Gästebuch: Mehr Bürgergeld, mehr Rente: Braucht auch der Sozialstaat eine Zeitenwende?

907 Kommentare

• Kommentar 907: Martin S. schreibt am 24.03.2024, 17:59 Uhr :

  Die heutige Sendung war kein Glücksgriff. Es ist ein "Club" - immer wieder die gleichen: Mal von "Cicero", derselbe jetzt von T-Online ... :(

• Kommentar 906: Martin S. schreibt am 24.03.2024, 17:59 Uhr :

  Um 1730 Uhr Beitrag 874 von 870 insgesamt *Kopfkratz* (1710 Uhr): 92 gesperrte Beiträge. Das ist weniger im Verhältnis als letztes Mal, aber viel zu viel! Z.B.: 7 mal "nicht auf das Thema der Diskussion bezieht" - letztes Mal waren das 31 (!). Dieses Mal gibt es 5 Beiträge von K. Liebknecht. Beim letzten Mal wurden diese STUNDEN später nachträglich gesperrt. Weil ein gewisser "Björn H." behauptete, es handele sich um ein "Pseudonym". Ob "Björn H." von sich auf Andere geschlossen hat? Weshalb reagiert der WDR auf weltfremde Denunziationen?

• Kommentar 905: Friedemann Schaal schreibt am 24.03.2024, 17:59 Uhr :

  Beim Ansprechen der Finanzierbarkeit muss auch miteinbezogen werden: Wie hoch belaufen sich die Kosten der Folgen sozialen Unfriedens, den man sich leistet, (im Vergleich)? - - - Im Übrigen bin ich dafür , dass Kommentatoren zertifiziert werden müssen!

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• Kommentar 904: Irene Grossmann schreibt am 24.03.2024, 17:59 Uhr :

  Sendung ließ zu wünschen übrig. Viele wichte Ursachen der Fehlentwicklung wurden nicht angesprochen (Börsenderegulierung, Steuerverschwendung und -hinterziehung, keine Kürzung der Pensioben).

• Kommentar 903: Wolfgang FJA Bültemeyer schreibt am 24.03.2024, 17:59 Uhr :

  Die AMPEL braucht neue LEUCHTEN

• Kommentar 902: Hans D. schreibt am 24.03.2024, 17:58 Uhr :

  Sozialer Wohnungsbau wäre dringend notwendig und zwar DURCH Schröders Harz 4.

• Kommentar 901: Friedemann Schaal schreibt am 24.03.2024, 17:57 Uhr :

  Wegen schon oft stattgefundenem NamensMissbrauch hier wieder kurz vor Ende die Liste der Nummern meiner Kommentare : #1, #3, #5, #128/1, #128/vor12Uhr, #888 und natürlich dieser. Es folgt ein weiterer, fall die Zeit reicht, beginnend mit "Beim Ansprechen". (Morgen evtl. mehr bei HAF). - - - Im Übrigen bin ich dafür , dass Kommentatoren zertifiziert werden müssen.

• Kommentar 900: Maria Taff schreibt am 24.03.2024, 17:57 Uhr :

  Bald muss man mindestens 70 Jahre alt sein, wenn man in Rente gehen kann. Warum das alles? Weil die Vorgängerregierungen Kohl, Schröder und Merkel den Karren in den Dreck gefahren haben. Die in Teilen verfassungsfeindliche AfD sieht nur eine Lösung: Den Sozialstaat einstellen und die Migranten von allen Leistungen ausschließen. Die vielen Arbeitslosen und Wähler der AfD werden zwar dann das Nachsehen haben, aber dann ist es zu spät. Also bleibt dem vernunftorientierten Bürger nichts anderes übrig, als bei den Parteien in der Mitte unserer Gesellschaft mitzuwirken und den Karren wieder aus dem Dreck zu ziehen. Haushaltsdisziplin, Wachstumsanreize und Zukunftsinvestitionen sind angesagt. Den Verfassungsfeinden keine Chance geben.

• Kommentar 899: Fred P. schreibt am 24.03.2024, 17:57 Uhr :

  Die sozialen Verwerfungen die die Jobcenter mit sich gebracht haben hätten einmal beleuchtet werden müssen und welche tatsächliche Aufgage die Sozialgerichte haben. Gesetze sind so gemacht das es kein Urteil vor Gericht geben kann, das ist bis heute so. Gründe, der Wille ist nicht vorhanden etwas zu ändern. Hier brächte man eine Zeitenwende.

