn Merkel ist auch schuld, dass die Welt erschaffen wurde." Stellen Sie etwa diese Frau ... Zu Kommentar von Martin Weidner, 1.06 Uhr. Ihre Aussage:" Denn Merkel ist auch schuld, dass die Welt erschaffen wurde." Stellen Sie etwa diese Frau auf eine Stufe mit Gott? " Man kann unkontrolliert in Deutschland einreisen," diese Nachricht ging in sekundenschnelle um die Welt. Schlepper erkannten als Erste, dass mit dieser Grenzöffnung viel Geld zu verdienen war und animierten die bis dahin in großen Lagern Lebenden, zur Reise nach Deutschland. Die Willkommensselfies der Kanzlerin. mit denen Schlepper immer noch Werbung machen, taten ein Übriges. weiterlesen

• Kommentar 381: Werner Kremer schreibt am 08.01.2017, 10:35 Uhr :

  Der Kampf lautet Reich gegen Arm und die Reichen versuchen gerade sich mit aller Macht durchzusetzen. Der Staat sollte ihnen ganz viele Steuern abve ... Der Kampf lautet Reich gegen Arm und die Reichen versuchen gerade sich mit aller Macht durchzusetzen. Der Staat sollte ihnen ganz viele Steuern abverlangen, damit der Staat weiterhin finanziert werden kann. Sonst ist es in der Tat besser alle Handelsabkommen zu stoppen und eine eigene Währung wieder einzuführen. Den Zölle dienen ja zum Schutz des eigenen Marktes. Und wir leben nunmal hier, das Kapital aber zirkuliert weltweit international. Laut Reichtumsuhr besitzen die Reichen 8,3 Billionen Euro, zieht man davon die Staatsschulden ab, dann bleibt immer noch genug übrig. weiterlesen

• Kommentar 380: Jutta Kleinholz schreibt am 08.01.2017, 10:34 Uhr :

  Frauen fühlen sich auf dt. Strassen nicht mehr wohl ! (siehe focus online). Nein, nicht die Behörden, die merkelsche Politik trägt die Verantwortung ... Frauen fühlen sich auf dt. Strassen nicht mehr wohl ! (siehe focus online). Nein, nicht die Behörden, die merkelsche Politik trägt die Verantwortung. Erst spart man alles in Grund und Boden und schiebt die Verantwortung weit von sich. Es ist die Verlogenheit und Heuchelei dieser Schein-Polit-Elite, die sich nun über Wähler ärgert und fürchtet, die dieses Treiben nicht mehr wollen. Es wird bald gewählt und das ist GUT SO. weiterlesen

• Kommentar 379: Walter Knoch, Speyer schreibt am 08.01.2017, 10:34 Uhr :

  Deutschland 2017: Die Runde hier. Auf der ZDF-Textseite 100 unter Nr. 129: 62 Gefährder müssten ausreisen (!!!). Deutschland kann seine Außengrenzen ... Deutschland 2017: Die Runde hier. Auf der ZDF-Textseite 100 unter Nr. 129: 62 Gefährder müssten ausreisen (!!!). Deutschland kann seine Außengrenzen nicht sichern (Merkel) - jeder popelige Weihnachtsmarkt wird zum Hochsicherheitstrakt. Der Nafri regt auf. ACAB ist erlaubt. Bundeswehrsoldaten darf man Mörder nennen. Der Eine demonstriert, der Andere marschiert auf. Asynchronität des politischen Wettbewerbs aufgrund eines übermächtigen ÖRR-Monopols. Kinderehen diskutiert man ernsthaft. Vielweiberei mitten in Deutschland – offiziell und inoffiziell (Imamehen). Die Polizei wird herausgefordert (s. Aufarbeitungsgespräch der Köln-Übergriffe) Impuls-Papier will eine andere Republik. In den Nachrichten heißt es "Populisten". Neutralität der Nachrichtensprache? Trennung von Nachricht und Meinung - Fehlanzeige. Die Linke wurde salonfähig gemacht. Wann sah man letztmals eine normale Familie in einem Film bei ARD/ZDF. Noch Fragen Kienzle ... Auf dem Weg in die Ochlokratie - oder schon dort?! weiterlesen

• Kommentar 377: Felsenbaum schreibt am 08.01.2017, 10:31 Uhr :

  zu Kommentar von "sebastian", So, 10:01 Uhr:_ " Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, kann in Deutschland kein Asyl beantragen und nach der Ge ... zu Kommentar von "sebastian", So, 10:01 Uhr:_ " Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, kann in Deutschland kein Asyl beantragen und nach der Genfer Flüchtlinskonvention kann man sich das Aufnahmeland nicht aussuchen." _______________________________________________________________________ _Werter sebastian, dies ist leider so nicht ganz richtig... sicher hat so jemand kein Anspruch auf Asyl, aber b e a n t r a g e n darf er es ! Und wir wissen inzwischen wie mit abgelehnten Asylbewerbern hier in unserem Lande verfahren wird....Bereits im Januar 2015, gut ein halbes Jahr vor der Flüchtlingsschwemme hatten sich schon 600.000 (!) nicht vollzogene Rückführungen abgelehnter Asylbewerber angestaut.... weiterlesen

• Kommentar 376: Eva aus Bayern schreibt am 08.01.2017, 10:30 Uhr :

  Da stellt sich im Zuge der Ermittlungen zu mehreren Anschlägen in DL heraus, dass sich seit Monaten/Jahren Ausländer bei uns aufhalten, deren Herkun ... Da stellt sich im Zuge der Ermittlungen zu mehreren Anschlägen in DL heraus, dass sich seit Monaten/Jahren Ausländer bei uns aufhalten, deren Herkunft + Aufenthalt ungeklärt ist, die aber bei uns über beliebige Identitäten verfügen mit denen sie Sozialleistungen ergaunern, um damit quer durch unser Land + Europa zu reisen. Sie sind im Visier der Sicherheitsorgane, werden als potentiell „gefährlich“ eingestuft + sind dennoch in der Lage z.B. in unserer Hauptstadt Bürger unseres Landes + Gäste umzubringen. Immer mehr bekomme ich den Eindruck nicht mehr in DL, sondern in einem Tollhaus zu leben. Frage: Wie viel Bedienstete (Beamte + Angestellte) hat unser Staat + wie effektiv sind die eingesetzt um z.B. Gefahren abzuwehren + unser Steuergeld vernünftig zu verwalten? Dieser Staat dient nicht mehr! Er übernimmt keine Verantwortung für sein Tun! Er bedient sich vorwiegend selbst! Das war Frau Merkel offensichtlich nicht bekannt, als sie ihre Einladung in die Welt posaunt hat. weiterlesen

• Kommentar 375: Georg schreibt am 08.01.2017, 10:29 Uhr :

  Wieviele sind eigentlich zweifelsfrei echte Flüchtlinge aus syrischen Kriegsgebieten und wieviel kosten uns die anderen?

• Kommentar 374: Petra schreibt am 08.01.2017, 10:28 Uhr :

  Ich habe den Lindner von der FDP reden hören bei Phoenix in Stuttgart zum jährlichen 3-Königs-Treffen seiner Partei. Die derzeitige Regierung unter ... Ich habe den Lindner von der FDP reden hören bei Phoenix in Stuttgart zum jährlichen 3-Königs-Treffen seiner Partei. Die derzeitige Regierung unter A. Merkel ist selber das größte Sicherheitsrisiko, so Lindner. Recht hat der Mann. Würde die FDP aber nicht wieder wählen deshalb und die CDU/SPD/Grünen auch nicht mehr. weiterlesen

• Kommentar 373: Horst Johnson schreibt am 08.01.2017, 10:28 Uhr :

  Warum schützen Ungarn oder Polen ihre Bevölkerung besser vor Terror ?

• Kommentar 371: Bernhard Krieg Hua Hin Thailand schreibt am 08.01.2017, 10:26 Uhr :

  Die Zukunftsfähigkeit der Politik ist nicht gegeben. Zig Tausend Polizisten wurden „Abgeschafft“ => schlanker Staat! Infrastrukturmaßnahmen wurden ... Die Zukunftsfähigkeit der Politik ist nicht gegeben. Zig Tausend Polizisten wurden „Abgeschafft“ => schlanker Staat! Infrastrukturmaßnahmen wurden für die schwarzen Nullen zusammengestrichen dafür aber G r o ß p r o j e k t e - ä u ß e r s t - U n s e r i ö s – b e r e c h n e t ! mit 1000% Kosten und Jahrelanger Verspätung durchgezogen statt Schulen, Straßen und Brücken zu Reparieren!!! Sozialer Wohnungsbau => Fehlanzeige. Schuldenabbau => Fehlanzeige dafür Steuergeschenke für die Oberen. Lösung für die Altersarmut/Rentenreform => Fehlanzeige These Migranten sind die Lösung => Lächerlich ohne Wissen um deutsche Gesetze, Normen, Durchführungsbestimmungen usw,! Vorsorge für Ernährung, Wasser, Rohstoffe usw. => Fehlanzeige! Gesundheitsreform => Fehlanzeige Bankenrettungen aber keine Bankenregulierung. in Allen Belangen nur Lobbylistenvorschläge zu Gesetzen gemacht. Das ist schwach und sehr Dumm! weiterlesen

• Kommentar 370: Romanus Wegener schreibt am 08.01.2017, 10:25 Uhr :

  Wir brauchen vor allem eine starke Demokratie, die vor keiner Bedrohung in die Knie geht. Dazu gehört ein starker Sozialstaat und eine absolut unabh ... Wir brauchen vor allem eine starke Demokratie, die vor keiner Bedrohung in die Knie geht. Dazu gehört ein starker Sozialstaat und eine absolut unabhängige Justiz und absolut ehrliche und unabhängige Journalisten. weiterlesen

• Kommentar 369: Tobias Frings schreibt am 08.01.2017, 10:25 Uhr :

  Habe ich das richtig verstanden, das Kapital kann frei um die Welt reisen aber die Menschen dürfen das nicht? Für wen werden die Gesetze gemacht? Nü ... Habe ich das richtig verstanden, das Kapital kann frei um die Welt reisen aber die Menschen dürfen das nicht? Für wen werden die Gesetze gemacht? Nützt es den Menschen? Nützt es der Umwelt? Nützt es dem Frieden? - Es muss sich in der Tat weltweit grundsätzlich was ändern und zwar zum Wohle der Menschheit! Schon Heiner Geissler sagte: "Es gibt Geld wie Dreck! Es muss nur richtig verteilt werden." Denn das Paradies ist hier auf der Erde und wer es zur Hölle macht, der gehört sofort entmachtet! weiterlesen

• Kommentar 368: Johanna v. D. schreibt am 08.01.2017, 10:24 Uhr :

  Ein starker Staat ist der, welcher sich für das Wohlbefinden seiner Bürger interessiert. Der durch Grenzkontrollen den Terror nicht ins Land importi ... Ein starker Staat ist der, welcher sich für das Wohlbefinden seiner Bürger interessiert. Der durch Grenzkontrollen den Terror nicht ins Land importiert. 80 % der Flüchtlinge reisten ohne oder mit gefälschten Pässen ins Land. So gab die Regierung unsere Sicherheit leichtsinnig aus der Hand. Die Behörden wurden überrannt, nun prangert man ihre Arbeit an. Die Obergrenze darf nicht stehen, eine Besserung ist lange nicht abzusehen. Die Terrorgefahr lähmt die Lebenslust im Lande sehr. Hoffentlich bringt die Wahl 2017 einen frischen Wind hierher. weiterlesen

• Kommentar 367: R. Gerlach schreibt am 08.01.2017, 10:23 Uhr :

  "Kommentar von "Wolfgang", heute, 08:50 Uhr: Was sind wir für ein Deutschland geworden wo Weihnachtsmärkte von der Polizei mit MPs bewacht werden mü ... "Kommentar von "Wolfgang", heute, 08:50 Uhr: Was sind wir für ein Deutschland geworden wo Weihnachtsmärkte von der Polizei mit MPs bewacht werden müssen und Betonpoller die Einfahrten versperren -- Frauen trauen sich nicht mehr auf die Straßen- Siehe Focus heute Nein Frau Merkel hat dieses Land schon weiterentwickelt nur die Richtung stimmt nicht mehr -- Sie und ihre Vasallen sollte schnell gehen!!!" Na ja, aber wenn das Volk sie so lieb hat und alles so liebt, wie es ist. Es merkt nur nicht, wie sich langsam, leise, leicht und weinend alles ändert. Oder will es nicht wahr haben. Und wer anderer Meinung ist und etwas tut, ist nicht nur unzufriedener Bürger und heute auch kein Bürgerrechtler mehr, sondern Rechte/r, Nazi/s und gehört zum Pack. Die eigenen Opfer und Vergewaltigten sind scheinbar nur "Kollateralschäden", aber nicht die Bezeichnung "NafrIS", auch wenn die Täter in bestimmter Anzahl aus dieser Ethnie kamen. So geht "Rechts"Staat. Sarrazin lässt grüßen - leider nur ein " ... weiterlesen

• Kommentar 365: Stefan Biehler schreibt am 08.01.2017, 10:17 Uhr :

  Zur Frage "Ist unser Staat stark genug?" Klares "nein" ! Es mangelt vorwiegend an der Umsetzung von unseren Regeln. Die Legislative fährt weiter Kus ... Zur Frage "Ist unser Staat stark genug?" Klares "nein" ! Es mangelt vorwiegend an der Umsetzung von unseren Regeln. Die Legislative fährt weiter Kuscheljustiz, so dass Kriminelle kaum Konsequenzen fürchten müssen. Hunderttausende Geduldete leben seit Jahren auf Kosten des Sozialstaates, etc. In einer globalen Welt ist Deutschland ein kleiner Player, leistet sich aber trotzdem noch 16 verschiedene Untersysteme. Deutschland braucht einen Abbau dieser Komplexität, um gegen die neuen Herausforderungen bestehen zu können! weiterlesen

• Kommentar 364: Dr. Glaser schreibt am 08.01.2017, 10:17 Uhr :

  Ohne Fake-News der Mainstream-Medien, einschließlich der Öffentlich-Rechtlichen, wäre dieses Staatsversagen gar nicht möglich. Illegale Einreise ohn ... Ohne Fake-News der Mainstream-Medien, einschließlich der Öffentlich-Rechtlichen, wäre dieses Staatsversagen gar nicht möglich. Illegale Einreise ohne Dokumente ist eine Straftat. Aber es passiert nichts. Wer in der EU ist, ist nicht mehr auf der Flucht. Wer aus einem sicheren Drittstaat kommt, hat in Deutschland eigentlich keinen Anspruch auf Schutz. Die ganzen Probleme hat die Politik den Bürgern FREIWILLIG ohne rechtliche Verpflichtung aufgehalst, sog. Selbsteinrittsrecht. Die meisten kommen ohne Pass. Abschiebungen finden so gut wie keine statt. ... Deutschland ist ein Eldorado für illegale Migration, die auch noch finanziell mit Steuergeldern, oft lebenslang, belohnt wird. Mittlerweile werden sogar Terroristen als sog. Flüchtlinge vom Staat finanziert. weiterlesen

• Kommentar 363: Maik schreibt am 08.01.2017, 10:17 Uhr :

  Neben Kampfflugzeugen und Hubschraubern setzte die Bundeswehr beim G8-Gipfel aus allen Teilstreitkräften Personal und Material ein. Im Einsatz waren ... Neben Kampfflugzeugen und Hubschraubern setzte die Bundeswehr beim G8-Gipfel aus allen Teilstreitkräften Personal und Material ein. Im Einsatz waren zahlreiche Spähpanzer, sechs Verkehrsboote, drei Minenjagdboote, eine Fregatte sowie 1100 Soldaten und zivile Mitarbeiter. Die Bundeswehr stellte weiterhin ca. 6500 Unterkünfte für Polizisten zur Verfügung.Der aktuellste Fall: Bei dem versuchten Terroranschlag von München war bereits ein Feldjäger-Bataillon alarmiert und einsatzbereit – übrigens ein weiterer Hinweis darauf, dass die Sicherheitsbehörden mit einem Großanschlag rechneten.In der aktuellen Debatte um einen Einsatz deutscher Soldaten im Inland geht es also nur darum, zu testen, wie die Öffentlichkeit zum Thema steht. Die Vorbereitungen für einen solchen Einsatz laufen schon seit Jahren. Sollte die öffentliche Meinung aufgrund der verheerenden Sicherheitslage in ein »pro Militär im Innern« umschlagen, könnte sofort gehandelt werden. »All cops are beautiful« – Wir ziehen den ... weiterlesen

• Kommentar 362: Armin Holle schreibt am 08.01.2017, 10:16 Uhr :

  Die Lage spitzt sich erkennbar zu. Wie reagiert die politische Elite? Minister und Exekutivorgane verweisen auf die adäquates Handeln angeblich auss ... Die Lage spitzt sich erkennbar zu. Wie reagiert die politische Elite? Minister und Exekutivorgane verweisen auf die adäquates Handeln angeblich ausschließende Gesetzeslage. Aus dem für die Gesetzgebung zuständigen parlamentarischen Umfeld hört man wenig, allenfalls gegenseitige Schuldzuschreibungen und vage Hinweise auf internationale Verpflichtungen. Dabei ist der Außenminister noch nie tätig geworden und so schließt sich der Kreis. Der Bürger erwartet Konsequenz, Ehrlichkeit, Ergebnisse. Diese Erwartung wird dann als Populismus verunglimpft. weiterlesen

• Kommentar 361: Gerd Naumann schreibt am 08.01.2017, 10:16 Uhr :

  Wann rollen endlich einmal Köpfe von diesen Versagern, versagen auf ganzer Linie wie bei dem NSU-Trio, da hätten eigentlich Verantwortliche hinter G ... Wann rollen endlich einmal Köpfe von diesen Versagern, versagen auf ganzer Linie wie bei dem NSU-Trio, da hätten eigentlich Verantwortliche hinter Gitter gehört, statt dessen schickte man einig Beamte in den vorzeitigen Ruhestand, besser gesagt in die goldene Pension. Merkel hat hat diesem Land ein echten Sau-Stall gemacht! weiterlesen

• Kommentar 360: Hildegard schreibt am 08.01.2017, 10:16 Uhr :

  Viele haben sich über den Sieg von Präsident D. Trump in den USA aufgeregt- es ist an der Zeit, dass hier bei uns auch ein Kanzler von dem Format al ... Viele haben sich über den Sieg von Präsident D. Trump in den USA aufgeregt- es ist an der Zeit, dass hier bei uns auch ein Kanzler von dem Format alles wieder ins Lot bringt. Obama hat in seiner Amtszeit keinen Ruhm erlangt-schimpft jetzt nur noch auf Rußland, was anderes fällt dem und auch der tagesschau in HH auch nicht mehr ein. weiterlesen

• Kommentar 359: Hans Inge schreibt am 08.01.2017, 10:15 Uhr :

  Die ganzen Gefährder sind vielleicht auch deshalb so willkommen, weil man unter den Deckmantel die Bürger zu schützen, die totale Überwachung der se ... Die ganzen Gefährder sind vielleicht auch deshalb so willkommen, weil man unter den Deckmantel die Bürger zu schützen, die totale Überwachung der selben installieren will? Wer garantiert denn eigentlich, das all diese Antiterrormassnahmen nicht bzw. noch nicht gegen die Bürger oder eine mögliche Opposition verwendet werden (sollen)? George Orwell hatte recht: "Big Brother is watching you" . Er hat sich nur im Jahr (1984) vertan. weiterlesen

• Kommentar 358: Maik schreibt am 08.01.2017, 10:14 Uhr :

  Den Test eines Einsatzes der Bundeswehr im Innern gab es bereits 2007. Die damals vom Bundesverteidigungsminister (BMVG) zu verantwortenden Aufkläru ... Den Test eines Einsatzes der Bundeswehr im Innern gab es bereits 2007. Die damals vom Bundesverteidigungsminister (BMVG) zu verantwortenden Aufklärungsflüge zweier Tornado-Kampfflugzeuge vor und während des G-8-Gipfels 2007 in Heiligendamm werteten Hans-Christian Ströbele von den Grünen und Gregor Gysi von der Linken als verfassungswidrig, Verteidigungsminister Franz Josef Jung jedoch als »technische Amtshilfe«.Das BMVG musste im Verlauf des Eklats einräumen, die Anfrage des Abgeordneten Ströbele falsch beantwortet zu haben. Mindestens eines der Kampfflugzeuge hatte die gesetzliche Mindestflughöhe von 500 Fuß trotz vorhandener akustischer Warnsysteme unterschritten. Im Aufklärungsprozess stellte sich weiterhin heraus, dass es statt der genehmigten zwei zusätzlich auch fünf ungenehmigte Aufklärungsflüge gegeben hatte, die der amtierende Geschwaderkommodore, Oberstleutnant Heinzmann, eigenmächtig auf Anfrage der Polizei hin befohlen haben soll. weiterlesen

• Kommentar 357: Maik schreibt am 08.01.2017, 10:12 Uhr :

  Noch ziert man sich etwas. Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Hauptmann Andreas Steinmetz, etwa sagt heute gegenübe ... Noch ziert man sich etwas. Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Hauptmann Andreas Steinmetz, etwa sagt heute gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung: »Wir sind für eine Trennung zwischen äußerer und innerer Sicherheit, wie es das Grundgesetz vorsieht. Die Bundeswehr ist keine Hilfspolizei.Nur bei Großlagen, die ohne die Hilfe der Streitkräfte nicht beherrschbar seien, stehe es außer Frage, dass die Bundeswehr auf Bitte der Länder zum Einsatz kommen könne. »Natürlich immer im Rahmen des Grundgesetzes«, betonte Steinmetz. weiterlesen

• Kommentar 356: Maik schreibt am 08.01.2017, 10:11 Uhr :

  Fragen an die Herren Mascolo und Müller-Vogg: Würde die Bundeswehr, bei einem Wahlsieg ultrarechter Parteien, um die Demokratie zu verteididgen, auc ... Fragen an die Herren Mascolo und Müller-Vogg: Würde die Bundeswehr, bei einem Wahlsieg ultrarechter Parteien, um die Demokratie zu verteididgen, auch bereit seien zu putschen ?Soll die Bundeswehr im Innern eingesetzt werden – etwa bei schweren Terroranschlägen? Darüber wird seit den jüngsten Anschlägen diskutiert. Dabei tut man so, als sei die Frage erst jetzt brisant. Sieht man genauer hin, erkennt man, dass bereits seit Jahren der Einsatz der Bundeswehr im Innern vorbereitet wird.Noch ziert man sich etwas. Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Hauptmann Andreas Steinmetz, etwa sagt heute gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung: »Wir sind für eine Trennung zwischen äußerer und innerer Sicherheit, wie es das Grundgesetz vorsieht. Die Bundeswehr ist keine Hilfspolizei. weiterlesen

• Kommentar 355: Ludger von Straaten schreibt am 08.01.2017, 10:10 Uhr :

  Erst zerstören diese Politclowns aus der "Mitte um Merkel" die innere Sicherheit, bei der Äusseren geben sie sich ebenfalls grosse Mühe, dann - kur ... Erst zerstören diese Politclowns aus der "Mitte um Merkel" die innere Sicherheit, bei der Äusseren geben sie sich ebenfalls grosse Mühe, dann - kurz vor Wahlen - wollen sie sich als Retter der Sicherheit feiern lassen. Demokratie, egal ! Nun sind selbstverständlich die anderen schuld, die Länder, die Kommunen, Wutbürger und Populisten. Diese Diätenempfänger zuzüglich ihrer hörigen Meinungsmacher aus Presse, Funk und Fernsehen öden einen nur noch an. Guten Tag weiterlesen

• Kommentar 353: Juliane Klein schreibt am 08.01.2017, 10:09 Uhr :

  @ "Blum 67J.", heute, 09:51 Uhr: Schon mal was von Wirtschaftskriegen gehört um andere Länder in die Knie zu zwingen, Wirtschaftsembargos auch gege ... @ "Blum 67J.", heute, 09:51 Uhr: Schon mal was von Wirtschaftskriegen gehört um andere Länder in die Knie zu zwingen, Wirtschaftsembargos auch gegen Russland gehören dazu! Die USA versuchen weltweit ihr System der Korruption durchzusetzen. Und sämtliche Dax-Konzerne haben Trump im Wahlkampf finanziell unterstützt. weiterlesen

• Kommentar 352: Boris schreibt am 08.01.2017, 10:05 Uhr :

  Es ist die Aufgabe der Medien, die Regierung und die Parlamente mit ihren Politikern zu kontrollieren. Kommt Eurer Aufgabe endlich nach in diesem St ... Es ist die Aufgabe der Medien, die Regierung und die Parlamente mit ihren Politikern zu kontrollieren. Kommt Eurer Aufgabe endlich nach in diesem Staat! Im überbordenem Deutschen Bundestag gibt es so gut wie keine Opposition mehr. Grüne und Linke reden CDU und SPD auch nur noch nach dem Mund und grenzen sich überhaupt nicht ab. Besonders in der Flüchtlingsproblematik. Alle Genannten wollen hier die halbe Welt aufnehmen in Deutschland. weiterlesen

• Kommentar 351: Stephan schreibt am 08.01.2017, 10:04 Uhr :

  Wieder ein Gast aus der "taz", diese Zeitung muss ja bedeutend sein und große Auflage haben. Erlebe ich es noch, dass ein Gast der Wochenzeitung "Ju ... Wieder ein Gast aus der "taz", diese Zeitung muss ja bedeutend sein und große Auflage haben. Erlebe ich es noch, dass ein Gast der Wochenzeitung "Junge Freiheit" einmal eingeladen werden wird? Deren Auflage steigt. Deren Leser zahlen auch Rundfunkgebühren! weiterlesen

• Kommentar 350: Dagmar Häuser schreibt am 08.01.2017, 10:04 Uhr :

  Die Katholiken waren schon immer Kapitalisten. Die polnische Solidarnosh wurde vom Vatikan finanziert um den Regime-Change herbeizuführen. Wo man au ... Die Katholiken waren schon immer Kapitalisten. Die polnische Solidarnosh wurde vom Vatikan finanziert um den Regime-Change herbeizuführen. Wo man auch hinschaut, hatten auch dort die Amerikaner ihre Finger drin. Frieden wird es erst geben, wenn die Amerikaner und damit die NATO Friedensverträge mit sämtlichen Ländern abschließen müssen. Dann hört auch die Selbstbedienungsmentalität auf andere Länder auf. Warum hat die Ukraine ihre russischen Gasrechnungen nicht beglichen? Weil sich Oligarchen selbstbedient haben. Und die haben die USA mit 5 Mrd Dollar unterstützt. weiterlesen

• Kommentar 349: Maik Gotzes schreibt am 08.01.2017, 10:02 Uhr :

  Im Oktober 2015machten führende Sicherheitsexperten gegenüber Bundeskanzlerin Merkel deutlich, dass sich aufgrund der Flüchtlingspolitik der offenen ... Im Oktober 2015machten führende Sicherheitsexperten gegenüber Bundeskanzlerin Merkel deutlich, dass sich aufgrund der Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen seitens der Kanzlerin die Mittelschicht »radikalisieren« werde. Innere Unruhen könnten dann die Folge sein. Die Verkaufszahlen bei Handfeuerwaffen und anderen Waffen haben in Ländern wie Deutschland und Österreich nach Berichten über gewalttätige Übergriffe, die in wachsender Zahl von Migranten verübt werden, drastisch zugelegt. In Frankreich haben die Sicherheitskräfte damit begonnen, sich auf größere innere Unruhen vorzubereiten. Man rechnet etwa damit, dass radikalisierte Einwanderer und Flüchtlinge ganze Stadtviertel übernehmen könnten. Die französische Armee erstellt gegenwärtig Notfallpläne für die »Zurückeroberung des Staatsgebietes«. Derartige Planungen beziehen sich etwa auf Stadtviertel, in denen sich Flüchtlinge und Einwanderer mit Waffen versorgt haben und es zu offenen Feindseligkeiten gege ... weiterlesen

• Kommentar 348: Heidemarie Winkel schreibt am 08.01.2017, 10:02 Uhr :

  Zu "Maik Gotzes", heute, 09:41 Uhr: In Berlin sind die Parkplätze der Polizeireviere voll mit Funkwagen und Zivilstreifen; die meisten haben Standhe ... Zu "Maik Gotzes", heute, 09:41 Uhr: In Berlin sind die Parkplätze der Polizeireviere voll mit Funkwagen und Zivilstreifen; die meisten haben Standheizung. Ihre Aussage ist nicht richtig. Richtig ist daß seit über 10 Jahren an Personal gespart wurde. Dies sind Entscheidungen der Innensenatoren und Innenminister der Länder. Sie waren und sind alle von CDU und SPD. weiterlesen

