Presseclub

Gästebuch: Haushaltsstreit beigelegt – Ampel gerettet?

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Stand: 15.12.2023, 14:30 Uhr

Kommentare zum Thema

933 Kommentare

  • 933 Friedemann Schaal 17.12.2023, 17:59 Uhr

    Allen noch ein FROHES FEST und einen Guten Rutsch ! Möge man auch viel Erfolg beim Umtausch oder WeiterVerschenken ungeliebter Präsente haben. (Nebenbei: Das MindesthaltbarkeitsDatum einer zu verschenkenden PralinenSchachtel sollte kurz genug sein, damit man sie nicht selbst wieder bei der nächsten WeihnachtFeier oder sogar schon Ostern oder zum eigenen Geburtstag dankend in Empfang nehmen darf.) - - - (Das 'Zertifizieren' habe ich Mir hier geschenkt !)

  • 932 Michael Pflughaupt 17.12.2023, 17:59 Uhr

    In der Praxis werden immer weniger Menschen Geld für gesundes, frisches Essen zu Hause und im Restaurant haben. Warme Wohnungen und heiße Bäder werden für immer mehr Menschen ebenso keine Selbstverständlichkeit mehr sein wie Urlaube und Ausflüge. Die Devise wird für immer mehr Menschen sein: Leben bzw. Geld verdienen hauptsächlich um zu wohnen, zu arbeiten und zur Arbeitsstelle zu gelangen. Die Politik wird nicht nur von den Ministern und vom Bundeskanzler bestimmt. Letztlich stimmen die Bundestagsabgeordneten (Damen und Herren) über die Gesetzgebungen ab. Diese Bundestagsabgeordneten verfügen im ungünstigsten Fall über ein monatliches Einkommen von über 6.000 Euro netto. Auch wenn sie keine Berufsausbildung haben. Diese Personen machen Politik für Menschen denen millionenfach weniger als 2.000 Euro nach einer 40-Stundenwoche zur Verfügung stehen. Sie lassen die Steuer-und Sozialkassen – auf die sie selbst nicht angewiesen sind – für versicherungsfremde Leistungen ausbluten!

  • 931 Martin 17.12.2023, 17:59 Uhr

    Heute war es wieder mal so weit: Regelmäßige Wartezeiten von 30 Minuten bis zu einer Stunde! Unfreundlich!

  • 930 C Hofmann 17.12.2023, 17:59 Uhr

    „You'll never walk alone“ von O. Scholz bedeutet, dass nicht Einzelne sondern die gesamte Gesellschaft sozial absteigen wird. Ausnahmen sind die rot-grünen Leuchtturmprojekte (Grüner Stahl, Chip-Fabriken – erst hochsubventioniert, später unwirtschaftlich) und Multi-Kulti-Zuwanderung. Die sinkende Zustimmung möchte die linksgrüne Ampel mit Änderungen im Staatsbürgerschafts- bzw. Wahlrecht kompensieren. Dazu ganz billigen Schuldzuweisungen an die Opposition.

  • 929 Friedemann Schaal 17.12.2023, 17:59 Uhr

    @ 12:51+Uhr, Anruferin Brigitte Dinkel (o.ä.) und Antwort Frau Lehmann - - Ganz meine Meinung mit dem Zusatz, dass auch die CDU (nicht nur die AfD) schürend "von der allgemeinen Unzufriedenheit" profitieren will. Mit welcher demokratischen ("demokratisch" nicht verwechseln mit "demokratisch gewählt"!) Partei glaubt die Union führend mehrheitsbildend als AmpelNachfolger eine RegierungsKoalition bilden zu können bei dem FlurSchaden, den sie besonders unter F.Merz sowohl zwischenmenschlich, gesellschaftsmental als auch operationabel angerichtet hat. Es 'riecht' (nach Ende der Ampel) nach einer durch die AfD unterstützen UnionsMinderheitsRegierung, die merken wird, dass die Geister, die sie gerufen hat, dann auf sie selbst wirken werden. - - - Übrigens bin ich dafür, dass Kommentatoren zertifiziert werden müssen !

  • 928 C Hofmann 17.12.2023, 17:59 Uhr

    Tricksen, Tarnen, Täuschen: „Wir … haben das alles geschafft, ohne dass es tatsächlich zu den Dingen gekommen ist, die man beklagen müßte. Es gibt keine Sozialkürzungen, ...“ (Quelle: O. Scholz in Farbe bekennen, ab 06:35). ▬ Das klingt wie Hohn. Eine CO2-Erhöhung ohne Klimageld-Ausgleich ist gleichbedeutend wie eine Sozialkürzung.

  • 927 orlev 17.12.2023, 17:59 Uhr

    Bei Scholz sollz, Bei Merz wirz. Am Schluss noch ein Krawehl, Krawehl von Loriot, das vier aus Otto im E-Mobil nach Lodz, und Wunst von Valentin und illtum von Jandl. Wirz ? Das fragt ganz Deutschland. Wenn man vom Wort des Jahres Krisenmodus die ersten vier (Otto) Buchstaben nimmt zu Kris, die untere Hälfte des K dreht (180 Grad) und an der oberen Hälfte anheftet Wris, das s nach oben klappt Wriz und die Buchstaben 2 und 3 auch austauscht erhält man das Wort des Jahres 2024: Wirz ? Wirds ? Wird es ? Kommen wir aus dem Sollen ins Werden ? Wirz ist nach Otto auch die Zeit, die vergeht, wenn Vier sich einigen müssen, um ein wir alle sagen zu können. Leider. Leider ist da schon die Verschiebung des Asylpaketes. Ich wünsche uns allen ein gutes Wirz-Jahr 2024.Und immer wenn Sie ein "Wie wird es denn ?" hören, denken Sie bitte an wirz oder an Ariana Grande und Santa Tell me.

  • 926 Nele 17.12.2023, 17:59 Uhr

    Beschließen wir das Jahr doch mal harmonisch. Auch von uns großes Lob für eine erfrischende Ausgabe des Presseclub über die Ampel: kurzweilig, prägnant, gut moderiert und auch fachlich auf den Punkt. Eines ist wohl weitgehend Konsens - politisch und wirtschaftlich geht es dem Bürger hierzulande nach wie vor gut. Weil die Union mit der Oppositionsrolle fremdelt, gibt es politisch etwas Unruhe, international wie in der Bundespolitik. Die große Koalition war ja nicht so schlecht. So oder so, der Presseclub jedenfalls ist auch uns zur guten Gewohnheit geworden. Vom Kirchgang zurück, schreiten wir immer direkt durch in die Wohnstube, schalten anständig das erste Fernsehprogramm ein und informieren uns ordentlich in der Tagesschau, um uns korrekt vorzubereiten. Hernach lauschen auch wir gebannt den spannenden Beiträgen der Runde. Erst nach der Anruferrunde kommt der Braten auf den Tisch, und wir diskutieren noch etwas über das Gelernte. Ein gutes, heimatliches Ritual, so hat es sich bewährt.