• Kommentar 898: Wolfgang FJA Bültemeyer schreibt am 24.03.2024, 17:56 Uhr :

  PISA Deutschland ▬ SECHS▬ setzen.

• Kommentar 897: Ulla Schmitz schreibt am 24.03.2024, 17:54 Uhr :

  Am besten in den VDK eintreten. Dort setzt man sich für eine solidarische und zukunftsorientierte Rentenpolitik ein.

• Kommentar 896: Fischer schreibt am 24.03.2024, 17:54 Uhr :

  Es ist ein Armutszeugnis, zu welchem Dünkel soziale Kälte, Neid, Missgunst, Zynismus ud und Sozialdarwinismus geführt haben. Wer meint, es ginge ihm besser, wenn andere, die wenig haben, ganz den Boden unter den Füßen weggzogen kriegen, sollte sich erstens schämen und zweitens aber hoffen, dass er nicht in dieselbe Lage kommt wie die, denen er nachtritt.

• Kommentar 895: Nadja Deger schreibt am 24.03.2024, 17:53 Uhr :

  Eine Zeitenwende wäre es, wenn man die Jobcenter komplett abschaffen würde. 2 Arbeitsämter, das hab ich eh nie verstanden, aber das war wohl damals Schröders Logik. Am besten wäre das BGE, womöglich würden dann die für die Vermittlung unfähigen Arbeitsämter überflüssig. Fördern und Fordern, nur das mit dem Fördern hat man wohl unter den Teppich gekehrt. Sozialgerichte sind der verlängerte Arm der Jobcenter, damit müsste auch Schluss sein und ein Gericht muss so auch wieder seinen Namen Wert sein. Alles Dinge die eine Zeitenwende wären aber ganz bestimmt nicht sind.

• Kommentar 894: Wolfgang FJA Bültemeyer schreibt am 24.03.2024, 17:52 Uhr :

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• Kommentar 893: Hans-Jürgen Ahlers, Celle schreibt am 24.03.2024, 17:51 Uhr :

  Ich muss als armer Rentner kein Bürger-Geld beantragen, weil ich seit über 30 Jahren im schuldenfreien Haus mit langen Garten nach Süden leben darf. Was bin ich für ein glücklicher Rentner im 78. Lebensjahr, der jeden Sonntag Kommentare ins ARD-Presse-Club-Gästebuch schreiben darf. In Deutschland gilt die Meinungs-Freiheit, toll. Ich hoffe, dass unsere Politiker endlich klüger werden. Bin seit dem Abitur 1966 Celler SPD-Mitglied. Damals lag die SPD mit Willy Brandt einmal bei 50 %. Nun ist sie auf 15 % abgestürzt. Da hat Olaf Scholz natürlich eine Mit-Schuld. Aber: Mit Taurus ist er sehr vernünftig. Er muss schon Angst vor dem irren Putin haben. Denn Deutschland hat keine Atom-Waffen. Aber noch haben die Ami´s Atom-Waffen in Deutschland. Deshalb dürfen wir der Ukraine Verteidigungs-Waffen schenken. Und Flüchtlinge aufnehmen. Was haben wir in der EU für ein Glück. Haben den Krieg von Adolf dem Juden-Mörder verloren. Und sind trotzdem stärkster Staat in der EU. Gott sei Dank; vor Ostern.

• Kommentar 892: Bernhard Fritz schreibt am 24.03.2024, 17:50 Uhr :

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• Kommentar 891: Wolfgang FJA Bültemeyer schreibt am 24.03.2024, 17:40 Uhr :