• Kommentar 347: Rita Heinrich schreibt am 08.01.2017, 10:01 Uhr :

  Meinen Sie das Land, was sich auf ein Schengen Abkommen verlässt und die Bürger nur mit einem massiven Polizeiaufgebot vor dem ausländischen Mob ges ... Meinen Sie das Land, was sich auf ein Schengen Abkommen verlässt und die Bürger nur mit einem massiven Polizeiaufgebot vor dem ausländischen Mob geschützt werden können, wo ein Asylant mehr reseptiert wird, als ein H4 Empfänger. Wo das Wort Obergrenze auf taube Ohren stößt, dass kein Einwanderungsgesetz zustande bringt? In dem sich orientalische Mörder so richtig austoben können und Hassprediger Narrenfreiheit haben. Meinen Sie das Land, wo Blinde die Blinden führen? und die Bürger alles bezahlen können? weiterlesen

• Kommentar 346: sebastian schreibt am 08.01.2017, 10:01 Uhr :

  Zu Anton, 8.47 Uhr. Werter Anton, man muss die Regeln nicht ändern, die Gesetze sind ganz klar. Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, kann in ... Zu Anton, 8.47 Uhr. Werter Anton, man muss die Regeln nicht ändern, die Gesetze sind ganz klar. Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, kann in Deutschland kein Asyl beantragen und nach der Genfer Flüchtlinskonvention kann man sich das Aufnahmeland nicht aussuchen. All dies wird von der Merkel-Regierung rechtswidrig unterlaufen weiterlesen

• Kommentar 342: Catherine Sauer schreibt am 08.01.2017, 09:54 Uhr :

  Solange die Parteien sich nicht von den Banken und Konzernen abnabeln, kann keine Politik für die Menschen erfolgen. Aber dafür wurden die Politiker ... Solange die Parteien sich nicht von den Banken und Konzernen abnabeln, kann keine Politik für die Menschen erfolgen. Aber dafür wurden die Politiker von uns gewählt, um eine Politik für die Menschen umzusetzen - nicht gegen die Menschen. Und Kriege richten sich immer gegen die Menschen. Und deutsche Konzerne verdienen daran. Nie wieder Krieg! weiterlesen

• Kommentar 340: Hans Hüther schreibt am 08.01.2017, 09:51 Uhr :

  Gefährdern leicht gemacht ! Wenn eine Person wie Anis Amri mit zwölf verschiedenen Identitäten durch unser Land reisen kann,dann stimmt definitiv et ... Gefährdern leicht gemacht ! Wenn eine Person wie Anis Amri mit zwölf verschiedenen Identitäten durch unser Land reisen kann,dann stimmt definitiv etwas nicht mit unseren Behörden. Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für das neue Jahr H.Hüther weiterlesen

• Kommentar 339: Blum 67J. schreibt am 08.01.2017, 09:51 Uhr :

  @ Juliane Klein, 08.01.17/9:21h 5€ in das tiefrote sozialistische Phrasenschweinderl . Lesen Sie die neuere Geschichte Griechenlands und sie werden ... @ Juliane Klein, 08.01.17/9:21h 5€ in das tiefrote sozialistische Phrasenschweinderl . Lesen Sie die neuere Geschichte Griechenlands und sie werden feststellen, dass dieses Land sich IMMER in die Pleite geritten hat! weiterlesen

• Kommentar 338: Felsenbaum schreibt am 08.01.2017, 09:51 Uhr :

  zu Kommentar von "Martin Weidner", Sa, 23:55 Uhr: _ "@ Wenn Frau Merkel gegen geltendes Recht verstoßen hätte, hätte man sie verklagen können - Frau ... zu Kommentar von "Martin Weidner", Sa, 23:55 Uhr: _ "@ Wenn Frau Merkel gegen geltendes Recht verstoßen hätte, hätte man sie verklagen können - Frau Petry zum Beispiel. Aber es hat niemand gemacht, weil es keinen Aussicht auf Erfolg hatte." _______________________________________________________________________ _Ach, Herr Weidner....was schreiben Sie hier bloß ? Bereits bis Oktober 2015 gingen ca. 400 Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt gegen Angela Merkel ein.(Focus 29.10.15) Das dürften inzwischen wesentlich mehr sein ! Bitte vorher recherchieren ... aber Sei arbeiten sich wohl lieber an der "Lügenpropaganda" der AfD ab...???...! weiterlesen

• Kommentar 336: sonja schreibt am 08.01.2017, 09:49 Uhr :

  Zu Kommentar von Werner P., 9:14 Uhr. Migranten und Frauen, das war in den letzten Jahren das Hauptthema der Grünen. Jetzt sind aber die Männer die ... Zu Kommentar von Werner P., 9:14 Uhr. Migranten und Frauen, das war in den letzten Jahren das Hauptthema der Grünen. Jetzt sind aber die Männer die Frauen angreifen meist Migranten. Für die Partei ist das natürlich ein Dilemma und darum sucht man einen Schwarzen Peter, dazu hat man die Polizei auserkoren. weiterlesen

• Kommentar 335: Peter H. schreibt am 08.01.2017, 09:48 Uhr :

  Dass ein Terrorist und Attentäter wie Anis Amri in Deutschland mit 14 Identitäten durchs Land ziehen konnte und in Berlin ein Blutbad auf dem Weihna ... Dass ein Terrorist und Attentäter wie Anis Amri in Deutschland mit 14 Identitäten durchs Land ziehen konnte und in Berlin ein Blutbad auf dem Weihnachtsmarkt anrichtete, sagt alles über die Unfähigkeit unsere Politiker und ihrer Weichei-Politik aus. Über 500 Gefährder befinden sich noch in Deutschland. "Ja, Herrschaftszeiten, wann handelt Ihr endlich und schiebt sie ab ??" weiterlesen

• Kommentar 331: Franziska Jödicke schreibt am 08.01.2017, 09:43 Uhr :

  @Juliane Klein, heute, 09:21 Uhr und Sinja, heute, 9:20 Uhr. Sie sind gut informiert und haben leider vollkommen recht. Leider gehören sie zu einer ... @Juliane Klein, heute, 09:21 Uhr und Sinja, heute, 9:20 Uhr. Sie sind gut informiert und haben leider vollkommen recht. Leider gehören sie zu einer kleinen Minderheit im Land. Millionen Deutsche sind leider politisch schlecht informiert oder desinteressiert. Solange dies so bleibt wird sich hier nichts ändern. Deutschland steuert weiter auf noch größere soziale Ungleichheit und millionenfache Altersarmut zu. Dies wäre bei 8,3 Billionen Vermögen (siehe Reichtumsuhr) nicht nötig. Auch die reale Kriegsgefahr steigt durch unsere Regierung. weiterlesen

• Kommentar 330: Maik Gotzes schreibt am 08.01.2017, 09:41 Uhr :

  Wohin man derzeit in Europa auch schaut, überall bereiten sich die Armeen auf den großen erwarteten Krieg vor. In Deutschland gibt es nichts vorzube ... Wohin man derzeit in Europa auch schaut, überall bereiten sich die Armeen auf den großen erwarteten Krieg vor. In Deutschland gibt es nichts vorzubereiten. Denn die Deutschen haben ihre Bundeswehr ins Ausland geschickt und im Inland kaum noch einsatzbereite Polizeifahrzeuge.Bei der Essener Polizei sind die Streifenwagen knapp. Kein Geld, keine Polizisten – keine Sicherheit. Bei der Berliner Polizei fahren die Einsatzfahrzeuge nur, wenn es schön warm ist, weil die Polizeiwagen dort keine Kälte mögen. Und in vielen deutschen Städten gleicht der Fuhrpark der Polizei eher einer Oldtimersammlung – etwa in Bremen. Dort haben viele Fahrzeuge schon mehr als 300.000 Kilometer Laufleistung. Klar ist: Nirgendwo in Deutschland ist noch Geld für Innere Sicherheit da. ( Quelle:Ex-FAZ-Redakteur Udo Olfkotte, hat mit Peter Scholl-Latour Buch geschrieben) weiterlesen

• Kommentar 329: sebastian schreibt am 08.01.2017, 09:41 Uhr :

  Karin Göring Eckardt sagte 2013 in einem Interview im Morgenmagazin: "Wir brauchen Migranten, die in unserem Sozialsystem zuhause sind uns sich auch ... Karin Göring Eckardt sagte 2013 in einem Interview im Morgenmagazin: "Wir brauchen Migranten, die in unserem Sozialsystem zuhause sind uns sich auch zuhause fühlen." Wieviele haben sich wohl daraufhin auf den Weg nach Deutschland gemacht? Es ist ja nicht nur so, dass, wenn man es schafft als Wirtschaftsflüchtling nach Deutschland zu kommen, man hier gratis Unterkunft, Verpflegung und Taschengeld, sondern dazu jetzt auch noch, wenn man freiwillig ausreist, eine Rückkehrprämie bekommt. Im Fall einer bulgarischen Großfamilie waren das kürzlich immerhin 5000 Euro. weiterlesen

• Kommentar 327: Wolfgang M schreibt am 08.01.2017, 09:39 Uhr :

  Merkel mit dem 95% linksgrünen Bundestag von CDU bis Linke hat die aktuelle Situation geschaffen und die linksgrünen Medien haben dazu applaudiert. ... Merkel mit dem 95% linksgrünen Bundestag von CDU bis Linke hat die aktuelle Situation geschaffen und die linksgrünen Medien haben dazu applaudiert. Die 5%-Partei CSU und Seehofer wurden für ihren Standpunkt verurteilt. Heute erkennt man, dass die glorifizierte Willkommenskultur auch lange Schatten hat. Unter dieser neuen Situation wird Deutschland noch Jahrzehnte leiden. Das Schlimme ist: Es gibt keinen Plan, wie man verhindern will, dass beim nächsten Flüchtlingsschub wieder die meisten Flüchtlinge nach Deutschland kommen. CDU bis Linke verweigern weiterhin eine Obergrenze. Sie verweigern Maßnahmen zur rechtzeitigen Eindämmung dieser Art Zuwanderung. Zwischen den offenen Grenzen der Grünen und den - zurückgenommenen - Schüssen der AfD gäbe es viele sinnvolle Maßnahmen. weiterlesen

• Kommentar 326: Georg schreibt am 08.01.2017, 09:35 Uhr :

  Dieser Staat, diese Regierung ist alles andere als stark. Kaputtgespart wurden nicht nur die Infrastruktur, auch Sicherheitsmaßnahmen um die Bürger ... Dieser Staat, diese Regierung ist alles andere als stark. Kaputtgespart wurden nicht nur die Infrastruktur, auch Sicherheitsmaßnahmen um die Bürger vor Terror zu schützen. Steuergelder wurden aus dem Fenster geworfen und zweckentfremdet. An der Polizei wurde gespart-nichts hat man in den letzten Jahren auf die Reihe bekommen. Gesetze wurden nicht eingehalten- sondern gebrochen. Die Merkel-Regierung hat kläglich versagt in den letzten 11 Jahren. In Deutschland muss zukünftig mit harter Hand bis runter zu den Behörden regiert werden. weiterlesen

• Kommentar 323: Georg Meyer schreibt am 08.01.2017, 09:32 Uhr :

  Nein, der Staat ist sehr offensichtlich zu schwach. Dank der (absoluten) Laissz-Faire-Einwanderungs'politik' ist es zugespitzt gesagt so, dass jeder ... Nein, der Staat ist sehr offensichtlich zu schwach. Dank der (absoluten) Laissz-Faire-Einwanderungs'politik' ist es zugespitzt gesagt so, dass jeder, der will und kann, nach Deutschland kommen kann, nie wieder raus muss und so ohne Arbeit ein Leben lang höher allimentiert wird als er in seinem Land je verdienen würde. Die jährlichen Kosten für - immer noch stark anwachsenden - 'Gäste' belaufen sich inzwischen wohl weit auf über 100 Mia. EUR (wenn man mal alles zusammen nimmt, und ehrlich rechnet) und damit einen beträchtlichen Teil unseres Steuer- und Abgabeaufkommens. Auf der anderen Seite werden wir qua Mehrfach-Einstreichen von Sozialhilfen, Kriminalität und Terror von einigen dieser 'Gäste' noch in den Allerwertesten getreten. Alles alternativlos? Es gibt kein Land in der Welt, wo derartiges läuft. Leider kann man es nicht treffender sagen als ein berühmter 'Rechtsradikaler': Deutschland schafft sich ab !! weiterlesen

• Kommentar 322: viktor seeliger schreibt am 08.01.2017, 09:32 Uhr :

  @ "Ole Hansen", heute, 09:04 Uhr: Ja, ja, ja, der "schlanke Staat" ist mir auch gut in Erinnerung. Die Medien leisten schon seit Jahren keine gute A ... @ "Ole Hansen", heute, 09:04 Uhr: Ja, ja, ja, der "schlanke Staat" ist mir auch gut in Erinnerung. Die Medien leisten schon seit Jahren keine gute Arbeit mehr. Das sieht man auch an der gefakten Arbeitslosenstatistik, die immer wieder kritiklos veröffentlicht wird. Mir scheint auch dass die Medien für einen Krieg sind. Es müsste einen Sternenmarsch für den Frieden geben. Aber den würde keine Stadt betreuen wollen. Und auch den gab es in der Ukraine und auch darüber wurde nicht berichtet. Daher das Fazit von mir: Die Medien wollen keinen Frieden! weiterlesen

• Kommentar 320: Holger Rummel schreibt am 08.01.2017, 09:31 Uhr :

  Warum ist immer die kleine Taz dabei? Kleiner Lichtblick---diesmal nicht Frau Gaus.

• Kommentar 319: G. Grossmann schreibt am 08.01.2017, 09:31 Uhr :

  Politik ist sehr einfaltslos. Bei jedem Ereignis ruft man nach mehr Polizisten, mehr Kameras, mehr Überwachung und strengeren Strafen. Was macht man ... Politik ist sehr einfaltslos. Bei jedem Ereignis ruft man nach mehr Polizisten, mehr Kameras, mehr Überwachung und strengeren Strafen. Was macht man dann mit den Daten und Erkenntnissen , nichts. Man ist ständig nur mit sich und seinen Behörden beschäftigt. Einfach mal zugeben, es gibt keine 100% Sicherheit und Politik, Polizei und Geheimdienste haben keine Lösungen. Bestes Beispiel ist die USA mit 16 Geheimdiensten und angeblich wird man von "russischen Hackern" bedroht! weiterlesen

• Kommentar 317: Marianne Möller schreibt am 08.01.2017, 09:26 Uhr :

  Es ist beschämend wie gedankenlos die Politiker handeln, Vernunft und Weitsicht sind ihnen fremd. Es bedarf immer erst den Druck der Straße, der zun ... Es ist beschämend wie gedankenlos die Politiker handeln, Vernunft und Weitsicht sind ihnen fremd. Es bedarf immer erst den Druck der Straße, der zunächst in eine Chaoten Ecke geschoben wird, das war bei den Grünen, Linken genauso, bevor sie Reagieren. Eine Hundedressur ist einfacher der vergisst nicht vom wem er sein Futter, Stimme, bekommt. weiterlesen

• Kommentar 316: Juliane Klein schreibt am 08.01.2017, 09:21 Uhr :

  @ alle AfD-Fans: Zum 1. Januar 2017 wurde § 80 StGB durch § 13 Völkerstrafgesetzbuch (Verbrechen der Aggression) ersetzt. Es muss mittlerweile jedem ... @ alle AfD-Fans: Zum 1. Januar 2017 wurde § 80 StGB durch § 13 Völkerstrafgesetzbuch (Verbrechen der Aggression) ersetzt. Es muss mittlerweile jedem klar geworden sein, dass die vom BDI mitgegründete und von vielen Reichen finanzierte AfD einen totalitären Anspruch für sich erheben und die Banken und Konzerne einen Krieg inszenieren wollen. Nur so können sie ihre Gewinnmaximierung durchsetzen. Griechenland hätte man die Schulden erlassen müssen, denn sie haben das nach dem 2.WK bei uns auch getan. weiterlesen

• Kommentar 315: Sinja schreibt am 08.01.2017, 09:20 Uhr :

  unsere gewählten Volksvertreter sind m.E. keine Handelnden mehr und werden von der Hochfinanz gesteuert. Das Migrationsthema wurde zur Instrumental ... unsere gewählten Volksvertreter sind m.E. keine Handelnden mehr und werden von der Hochfinanz gesteuert. Das Migrationsthema wurde zur Instrumentalisierung geschaffen, um vom wirklichen Thema abzulenken. Willi Wimmer (CDU) wird nicht müde darauf hinzuweisen, das die USA einen Keil zwischen Rußland und Deutschland schlagen. Nun wurde §80 zum 1.12017 geändert, nachdem von deutschem Boden keine Angriffskriege mehr ausgehen dürfen. Die Nato unter US Aufsicht, rüstet nun unmittelbar an der Grenze zu Rußland mit tausenden Soldaten und Panzern auf. Das ist das Thema: "Die Weltbeherrscher" (Armin Werz), militärische und geheimdienstliche Operationen der USA. weiterlesen

• Kommentar 314: Wolfgang M schreibt am 08.01.2017, 09:20 Uhr :

  Leider ist Deutschland nicht mehr in der Lage, für Recht und Ordnung zu sorgen. Früher hatten Einwohnermeldeämter, Katasterämter, Steuerämter usw. e ... Leider ist Deutschland nicht mehr in der Lage, für Recht und Ordnung zu sorgen. Früher hatten Einwohnermeldeämter, Katasterämter, Steuerämter usw. eine gute Übersicht. Heute leben Menschen in Deutschland, die überhaupt nicht erfasst sind und andere, die viele Identitäten haben. Und die Zuwanderer sind Informiert. Man muss seinen Pass verloren haben, um nicht ausgewiesen werden zu können. Man muss ein zu geringes Alter angeben, um bei Straftaten möglichst gering bestraft zu werden. Die Zuwanderer lachen über unsere Strafen. Wenn im Herkunftsland für Diebstahl die Hand abgehackt wird, sagt hier der Richter böse "du, du, du" und das nicht nur ein Mal, sondern viele Male. Das wirkt fast wie eine Aufforderung. weiterlesen

• Kommentar 313: Wolfgang Franz-Josef Antonius Bültemeyer schreibt am 08.01.2017, 09:17 Uhr :

  das „Legislativ-Maschinen-Gew(ä)ehr" Berlin ballert jeden Tag tonnenweise beschriftetes Papier mit vielen LEERZEILEN, Sie können auch Worthülsen sag ... das „Legislativ-Maschinen-Gew(ä)ehr" Berlin ballert jeden Tag tonnenweise beschriftetes Papier mit vielen LEERZEILEN, Sie können auch Worthülsen sagen, hinaus in die 16 Bundesländer. MASSE ist nicht KLASSE. In einer westfälischen Stadt, die auch Sitz einer Bezirksregierung ist, stellte der neue Kämmerer SEIN neues WERK „Haushalt 2013" vor. 1.234 Seiten hatte das Pamphlet. Und ER war stolz wie OSCAR, soviel Zahlen, Daten, Fakten gesammelt zu haben, die KEIN vernünftiger Mensch mit gesundem Menschenverstand VERSTAND. Berlin ist der Multiplikator für Worthülsenplatzpatronen. Alles nur Quacksalber mit juristischer Vorbildung. Juristen, die in der freien Wirtschaft keinen Fuß an den Boden bekommen würden, wurschteln sich in Kommunen, in den Ländern und im BUND durch. Es wird ZEIT, die Spreu vom Weizen zu trennen. (Erna, wo ist der Dreschpflegel??) weiterlesen

• Kommentar 312: Werner P. schreibt am 08.01.2017, 09:14 Uhr :

  Auch im neuen Jahr, gibt es beim Presseclub keine Änderungen: Alles bleibt beim Alten. Schon ein Blick auf die Gästeliste zeigt, wie die Diskussion ... Auch im neuen Jahr, gibt es beim Presseclub keine Änderungen: Alles bleibt beim Alten. Schon ein Blick auf die Gästeliste zeigt, wie die Diskussion oder besser, die Monologe ausfallen werden. Gestern sendete der DLF ein Kommentar von Georg Löwisch, zum Silvestereinsatz der Kölner Polizei 2016, das reinste Herumgeprügel auf die Ordnungshüter. Anstatt solche Leute einzuladen, sollte der Ö-R-Rundfunk, solchen Menschen nicht auch noch eine Plattform bieten, aber das wird wohl auch für 2017 ein frommer Wunsch bleiben. weiterlesen

• Kommentar 310: Simon schreibt am 08.01.2017, 09:11 Uhr :

  Wir bekommen durch so eine Politik immer mehr einen Staat den wir eigentlich nie haben wollten.Islamische Zuwanderer sind alle super friedlich, desw ... Wir bekommen durch so eine Politik immer mehr einen Staat den wir eigentlich nie haben wollten.Islamische Zuwanderer sind alle super friedlich, deswegen brauchen wir ja auch immer mehr Polizei und müssen bei Veranstaltungen Betonsperren u.s.w. erdulden. Überwachungskameras in Innenstädten werden zum Alltag und fast alle Parteien wollen Gesetze verschärfen.Wenn man dieser Tage Herrn Gabriel reden hört meint man fast schon da redet einer aus der AfD.Lieber Herr Gabriel, bestehende Gesetze respektieren und die Menschen nicht einfach unkontrolliert zu uns lassen, dann müssen sie auch nichts verschärfen. weiterlesen

• Kommentar 308: Ron Winter schreibt am 08.01.2017, 09:10 Uhr :

  Neuester Kommentar von "Wolfgang Meyer", heute, 08:30 Uhr: Zu Ihrem heutigen Beitrag nur soviel: "Denn sie wissen nicht was sie tun". Wenn am Ende a ... Neuester Kommentar von "Wolfgang Meyer", heute, 08:30 Uhr: Zu Ihrem heutigen Beitrag nur soviel: "Denn sie wissen nicht was sie tun". Wenn am Ende aber nichts mehr funktioniert, kommt der aus der deutschen Historie bekannte Ausspruch: "Das haben wir nicht gewusst". Es gibt ein Buch mit dem Titel: Die geheimnisvollen Deutschen - lesenswert. weiterlesen

• Kommentar 307: Ole Hansen schreibt am 08.01.2017, 09:04 Uhr :

  Wie fühlt es sich als Medienvertreter an, nachdem Sie über Jahre den "schlanken" Staat gefordert zu haben, nun plötzlich den starken Staat zu propag ... Wie fühlt es sich als Medienvertreter an, nachdem Sie über Jahre den "schlanken" Staat gefordert zu haben, nun plötzlich den starken Staat zu propagieren, zumal Ihre Leser nie für den schlanken Staat waren? Sind Ihre Leser die besseren Weltversteher? weiterlesen

• Kommentar 306: Sebastian Fischer schreibt am 08.01.2017, 08:59 Uhr :

  @ "Wolfgang Meyer", heute, 08:30 Uhr: Frankreich hat einen zentralistischen Staat. Und ist der besser dran? Nein, aber die totalitären Bestrebungen ... @ "Wolfgang Meyer", heute, 08:30 Uhr: Frankreich hat einen zentralistischen Staat. Und ist der besser dran? Nein, aber die totalitären Bestrebungen sind die gleichen, wie man sieht. Bei denen finden auch Anschläge statt und die Ursachen dafür sind in den vielen völkerrechtswidrigen Kriegen zu suchen. Für Mali hatten sie sogar das deutsche Wort "Blitzkrieg" benutzt. Sämtliche Regierungen haben aus der Vergangenheit nichts gelernt! Es gibt keine Präventionskriege, es sind klar kalkulierte Angriffskriege und die sind laut UN-Charta verboten. weiterlesen

• Kommentar 305: Paul Petersen schreibt am 08.01.2017, 08:54 Uhr :

  Ein Staat der seine Bürger nicht mehr schützen kann, hat seine Legitimation verloren. Eine totale Umsteuerung ist überfällig. Die gigantische Fehl ... Ein Staat der seine Bürger nicht mehr schützen kann, hat seine Legitimation verloren. Eine totale Umsteuerung ist überfällig. Die gigantische Fehlplanung EU muss sofort aufgelöst werden. Mir erschließt nicht, warum das nicht in Erwägung gezogen wird! Wir werden erleben, dass es den Engländern in Zukunt besser geht als jedem Bürger in dieser EU. Leider deuten erste Anzeichen auf ein weiterso hin. Das erkennt man schon an der Zusammensetzung der Dikussionsrunde. Es wird weiter diskutiert in Brüssel, Berlin und den Medien. Passieren wird nichts. Jedenfalls nichts zum Wohle der Bürger. weiterlesen

• Kommentar 304: Wolfgang schreibt am 08.01.2017, 08:50 Uhr :

  Was sind wir für ein Deutschland geworden wo Weihnachtsmärkte von der Polizei mit MPs bewacht werden müssen und Betonpoller die Einfahrten versperre ... Was sind wir für ein Deutschland geworden wo Weihnachtsmärkte von der Polizei mit MPs bewacht werden müssen und Betonpoller die Einfahrten versperren -- Frauen trauen sich nicht mehr auf die Straßen- Siehe Focus heute Nein Frau Merkel hat diese Land schon weiterentwickelt nur die Richtung stimmt nicht mehr -- Sie und ihre Vasallen sollte schnell gehen!!! weiterlesen

• Kommentar 303: Anton schreibt am 08.01.2017, 08:47 Uhr :

  Der deutsche Staat ist eher bereit sich selbst zu zerstören ehe er Stärke zeigt. Deutsche Politiker wollen hier keine Verantwortung übernehmen und v ... Der deutsche Staat ist eher bereit sich selbst zu zerstören ehe er Stärke zeigt. Deutsche Politiker wollen hier keine Verantwortung übernehmen und verschanzen sich hinter Gesetzen, Regeln und Vorschriften. Ich glaube Stalin hat gesagt "In Deutschland gibt es keine Revolution weil das betreten des Rasen verboten ist". Bezeichnend auch wieviel Artikel in den Medien erscheinen was alles nicht geht und nichts bringt (wegen GG, Asylrecht, Genfer Flüchtlings-konvntion, Grenzen können nicht geschützt werden etc pp). Wenn diese Regeln gegen die Interessen dieses Staates sind muss man sie ändern oder sich über sie hinwegsetzen. Dazu müsste man aber die Interessen dieses Staates und seiner Bevölkerung vertreten, tun das deutsche Politiker? weiterlesen

• Kommentar 302: A.Wirth schreibt am 08.01.2017, 08:46 Uhr :

  Unser Staat ist theoretisch stark genug auf alles eine Antwort zu haben, es fehlen nur fähige Leute praktisch alles umsetzen zu können.