  • 925 Peter 17.12.2023, 17:59 Uhr

    Allen schöne Weihnachten. :-) ,,Ich habe nichts dazu getan, ein Ossi zu sein, ich hatte einfach nur Glück''. Viele arme Wessis tun mir leid. Wenn ihr Grünen wirklich im Grünen ein Sommerhäuschen hättet, dann würdet ihr doch auch mit einem kleinen Trabbi de luxe ständig in euer eigenes Grünes fahren. Dass man durch Arbeit nicht zu einem Bungalow im Grünen kommen kann, liegt daran, euch Grüne zu wählen. Wählt nicht Zeitungsklatsch, wenn ihr wählen wollt, sondern wählt mit Würde. Im Kapitalismus werden die Kinder der Arbeiter bis auf wenige Ausnahmen auch Arbeiter. In der Deutschen Demokratischen Republik wurde die Arbeit geadelt. Nicht durch Überhäufung mit hohen Löhnen, sondern Überhäufung mit Rechten an Volkseigentum (Wohnungen, des Volkes eigene Betriebe, Wälder, Seen, Felder und Wiesen) welche teilweise darin bestanden, dass auch ,,Datschenland'' in die Hände der Arbeiterklasse gehörte. Daher der bekannte Spruch: Datschenland in Volkes Hand. - Freundschaft.

  • 924 C Hofmann 17.12.2023, 17:58 Uhr

    O. Scholz: „Die Bürgerinnen und Bürger können darauf vertrauen, daß der Staat seine Zusage Ihnen gegenüber einhält. Hier und heute ändert das Urteil des Bundesverfassungsgericht nichts.“ ▬ Bürger, die zum Klimaschutz einen E-Auto rechtsverbindlich bestellt, das noch nicht ausgeliefert wurde und folglich noch nicht zugelassen konnten, sollen für Ihr Vertrauen enttäuscht werden - von der Ampel-Regierung, deren Kompaß kaum noch erkennbar ist.

  • 923 Martin 17.12.2023, 17:58 Uhr

    Die Sendung war nicht überzeugend. Dieses "Gäste"buch ist es noch weniger. Wenn soviel Wert auf "Netiquette" gelegt wird, warum wird dann nicht wenigstens am Namensfeld das "verpflichtende" Sternchen angebracht. Besser - aber das können die Menschen in der Technik vermutlich nicht - ein leeres Feld kann nicht abgeschickt werden. Beim "Rätsel" geht das doch auch ... Jetzt sind 4 Wochen Zeit, das umzusetzen.

  • 922 Friedemann Schaal 17.12.2023, 17:58 Uhr

    Wegen vielfachem NamensMissbrauch hier wieder kurz vor Ende die Liste der Nummern meiner heutigen Kommentare (gegebenenfalls UhrZeiten) : #3, #6, #7, 35/4, #46/2, #61, #262, #889, 17;53Uhr und natürlich dieser Es folgt (mindestens) ein weiterer beginnend mit: "@ 12:51+Uhr" . Nebenbei: Beim letzten PC war auch NamensMissbrauch bei anderen Kommentatoren stark bemerkbar. - - - Übrigens bin ich dafür , dass Kommentatoren zertifiziert werden müssen!

  • 921 Vera Rossmüller 17.12.2023, 17:58 Uhr

    Autoförderung, wie passt das zu den Klimazielen? Wäre es nicht besser Fahrräder zu fördern?? Wann kommen die guten Windkraftanlagen, wann die Solaranlagen auf den Dächern??

  • 920 Martin 17.12.2023, 17:57 Uhr

    Die Grundfrage Elektro-Auto: Ist diese Technologie geeignet zum Schutz der Mitwelt? Das ist zu verneinen. Deshalb ist das Ende der Subventionen nicht zu kritisieren. Aber die Art, WIE das geschieht, schon! Der Individualverkehr ist das Problem. Statt das Geld in private Autos zu pumpen muß der öffentliche Verkehr gefördert werden! Ein E-Autos bringt im Bau eine deutlich höhere Belastung für die Umwelt. Das muß ziemlich viel genutzt werden, bis die ökologische Hypothek - im Vergleich - ausgeglichen ist. In Realitas gibt es diesen Ausgleich nicht. Jeder Meter belastet zusätzlich. Egal wie der Strom produziert wird, nur mal weniger und oft mehr.

  • 919 Neumann 17.12.2023, 17:57 Uhr

    Ob die Ampel "gerettet" ist, lässt sich so nicht sagen. Eher deswegen allein wohl noch nicht, und so haben wir es in der Diskussion eigentlich auch verstanden. Insgesamt kann man wohl sagen: Bei uns in Deutschland wollen alle studieren, in hoher Funktion arbeiten, Limousine fahren, dreimal im Jahr in Urlaub düsen und viel Geld verdienen. Natürlich ist da eine Schieflage. Trotz allem geht das nicht allein Deutschland so. Und wenn sich ein Land relativ gesehen noch am wenigsten Gedanken machen muss derzeit, dann ist es sicher Deutschland. Das kommt an virtuellen Klagemauern wie etwa Gästebüchern gar nicht so zum Ausdruck, weil da nicht die ganze Meinungsvielfalt vertreten ist, sondern Echokammernbesucher. Wir jedenfalls fühlen uns beim Presseclub ganz gut informiert und durften heute einer wohltuend sachlichen Diskussion beiwohnen. Wir haben mitunter schon am Fernsehgerät nachgeschaut, ob evt. noch ein Münzeinwurfschlitz da ist, um nachzuwerfen, weil wir gerne mehr davon wollten.

  • 918 Franz Schubert 17.12.2023, 17:57 Uhr

    Zusammensetzung wieso oft. SZ und taz sind für Weltenrettung , koste es was es wolle. Für die taz, zusätzlich nur mit Umverteilung. Der Spiegel etwas vorsichtiger. Hr. Weimer nüchtern, ökonomisch argumentierend, schnörkellos. Als Herr Weimers Redfluss drohte gnadenlos entlarvend zu werden kam die Blutgrätsche von Hr. Schönenborn. Entlarvend war auch die Frage des Landwirts was er nun nach Verteuerung des Agrardiesels machen solle. Hr. Schönenborn riss die Frage an sich und bestätigte dass keiner am Tisch eine Lösung hat, sonst hätte jemand vorschlagen die Rösser im Märzen anzuspannen. Die Ampel ist stehend k.o. Sie scheitert, wie die Runde, sobald es konkret wird an Klima, Migration, Sicherheit. Neuwahlen im Mai – CDU: Ausschluss einer Koalition mit den Grünen. Wende von der Klimawende sonst werden AfD/ BSW stärkste Kräfte.

