Gästebuch: Nach dem Ampel-Aus: Wohin steuert Deutschland? 

1072 Kommentare

• Kommentar 1072: Friedemann Schaal schreibt am 10.11.2024, 17:59 Uhr :

  Unabhängig von den Vorgängen des Scheidens gebührt allen Parteien der Ampel, auch der FDP, Respekt, diese erste Bundes-3erKoalition gewagt zu haben, nachdem die Union sich zu fein gewesen war, erstmals als JuniorPartner auf BundesEbene 'nur' mitzuregieren. Dass die Ampel bei der Unvereinbarkeit vieler Positionen (minimale SchnittMenge) so lange gehalten hat, war alleine schon eine Leistung - selbst ohne den medialen Beschuss, der von Anfang an auf sie einprasselte, und den größten Problemen Deutschlands seit '45, die von außen hereingetragen wurden. - - Wegen häufigem, rechtsradikalem NamensMissbrauch seit über 2 Jahren hier wieder kurz vor Ende die Liste der Nummern/Uhrzeiten meiner heute geposteten Kommentare : #1, #1/17:34Uhr, #1/17:48Uhr, #2, #2/3, #3, #4, #105/1, #666/17:13Uhr und natürlich dieser. - - - Im Übrigen bin ich dafür, dass Kommentatoren zertifiziert werden müssen !

• Kommentar 1071: Kathrin schreibt am 10.11.2024, 17:59 Uhr :

  Trump wird helfen, die deutsche Politik wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Ich freue mich drauf.

• Kommentar 1070: Ulf schreibt am 10.11.2024, 17:59 Uhr :

  "Schnelle" Bearbeitung 30 Minuten, Standard 45 Minuten, Mehrere LANGE Pausen bis zu 90 Minuten - das ist SOOOO SCHLECHT. Beispiele: 1248 Uhr * Kommentar 420: Nagel, Joachim schreibt am heute, 12:15 Uhr : 1335 Uhr * Kommentar 668: M.Steiger schreibt am heute, 12:51 Uhr : 1344 Uhr * Kommentar 713: Waldemar Orloff schreibt am heute, 13:02 Uhr : 1453 Uhr * Kommentar 805: Anna Zimmermann schreibt am heute, 13:49 Uhr : 1632 Uhr * Kommentar 921: Volker Msrkert schreibt am heute, 15:16 Uhr : 1641 Uhr * Kommentar 948: Hartmann schreibt am heute, 15:50 Uhr :

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• Kommentar 1069: Franz schreibt am 10.11.2024, 17:59 Uhr :

  Das war eine schlechte Antwort - s.u.: "Das letzte Mal" war vor 14 Tagen, da gab es kein Gästebuch und obwohl ich wie wohl auch andere darauf hingewiesen habe, gab es noch nicht einmal einen kurzen Hinweis, DASS es an dem war. Malte (354) hat also völlig recht und der Presseclub rafft es nicht. Noch nicht einmal heute gibt es einen Hinweis. :( -#- -#- * Kommentar 354: Malte schreibt am heute, 11:56 Uhr : Wo war das letzte Mal dieses sogenannte "Gästebuch"? Wenn alles so schlecht absolviert wird, kann es hier keinen wirklichen Frühling geben. [751]Antworten (1) Antworten auf Kommentar + Antwort von Moe Zarella , geschrieben am 10.11.2024, 12:46 Uhr : Letzt Woche gab es doch gar keinen Presseclub. Also auch kein Gästebuch, lieber Mitbürger. ;-)

• Kommentar 1068: Helga schreibt am 10.11.2024, 17:59 Uhr :

  Fazit: Eine sehr gute, spannende Sendung heuer. Danke an alle Beteiligten. Presseclub - douze points.

• Kommentar 1067: orlev schreibt am 10.11.2024, 17:59 Uhr :

  Trump lehrt: Die nächste Regierung muss die Migartionsfrage beantworten. Sie muss die Wirtschaft von Berichtspflichten und Bürokratie und endlosen Genehmigungsverfahren entlasten. Tutu sie das nicht überzeugend, dann werden wir 2029 "Trump" bekommen. Und deswegen ist das heutige Interview bei Miosga kein Normales. Wir benötigen jetzt schnell Neuwahlen. Nur CDU/CSU/SPD können uns vor 2029-Trump bewahren.

• Kommentar 1066: Margarete schreibt am 10.11.2024, 17:59 Uhr :

  Aber eines ist sicher, mit der CDU wirds nicht besser werden, solange die ihre Brandmauer halten und nicht aufhören die Millarden in die Ukraine zu scheffeln.