• Kommentar 300: Stefan Müller schreibt am 08.01.2017, 08:36 Uhr :

  Man/frau stelle sich einmal vor, Amri wäre mehrmals beim Schwarzfahren erwischt worden oder hätte die Zwangsgebühr (Haushaltsabgabe) nicht gezahlt - ... Man/frau stelle sich einmal vor, Amri wäre mehrmals beim Schwarzfahren erwischt worden oder hätte die Zwangsgebühr (Haushaltsabgabe) nicht gezahlt - das hätte die volle Breitseite der Staatsgewalt gegen ihn bedeutet. So aber konnte er hier von Behörden unbehelligt sein Unwesen treiben.... weiterlesen

• Kommentar 298: Wolfgang Meyer schreibt am 08.01.2017, 08:30 Uhr :

  Das größte Hindernis für einen funktionierenden Staat ist die Kleinstaaterei. 16 Mal Polizei,Landeskriminalamt,Verfassungsschutz u.s.w. wie kann das ... Das größte Hindernis für einen funktionierenden Staat ist die Kleinstaaterei. 16 Mal Polizei,Landeskriminalamt,Verfassungsschutz u.s.w. wie kann das gut funktionieren? Jeder kocht sein eigenes "Süppchen" Wehe, man soll Kompetenzen an den Bund abgeben, dann ist das Geschrei groß. Hier geht es nur um "persönliche Macht" der Landesfürsten und nicht um das Wohl des "Ganzen". Diese Kleinstaaterei in allen Bereichen war von den "Vätern" der Bundesrepublik so sicher nicht gewollt. weiterlesen

• Kommentar 296: Wolfgang Meyer schreibt am 08.01.2017, 08:11 Uhr :

  Es fehlt nur der Wille und der politische Rückhalt für eine verbesserte innere Sicherheit. Die Gesetze sind ausreichend aber die "Angst" vor politis ... Es fehlt nur der Wille und der politische Rückhalt für eine verbesserte innere Sicherheit. Die Gesetze sind ausreichend aber die "Angst" vor politischen Fehlern lähmt die Politik. Wenn jetzt stückchenweise Positionen der AfD von den "Etablierten" übernommen werden sieht man deutlich den großen Bedarf Gesetze auch anzuwenden. Eine härtere Gangart bei der inneren Sicherheit ist mehr als überfällig. weiterlesen

• Kommentar 295: Wolfgang Friedrich schreibt am 08.01.2017, 08:08 Uhr :

  Unser Staat ist eine lahme Ente !!! Wie werden denn die sogenannten "Zuwanderer" kontrolliert. Ausserdem wer trennt Wirtschaftsflüchtlinge von Krieg ... Unser Staat ist eine lahme Ente !!! Wie werden denn die sogenannten "Zuwanderer" kontrolliert. Ausserdem wer trennt Wirtschaftsflüchtlinge von Kriegsflüchtlingen. Alles wird in einem Topf geschmissen und vermengt. Wenn der Innenminister NRW behauptet ihn träfe keine Schuld an der schlampigen Kontrolle macht er sich total lächerlich. Hätte nie gedacht, dass mal zu schreiben: D wird vom Islam unterwandert. Noch sind wir Ungläubigen bedingt stark, aber wie lange. Na ja wohne an der Bahnstrecke Berlin-Küstrin. Habe immer gedacht, wenn erstmal Züge mit Panzern Richtung Osten fahren wird es brenzlig. Nun ist es soweit. Und was machen wir, wir lassen uns ablenken mit Diskussionen über "Nebenkriegsschauplätzen". Wenn Tauber behauptet Lindner redet wie Gauland nur ist er im feinen Zwirn. Dann hat Tauber begriffen, dass ihm Lindners-FDP Stimmen kosten kann. weiterlesen

• Kommentar 294: Hans Hergenräder schreibt am 08.01.2017, 08:06 Uhr :

  Die AFD forderten in ihrem Programm Grenzkontrollen, Hilfe der Kriegsflüchtlingen vor Ort und eine schnelle Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Si ... Die AFD forderten in ihrem Programm Grenzkontrollen, Hilfe der Kriegsflüchtlingen vor Ort und eine schnelle Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Sie wurden in jeder Sendung als "Populisten" und "Nazis" beleidigt. Die Ereignisse und Auswirkungen dieser Massenmigration geben dieser Partei vollkommen recht. Wir sollten der Situation ins Ausge sehen, das ein ideologisch unkontrolliertes "Offenhalten" von Grenzen kognitiv niemandem bei vollem Verstande erklärt werden kann. weiterlesen

• Kommentar 293: Friedhelm Schulze schreibt am 08.01.2017, 08:01 Uhr :

  Es kann nicht sein, wenn sich unser Staat vonAusländern im eigenen Land auf der Nase rumtanzen läßt. Deutschen Verbrecher 4 - Empfängern werden Schn ... Es kann nicht sein, wenn sich unser Staat vonAusländern im eigenen Land auf der Nase rumtanzen läßt. Deutschen Verbrecher 4 - Empfängern werden Schnüffler nach Hause geschickt, um ein gemeinsames nichteheliches Bett aufzuspüren und die Betroffenen dann wegen Betruges zu kriminalisieren. Ganze Stadtteile wie Duisburg - Marxloh sind hingegen straffreier Raum. Gegebenfalls muss das Gundgesetz geändert werden, um sicherzustellen, dass die Deutschen noch Herr im eigenen Land sind. Wer das Gastrecht mißbraucht, gehört konsequent abgeschoben. Die Parteien, die sich dagegen aussprechen, sind in NRW und Im Bund durch eine vernichtende Wahlniederlage abzustrafen. weiterlesen

• Kommentar 292: Bernd aus BW schreibt am 08.01.2017, 07:48 Uhr :

  Dieses Land ist leider nicht mehr zu retten, aktuelle Probleme sind der bescheidene Anfang der kommenden desaströsen Entwicklung. Wer hätte vor 5 od ... Dieses Land ist leider nicht mehr zu retten, aktuelle Probleme sind der bescheidene Anfang der kommenden desaströsen Entwicklung. Wer hätte vor 5 oder 8 Jahren geahnt, dass im Jahr 2016 zehntausende BRD Büger an Suppeküchen, etwas vornehmer auch Tafeln genannt, für kostenlose Nahrungsmittel anstehen müssen. Wer hätte es für möglich gehalten, dass eine deutsche CDU/ SPD Regierung Gesetze nach Gutdünken aushebelt, über 1 Mio. Migranten, oft ohne Registrierung, einreisen lässt und versorgt ? Ich prophezeie, dass es bald tausende deutsche "Flüchtlinge" geben wird, die mehrheitlich nach Osteuropa (Polen, Ungarn, Tschechen) auswandern werden. Bereits jetzt arbeiten in den Grenzgebieten (Görlitz) immer mehr Deutsche in Polen, weil da mehr zu verdienen ist als in Ostdeutschland. weiterlesen

• Kommentar 291: Dipl.-Ing. R.Habicht schreibt am 08.01.2017, 07:35 Uhr :

  Die Teilnehmer der Runde sind alles Journalisten die mehr oder minder nur eine Meinung vertreten. Daneben eint sie noch das all ihre Zeitungen Monat ... Die Teilnehmer der Runde sind alles Journalisten die mehr oder minder nur eine Meinung vertreten. Daneben eint sie noch das all ihre Zeitungen Monat zu Monat immer weniger gelesen werden. Die Angst vor dem Bürger muß riesengroß sein. Gottlob kann ich micht im Internet besser und freier informieren. weiterlesen

• Kommentar 290: Ute Reis schreibt am 08.01.2017, 07:35 Uhr :

  Behörden unter Druck ist unser Staat stark genug? Ursache und Wirkung. Die Urheber der Flüchtlingskrise mit über eine Millionen "Neubürger" ohne Ide ... Behörden unter Druck ist unser Staat stark genug? Ursache und Wirkung. Die Urheber der Flüchtlingskrise mit über eine Millionen "Neubürger" ohne Identität in sehr kurzer Zeit waren und sind auf diesen Sturm von Massen nicht vorbereitet. Sie sind naiv an die Sache herangegangen und weiterhin dumm. Nun haben wir auch den Terrorismus in Deutschland! Dennoch gibt es keine gescheite Lösungen, weiterhin "Freiheit" durch offene Außengrenzen und Unfreiheit durch Innengrenzen in Territorium einzelner Städte. "Wir haben fertig", wir schaffen das nicht Frau Merkel. Der Unterschied zwischen Ihnen und der Bevölkerung: Wir sind diesem wir schaffen das, schutzlos ausgeliefert. Sie schauen von Ihrem Mamorturm und schwingen tolle Reden die keiner mehr hören will. Deutschland ist fertig! Der Stadt ist nur solange stark solange das Volk hinter diesem Staat steht. Wie lange steht das Volk noch hinter diesem Staat? weiterlesen

• Kommentar 289: Simon schreibt am 08.01.2017, 07:32 Uhr :

  Wenn sich wieder jemand über den Ruf unseres Landes besorgt weil in Dresden Pegida demonstriert denen sei gesagt, ob die asiatischen Touristen von W ... Wenn sich wieder jemand über den Ruf unseres Landes besorgt weil in Dresden Pegida demonstriert denen sei gesagt, ob die asiatischen Touristen von Würzburg Deutschland nochmal besuchen?Wie denken wohl die Angehörigen des toten polnischen Fahrers wenn sie vor allem sehen wie wenig dieser Mann bei uns erwähnt wird?Ob die ausländischen Journalistinnen die vor einem Jahr am Kölner Bahnhof am eigenen Leibe gespürt haben was es bedeutet Deutschland zu besuchen nochmal zu uns kommen?Es ist nicht nur Merkel. Seehofer werfe ich vor dass er nicht den Mut ghabt hat die Koalition zu verlassen und mit der CDU zu brechen.Es ist die gesamte Politik die sich an unserem Land versündigt hat.Für die Toten, die es leider in Zukunft noch mehr geben wird, tragen unsere Politiker eine GROßE MITSCHULD. weiterlesen

• Kommentar 288: Hans-Jürgen Ahlers, Celle schreibt am 08.01.2017, 07:23 Uhr :

  @Helge Drescher 23:23, warum kommen Flüchtlinge zu uns? In unserem Sozialstaat darf niemand verhungern oder erfrieren. Wissen Politiker und Journali ... @Helge Drescher 23:23, warum kommen Flüchtlinge zu uns? In unserem Sozialstaat darf niemand verhungern oder erfrieren. Wissen Politiker und Journalisten, wie der funktioniert? Nein !!! Alles was uns der Sozialstaat an Steuern und Sozialabgaben wegnimmt, können wir nicht sparen. Und was wir nicht sparen können, können die Bankster nicht zu Schuldem machen. Warum verheimlichen wir den armen Völkern das Geheimnis unseres Wohlstandes? Weil Beamte und Selbständige nichts in die staatliche Rente einzahlen müssen. Deshalb ist Deutschland mit 2,1 Billionen € verschuldet. Wegen der EZB tut uns das wegen des 0-Zinses aber nicht mehr weh. Bei einem Zins von 3 % kosteten 2 Bio. € Schulden noch 60 Mrd. €, bei einem Zins von 1,5 % nur noch die Hälfte: 30 Mrd. €. Beim 0-Zins werden die Schulden weniger und die Reichen im Schlaf nicht noch reicher. Lernen Sie bitte den Art. 12 GG auswendig: Freie Wahl des Arbeitsplatzes! weiterlesen

• Kommentar 287: Bernhard Krieg Hua Hin Thailand schreibt am 08.01.2017, 07:08 Uhr :

  Stärke ist auch Verhalten – Gesetze zu erlassen - die bei Zuwiderhandlungen gegenüber unseres Rechtssystems ( spätestens im Wiederholungsfall ) die ... Stärke ist auch Verhalten – Gesetze zu erlassen - die bei Zuwiderhandlungen gegenüber unseres Rechtssystems ( spätestens im Wiederholungsfall ) die Ausweisung vorsehen. Bei Drohender Ausweisung ist eine dauerhafte in Ingewahrsamnahme bis zur Abschiebung gesetzlich zu ermöglichen. Wer viel im Ausland lebt weiß wie radikal in manchen Staaten vorgegangen wird. In Saudi Arabien dürfen Frauen kein Auto fahren dafür kann Sie ins Gefängnis gehen. Wer in Deutschland leben will – hat sich an die Gepflogenheiten des Landes anzupassen – Wer das nicht Will kann/hat zu gehen. Hierzu noch ein Hinweis wer nur noch die deutsche Staatsangehörigkeit hat weist man Ihn nach ??? aus? Doppelte Staatsbürgerschaften haben auch Ihr Gutes. weiterlesen

• Kommentar 286: Bernhard Krieg Hua Hin Thailand schreibt am 08.01.2017, 06:48 Uhr :

  Der Missbrauch unserer Sozialsysteme durch Föderale Insellösungen wären Bei Einheitlicher SW mit Einheitlicher Datenbank nicht möglich ( Internation ... Der Missbrauch unserer Sozialsysteme durch Föderale Insellösungen wären Bei Einheitlicher SW mit Einheitlicher Datenbank nicht möglich ( Internationale Schnittstellen nicht vergessen ). Einführung der Residenzpflicht – zur Not mit Wöchentlicher Barauszahlung – am Lokalem Sozialamt. Beim Aufrufen der Person Hinweis Haftbefehl usw. Gute Organisation macht Überwachung einfach und effizient. Die Quoten sollte man auch dadurch Steuern das die Asylsuchenden bei Ihrem Antrag/Bewilligung Eine Erklärung unterschreiben müssen das Unser Grundgesetz als einzig verbindliche Rechtsordnung anerkannt wird und Religiöse Regeln dem Grundgesetz untergeordnet sind. Wer unser Grundgesetz nicht als Sein Rechtssystem anerkennt Kann hier auch kein Asyl bekommen. Kriegsflüchtlinge dann maximal eingeschränkte Duldung auf Zeit. Stärke ist auch auf Grundlegendes nicht zu verzichten!!! weiterlesen

• Kommentar 285: Friedhelm Schulze schreibt am 08.01.2017, 06:46 Uhr :

  Wenn sich die Linke und die Grünen weiterhin sperren, unsere Grenzen zu kontrollieren und der ganzen Welt den Zutritt gewähren wollen, gibt´s in NR ... Wenn sich die Linke und die Grünen weiterhin sperren, unsere Grenzen zu kontrollieren und der ganzen Welt den Zutritt gewähren wollen, gibt´s in NRW und im Bund eine Klatsche. Viele ihrer potentiellen Wähler sehen das nämlich anders. Gleiches gilt bei der Abschiebung. Es ist unerträglich, wenn in Bremen, Berlin, Düsseldorf libanesische kriminelle Großclans ihr Unwesen treiben und die Macho-Herren mit ihren dicken Autos und Hartz 4 - Bezug nicht unverzüglich in den Libanon oder nach Syrien rückgeführt werden. Es wird Zeit,eine härtere Gangart einzuschlagen und auf die Heimatländer Druck wegen der Aufnahme auszuüben. Im übrigen dient die ganze Debatte nur dazu, von anderen Themen wie Ewerbstätigkeitsrente, Draghis Geldvernichtung der Sparer, etc. abzulenken. weiterlesen

• Kommentar 284: Michael Schneider schreibt am 08.01.2017, 06:44 Uhr :

  Die PC-Frage der heutigen Sendung: “Wieso verschwand er vom Radar der Behörden?“ wird wohl nie beantwortet werden. Schon gar nicht vom Presseclub.

• Kommentar 283: Dieter Hamel schreibt am 08.01.2017, 06:40 Uhr :

  Ist die Bezeichnung „Staat“ für Deutschland überhaupt noch zutreffend? In einem Staat trägt jeder etwas zum Wohl der Gemeinschaft bei, die meisten m ... Ist die Bezeichnung „Staat“ für Deutschland überhaupt noch zutreffend? In einem Staat trägt jeder etwas zum Wohl der Gemeinschaft bei, die meisten mit produktiver Arbeit, einige mit dem Zahlen von Steuern auf ihren Besitz, dann gibt es noch Politiker, Beamte, Journalisten usw. Jeder trägt etwas zur Gemeinschaft bei. In den letzten Jahren verbreitet sich aber unter unseren „Eliten“ immer mehr die Überzeugung, daß die, „die neu hinzugekommen sind“ gegenüber den „schon länger hier lebenden Menschen“ Vorteile haben sollten. Das geht sogar soweit, daß Gesetze für diese Gruppe angepasst werden. Ein Staat hat Grenzen, die bei Bedarf geschützt werden müssen und ein Staat kann nur funktionieren mit Gesetzen, an die sich alle halten müssen. Für ein simples „Wir schaffen Das“ wären wären alle Vorgänger von Frau Dr. Merkel aus dem Amt gejagt worden. Unsere derzeitige Bundesregierung kommt mir vor wie eine Neuauflage der SED mit ihren Blockparteien. Eine Opposition gibt es schon lange nic ... weiterlesen

• Kommentar 281: Bernhard Krieg Hua Hin Thailand schreibt am 08.01.2017, 06:25 Uhr :

  Eine Form der Stärke ist Intelligenz! Daran fehlt^s am Meisten!!! Nicht die Erlangung von Informationen sondern deren Verteilung muss deutlich verbe ... Eine Form der Stärke ist Intelligenz! Daran fehlt^s am Meisten!!! Nicht die Erlangung von Informationen sondern deren Verteilung muss deutlich verbessert werden. Da gibt es zu viel Imponiergehabe und zu wenig Zusammenarbeit dank unserem Föderalismus. Die Vereinheitlichung Aller SW der öffentlichen Hände und eine verbindliche Organisation der Zugriffsberechtigungen. Polizei Verfassungsschutz usw. aber auch Meldebehörden Steuerbehörden usw. Überall da wo es Überschneidungen gibt müssen Schnittstellen mit Zugriffsregelungen geben. Das wichtigste dabei Alles auf Physikalisch vom Internet getrennten Netzen – DENN DA WO ES KEINE VERBINDUNG GIBT IST HACKEN NICHT MÖGLICH! Dies Gilt auch für Schlüsselindustrien Strom Wasser etc. Fernwartung per separatem LAN per PC. Dann kann man isoliert und sicher Datenzugriffe realisieren. Keiner kann mehr ein Jahrzehnt lang Morden und Niemand kriegt es mit. weiterlesen

• Kommentar 278: P. Ahrend schreibt am 08.01.2017, 03:25 Uhr :

  Der Innenausschuss des Bundestages hat sich schon vor (!) 2010 mit dem Thema Migration beschäftigt und einen Run auf Europa ziemlich genau datiert ... Der Innenausschuss des Bundestages hat sich schon vor (!) 2010 mit dem Thema Migration beschäftigt und einen Run auf Europa ziemlich genau datiert. Jeder User hier darf die Sitzungsprotokolle abrufen. Email an Innenausschuss genügt ! Zum Ausschuss gehörten 2010 Leute, wie Bosbach, Uhl, Friedrich als Innenminister u.a.. Das Kanzler-Amt wollte die Berichte nicht erhören und hat jahrelang gemauert. Die Kanzlerin hat das kommende Problem ausgesessen. Nach dem Motto, das Morgige löse ich morgen. Ergo, sie hat sich selbst die Zeit geklaut, um vorzubeugen. Was macht man, wenn der Damm dann bricht ? Die Kanzlerin tut so, als wäre der Bruch unvermeidlich gewesen. Sie kann nur noch beschwören "Wir schaffen das!" Sonst käme das Veräumnis zutage. Denn auch sonst wurde von der Kanzlerin, entgegen den Medienmeinungen, sehr wenig geleistet: Europa ist zerstritten, der Euro weich und Putin klopft vernehmlich ans Tor. Trump wurde verteufelt, wendet sich auch persönlich ab, der Zus ... weiterlesen

• Kommentar 277: von Petersberg schreibt am 08.01.2017, 03:04 Uhr :

  Hallo, bitte mehr Konzentration aufs Leitthema ! Die Frage ist, ob die BRD als Staat den Druck der Massen-Einwanderung aushält ? Ich meine Ja, derz ... Hallo, bitte mehr Konzentration aufs Leitthema ! Die Frage ist, ob die BRD als Staat den Druck der Massen-Einwanderung aushält ? Ich meine Ja, derzeit noch. Der Staat verteilt den Überfluss auf Bürger und Einwanderer. Noch kann er das, weil alle Mittel mehr als ausreichend vorhanden sind. Wirtschaft und Staat funktionieren bestens. Viel besser als in den näherer Nachbarschaft. Enorm besser als im Rest der Welt, wo die Dysfunktion bis ins Chaos reicht. Die Ein- wanderer, und das sind über 95% der Ankommenden, kommen aus kaputten Staaten. Das sind zu fast 100 % muslimische. Hier muss alle Fragerei ansetzen: Warum sind muslimische Staaten / Länder in einem Zustand, ihre Bürger weder verwalten noch gut versorgen zu können? Mit NATO, Westen, Ausbeutung usw. hat das nur am Rande zu tun. Die Frage ist, "was ist faul im Staat Ägypten", um ein mildes Beispiel von Unordnung vorauszusetzen? Von dort kommt man im Flieger ins gelobte grüne Land, noch. weiterlesen

• Kommentar 276: Regina Weber schreibt am 08.01.2017, 02:06 Uhr :

  Es ist inzwischen hinreichend bekannt, dass IS-Mörder nach Europa geschleust werden um hier grösstmögliches Unglück zu verbreiten. Der Einsatz von C ... Es ist inzwischen hinreichend bekannt, dass IS-Mörder nach Europa geschleust werden um hier grösstmögliches Unglück zu verbreiten. Der Einsatz von Chemiewaffen ist angeblich auch Teil der Strategie. Wie unsere Regierung, Behörden oder Landesinnenminister noch immer derart naiv und verantwortungslos mit arabischen und kriminell bereits auffälligen Männern umgehen, die Grenzen nicht sichern oder Kriminelle nicht abschieben wollen und können grenzt schon an Mittäterschaft zu terroristischen Anschlägen und Verbrechen. Ich als Bürger und Steuerzahler erwarte, dass mit meinem Steuergeld nicht nur Banken gerettet werden, sondern endlich etwas für die Sicherheit von uns Bürgern getan wird. Ansonsten stimme ich bei den nächsten Wahlen für die Parteien, die mich als Bürger auch schützen wollen und nicht nur Täterschutz betreiben. weiterlesen

• Kommentar 275: Sany waldes schreibt am 08.01.2017, 02:06 Uhr :

  Unser staat ist überfordert durch die unverantwortliche grenzöffnung unserer bundesregierung. Es gibt keinen überblick mehr wer und wieviele in welc ... Unser staat ist überfordert durch die unverantwortliche grenzöffnung unserer bundesregierung. Es gibt keinen überblick mehr wer und wieviele in welcher absicht hier sind. Es hat sich eine große unsicherheit in der bevölkerung breit gemacht. weiterlesen

• Kommentar 274: H. Geithmann schreibt am 08.01.2017, 02:03 Uhr :

  Wenn 1200 Polizisten in Köln kaum in der Lage sind die anreisenden, teils aggressiven jungen Männer, die wohl gelenkt wurden, zu bremsen, dann kann ... Wenn 1200 Polizisten in Köln kaum in der Lage sind die anreisenden, teils aggressiven jungen Männer, die wohl gelenkt wurden, zu bremsen, dann kann einem Angst und Bange werden. Entweder es läuft auf einen Polizeistaat hinaus oder diese Jugendlichen übernehmen den Alltag auf der Strasse, Beides kann mir nicht gefallen. trasse. Beides kann mir nicht gefallen weiterlesen

• Kommentar 272: Andreas J. schreibt am 08.01.2017, 01:38 Uhr :

  Nirgends findet sich Bewunderung dafür, das die Bundesrepublik der Traum tausender Menschen ist. Sie begeben sich auf eine ungewisse tausende Kilome ... Nirgends findet sich Bewunderung dafür, das die Bundesrepublik der Traum tausender Menschen ist. Sie begeben sich auf eine ungewisse tausende Kilometer lange Reise nur um hier zu sein. Wenn das keine Auszeichnung ist. Nicht für Diktatoren und Rückwärtsgewandte, sondern für Menschen mit Hoffnung auf eine besseres Leben. Menschen mit Hoffnung kommen in die EU. Menschen mit träumen für ein besseres Morgen kommen in die EU. Menschen mit dem Willen ein anderes Morgen auf zu bauen kommen in die EU. Die erbärmlichen Schmähungen können die Rückwärtsgewandten gerne behalten, denn ihre Politik treibt die Bürger davon. weiterlesen

• Kommentar 271: Anton Schweizer schreibt am 08.01.2017, 01:23 Uhr :

  Amri hätte nie nach Deutschland einreisen dürfen. Es wird höchste Zeit dem EU-Schengen-Unsinn ein Ende zu setzen und wieder jeden Grenzübergang und ... Amri hätte nie nach Deutschland einreisen dürfen. Es wird höchste Zeit dem EU-Schengen-Unsinn ein Ende zu setzen und wieder jeden Grenzübergang und jeden Zug zu kontrollieren. weiterlesen

• Kommentar 270: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 01:16 Uhr :

  @ Dieter B, 22:47 Uhr: Sie haben Recht. Das Thema Flüchtlinge hat mit dem Thema innere Sicherheit nichts zu tun, das geht am Thema vorbei. Aber die ... @ Dieter B, 22:47 Uhr: Sie haben Recht. Das Thema Flüchtlinge hat mit dem Thema innere Sicherheit nichts zu tun, das geht am Thema vorbei. Aber die Massentierhaltung heizt den Klimawandel an, der Klimawandel hat den arabischen Frühling und den Syrienkrieg ausgelöst und trägt in vielerlei Weise zum Flüchtlingsstrom bei. Wer künftig keine Flüchtlinge bei uns haben will, er muss also gegen die Massentierhaltung sein. Solche Tatsachen verschwiegt die Lügen-AfD, weil man dann differenziert denken muss und zugegen muss, dass die Sachen alle weitläufig verästelt sind und nicht so einfach, wie man sonst immer tut. weiterlesen

• Kommentar 269: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 01:06 Uhr :

  @ Dieter B, 22:47 Uhr: Die Flüchtlingswelle entstand, weil 1. Assad Flucht durch rechtliche Maßnahmen (wohl bewusst) gefördert hat 2. In den Flüchtl ... @ Dieter B, 22:47 Uhr: Die Flüchtlingswelle entstand, weil 1. Assad Flucht durch rechtliche Maßnahmen (wohl bewusst) gefördert hat 2. In den Flüchtlingslagern die Menschen nicht ausreichend versorgt waren, weil die UN nicht genug Lebensmittel geschickt hat 3. die Situation der Flüchtlinge in den Nachbarländern prekär wurde 4. Mazedonien die Durchreise erlaubt hat. - - - Klar sehe ich ein, dass allein Merkel daran schuld hatte und Herr Orban objektiv war, indem er das behauptete. Denn Merkel ist auch schuld, dass die Welt erschaffen wurde. Ist schon klar. Monokausale Erklärungen haben immer recht, weil man einen Schuldigen braucht, weiterlesen

• Kommentar 268: Anton Schweizer schreibt am 08.01.2017, 01:05 Uhr :

  Kommentar von "Martin Weidner", 07.01.2017, 23:20 Uhr: Die Grenze soll also offen und ungesichert bleiben und dafür soll eine Sprachsicherung das St ... Kommentar von "Martin Weidner", 07.01.2017, 23:20 Uhr: Die Grenze soll also offen und ungesichert bleiben und dafür soll eine Sprachsicherung das Starten von LKW unterbinden. Und was ist mit PKW, Äxten und Küchenmessern? Und Sie reden von sachlicher Betrachtung? weiterlesen

• Kommentar 267: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 00:56 Uhr :

  @ Anton Schweizer, 22:39 Uhr: Ob der Axt-Amokläufer sich kurzfristig radikalisiert hat oder nicht, ist mE nicht geklärt. Bei den Pariser Anschlägen ... @ Anton Schweizer, 22:39 Uhr: Ob der Axt-Amokläufer sich kurzfristig radikalisiert hat oder nicht, ist mE nicht geklärt. Bei den Pariser Anschlägen gab es keinen Attentäter Namens Ahmed al-Muhammad. Zu den Attentätern gibt es allerdings zwei Angaben: 1. Sie kamen als Flüchtling über die Balkanroute. 2. Sie waren aber schon Franzosen / Belgier. D. h.: Wenn die Flüchtlingsroute zu gewesen wäre, wären sie trotzdem nach Europa gekommen. Ich gebe zu, dass ich die Tatsaschen einseitig pointiert dargestellt habe wie Sie auch. Aber niemand kann behaupten, dass Attentate verhindert worden wären, wenn die Flüchtlingsrouten geschlossen gewesen wären. weiterlesen

• Kommentar 266: Hildegard Schulte schreibt am 08.01.2017, 00:53 Uhr :

  Passendes Thema für den heutigen Presseclub wäre besser gewesen: "Warum wurde der § 80 STGB am 26.12.2016 abgeschafft" ============================= ... Passendes Thema für den heutigen Presseclub wäre besser gewesen: "Warum wurde der § 80 STGB am 26.12.2016 abgeschafft" ============================================================== Zital: Kommentar von "Sinja", heute, 18:43 Uhr: Die völkerrechtswidrigen Angriffskriege haben den Terrorismus erst möglich gemacht. Warum greift der Presseclub nicht als Thema die Gesetzesänderung beim Paragrafen 80 auf, nach dem Vorbereitungen zu Angriffskriegen verboten waren? Gleichzeitig marschieren zum ersten Mal seit dem 2. Weltkrieg wieder deutsche Soldaten direkt an der russischen Grenze auf. 4000 US Amerikaner mit Panzern landeten gestern in Bremerhaven. § 80 StGB Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871 Besonderer Teil Erster Abschnitt. Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates Erster Titel. Friedensverrat Paragraf 80 [1. Januar 2017] [1. Januar 1975–1. Januar 2017] § 80. Vorbereitung eines Angriffskrieges. Wer einen Angriffskrieg ( ... weiterlesen