  • 917 Gerd Maier 17.12.2023, 17:55 Uhr

    Unser Staat hat genügend Steuereinnahmen um damit für das deutsche Volk alle Ausgaben finanzieren zu können. Man könnte die Ukrainehilfe einstellen. Die Kosten für die Verteidigung drastisch reduzieren, die Unterstützung von Armutsflüchtlingen aus aller Welt [Scheinasylanten] aussetzen, die Entwicklungshilfe für Indien und andere Staaten beenden, die Politiker persönlich haftbar machen für Steuerverschwendung [siehe Rechnungshof jedes Jahr], die Subventionen für die nicht realistische Wirtschaftstransformation stoppen.

  • 916 Nina E. 17.12.2023, 17:55 Uhr

    Haut der Kanzler nicht mal auf den Tisch, wenns um den Haushalt geht? so gehts doch nicht. Es muss doch einer mal sauber machen. Lindner ist offenbar mit vielen anderen Dingen beschäftigt. Er hat wohl den falschen Job, vielleicht sollte er Autominister machen?

  • 915 Tom 17.12.2023, 17:54 Uhr

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  • 914 Karsten Lippmann 17.12.2023, 17:53 Uhr

    Es lebt sich gut im besten Deutschland aller Zeiten.

  • 913 Friedemann Schaal 17.12.2023, 17:52 Uhr

    Auch aus der DiskussionsRunde kam heraus: Die SchuldenGrenze/-Bremse gehört überarbeitet ! - Vielleicht lässt sich die FDP zumindest davon überzeugen, zusätzliche Schulden dann zuzulassen, wenn die damit beabsichtigten Ausgaben zukunftsweisend sind und sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit amortisieren. Bei Ausgaben für Bildung ist dies nach einer YouGov-Studie sogar 6-fach der Fall. Zu langfristig gedacht? Die Wähler (=zumindest viele) und damit auch die Parteien wollen leider immer schnelle Erfolge sehen. - - - Im Übrigen bin ich dafür , dass Kommentatoren zertifiziert werden müssen. .

  • 912 Olaf Peters 17.12.2023, 17:52 Uhr

    Man man macht selbst Desaster-wie im Sport-zum Erfolg.Das hat schon was von spätrömischer Dekadenz.(Westerwelle).Erst wenn das Licht dauerhaft ausgeht und das Portmonaie(natürlich nur bei den Klatschern)komplett leer ist steht der Mund offen...Es bellen die Hunde und die Karawane der Abzocker wird weiter ziehen...

  • 911 Kramer, Arno 17.12.2023, 17:51 Uhr

    Vertrauen in die Regierung ist gut, Kontrolle ist besser. Zwar wurden Antipersonenminen in der BRD verboten, aber nicht Antifahrzeugminen. Alles sehr undurchsichtig. Vertrauen ohne Kontrolle ist nun auch nur wieder Versprechen ohne Garantie, Behauptung ohne Beweis, Präludium ohne Fuge.

  • 910 Werner Blüchmann 17.12.2023, 17:50 Uhr

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  • 909 Michaela Kramer 17.12.2023, 17:48 Uhr

    Überbezahlte suboptimale Politiker ohne Plan und Ziel. Ein Desaster und es wird immer schlimmer. Sehr schlecht für Deutschland. Der Fall wird immer tiefer.

  • 908 Vroni Hanke 17.12.2023, 17:48 Uhr

    Es müsste doch möglich sein die Energien in die Beendigung des Krieges in der Ukraine zu stecken, allein die Flüchtlinge haben doch schon das Land gespalten, das ist doch längst nicht mehr zu übersehen, wie solls denn nächstes Jahr weitergehen?? Solln wir dann in die Ukraine umziehen, damit die Neubürger hier eine Wohnung bekommen dürfen oder wie schaut das noch mal ganz genau aus, frag ich mich mal nur so? Weiss man nicht oder, ja im Kanzleramt hat man sicher andere Gedanken, als wenn man, wie ich, der Unterschicht angehört. Von Verteilungskämpfen wird dort sicher keiner was merken, aber sich wundern, das die AFD in Richtung 30 Prozent geht, wirklich der Hammer. Wahnsinn. Und dann noch mit der Haushaltsnummer kommen. Unglaublich ist das, wirklich!!

  • 907 Hans-Jürgen Ahlers, Celle 17.12.2023, 17:45 Uhr

    Wind- und Solar-Energie sind sinnvoller als Atom-Energie. Deutschland sollte so klug sein, unsere harten Atom-Abfälle ins französische End-Lager legen zu lassen. Wenn bei uns die extrem günstige Neutrino-Energie noch nicht funktioniert, könnten wir französischen Atom-Strom importieren. Sinnervoller ist, dass noch mehr Eigenheim-Besitzer sich ein Solar-Dach für 25 000 € gönnen; wie mein Nachbar gegenüber. Mein Nachbar nebenan hat sich selbst ein Solar-Dach auf seine Garage gebastelt. Die war dadurch sehr viel billiger. Mit dem billigen Strom kann er seinen PKW-Akku aufladen. Meine Empfehlung an Auto-Käufer: Besorgen Sie sich einen Hybrid. Mit dem kleinen und billigen Akku können Sie jeden Tag zur Arbeit fahren. Wenn Sie mit Benzin oder Diesel in den Urlaub fahren, ist das für die Natur nicht schlimm. Ich darf nicht mehr mit meinem Skoda fahren, weil ich mit den Augen nur noch 60 % sehe. Meine Eltern muss ich nicht mehr besuchen. Denn die genießen schon lange das sehr gute Jenseits.

  • 906 Karen M 17.12.2023, 17:43 Uhr

    Wir sitzen hier in einer Runde und beobachten wie sich der WDR(Staat-ÖR)immer mehr von den Worten Demokratie,Freiheit,Meinungsvielfalt verabschiedet(auch bei HAF ua).Da kann man belustigt einen keks essen und sich fragen wann die ersten Stäbchen(China)und DDR Pässe wieder verteilt werden.Dafür mußte doch wohl wirklich nicht Adlershof sterben ,um es doppelt dekadent wieder einzuführen;Veröffentlichung Fehlanzeige trotz Sachlichkeit.Also ist das hier keine Diskussionsrunde,weder mit Journalisten noch Zuschauern,sondern???

    Antworten (2)

    • Gerda 17.12.2023, 17:56 Uhr

      Autofreie Städte, Förderung von Radwegen

      weitere Antworten

    • Karl Theodor 17.12.2023, 17:59 Uhr

      Guter Kommentar, Danke

  • 905 Vaudis 17.12.2023, 17:43 Uhr

    Die Mod´s überfordert, interessante Themen und...

  • 904 Karsten Lippmann 17.12.2023, 17:42 Uhr

    Die Regierung bricht die Verfassung bzw. das Verfassungsrecht. Hat der so genannte "Verfassungsschutz" (die Behörde) dies übersehen?