  „Wann schenken Regierung und Opposition den Menschen reinen Wein ein, welchen Weg sie gehen wollen?"[Presseclub ARD/WDR] Das Reinheitsgebot gibt es nur beim BIER. GERMANSKY hat doch eine 3 Klassen Gesellschaft. ARBEITER; Angestellte; BEAMTE... Bis zu 20.000,00 € bekommen Beamte rückwirkend für 2 Jahre, weil es Falschberechnungen bei der MIETE gibt. Die Wohngeldverordnung ist in 7 Klassen eingeteilt... Beamte in teuren Städten wie KÖLN und DÜSSELDORF (Hier arbeiten mehr Herzchirurgen als Menschen mit ☻♥) ist den Beamten, die die MENSCHEN im BÜRGERGELD besser überwachen und kontrollieren als die NSA (Nikolaus Sieht Alles 🤶🎅)die DEUTSCHEN in der BRD Für 2022 gab es monatlich bis zu 768,00 € für Beamte und 2023 bis zu 918,00 € monatlich. Monat 563,00 € BÜRGERGELD für den Lebensunterhalt, von denen Strom, Telefon, Internet, KABELANSCHLUSS von Vodafone 12,99 €, weil die Bundesregierung klammheimlich einen eigenen Vertrag beschlossen hat und nicht mehr über die NEBENKOSTEN als MIETTEIL zahl

• Kommentar 890: Hans-Jürgen Ahlers, Celle schreibt am 24.03.2024, 17:38 Uhr :

  In Deutschland darf niemand hungern und frieren. Deshalb muss es das Bürger-Geld geben. Ich bin auch stolz darauf, dass Deutschland so viele Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hat. War nach dem Abitur 1966 zwei Jahre lang Bundeswehr-Beamten-Kanonier und habe jeden Monat 600 DM verdient. Davon habe ich mir selbst 100 DM Wehr-Sold gezahlt. 500 DM kamen auf mein Spar-Buch. Denn ich wollte mir mein VWL-Studium zur Hälfte selbst verdienen. Als ich 10 000 DM auf dem Spar-Buch hatte, sagte mein Vater zu mir: "Die könntest Du uns doch ausleihen, dann müssen wir weniger Haus-Schuld-Zinsen bezahlen." Tat ich natürlich, denn ich wusste: Als Student bekomme ich jeden Monat 500 DM von den Eltern zurück. Als ich mit 60 Jahren nur eine geringe Rente beantragen musste, bekam ich noch die Miete ihres Celler Hauses dazu. Weil ich seit über 30 Jahren im eigenen schuldenfreien Haus leben darf, muss ich nicht klagen. Denn in den Urlaub fliege ich nicht mehr. Ich mache Urlaub am Laptop und schreibe.

• Kommentar 889: Erwin Günsel schreibt am 24.03.2024, 17:38 Uhr :

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• Kommentar 888: Friedemann Schaal schreibt am 24.03.2024, 17:37 Uhr :

  Wird die Verteidigung der Besoldungs- +PensionsVerpflichtungen als oberste StaatsRäson behandelt, der sich alle HaushaltsPosten unterzuordnen haben? - - - Übrigens bin ich der Meinung , dass Kommentatoren zertifiziert werden müssen.

• Kommentar 887: Sabine Möller schreibt am 24.03.2024, 17:36 Uhr :

  Entlarvend und menschenverachtend: Das "Rentenproblem" wird sich "sozialvertäglich" auf natürliche Weise auflösen. Also, einfach aussitzen seitens der Nichtbetroffenen. Das ist nur zu kurz gedacht und fällt auf die Füße dieser Gruppe.

• Kommentar 886: Dagmar Baginski schreibt am 24.03.2024, 17:35 Uhr :

  Die Gesetze und die Politik in diesem Land empfinde ich als menschenverachtend gegenüber der einheimischen Bevölkerung.

• Kommentar 885: Erwin Günsel schreibt am 24.03.2024, 17:31 Uhr :

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• Kommentar 884: Hans-Jürgen Ahlers, Celle schreibt am 24.03.2024, 17:25 Uhr :

  Arbeit muss sich lohnen. Ich habe 5 Jahre VWL studiert, aber keinen VWL-Job bekommen. Habe dann 25 Jahre lang Spätaussiedler-Jungen als Sozial-Pädagoge betreut. Weil ich seit dem Abitur 1966 Celler SPD-Mitglied bin, muss ich Olaf Scholz natürlich treu sein. Natürlich bin ich traurig darüber, dass meine SPD bundesweit auf 15 % abgestürzt ist. Die AfD liegt bei über 20 %; irre. Wann stellt der ARD-Presse-Club einen VWL-Spezialisten ein? Die heutigen Gäste waren Journalisten, aber keine Wirtschafts-Spezialisten. Ich bin im 78. Lebensjahr, kann also nicht mitreden, aber hier meine Meinung offen schreiben.