• Kommentar 264: Joachim Petrick schreibt am 08.01.2017, 00:30 Uhr :

  Thomas de Maizière agiert nach dem mutmaßlichen Anschlag,was noch nicht wirklich belastbar ermittelt ist am Breitscheidplatz Berlin wie ein Trunkene ... Thomas de Maizière agiert nach dem mutmaßlichen Anschlag,was noch nicht wirklich belastbar ermittelt ist am Breitscheidplatz Berlin wie ein Trunkener", der unter dem Lichtkegel einer Straßenlaterne nächtens stundenlang nach einem Gegenstand sucht bis er von einem Passanten gefragt wird, was suchen Sie denn, meine Geldbörse. Sind Sie denn sicher, dass Sie diese hier verloren haben. Nein verloren habe ich sie dahinten im Dunkeln, aber hier ist es viel heller- In Zeiten des Internationalen Terrorismus macht es keinen Sinn, Gefährder in Herkunftsländer zurückzuschicken. weil dort noch weniger Ressourcen vorhanden sind mit solchen zutiefst verstörten Menschen mit geballt krimineller Energie angemessen umzugehen. Identifizierte Gefährder unbetreut in Massenunterkünften herzulande unterzubringen halte ich für eine bodenlose Grobfahrlässigkeit von Amtswegen zum Schaden unserer Bürger und des mutmaßlichen Täters, die gerichtlich verurteilt gehört. Die Art der gegenwärtig hysterisch geführ ... weiterlesen

• Kommentar 263: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 00:29 Uhr :

  @ Otto Carius", heute, 22:27 Uhr (Fortsetzung) Und sind sie dafür, dass das Grundgesetz abgeschafft wird, oder muss man Muslime anders behandeln als ... @ Otto Carius", heute, 22:27 Uhr (Fortsetzung) Und sind sie dafür, dass das Grundgesetz abgeschafft wird, oder muss man Muslime anders behandeln als andere - zB nicht als Flüchtlinge aufnehmen? Sagen Sie doch mal, was sie konkret tun würden! Dann kann man über solche Vorschläge diskutieren! Im Text zur Sendung werden eine Reihe von Vorschlägen genannt. Vielleicht haben Sie ja noch einen anderen. Aber es gibt keinen Vorschlag, der Anschläge ganz verhindern kann. Wer etwas anderes sagt, der lügt. Und die AfD ist schon deshalb unglaubwürdig, weil sie suggeriert, dass man nur die richtige Politik machen müsste, damit man das verhindert. weiterlesen

• Kommentar 261: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 00:23 Uhr :

  @ Otto Carius, 22:27 Uhr: Jeder sucht sich aus dem Pool der Zahlen und Fakten die Dinge heraus, die in sein Weltbild passen. Es gibt Länder mit vie ... @ Otto Carius, 22:27 Uhr: Jeder sucht sich aus dem Pool der Zahlen und Fakten die Dinge heraus, die in sein Weltbild passen. Es gibt Länder mit vielen Muslimen, in denen noch kein Anschlag war. Sicher haben sie darin Recht, dass Radikalisierung dort eher gelingt, wo schon viele Muslime sind. Aber was heißt das? Die "Gastarbeiter", deren Kinder, Enkel und Urenkel die Pässe wegnehmen und sie ausweisen? Welchen Sinn für die Praxis haben solche Überlegungen? weiterlesen

• Kommentar 260: Hildegard Schulte schreibt am 08.01.2017, 00:22 Uhr :

  Ist unser Staat stark genug? Nein! Ein Wischi-Waschi-Staat für Steuerhinterzieher und Steuerflüchtlinge in Steueroasen!! Da wird am Perspnal gespart ... Ist unser Staat stark genug? Nein! Ein Wischi-Waschi-Staat für Steuerhinterzieher und Steuerflüchtlinge in Steueroasen!! Da wird am Perspnal gespart!! Da sollte mal das Personal in den Finanzämtern aufgestockt werden. Das wäre einmal ein passendes Thema für den Presseclub gewesen!!!!! weiterlesen

• Kommentar 259: Udo Lehmann schreibt am 08.01.2017, 00:17 Uhr :

  Ich behaupte unser Staat ist gegenüber dem IS im Hintertreffen m.M nach deshalb schon weil er eine Demokratie ist aber leider eine schwache,ich hab ... Ich behaupte unser Staat ist gegenüber dem IS im Hintertreffen m.M nach deshalb schon weil er eine Demokratie ist aber leider eine schwache,ich habe schon vor den Vorschlägen von de Maiziere gedacht,unser Staat muß zentralistischer regiert werden,die Kleinstaaterei a la 18 Jahrhundert muß aufhören,ich hätte am liebsten die französische Verfassung nur so läßt sich ein Terrorregime a la IS bekämpfen,aber die jetzige Regierung die nicht das Vertrauen der meisten Deutschen genießt ist zu schwach um ihre Bürger zu schützen,in einem Land wo der Terrorist Amri zweimal Sozialhilfe beziehen konnte,bevor er in Düsseldorf auffiel.lacht sich jeder IS Anhänger über uns halbtot! weiterlesen

• Kommentar 258: Martin Weidner schreibt am 08.01.2017, 00:09 Uhr :

  @ Pavel Deutscher", 07.01.2017, 22:17 Uhr: Klar gibt es Merkel-Mythen. So sagte Sie: "Deutschland ist ein starkes Land. Das Motiv, mit dem wir an di ... @ Pavel Deutscher", 07.01.2017, 22:17 Uhr: Klar gibt es Merkel-Mythen. So sagte Sie: "Deutschland ist ein starkes Land. Das Motiv, mit dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft – wir schaffen das" Kein vernünftiger Mensch wird dem widersprechen können, denn man kann nur handeln, wenn man Hoffnung hat. Daraus wurde der Mythos, dass Merkel versprochen hat: "Wir schaffen das!" Ich habe noch nie gehört, dass diese Verfälschung mal von Seiten der AfD als Lüge bekannt wurde und man sich entschuldigt hätte, im Gegenteil: Es wird ja laufend weiter kolportiert. weiterlesen

• Kommentar 256: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 23:59 Uhr :

  @ jürgen schmidt, 23:04 Uhr: Haben Sie außer dem, wer was liked oder disliked, noch inhaltlich etwas zu sagen? Oder denken Sie nur in Blöcken?

• Kommentar 255: Kurt P. Meyer schreibt am 07.01.2017, 23:58 Uhr :

  Warum nimmt zum Beispiel Saudi-Arabien keine "Flüchtlinge", immerhin zu 90% Glaubensbrüder, auf? Die Antwort gab schon Ende 2015 ein saudischer Vize ... Warum nimmt zum Beispiel Saudi-Arabien keine "Flüchtlinge", immerhin zu 90% Glaubensbrüder, auf? Die Antwort gab schon Ende 2015 ein saudischer Vize-Minister in einem Interview nichtdeutscher Medien: "Wir lassen uns unseren Wohlstand nicht kaputt machen!" Dies sagt eigentlich alles! Also warum sollen wir Deutsche dies tun? Oder Länder wie Ungarn, Tschechien, Polen oder die Slovakei? Nur weil die Politik oder die Wirtschaft dies will? Wie viel haben die deutschen Dax-Konzerne als finanziellen Beitrag bisher dazu geleistet? Nichts! Übrigens: es ist nicht Aufgabe deutscher Politik für das Wohlergehen anderer Völker zu sorgen, weder mit deutschen Soldaten, noch mit deutschen Steuergeldern! Und erst Recht nicht durch Aufnahme in Deutschland! Deutsche Politiker werden vom deutschen Wähler gewählt und vom deutschen Steuerzahler finanziert! Also haben sie ausschließlich die Interessen ihres Arbeitgebers, des deutschen Steuerzahlers zu vertreten! weiterlesen

• Kommentar 254: Hildegard S. schreibt am 07.01.2017, 23:57 Uhr :

  Klar ist unser Staat stark genug. Aber wenn man - wie Frau Merkel 2015 im Herbst die Grenzen geöffnet hat und massenhaft Flüchtlinge unkontrolliert ... Klar ist unser Staat stark genug. Aber wenn man - wie Frau Merkel 2015 im Herbst die Grenzen geöffnet hat und massenhaft Flüchtlinge unkontrolliert ins Land läßt, dann muß man sich nicht wundern, dass darunter ein ganz viele 'Schläfer' sind und ein ganz Schlauer, der 14 Identitäten hat. Die sogenannten Asylbewerber lachen sich ja weg vor soviel Naivität. Wieviele Flüchtlinge lassen denn die USA unkontrolliert in ihr Land? Dort kommt keiner unkontrolliert rein!! Jeder andere Politiker hätte schon längst zurücktreten müssen. Nur Frau Merkel scheint ja wohl "unantastbar" zu sein und Imunität zu besitzen. Und sie sagt immer noch ihren Satz "Wir schaffen das!" Sie wird uns noch völlig abschaffen!! weiterlesen

• Kommentar 253: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 23:55 Uhr :

  @ Wenn Frau Merkel gegen geltendes Recht verstoßen hätte, hätte man sie verklagen können - Frau Petry zum Beispiel. Aber es hat niemand gemacht, wei ... @ Wenn Frau Merkel gegen geltendes Recht verstoßen hätte, hätte man sie verklagen können - Frau Petry zum Beispiel. Aber es hat niemand gemacht, weil es keinen Aussicht auf Erfolg hatte. Das gilt auch für die finanziellen Dinge die Sie anschneiden. Fazit: Nichts von dem, was Sie schreiben, stimmt, Sie sind der Lügen-Propaganda der AfD auf den Leim gegangen. weiterlesen

• Kommentar 252: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 23:53 Uhr :

  @ Anton Schweizer, 22:48 Uhr: Tatsächlich gibt es Medien, die das behaupten. Tatsache ist, dass die sogenannte "Flüchtlingskrise" viele Ursachen hat ... @ Anton Schweizer, 22:48 Uhr: Tatsächlich gibt es Medien, die das behaupten. Tatsache ist, dass die sogenannte "Flüchtlingskrise" viele Ursachen hat, zB: Assad erleichterte die Möglichkeit zu fliehen, die Flüchtlingslager in den Nachbarstaaten waren ausgehungert, Mazedonien erlaubte den Transit von Flüchtlingen. Merkel wollte ein koordiniertes vorgehen in Europa, das kam aber so schnell nicht zustande, da hat sie die Tür vor den Flüchtlingen nicht zugeschlagen. Mangelnde Solidarität in Europa führte dazu, dass der Flüchtlingsstrom sich nach Deutschland bewegte. Neben den Bildern der Willkommenskultur hat die Äußerung Merkels doch nur zweitrangige Bedeutung beim Zustrom nach Deutschland. Soweit die Fakten. weiterlesen

• Kommentar 251: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 23:28 Uhr :

  Man stelle sich vor: Zehntausende Menschen werden in Deutschland von Ausländern ermordet. Und das, während sie im Auftrag ihrer Regierungen handeln. ... Man stelle sich vor: Zehntausende Menschen werden in Deutschland von Ausländern ermordet. Und das, während sie im Auftrag ihrer Regierungen handeln. Wieviel in Deutschland wären dann bereit, den entsprechenden Staaten es heim zu zahlen? Nun, dies ist die Situation in Afghanistan. "Nichts ist in Ordnung in Afghanistan" - dieser Satz bveschönigt fast noch die Situation. Wir können als westliche Nato-Staaten nicht massenhaft Terroristen produzieren und uns dann wundern, wenn er zu uns kommt. Man muss auch an die Ursachen ran. Und den Boden für den Terror von Morgen bereiten wir heute. Aber das interessiert ja keinen. weiterlesen

• Kommentar 250: Helge Drescher schreibt am 07.01.2017, 23:23 Uhr :

  Warum verlassen so viele Millionen Menschen ihre Heimat? Sicher aus sozialen Gründen. Sie wollen besser leben. Aber auch weil sie seit Jahrzehnten k ... Warum verlassen so viele Millionen Menschen ihre Heimat? Sicher aus sozialen Gründen. Sie wollen besser leben. Aber auch weil sie seit Jahrzehnten keine Perspektive sehen. Die Kriegs- & Wirtschaftspolitik von Deutschland, Europa, Nato und USA muß viel mehr diskutiert werden. weiterlesen

• Kommentar 249: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 23:20 Uhr :

  Vielleicht kommt ja bei genauer Analyse des Anschlags in Berlin heraus, dass das beste Mittel, um das zu verhindern, eine Sprach-Überprüfung zur Ber ... Vielleicht kommt ja bei genauer Analyse des Anschlags in Berlin heraus, dass das beste Mittel, um das zu verhindern, eine Sprach-Überprüfung zur Berechtigung des Anlassens des Motors des LKWs gewesen wäre. Dann hätten wir einen Debatte über LKW-Sicherung wie nach dem 11. September eine Debatte über die Sicherheit in Flugzeugen. Das nur mal als ein Beispiel von vielen, was heraus kommen könnte, wenn man sich sachlich den Dingen stellt und nicht der Hysterie in unsozialen Netzwerken folgt. weiterlesen

• Kommentar 248: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 23:14 Uhr :

  Videoüberwachung schreckt vor allem Selbstmordattentäter ab, die nach ihren Tod nicht noch erkannt werden wollen. Genauso gut und logisch könnte man ... Videoüberwachung schreckt vor allem Selbstmordattentäter ab, die nach ihren Tod nicht noch erkannt werden wollen. Genauso gut und logisch könnte man für Selbstmordattentäter die Todesstrafe einführen! weiterlesen

• Kommentar 247: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 23:11 Uhr :

  Noch mehr Fragen: Hätte man Amri wegen diverser Delikte festsetzen können? Schieben jetzt Polizei und Behörden den schwarzen Peter sich gegenseitig ... Noch mehr Fragen: Hätte man Amri wegen diverser Delikte festsetzen können? Schieben jetzt Polizei und Behörden den schwarzen Peter sich gegenseitig zu oder war es tatsächlich ein Koordinierungsfehler? Welches der vielen Fehler war strukturell bedingt, welches Fehleinschätzungen und -Entscheidungen? Was hätten andere Gesetze ändern können? Noch gibt es dazu unterschiedliche Antworten, aber es wird doch möglich sein, die in absehbarer zeit zu beantworten. weiterlesen

• Kommentar 246: jürgen schmidt schreibt am 07.01.2017, 23:04 Uhr :

  An Martin Weidner Frau Peter ,Roth,Künast und Merkel usw werden ihre Kommentare zur Merkelpolitik freuen Aber nur die !!Realisten fassen sich nur no ... An Martin Weidner Frau Peter ,Roth,Künast und Merkel usw werden ihre Kommentare zur Merkelpolitik freuen Aber nur die !!Realisten fassen sich nur noch genervt an den Kopf Merkels wir schaffen das, stimmt.Sie schafft Deutschland ab weiterlesen

• Kommentar 245: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 23:04 Uhr :

  Die schliche Einschätzung des Falls Amri ist noch nicht abgeschlossen: Hätte es eine engmaschige Meldepflicht nach geltendem Recht für ihn geben kön ... Die schliche Einschätzung des Falls Amri ist noch nicht abgeschlossen: Hätte es eine engmaschige Meldepflicht nach geltendem Recht für ihn geben können? Oder gar eine Fußfessel? Und wie lange hätte diese Überbrückung dauern können? Was wäre danach geschehen? Sinnvoll ist sicher ein Untersuchungs-Ausschuss, dessen Ergebnis dann in Überlegungen eingehen kann. Hier ist Geduld vonnöten! weiterlesen

• Kommentar 244: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 22:58 Uhr :

  Rationales vorgehen wäre es, danach zu fragen, wie junge Menschen radikalisiert und zu Gefährdern werden. Dann müsste man die wichtigsten Faktoren a ... Rationales vorgehen wäre es, danach zu fragen, wie junge Menschen radikalisiert und zu Gefährdern werden. Dann müsste man die wichtigsten Faktoren angehen. Wenn das mit allen rechtsstaatlichen mitteln - vom Staat und von allen Kräften der Gesellschaft - nachhaltig verfolgt würde: Dann können sich die Menschen größtmöglich nachhaltig sicher fühlen. Aber wen interessiert nachhaltige Sicherheit? Schnellschüsse und Symbolpolitik sind gefragt, garniert mit einfachen Parolen. Das sind die Leute, die mir Angst machen. weiterlesen

• Kommentar 243: Jürgen Kohlmeier schreibt am 07.01.2017, 22:55 Uhr :

  Ich glaube, daß die Väter des Asylrechts in erster Linie an Opfer totalitärer Regime, also z.B. Linke, Konservative, Liberale, Journalisten, Rechtsa ... Ich glaube, daß die Väter des Asylrechts in erster Linie an Opfer totalitärer Regime, also z.B. Linke, Konservative, Liberale, Journalisten, Rechtsanwälte,Ärzte und Künstler dachten. Daß jeder, der die deutsche Staatsgrenze überschreitet, auch Asyl beantragen kann ist ein Fehler und darum muß das Asylrecht unbedingt angepasst werden. weiterlesen

• Kommentar 242: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 22:50 Uhr :

  Die einen sagen, nach bisheriger Gesetzeslage hätte man so gegen Amri vorgehen können, dass der Anschlag verhindert werden können, andere sagen das ... Die einen sagen, nach bisheriger Gesetzeslage hätte man so gegen Amri vorgehen können, dass der Anschlag verhindert werden können, andere sagen das Gegenteil. Auf Facebook - vor allem auf der Seite einer bestimmten Partei - weiß man natürlich alles besser und alles sehr genau. Warum sollte sich die deutsche Medienlandschaft von solchen Besserwissern an der Nase herum führen lassen? Ich befürchte, dass sachliche Politik in einer Schlammschlacht namens Wahlkampf untergeht. Die Menschen suchen schuldige, suchen ein Opfer, das für alles herhalten muss, Schlimm ist es, wenn der Rechtsstaast das Opfer wird. weiterlesen

• Kommentar 241: Anton Schweizer schreibt am 07.01.2017, 22:48 Uhr :

  Kommentar von "Martin Weidner", heute, 21:53 Uhr: Frau Petry hat gar nicht vor, den Rechtsstaat auf den Kopf zu stellen - im Gegensatz zu Frau Merke ... Kommentar von "Martin Weidner", heute, 21:53 Uhr: Frau Petry hat gar nicht vor, den Rechtsstaat auf den Kopf zu stellen - im Gegensatz zu Frau Merkel, die dies oft macht. Nicht nur mit der Aufforderung zur und Duldung der illegalen Einwanderung von über 1 Mio. Menschen, auch im Bruch des Vertrag von Lissabon und der dortigen No-Bail-Out-Klausel. Zudem macht sie nichts gegen den Rechtsbruch der EZB, die für hunderte Milliarden (27% gehen zu Lasten des deutschen Steuerzahlers) verbotene Staatsfinanzierung der bankrotten Länder der Eurozone betreibt. weiterlesen

• Kommentar 240: Dieter B. schreibt am 07.01.2017, 22:47 Uhr :

  Zu Martin Weidner: Ihr Kommentar von 21:56Uhr geht am Thema völlig vorbei; die anderen Kommentare würden ausreichen um Sie zum Vorsitzenden des "Me ... Zu Martin Weidner: Ihr Kommentar von 21:56Uhr geht am Thema völlig vorbei; die anderen Kommentare würden ausreichen um Sie zum Vorsitzenden des "Merkel-Fan-Club" zu wählen. Bedenken Sie aber bitte folgendes: Frau Merkel hat dem fatalen Signal (wurde über Netze m.S. in der ganzen Welt gehört!) "der Tisch ist gedeckt: seid alle willkommen!" und unter Verstoß gegen Recht und Gesetz die größte Flüchtlingslawine (so selbst Hr. Schäuble ) nach Deutschland ausgelöst. Die Nachbarstaaten haben sich völlig zu Recht nicht erpressen lassen; Hr. Orban sagte richtig: das ist kein europäisches- sondern ein deutsches Problem. Dank AFD ist die CDU bzgl. innerer Sicherheit wohl anscheinend "aufgewacht"; die CDU täte gut daran jetzt umfänglich zu reagieren ansonsten gibt es bei den Landtags.- und der Bundestagswahl eine kräftige "Klatsche". weiterlesen

• Kommentar 239: B.Schäfer schreibt am 07.01.2017, 22:42 Uhr :

  Deutschland hat einen Sonderweg in der Flüchtlingspolitik eingeschlagen. 2/3 aller Flüchtlinge stellten in Deutschland 2016 einen Asylantrag. 1/3 st ... Deutschland hat einen Sonderweg in der Flüchtlingspolitik eingeschlagen. 2/3 aller Flüchtlinge stellten in Deutschland 2016 einen Asylantrag. 1/3 stellte in einem der anderen 27 Länder einen Antrag. Warum übt Deutschland einen solchen Sogeffekt aus? Mit der Politik der offen Tür und die Willkommenskultur motivierte Merkel Menschen in aller Welt zur Flucht nach Deutschland. Darüberhinaus motiviert die Möglichkeit sich mehrere Identitäten zuzulegen vor allem Kriminelle zur Flucht nach Deutschland. Z.T. nutzen kriminelle Flüchtlinge die Möglichkeit mehrfach Sozialgelder zu erschleichen. Die Anzahl von potentiellen islamischen Terrorist steigt an und überfordert die Polizei. Darum sollte Deutschland diesen Sonderweg beenden. weiterlesen

• Kommentar 238: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 22:41 Uhr :

  Die Gefährder, die am Meisten Unheil in D anrichten, sind die Raser im Straßenverkehr. Man sollte alle SUV-Fahrer observieren und festsetzen können, ... Die Gefährder, die am Meisten Unheil in D anrichten, sind die Raser im Straßenverkehr. Man sollte alle SUV-Fahrer observieren und festsetzen können, wenn Gefahr besteht, dass sie zu schnell fahren und Menschenleben in Gefahr bringen können: Das wäre die logische Konsequenz aus den aufgeregten Debatten der letzten Wochen. Aber da das nicht geschehen wird, ist das Ganze doch nur Angstmacherei. Damit lässt man den Terror siegen, denn der will vor allem eins: Terror (= lateinisch: Schrecken, Angst) schüren. Ist der Staat stark genug, dass er sixh so nicht zum Handlanger der Terroristen macht, indem er sich von Angst bestimmen lässt? weiterlesen

• Kommentar 237: jürgen schmidt schreibt am 07.01.2017, 22:39 Uhr :

  Ich komme aus dem Ruhrgebiet.Im nächsten Monat ziehe ich hier weg in den Osten. Das ist nicht mehr meine Heimat.Ich flüchte quasie vor Flüchtlingen ... Ich komme aus dem Ruhrgebiet.Im nächsten Monat ziehe ich hier weg in den Osten. Das ist nicht mehr meine Heimat.Ich flüchte quasie vor Flüchtlingen Alle Statistiken ,alle Zahlen über die wirkliche Anzahl von Immigranten halte ich für Schönfärberei.Eine Zugfahrt durch die Städte hier zeigt es selbst dem Wohlwollendsten.Es ist beängstigend!!!!! Jetzt kommt der Familiennachzug Es wird mehr arabisch afrikanisch usw als deutsch gesprochen Merkel hat Deutschland kaputt gemacht und das mit dem ewig polternden Seehofer. Nur eine radikale Trennung von der MerkelCdU macht ihn noch glaubwürdig weiterlesen

• Kommentar 236: Anton Schweizer schreibt am 07.01.2017, 22:39 Uhr :

  Kommentar von "Martin Weidner", heute, 21:42 Uhr: Es lügt nicht die AfD, sondern Sie lügen: Der Würzburg-Attentäter kam über die Balkanroute und wur ... Kommentar von "Martin Weidner", heute, 21:42 Uhr: Es lügt nicht die AfD, sondern Sie lügen: Der Würzburg-Attentäter kam über die Balkanroute und wurde in Ungarn registriert. Merkel hat die "Flüchtlinge" aus Ungarn hergeholt. Einige Pariser Attentäter kamen auch als Flüchtlinge, gesichert in Serbien registriert wurde z.B. Ahmed al-Muhammad . Hören Sie also auf Unwahrheiten zu verbreiten und den Rechtsbruch (Dublin-Verfahren, illegale Einreise, temporäre Abschaffung der Einzelfallprüfung) und das Versagen von Merkel und der Bundesregierung und den enormen Schaden für unser Land zu relativieren. weiterlesen

• Kommentar 235: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 22:32 Uhr :

  Der Islamismus hat sehr wohl etwas mit dem Islam zu tun. Die Religionsgemeinschaften müssen die Aufgabe angehen, den Extremismus theologisch aufzuar ... Der Islamismus hat sehr wohl etwas mit dem Islam zu tun. Die Religionsgemeinschaften müssen die Aufgabe angehen, den Extremismus theologisch aufzuarbeiten, so dass klar verständlich wird, was den Islam von der Auffassung von Terroristen unterscheidet. Die Kirchen haben nach 1945 sich der Aufgabe gestellt, ihr Verhältnis zu den Juden zu klären. So ein Prozess kann nicht verordneet werden, er muss von innen kommen, Hier braucht es nicht einen starken Staat, sondern einen starke Gesellschaft, die den islamischen Religionsgemeinschaften den Rücken stärkt. weiterlesen

• Kommentar 233: Sven Kulisch schreibt am 07.01.2017, 22:29 Uhr :

  Ein eindeutiges NEIN. Die Rechtsstaatlichkeit kann ausgenutzt werden und wird es auch. Viele sehen nur die Rechte, die Pflichten werden außen vorgel ... Ein eindeutiges NEIN. Die Rechtsstaatlichkeit kann ausgenutzt werden und wird es auch. Viele sehen nur die Rechte, die Pflichten werden außen vorgelassen. Und unsere Politiker machen es vor, wie man bei Diäten usw. sieht. Es wird als große Leistung hingestellt, wenn ALGII-Empfänger 5 Euro im Monat mehr erhalten, bei sich selber dürfen es gern ein paar hundert Euro monatlich sein und das ganz automatisch, möglichst jedes Jahr. Und warum werden bei den Pensionen nicht die gleichen Kürzungen vorgenommen wie bei den Renten? Es liegt doch nicht etwa daran, daß die Beschließenden später selbst Pensionen erhalten ... Und dann mit Erstaunen feststellen, daß der Unterschied zwischen arm und reich immer größer wird und die Menschen die Standard-Parteien nicht mehr wählen möchten. Und zur Zeit ist eben nur die AfD als Alternative da, um Zeichen zu setzen. Traurig, aber wahr. weiterlesen

• Kommentar 232: Pavel Deutscher schreibt am 07.01.2017, 22:27 Uhr :

  Das Thema ist diesmal sind die Behörden stark genug? Ja wir sind stark. Das Volk wird die Verantwortlichen dieses Jahr spätestens im September per S ... Das Thema ist diesmal sind die Behörden stark genug? Ja wir sind stark. Das Volk wird die Verantwortlichen dieses Jahr spätestens im September per Stimmzettel austauschen! So wird es komnen! Es lebe unsere Demokratie!!!!! weiterlesen

• Kommentar 231: Otto Carius schreibt am 07.01.2017, 22:27 Uhr :

  @ Martin Weidner - Warum gab es bisher in den Staaten des Baltikums, in Polen, Tschechien, Ungarn, der Slowakei noch keine islamistischen Terroansch ... @ Martin Weidner - Warum gab es bisher in den Staaten des Baltikums, in Polen, Tschechien, Ungarn, der Slowakei noch keine islamistischen Terroanschläge? Kann es daran liegen dass die Anzahl der Muslime in diesen Staaten unter 50.000 oder gar unter 10.000 liegen? 10.000 oder 50.000 kann man leichter kontrollieren und gegebenenfalls außer Landes schaffen, als 5 Millionen oder mehr. Und dass sich andere Staaten gegen die Aufzwingung muslimischer "Flüchtlinge" durch die EU wehren, hängt unter anderem mit ihrer Geschichte zusammen. Ungarn beispielsweise hatte seit 1527 unter jahrhunderte langer Besatzung durch Muslime (Türken = Osmanisches Reich) gelitten. Die haben keine Lust auf eine Neuauflage! Und warum sollten diese Regierungen den Rechtsbruch Merkels unterstützen, wenn man sie pausenlos wegen Verstößen gegen die "EU-Werte" angreift? weiterlesen

• Kommentar 230: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 22:27 Uhr :