• Kommentar 1065: Isabelle Zudynk schreibt am 10.11.2024, 17:58 Uhr :

  Ich frage für einen Freund, für wen arbeitet eigentlich unsere Regierung?Deutschland soll die Schuldenbremse lockern und in die Schuldenfalle laufen um ein fremdes, korruptes Land welches von einer korrupten und dummdreisten Regierung geführt wird zu unterstützten? Die Bombengeschäfte machen die Profiteure hauptsächlich jenseits des Atlantiks, der normale Bürger wird abgezockt, die Schulen seiner Kinder sind wie die Brücken marode. Nochmal, der Amtseid dem die Regierung und die Minister verpflichtet sind lautet dem deutschen Volk, neudeutsch, den deutschen Bürgern, keinen Schaden zuzufügen. Keine Zeitenwende verpflichtet die deutschen Bürger für ein fremdes Land in den Ruin zu gehen

• Kommentar 1064: Jan Rütters schreibt am 10.11.2024, 17:58 Uhr :

  Scholz.... Wiederantritt als KK (Kanzlerkandidat) bei den nächsten Neuwahlen Jan, Feb. o. März, ...mit einer dann vermutl. 8-12%-SPD..?? Wohl kaum... Auch Pistorius ("Deutschland MUSS umgehend Kriegstüchtig werden...") u. a. Exponate mit Kriegsanwandlungen (Merz, Habeck, o. gar Strack-Z. als lachhafte 3%-F.D.P.-KK'in..??) wären nicht geeignet für ein Deutschland mit Friedensgebot in seiner Verfassung.., vom Anhang Kiesewetter, Röttgen, Wadelphul, Hofreiter, Bärbock, Hasselmann, Dürr, Buschmann & Konsorten ganz zu schweigen.... Nein, eine gute SPD-Lösung wäre Gerhard Schröder - der dieses wirtschaftliche und gesellschaftspolit. heruntergewirtschaftete u. woke-verquastes Deutschland wieder heilen u. instand stellen könnte..! Wenn man länger u. intensiver darüber nachdenkt (was hat denn die SPD-Resteramoe sonst noch gegen einen Blackrock-Bellizisten Merz zu bieten..?), so klarer schält sich so eine SPD-Rettung vor einem 8-12%-Untergang als künftigen Mini-Junior-Partner der CDU - heraus...

• Kommentar 1063: Wolfgang FJA Bültemeyer schreibt am 10.11.2024, 17:57 Uhr :

  „Mit welchen Herausforderungen muss eine neue Bundesregierung umgehen?" Die Krise der 🚦 ist ein Spiegelbild des gesellschaftlichen Zustandes. Die deutsche Exportwirtschaft hat innerhalb von 10 Jahren pausenlos Tiefschläge erhalten. Die Verteufelung der Kernkraft, Kohle, Gas, Öl, Holzpellets, Kuhdunk & Co. hat eine beispiellose Verspargelung der Geographie Deutschlands mit Windkraftanlagen gebracht. Ein Fundament versiegelt den Boden mit bis zu 1.000 m³ Beton, mit dem man ein paar Kilometer Autobahnen erneuern könnte. Alle Hausbesitzer in Deutschland haben ihr ganzes Geld in die Modernisierung investiert. Für ein Leben lang. Türen, Fenster, Fußböden, Heizungen von Kohle auf Gas, so wie die Stadtwerke Münster mit einer millionenfachen WERBUNG es jahrzehntelang propagierte. Ja sogar die Renten- und Lebensversicherung für die Altersversorgung wurde umgewidmet für ein bescheidenes Dach über dem Kopf. DIE GRÜNEN haben mit einem ZICK ZACK KURS Deutschland vor die PUMPE gefahren. HAU AB HAB

• Kommentar 1062: Boothby schreibt am 10.11.2024, 17:57 Uhr :

  Wird eine neue Regierung denn eine neue Migrationspolitik betreiben ? Wie die Dänen ? Australier ? Kanadier ? Schön wäre es....aber sicher nicht mit den Grünen.

• Kommentar 1061: Doro schreibt am 10.11.2024, 17:56 Uhr :

  Von Anfang an hat die Union mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit Störfeuer abgegeben und die Regierungsarbeit unnötig dramatisiert. Was eigentlich an der Regierung so schlecht gewesen sein soll, ist immer noch unklar. Jetzt kann es der Union nicht schnell genug gehen mit den Neuwahlen, nur weil die Umfragewerte gerade gut sind – und dann stellen drehen sie es dreist so um, dass etwa die SPD ja nur die schlechten Umfragewerte überdauern wolle. Dabei hat die SPD von allen Parteien die größten Aussichten, auch an der nächsten Regierung beteiligt zu sein.