  • 903 Jana M. 17.12.2023, 17:42 Uhr

    Ja die Ampel retten, so schlecht war es ja nicht, wann kommen denn die Windkraftanlagen in BW, nur mal so gefragt?

  • 902 Claudia 17.12.2023, 17:42 Uhr

    Gut, es ist kein Wummshaushalt, was die Parteien da ausgehandelt haben - aber immerhin. Für den Bundeshaushalt wie für das Diskussionsniveau der heutigen Sendung gilt aber schlussendlich: gutes Resultat. Ein Dankeschön also an die Runde. Eins muss man konzedieren: Der Presseclub sendet zuverlässig - alle Talkshows sind schon wieder in der Pause, wer noch im Programm zur Stelle ist für uns Zuschauer hier draußen, ist: der Presseclub. Und immer auf hohem Nivau. Auch dafür einen herzlichen Dank und eine schöne Weihnachtszeit an die fleißigen Macher. Schauen wir uns gerne weiter an auch im neuen Jahr. 12.03 Uhr, direkt nach der Tagesschau am Sonntag. Passt.

  • 901 Karsten Lippmann 17.12.2023, 17:41 Uhr

    Wenn die Regierung die Schwächsten schützen will, muss sie Frauen, Mädchen und Behinderte vor Verbrechen schützen.

  • 900 Werner Blüchmann 17.12.2023, 17:40 Uhr

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  • 899 Ina G. 17.12.2023, 17:40 Uhr

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  • 898 Gunnar Worms 17.12.2023, 17:40 Uhr

    Ich finde die Maßnahmen der Ampel sehr gut, möge sie alle fleißigen Steuerzahler und auch die Transferempfänger ausquetschen für Klima, Ukraine, Migration, bis diese zur Erkenntnis kommen, dass es eine Alternative zu der Ampel gibt, die vernünftig wirtschaften wird, und auch eine zu der auf grün getrimmten CDU. Der schon als nächster CDU-Kanzler gehandelte nordrhein-westfälische MP Wüst läuft bereits auf grünen Schienen. Immerhin hat er ehrlicherweise kürzlich geäußert, dass ein Migrant/Asylbewerber 20.000 Euro pro Jahr kostet. Da kann jeder berechnen, was den Steuerzahler die staatlich verordnete Gutmenschlichkeit kostet.

  • 897 Verena Ahlers 17.12.2023, 17:39 Uhr

    Lösung: Steuern senken. Die Bürger können besser mit dem Geld umgehen und haushalten als Regierungen.

  • 896 Karsten Lippmann 17.12.2023, 17:37 Uhr

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  • 895 Erwin Dohl 17.12.2023, 17:35 Uhr

    Förderung von E Autos, ich finde es einfach unverschämt, 10 Milliarden verplempert, kümmert auch keinen. Das Geld hätte man sich sparen können, dann hätteman jetzt nur ein 6 Milliarden Loch. Außerdem, wenns denn wirklich ums Klima geht, warum fördert man dann nicht E- Fahrräder oder Lastenräder?? Die Frage kann mir sicher auch keiner in den nächsten 10 Jahren nicht beantworten. Völlig abgehoben alles. Und Förderung von Radwegen und weniger Parken in den Städten, alles bis heute komplette Fehlanzeige, die Gelder versickern im Irgendwo, Haushaltslöcher und co. alle meckern nur noch, ich glaubs bald nicht mehr. Wenn die 3 sich nicht mal bald wirklich zusammenraufen, also ich weiss nicht mehr wie das Spielchen weiter gehen soll. Vielleicht sagts mir ja mal jemand? Ach so, oder natürlich man wartet noch auf ein Wunder, ein Wissenschaftler eintwickelt ein Auto das dann fliegen kann und das dann nur noch mit 1 Liter oder sowas, ich würde nicht drauf setzten wollen.

    Antworten (2)

    • Fred H. 17.12.2023, 17:53 Uhr

      Autofreie Städte, Förderung von Radwegen und Radinfrastrukturen in den Städten, im HEUTE

      weitere Antworten

    • Werner Blüchmann 17.12.2023, 17:56 Uhr

      Und nicht zu vergessen: E-Auto Nutzer unterstützen damit auch Kinderarbeit, Naturraubbau und Umweltzerstörung in den Rohstoff- und Herstellerländern von E-Autos. Das können die staatlichen Subventionierer von all diesem Unheil noch eine Weile unter den Teppich kehren, aber wird bald Deutschland schwer auf die Füße fallen.

  • 894 Hans-Jürgen Ahlers, Celle 17.12.2023, 17:33 Uhr

    Wie gut, dass Deutschland alle Atom-Kraft-Werke abschaltet. Ich habe unter Atom-Kanzler Helmut Schmidt als SPD-Mitglied (seit dem Abitur 1966) so lange grün gewählt, bis die Grünen über 5 % hatten. Danach habe ich wieder SPD gewählt. In 2 Jahren wähle ich aber die Sahra Wagenknecht-Partei. Hoffe, dass sie mit ihrem Freund Oskar Lafontaine ins Wahl-Programm reinschreibt: Beamte und Selbständige müssen eine Rente ansparen. Dann sinkt nämlich die Spar-Quote von 10 auf 5 %. Dann steigt die Geld-Ausgabe-Quote automatisch von 90 auf 95 %. Dann bekommen 3 Millionen Arbeit-Geber mit bis zu 9 Leuten das Lohn-Geld für den 10. in die Kasse. Dann können wir Steuer-Zahler 2,6 Millionen Arbeitslose und Arme vergessen. Hoffe auch, dass mein alter SPD-Genosse Oskar endlich die Chance der Neutrino-Energie erkennt. Mit denen können nämlich die Kosten einer Kilo-Watt-Stunde auf 0,057 €-Cent gedrückt werden. Denn der liebe Gott will keinen Cent für seine Neutrinos; nur Dankbarkeit von uns allen.

  • 893 KH Frank 17.12.2023, 17:30 Uhr

    war mir klar, dass mein vorheriger Kommentar gesperrt wurde, weil ich mich über den hochbezahlten linken Herrn SB beschwert habe, dass er den einzig normalen Gast der Runde einfach unterbrochen hat, weil ihm seine Antworten nicht gefallen haben!