  Deutschland existiert nur durch den Welthandel. Die offenen Grenzen sind ein absolutes Muss für die Wirtschaft. Der Rechtsstaat darf nicht willkürl ... Deutschland existiert nur durch den Welthandel. Die offenen Grenzen sind ein absolutes Muss für die Wirtschaft. Der Rechtsstaat darf nicht willkürlich handeln. Massive Eingriffe in Persönlichkeitsrechte bedürfen einer richterlichen Entscheidung: Diese und ähnliche Eckpunkte dürfen nicht zur Disposition stehen. Leute, die auf Kinder schießen wollen, nur weil in ihren Land Krieg herrscht, haben in der Politik nichts zu suchen. Schon gar nicht welche, die meinen, wenn man alles richtig macht, dann kann man sicher leben. Die Weltprobleme kann man nicht endlos exportieren, Irgendwann rücken sie einem auf den Pelz. weiterlesen

• Kommentar 229: B. Schäfer schreibt am 07.01.2017, 22:24 Uhr :

  Zunächst sollten alle Fakten auf den Tisch. Der Terrorist Amri hatte 14 Identitäten. Mit wieviel Identitäten hat sich der IS-Terrorist Sozialgelder ... Zunächst sollten alle Fakten auf den Tisch. Der Terrorist Amri hatte 14 Identitäten. Mit wieviel Identitäten hat sich der IS-Terrorist Sozialgelder erschleichen können? Dieser Hintergrund steht im Zusammenhang mit der Finanzierung des bislang schlimmsten Terroranschlag in Deutschland und muss aufgeklärt werden und die Bevölkerung muss informiert werden. weiterlesen

• Kommentar 227: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 22:19 Uhr :

  Terrorbekämpfung geschieht in der Fläche, das kann der Föderalismus besser als Zentralbehörden. Gerüchteweise habe ich gehört, dass es Computer gibt ... Terrorbekämpfung geschieht in der Fläche, das kann der Föderalismus besser als Zentralbehörden. Gerüchteweise habe ich gehört, dass es Computer gibt, die sich vernetzen können und Daten austauschen, egal welches Land den Computer bezahlt hat. Mega-Behörden sind nicht effektiv, schwer zu überwachen und bräuchten dann doch Leute vor Ort. Nur weil man unter Druck steht, muss man nicht Unsinn verzapfen. weiterlesen

• Kommentar 226: Pavel Deutscher schreibt am 07.01.2017, 22:17 Uhr :

  Um Frau Merkel gibt es kein Mythos. Wie hier ein Forist schreibt! Frau Merkel wird vom Souverän dieses Jahr im September abgestraft! Das macht uns s ... Um Frau Merkel gibt es kein Mythos. Wie hier ein Forist schreibt! Frau Merkel wird vom Souverän dieses Jahr im September abgestraft! Das macht uns stark und eir bleiben stark. weiterlesen

• Kommentar 225: Felsenbaum schreibt am 07.01.2017, 22:15 Uhr :

  zu Kommentar von "Martin Weidner", Sa, 21:36 Uhr: _ " Sie verkennen, dass die "Flüchtlingskrise" mit Ansage geschah und die, die jetzt so schreien, ... zu Kommentar von "Martin Weidner", Sa, 21:36 Uhr: _ " Sie verkennen, dass die "Flüchtlingskrise" mit Ansage geschah und die, die jetzt so schreien, haben auch nichts getan, um darauf aufmerksam zu machen, dass zB im Libanon Menschen zu verhungern drohen und die nur die Perspektive Europa haben." _______________________________________________________________________ _Ja diese Ansage hat spätestens Gaddafi gemacht und trotzdem wurde er beseitigt. Rechtsstaat Deutschland ...Libanon ? Erklären Sie das den Menschen die unter den libanesischen Clans in unserem Lande leiden. ...so schön kann vernunftbefreite Willkommenskultur sein! weiterlesen

• Kommentar 224: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 22:15 Uhr :

  Ich bin froh, in einem Rechtsstaat zu leben und nicht in den USA, wo Polizisten wegen aberwitzigen Begründungen jemanden verhaften können, nur weil ... Ich bin froh, in einem Rechtsstaat zu leben und nicht in den USA, wo Polizisten wegen aberwitzigen Begründungen jemanden verhaften können, nur weil es die fixe Idee eines Terroranschlags gibt. Ich will auch, dass das weiter so bleibt. Ist der Staat stark genug, sich gegen die Versuchung zu stellen, den Rechtsstaat auszuhöhlen, nur weil es Angstmacher und Miesmacher gibt, die den Staat schlecht reden? Die Angst vor Terror nach dem 11. September 2001 hat zu mehren hunderttausenden Toten geführt, die sinnlos starben, dazu haben all die Maßnahmen dazu gefüht, dass der Terror sich verstärkte. Das sollte zu denken geben, weiterlesen

• Kommentar 222: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 22:08 Uhr :

  Noch sind die Aussagen, wie es kam, dass Amri durch die Lappen ging, zu widersprüchlich und schon weiß jeder, was zu tun ist, Ist der Staat stark ge ... Noch sind die Aussagen, wie es kam, dass Amri durch die Lappen ging, zu widersprüchlich und schon weiß jeder, was zu tun ist, Ist der Staat stark genug, der Geschwindigkeit von Twitter und Facebook zu widerstehen und ordentliche, solide Politik zu machen? Oder bekommen wir eine Wahlkampfschlacht, in der sachliche Überlegungen zugrunde gehen? weiterlesen

• Kommentar 220: Ursula schreibt am 07.01.2017, 22:06 Uhr :

  Was ist mit Karneval? Dort müssen dann zehntausende Polizisten eingesetzt werden, damit man ungestört feiern kann. Da immer mehr männliche Flüchtlin ... Was ist mit Karneval? Dort müssen dann zehntausende Polizisten eingesetzt werden, damit man ungestört feiern kann. Da immer mehr männliche Flüchtlinge kommen, müssen nächstes Jahr hunderttausende Polizisten eingesetzt werden oder man verbietet das Feiern. Was wollen die Politiker machen, um das deutsche Volk zu schützen? weiterlesen

• Kommentar 219: K.Mucho schreibt am 07.01.2017, 22:04 Uhr :

  Nicht allein die Behörden in der Führungsspitze sind unter Druck,die Merkel und ihr Führungsstiel gerät massiv unter Druck.Diesem muss unverzüglich ... Nicht allein die Behörden in der Führungsspitze sind unter Druck,die Merkel und ihr Führungsstiel gerät massiv unter Druck.Diesem muss unverzüglich seitens Merkel nachgegeben werden,am aller besten mit ihrem Rücktritt.Und alle minister gleich mitnehmen.Immer wenn es mit den Anschlägen irgendas schief lief waren immer andere Schuld,nur Merkel weiss wie immer von nicht.Der Druck bei den anstehenden Wahlen wird seitens des Wahlvolkes dermassen erhöht das der Druck im Wahlkessel so hoch ist,das ein Rücktritt mit allem drum und dran unausweichlich ist.Der Wähler wird den Druck unvermindert erhöhen bis er im roten Bereich ausschlägt.Wollen wir es hoffen,oder? weiterlesen

• Kommentar 218: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 22:03 Uhr :

  Feinstaub gefährdet akut das Leben tausender in Deutschland. Was machen die Behörden dagegen? Wo ist hier der starke Staat? Ich lebe in Leverkusen, ... Feinstaub gefährdet akut das Leben tausender in Deutschland. Was machen die Behörden dagegen? Wo ist hier der starke Staat? Ich lebe in Leverkusen, wo beschlossen wurde, eine Giftmülldeponie zu öffnen, von der es immer hieß, dass sie nie mehr geöffnet werden darf. Muss ich umziehen, einen andern Job suchen oder schützt mich der Staat? Die wahren Mörder sitzen doch in Chefetagen. Ich möchte nicht, dass Deutschland nogo-Gelände wird, wo man wgfen Verseuchung nicht leben kann. Ist der STaat stark genug, dafür zu sorgen? weiterlesen

• Kommentar 217: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 21:56 Uhr :

  Die Massentierhaltung ist mit geltenden Gesetzen eigentlich kaum vereinbar, sie ist schädlich für Gesundheit und die Erhaltung der Böden, für das Kl ... Die Massentierhaltung ist mit geltenden Gesetzen eigentlich kaum vereinbar, sie ist schädlich für Gesundheit und die Erhaltung der Böden, für das Klima und nicht zuletzt für die Tiere selbst. Ist der Staat stark genug, gegen diese Lobby vorzugehen? weiterlesen

• Kommentar 216: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 21:53 Uhr :

  Ich hoffe, dass morgen Journalisten mal klarstellen, dass eine Frauke Petry als Bundeskanzlerin auch nicht den Rechtsstaat auf den Kopf stellen kann ... Ich hoffe, dass morgen Journalisten mal klarstellen, dass eine Frauke Petry als Bundeskanzlerin auch nicht den Rechtsstaat auf den Kopf stellen kann und Probleme nicht mit einfachen Mitteln abgeschaltet werden können. Seit Monaten höre und lese ich von AfD-Sympathisanten immer das gleiche Glaubensbekenntnis, das aus weniger Sätzen als das Apostolikum besteht, zB aus; Merkel muss weg! oder: Deutschland hat keine sichere Grenzen und ist kein souveräner Staat mehr. Was haben AfDler verbrochen, dass sie als Buße so oft ihr Glaubensbekenntnis posten müssen? weiterlesen

• Kommentar 215: Monika Vogel schreibt am 07.01.2017, 21:53 Uhr :

  Ich bin dieses Land mit all seinen unfähigen Politikern dermaßen leid, wie ich es mir nach der Wende 89 nie hätte vorstellen können. Schon Ende 2014 ... Ich bin dieses Land mit all seinen unfähigen Politikern dermaßen leid, wie ich es mir nach der Wende 89 nie hätte vorstellen können. Schon Ende 2014 bin ich zu PEGIDA Dresden gegangen. Meine Beweggründe? Kein Ausländerhass, kein Islamhass, doch ich wollte ein Zeichen setzen gegen Hassprediger und Salafismus, damit sich dieser Wahnsinn nicht auch im Osten verbreitet. Dafür wurde ich wie so viele andere zum Rechtspopulisten, Mischpoke (Grüne), Chaot (Gauck) erklärt. Heute nun erklärt unser Vizekanzler Gabriel, das man einen kulturellen Kampf mit dem Islamismus führen muss. Die Demütigung der vorausschauenden Kritiker ist damit noch größer geworden. Weiterer Worte bedarf es nicht. weiterlesen

• Kommentar 213: Dieter B. schreibt am 07.01.2017, 21:49 Uhr :

  Zu Edmund 21:13Uhr ....Merkel hat Deutschland unwiderruflich ruiniert... "Ihr Satz trifft noch mehr als den berühmten Nagel auf den Kopf; dieser ein ... Zu Edmund 21:13Uhr ....Merkel hat Deutschland unwiderruflich ruiniert... "Ihr Satz trifft noch mehr als den berühmten Nagel auf den Kopf; dieser eine Satz sagt alles. Der CDU sei geraten, sich schnellstens und in Gänze von Fr. Merkel zu distanzieren; ansonsten fährt die Partei dieses Jahr bei den Landtags- u. der Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis ein. weiterlesen

• Kommentar 212: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 21:46 Uhr :

  Am Ende des Jahrhunderts muss man wahrscheinlich Hamburg (und viele weitere Städte) evakuieren. Welche Pläne gibt es dafür? Oder was wird getan, dam ... Am Ende des Jahrhunderts muss man wahrscheinlich Hamburg (und viele weitere Städte) evakuieren. Welche Pläne gibt es dafür? Oder was wird getan, damit das nicht nötig ist? Wie kann verhindert werden, dass sowas wie die Elbphilharmonie, wo man Millionen in eine versinkende Stadt steckt, verhindert wird? Wan denken Politiker und Journalisten mal langfristig? weiterlesen

• Kommentar 210: Detlev Dinter schreibt am 07.01.2017, 21:44 Uhr :

  Merkel wollte keine "hässlichen Bilder" an der Grenze und lies diese offen. Nun hat sie die hässlichen Bildern im Landesinneren: Anschläge, zerfetzt ... Merkel wollte keine "hässlichen Bilder" an der Grenze und lies diese offen. Nun hat sie die hässlichen Bildern im Landesinneren: Anschläge, zerfetzte Menschen, Polizei mit MP neben der Bratwurstbude - die pure Lebensfreude! Security in Einkaufszentren, Bädern, Rucksackkontrollen und Einzäunung bei Volksfesten ... Das "Behördenversagen" konzentriert sich wohl mehr auf das "Berliner-Kompetenz-Team" ... weiterlesen

• Kommentar 209: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 21:42 Uhr :

  Bisher gab es nicht einen nachweislichen fall, dass ein Terrorist als Flüchtling nach Europa kam. Die Meisten Terroristen lebten hier seit Jahren un ... Bisher gab es nicht einen nachweislichen fall, dass ein Terrorist als Flüchtling nach Europa kam. Die Meisten Terroristen lebten hier seit Jahren und andere haben sich erst hier radikalisiert. Wir leben in einer Welt, wo Lügen-Petry, Lügen-AfD, Lügen-Pegida, Lügen-Putin, Lügen-Trump die Massen verführen und die Chuzpe haben, von Lügenpresse zu sprechen, so wie der Führer auch schon die Presse verunglimpft hat. Ein Detail der Lügen: Merkel hat nie den Satz "Wir schaffen das" gesagt, sondern dass man es in dem Geiste "wir schaffen das" anpacken muss. Und das ist nach wie vor wahr und das Gebot der Stunde: Denn wer keine Hoffnung hat, hat schon verloren. weiterlesen

• Kommentar 207: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 21:36 Uhr :

  Die vielen Mythen über Merkel und Flüchtlinge, die (nicht nur hier) in endlosschleife widerholt werden, verkennen, dass es die Blockade einiger euro ... Die vielen Mythen über Merkel und Flüchtlinge, die (nicht nur hier) in endlosschleife widerholt werden, verkennen, dass es die Blockade einiger europäischer Staaten war, die ein gemeinsames europäisches Vorgehen verhinderte, sie verkennen, dass Deutschland ein Rechtsstaat ist, und die Mühlen des Gesetzes mahlen langsam. Sie verkennen, dass die "Flüchtlingskrise" mit Ansage geschah und die, die jetzt so schreien, haben auch nichts getan, um darauf aufmerksam zu machen, dass zB im Libanon Menschen zu verhungern drohen und die nur die Perspektive Europa haben. weiterlesen

• Kommentar 206: Hans schreibt am 07.01.2017, 21:35 Uhr :

  "Deutschland, der kranke Mann Europas" hieß es immer vor Jahren. Damit suggerierte man, Deutschland müsse den Arbeitsmarkt reformieren. Und heute? H ... "Deutschland, der kranke Mann Europas" hieß es immer vor Jahren. Damit suggerierte man, Deutschland müsse den Arbeitsmarkt reformieren. Und heute? Heute ist Deutschland der starke, aber einsame Mann, nicht nur Europas, weltweit. Deutschland ist nicht nur europaweit isoliert, Deutschland ist weltweit isoliert. Das hatten doch schon mal, oder? Wie sich die Geschichte doch wiederholt! weiterlesen

• Kommentar 205: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 21:29 Uhr :

  Das Sterben von Bienen, Singvögeln und Regenwürmern, das zur Zeit stattfindet, wird unser Leben in Deutschland massiv beeinträchtigen. Wir brauchen ... Das Sterben von Bienen, Singvögeln und Regenwürmern, das zur Zeit stattfindet, wird unser Leben in Deutschland massiv beeinträchtigen. Wir brauchen einen Staat, der die Ernährung und die Lebensqualität der Menschen nachhaltig sichert. Aber man hält sich mit Peanuts auf. Dazu zählen Autobahnen und Datenautobahnen, aber auch die innere Sicherheit. Kaum ein Mensch stirbt am Terror. Aber unsere Urenkel werden in Deutschland möglicherweise eihenweise verhungern, wenn man jetzt nicht aufwacht. Wann stellen sich Politiker und Journalisten mal den Realitäten? weiterlesen

• Kommentar 204: Pavel Deutscher schreibt am 07.01.2017, 21:24 Uhr :

  Der Staat in einer Demokratie ist immer das Volk. Deswegen mache ich mir um die Stärke unsreres Staates keine Sorgen! Das Volk ist noch nicht Politi ... Der Staat in einer Demokratie ist immer das Volk. Deswegen mache ich mir um die Stärke unsreres Staates keine Sorgen! Das Volk ist noch nicht Politikverdrossen sondern der Nornalo geht seiner Demokratischen Pflicht nach und geht wählen! Die stürmen die Wahllokale. Ist das nicht schön! Unsere Demokratie lebt!!! Damit haben die politischen Eliten nicht gerechnet! weiterlesen

• Kommentar 203: Martin Weidner schreibt am 07.01.2017, 21:23 Uhr :

  Themen werden immer von kurzfristigen Meldungen bestimmt. Dabei ist es der Klimawandel, der Auslöser war für arabischen Frühling und den Syrienkrieg ... Themen werden immer von kurzfristigen Meldungen bestimmt. Dabei ist es der Klimawandel, der Auslöser war für arabischen Frühling und den Syrienkrieg. Es war das jahrelange Aushungern der syrischen Flüchtlinge in den Nachbarstaaten, indem die Weltgemeinschaft, die Lebensmittel für die Flüchtlinge nicht ausreichend bezahlen wollte, die zu der sogenannten "Flüchtlingskrise" führte. Die Ökokrise wird in den nächsten Jahrzehnten zu einigen hundert Millionen Öko-Flüchtlingen führen. Wie bereitet die Weltgemeinschaft sich darauf vor? Wenn man die Augen davor verschließt wird es - o Wunder! - wieder zu einer "Flüchtlingskrise" führen., Egal ob Merkel oder Petry BK'ìn ist: Die Probleme lassen sich nicht aussitzen, sie kommen irgendwann mit Macht auf uns zu. weiterlesen

• Kommentar 202: Dieter B. schreibt am 07.01.2017, 21:21 Uhr :

  Dank AFD ist die CDU jetzt -bzgl. innere Sicherheit- anscheinend "aufgewacht"; jetzt wäre nur noch Fr. Merkel in die politische "Wüste" zu schicken ... Dank AFD ist die CDU jetzt -bzgl. innere Sicherheit- anscheinend "aufgewacht"; jetzt wäre nur noch Fr. Merkel in die politische "Wüste" zu schicken. Herr Seehofer -CSU- argumentiert seit Monaten völlig richtig und muss sich jetzt versuchen, um die bestehende Mehrheit in Bayern zu erhalten, mit Vehemenz gegen die falsche Flüchtlingspolitik der Kanzlerin durchzusetzen. Ich hoffe nur, das ihm dies gelingt. Die "Klatsche" für die CDU kommt jetzt bei den nächsten Landtagswahlen und die richtige "Klatsche" für die CDU kommt im Herbst bei der Bundstagswahl (seriöse Schätzungen 8-.10%) Ich hoffe, dass die AFD bundesweit 20% einfährt; vor "Rot/Rot/Grün grault mir jedoch. Die CDU/CSU sollte sich mit der AFD an einen Tisch setzen. + weiterlesen

• Kommentar 200: Klaus Winkler schreibt am 07.01.2017, 21:18 Uhr :

  Es ist eine aberwitzige Politik erst die Kriminalität mit Scheuklappen hereinzuwinken und dann einen Überwachungsstaat für alle zu fordern und teuer ... Es ist eine aberwitzige Politik erst die Kriminalität mit Scheuklappen hereinzuwinken und dann einen Überwachungsstaat für alle zu fordern und teuer umzusetzen. Wer jeden reinläßt und als Leistungsempfänger zuläßt braucht sich über steigende Kriminalität und finanziellen Niedergang nicht zu wundern. Eine zu große Mehrheit der sog. Intellektuellen und solcher die sich dafür halten hat sich von den sog. Fundamentals schon lange abgekoppelt und fühlt sich nur noch den eigenen hochschweifenden aber unbezahlbaren Umverteilungsfantasien verpflichtet. weiterlesen

• Kommentar 197: Hans Schäfer schreibt am 07.01.2017, 21:14 Uhr :

  Die größte Angst haben die Konzerne und die Regierungen vor dem Frieden weltweit und dass die Menschen sich solidarisieren. Solange man den Menschen ... Die größte Angst haben die Konzerne und die Regierungen vor dem Frieden weltweit und dass die Menschen sich solidarisieren. Solange man den Menschen mit irgendeinem Schwachsinn aber Angst einflößen kann ... weiterlesen

• Kommentar 196: Edmund schreibt am 07.01.2017, 21:13 Uhr :

  Merkel hat Deutschland unwiderruflich ruiniert.

• Kommentar 195: Bärbel Sonne schreibt am 07.01.2017, 21:10 Uhr :

  Gerade wegen dieser schwierigen Situation in unserem schönen Land, wünsche ich allen ein friedliches und gesundes 2017! Möge der Verstand gewinnen u ... Gerade wegen dieser schwierigen Situation in unserem schönen Land, wünsche ich allen ein friedliches und gesundes 2017! Möge der Verstand gewinnen und nicht der Leichtsinn. weiterlesen

• Kommentar 193: Pavel Deutscher schreibt am 07.01.2017, 21:08 Uhr :

  Der Staat also das Volk bleibt immer stark. Das Volk hat in den letzten 10. Landtagswahlen bewiesen das die ihrer Verantwortung nachgehen! Politikve ... Der Staat also das Volk bleibt immer stark. Das Volk hat in den letzten 10. Landtagswahlen bewiesen das die ihrer Verantwortung nachgehen! Politikverdrossen schon gar nicht! Haben regelrecht die Wahllokale gestürmt! Was den verantwortlichen schwer im Magen liegt. In diesem Super Wahljahr werden die es ganz deutlich spüren! Ganz sicher!!!! weiterlesen

• Kommentar 191: Dieter B. schreibt am 07.01.2017, 21:05 Uhr :

  Zu Pia 19:43Uhr...Kriegsflüchtlinge erhalten zu Recht Asyl etc..."Pia, ich weis nicht wie alt Sie sind bzw. Sie über Erfahrung in Verw.-Abläufen ver ... Zu Pia 19:43Uhr...Kriegsflüchtlinge erhalten zu Recht Asyl etc..."Pia, ich weis nicht wie alt Sie sind bzw. Sie über Erfahrung in Verw.-Abläufen verfügen; Fakt ist: lt. seriösen Schätzungen handelt es sich nur um ca 5bis8% der Flüchtlinge, so hart es klingen mag, um Kriegsflüchtlinge; alles andere reine Wirtschaftflüchtlinge, die die bestehende Situation halt ausnützen. Die echt "armen Schweine" müssen es zwangsläufig vor Ort aushalten. Anerkennung als Asylflüchtling, also politisch Vefolgte, seit Jahrzehnten 1,5 bis 2,5%; der Rest wird infolge der Abschiebe-Schwierigkeit (ellenlanger Rechtsweg; alt-68er Richter etc.) zunächst geduldet; dann folgt Kirchenasyl oder Untertauchen. Ein verschwindend kleiner Anteil wird tatsächlich abgeschoben; nach kurzer Zeit jedoch wieder über einen anderen Grenzübergang im Bundesgebiet. Dank "Schengen" und nicht zul. Fr. Merkel ist der "Kreislauf" geschlossen. Ich hoffe, dass Sie noch später die verdiente Rente bekommen. weiterlesen

• Kommentar 190: Tamara Mengenroth schreibt am 07.01.2017, 21:03 Uhr :

  Amri war schon viel länger in Deutschland, bevor die Kanzlerin mal Herz für die Flüchtenden gezeigt hat. Dass es in den Behörden viel zu wenige Mita ... Amri war schon viel länger in Deutschland, bevor die Kanzlerin mal Herz für die Flüchtenden gezeigt hat. Dass es in den Behörden viel zu wenige Mitarbeiter gibt, bleibt unbestritten die notwendige Frage. Die ARGEN müssen auch keinen "Gewinn" erwirtschaften, denn das ist das Geld, was den Arbeitslosen zusteht! Es wird ihnen aber vorenthalten bzw. gestrichen, obwohl es sich um den gesetzlichen Mindestanspruch handelt, der ihnen zusteht. Diese asoziale Politik muss endlich aufhören. weiterlesen

• Kommentar 189: Jolanda P. schreibt am 07.01.2017, 21:01 Uhr :

  Unsere Nachbarländer sind bestimmt auch begeistert davon, dass in Deutschland so viele Illegale einwandern 'durften', die nachfolgend auch die ander ... Unsere Nachbarländer sind bestimmt auch begeistert davon, dass in Deutschland so viele Illegale einwandern 'durften', die nachfolgend auch die anderen grenzenlosen Länder besuchen können. Viele unserer befürwortenden Volksvertreter und Medien haben sich ganz schön lächerlich gemacht. Aber das nennen sie weiterhin Humanität. Wahrscheinlich hätte kein Bürger etwas dagegen gehabt, wenn kontrollierte, überschaubare Gruppen von echten Notleidenden vorübergehend aufgenommen worden wären. So wie das aber seit 18 Monaten läuft, ist das ein von der Politik gesteuerter Angriff auf uns Bürger. weiterlesen

• Kommentar 188: Anton Schweizer schreibt am 07.01.2017, 20:59 Uhr :

  Kommentar von "Pia", heute, 19:43 Uhr: Liebe Pia, ich war das. Leider ist dies überhaupt keine Übertreibung sondern die traurige Wahrheit. Der Bew ... Kommentar von "Pia", heute, 19:43 Uhr: Liebe Pia, ich war das. Leider ist dies überhaupt keine Übertreibung sondern die traurige Wahrheit. Der Beweis ist die, von Merkel per Aufforderung forcierte, illegale Einreise von über 1 Mio. Menschen in unser Land. Zitat aus "Der Spiegel": "Wir können die Grenzen nicht schließen", sagt Merkel. Merkel bestätigt also noch naiv ihre eigenes Versagen, das deutsche Volk, den Staat zu schützen. Polizeigroßaufgebote (über 1500 Polizisten allein in Köln) werden Normalität, damit man Silvester "feiern" kann. Silvester 2015 in Köln hat gezeigt, wie „sicher“ dieses Land noch ist. No Go Areas für die Polizei sind kaum noch zu leugnen und türkisch-arabische Clans (angeblich aus dem Libanon, weil dort in den 80ern Bürgerkrieg war und man so Asyl erhalten konnte) machen, was sie wollen (fahren große Mercedes und BMW und kassieren Sozialhilfe). Und Sie ziehen Vergleiche mit Syrien? Soll sich Deutschland inzwischen an Ländern wie Syrien orientieren und so ... weiterlesen

• Kommentar 187: Pavel Deutscher schreibt am 07.01.2017, 20:59 Uhr :

  Wenn Herr de Mazire Charakter hätte. Wäre er schon längst zurück getreten! Der hat mit Frau Merkel Deutschland fast an den Rand der unkontrollierbar ... Wenn Herr de Mazire Charakter hätte. Wäre er schon längst zurück getreten! Der hat mit Frau Merkel Deutschland fast an den Rand der unkontrollierbarkeit getrieben! Dank Nornalo war das nicht möglich. Ein Glück das wir in einer Demokratie leben. Jedes mal müssen die " da oben " Spüren! Der " Nornalo " ist gar nicht so dumm! Deswegen bleibt der Staat stark genug ! Der Staat ist nämlich das Volk!!!! weiterlesen

• Kommentar 186: Andreas J. schreibt am 07.01.2017, 20:58 Uhr :

  "Warum greift der Presseclub nicht als Thema die Gesetzesänderung beim Paragrafen 80 auf, nach dem Vorbereitungen zu Angriffskriegen verboten waren? ... "Warum greift der Presseclub nicht als Thema die Gesetzesänderung beim Paragrafen 80 auf, nach dem Vorbereitungen zu Angriffskriegen verboten waren?" Jo Chatbot, weil der ursprügliche Paragraph ersetzt wurde und es immernoch strafbar ist? Jetzt auch für den Inhaber eines deutschen Passes im Ausland? So dämlich kann doch nichteinmal ein AfD Wähler sein, hier muß ein Chatbot am Werke sein.... -.- weiterlesen

• Kommentar 185: Werner Kremer schreibt am 07.01.2017, 20:54 Uhr :