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  • Antwort von Udo Zindler , geschrieben am 24.03.2024, 17:48 Uhr :

    [Weil ich seit dem Abitur 1966 Celler SPD-Mitglied bin, muss ich Olaf Scholz natürlich treu sein.] Wer hat Ihnen das gesagt oder wo steht das? Und was ist ein VWL-Job? Was stellt man in einem VWL-Job her oder wer kauft das?

• Kommentar 883: Michael G schreibt am 24.03.2024, 17:19 Uhr :

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• Kommentar 882: Gerda Toft schreibt am 24.03.2024, 17:15 Uhr :

  Vieles wurde nicht angesprochen, auch zB. was passiert wenn man sich eine Eigentumswohnung angespart hat, in der man wohnt, aber in der Rente dann doch in die Grundsicherung fällt, muss man dann die Wohnung verkaufen also alles aufbrauchen ehe man die Grundsicherung beantragen könnte? Alles unklar und Dinge die Ängste bei den Menschen schüren solllen.

• Kommentar 881: Jens T schreibt am 24.03.2024, 17:15 Uhr :

  Wir haben vor dreißig Jahren ein kleines Häuschen gebaut, um im Alter mietfrei wohnen zu können. Damit wir laut Energieberater wie durch das Heizungsgesetzt vorgeschrieben, eine Wärmepumpe betreiben könnten, müssten wir in unserem Lebenabend 250.000 Euro investieren. Habeck hat von Anfang an auf die Wärmepumpe gesetzt. Als die Fachbeamten auf der Leitungsebene des Wirtschaftsministeriums Bedenken gegen die wissenschaftlich nicht begründbare Entscheidung vorgetragen haben, hat Habeck die Fachbeamten kurzer Hand ausgetauscht. Ersetzt wurden die Fachbeamten durch Lobbyisten aus der Angora Energiewende, Ökoinstitut, etc., die in keiner Weise die erforderliche Qualifikation für die Arbeit im Ministerium mitbrachten. Als Folge haben die Maßnahmen aus dem Wirtschaftsministerium eine Energiekrise und den Beginn der Deindustrialisierung Deutschlands ausgelöst. Der inkompetente Wirtschaftsminister ist zu einer massiven Belastung Deutschlands geworden und muss weg.

• Kommentar 880: Dorian H. schreibt am 24.03.2024, 17:15 Uhr :

  Ist der Ruf schon ruiniert, so lebt es sich ganz ungeniert. Dieses Sprichwort macht sich anscheinend auch die AfD zueigen. Unverblümt fordert man "Zwangsarbeit" für "Faulenzer", die den Sozialstaat "systematisch ausnutzen". Eine differenzierte Betrachtung der sozial Schwachen in unserer Gesellschaft fehlt. Migranten sollen gegen gering verdienende Bundesbürger ausgespielt werden. Dem gegenüber steht eine viel weniger schäbige Politik der traditionellen Parteien gegenüber. Zwar rückt die CDU aktuell weiter nach rechts, aber sie befindet sich immer noch auf dem Boden der Verfassung. Es bleibt zu hoffen, dass der Sozialstaat unserer Gesellschaft erhalten bleibt. Die Verfassungsfeinde aus der rechten Ecke passen nicht in unser werteorientiertes Gesellschaftssystem.

• Kommentar 879: Doro schreibt am 24.03.2024, 17:15 Uhr :

  Immerhin besteht in einem Punkt Einigkeit: Das Wirkungsvollste, was wir hierzulande in punkto Sozialpolitik tun können, ist in Ruhe weiterzumachen. Ein derart reiches Land wie Deutschland, die größte Volkswirtschaft in Europa mit hohem Wohlstand und zudem reichlich 7 Billionen Euro Volksvermögen sollte es wohl schaffen, krisenfest zu bleiben. Wer, wenn nicht Deutschland, könnte man durchaus sagen.

• Kommentar 878: Michael Schmitz schreibt am 24.03.2024, 17:13 Uhr :

  Vielleicht ist es eine Idee in Bezug auf die momentane Situation des Altersversorgungssytems eine Verfassungsklage in Gang zu setzen?

• Kommentar 877: Wilfried Bergmann schreibt am 24.03.2024, 17:12 Uhr :

  Wieso kommt nicht einer der Experten auf die einfache Frage warum alle Länder in Europa schon seit Jahrzehnten ein viel höheres Rentenniveau haben als Deutschland? Was machen all diese Länder besser? Und was macht Deutschland so viel schlechter!