  • 892 Thomas Schmidt 17.12.2023, 17:29 Uhr

    Ein Haushalt in Deutschland wäre leichter, hätte die EU nicht einen „expansiven Ehrgeiz“ der „aus allen Knopflöchern stinkt“. Ich hoffe, als Zitat von Theo Sommer (früherer Chefredakteur und Herausgeber der Zeit) wird so eine Zuspitzung nicht so leicht zensiert, der den gebetsmühlenartig gebrauchten Begriff „Angriffskrieg“ ad absurdum führt. Quelle ist Wikipedia unter dem Stichwort „Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine“ und unter dem Absatz Nr.13 „Politische Bewertungen und Kritik“ findet man noch viel mehr was sich mit der Darstellung der etablierten Politik und öffentlich rechtlichen Medien überhaupt nicht verträgt; z.B. von Helmut Schmidt, Günther Verheugen, Helmut Kohl, Gerhard Schröder und unseren Lieblings-Russen Michail Gorbatschow. So aber lastet nicht genug Druck für Frieden, was hier massig sinnlose Ausgaben im Staatshaushalt bedeutet und in der Ukraine sinnloses Sterben. Der Wechsel von Ampel wieder zurück zur Groko ändert dabei gar nichts.

  • 891 Klaus Winkler 17.12.2023, 17:28 Uhr

    Was wir in Deutschland sehen ist die altrömische Dekadenz, die schon Herr Kohl ansprach und die geschichtlich gesehen schon viele prosperierende Reiche zu Fall brachte. Irgend wann glaubt man alles wäre ein Selbstläufer und arbeitet sogar gegen sich selber. Alles was mal den Wettbewerbsvorteil von Dt. ausmachte wird geschleift. Und da hilft auch das ganze Vasallentum gegenüber der USA nicht weiter - man wird schlicht im geostrategischen Spiel nicht mehr gebraucht!

    Antworten (1)

    • Jörg W. Schill., Hamburg 17.12.2023, 17:43 Uhr

      "altrömische Dekadenz, " es war Guiodo Westerwell, nicht Helmut Kohl, sovel zu Ihrem Wissen !

  • 890 Werner Blüchmann 17.12.2023, 17:28 Uhr

    Man braucht nicht umwelt- und klimaschädlich jährlich 400.000 neue Wohnungen bauen, wenn bereits 1,8 Mio. Wohnungen leer und zur Verfügung stehen. Um die nutzbar zu machen, bedarf es des entbürokratisierten und Selbsthilfe ermöglichenden BGEs und keinem Hartz 5, das die Landflucht und das Kleinstadtsterben wie unter Hartz 4 fortsetzt und forciert. So wie auch all die Millairden Landesentwicklungshilfe nichts bringen, die alljährlich wirklungslos versickern.

  • 889 Friedemann Schaal 17.12.2023, 17:27 Uhr

    Eine enorme HaushaltsEntlastung würde durch Einzahlungen für PensionenAnsprüche entstehen. Ablehnende Entscheidungen dazu durch deutsche Gerichte dürften wegen Befangenheit anfechtbar sein. Wäre ein EU-Gericht involvierbar? - - - Im Übrigen bin ich der Meinung , dass Kommentatoren zertifiziert werden müssen !

  • 888 Rolf Herberger 17.12.2023, 17:25 Uhr

    2 Jahre Ampel und die Steckdosen für die neuen Autos fehlen immer noch quasi überall. Obgleich ich mir selber nicht so ein Auto leisten kann, so merkt man doch, das da irgendwas nicht wirklich stimmt. Ich meine, es geht hier einfach nur um Steckdosen, aber nun, mit leistungsfähigen Funkzellen aller 5g und Co hats ja bis heute auch nicht geklappt, überlastete Netze und selbst in Städten Funklöcher ohne Ende. Im Prinzip müsste sich die CDU erst mal vor jeder Bundestagsrede für die letzten 16 Jahre Totalversagen entschuldigen, aber nein, hören tut man ganz andere Töne, schuld an allem ist ja erst mal die Ampel gell. Letzlich haben ALLE Parteien mitgemischt, es gibt kaum jemand der sich nicht auch noch bedient hat, ich sag nur Maskenaffäre und über Jahre auch Wirecard. Da kann man sich natürlich nicht ums Klima und solche Dinge kümmern. Der Haushalt, wem interessiert es und ich hoffe nur, die Klage der CDU fällt ihnen bei der nächsten Wahl noch mal richtig auf die Füße! Nur gegen alles gea

  • 887 Achmed Y. 17.12.2023, 17:24 Uhr

    Welche Parteieenkonstellation wünschen sich denn die dt. Bürger für die nächsten Wahlen? CDU/SPD/Grün oder doch lieber SPD/ CDU/ FDP? Und was soll sich damit ändern odeer bessern? Alle 4 Jahre der gleiche "Zauber" aber irgendwie sind die Leute sehr lernresistent.

    Antworten (1)

    • Hans D. 17.12.2023, 17:50 Uhr

      Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)

  • 886 Karl Theodor 17.12.2023, 17:22 Uhr

    rei Tage herrschte in der KW 48/2023 kalte Dunkelflaute. 7,2 Prozent trugen Windkraft- und PV-Anlagen zur Stromgewinnung bei. Die Residuallast, die Strommenge, die noch konventionell hinzuerzeugt und/oder importiert werden muss, war entsprechend hoch. Die Deckung des Bedarfs fiel entsprechend hochpreisig aus. 147 €/MWh wurden im Mittel fällig. Das lag auch daran, dass die deutsche, konventionelle Strom-Eigenproduktion trotz 69,7 Prozent Anteil allein nicht ausreichte, um den Bedarf zu decken. Es musste praktisch durchgängig Strom importiert werden. Das kostete den Stromkunden 9,51 Mio € für die drei Tage. Der mittlere Importpreis lag bei 158 €/MWh. Zum Vergleich die bisher aufgelaufenen Jahreswerte: Der mittlere Strompreis beläuft sich seit dem 1.1.2023 auf 98 €/MWh, der mittlere Strom-Importpreis auf 107 €/MWh. Eine Dunkelflaute kostet richtig Geld. Da spielt es faktisch keine Rolle, wieviel „Erneuerbare“ installiert sind.

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    • Maritta 17.12.2023, 17:51 Uhr

      Ja ja, die Dunkelflaute. Die habe ich immer wenn ich Merz im Fernsehen sehe. Schnell auf den Roten Knopf drücken und Dunkelflaute auf der Mattscheibe herstellen.

  • 885 Gebhardt 17.12.2023, 17:20 Uhr

    Über die wieder solidere Lage der Koalition nach der Haushaltsverabschiedung hätte es sicher mehr zu sagen gegeben bei dem, was alles da direkt oder indirekt an Sozialpolitik-Vorhaben auch mit dran hängt, am Haushalt. Aber die Einschätzung der Regierung, von manchen ja "Ampel" genannt, ist müßig. Ein Land, in dem schon Straßennamen falsch geschrieben sind, kommerzielle soziale Netzwerke als "Medien" gesehen werden, Abiturienten nicht mehr fehlerfrei schreiben können und die große Mehrheit junger Leute nicht mehr zwischen Nachricht und Meinung unterscheiden kann, hat schon ganz andere große Defizite.