• Kommentar 1060: Luise schreibt am 10.11.2024, 17:56 Uhr :

  Etwas doppelbödig wirkt es, wenn ausgerechnet jetzt Parteien mit hohen Umfragezahlen einen auf staatsmännisch machen und auf Vertrauensfrage und Neuwahlen drängen, bevor etwa die Werte wieder sinken in einer Krise, die ihnen die Chance auf Ministerien bietet. Unglaubwürdiger geht es nicht. An dem Fahrplan, den der Kanzler vorgelegt hat, war doch eigentlich nichts auszusetzen. Es ist doch gar nicht so, dass wir ohne Regierung da stünden, ob jetzt zwei Wochen früher oder später gewählt würde.

• Kommentar 1059: Ulla Binger schreibt am 10.11.2024, 17:55 Uhr :

  Wir brauchen eine SOZIALE Marktwirtschaft, Solidarität zwischen allen Generationen und Einkommensgruppen, ein den aktuellen Anforderungen angepasstes Asylrecht, ein modernes Migrationsrecht, Anpassung und Maßnahmen bezüglich des Klimawandels, eine wehrhafte Verteidigungspolitik, Politiker mit Charakter - Herr Wissing hat gezeigt. Alles zum Wohle des Volkes - das sind wir alle.

• Kommentar 1058: Silke schreibt am 10.11.2024, 17:55 Uhr :

  Dieser Kommentar wurde mehrfach abgegeben und daher an dieser Stelle gesperrt. (die Redaktion)

• Kommentar 1057: Boothby schreibt am 10.11.2024, 17:54 Uhr :

  Nochmal : die Amerikaner steigen aus, aus aus dem Ukrainekrieg, aus aus dem Pariser Klimaabkommen.....da läuft nichts mehr.....da sind Milliarden fehlinvestiert worden....das wird nichts mehr mit einem Sieg der Ukraine....nichts mehr mit dem stoppen des Klimawandels....und das war abzusehen.....nix mit Putin Knecht oder Klimaleugner.....einfach nur mal kritisch nachdenken....

• Kommentar 1056: Dorian M. schreibt am 10.11.2024, 17:54 Uhr :

  Man fragt sich immer, welche Menschen in Deutschland Parteien wählen, die offensichtlich gegen die Mehrheit der Bevölkerung regiert. Gut, wäre ich eine woke Penisträgerin und in der Chefetage von Rheinmetall beschäftigt, sähe es vielleicht anders aus. Das wäre dann aber ein sehr egoistisches Ausnutzen des Wahlrechts.

• Kommentar 1055: Norbert Hansen schreibt am 10.11.2024, 17:54 Uhr :

  Jeder hat vor 3 Jahren gewusst wohin uns die beinharten Ökosozialisten führen werden - das war ein Scheitern mit Ansage. Sie können es nicht, nur Schulden machen. Und daran sind sie dann auch gescheitert. Also keine wirkliche Überraschung.

• Kommentar 1054: Manfred Werder schreibt am 10.11.2024, 17:54 Uhr :

  Die Zustände werden nicht mehr besser werden, egal welche Partei etwas anderes sagen wird. Alles gelogen.

• Kommentar 1053: First Brigitta schreibt am 10.11.2024, 17:54 Uhr :

  Die Aussage der Bundeswahlleiterin, dass eine frühe Neuwahl auch an der Beschaffung von Papier scheitern könnte ist eine Ausrede und wäre ein Armutszeugnis für Deutschland. Die Qualität der durchzuführenden Wahlen wäre im März besser? Wie ich schon geschrieben habe, der Politik- Apparat und die die öffentliche Verwaltung macht Pause an Weihnachten rum. Auf eine schnelle Organisation müsste jedes Land vorbereitet sein, egal für was. Deutschland ist ein Nachsorgeland und kein Vorsorgeland bei Engpässen. Jetzt wird rum geeiert, gejammert im Land, die Beschaffung vom Papier ist nicht möglich? Was haben wir nur für öffentliche Verwaltungen, die erst kurz vor 12 Uhr das arbeiten anfängt. Lächerlich solche Ausreden. Ich glaube, ( keine Unterstellung) die Bundeswahlleiterin mit ihren Mitarbeitern könnten Angst haben um ihren Weihnachtsurlaub. Oft habe ich einen Urlaub verlegen müssen, weil ein Notstand es verlangte. Es geht um die Politik in Deutschland und nicht um eigene private Interessen.