  In meinem Familien- und Freundeskreis diskutieren wir gerade darüber, was jetzt alles die Ursachen für diesen gesteuerten Rechtsruck sind. Jedenfall ... In meinem Familien- und Freundeskreis diskutieren wir gerade darüber, was jetzt alles die Ursachen für diesen gesteuerten Rechtsruck sind. Jedenfalls hat die Geld-Elite summa summarum ein großes Interesse daran diese Stimmung mindestens bis zu den Wahlen aufrecht zu halten. Wer die Stimmung beeinflussen kann, hat die Macht und auch die Meinungsmacht. Und solange das so weiterläuft, muss die Geld-Elite keine Sorgen haben. Deren einzige Sorge ist, dass es einen Linksruck gibt. Und dass sie dann wieder richtig Steuern zahlen müssen. weiterlesen

• Kommentar 183: Simon schreibt am 07.01.2017, 20:46 Uhr :

  Dieses Thema ist wirklich ganz einfach. Es bleibt eine Tatsache dass solche Zwischenfälle wie in Frankreich oder bei uns in Ländern wie Polen und U ... Dieses Thema ist wirklich ganz einfach. Es bleibt eine Tatsache dass solche Zwischenfälle wie in Frankreich oder bei uns in Ländern wie Polen und Ungarn u.s.w. total undenkbar sind.Mit was will ein Herr Schulz denn nach solchen Bildern wie in Berlin diese Staatschefs überzeugen?Wenn wir eine andere Politik für richtig finden, gut, dann sollten wir endlich aufhören über sowas wie Berlin zu lamentieren.Dann müssen wir uns eben darauf einstellen damit zu leben.1700 Polizisten waren allein in Köln nötig um mehrere Hundert Nordafrikaner am Bahhof wieder zurück zu schicken die nur nach Köln kamen um wieder zu grabschen und zu stehlen.Wenn das dass Deutschland der Zukunft ist... weiterlesen

• Kommentar 181: Angelika Klingler schreibt am 07.01.2017, 20:43 Uhr :

  Solange zig Milliarden für die Rettung von Banken da sind, ist auch genug Geld da für Arme, Hartz4ler, Flüchtende etc. Es ist immer die Frage wofür ... Solange zig Milliarden für die Rettung von Banken da sind, ist auch genug Geld da für Arme, Hartz4ler, Flüchtende etc. Es ist immer die Frage wofür das Geld ausgegeben wird. Für Waffen und Kriege sollte kein Cent ausgegeben werden. weiterlesen

• Kommentar 180: Dorit Müller schreibt am 07.01.2017, 20:41 Uhr :

  Auch wenn die großen Polizeieinsätze in Köln und anderen Städten an Silvester Schlimmes verhindert haben, ist es ein Unding, um kommenden Veranstalt ... Auch wenn die großen Polizeieinsätze in Köln und anderen Städten an Silvester Schlimmes verhindert haben, ist es ein Unding, um kommenden Veranstaltungen und Freizeitaktivitäten in selber Weise den Charakter von gutgelaunter Unbeschwertheit zu nehmen. Die Ursachen für notwendigen Schutz müssen behoben werden. Es ist furchtbar, was aus unserem Land geworden ist. Den Dank dafür gibt es dann bei den Wahlen. weiterlesen

• Kommentar 179: Pavel Deutscher schreibt am 07.01.2017, 20:34 Uhr :

  14. Identitäten. Das sagt schon alles! Nichts hatten die im Griff! " Wir schaffen das"! Das ist leider kein Einzelfall. Die Quittung gibt es dieses ... 14. Identitäten. Das sagt schon alles! Nichts hatten die im Griff! " Wir schaffen das"! Das ist leider kein Einzelfall. Die Quittung gibt es dieses Jahr im September" weiterlesen

• Kommentar 178: Walter Vogelsang schreibt am 07.01.2017, 20:34 Uhr :

  @ "Klaus Kastner", heute, 18:45 Uhr: Politiker warnen oft vor "einfachen Lösungen". - Warum einfach, wenn man mit komplizierten Methoden die Bürger ... @ "Klaus Kastner", heute, 18:45 Uhr: Politiker warnen oft vor "einfachen Lösungen". - Warum einfach, wenn man mit komplizierten Methoden die Bürger hinter die Fichte führen kann! Alles Positive, was im Herbst 2015 über die Flüchtlinge prophezeit wurde, wurde alsbald zurückgenommen. Und dann sagte Mutti: "Jetzt sind sie nun mal da!" Basta! weiterlesen

• Kommentar 177: André schreibt am 07.01.2017, 20:33 Uhr :

  Frau Merkel öffnete die Grenzen ließ hunderttausende unkontrolliert durch Europa laufen und sagte nur "Wir schaffen das".Das Amri 14 Identitäten hat ... Frau Merkel öffnete die Grenzen ließ hunderttausende unkontrolliert durch Europa laufen und sagte nur "Wir schaffen das".Das Amri 14 Identitäten hatte und alleine in Braunschweig 300 Asylbetrüger belegt sind die Betrug begangen haben spricht für sich.Dies zeugt davon das wir die kontrolle schon am Anfang verloren haben und bis heute nicht wieder gefunden haben.Wenn sie das weiterhin beschönigen können sie das,Glaubwürdigkeit werden sie dabei nicht wieder erlangen.Es gibt eine Schuldige und ich erwarte ihren Rücktritt.Das mindeste wäre gewesen das sie gesagt hätte ich treten nicht wieder an.Aber sie will Deutschland gar nicht dienen sondern sie will ihr altes Ego bestätigen. weiterlesen

• Kommentar 176: Gisela W. schreibt am 07.01.2017, 20:29 Uhr :

  Die Politiker, die all diese neuen Probleme verursacht haben, wirken auf mich wie Kinder. Sie sind ahnungslos und lassen sich nicht einmal raten. Wi ... Die Politiker, die all diese neuen Probleme verursacht haben, wirken auf mich wie Kinder. Sie sind ahnungslos und lassen sich nicht einmal raten. Wir brauchen Politiker, die erwachsen sind und Verantwortung für das Wohl der Bürger tragen wollen. Ebenso sind viele Medien damit beschäftigt, schönzureden oder umzudeuten und damit versuchen sie ständig von den realen Problemen abzulenken. Diese Ablenkungsversuche sind genauso kindisch. weiterlesen

• Kommentar 175: Pavel Deutscher schreibt am 07.01.2017, 20:28 Uhr :

  Zuerst möchte allen die das jetzt lesen ein gutes neues Jahr 2017 wünschen.! Der Staat sind wir das Volk. Ich denke wir sind stark genug. Frau Merk ... Zuerst möchte allen die das jetzt lesen ein gutes neues Jahr 2017 wünschen.! Der Staat sind wir das Volk. Ich denke wir sind stark genug. Frau Merkel hat begriffen was wir wollen. Nämlich kein zweites 2015. Das unkontrolliert alles rein gelassen hat. Deswegen müssen Frau Merkel und Herr de Mazire zurücktreten! weiterlesen

• Kommentar 174: André schreibt am 07.01.2017, 20:22 Uhr :

  Wer Gefährder die keinen deutschen Pass haben nicht aus dem Land entfernen kann braucht von Sicherheit nicht mehr reden.Wer 83 Mio Deutsche überwach ... Wer Gefährder die keinen deutschen Pass haben nicht aus dem Land entfernen kann braucht von Sicherheit nicht mehr reden.Wer 83 Mio Deutsche überwachen kann,aber die 500 Gefährder freirumlaufen lässt.Der braucht mir nicht mehr mit dem Gewaltmonopol des Staates kommen.Bei uns Bürgern da tretten die Polizisten sehr bestimmt und streng auf aber bei gefährlichen Terroristen,Rechtsradikalen oder auch Mafiaorganisationen da kommen sie mit dem Gesetz. Das geht nicht,wir müssen vorsichtig sein und dies verbietet wieder unser Rechtsstaat.ein tunesier der als gefährlich eingestuft wird hat in Deutschland nichts mehr verloren.AUS! Wenn das rechtlich nicht geht,was nicht stimmt, dann haben wir keinen Rechtsstaat sondern einen faile State. weiterlesen

• Kommentar 173: Doro schreibt am 07.01.2017, 20:20 Uhr :

  Also, es ist jedenfalls bis jetzt nicht zu erkennen, warum unser Staat nicht stark genug sein sollte, was immer mit der Formulierung eigentlich geme ... Also, es ist jedenfalls bis jetzt nicht zu erkennen, warum unser Staat nicht stark genug sein sollte, was immer mit der Formulierung eigentlich gemeint sein soll. "Die" Behörden - wenn damit zum Beispiel wie so oft diejenigen gemeint sind, die mit der Registrierung von Geflüchteten betraut sind, so sind sie besser als ihr Ruf. Kaum ein Land in Europa hätte das wohl so hinbekommen wie Deutschland, denn allein hier sind so viele Geflohene betreut wie in allen anderen EU-Ländern zusammen. Due Bundesregierung um Dr. Angela Merkel und die Länder haben gut funktioniert. Und hätten uns osteuropäische Länder, die gern unsere EU-Milliarden nehmen, uns nicht mit den Geflüchteten alleine gelassen, wäre das Problem noch geringer. weiterlesen

• Kommentar 172: Felsenbaum schreibt am 07.01.2017, 20:20 Uhr :

  Ob es dieser Anis Amri war der den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte ? Ich wage es zu bezweifeln .. Zu wirr und dennoch schematisch ... Ob es dieser Anis Amri war der den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte ? Ich wage es zu bezweifeln .. Zu wirr und dennoch schematisch ist mir die Geschichte. Der Fund des "Ausweises" und das zu Tode kommen bei der Festnahme erinnert mich an ähnliche Fälle . schablonenartig, Und praktisch ist es wenn der Bösewicht nicht mehr sprechen kann. ... Doch bei aller Brisanz dieses Themas wäre mir eine Sendung über das geplante 9 monatige Manöver der Nato an der russischen Grenze lieber gewesen. Immerhin , die US-Panzer sind gestern in Deutschland angekommen. Wie auch immer... Ein frohes und gesundes neues Jahr allen. weiterlesen

• Kommentar 171: Silke schreibt am 07.01.2017, 20:19 Uhr :

  Es würde vermutlich schon völlig ausreichen, die bestehenden Gesetze anzuwenden. Dann bräuchte es weder eine Verlagerung der Kompetenzen noch eine m ... Es würde vermutlich schon völlig ausreichen, die bestehenden Gesetze anzuwenden. Dann bräuchte es weder eine Verlagerung der Kompetenzen noch eine massive Aufstockung der Ressourcen. Am wenigsten bräuchte es solche Freiheitsrechteeinschränkungen wie die Vorratsdatenspeicherung oder das reflexartige Montieren von Kameras an jeder Straßenecke. Wie man heute schon Bewegungsprofile aufzeichnen kann, ist schockierend. Dabei war das schon oft zu lesen, aktuell und ziemlich eindrucksvoll steht dazu was z.B. in der Januarausgabe der Verbraucherzeitschrift "Finanztest". weiterlesen

• Kommentar 168: Emilie Wetzler schreibt am 07.01.2017, 20:13 Uhr :

  @ "Sinja", heute, 18:43 Uhr: Zum 1. Januar 2017 wurde § 80 StGB durch § 13 Völkerstrafgesetzbuch (Verbrechen der Aggression) ersetzt.

• Kommentar 166: Margaret Wilken schreibt am 07.01.2017, 20:10 Uhr :

  Zu der Sendung und Überschrift ein klares "NEIN". Unser politisch geführter Staat ist eine FARCE. Greift nicht genügend durch. Wer fühlt sich hier ... Zu der Sendung und Überschrift ein klares "NEIN". Unser politisch geführter Staat ist eine FARCE. Greift nicht genügend durch. Wer fühlt sich hier noch sicher? weiterlesen

• Kommentar 165: André schreibt am 07.01.2017, 20:10 Uhr :

  Kommentar von "Sinja", heute, 18:43 Uhr: Die völkerrechtswidrigen Angriffskriege haben den Terrorismus erst möglich gemacht. Warum greift der Presse ... Kommentar von "Sinja", heute, 18:43 Uhr: Die völkerrechtswidrigen Angriffskriege haben den Terrorismus erst möglich gemacht. Warum greift der Presseclub nicht als Thema die Gesetzesänderung beim Paragrafen 80 auf, nach dem Vorbereitungen zu Angriffskriegen verboten waren? Gleichzeitig marschieren zum ersten Mal seit dem 2. Weltkrieg wieder deutsche Soldaten direkt an der russischen Grenze auf. 4000 US Amerikaner mit Panzern landeten gestern in Bremerhaven. Steht der nächste Angriffskrieg bevor?___JA!Diese Panzer solen gerade einmal für 9 Monate verlegt werden und dann angeblich wieder in die USA zurück!Wer´s glaubt! Das Ereignis das einen Krieg mit Russland auslösen wird ist vom CIA Verbrechern schon konsipiert und in Vorbereitung.Man nennt so etwas auch "Fals Flag" Aktion wie beim Maidan. weiterlesen

• Kommentar 164: P. Froehlich schreibt am 07.01.2017, 20:09 Uhr :

  Die kapitalistischen Menschenschinder haben ausgerechnet Pech, dass unsere Freunde im Osten noch alle Tassen im Schrank haben. Wenn ich mir vorstell ... Die kapitalistischen Menschenschinder haben ausgerechnet Pech, dass unsere Freunde im Osten noch alle Tassen im Schrank haben. Wenn ich mir vorstelle, dass sich im polnischen Volke ca. 200 Tausend von dieser Sorte herumtreiben dürfen, wird mir Angst und Bange um meine guten privaten Beziehungen zu meinen polnischen Angelfreunden. weiterlesen

• Kommentar 163: Maria Evers schreibt am 07.01.2017, 20:09 Uhr :

  Corinna", heute, 18:41 Was ist mit Schengen, wieso wurden die Asylanträge nicht da gestellt wo die Asylanten angekommen sind, wie im Gesetz vorgeseh ... Corinna", heute, 18:41 Was ist mit Schengen, wieso wurden die Asylanträge nicht da gestellt wo die Asylanten angekommen sind, wie im Gesetz vorgesehen ? weiterlesen

• Kommentar 161: Schulz schreibt am 07.01.2017, 20:05 Uhr :

  Genug andere Länder haben größere Sorgen. Wir diskutieren hier allen Ernstes, ob die Behörden denn noch stark genug seien. Gerade so, als hätte man ... Genug andere Länder haben größere Sorgen. Wir diskutieren hier allen Ernstes, ob die Behörden denn noch stark genug seien. Gerade so, als hätte man für die Sendung nun nichts anderes zum Diskutieren und für das, was man hierzulande besonders gern macht, das Empören egal über was, gefunden. Das Thema Behörden wirkt schon grotesk und etwas an den Haaren herbeigezogen. Dass wir immer noch ganz gut dastehen, hat doch gerade damit zu tun, dass wir eine solide, gut funktionierende Regierung und ein ausgewogenes Föderalsystem haben. Es hat schon seinen guten Grund, dass die gleiche Partei seit 2005 mit Bundeskanzlerin Merkel immer wieder in die Regierungsverantwortung gewählt wird und auch aktuell vorne liegt. weiterlesen

• Kommentar 160: Max F. schreibt am 07.01.2017, 20:04 Uhr :

  Ob Forderungen nach Marshallplänen und anderen Entwicklungshilfen wirklich hilfreich sind, ist fraglich, die Realität zeigt anderes. Das Problem ist ... Ob Forderungen nach Marshallplänen und anderen Entwicklungshilfen wirklich hilfreich sind, ist fraglich, die Realität zeigt anderes. Das Problem ist das starke Gefälle zwischen dem dominanten Westen und "unterentwickelten" Regionen, und da ist die Globalisierung, die das immer weiter fördert, genau das Falsche. Die afrikanische oder islamische Welt ist sehr anders, vielleicht sollten sie auch so bleiben, es ist ihre Identität. Vielleicht sollte der Westen damit vorsichtiger umgehen, nicht zu viel erwarten und ihnen die Freiheit lassen, so zu sein, wie sie wollen, dazu braucht es ein anders funktionierendes Geld/Handelssystem. weiterlesen

• Kommentar 154: Peter Lohmann schreibt am 07.01.2017, 19:56 Uhr :

  Meine weise Mutter sagte zu mir ,,gehe nicht zum Fürst, wenn du nicht gerufen wirst''. So viel zur Demokratie und Glauben an Demokratie meinerseits. ... Meine weise Mutter sagte zu mir ,,gehe nicht zum Fürst, wenn du nicht gerufen wirst''. So viel zur Demokratie und Glauben an Demokratie meinerseits. Ich schreibe ab nunmehr kein einziges Wort mehr in Gästebücher. weiterlesen

• Kommentar 153: André schreibt am 07.01.2017, 19:54 Uhr :

  Es bleibt wie es ist.Hätte Merkel nicht Gesetze gebrochen würden jetzt nicht so viele Menschen tot sein.Man kann seiner Ideologie treu bleiben auch ... Es bleibt wie es ist.Hätte Merkel nicht Gesetze gebrochen würden jetzt nicht so viele Menschen tot sein.Man kann seiner Ideologie treu bleiben auch wenn sie falsch ist,aber man kann sich vor seiner Verantwortung nicht drücken. 11 Jahre Merkel haben gezeigt das sie es nicht kann.Sie begeht einen Fehler nach dem anderen und die Medien halten zu ihr.Die NSA-Affäre ist immer noch aktuell aber man bezichtig die Russen der Hackerangriffe.Die USA haben nichts von ihrer Spionage je zurückgenommen.Das die USA den Jelzin bei Wahlen massiv halfen um Einfluß auf Russland zugewinnen ist ein Fakt.Das Putin sich das nicht gefallen lässt auch.Aber unsere Medien lenken wieder einmal von ihrer Verantwortung ab. weiterlesen

• Kommentar 151: Gottfried Friedensreich schreibt am 07.01.2017, 19:53 Uhr :

  „Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch d ... „Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“ So hieß es bis zum 31. Dezember 2016 im Paragraph 80 des Deutschen Strafgesetzbuchs. Seit 1.1.2017 gibt es diesen Paragraphen nicht mehr. Pünktlich zum Sylvester-Feuerwerk wurde das Gesetz § 80 StGB gestrichen. Dies geschah auf einen Beschluss des Deutschen Bundestages hin, der schon am 1. Dezember 2016 gefasst worden war. Was bedeutet das ??? weiterlesen

• Kommentar 150: Simon schreibt am 07.01.2017, 19:53 Uhr :

  Wieso?Warum?Weshalb?Unser Staat ist natürlich nicht stark genug und wir haben, und das muss man sich immer vor Augen halten, nur ganz großes Glück g ... Wieso?Warum?Weshalb?Unser Staat ist natürlich nicht stark genug und wir haben, und das muss man sich immer vor Augen halten, nur ganz großes Glück gehabt das bei uns nicht noch mehr Blut geflossen ist als in Frankreich.Wir holen uns diese Menschen jährlich zu Hundertausend ins Land, der Zustrom hat ja nicht aufgehört nur weil unsere liebe Presse nicht mehr über die ankommenden Busse und Züge berichtet, wenn sie dann hier sind versuchen wir sie wieder los zu werden und verschärfen Gesetze weil wir naiver Weise über die entstehenden Probleme erstaunt sind.Bei Großveranstaltungen erinnert man sich schon fast an den IRA Krieg wenn man die Bewaffnung der Polizei sieht,und unsere Innenstädte werden bald so überwacht sein wie London.Frage an die Moralisten:Ist es das wert gewesen? weiterlesen

• Kommentar 148: Irene Latz schreibt am 07.01.2017, 19:51 Uhr :

  Spannend, dass Sie Georg Mascolo eingeladen haben! Setzt er sich noch für Freiheit, Recht, Aufrichtigkeit (Geheimdienst- KORREKTUR mit Snowden) ein? ... Spannend, dass Sie Georg Mascolo eingeladen haben! Setzt er sich noch für Freiheit, Recht, Aufrichtigkeit (Geheimdienst- KORREKTUR mit Snowden) ein? Betrachtend, was Erdogan, Kaczynski, Orban, de Maisière unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung tun (dasselbe wie USA / GB: hat man erst `mal die Ermächtigung der Geheimdienste, dürfen diese den Rechtsstaat außer Kraft setzen): wird Hr. Mascolo unser Grundgesetz verteidigen? (Polizei stärken: ja! Geheimdienste stärken: nein, nicht bevor Edward Snowden Zeugenschutz hat in Berlin! Das Grundgesetz hat den Föderalismus zu unserem Schutz eingefügt: behalten!) Hoffnung war mein guter Vorsatz für 2017… weiterlesen

• Kommentar 147: Anton Schweizer schreibt am 07.01.2017, 19:49 Uhr :

  "Leon Bauer", heute, 18:19 Uhr: Wäre die illegale Einwanderung verhindert worden, wie die AfD es forderte und fordert, wären 20 Milliarden Euro mehr ... "Leon Bauer", heute, 18:19 Uhr: Wäre die illegale Einwanderung verhindert worden, wie die AfD es forderte und fordert, wären 20 Milliarden Euro mehr jedes Jahr für kleine Leute übrig. Am Ende heißt es jedoch: Streuerhöhungen, vor allem für die Mittelschicht (nicht für die Reichen), um Illegale und ihren Sozialbetrug (siehe Amri) zu finanzieren. Gäbe es den Euro nicht, hätte die Bundesbank auch eine andere Zinspolitik als Draghi gemacht und die Importwaren wären nicht so teuer und allerdings wir würden unsere Spitzenprodukte nicht „verschenken“. Beim "Kalb und Metzger" gebe ich Ihnen recht: Deshalb habe ich mit den Opfern der Merkel-Politik auch kein Mitleid mehr. weiterlesen

• Kommentar 145: André schreibt am 07.01.2017, 19:48 Uhr :

  Die Parteien die immer alles privatisieren wollen wie CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE sind an unseren Problemen schuld. Wenn der Staat kein Geld hat für Poliz ... Die Parteien die immer alles privatisieren wollen wie CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE sind an unseren Problemen schuld. Wenn der Staat kein Geld hat für Polizei und Straßen/Brpcken dann ist es dem Umstand geschuldet das man einen "schlanken Staat" will und dies auch mit menschenverachtenden Handelsabkommen noch verschärfen will. Es fehlen 17.000 Polizeibeamte weil Politiker das Lied der Reichen singen und nicht das Volk im ganzen im Sinn haben. Es ist nur wichtig wie gut man mit der Presse kann bzw. das die Medienmogule sie nicht niederschreiben. weiterlesen

• Kommentar 144: Armin von York schreibt am 07.01.2017, 19:46 Uhr :

  Wir brauchen keine neuen Sicherheitsgesetze zu Lasten der Freiheit. Kriminelle und Terroristen halten sich nicht an Recht und Gesetz, deswegen nenn ... Wir brauchen keine neuen Sicherheitsgesetze zu Lasten der Freiheit. Kriminelle und Terroristen halten sich nicht an Recht und Gesetz, deswegen nennt man sie auch Rechtsbrecher! Wir brauchen die Durchsetzung von Recht und Gesetz gegen Rechtsbrecher jeder Art, auch gegen Politiker! Wir brauchen Politiker und Beamte, die ihren Amtseid einhalten und wir brauchen deutliche Konsequenzen für diejenigen, die dies nicht tun! weiterlesen

• Kommentar 143: Pitt W. schreibt am 07.01.2017, 19:45 Uhr :

  Ist doch unglaublich mit was man sich hier befassen muss, wohin die Kräfte der Gesellschaft fliessen, als wenn es nichts wichtigeres gäbe, als hinte ... Ist doch unglaublich mit was man sich hier befassen muss, wohin die Kräfte der Gesellschaft fliessen, als wenn es nichts wichtigeres gäbe, als hinterhältigen Terror zu bekämpfen, nur um sich als "weltoffenes" Paradies zu brüsken. Rom ist auch an seiner Hybris zugrunde gegangen und wenn es dem Esel zu wohl geht, geht er auf 's Eis und muss sich nicht wundern, wenn es nicht nur hinfällt sondern auch einbricht, weil einfach zu optimistisch, zu arrogant, tollkühn und übermütig. Hochmut kommt vor dem Fall und der kann tief sein, wenn man seine Fähigkeit so überschätzt und alles als "Normal" hinzustellen ist absurd. weiterlesen

• Kommentar 142: Pia schreibt am 07.01.2017, 19:43 Uhr :

  Frau Merkel könne "Staatsgrenzen und das Landesinnere nicht sichern", meint da jemand. Solche provokanten Übertreibungen sind es, die über die immer ... Frau Merkel könne "Staatsgrenzen und das Landesinnere nicht sichern", meint da jemand. Solche provokanten Übertreibungen sind es, die über die immer flapsigere und unsachlichere Art der politischen Diskussion nachdenklich machen. Um es mal klar zu sagen: Dass das Landesinnere insgesamt nicht sicher wäre, ist absoluter Unsinn. Absolute Sicherheit gibt es bekanntlich auch nicht, auch das ist nun schon oft genug gesagt worden. Und wer wissen will, wie ein unsicheres Landesinnere aussieht, sollte mal in diverse andere Länder schauen: zum Beispiel in die, aus denen Kriegsvertriebene herkommen und die hier völlig zu Recht Asyl erwarten dürfen. Das lässt sich logischerweise auch nicht mit irgendeiner Obergrenze einschränken. weiterlesen

• Kommentar 141: M. Scheurich schreibt am 07.01.2017, 19:41 Uhr :

  ,,... Bundesregierung um Dr. Angela Merkel und die Länder haben gut funktioniert. Und hätten uns osteuropäische Länder, die gern unsere EU-Milliarde ... ,,... Bundesregierung um Dr. Angela Merkel und die Länder haben gut funktioniert. Und hätten uns osteuropäische Länder, die gern unsere EU-Milliarden nehmen, uns nicht mit den Geflüchteten alleine gelassen, wäre das Problem noch geringer.'' - ... Das ist der Satz des Tages. Für wen schreiben Sie? Gut, dass diesen Länder noch rechtzeitig genug vorgeführt wurde, wessen Geistes Kind diese 800000 ,,Kriegsflüchtlinge'' sind. Von den anderen 800000 schweigt des Sängers Höflichkeit. weiterlesen

• Kommentar 140: K.Mucho schreibt am 07.01.2017, 19:40 Uhr :

  Man stelle sich nur vor wenn alles was in den letzen 10 Jahren,hier besonders die lezten 2 Jahre ein SPD Kanzler verbrochen hätte.Aber Merkel hat sc ... Man stelle sich nur vor wenn alles was in den letzen 10 Jahren,hier besonders die lezten 2 Jahre ein SPD Kanzler verbrochen hätte.Aber Merkel hat schon immer irgendwie ein Welpenschutz gehabt.Die kann Gesetze brechen,ob deutsche europäische oder sonstige,die kann machen was die will.Iat die die Zarin von Eurpoa?Hat sie immer noch Narrenfrieheit? Wenn es ein SPDler genaiso gemacht hätte,wäre er von der Cdu aber sowas von zum Rücktritt bewegt worden.das es kein Zuckerschlecken gegeben hätte.Nun es sind reine Spekulationen,aber es wäre genauso abgelaufen.Bei Merkel passiert überhaubt Nichts.Das ist der Skandal.Merkel soll zurücktreten und basta. weiterlesen

• Kommentar 138: Anton Schweizer schreibt am 07.01.2017, 19:37 Uhr :

  Hallo Nele, Sie sind Pressesprecher(in) bei der Bundesregierung? 800.000 angeblich „Schutzsuchende“ haben "wir" das Leben gerettet? Das Leben der Me ... Hallo Nele, Sie sind Pressesprecher(in) bei der Bundesregierung? 800.000 angeblich „Schutzsuchende“ haben "wir" das Leben gerettet? Das Leben der Menschen war also in der Türkei über Griechenland, die Balkanländer und sogar noch in Österreich gefährdet? Dann müsste die Bundesregierung doch schnellstens Griechenland, Kroatien, Slowenien und Österreich aus der EU bringen, wenn dies der Fall wäre. Und 80 % der angeblichen Syrer hatten keine Pässe, weil diese, wie bei Amri, noch zu Hause bei Mama liegen - allerdings nicht in Syrien. Merkel muss schon wegen ihrer unfassbaren Naivität zurücktreten, da sie vollkommen ungeeignet ist, ein Land zu führen. weiterlesen

• Kommentar 137: Viktoria schreibt am 07.01.2017, 19:34 Uhr :

  Sind die Behörden noch stark genug. Bis jetzt auf jeden Fall und weil glücklicherweise Bundeskanzlerin Dr. Merkel bei der Wahl wieder antritt, ist u ... Sind die Behörden noch stark genug. Bis jetzt auf jeden Fall und weil glücklicherweise Bundeskanzlerin Dr. Merkel bei der Wahl wieder antritt, ist uns da auch nicht bange. Denn was wir brauchen, ist Kontinuität und keine Experimente, schon gar keine am rechten Rand. weiterlesen

• Kommentar 136: AnneP schreibt am 07.01.2017, 19:34 Uhr :

  In ihrer Neujahrsansprache sagte Frau Merkel sinngemäß, dass seit Jahren bekannt ist, dass der IS Terroranschläge auch auf Deutschland geplant hat. ... In ihrer Neujahrsansprache sagte Frau Merkel sinngemäß, dass seit Jahren bekannt ist, dass der IS Terroranschläge auch auf Deutschland geplant hat. In diesem Zusammenhang ist besonders interessant, dass trotz dieses Wissens massenhaft Menschen unregistriert und unkontrolliert in unser Land kommen durften. Wenn sie dann weiterhin zum Ausdruck brachte, dass der Staat alles für die Sicherheit der Bürger tut, dann habe ich viele große ?? Vielleicht meinte sie nicht die schon lange hier Lebenden, sondern die neu Hinzugekommenen. Vielleicht reicht auch nur mein bescheidener Intellekt nicht! Ich jedenfalls lasse niemanden in mein Haus, den ich nicht kenne und ich Gefahr vermute. weiterlesen

• Kommentar 134: Ulli schreibt am 07.01.2017, 19:30 Uhr :

  Langsam ist es aber auch mal gut. Jedesmal, wenn Nachrichten schon wieder mit irgendwas von Amri aufmachen, schalten wir schon gelangweilt ab. Denn ... Langsam ist es aber auch mal gut. Jedesmal, wenn Nachrichten schon wieder mit irgendwas von Amri aufmachen, schalten wir schon gelangweilt ab. Denn dann wissen wir - okay, heute gibt es nichts Neues an Nachrichten. Dass die Empörung nun auch Gersprächssendungen füllt, lenkt ab von den wirklichen Problemen, wie z.B. das Wahljahr und hierbei, ob Rechtspopulisten bei der Bundestagswahl am Ende vielleicht gar nicht ins Parlament kommen. Oder die Energiversorgung mit den verfehlten Klimazielen, was den so euphorisch beklatschten Klimagipgfel unterläuft. Auch die Frage der Rentenrefor wäre ein Thema. Aber statt dessen immer wieder nur Amri. weiterlesen

• Kommentar 133: R.Andersen schreibt am 07.01.2017, 19:27 Uhr :

  Einen Zusammenhang herzustellen zwischen Merkels Flüchtlingspolitik und der Sicherheitslage in Deutschland, wird endlich immer weniger zum Tabu. Vie ... Einen Zusammenhang herzustellen zwischen Merkels Flüchtlingspolitik und der Sicherheitslage in Deutschland, wird endlich immer weniger zum Tabu. Viel zu spät. In Jahre 2014 reichten 150 Polizisten aus um die Domplatte zu Silvester kontrollieren .2016 das zehnfache und 600 in Reserve. Und warum glaubt die Mehrheit der Gesellschaft, dass sie in der Lage ist, diese Millionen Menschen, deren Sozialisierung eigentlich bereits abgeschlossen ist, hier resozialisieren zu können? In großen Teilen homophob frauenfeindlich und dem Judentum auch nicht zugeneigt. Und wie kommt es das die "sogenannte Qualitätspresse ( SZ Spiegel ÖR Stern usw.) völlig kritikfrei die Öffnung der Grenze begleitet und keine berechtigen Fragen an unsere Bundeskanzlerin zu stellen. Man hat sich mit einer guten Sache gemein gemacht( in Ihren Augen) anstatt neutral und investigativ zu berichten. Allein den Spruch "Wir schaffen das" (populistisch) dass mal zu hinterfragen ist ja bis heute in meinen Augen nicht gesc ... weiterlesen

• Kommentar 131: Meier schreibt am 07.01.2017, 19:25 Uhr :

  Wir wollen unsere Polizeidirektoren und Staatsanwälte direkt wählen. Es geht schließlich um Leben oder Tot, und nicht ums Parteibuch.