  • 884 Beate Brück 17.12.2023, 17:18 Uhr

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  • 883 Werner Blüchmann 17.12.2023, 17:16 Uhr

    Marktwirtschaft läuft zum Klimaschutz nicht konträr. Denn daß es Bahn und Güterverkehr kaum gelingt, Menschen und Güter aus der Auto-Mobilität weg auf die Schiene zu bringen, liegt vor allem an den hohen Kosten von Bahn und Güterverkehr. Und das liegt wiederum an derem immens hohen wie ineffizienten Spritverbrauch, der entsprechend Umwelt und Klima hoch belastet. Somit ist die marktwirtschaftliche Entscheidung der Logistik- und Speditionsbranche für den Brummi-Verkehr nicht nur kostengünstiger, sondern auch umwelt- und klimafreundlicher. Nur darf das nicht zu immer mehr Wachstum mißbraucht werden als das eigentliche Grundübel, daß auch der Brummi-Verkehr mittlerweile zur Umweltbelastung wird.

  • 882 Nathalie 17.12.2023, 17:13 Uhr

    Unsereins ist ja schon froh über ukraine- und klimawandelfreie Diskussionsthemen wie heute über die Ampleregierung. Dankenswerterweise widmet man sich jetzt mehr dem Innenpolitschen. Zumindest wirtschaftlich sind wir in D zum Glück soweit auf einem ganz guten Kurs. Dass der Wohlstand für eine breite Mehrheit groß ist, ist bekanntermaßen völlig unstrittig. Was hierzulande zählt, ist spätestens ab März/April dann wieder Biergarten, Urlaub, Party. Wir sind eben vergleichsweise wohlhabend und satt. Das kann u.a. an der langjähriger politischen Stabilität und solider Fiskalpolitik liegen.

  • 881 Karl Theodor 17.12.2023, 17:11 Uhr

    Es ist ein Klassenkampf zwischen den Somewheres und den Anywheres . Also den bodenständigen wertschöpfenden Menschen und der polit-medialen Klasse und ihren Helfern in den Universitäten und Bildungseinrichtungen, Gewerkschaften, Kirchen und anderen ähnlichen Einrichtungen. Die letztgenannten haben einen Aufklärungshochmut und versuchen die wertschöpfenden Menschen zu manipulieren. Deshalb wird auch die AfD so bekämpft weil große Teile der Zivilgesellschaft zu Recht ahnen und befürchten, dass dann Schluß mit Lustig ist. Ihnen wird dann nämlich der Geldhahn abgedreht.

  • 880 Lucy Ehrlich 17.12.2023, 17:11 Uhr

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  • 879 Hans E. 17.12.2023, 17:11 Uhr

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  • 878 Willibald OhneNot 17.12.2023, 17:08 Uhr

    Plötzlicher Förder-StoppHabecks E-Auto-Sauerei Zehntausende rechneten mit der Prämie, JETZT ist sie futsch. Nach dem abrupten Förder-Stopp für E-Autos in Deutschland schauen Tausende Auto-Käufer in die Röhre! Das ergaben BILD-Recherchen nach dem Aus für die Förderung, die Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) am Samstag per Presserklärung verkündet hatte. Der Förderstopp gilt schon ab HEUTE NACHT. Doch offenbar haben SPD, Grüne und FDP dabei Zehntausende Verbraucher in die Irre geführt und E-Auto-Käufer um ihre Förderung geprellt! Denn nun kommt durch BILD-Recherchen raus: ▶︎ Wer bis heute Nacht sein neues E-Auto noch nicht zugelassen und den Förderantrag noch nicht abgeschickt hat, geht leer aus. Zitat. Ende Wird wohl viele Grüne Treffen. Gut so.

  • 877 Werner Blüchmann 17.12.2023, 17:06 Uhr

    Dem Umwelt- und Klimaschutz erweist man einen Bärendienst, wenn man das Abgas-Problem durch E-Autos auf Kohlekraftwerke verlagert. Denn die Stromverluste sind dabei so hoch, daß das zu einem Mehrfachen an fossilen Brennstoffverbrauch im Kohlekraftwerk führt, als wenn man verlustfrei und direkt die fossilen Brennstoffe per Verbrenner-Auto nutzt. Und E-Autos weisen nicht nur bei ihrer Herstellung und späteren Verschrottung als Akku-bedingt kurzlebiger Einweg-Wegwerfartikel ohne nennenswerten Gebrauchtwagenmarkt eine negative Öko-Bilanz auf, sondern auch während ihrer Betriebszeit, wo im statistischen Mittel 40 % der Akku-Stromladung nur allein zur Neuladung an weit entfernten öffentlichen Ladestationen benötigt werden. Gäbe es so eine hanebüchene Mißwirtschaft auch bei Verbrenner-Autos, wären auch die von keinem Normalbürger finanzierbar.

  • 876 Bauer 17.12.2023, 17:06 Uhr

    Es ist immerhin insgesamt gut, dass wieder mehr über Sozialthemen debattiert wird. Und die Zuschauer finden anscheinend wieder mehr Gefallen an den Sendungen im Öffentlich-rechtlichen. Ein Grund dürfte aber auch die hohe Qualität sein, die im medialen Online-Wirrwarr heute Orientierung bieten. Wie eine Renaissance der klassischen Medien - sehr gut. Der Presseclub zeigt m.E., wie man eine Diskussionssendung informativ und unterhaltsam machen kann, selbst bei grundlegenden Themen wie dem Bundeshaushalt.

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    • Tanja P. 17.12.2023, 17:29 Uhr

      Na ja na ja, die wichtigsten Themen in den Nachrichten sind doch die, wie es gerade um den Fußball so steht. Dann was alles so im nahen osten passiert und das wird dann am Tag mehrfach wiederholt, bis man es nicht mehr hören kann. Da ist jedenfalls seeehrr viel Raum für Verbesserungen!!

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    • Klaus Winkler 17.12.2023, 17:30 Uhr

      - das trifft für mich und viele andere Leute leider nicht zu ....

    • Bauer 17.12.2023, 17:45 Uhr

      Gut, niemand ist natürlich gezwungen, eine einzelne Sendung zu schauen, man kann auch ein anderes Programm einschalten.

  • 875 Jörg W. Schill., Hamburg 17.12.2023, 17:05 Uhr

    Da werden doch tatsächlich "Texte" unter meinem Namen hier veröffentlicht, die nicht von mir stammen. Es sind Texte, die alle zugunsten der AFD ausfallen. Ich erkläre deshalb hier mochmal ausdrücklich, dass ich die AFD für eine verfassungswidrige Partei halte, die nichts mit einer demokratischen Gesellschaft zutun hat. Allle anderen Texte sind deshalb als "Trolle" zu werten. Die AFD und ihre Anhänger disqualifizieren sich durch solche Machenschaften selbst, Also, liebe Leute : AUFPASSEN !!!!