• Kommentar 1052: Manuel Klein schreibt am 10.11.2024, 17:53 Uhr :

  Die Stimmung in Deutschland ist schlecht. Es ist „Dampf im Kessel“. Wenn man sieht, wie die Regierung die Steuermilliarden verteilt = Migranten, Ukraine etc. Diese Einnahmen wurde „hart“ von der Bevölkerung erarbeitet. Was kommt bei der Bevölkerung an?

• Kommentar 1051: Nele schreibt am 10.11.2024, 17:53 Uhr :

  Beschließen wir das doch mal harmonisch. Auch von uns großes Lob für eine erfrischende Ausgabe des Presseclub über die Regierung: kurzweilig, prägnant, gut moderiert und auch fachlich auf den Punkt. Eines ist wohl weitgehend Konsens - politisch und wirtschaftlich geht es dem Bürger hierzulande nach wie vor gut. Weil die Union mit der Oppositionsrolle fremdelt, gibt es politisch etwas Unruhe, international wie in der Bundespolitik. Die große Koalition war ja nicht so schlecht. So oder so, der Presseclub jedenfalls ist auch uns zur guten Gewohnheit geworden. Vom Kirchgang zurück, schreiten wir immer direkt durch in die Wohnstube, schalten anständig das erste Fernsehprogramm ein und informieren uns ordentlich in der Tagesschau, um uns korrekt vorzubereiten. Hernach lauschen auch wir gebannt den spannenden Beiträgen der Runde. Erst nach der Anruferrunde kommt der Braten auf den Tisch, und wir diskutieren noch etwas über das Gelernte. Ein gutes, heimatliches Ritual, so hat es sich bewährt.

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  • Antwort von Uli , geschrieben am 10.11.2024, 17:57 Uhr :

    Besser kann man es nicht sagen.

• Kommentar 1050: Marco Fendt schreibt am 10.11.2024, 17:52 Uhr :

  Einige der Ursachen für das deutsche Desaster sind: Die neue Regierung beschließt bei Amtsantritt 2021 die große Transformation. Deutschland soll das erste Industrieland werden, das ohne die fossilen Energien wie Kohle und Öl so wie Atom auskommt. Der Krieg in der Ukraine beginnt und deshalb fehen hierzulande 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas. Trotz der prekären Energiesituation werden die drei restlichen Atomkraftwerke, die elf Millioen Haushalte mit Strom versorgen, abgeschaltet Mit intensiver Unterstützung unserer Umweltministerin Lemke und Herrn Habeck beschlisßt die EU das Verbrenner-Verbot und bringt damit die Autobauer und die Zulieferer in Existenznöte. Das produzierende Gewerbe sieht , wegen der Energiepreise, seine Rettung nur noch darin, Deutschland zu verlassen.Herr Habeck versuchte deshalb,mit geliehenen Milliarden an Zuschüssen, was nicht gelungen ist, sein Schelmenstück zu retten.

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  • Antwort von Boothby , geschrieben am 10.11.2024, 17:59 Uhr :

    Was hätten wir eigentlich davon wenn wir die ersten wären ?

• Kommentar 1049: Regina Hermann schreibt am 10.11.2024, 17:52 Uhr :

  Die Schuldenbremse in bescheidener maßvoller Höhe ist wichtig und richtig. Denn Parlament und Regierung müssen durch den Souverän diszipliniert werden (Kontrollfunktion). Um Parlament und Regierung sowie die zuständigen Politiker (m/w/d) zu disziplinieren beim Ausgeben der Steuergelder (welches aus den Händen der einheimischen Bürger bzw. einheimischen Steuerzahler stammt), ist sinnvoll, die Gesamtsteuerlast für jeden einheimischen Bürger bzw. einheimischen Steuerzahler auf maximal 10 % abzusenken (noch besser wäre auf maximal 1 %). Ohne Ausnahmen oder diverse Einzelfälle.

