Aufbruch oder Abbruch – reicht die Kraft noch für eine Regierung?

670 Kommentare

• Kommentar 670: Uli schreibt am 18.02.2018, 14:59 Uhr :

  Die meisten Leute, die schon voriges Mal die Union gewählt hatten, dürften im September genauso wieder Union gewählt haben. Nur, dass die Stimmenanteile diesmal arithmetisch geringer ausfallen, weil etliche "Protestwähler", angestachelt von bärbeißigem Marktplatzdemogeschwätz, meinten, sie mussten mal eben rechts wählen.

• Kommentar 669: Friedemann Schaal schreibt am 18.02.2018, 14:59 Uhr :

  Die NackenSchläge für die GroKo(-Verhandlungen) hat man bereits eingestecken müssen. Warum sollte man es also nicht probieren und sich dabei zu profilieren versuchen ? Aus dem Hintergrund dieser Betrachtung hat das bedingungslose Verteufeln einer GroKo deren Wahrscheinlichkeit sogar stark erhöht.

• Kommentar 668: Konrad schreibt am 18.02.2018, 14:59 Uhr :

  Die CDU und Merkel sind überheblich. Da braucht es einer Andrea Nahles, die denen was auf die Fresse gibt. Nahles hat sehr viel als Arbeitsministerin geleistet-die Union hat sich überhaupt nicht an die Koalitionsvereinbarungen gehalten in der letzten Legislatur.

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• Kommentar 667: Melanie Hagemoser schreibt am 18.02.2018, 14:58 Uhr :

  Der aktuelle Koalitionsvertrag offenbart, dass die SPD als progressive und innovative Kraft derzeit weiterhin ausfällt und allenfalls ein Reparaturbetrieb der eigenen Fehler ist. Der Neoliberalismus ist die Triebfeder der sozialen Ungleichheit. Die Privatisierung bzw. Kommerzialisierung von Post und Bahn haben für die Arbeitnehmer und Konsumenten nur Nachteile gebracht. So ist es auch am Wohnungsmarkt und im Gesundheitswesen. Gleiches gilt besonders für die Schädigung der gesetzlichen Rente zugunsten der privaten Versicherungswirtschaft. Dies war die schlimmste Schandtat in der SPD. Wenn die SPD diesen Irrweg nicht einsieht und revidiert wird sie nicht mehr benötigt.

• Kommentar 664: Dieter B. schreibt am 18.02.2018, 14:57 Uhr :

  Frau Merkel sollte jetzt noch einmal antreten: (eine andere Lösung geht z.Zt. schlichtweg nicht!") zur "Gro/Ko". Nach einem Jahr etwa sollte sie -aus Anstand auch in die Vergangenheit gesehen- ihren Rücktritt erklären (Politiker sollten stets Gründe unterschiedlichster Art auf "Lager" haben- und die Regierungsverantwortung in möglichst verlässliche -konservative- "Hände" legen. Bei der nächsten Bundestagswahl könnte die CDU/CSU mit der, sofern erforderlich, "salonfähig" gemachten AFD koalieren mit dem Ergebnis einer Mitte/Rechts-Regierung. Die "Linken", das sa sind: "SPD/Grüne/Linke" wären somit für die nächsten Jahre auf die Oppositionbank verwiesen; eine gewisse "Gesellschafts-Grundordnung" wäre wieder zu erwarten. Österreich hat es uns vorgemacht: warum sollte es bei uns nicht möglich sein. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. So kann es bei uns in Dtld. jedenfalls nicht weitergehen!"

• Kommentar 663: Kathrin schreibt am 18.02.2018, 14:57 Uhr :

  Die Mehrheit hat schließlich Union oder SPD gewählt, das ist irgendwie auch gut. Es muss manchen ganz schön schmerzen, dass die angeblich gescheiterte Union eben doch von der Mehrheit gewollt ist. Besser kann sich ja kaum noch bestätigen, das vereinzeltes Forengeraune nicht repräsentativ ist. Das ist auch gut so. Wer wirklich gedacht hat, bei mehr als 30 Prozent Stimmen zudem als stärkste Bundestagsfraktion sei jemand "abgewählt", war naiv. Die vernünftige und erfolgreiche Arbeit wird nun fortgesetzt, und das ist durchaus ein Grund zur Freude.

• Kommentar 662: Gerhard Reiners schreibt am 18.02.2018, 14:56 Uhr :

  Bisher gab es bei Regierungswechseln zwischen CDU und SPD immer die Alternative zwischen konservativer und sozialer Politik. Bei Frau Merkel ist das anders: Mit ihrer Politik der Entpolarisierung rückt sie immer näher an die SPD heran, und der SPD fällt nichts besseres ein, als immer radikaler zu werden. Die CDU gewinnt darauf Wahlen, weil sie nicht so extrem wie die SPD ist. Derweil hat sich aber auf der rechten Seite des politischen Spektrums eine Alternative gebildet, die erfolgreich gegen schwarzrotrotgrün antreten kann. Was wird, wenn bei der nächsten Wahl die CDU unter 30% und die SPD unter 20% der Wählerstimmen bekommt?