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    • Klaus Winkler 17.12.2023, 17:33 Uhr

      Ohne ihre spezielle Meinung zu teilen werden tatsächlich von sog. Aktivisten die Namen von Foristen übernommen - denen man in der Diskussion nicht beikommt und die man diskreditieren will in dem man dümmliche Texte veröffentlicht ....

  • 874 Karl Theodor 17.12.2023, 17:05 Uhr

    Nur noch am Rande: Seit dem 8. Dezember 2023 haben Scholz, Habeck, Baerbock, Lindner und fast alle weiteren Kabinettsmitglieder Anspruch auf die volle Pension, falls die Ampel „kippen“ sollte. Mindestens 4.700 € für zwei Jahre Mitarbeit am faktischen Niedergang Deutschlands. Ist doch was, oder?

  • 873 Jutta 17.12.2023, 17:04 Uhr

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  • 872 Michi das Russe 17.12.2023, 17:03 Uhr

    Manchmal denke ich, dass diverse Politiker von Grün/ Rot U-boote der AFD sind, und das mitten im Wahlkampf, lol

  • 871 Anonym 17.12.2023, 17:03 Uhr

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  • 870 Hans-Jürgen Ahlers, Celle 17.12.2023, 17:02 Uhr

    Die AfD ist eine schlechte Alternative für Deutschland. Sie wurde einmal gegen den € gegründet. Mit dem € ist Deutschland in der EU mächtiger geworden als mit der DM. Die AfD ist inzwischen eine Ausländer-Feind-Partei geworden. Natürlich flüchten viele Ausländer in den deutschen Sozial-Staat. Aber die meisten kommen, um bei uns mehr Geld verdienen zu können. Dafür sollten wir dankbar sein. Ich habe keine Kinder bekommen, weil ich 1982 bei der Hochzeit schon 35 Jahre alt war. Und meine Ehefrau war schon 40. Der wollte ich keine kleinen Kinder zumuten. Auch, weil ich als Internats-Pädagoge im Celler Jugenddorf im Christlichen Jugenddorfwerk Deutschlands Berufs-Vater für 32 Spätaussiedler-Jungen war. Bis kurz vor dem Abitur 1966 wollte ich noch Pastor werden. SPIEGEL-Gründer Rudolf Augstein machte mich auf Denk-Fehler der Kirchen aufmerksam. Als VWL-Student las ich aber sein Buch "Jesus Menschen-Sohn". Lernte von ihm: Jesus hieß auf Deutsch Gott Hilft. Dadurch wurde ich wieder gläubiger.

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    • Klaus Winkler 17.12.2023, 17:35 Uhr

      Der Euro war wie Kredit - den man jetzt aber zurückzahlen muß - aber nicht kann - weil man inzwischen pleite ist ....

  • 869 Claus Baumann 17.12.2023, 16:58 Uhr

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  • 868 Hardly Golden 17.12.2023, 16:57 Uhr

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  • 867 Kirsten S 17.12.2023, 16:57 Uhr

    Wahrscheinlich beziehen wir unseren Atomstrom ,neben einigen EU staaten, bald aus der Ukraine.Das ist deutsche Wirtschafts-und Außenpolitik.Wo lassen die übrigens ihren Atommüll?Mal Selenski fragen.

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    • Udo Zindler 17.12.2023, 17:10 Uhr

      Das ist bekannt. Russland hat immer einen Teil des Atommülls aus der Ukraine übernommen. Aber nachdem die so "schlecht" zahlten, muss man mal abwarten, was die Ukraine heute mit dem Atommüll macht.

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    • Eva Bayer 17.12.2023, 17:25 Uhr

      Das ist wieder so ein schlechter Treppen-Witz der Ampel! Unsere letzten Atomkraftwerke, die zu den modernsten Anlagen ihrer Art gezählt haben und aktuell auch nicht von russ. Beschuss bedroht sind, werden abgeschaltet um dann Atomstrom aus der Ukraine zu beziehen die auf dem letzten Loch pfeift und in Kriegshandlungen verwickelt ist. Vielleicht ist das unserem sog. Wirtschafts- und Energieminister ja entgangen?

  • 866 Werner Blüchmann 17.12.2023, 16:55 Uhr

    Neben dem Öko-Märchen Bahn & ÖPNV, in das immer mehr Milliardensubventionen zukunftslos versenkt werden, sitzt die Ampel einem weiteren fatalen Trugschluß auf: Keine Energiegewinnungsart ist ohne negative Folgen. Nicht mal die Wasserkraft-Nutzung, die ebenfalls einen Öko-Schaden im Gewässer-Biotop anrichtet. Sondern auch die immer größeren Klimagrill-Solarparks so heiß wie Ofenherdplatten rund um Spanien bis nach Nordafrika heizen das Klima meßbar auf und führen so bereits zu 10 Grad mehr in Malaga als je zuvor. Im Sommer 2024 sind so Waldbrände vorprogrammiert, die ihrerseits den Klimaschaden noch vergrößern. Die Zersplitterung in immer mehr Stromgewinnungsarten und deren zusätzliche Infrastruktur als weiterer Raubbau an der Natur ist somit ein Irrweg und stattdessen wäre Stromverbrauchsreduzierung der richtige Weg zu Umwelt- und Klimaschutz.

  • 865 Birgit Blohme 17.12.2023, 16:54 Uhr

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  • 864 Gabriele 17.12.2023, 16:53 Uhr

    Nun liegen ein paar Zettel vor, die sich Bundeshaushalt für 2024 schimpfen dürfen. Steht im Haushalt, dass unter Wohnungsknappheit Vermieter ihre Wohungen nicht mehr zu höheren Mieten an deutsche Werktätige vergeben dürfen? Nicht an Wohlhabende, denn die brauchen keine Mietwohnungen, sondern an kleine Leute, die eigentlich für die Mieten nicht genug Einkommen haben. Warum sollen Altmieter höhere Mieten (wie ich) zahlen, weil Vermieter für Ihre leergezogenen Wohnungen mehr Miete bekommen. Wo leben wir eigentlich und welche Verdienste haben Vermieter für Stamm-Mieter erworben, um denen ein höheres Mieten-Joch auferlegen zu dürfen, weil ein sog. Mietspiegel konstruiert wird. Warum gibt es keinen Einkommensspiegel? Der würde klar erkennen lassen, dass die Einkommen sinken. Danach müssen sich die Mietenhöhen richten. Ansonsten sollen wir nicht mehr von Menschenwürde und Gerechtigkeit reden.