• Kommentar 1048: Helmut S. schreibt am 10.11.2024, 17:49 Uhr :

  Leider hat die jetzige US-Regierung einen entscheidenden Einfluß auf unseren Konjunktureinbruchs. Aber das wird sich auch nicht ändern, wenn Frau Harris die Wahl gewinnen sollte. Unser Wettbewerbsvorteil wurde durch das günstige Gas aus Rußland mit einem Terrorakt durch die Sprengung von NS2 beendet! Es waren doch genau diese Amerikaner und /oder die Ukraine, die nach beweisbaren Erkenntnissen diese Terroranschläge durchführten. Die ukrainischen Terror-Täter wurden nachweisbar direkt in der Ukraine von der US-CIA ausgebildet und geschult. Das wurde bereits zigmal von nordischen Geheimdiensten aufgeklärt und offengelegt. Aber die US-Marionette, der vergessliche Olaf, versucht mit allen Mitteln, die Aufklärung dieser Terroraktionen zu verhindern, damit die deutsche Bevölkerung die Wahrheit nicht erfährt und bei der Unterstützung der korrupten Ukraine weiterhin zahlt. So geht deutsche Nibelungentreue, indem wir die "Täter" militärisch und politisch permanent unterstützen.

• Kommentar 1047: Meier schreibt am 10.11.2024, 17:49 Uhr :

  Die Union will eindeutig nur an die Macht, sonst nichts. Von Anfang an haben die mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit Störfeuer abgegeben und die Regierungsarbeit unnötig dramatisiert. Was eigentlich an der Regierung so schlecht gewesen sein soll, ist immer noch unklar. Jetzt kann es der Union nicht schnell genug gehen mit den Neuwahlen, nur weil die Umfragewerte gerade gut sind – und dann stellen drehen sie es dreist so um, dass etwa die SPD ja nur die schlechten Umfragewerte überdauern wolle. Dabei hat die SPD von allen Parteien die größten Aussichten, auch an der nächsten Regierung beteiligt zu sein.

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  • Antwort von Maren , geschrieben am 10.11.2024, 17:58 Uhr :

    Gut auf den Punkt gebracht.

• Kommentar 1046: Chris schreibt am 10.11.2024, 17:48 Uhr :

  Hallo Rentner: verabschiedet euch endlich von der TAGESSCHAU (identisch der früheren "Aktuellen Kamera" der DDR), denkt mit, beendet diese Realitätsverweigerung! Wenn die "Alten" weg sind, die momentan vielleicht noch eine ausreichende Rente haben und die nachfolgenden Generationen finanziell "unterstützen", dann wird es interessant! In einer Phönix -Sendung vor paar Monaten sagte ein Gast (Professor), daß es in etwa 10 Jahren Millionen von Arbeitslosen geben wird - dank KI. Es werden seit Jahren die falschen Berufe ausgebildet! Dafür gibt es Verantwortliche, die gut entlohnt werden. Das sollte man auch mal überdenken! Vetternwirtschaft gibts auch genug, Scheinselbständige werden gut versorgt usw.

• Kommentar 1045: Hannah schreibt am 10.11.2024, 17:48 Uhr :

  Alles andere als die Bestätigung der Ampelregierung wäre bei Neuwahlen eine Überraschung, ginge es nach den politischen Erfolgen. Irgendwie hat es de Opposition geschafft, dass in den Leitmedien kaum darüber gesprochen wird, was positiv gelaufen ist, sondern nur über so etwas wie das Heizungsgesetz. Als wen die Union nicht auch zahlreiche Klöpse gebaut hätte.

• Kommentar 1044: Schneider schreibt am 10.11.2024, 17:47 Uhr :

  Völlig überraschend hat die Ampelregierung es nicht geschafft, in drei Jahren das Chaos von 19 Jahren Union zu beheben. Zum Lohn darf ausgerechnet die Union jetzt weitermachen. Manchmal weiß der Wähler hierzulande freilich zu überraschen.

• Kommentar 1043: Solveig schreibt am 10.11.2024, 17:46 Uhr :

  Die Unionspolitiker stehen schon an den Türen zum Büfett der Macht. Sie warten nur noch, bis die Vertrauensfrage es eröffnet und die Neuwahlen ihnen die Türen endlich aufmachen. Um diese lästigen Formalitäten schnell hinter sich zu bringen, beteuern sie nochmal artig, es ginge natürlich nur um das Land. Das ganze mediale Polit-Spiel ist nur noch zum Fremdschämen.

• Kommentar 1042: Helmut schreibt am 10.11.2024, 17:45 Uhr :

  Meine Hoffnung ist, daß die Altparteien nach der nächsten Wahl auf BSW oder Afd angewiesen sind, um regieren zu können. Die jetzige Überheblichkeit dieser Politkaste ist unerträglich.

• Kommentar 1041: Boothby schreibt am 10.11.2024, 17:44 Uhr :

  Bald wird unsere Ampel eine Delegation zum Rassisten und Faschisten nach Washington schicken.....ob er sie gnädig empfängt ? Oder bauen unsere Ampelhelden eine Brandmauer ? Nee.....glaube ich nicht. Schmidt : wertegebundene Außenpolitik ist abwegig...wie recht er hatte...der Helmut.