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  • Antwort von Udo Zindler , geschrieben am 24.03.2024, 17:55 Uhr :

    Andere Länder haben durchweg eine höhere Eigentumsquote im Bereich Immobilien. Andere Länder lassen nicht annähernd so viele unqualifizierte Fremde ins Land. Andere Länder sind digital besser aufgestellt. Sagen Sie nicht, die Politiker sind schuld!

• Kommentar 876: Stefanie Christiansen schreibt am 24.03.2024, 17:11 Uhr :

  Wenn das Bürgergeld solidarisch für alle Bürger wäre: Warum erhalte ich als angestellte Arbeitnehmerin kein Bürgergeld?

• Kommentar 875: Volker schreibt am 24.03.2024, 17:11 Uhr :

  Der Eigenanteil für einen Pflegeplatz liegt derzeit bei 2.576 Euro. Eine Rente unter 3000 Euro hat mit Respekt vor seinen Bürgern nichts zu tun. Finde Beispiele wo der Staat sparen könnte.

• Kommentar 874: Schneider schreibt am 24.03.2024, 17:10 Uhr :

  Der hektische Umgang mit den Sozialleistungen, auch welchen, die gerade erst beschlossen waren (Bürgergeld, Kindergrundsicherung) zeigt, die Traditionsparteien wollen in Zeiten mauer Umfragewerte auf sich aumerksam machen, dann prifliliert man sich eben gerne auch noch mit dem Sozialneidthema. Trotz allem geht es, und das kommt ja auch immer wieder zum Ausdruck, nicht nur Deutschland so. Und wenn sich ein Land relativ gesehen noch am wenigsten Gedanken machen muss derzeit, dann ist es wohl Deutschland. Aber das kommt an solchen virtuellen Klagemauern wie etwa Gästebüchern gar nicht rüber, weil nicht die ganze Meinungsvielfalt hier vertreten ist, sondern eben nur die normalerweise jammernden Echokammernbesucher.

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  • Antwort von Vaudis , geschrieben am 24.03.2024, 17:41 Uhr :

    Relativ, grins? Das Land steht so schlecht da, wie noch nie in den letzten 25 Jahren und mit dieser Bundesregierung geht´s immer weiter abwärts! Relativ, klar, wenn ich mich an einem Boot festklammern kann und bin mit den Körper im Wasser bin ich relativ am Absaufen, grins!

• Kommentar 873: Paula M schreibt am 24.03.2024, 17:08 Uhr :

  Wir haben uns unser kleines Häuschen vom Mund abgespart. Das Häuschen ist inzwischen etwas älter, entspricht nicht der aktuellen Klimaschutzordnung. Nachdem Klimagesetz der Bundesumweltministerin sollen wir jetzt pro Jahr für das Heizen des Häuschens bis 1586 Euro CO2-Abgabe zahlen. Obendrein plant Bundesumweltministerin staatliche Zwangs-Maßnahmen zur Energiespar-Sanierung, die sich nochmal mit bis zu 2500 Euro pro Jahr niederschlagen können. Zusätzlich wurde die Grundsteuer, von 391 Euro pro Jahr auf 2050 Euro im erhöht; so dass sich für das Häuschen jährliche Mehrkosten von knapp 6000 Euro ergeben könnten. Ich weiß nicht, ob wir unter diesen Bedingungen das Häuschen werden halten können. Ich bin fassungslos über diese arbeitnehmerfeindliche Politik der SPD. So wird das nix mit den Aufbruch in die neue Zeit. Ob das Häuschen konform zum Heizungsgesetzt zu machen, sollen wir 250.000 Euro laut Energieberater investieren.

• Kommentar 872: Marin Böhm schreibt am 24.03.2024, 17:05 Uhr :

  Bedingungsloses Grundeinkommen durchsetzen und viele dieser Diskussionen fallen einfach weg. Dann wäre jeder wieder selber in der Verantwortung und nicht von den Launen von Fallmanagern in den Jobcenter abhängig. OK, die Psychologen und Neurologen hätten dann wohl auch viel weniger Patienten, aber das wär ja von Vorteil.