• Kommentar 130: Hans schreibt am 07.01.2017, 19:22 Uhr :

  @Kommentar von "S. Erdana", heute, 17:47 Uhr: Danke für Ihre eindeutigen Worte. Merkel begründet ihr Tun immer aus hummanitären Gründen. Wo waren di ... @Kommentar von "S. Erdana", heute, 17:47 Uhr: Danke für Ihre eindeutigen Worte. Merkel begründet ihr Tun immer aus hummanitären Gründen. Wo waren die Humanisten unter uns, als das UN-Welternährungsprogramm die Gelder für die syrischen Flüchtlinge in den bereits existierenden Unterkünften kürzte? Ein Bruchteil des Geldes, das heute für die Angekommenen ausgegeben wird, hätte gereicht. Warum erstellte das Bundesamt für Integration bereits im Jahre 2014 einen Anwerbefilm, damit die Flüchtlinge ermutigt werden, nach Deutschland zu kommen? Und warum glaubt die Mehrheit der Gesellschaft, dass sie in der Lage ist, diese Millionen Menschen, deren Sozialisierung eigentlich bereits abgeschlossen ist, hier resozialisieren zu können? Und was ist daran human, einer siebenköpfigen afghanischen Familie, die bisher in ihrer Heimat mit 40 Euro pro Monat über die Runden kam, in Deutschland Monat für Monat mit 1.700 Euro zu versorgen, anstatt solche Summen vor Ort zu zahlen, mit denen 40 Famili ... weiterlesen

• Kommentar 129: Müller schreibt am 07.01.2017, 19:11 Uhr :

  Die erste Sendung des Jahres, wir freuen uns darauf. Sie ist zumindest bei uns ein gutes Ritual geworden. Um 12 h wird ordnungsgemäß die Tagesschau ... Die erste Sendung des Jahres, wir freuen uns darauf. Sie ist zumindest bei uns ein gutes Ritual geworden. Um 12 h wird ordnungsgemäß die Tagesschau geschaut und sich auf den neuesten Stand gebracht, ab 12.03 h wird aufmerksam der Diskussion gefolgt und eifrig mitdiskutiert. Ob die Behörden stark genug sind, ist dabei diesmal sicher eine Frage, die schnell mit Ja beantwortet werden kann und aktionistische organisatorische Änderungen wärer letztlich in der Realität wirkungslos. weiterlesen

• Kommentar 128: Renate Kettler schreibt am 07.01.2017, 19:05 Uhr :

  Um den Zwangshandelsabkommen und dem Krieg gegen den Terror entgegen zu treten, müssten die Linken mindestens 51% der Stimmen bekommen!

• Kommentar 127: Nele schreibt am 07.01.2017, 19:04 Uhr :

  Das Thema ist aufgebauscht. So stabil, wie die Infrastruktur zu Glück ist, sollte man davon ausgehen, dass die Behörden auch generell stark genug si ... Das Thema ist aufgebauscht. So stabil, wie die Infrastruktur zu Glück ist, sollte man davon ausgehen, dass die Behörden auch generell stark genug sind. Deutschland geht es seit etwa zehn Jahren ganz gut. Die Arbeitslosigkeit ist gering, das Volksvermögen ist trotz niedriger Zinsen inzwischen bei 5,7 Billionen angelangt und nebenbei haben wir in humaner Weise 800.000 Kriegsflüchtlingen das Leben gerettet. Das alles ist Grund für Optimismus und hat offensichtlich mit der Politik von Bundeskanzlerin Merkel zu tun. Solange ist im Amt ist, sind auch die Behörden stark genug. weiterlesen

• Kommentar 124: Anton Schweizer schreibt am 07.01.2017, 19:01 Uhr :

  Leider wird das Ergebnis der Diskussion sein, dass es sich, wie immer, 1) um einen Einzelfall handelt, 2) es nicht zu verhindern gewesen wäre (was a ... Leider wird das Ergebnis der Diskussion sein, dass es sich, wie immer, 1) um einen Einzelfall handelt, 2) es nicht zu verhindern gewesen wäre (was absolut falsch ist), 3) einzelne Mitarbeiter in irgendeiner Behörde Schuld sind, aber nicht die Bundesregierung und schon gar nicht Dr. Merkel. Deshalb meine Bitte: Diskutieren Sie doch über wichtigere Themen, z.B. über "Umweltbundesamt ist für höhere Mehrwertsteuer auf Tierprodukte". Das könnte Frau Merkel (zusammen mit den Grünen im Bundesrat) immerhin umsetzen, wenn sie schon die Staatsgrenzen und das Landesinnere nicht sichern kann. weiterlesen

• Kommentar 121: R. Gerlach schreibt am 07.01.2017, 18:52 Uhr :

  „Kommentar von "Ron Winter", heute, 17:34 Uhr: Wenn Frau Merkel diese Kommentare lesen würde, müsste sie doch schon aus Verzweiflung das Handtuch we ... „Kommentar von "Ron Winter", heute, 17:34 Uhr: Wenn Frau Merkel diese Kommentare lesen würde, müsste sie doch schon aus Verzweiflung das Handtuch werfen. ...“ Es ist ja nicht Merkel alleine. Ich denke, sie ist die Verkünderin der ganzen Untaten, die im Hintergrund ausgetüftelt werden. Kohls „Mädchen“ und Hannelores „Graue Maus“ eben. Solche Untaten brauchen doch jemanden, dem sie die Schuld in die Schuhe schieben und die Prügel einstecken lassen können. Es waren ja sowieso immer die Anderen in diesem Land. Eine christliche, weibliche, strebsame aber im Westen unerfahrene Graue Maus aus dem Osten kam da gerade richtig. weiterlesen

• Kommentar 120: sebastian schreibt am 07.01.2017, 18:52 Uhr :

  Da wagt es unsere Noch-Kanzlerin allen Ernstes in ihrer Neujahrsansprache zu sagen: "Unser Staat tut alles, um seinen Bürgern Sicherheit und Freihei ... Da wagt es unsere Noch-Kanzlerin allen Ernstes in ihrer Neujahrsansprache zu sagen: "Unser Staat tut alles, um seinen Bürgern Sicherheit und Freiheit zu gewährleisten." Das sagt sie, nachdem in Berlin vor einigen Tagen Menschen von einem Lastwagen überrollt wurden. weiterlesen

• Kommentar 119: Illona schreibt am 07.01.2017, 18:51 Uhr :

  Wie "gut" ein zentralistischer Staat funktioniert, sehen wir ja in Frankreich seit einiger Zeit. Alles von Berlin aus zu steuern, bringt auch nichts ... Wie "gut" ein zentralistischer Staat funktioniert, sehen wir ja in Frankreich seit einiger Zeit. Alles von Berlin aus zu steuern, bringt auch nichts. An wirklich gute Ideen des jetzigen Innenministers kann ich mich nicht erinnern, nur an einige unglückliche Entscheidungen, als er noch Verteidigungsminister war (Thema Drohnen) oder an eine Spielabsage eine Länderspiels mit einer merkwürdiger Pressekonferenz "...die Antwort könnten Teile der Bevölkerung verunsichern" oder so ähnlich. Und nach all den Jahren im Kanzleramt und als Innenminister noch die zu geringe Personalstärke der Polizei zu kritisieren, wirft auch die Frage auf, warum er das erst jetzt so forciert. Nein: Der Föderalismus ist ein Vorteil gegenüber Zentralstaat, und bei den Länderzuständigkeiten sollte es bleiben. weiterlesen

• Kommentar 118: Kurt P. Meyer schreibt am 07.01.2017, 18:49 Uhr :

  Wir brauchen keine neuen Sicherheitsgesetze! Es genügt, Politiker, die staatsgefährdende Rechtsbrüche begehen, aus dem Amt zu entfernen und einzuspe ... Wir brauchen keine neuen Sicherheitsgesetze! Es genügt, Politiker, die staatsgefährdende Rechtsbrüche begehen, aus dem Amt zu entfernen und einzusperren. Es genügt, feige Beamte, die ihren Amtseid vergessen und Strafvereitelung im Amt begangen haben, explizit den Generalbundesanwalt, sowie die Leiter von Bundespolizei, BKA, BND und BfV, aus dem Amt zu entfernen und vor Gericht zu stellen. Was nötig ist, ist die Durchsetzung von Recht und Gesetz, die Beseitigung von unnötiger Kleinstaaterei durch fehlende Kompatibilität der Technik. Und vor Allem: Behördenleiter dürfen nicht mehr politische Beamte sein, die ihrem Parteibuch/Parteivorsitzendem verpflichtet sind! Beamtete Behördenleiter sollten ausschließlich ihrem Amtseid und Recht und Gesetz verpflichtet sein! weiterlesen

• Kommentar 117: Klaus Kastner schreibt am 07.01.2017, 18:45 Uhr :

  Politiker warnen oft vor "einfachen Lösungen". Doch vielleicht sind gerade einfache Lösungen gefragt, die auch den Flüchtlingen und nicht nur dem St ... Politiker warnen oft vor "einfachen Lösungen". Doch vielleicht sind gerade einfache Lösungen gefragt, die auch den Flüchtlingen und nicht nur dem Staat und den lange hier Lebenden, etwas abverlangen würden. Das Ablehnen von einfachen Lösungen (z.B. konsequentere Strafverfolgung und Abschiebung, militärischer Schutz unserer Grenzen, ggf. Änderung des Asyrechts) führt immer wieder zu endlosen Debatten, die zu nichts führen. weiterlesen

• Kommentar 116: Maik Gotzes schreibt am 07.01.2017, 18:45 Uhr :

  Ralf Kassner: Eine große Schwierigkeit in der beschriebenen Lage liegt besonders in der Koordination der Kräfte, dem Sammeln und der Weitergabe von ... Ralf Kassner: Eine große Schwierigkeit in der beschriebenen Lage liegt besonders in der Koordination der Kräfte, dem Sammeln und der Weitergabe von Informationen und dem Erkennen der Täter, die ja ihrem Umfeld angepasst westlich gekleidet sind, wie der Täter am Strand von Tunesien, und nicht mit Rauschebart und in weißem Gewand agieren. Darum legen wir in unseren Trainingslehrgängen einen Schwerpunkt auf die peripheren Wahrnehmungen und auch auf die Kommunikation in Stresssituationen. Eine Gefährdung sehe ich besonders im Bereich der normalen Polizeikräfte, wie Streifen- und Hundertschaftsbeamten, die in der Regel schneller am Geschehen sind als Spezialkräfte. Hier sehe ich den dringenden Bedarf für Schulungen, Training und Ausrüstung. weiterlesen

• Kommentar 115: Sinja schreibt am 07.01.2017, 18:43 Uhr :

  Die völkerrechtswidrigen Angriffskriege haben den Terrorismus erst möglich gemacht. Warum greift der Presseclub nicht als Thema die Gesetzesänderun ... Die völkerrechtswidrigen Angriffskriege haben den Terrorismus erst möglich gemacht. Warum greift der Presseclub nicht als Thema die Gesetzesänderung beim Paragrafen 80 auf, nach dem Vorbereitungen zu Angriffskriegen verboten waren? Gleichzeitig marschieren zum ersten Mal seit dem 2. Weltkrieg wieder deutsche Soldaten direkt an der russischen Grenze auf. 4000 US Amerikaner mit Panzern landeten gestern in Bremerhaven. Steht der nächste Angriffskrieg bevor? weiterlesen

• Kommentar 114: Maik Gotzes schreibt am 07.01.2017, 18:43 Uhr :

  Ralf Kassner: Wie bereits erwähnt, ist es immer besser, in Aktion zu treten und Täter im Vorfeld zu bekämpfen, als reaktiv tätig werden zu müssen. D ... Ralf Kassner: Wie bereits erwähnt, ist es immer besser, in Aktion zu treten und Täter im Vorfeld zu bekämpfen, als reaktiv tätig werden zu müssen. Das ist natürlich stark abhängig von den Informationen der Dienste. Je besser diese arbeiten, desto weniger besteht die Gefahr eines deutschen Terror-Szenarios. Massengeiselnahmen und mobile Lagen gehören seit vielen Jahren, spätestens seit der Moskauer Geiselnahme im Dubrowka-Theater, zum Training der Spezialkräfte. Aber solche Situationen sind extrem schwierig, vor allem bei entschlossenen Terroristen kann man nur schadensbegrenzend reagieren und jedem sollte klar sein, dass jede gerettete Geisel ein Erfolg ist! weiterlesen

• Kommentar 113: Anton Schweizer schreibt am 07.01.2017, 18:42 Uhr :

  Cem Özdemir hat heute bei der Urwahl-Kandidaten-Präsentation gefordert, für afrikanischen Ländern einen Marshall-Plan aufzuerlegen und - Visaerleich ... Cem Özdemir hat heute bei der Urwahl-Kandidaten-Präsentation gefordert, für afrikanischen Ländern einen Marshall-Plan aufzuerlegen und - Visaerleichterungen - für die Maghreb-Staaten. Eine Journalistin (Ulrike Herrmann) hat im Presseclub auch schon mal die Aufnahmeperspektive für die Maghreb-Staaten in die EU, also somit Reisefreiheit, Niederlassungsfreiheit, etc. gefordert!! Falls die Grünen bei der Bundestagswahl ein zweistelliges Ergebnis erhalten und die AfD nicht nahe an die 20 % kommt, ist diesem Land und auch diesem Volk nicht mehr zu helfen. Die Menschen müssen endlich aufwachen! In den USA zeigt Trump gerade, wie es geht: Ford investiert in den USA anstatt in Mexiko, Toyota werden hohe Einfuhrzölle angedroht. Trump hat vor seiner Amtszeit schon mehr für das eigene Volk getan als Merkel in 11 Jahren - sie hat dem Volk nur geschadet! weiterlesen

• Kommentar 112: Maik Gotzes schreibt am 07.01.2017, 18:41 Uhr :

  Ralf Kassner: (...) Die Mehrbelastung von Einsatzzeiten sehe ich im Moment eher bei der Bundespolizei und den Einsatzhundertschaften, die im Rahmen ... Ralf Kassner: (...) Die Mehrbelastung von Einsatzzeiten sehe ich im Moment eher bei der Bundespolizei und den Einsatzhundertschaften, die im Rahmen der Flüchtlingswelle aktiv eingebunden sind und dort gute Arbeit, trotz hoher Einsatzstunden, leisten. Im Bereich der Spezialeinheiten kommen bis jetzt vor allem erhöhte Bereitschaftszeiten dazu.Zur Situation nach den wiederholten Terroranschlägen in Paris: Abgesehen von der schon angesprochenen mangelhaften Ausrüstung, fühlen sich die Spezialeinheiten für ein Pariser Szenario ausreichend gerüstet? Wenn in Berlin zeitgleich mehrere koordinierte Angriffe erfolgen: Selbstmordanschläge mit Sprengstoffwesten, Geiselnahme und mobile Lagen mit Tätern, die willkürlich auf Menschen mit Kalaschnikows feuern?Ralf Kassner: Wie bereits erwähnt, ist es immer besser, in Aktion zu treten und Täter im Vorfeld zu bekämpfen, als reaktiv tätig werden zu müssen. weiterlesen

• Kommentar 110: Corinna schreibt am 07.01.2017, 18:41 Uhr :

  @ "Maria Evers", heute, 17:53 Uhr. Die Kanzlerin hat nicht ein einziges bestehendes Gesetz "aufgehoben". Das geht in unserem politischen System zu ... @ "Maria Evers", heute, 17:53 Uhr. Die Kanzlerin hat nicht ein einziges bestehendes Gesetz "aufgehoben". Das geht in unserem politischen System zum Glück auch gar nicht. weiterlesen

• Kommentar 109: Maik Gotzes schreibt am 07.01.2017, 18:40 Uhr :

  Was nützt einem der der beste Verfassungsschutz, wenn ihre ,,Erkenntnisse", keinerlei staatliche Reaktionen hervorrufen.Ehemaliger GSG-9-Polizist im ... Was nützt einem der der beste Verfassungsschutz, wenn ihre ,,Erkenntnisse", keinerlei staatliche Reaktionen hervorrufen.Ehemaliger GSG-9-Polizist im Interview. Der Anti-Terror-Spezialist Ralf Kassner gehörte 20 Jahre lang der GSG 9 und dem Spezialeinsatzkommando an. In mehreren Hundert Einsätzen bekämpfte er terroristische Bedrohungen, genauso wie die Akteure der organisierten Kriminalität und arabische Familienclans. Er beriet Firmen und Familien bei Geiselnahmen und Erpressungen und jagte Schwerverbrecher als Zielfahnder des LKA in NRW. weiterlesen

• Kommentar 108: Ursula R. schreibt am 07.01.2017, 18:39 Uhr :

  Für mich ist Herr Hugo Müller-Vogg der einzige in der Runde mit vernünftigen Ansichten und dass was er sagt, entspricht der Wirklichkeit. Ich wohne ... Für mich ist Herr Hugo Müller-Vogg der einzige in der Runde mit vernünftigen Ansichten und dass was er sagt, entspricht der Wirklichkeit. Ich wohne in einer westlichen Großstadt in NRW. Das ist Türkei, Arabien und Afrika, aber kein deutsch mehr und deshalb interessiert mich das Land nicht mehr. Ich bedaure, dass meine Vorfahren so hart gearbeitet haben und dadurch eine verkürzte Lebenszeit hatten und ich sie früh verloren habe. Sie hätten bestimmt nicht so hart gearbeitet, wenn sie gewusst hätten, was die Politiker aus Deutschland gemacht haben. weiterlesen

• Kommentar 107: Karla schreibt am 07.01.2017, 18:39 Uhr :

  Neuester Kommentar von "karin förster", heute, 17:56 Uhr. Danke für Ihren sehr guten und treffenden Beitrag! Unter dem Vorwand, für mehr Sicherheit ... Neuester Kommentar von "karin förster", heute, 17:56 Uhr. Danke für Ihren sehr guten und treffenden Beitrag! Unter dem Vorwand, für mehr Sicherheit sorgen zu wollen, wird allmählich unser Land zum Überwachungsstaat. Das Pendel kippt immer mehr in Richtung weniger Freiheit und immer mehr Kontrolle, und das kann es nicht sein. In Kön war gerade zu sehen, wie aseptisch, stimmungsgedämpft und surreal dann noch Silvester gefeiert wurde, als man alles aber mal absolut sowas von sicher machen wollte. Na toll. Und auch die Weihnachtsmärkte mit ständigen Polizeipatroullien überall, waren doch ziemlich skurril. Was am meisten irritiert, ist aber, dass die Leute alles auch noch gutheißen. Es fängt beim gedankenlosen Umgang mit eigenen Daten an. weiterlesen

• Kommentar 106: andreas schreibt am 07.01.2017, 18:38 Uhr :

  Zu Kommentar von Miriam Rädlein, 17:35 Uhr. Deutschland hat kein Einwanderungsgesetz. Menschen außerhalb der EU können mithilfe der Blue-Card hier ... Zu Kommentar von Miriam Rädlein, 17:35 Uhr. Deutschland hat kein Einwanderungsgesetz. Menschen außerhalb der EU können mithilfe der Blue-Card hier einwandern, wenn man einen Arbeitgeber findet der einen braucht und der ein jährliches Gehalt von 49000 Euro bezahlt. Die meisten Migranten, die Asyl beantragt haben, kamen über Österreich ins Land und sind nach der deutschen Rechtssprechung Illegale. Darum müssten sie sofort zurückgeführt werden, denn man kann kein Asyl beantragen, wenn man aus einem sicheren Drittstaat kommt. weiterlesen

• Kommentar 105: Laura Becker schreibt am 07.01.2017, 18:38 Uhr :

  Wir alle müssen das soziale im Staat wieder stärken. Rot-Grün hat uns dabei nicht geholfen. Dann kann man nur noch die Linken unterstützen.

• Kommentar 103: Ingo Kampf schreibt am 07.01.2017, 18:34 Uhr :

  Nichts ist dem deutschen Bürger wichtiger, als Ordnung. Die Ordnung gerät seit Jahren langsam aber sicher ins Wanken. Das fängt in der Schule an und ... Nichts ist dem deutschen Bürger wichtiger, als Ordnung. Die Ordnung gerät seit Jahren langsam aber sicher ins Wanken. Das fängt in der Schule an und hört bei den Behörden nicht auf. Der Bürger braucht keine langatmigen Erklärungen weshalb aus rechtlichen Gründen etwas nicht geht. Der Bürger will Lösungen. Übergangslösungen bei Gefährdern wären Auflagen dahingehend, dass sie sich täglich melden müssen und ihren Aufenthaltsort angeben müssen. Kommen sie nur eine halbe Stunde zu spät, gibt es einen Haftgrund. Man muss den Druck einfach auf die 500 Gefährder erhöhen. Das hätte man bei Amri machen können. Der Innenminister von NRW wirkt nicht zum ersten Mal absolut hilflos. Eigentlich müsste er zurücktreten. Auch was Abschiebeungen betrifft, glänzt NRW nicht gerade. Da wird nicht vollzogen. Das ist völlig unverständlich. Die Parteien und Politiker, die Abschiebungen verhindern, erhalten bei den Wahlen 2017 ihre Quittung. Da bin ich mir ganz sicher! weiterlesen

• Kommentar 101: Doro schreibt am 07.01.2017, 18:28 Uhr :

  Bislang ist jedenfalls nicht zu erkennen, warum unser Staat nicht stark genug sein sollte, was immer mit der Formulierung eigentlich gemeint sein so ... Bislang ist jedenfalls nicht zu erkennen, warum unser Staat nicht stark genug sein sollte, was immer mit der Formulierung eigentlich gemeint sein soll. "Die" Behörden - wenn damit zum Beispiel wie so oft diejenigen gemeint sind, die mit der Registrierung von Geflüchteten betraut sind, so sind sie besser als ihr Ruf. Kaum ein Land in Europa hätte das wohl so hinbekommen wie Deutschland, denn allein hier sind so viele Geflohene betreut wie in allen anderen EU-Ländern zusammen. Due Bundesregierung um Dr. Angela Merkel und die Länder haben gut funktioniert. Und hätten uns osteuropäische Länder, die gern unsere EU-Milliarden nehmen, uns nicht mit den Geflüchteten alleine gelassen, wäre das Problem noch geringer. weiterlesen

• Kommentar 99: Maik Gotzes schreibt am 07.01.2017, 18:27 Uhr :

  Der Beamte zu mir: Wenn der Hammer in meinem Kopf gesteckt hätte, hätten sie eine Handhabe gehabt. Man legte uns nahe, uns die Hand zu gweben . Nich ... Der Beamte zu mir: Wenn der Hammer in meinem Kopf gesteckt hätte, hätten sie eine Handhabe gehabt. Man legte uns nahe, uns die Hand zu gweben . Nicht sehr zufriedenstellend. Die Polizei ermittelt nur, wenn sich abzeichnet, dass ein Verbrechen vorliegt. Wenn eine erwachsene Person nur mit einem Hammer "droht" ist, liegt noch kein Verbrechen vor, rein rechtlich gesehen. Anderes Beispiel:Keine konkrete Vorwarnung auf den Terroranschlag in Berlin, kein Versagen der Behörden – so sieht NRW-Innenminister Jäger den Fall Anis Amri.Herr Jäger:"Gefährder können nicht einfach so inhaftiert werden" Ist unser Staat stark genug ? Nein weiterlesen

• Kommentar 98: Markus Franz schreibt am 07.01.2017, 18:25 Uhr :

  Frau Merkel hat dem Lande schweren Schaden zugefügt. Dies sollte in einem starken Staat Konsequenzen haben. Da dem nicht so ist, leben wir in keinen ... Frau Merkel hat dem Lande schweren Schaden zugefügt. Dies sollte in einem starken Staat Konsequenzen haben. Da dem nicht so ist, leben wir in keinen Staat. Hier ist Niemandsland. weiterlesen

• Kommentar 97: Elsbeth schreibt am 07.01.2017, 18:25 Uhr :

  Der größte Skandal ist, daß alle verantwortlichen Politiker noch im Amt sind! In jedem anderen Land hätte Merkel schon im Herbst 2015 zurücktreten m ... Der größte Skandal ist, daß alle verantwortlichen Politiker noch im Amt sind! In jedem anderen Land hätte Merkel schon im Herbst 2015 zurücktreten müssen! weiterlesen

• Kommentar 96: R. Gerlach schreibt am 07.01.2017, 18:22 Uhr :

  "Kommentar von "Klaus Keller", heute, 15:05 Uhr: Wir haben einen "schlanken Staat" bei "fetten Problemen"; ..." Diäten und Pensionen!