• Kommentar 1040: Margarete schreibt am 10.11.2024, 17:44 Uhr :

  Letztens habe ich in unserer Lokalzeitung gelesen, dass die KI unseren Energiebedarf um das dreifache erhöhen wird. Das finde ich ziemlich dumm ehrlich gesagt. Immer mehr Menschen auf der Welt, die ihre Hände untätig in den Schoß legen, derweil die Energie-fressende KI uns das bedienen des Rolladenkastens, das Überwachen des Kühlschrankinhalts abnimmt usw. Oder verstehe ich da was falsch.... das erinnert mich an Aussagen ala "die Erde könne noch viel mehr Menschen ernähren, als derzeit leben". Unfassbar.

• Kommentar 1039: L.Lech schreibt am 10.11.2024, 17:40 Uhr :

  Da behauptet doch ein Diskussionsteilnehmer tatsächlich, das Bürgergeld müsse überarbeitet werden, um mehr Menschen für den Arbeitsmarkt zu "aktivieren". Aha... Drei Sätze zuvor kam noch die Aussage, daß bei ZF, Conti, Thyssen etc... 100000de Jobs auf der Kippe stehen... Alles klar! Erst wird mittels genialer Embargopolitik die Wirtschaft ruiniert, anschliessend wird nicht die daraus resultierende Armut, sondern die Armen bekämpft. Super! Vielen, vielen Dank an "unsere" wohlversorgten Politikerinneninnenin!

• Kommentar 1038: Gabriele Kühn schreibt am 10.11.2024, 17:40 Uhr :

  Alle einheimischen Bürger (der Souverän) sind Auftraggeber von Parlament und Regierung. Welche konkreten Instrumente haben die Bürger (der Souverän), um Parlament und Regierung zu kontrollieren und in Fällen des Machtmissbrauchs (Übergriffigkeit bei allen Individualrechten jedes einzelnen Bürgers, sowie extreme Veruntreuung und Verschwendung von Steuergeldern) zur Verantwortung zu ziehen und wirksam zu sanktionieren?

• Kommentar 1037: Helen schreibt am 10.11.2024, 17:39 Uhr :

  Was wäre nach den so herbeigeredeten Neuwahlen wirklich und dauerhaft anders?

• Kommentar 1036: Schmidt, K. schreibt am 10.11.2024, 17:38 Uhr :

  Nur mal kurz zur Terminologie: „Neuwahlen“ bedeutet nicht, dass man Probleme abwählt, sondern nur, dass die Stühle am Tisch des Bundeskabinetts anders besetzt werden. Dies teils von denselben Parteien.

• Kommentar 1035: Helga schreibt am 10.11.2024, 17:30 Uhr :

  Die Schuldenbremse hätte man ohne Weiteres durch eine Ausnahmeregelung aussetzen können. Deshalb die Koalition hinzuschmeißen, war verantwortungslos und egoistisch. Man kann den Kanzler durchaus verstehen in seinem Groll.

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  • Antwort von Gerd , geschrieben am 10.11.2024, 17:36 Uhr :

    Nein, die Haltung von Herrn Lindner war vollkommen richtig! Schulden machen um zum Beispiel es der Ukraine zu geben, geht's noch?

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  • Antwort von Norbert Hansen , geschrieben am 10.11.2024, 17:40 Uhr :

    Die Schuldenbremse hat Verfassungsstatus. Die FDP konnte seinerzeit in die Zukunft schauen und wusste was passiert wenn Rot-Grün wieder dran kommt - in Rekordzeit Pleite und braucht mehr Schulden.

  • Antwort von Frank D. , geschrieben am 10.11.2024, 17:40 Uhr :

    Wenn man die Migration nicht so ausgeweitet hätte, wär auch noch genug Geld da. Gelder für Migranten streichen, fertig.

  • Antwort von Helga , geschrieben am 10.11.2024, 17:41 Uhr :

    @ Gerd. - Nein, die Haltung war unverantwortlich. Der Grund war außerdem wohl sowieso nur vorgeschiben.

  • Antwort von Manfred , geschrieben am 10.11.2024, 17:45 Uhr :

    Das Problem ist Scholz! Aufgrund seiner Gedächtnislücken hat er scheinbar vergessen dass er einen Amtseid geleistet hat indem er u.a. versprochen hatte Schaden von Deutschland abzuwenden.