• Kommentar 871: Franziska M schreibt am 24.03.2024, 17:01 Uhr :

  Die SPD hat uns in prekäre Arbeitsverhältnisse gedrückt. Sie hat uns unsere Renten genommen. Wir bekommen ungefähr noch 48 Prozent unseres letzten Nettogehalts als Rente. Unsere Nachbarn bekommen 70, 80 oder über 80 Prozent. Ferner müssen wir die Renten versteuern und Abgaben für die Sozialversicherung zahlen. Die Zahlung des Arbeitnehmeranteils bei den Sozialversicherungen hat der SPD nicht gereicht. Sie lässt die Rentner auch noch den Arbeitgeberanteil zahlen. Bei den Zusatzrenten müssen die Beiträge für die Sozialversicherungen sowohl von den eingezahlten Beträgen als später auch von den Rentenzahlungen geleistet werden (Doppelverbeitragung). Aber mit all dem nicht genug, jetzt will die SPD auch noch Windräder neben die Häuser setzen und uns unsere Gesundheit nehmen. Das oberste Verwaltungsgericht in Frankreich, der Conseil d'État, hat die Genehmigung aller Winderräüder aufgehoben, da durch Infraschall massiv die Gesundheit der Bevölerkung beeinträchtigt wird.

• Kommentar 870: Anton Fon schreibt am 24.03.2024, 17:00 Uhr :

  Schauen sie sich die Sendung im ZDF vom 21.3.2024 von Markus Lanz an dann hören sie wie es Deutschland geht . Dreihundert Mittelständige Betriebe wurden im Jahre 2023 eingepackt und ins Ausland verlagert.

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  • Antwort von Gerber , geschrieben am 24.03.2024, 17:57 Uhr :

    Wenn man wisen will, wie es Deutschland geht, sollte man sich sicher umfassend journalistisch informieren, braucht aber m.E. sicher nicht Markus Lanz zu schauen.

• Kommentar 869: Martin Clausen schreibt am 24.03.2024, 17:00 Uhr :

  In der Sendung wurden die interessantesten Dinge ja eh ausgelassen, Arbeit der Jobcenter, Auswirkung Schröders Agenda auf all die "schönen" Dinge und schönen Zahlen. Von einer Zeitenwende kann hier niemand sprechen. Wann die Zeitenwende in Deutschland kommt, wer weiss, wärend der Ampel glaube ich jedenfalls nicht. Aber vielleicht wird der Turbo in den letzten 2 Monaten doch noch gezündet. Steuergerechtigkeit fordern viele umgesetzt wird nichts, fast nichts. Die FDP ein Bremsklotz, aber als es nur Rot Grün gab, wurde ja genauso wenig umgesetzt, daher sind das alles nur Nebelkerzen aus meiner Sicht. Das Land wird nur aus der Hand des Volkes noch eine Wende erfahren, wie das aber umgesetzt werden könnte, unklar, dafür ist unser Polit - System nämlich nicht ausgelegt. Parteien am Ende- Wann wird eine Wende kommen? könnte mal ein "schöner" Titel im Presseclub werden, nur so als Tipp.

• Kommentar 868: Doro schreibt am 24.03.2024, 16:59 Uhr :

  Anscheinend geht es vielen Kommentatoren, die so abfällig über sozial schwache Mitbürger schreiben, viel zu gut. Dabei sitzen kassieren die gleichen Leute die Gelder des Sozialstaats ein und beschweren sich, wenn man Nachweise verlangt oder mit Kürzungen gedroht wird. Die Sozialämter können von dieser Praxis ein Lied singen. Die Leute der AfD lachen einem dabei noch frech ins Gesicht.

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  • Antwort von Regina Zaremba , geschrieben am 24.03.2024, 17:35 Uhr :

    Wo schreiben Bürgergeldempfänger abfällig über Bürgergeldempfänger und Rentner?

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  • Antwort von Trude Urban , geschrieben am 24.03.2024, 17:58 Uhr :

    @Regina Zaremba: Bei der AfD. Bitte nachlesen.