• Kommentar 661: Wolfgang Berlin 69 schreibt am 18.02.2018, 14:56 Uhr :

  Kommentar von "Verena", heute, 14:27 Uhr: Frau Verena sind Sie Anwärter auf den Merkelverdienstorden 1. Klasse. Könnte auch sein Sie sind Nele.

• Kommentar 660: Hannah schreibt am 18.02.2018, 14:55 Uhr :

  Egal, ob Minderheitsregierung oder Neuwahlen: Zumindest spricht alles für eine CDU-geführte Bundesregierung. Und eigentlich ist daran auch nicht so viel auszusetzen, denn es läuft für Deutschland besser als für die meisten anderen Staaten.

• Kommentar 658: Ines schreibt am 18.02.2018, 14:54 Uhr :

  Auch die Klimawandelleugner müssen nach und nach erkennen, dass sie daneben liegen und der Mensch tatsächlich in 200 Jahren Industrialisierung die Atmosphäre verpestet hat. Und so geht es nun auch den Merkeldämmerungsfantasten, die jetzt langsam erkennen: Es sind eben schn wieder 33 Prozent in der aktuellen Umfrage im Deutschlandtrend für die Union. "Abgewählt" sieht anders aus.

• Kommentar 657: Renate schreibt am 18.02.2018, 14:53 Uhr :

  Mal realistsch betrachtet: Wer drei Landtagswahlen in einem Bundestagswahljahr wie voriges Jahr in Saarland, NRW und Schleswig-Holstein nacheinander und dann noch die Bundestagswahl als klar stärkste Partei gewinnt, hat eine gewisse Zustimmung in der Bevölkerung. Auch wenn es den Merkelkritikern nicht gefällt.

• Kommentar 656: Anke schreibt am 18.02.2018, 14:53 Uhr :

  Das seit vier Jahren anhaltende Gequatsche von einem angeblichen Scheitern Merkels findet man nur in Halbzeitgesprächen am Currywurststand von Sportplätzen, an Stammtischen, in Randforen und in Gästebüchern. In der gesamtdeutschen Realitität ist Merkel beliebt. Das zeigt nicht nur das Wahlergebnis, das ihre Partei wieder mal als klar stärkste Partei bestätigt.

• Kommentar 655: Pia schreibt am 18.02.2018, 14:52 Uhr :

  53,5 Prozent sind eine Mehrheit und nicht "abgewählt".

• Kommentar 654: Jörg Walter Schill....., Hamburg schreibt am 18.02.2018, 14:51 Uhr :

  zum Kommentar "Wolfgang M", heute, 14:33 Uhr: Hallo Wolfgang M., erst habe ich gestutzt, was die Informationaufgabe der Presse betrifft (erst in lezter Zeit ???), dann habe ich laut gelacht, als ich las: "Die meisten Journalisten sind linksgrün." und gleich an den BR gedacht . Dem Rest stimme ich bedingt zu: Dass Merkel Politik nach Meinungsumfragen macht.

• Kommentar 652: Dirk schreibt am 18.02.2018, 14:50 Uhr :

  Im Koalitionsvertrag steht auf Seite 177: „Die Tagesordnung der Kabinettsitzungen soll den Fraktionen vorab mitgeteilt werden. Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“ Unter der Beschwichtigungskanzlerin sind die halbwegs direkt gewählten Abgeordneten unserer Bundesregierung dann dauerhaft nur noch Wahlmänner oder -frauen nach US-Vorbild ohne eigene Entscheidungsbefugnis! Nennen Sie das Demokratie? Also lieber Neuwahlen oder eine CDU/CSU-geführte Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten, die im Bundestag durch sachliche Diskussionen zustande kommen müssten! Raute allein hilft da nicht! Deshalb: NoGroKo!

• Kommentar 647: Müller schreibt am 18.02.2018, 14:47 Uhr :

  Das Wahlergebnis, dass die Union zum vierten mal nacheinander vorne sieht, spricht eine so ganz andere Sprache, als was ein paar Dutzend Dauernörgler in einem Gästebuch über eine einzelne Sendung meckern. Gut so.