  • Antwort von Helmut Lange , geschrieben am 10.11.2024, 17:45 Uhr :

    Von wegen "ohne Weiteres", neue Schulden ist neues Geld drucken was den Wert für alle verwässert, ob die Schuldenbremse im Grundgesetz steht oder nicht. Im Grundgesetz aber steht, dass die Schuldenbremse nur ausgesetzt werden darf bei Ereignisse von außen die man nicht beeinflussen konnte. Es wird zwar erzählt, dass für Multikriesen andere verantwortlich waren, aber alles ist Konsequenz eigener verfehlter Politik die man für "alternativlos" gehalten hat.

  • Antwort von L.Lech , geschrieben am 10.11.2024, 17:48 Uhr :

    Um trotzdem die niedrigsten Renten Westeuropas weiter zu kürzen, das höchste Renteneintrittsalter weiter zu steigern, Krankenhäuser trotzdem zu schließen, etc... Dafür aber noch mehr Geld in diverse Fässer ohne Boden zu kippen??? Na klar doch...

  • Antwort von Stefanie K. , geschrieben am 10.11.2024, 17:49 Uhr :

    Nein, Koalition bedeutet Zusammenarbeit. Dass bei einem solchen Bündnis jeder eine andere Meinung hat und vertritt, ist eher die Regel als die Ausnahme. Dass Scholz persönlich genervt oder was-auch-immer ist, ist seine Sache. Dass ein Bundeskanzler einen wichtigen Mitarbeiter vor der ganzen Welt dermassen ungezügelt abkanzelt und mit Beleidigungen rausschmeisst, ist absolut unwürdig. Noch nicht mal bei einer begründbaren unbefristeten Entlassung würde ein Arbeitgeber vor seinen Angestellten so indiskret agieren! Damit hat sich Herr Scholz selbst am meisten geschadet. Und der BRD

  • Antwort von Willibald OhneNot , geschrieben am 10.11.2024, 17:49 Uhr :

    Wo waren Sie in den letzten 3 Jahren ? Elfenbeinturm? Oder einfach mal was schreiben?

  • Antwort von Margarete , geschrieben am 10.11.2024, 17:49 Uhr :

    Liebe Helga, nein das finde ich falsch und gleichzeitig das Einzig Richtige seitens v. Lindner. Scholz hätte den Lindner nicht entlassen müssen. Scholz hätte seine eigene Meinung überdenken und korrigieren müssen. Weil: erstens hat uns Russland nicht bedroht und gefährdet auch nicht unsere Demokratie und unsere Freiheit. Demzufolge war die ganze Sanktioniererei der erste Fehler von Scholz und seiner Regierung bzw. der Merkel-Regierung davor. Daraus und aus der selten dummen Milliarden-Unterstützerei der Ukraine/r ergaben sich die ganzen folgenden Probleme die jetzt jeden Tag schlimmer werden. Und die Wirtschaftsbosse haben lange dazu geschwiegen und die Risiken dieser Außenpolitik nicht erkannt. Jetzt sind sie zu spät mit ihrer Kritik.

  • Antwort von Norbert Hansen , geschrieben am 10.11.2024, 17:51 Uhr :

    Nein. Das wäre Verfassungsrechtlich nicht möglich gewesen. Das BVG hatte das bereits schon einmal deutlich gemacht. Die Regierung kann nicht tun und lassen was sie will, sofern sie das GG respektiert.

  • Antwort von Gerhard Gösebrecht , geschrieben am 10.11.2024, 17:57 Uhr :

    Das geht nicht so einfach. Die Schuldenbremse steht im GG. Wollen Sie so "ohne Weiteres aussetzen", wie während Corona, als das Grundgesetz von Frau Merkel und 16 MPs einfach ausgesetzt wurde?

  • Antwort von Michi das Russe , geschrieben am 10.11.2024, 17:57 Uhr :

    Lindner hätte lt. eigener Aussage gegen seinen Amtseid verstößen, wenn er hinsichtlich der Schuldenbremse nachgegeben hätte. Sollte Trump die Dollars für die Ukraine kürzen, kann sich der dt. Steuerzahler warm anziehen.

• Kommentar 1034: Meike schreibt am 10.11.2024, 17:28 Uhr :

  Die Union tut so scheinheilig verantwortungsvoll, will aber die wichtigen anstehenden Gesetze ablehnen, wenn sie nicht die Vertrauensfrage bekommt. Das ist widersprüchlich, machtbesessen und doppeblbödig. Die Wahl jetzt unbedingt im Schweinsgalopp durchzupeitschen, wäre völlig unvernünftig. Weihnachten hindert die Abläufe, eine Bundestagswahl ist immens aufwändig, da geht es nicht nur um Papier. Man kann außerdem auch vorläufig noch ein paar Wochen mit einer Minderheitsregierung regieren. Das ist überhaupt kein Problem.