• Kommentar 867: Hans-Jürgen Ahlers, Celle schreibt am 24.03.2024, 16:59 Uhr :

  Arme und dumme Leute wird es immer geben. Aber die können doch Straßen-Feger werden. Als Rentner können sie dann auch etwas vom Bürger-Geld bekommen. Das darf aber nicht für Politiker gelten. Hinter Olaf Scholz steht die früher starke SPD, als Willy Brandt noch Kanzler war. Ich verstehe ja, dass Olaf Scholz Probleme mit dem Taurus hat. Der Selensky der Ukraine könnte damit das Putin-Büro zerstören. Würde der dann eine Atom-Bombe auf Berlin werfen lassen. Also: Frankreich oder Groß-Britannien die 100 Taurus verkaufen. Die sind beide Atom-Mächte und müssen keine Angst vor Putin haben. Aber: Selenskyj könnte mit den 100 Taurus auch Munitions-Lager der Russen vernichten. Dann gäbe es weniger Tote in der Ukraine.

• Kommentar 866: Erwin Günsel schreibt am 24.03.2024, 16:59 Uhr :

  Deutschlands Bevölkerung wird an allen Ecken und Enden kaputt gespart, sodaß wir uns bald nur noch die AfD leisten können.

• Kommentar 865: Neumann schreibt am 24.03.2024, 16:58 Uhr :

  Als Bürgergeldempfänger wäre es lukrativer, auf das Bürgergeld zu verzichten und statt dessen Oppositionspolitiker zu werden. Die Diäten liegen deutlich höher, sind sicherer und man muss sich nicht dauernd in den Medien dafür rechtfertigen. Auch muss man nicht wirklich früh aufstehen, keine Weiterbildung machen und wird immer wieder in Fernsehstudios eingeladen.

• Kommentar 864: Erwin Günsel schreibt am 24.03.2024, 16:58 Uhr :

  Für die Staatszensur ist offenbar noch reichlich Geld vorhanden, für die notleidende deutsche Bevölkerung hingegen sind die Kassen leer. So wars schon 1989 in der DDR.

• Kommentar 863: G.Zimmermann schreibt am 24.03.2024, 16:57 Uhr :

  Rente mit Kapitalerträgen mitfinanzieren ist alternativlos. Aber warum bloß mit Aktien, wo die Dividendenrendite bezogen auf den Kurs meist unter 3 % liegt. Das reicht gerade um die Schuldzinsen zu bedienen. Und auf permanent weiter steigende Kurse setzen nur diejenigen, die nicht kapiert haben, dass die Kursgewinne der letzten 2 Jahrzehnte im wesentlichen auf eine Reduzierung der Zinsen zurückzuführen war. Und diese Rallye ist jetzt leider zu Ende. Warum bitte nutzt der Staat das Geld nicht stattdessen für den Bau von Wohnimmobilien, die überall fehlen? Das nützt der notleidenden Bauindustrie, schafft dringend benötigten Wohnraum und sichert konjunkturunabhängige Mieteinkünfte zur Mitfinanzierumng der Rentenkasse. Die Investitipon in Aktien schafft keine zusätzlichen Werte, sondern treibt allenfalls die Kurse nach oben.

• Kommentar 862: Richard M schreibt am 24.03.2024, 16:55 Uhr :

  Wer weiß heute noch, dass der Gesetzgeber 1955 im Zusammenhang mit der Umstellung der Rentenversicherung vom Kapitaldeckungs- zum Umlageverfahren die Rückzahlung seiner Schulden, die er bei den Rentenversicherungsträgern hatte, mit der Begründung verweigerte, dass der Bund ja sowieso Steuermittel zur Verfügung stellt, wenn die Beiträge zur Finanzierung der Renten nicht ausreichen sollten?

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  • Antwort von Gustav Veilchen , geschrieben am 24.03.2024, 17:13 Uhr :

    Richtig! Rentnerfeinde, wie Rürupp dürfen Rentengesetze für die Zukunft entwerfen, war wohl Schröders Idee.

• Kommentar 861: Erwin Günsel schreibt am 24.03.2024, 16:54 Uhr :

  Deutschland wurde 16 Jahre lang ausgemerkelt. Und Merkels rechte Wirecard-Hand Scholz erledigt nun den Rest.

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  • Antwort von Meier , geschrieben am 24.03.2024, 17:12 Uhr :

    Thema heute ist: Mehr Bürgergeld, mehr Rente: Braucht auch der Sozialstaat eine Zeitenwende? Also nicht die erfolgreiche Zeit der Vorgängerin im Kanzleramt, die viermal gewählt und nie abgewählt wurde.