• Kommentar 94: Leon Bauer schreibt am 07.01.2017, 18:19 Uhr :

  Um das nochmal klar zu benennen: Die AfD ist vom BDI mitbegründet worden und wird von Reichen finanziert. Sie dient dazu, um die Wut durch die Banke ... Um das nochmal klar zu benennen: Die AfD ist vom BDI mitbegründet worden und wird von Reichen finanziert. Sie dient dazu, um die Wut durch die Bankenkrise umzulenken auf arme Wichte, die nichts mehr haben. Sie tun nichts für die kleinen Leute aber umso mehr für die Reichen. Und hetzen können sie gut, um noch mehr dumme Wähler auf sich aufmerksam zu machen. Die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber. weiterlesen

• Kommentar 92: Prof. Dr. Eckhard Rückl schreibt am 07.01.2017, 18:19 Uhr :

  Wir haben ein Staatsversagen, weil unsere Verwaltung und mitunter auch Justizbehörden schlampig, dumm gutmenschenartig und weniger deutschfreundlic ... Wir haben ein Staatsversagen, weil unsere Verwaltung und mitunter auch Justizbehörden schlampig, dumm gutmenschenartig und weniger deutschfreundlich eingestellt sind und demzufolge mangelhaft bis ungenügend handeln. Wären Typen wie dieser Islamist frühzeitig genug in ein Internierungslager zwecks unverzüglicher Abschiebung auf Zeit untergebracht worden, hätte es den Anschlag in Berlin nicht gegeben und viele Familien müßten weder Tote noch Verletzte beklagen. Alle Asylbegehrer, die auf irgendeine Weise das deutsche Gastrecht verletzt haben, sind unverzüglich zu internieren, damit sie nicht weiteres Unheil anrichten können. Der Asylartikel im Grundgesetz muß daher abgeändert und die Ausführungsbestimmungen angepaßt werden. Deutschland und deutsche Interessen haben immer Vorrang vor Befindlichkeiten irgendeines Asylbegehrers (m/w)! weiterlesen

• Kommentar 91: R. Gerlach schreibt am 07.01.2017, 18:17 Uhr :

  Teil 2: „Kommentar von "R.Ledoesch", heute, 17:18 Uhr: Was ist unser Staat ? 16 Bundesländer, die nicht in der Lage sind, bei der Verbrechensbekämpf ... Teil 2: „Kommentar von "R.Ledoesch", heute, 17:18 Uhr: Was ist unser Staat ? 16 Bundesländer, die nicht in der Lage sind, bei der Verbrechensbekämpfung ordentlich zu kooperieren, weil die Hardware verschieden ist? ...“ … lassen, weil man sich alleine @ nicht mit 100 @ mehr Opfern aufhängen, in die Luft sprengen musste, wie der Auftrag eigentlich lautet. Wozu registrieren, Überblick? Hauptsache Unterkünfte und Verpflegung @ möglichst in 14 BUNDESländern gleichzeitig. Wir haben's ja. Wie lange noch – bei dieser Bolidigg? UNSERE Opfer – ob vergewaltigt oder ermordet - sind scheinbar sowieso nur noch „Kolateralschaden“ in dieser „Verantwortung(s)losen Bolidigg“. Wie viel BSE-verseuchtes Fleisch muss man gegessen haben, um so was zuzulassen ganz zu schweigen von verantworten. Privatisiere und Du bist Verantwortung(s)los. Sind das Bolidigger oder Chaoten? Wer kassiert die Diäten und Pensionen? weiterlesen

• Kommentar 90: Marianne Spring-Räumschüssel schreibt am 07.01.2017, 18:16 Uhr :

  Starken Staat - den brauchen wir nicht , wir haben doch genügend "kompetente" Ratschläge erhalten wie z.B. eine Armlänge Abstand halten (Frau Reker ... Starken Staat - den brauchen wir nicht , wir haben doch genügend "kompetente" Ratschläge erhalten wie z.B. eine Armlänge Abstand halten (Frau Reker) oder die Kanzlerin "öfter mal Kontakt zu einem Flüchtling aufnehmen (das hat Maria L gemacht als Helferin) oder ganz oben auf der Hitliste öfter mal Blockflöte spielen (Rat der Kanzlerin). Bei der Besetzung des Presseclubs ist der Verdruss schon wieder vorprogrammiert. Es wird sich weder politisch noch medial bis zur Wahl etwas ändern - dann hoffe ich jedoch auf einen strammen Orkan, der all die unfähigen und vor allen unkritischen Bundestagsabgeordneten aus dem Mandat fegt. weiterlesen

• Kommentar 89: Maik Gotzes schreibt am 07.01.2017, 18:16 Uhr :

  Ich habe es erlebt: Ein ehemaliger Nachbar klingelte abends (Spätsommer) an meiner Wohnungstür. Er bollerte ohne Grund gegen meine Wohungstür und dr ... Ich habe es erlebt: Ein ehemaliger Nachbar klingelte abends (Spätsommer) an meiner Wohnungstür. Er bollerte ohne Grund gegen meine Wohungstür und drohte mir,mit einem Latthammer/Zimmermannshammer.Die eine Seite des Hammers ist zum Nageln, während die andere Seite zum Entfernen der Nägel eine Klaue besitzt. Ich informierte die Polizei, da ich mich bedroht fühlte. Die Polizei kan nach ungefähr 40 Minuten. Der Nachbar gab an,sich davon belästigt zu fühlen, dass ich meinen Balkon nutzte, um draussen zu sitzen/zu stehen. Er hatte das ,,Gefühl"dass ihm nachspioniert wird. Böldsinn ! Was willste machen ! weiterlesen

• Kommentar 88: R. Gerlach schreibt am 07.01.2017, 18:15 Uhr :

  Teil 1: „Kommentar von "R.Ledoesch", heute, 17:18 Uhr: Was ist unser Staat ? 16 Bundesländer, die nicht in der Lage sind, bei der Verbrechensbekämpf ... Teil 1: „Kommentar von "R.Ledoesch", heute, 17:18 Uhr: Was ist unser Staat ? 16 Bundesländer, die nicht in der Lage sind, bei der Verbrechensbekämpfung ordentlich zu kooperieren, weil die Hardware verschieden ist? ...“ Ja, Deutschland fein säuberlich in 16 Bundesländer unterteilt, so dass Schüler gemobbt werden, nur weil sie aus einem anderen BUNDESland kommen und anderen Unterricht hatten. Aber die Grenzen weit aufreißen für AUSländer. Keine Kontrollen, keine Registrierung, aber der eigenen Bevölkerung Selbstmordattentäter mit hochexplosivem Sprengstoff in der Nachbarwohnung zumuten, deren Angehörige dann unsere Justizangestellten verklagen @ sich „entschädigen“ … weiterlesen

• Kommentar 86: Lydia K. schreibt am 07.01.2017, 18:11 Uhr :

  Einzelne Politiker und ihre Abnicker haben unser Land überfordert. Sie rennen nun seit mehr als einem Jahr den Entwicklungen hinterher. Sie haben po ... Einzelne Politiker und ihre Abnicker haben unser Land überfordert. Sie rennen nun seit mehr als einem Jahr den Entwicklungen hinterher. Sie haben politische Entscheidungen getroffen, ohne an die Folgen zu denken. - Die Gesetze und Regelungen sind ausreichend, um kein Durcheinander anzurichten. Natürlich müssen abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden und wenn die Länder das nicht können, muss es zentral geregelt werden. Ich verstehe nicht, dass gegen einen Bescheid noch geklagt werden kann und sich das Verfahren monatelang hinzieht. Es muss auf jeden Fall Einreisezentren geben, in denen Identität und Asylberechtigung vorher geprüft werden. - Es ist nicht richtig, den Behörden die Schuld zu geben, wenn sie mit ihrem Personalbestand gar nicht für so viele neue Aufgaben ausgelegt sind. Der Föderalismus hat seinen guten, tiefen Sinn. Nein, der Staat muss nicht umgebaut werden. Politiker und Politik mit Realitätssinn werden gebraucht. weiterlesen

• Kommentar 85: K.Mucho schreibt am 07.01.2017, 18:11 Uhr :

  Ein eklatantes Politikversagen seitens Merkel,Maas,de Mazaire und sich dann wundern das solche Anschläge wie in Berlin wundern.Versgen auf ganzer Li ... Ein eklatantes Politikversagen seitens Merkel,Maas,de Mazaire und sich dann wundern das solche Anschläge wie in Berlin wundern.Versgen auf ganzer Linie,Rücktritt ist zu befürworten. weiterlesen

• Kommentar 83: Martina Lindenau schreibt am 07.01.2017, 18:07 Uhr :

  Der islamistische Terrorismus ist nach den Vorstellungen von Frau Merkel einfach so über uns gekommen. Ohne unser eigenes Zutun! Ohne die Kriege und ... Der islamistische Terrorismus ist nach den Vorstellungen von Frau Merkel einfach so über uns gekommen. Ohne unser eigenes Zutun! Ohne die Kriege und die Regime-Change-Versuche des Westens! Einfach so!? Seit Jahren befeuern deutsche Waffen Krieg und Verderben, sie befördern Hass. Auch darüber sollte gesprochen werden. weiterlesen

• Kommentar 81: Maria schreibt am 07.01.2017, 18:05 Uhr :

  Was wär mit einem Einheimischen geschehen mit 14 verschiedenen Identitäten und Sozialmissbrauch? Der wär wohl für längere Zeit eingesperrt worden. ... Was wär mit einem Einheimischen geschehen mit 14 verschiedenen Identitäten und Sozialmissbrauch? Der wär wohl für längere Zeit eingesperrt worden. Bisher dachte ich immer, vor dem Gesetz seien alle gleich. Amri war sicher nicht der einzige mit verschiedenen Identitäten. Was wenn Erdogan unliebsamen Türken die Staatsbürgerschaft aberkennt? Müssen wir die dann nehmen. Gleiches Recht für alle, auch obdachlose Deutsche,die erfrieren!Ohne Rechtsklärung kein Grenzübertritt.D kann nicht zuständig für jegliches Asylbegehren der ganzen Welt sein.Kriegsbeteiligung u. Waffenexport beenden weiterlesen

• Kommentar 80: Christian Wilfert schreibt am 07.01.2017, 18:04 Uhr :

  Die Diskutanten im PC sollten doch mal die Frage beantworten, warum die Terrorgefahr nach dem Kalten Krieg so enorm angewachsen ist. Hierauf gibt es ... Die Diskutanten im PC sollten doch mal die Frage beantworten, warum die Terrorgefahr nach dem Kalten Krieg so enorm angewachsen ist. Hierauf gibt es für mich nur eine Antwort: Wer Krieg sät - wird Terrorismus ernten! Diese Heuchelei der Betroffenheit unserer Oberen nach dem Berliner Attentat geht mir dabei mächtig auf den Zeiger. Die Mehrheit unseres Volkes ist Gott sei Dank noch gegen die Kriegseinsätze unserer Bundeswehr im Ausland. Aber ich befürchte, dass unsere Medien und Journalisten in ihrer einseitigen Berichterstattung dies mit ihrer Gehirnwäsche auch noch ändern. weiterlesen

• Kommentar 79: Hans Zimmer schreibt am 07.01.2017, 17:57 Uhr :

  Wer es schafft im Eingangstext bei dem Thema die Hauptverantwortliche Merkel nicht einmal zu erwähnen, jedoch gleichsam einen "Umbau" des Staates zu ... Wer es schafft im Eingangstext bei dem Thema die Hauptverantwortliche Merkel nicht einmal zu erwähnen, jedoch gleichsam einen "Umbau" des Staates zu fordern, muss bei der GEZ sein. Als Teaser zu Anfang könnte man einfach mal Zitate und Artikel der Herrschaften der letzten zwei Jahre zusammenfassen: Jubelarien und Hofberichte. Staatsversagen meets Medienversagen und der einfache Bürger darfs mal wieder ausbaden (verniedlichte Klein-Kriminalität, Krankenversicherungsbeitragsexplosion, etc.) Hauptsache die Diäten und Pensionen werden rechtzeitig überwiesen! GEZ? Nein, danke! Rundfunkstaatsvertrag kündigen! weiterlesen

• Kommentar 78: karin förster schreibt am 07.01.2017, 17:56 Uhr :

  In der UN-Charta ist festgeschrieben, dass sich jedes Land zu friedlichen Konfliktlösungen verpflichtet. Die vielen völkerrechtswidrigen Angriffskri ... In der UN-Charta ist festgeschrieben, dass sich jedes Land zu friedlichen Konfliktlösungen verpflichtet. Die vielen völkerrechtswidrigen Angriffskriege haben der Terrorismus erst hervor gebracht. Und jetzt sollen wir auch noch von unserer eigenen Regierung terrorisiert und totlüberwacht werden?! Präventiv ist es verboten Menschen gefangen zu halten! Bei begründeten Tatverdächtigen kann auch jetzt schon eine Überwachung erfolgen. Die Gesetze sind ausreichend genug, sie müssen nur angewendet werden und es muss genügend Personal dafür eingestellt werden. Wir brauchen keinen totlitären Staat, den hatten wir schon zweimal. weiterlesen

• Kommentar 77: Maria Evers schreibt am 07.01.2017, 17:53 Uhr :

  Kanzlerin unter Druck, die bestehende Gesetze einfach aufhebt, aber weder Polizei noch Logistik für so eine Aufgabe hat. Nur die Zauberformel " w ... Kanzlerin unter Druck, die bestehende Gesetze einfach aufhebt, aber weder Polizei noch Logistik für so eine Aufgabe hat. Nur die Zauberformel " wir Schaffen das ". Keine Opposition die ihre Selbstüberschätzung stoppte . Eine Grünenpolitikerin die unsere, am Limit arbeitende Polizei, wegen einer Lappalie diffamiert, kurz das Land des Lächeln für jeden Straftäter. weiterlesen

• Kommentar 76: Petra Horn schreibt am 07.01.2017, 17:47 Uhr :

  Der Oppferschutz und der Respekt vor den Opfern und den Bürgern muß größer werden. Merkel und die Parteien denken, sie können schalten und walten, w ... Der Oppferschutz und der Respekt vor den Opfern und den Bürgern muß größer werden. Merkel und die Parteien denken, sie können schalten und walten, wie sie wollen und die Deutschen auch noch als Pack beschimpfen. Sie glauben, sie haben mit den Medien die Hoheit über die Meinungsbildung und können den Wähler immer wieder dazu bringen, sie zu wählen. So wird z.B. gerade wieder die FDP hochgejazzt, damit sie die Proteststimmen bekommt und sie nicht alle der AfD zufallen. Dabei wird die FDP wie auch in der Vergangenheit immer allem zustimmen und bei allem mitmachen. Die FDP ist keine Alternative zu den Parteien im Bundestag. weiterlesen

• Kommentar 75: S. Erdana schreibt am 07.01.2017, 17:47 Uhr :

  So sehen es jedenfalls zwei Staatsrechtsprofessoren von Renommee: Hans-Jürgen Papier und Udo Di Fabio. Sie suchten erneut die Auseinandersetzung mit ... So sehen es jedenfalls zwei Staatsrechtsprofessoren von Renommee: Hans-Jürgen Papier und Udo Di Fabio. Sie suchten erneut die Auseinandersetzung mit der Regierung, befreit von den Fesseln richterlicher Zurückhaltung. In schonungsloser Offenheit werfen die Juristen mit Migrationshintergrund – Papier entstammt einer hugenottischen Familie, Di Fabios Großvater wanderte aus Italien als Stahlarbeiter ins Ruhrgebiet ein – der Bundeskanzlerin und ihrer Regierung fortgesetzten Rechtsbruch vor. Sie sehen den Rechtsstaat als Ganzes in Gefahr. In der Flüchtlingskrise offenbare sich „ein eklatantes Politikversagen“, sagte Papier dem „Handelsblatt“. Die Regierung habe die Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts „gesprengt“, bestehende Regelungen „an die Wand gefahren“. Ein Umsteuern sei unausweichlich, fordert Papier: ..."Sie (die Regierung) hat die zentrale Verpflichtung, Gefahren entgegenzutreten, die durch eine dauerhafte, unlimitierte und unkontrollierte Migration in einem no ... weiterlesen

• Kommentar 70: Arno Schmidt schreibt am 07.01.2017, 17:38 Uhr :

  Ein starker Staat, so wie in Polen oder Ungarn? Was Politiker derzeit vom Stapel lassen klingt wie ein feuchter Traum des Großen Bruders. Immer mehr ... Ein starker Staat, so wie in Polen oder Ungarn? Was Politiker derzeit vom Stapel lassen klingt wie ein feuchter Traum des Großen Bruders. Immer mehr Gesetze, die nach Belieben willkürlich angewandt werden sind der Tod des Rechtsstaats und der Rechtsstaatlichkeit. Es fehlt am konsequenten Vollzug der Gesetze. Die dafür notwendigen Kräfte muss man gar nicht als "starker Staat" deklarieren, es ist nur ein funktionierender Staat. Erstaunlich, dass die FDP, die immer schnell dabei war, den Staat abzubauen und seiner Funktion zu berauben, jetzt auch die Welle "innere Sicherheit" reitet. weiterlesen

• Kommentar 69: Miriam Rädlein schreibt am 07.01.2017, 17:35 Uhr :

  Theoretisch ist unser Staat tatsächlich stark genügt: Die Gesetzgebung ist meines Erachtens ausreichend, allerdings fehlt es aufgrund chronischem Pe ... Theoretisch ist unser Staat tatsächlich stark genügt: Die Gesetzgebung ist meines Erachtens ausreichend, allerdings fehlt es aufgrund chronischem Personalmangel an der konsequenten Ausführung dieser, und es fehlt an der Geschlossenheit der Regierungsparteien, die sich lieber selbst zerlegen u dadurch AfD-Positionen salonfähig machen. * Einwanderung darf nur nach Prüfung der Personalien (mglst mit Fingerabdruck) möglich sein, um Mehrfachregistrierung u Sozialbetrug zu vermeiden. * Einwanderer müssen sich an unsere Gesetze halten u bei Verstößen konsequent ausgewiesen werden, weil sie ihr Gastrecht verwirkt haben. * Glaube muss Privatsache sein, andere Religionen müssen aber toleriert werden. Unter diesen Voraussetzungen wird Angst in der Bevölkerung abgebaut u Fr. Merkels "Wir schaffen das" kann Realität werden. Die Gesellschaft ist meines Erachtens dazu bereit wie man 2015 bei der Ankunft der ersten Flüchtlingsströme sehen konnte. weiterlesen

• Kommentar 67: Ron Winter schreibt am 07.01.2017, 17:34 Uhr :

  Wenn Frau Merkel diese Kommentare lesen würde, müsste sie doch schon aus Verzweiflung das Handtuch werfen. Es ist aber auch denkbar, dass sie einfac ... Wenn Frau Merkel diese Kommentare lesen würde, müsste sie doch schon aus Verzweiflung das Handtuch werfen. Es ist aber auch denkbar, dass sie einfach nicht in der Lage ist Einsicht zu zeigen, für ihre völlig verfehlte Flüchtlingspolitik. Zum Letzteren gehört allerdings auch eine gewisse Größe, über die sie aus meiner Sicht nicht verfügt. Um Schlimmeres erst gar nicht aufkommen zu lassen, sollte sie sich einen glaubhaften Abtritt formulieren lassen, ich denke, dass sie aufgrund ihrer bisherigen Verhaltensweise dazu alleine nicht in der Lage ist. weiterlesen

• Kommentar 66: Wolfgang Franz-Josef Antonius Bültemeyer schreibt am 07.01.2017, 17:30 Uhr :

  Die Vollkaskogesellschaft hat doch die Bürokratie gewollt. Mit Ihren dauernden Wünschen und Forderungen nach mehr individueller Gerechtigkeit ist di ... Die Vollkaskogesellschaft hat doch die Bürokratie gewollt. Mit Ihren dauernden Wünschen und Forderungen nach mehr individueller Gerechtigkeit ist die Büchse der Pandora geöffnet worden. WIR sch.....AFFEN DAS!!!! Die Pandora ist in der griechischen Mythologie eine von Hephaistos aus Lehm geschaffene Frau. Als ein schönes Übel beschreibt Hesiod die Pandora. Von Hermes wird sie zu Epimetheus gebracht – einschließlich der unheilvollen Büchse der Pandora. Die Archillesferse WAR-IST-BLEIBT das Beamtentum. Menschen, die nur 40 Jahre „Keine GOLDENEN LÖFFEL klauen", werden nach Ihrem Arbeitsleben fürstlich entlohnt. PENSIONSMENTALITÄT hat noch niemals zu Höchstleistungen in den Verwaltungen geführt. WIR sind der STAAT. Wenn es drauf ankommt, greifen wir ins RAD der Geschichte ein. Dann sind WIR bärenstark..... OHNE BEAMTE im Formularwahn.... „Knicken, lochen, abheften," Gottschalkolympiade..... weiterlesen

• Kommentar 65: Maria schreibt am 07.01.2017, 17:23 Uhr :

  Ich glaube der Opferschutz muss erheblich aufgewertet werden. Bei den vergangenen Attentaten und den Silvesternächten wurden immer die Tåter in Mitt ... Ich glaube der Opferschutz muss erheblich aufgewertet werden. Bei den vergangenen Attentaten und den Silvesternächten wurden immer die Tåter in Mittelpunkt der Pressemitteilungen gesetzt. Was ist mit den Opfer, wir in Deu weiterlesen

• Kommentar 64: R.Ledoesch schreibt am 07.01.2017, 17:18 Uhr :

  Was ist unser Staat ? 16 Bundesländer, die nicht in der Lage sind, bei der Verbrechensbekämpfung ordentlich zu kooperieren, weil die Hardware versch ... Was ist unser Staat ? 16 Bundesländer, die nicht in der Lage sind, bei der Verbrechensbekämpfung ordentlich zu kooperieren, weil die Hardware verschieden ist? Ein Rechtswesen, wo die Richter nach Belieben entscheiden können (Polizisten begegnen z.B. am Tag nach der Festnahmen von Verbrechern die Ganoven wieder beim Einsatz) ? Ein Staat mit Politikern, die sich von der sozialen Marktwirtschaft verabschiedet haben und das Finanzkapital nicht genügend regulieren ? Eine Änderung des Grundgesetzes wäre sinnvoll, wonach man Politiker für grobe Fehlhandlungen zur Verantwortung ziehen kann. weiterlesen

• Kommentar 61: L. Gessler schreibt am 07.01.2017, 17:10 Uhr :

  Man sollte vielleicht auch einmal die Rolle der Presse in den letzten Monaten hinterfragen. Was sind die Skandale in der Presselandschaft - der Abga ... Man sollte vielleicht auch einmal die Rolle der Presse in den letzten Monaten hinterfragen. Was sind die Skandale in der Presselandschaft - der Abgasskandal und das gekaufte Sommermärchen. Aber jede kritische Frage im Herbst 2015 wurde abgewürgt und der Fragesteller wurde in die baune Ecke geschoben. Für einen starken Staat braucht es auch aufgeklärte und mündige Bürger. Was es nicht braucht sind weder Fake-News noch anbiedernde Hofbericht-erstattung. Ich bin gespannt, ob der Presseclub morgen unbequeme Fragen stellt und solche auch beim Nachfragen zulässt. Nicht alle Entscheidungen von Frau Merkel in der Vergangenheit waren alternativlos! weiterlesen

• Kommentar 58: andreas schreibt am 07.01.2017, 17:08 Uhr :

  Zu Hainer Vollmers,16.18 Uhr. Im Herbst 2015, als wöchentlich 30000 Migranten ungeprüft einreisten, war Deutschland "führungslos". Weder von Merkel ... Zu Hainer Vollmers,16.18 Uhr. Im Herbst 2015, als wöchentlich 30000 Migranten ungeprüft einreisten, war Deutschland "führungslos". Weder von Merkel noch von den Abgeordneten aus dem Bundestag war weit und breit jemand zu sehen. Wie Kaninchen starrten sie auf die Schlangen, die an der Grenze Einlass begehrten. Spätestens im Oktober hätte die erste Krisensitzung der Parlamentarier stattfinden müssen, aber alle duckten sich weg um ja keine Entscheidung fällen zu müssen. Brauchen wir solche Volksvertreter? weiterlesen

• Kommentar 56: Helge Hübsch schreibt am 07.01.2017, 16:46 Uhr :

  Hallo in die Runde und noch alles Gute für das Jahr 2017 Zunächst ein Anliegen in eigener Sache. Ich kann es nicht mehr hören, wenn Teilnehmer -ganz ... Hallo in die Runde und noch alles Gute für das Jahr 2017 Zunächst ein Anliegen in eigener Sache. Ich kann es nicht mehr hören, wenn Teilnehmer -ganz gleich zu welchem Thema-ständig im Konjunktiv sprechen: ich würde sagen etc, etc. Diese Aussage zeigt nämlich auch, dass der Mut fehlt zu sagen, was zu sagen ist. Bei Politikern ist dies übrigens an der Tagesordnung. Warum? Weil sie keinen Mut haben, sich festzulegen. "...ich würde sagen ich habe es aber nicht gesagt! Kann es sein, dass nach all den Pannen, Pech und Pleiten bei den Sicherheitsorganen alle Verantwortlichen sich hinstellen und sagen, wir haben alles richtig gemacht. Ist das nicht lächerlich? Es müsste doch mal einer die politische Verantwortung übernehmen. In diesem Zusammenhang erinnere ich an den 27. Juni 1993 in Bad Kleinen. Nach diesen Ereignissen hat sich der damalige Innenminister Rudolf Seiters vor die Mikrophone gestellt und öffentlich die politische Verantwortung übernommen. Ich ziehe noch heute den Hut ... weiterlesen

• Kommentar 55: Horst Johnson schreibt am 07.01.2017, 16:43 Uhr :

  Im Oktober 2015 beschrieb Mascolo es als eine Mär, das sich hier bei uns im Lande Terroristen eingeschlichen hätten. Wahrer Qualitätsjournalismus de ... Im Oktober 2015 beschrieb Mascolo es als eine Mär, das sich hier bei uns im Lande Terroristen eingeschlichen hätten. Wahrer Qualitätsjournalismus den ich da mit GEZ Geldern finanzieren muß. weiterlesen

• Kommentar 54: Peter Lohmann schreibt am 07.01.2017, 16:41 Uhr :

  Die ostdeutsche Intelligenz wurde von Westprofessoren - um es nett zu schreiben - in Talk-Shows angezweifelt. Dieser/diese Professoren waren nach me ... Die ostdeutsche Intelligenz wurde von Westprofessoren - um es nett zu schreiben - in Talk-Shows angezweifelt. Dieser/diese Professoren waren nach meinem Dafürhalten diesbezüglich nur peinlich. Ich vermeide um des lieben Friedens willen, dazu Tage und Worte zu nennen. Wie konnte Frau Merkel bei all dem Zweifel Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland werden? Ist ein Parteibuch wirlich der Schlüssel zur Karriere? - Mir fiel bei Ihrer Rede nach dem Terrorakt auf dem Weihnachtsmarkt auf, dass diese Frau keine freien Gedanken aussprechen konnte oder wollte, sondern ihre Rede Wort für Wort von einem Blatt ablas. weiterlesen

• Kommentar 53: sebastian schreibt am 07.01.2017, 16:39 Uhr :

  Hundertschaften von Polizei wurden, mit Vorankündigung, in Frankfurt, Düsseldorf, Duisburg, Hamburg und natürlich Köln aufgeboten um Sicherheit für ... Hundertschaften von Polizei wurden, mit Vorankündigung, in Frankfurt, Düsseldorf, Duisburg, Hamburg und natürlich Köln aufgeboten um Sicherheit für Silvester 2016 zu gewährleisten. Trotzdem oder besser gesagt deshalb trafen sich Tausende von angeblich "Schutzsuchenden" an diese Orten. Die Botschaft ist klar: Sie wollten die Herrschaft über die Straße übernehmen. Die Polizei reagierte nur mit Platzverweisen, denn sie hat keinerlei Rückendeckung der Politik. In Schweden ist es mittlerweile so, dass aus Frust vier von fünf Polizeibeamten den Dienst aufkündigen. Wenn sich hierzulande nichts ändert, werden auch wir demnächst die eigene Verteidigung selbst in die Hand nehmen müssen. weiterlesen