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  • Antwort von Norbert Hansen , geschrieben am 10.11.2024, 17:36 Uhr :

    Ähmmm, hat nicht Olaf den Finanzminister selber entlassen? Nur mal so falls ich es nicht verstanden habe..

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  • Antwort von Meike , geschrieben am 10.11.2024, 17:42 Uhr :

    ...m ü s s e n. Die Entlassung war bekanntlich provoziert.

  • Antwort von Helmut Lange , geschrieben am 10.11.2024, 17:53 Uhr :

    Das ist Unfug! Für "wichtige anstehende Gesetze" muss man sich so oder so Mehrheiten zusammensuchen, egal ob Minderheitsregierung oder gleichzeitig stattfindende neue Koalitionsverhandlung. Das ist Erpressung die nur klappen kann, weil Merz beim konstruktiven Misstrauensvotum keine Stimmen von der AfD will. Ein Vorgeschmack dessen was kommt wenn CDU mit SPD wieder eine Koalition bilden will.

  • Antwort von Margarete , geschrieben am 10.11.2024, 17:53 Uhr :

    Mit der CDU ist nichts gewonnen für Otto Normalbürger. Im Gegenteil, die CDU in Verbindung mit FDP und Grünen: da kann der unbedarfte Wähler auch gleich mit für Krieg bei uns stimmen. Roderich Kiesewetter und Co., Strack-Zimmermann und Baerbock die Russland gleich zu Beginn ihrer Amtszeit wirtschaftlich vernichten wollte und sich inzwischen im Krieg mit Russland befindet. Da kann man nur sagen Gute Nacht Deutschland.

• Kommentar 1033: Günther Harff schreibt am 10.11.2024, 17:25 Uhr :

  Trotz nich ausschließlich ausgewiesen woker Vertreter, wieder eine Entteuschung. Keine wirklich grundsätzliche Kritik an der deutschen Politik und deren Mitläufer. Schon gar keine Selbstkritik der deutschen Mainstream-Medien, welche lt. Studien (mal wieder) die einseitigste Berichterstattung über den USA lieferten, seit über 15 Jahren dem links-grün-woken Kurs die Stange halten und Kritiker verächtlich machen. So wurden auch heute wieder deutsche Politker als besonnene, integrierende Gutmenschen dargestellt, die nur wegen Putin, Trump und der AfD keinen Erfolgt haben. Es wurden mal wieder über die schrecklichen Konsequenzen einer Machtzunahme der AfD und BSW schwadroniert. Ohne zu erkennen, dass die vergrünte CDU und die (H)Ampel Deutschland - vorsätzlich auf diverse Sonderwegen (nur die AfD war gegen diese Sonderwege) zwangen und damit in den Ruin treiben. Ich fürchte, mit dieser Selbst-gerechten, ja Selbst gegenüber anderen erhöhenden Haltung geht Deutschland weiter unter.

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  • Antwort von Sandra , geschrieben am 10.11.2024, 17:59 Uhr :

    Autofreie Städte

• Kommentar 1032: Nadine Auerswald schreibt am 10.11.2024, 17:23 Uhr :

  Eigentlich müßten ja die leute aus Wolfsburg,den Werfstandorten,Stahlstandorten,die bauern und die aus der chemischen Industrie,wie die die auf neue Arbeitspätze(Intel)gehofft haben,die die zum Glück nicht auf der Brücke in Dresden waren,die aus dem Ahrtal,Solingen u v a Städten jetzt BSW,AFD oder FW wählen,da man ihre Lebensbedingungen politisch an die Wand gefahren hat.Ebenso die entlassenen und schikanierten Nichtgeimpften und jetzt nicht von Postvac Betroffenen,wie die die ihre Läden zusperren mußten ohne Nutzen oder die die bis heute auf vernünftige Züge oder Fahrbedingungen warten oder sich wegen Waermepumpen verschuldet haben.Und? Tun sie das? Nein.Natürlich nicht.Darum alle wieder hinsetzen und Programm umschalten und Nackend in der Wildnis ansehen.Sinnvoller.Es bleibt bei Mangel,Nichtlernen und hohen Mieten oder Wohnungsmangel,Kitamangel,Pflegemangel.Mangel bei Herrn Selenski ganz sicher nicht.Das ist schon mal klar.Tauruslieferung jetzt erst recht(Merz.Kiesewetter und co)