• Kommentar 860: Frauke schreibt am 24.03.2024, 16:54 Uhr :

  Was rechtfertigt eigentlich dieses Menschenbild, bei dem Verarmten immer wieder unterstellt wird, sie würden nichts arbeiten wollen und das Bürgergeld einfach so mal eben dem Lohn vorziehen? Die meisten Arbeitslosen wüssten sehr viel besser mit Geld umzugehen als Politiker mit üppigen Diäten und Tausende wohlhabende, die ihr Geld für teure SUVs, Urlaube und die neusten Handys verpulvern.

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  • Antwort von First Brigitta , geschrieben am 24.03.2024, 17:09 Uhr :

    Irgendwie hinkt Ihr Vergleich. Es geht um die Leute die nicht arbeiten wollen und Bürgergeld beziehen. Bei Ihren Hinweis: "SUVs, Urlaube und die neusten Handys verpulvern", dazu habe ich die Meinung. Was würden einer machen, wenn er ausreichend Einkommen hat? Neid, ist da nicht gut angebracht,

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  • Antwort von Dana S. , geschrieben am 24.03.2024, 17:11 Uhr :

    Na ein Auto kann man sich im Bürgergeld ehr nicht leisten, aber auch im niedrig Lohn schwierig. Einige Stellen fallen so zb. auch mal weg, nicht wenige Arbeitgeber fragen ja dann auch gern mal ob man mobil ist, sprich, in der Lage ist mit nem Auto zur Arbeit zu kommen. Die Jobcenter sind seit Schröder jedenfalls sehr sehr fern von jeglicher innovation, mir tut da nur die Jugend sehr leid, wenn sie frühzeitig mit diesen unsäglichen System in Kontakt kommen müssen. Aber ernst nehmen kann man da sowieso nichts mehr wirklich. Die SPD will nun wieder Sanktionen einführen, man glaubt es bald nicht mehr, was Populismus so alles für blüten trägt.

  • Antwort von Frauke , geschrieben am 24.03.2024, 17:40 Uhr :

    Leute, die "nicht arbeiten wollen" ist eine unsägliche, sozialneidische darwinistische Herabwürdigung. Und wer entscheidet das denn, ob jemand arbeiten will? nahezu alle wollen. So spaßig ist das wohl sicher nicht, sich immer wieder diese unberechtigte Häme anzuhören und die öffentliche Miesmacherei. Die Verweigerer - so stigmatisiert man sie ja gerne auch - sind eine kleine Minderheit, um die geht es eben gerade nicht. es geht um die, die keine Arbeit finden, weil nur nich fachkröft gesucht werden, aber keine normale. Und noch was: Viele arbeiten sehr wohl - aber es reicht nicht aus.

• Kommentar 859: Björn H. schreibt am 24.03.2024, 16:53 Uhr :

  Verfassungsfeinde und Sozialstaat passen nicht zusammen. Das muss auch dem Dümmsten einleuchten. Die AfD hat in diesem Zusammenhang eine klare Position. Viele Wähler merken den Widerspruch in sich nicht. Deshalb bekommt jedes Land die Regierung, die sie verdient.

• Kommentar 858: Lars H schreibt am 24.03.2024, 16:52 Uhr :

  Der Staat behandelt die Rentenversicherung wie sein Eigentum und verfügt über Milliardenbeträge, die zum Vermögen der Rentenkasse gehören. Die Rentengesetze mit einigen hundert Paragrafen enthalten keine Regelungen über die Erfassung, Behandlung und Verrechnung von beitragsfremden Leistungen. Es ist nicht geregelt, wie die Rentenversicherung für die hohen Fremdleistungen entschädigt werden soll. Das lässt vermuten, dass man gar nie die Absicht hatte, diese Ausgaben korrekt zu erstatten. Nach § 29 Sozialgesetzbuch IV ist für die Rentenversicherung die Selbstverwaltung bestimmt. Zu einer geordneten Selbstverwaltung gehört, dass die Ausgaben für Renten, die nicht auf Grund von Beiträgen gezahlt werden, genau erfasst werden. Dies ist überhaupt noch nie geschehen. Die Rentenkasse hat auf diese Art schon hunderte von Milliarden verloren. Den Schaden haben die 50 Millionen Rentner und Beitragszahler in Form von höheren Beiträgen oder geringerer Rente.

• Kommentar 857: Erwin Günsel schreibt am 24.03.2024, 16:50 Uhr :

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