• Kommentar 645: Dirk schreibt am 18.02.2018, 14:46 Uhr :

  Die SPD hat sich zu Merkels Steigbügelhalter verzwergt! Anscheinend gerät die (Merkel-)GroKo von einer Ausnahmesituation zum 'alternativlosen' Normalzustand, bis der Stimmanteil der SPD unter den der FDP oder der – wegen des bereits durch den damaligen Bundesumweltminister J. Trittin (wie danach ebenso durch S. Gabriel (SPD), N. Röttgen (CDU) und zuletzt A. Dobrindt (CSU)) Verschweigens von Autoabgasmanipulationen sowie ihrer Duldung der von Steuerzahler(innen) übersubventionierten RWE-Förderung des klimaschädlichsten u. ineffizientesten, industriell genutzten Energieträgers, der Braunkohle, ihren Anspruch als Umweltschutzpartei verloren habenden, weil spätestens damit unglaubwürdig gewordenen – so genannten Grünen absinkt. Selbst das überfällige Ende der von der Rot-Grünen Bundesregierung eingeführten Ausweitung „sachgrundloser Dienst- u. Arbeitsbefristungen“ wird statt einer klaren Absage mit dem Setzen willkürlicher Obergrenzen verwässert.

• Kommentar 644: Peter Scheuberth schreibt am 18.02.2018, 14:45 Uhr :

  Für meine Frau und mich war dieser Presseclub eine einzige Enttäuschung. Die (u.E. sehr stichhaltigen) Gründe, weshalb die SPD aktuell nicht mehr in eine Bundesregierung eintreten sollte, wurden kaum erwähnt, geschweige denn ausdiskutiert. Fakt ist, dass die Stimmung in der großen Mehrheit der Bevölkerung sehr schlecht ist - weil die Menschen durchaus merken, wie sie abwechselnd eingelullt, belogen und betrogen werden. Die wirklich drängenden Fragen 1. Sicherung einer anständigen Rente für die nächste Generation und Schaffung bezahlbarer Wohnungen 2. Ausgleich der Interessen zwischen der Dritten und der Ersten Welt 3. Rettung des Planeten durch eine effiziente Klimapolitik (Liste unvollständig) werden kaum thematisiert. Stattdessen wird die Lobby-Republik immer fröhlicher zelebriert! So wird man ein weiteres Erstarken radikaler Parteien bestimmt nicht aufhalten. Das Geschwafel von der Bekämpfung der Rechten ist unehrlich - kurz nach den Wahlen gab es einzelne vernünftig ...

• Kommentar 643: Zimmermann schreibt am 18.02.2018, 14:45 Uhr :

  @ Jörg Walter Schill - es waren nicht die Zeitungen am Tisch, sondern Journalisten, die aktuell bei diesen Zeitungen arbeiten, eine eigene Meinung haben und vor allem - im Gegensatz zu manchen Gästebuchschreibern - Argumente. Für wen jemand schreibt, ist in der Sendung nahezu irrelevant. @ Jutta Kleinholz - offenbar haben Sie die Sendung aber auch angeschaut. Sie war ja auch gelungen. unsere Meinung ist von Ihrem Krakele nun mal unabhängig, da müssen Sie durch.

• Kommentar 642: Jörg Walter Schill....., Hamburg schreibt am 18.02.2018, 14:44 Uhr :

  zum "Hollerbaum", heute, 14:31 Uhr: Gratulation ! Sie haben es auch bemerkt, das sind so die kleinen Freudschen Versprecher , die zeigen, wie der Moderator politisch eingestellt ist.

• Kommentar 641: Dirk schreibt am 18.02.2018, 14:42 Uhr :

  Besser keine GroKo, denn die vorige ist zurecht abgewählt worden; Union u. SPD mussten die bei weitem höchsten Stimmenverluste aller Parteien hinnehmen und sehen sich dennoch zur erneuten Regierungsbildung beauftragt! Beide wurden mit den niedrigsten Stimmanteilen seit 1949 bestraft! Auf der WDR-Internetseite „Alles zur Bundestagswahl“ steht deutlich „Große Koalition abgewählt“! Eine Neuauflage dieser GroKo dient nur der Fortsetzung der abgewählten Politik der Beschwichtigungskanzlerin! Schon die erste Merkel-GroKo kennzeichnete sich durch Bundestagsfehlbeschlüsse wie der am 9.11.2006 Muslimen großzügig gewährten Erlaubnis ab dem 1.1.2009 für Zwangsheiraten u. Vielehen (ohne Mitspracherecht der Frauen/Mädchen)! Die am 8.12.2008 dagegen eingereichte Petition (Az.: Pet 1-16-06-211-046040) wurde von den Politiker(inne)n jedoch völlig ignoriert – so wie diese abgewählte GroKo (Großer K.o. = KnockOut, abgewählt!) die Interessen des deutschen Volkes ignoriert(e)! NoGroKo!