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    • Alex 17.12.2023, 17:14 Uhr

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    • Eva Bayer 17.12.2023, 17:37 Uhr

      Ich bin völlig Ihrer Meinung! Es gibt in DL genug Wohnraum sodass vermutlich gar nicht neu gebaut werden müsste. Um die eklatante Wohnungsnot zu lindern, muss der vorhandene Wohnraum nur sinnvoller genutzt werden. Auf Wohnraum, der zweckentfremdet wird oder z.B. leersteht, müssten die Kommunen ein starkes Zugriffsrecht erhalten um die Auslastung zu verbessern und den Wohnungsmarkt zu entspannen. In meiner Kommune steht hochwertiger Wohnraum oft leer weil die Eigentümer diesen als Ferienwohnung vermieten. Es würde doch reichen wenn sie Monat für Monat eine angemessene Miete kassieren.

    • Elke 17.12.2023, 17:46 Uhr

      Sehe ich völlig anders. Der Staat ist ja kein Wohnungsvermieter.

  • 863 Franziska 1 17.12.2023, 16:52 Uhr

    Haushaltsstreit beigelegt, ja im Moment. Streitereien egal für welchen Bereich im Land wird weitergehen. Wir haben zu viele Probleme vor Augen. Der Bürger ist immer der Dumme bei der finanziellen Umschichtung, Umverteilung, Steuereinnahmen. Weitere Abgaben holt sich die Ampel wieder zusätzlich um die Ecke. Neuwahlen für was? Die Ukraine, die Probleme im Land wird eine andere Regierung ebenso nicht in den Griff bekommen. Die Ampel muss Verantwortung übernehmen, Fehler korrigieren, eine Abwahl würde sie nur von der Last befreien. Umso schlechter die Ampel über die Bürger handelt, um so deutlicher wird die BTW 2025 sein. Ich denke dabei nicht an die A.D, denn da wären wir beim Staatshaushalt 2025 noch tiefer im Graben bei den Finanzen. Diese Partei ist absurd, ihre Träume sind nicht koscher. Wer kann sich schon von der Welt isolieren? Hilfe nur für Deutsche? So einfach geht das nicht- Never!

  • 862 Fritz Dieterlein 17.12.2023, 16:47 Uhr

    Man muss das geopolitisch sehen: Sobald die Ukraine in der EU ist ist der deutsche Bauer nicht nur überflüssig, er ist auch politisch ein Ärgernis denn die Ukraine hat die besseren Böden und 2/3 dieser Böden gehören US-Investoren zu denen man nett sein muss. *** Warum fällt mir da ein dass einer dieser beiden netten Freunde unsere Pipeline zerbombt hat? M.f.G.

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    • Klaus Winkler 17.12.2023, 17:37 Uhr

      Nicht nur die Bauern sind überflüssig - ganz Deutschland ist für die USA inzwischen überflüssig. Die Front verläuft schon lange im Osten!

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    • Eva Bayer 17.12.2023, 17:40 Uhr

      Polnische Bauern und Fuhrunternehmen haben wenigstens wirkungsvoll protestiert. Bin gespannt wie es dort weitergeht wo jetzt eine EU-freundliche Regierung am Werke ist.

  • 861 Alex 17.12.2023, 16:46 Uhr

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  • 860 Denise 17.12.2023, 16:42 Uhr

    Das stetige Aufwärmen des vermeintlichen Regierungsdiskurses und das mediale Herumreiten auf dem Haushaltsthema gleich wieder mit der ganz großen Skalierung auf die Koalition, als wenn diese "gerettet" werden müsse - all das erinnert doch sehr an das Gemaule einst über die große Koalition, die angeblich keiner mehr wollte. Jetzt wird auf einmal wieder so getan, als wäre eine schwarzrote Koalition nun ausgerechnet die politische Lösung auf irgendein "Problem". Es ist heute alles einfach nur noch ein einziger Zirkus - die TV-Medien wollen Quote machen, die Zeitungen Auflage, die Onlinenerds Klicks. Was wichtig ist, was weniger, was real, was dazuerfunden - das ist für den Bürger kaum mehr zu erkennen. Dazu müsste er sich ja auch jedesmal zeitaufwändig bei jedem Ereignis, das uns schon wieder präsentiert wird, ein genaues Bild machen und Nachrichten und Kommentare erst vergleichen, wozu keiner die Zeit hat. Also plappern viele nur nach, was sie in den Medien hören.

  • 859 Willibald OhneNot 17.12.2023, 16:42 Uhr

    Lieber Presse Club, Sie sollten mal überlegen, wie Sie Ihr Forum vor Bots und Spaßvögel sichern könnenten. Vielleicht kann Ihnen das ZDF da weiterhelfen. Ohne Anmeldung, kein Kommentar. Was hier abgeht, könnte von der Ampel nicht schlechter gemacht werden. Einen schönen 3 Advent. Willibald OhneNot. Kindergarten. 👍

  • 858 Werner Blüchmann 17.12.2023, 16:41 Uhr

    Welcher Normalbürger kann sich Immobilien, E-Autos, Solardächer usw. finanziell leisten ? Denn um die üppigen Staatssubventionen nutzen zu können, ist Eigenkapital erforderlich. Somit handelt es sich bei all dem um Luxus-Subventionen an Reiche, die zur Staatshaushaltsloch-Stopfung zu beenden sind, anstatt verfassungswidrig den Armen a la CDU und FDP noch das Letzte wegzusparen.

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    • Udo Zindler 17.12.2023, 17:17 Uhr

      Ich - wer gespart hat, wie zum Beispiel einen Bausparvertrag angespart hat, der ist nicht automatisch reich, sondern nur nicht arm. Welche Staatssubvention für Immobilieneigentum meinen Sie? Mir ist da nichts bekannt. E-Auto bringt mir nichts, da es meinen Anhänger nicht ziehen könnte. Die ziehen keinen Hering vom Teller! 😂 Die bewegen sich überwiegend nur für sich selbst inkl. Insassen.

  • 857 Torsten Holm 17.12.2023, 16:41 Uhr

    Wenn überall Arbeitskräfte fehlen, warum haben wir dann soviele Bürgergeldempfänger ?

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    • Beate 17.12.2023, 17:31 Uhr

      Es sind nicht mehr Sozialhilfebezieher als bisher auch schon, nur dass dank der PR durch die Union, die wieder an die Regierung kommen will, ständig darüber was in den Medien kommt. Auch fehlen gar nicht "überall Arbeitskräfte". Was fehlt, sind Spezialisten in Berufen mit langer Ausbildungszeit wie Programmierer, Ingenieure oder Busfahrer - und Arbeitnehmer in Berufen, aus denen man so gut wie nicht mehr wieder nach oben kommt wie Reinigungskraft etc. Der allgemeine Arbeitskräftemangel ist ein Märchen.

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    • Eva Bayer 17.12.2023, 17:41 Uhr

      Na, dann raten wir mal!

  • 856 Emmilia 17.12.2023, 16:38 Uhr

    Was ist eigentlich aktuell genau diskussionswürdig, fragt man sich. Hat es das etwa noch nie gegeben, dass mal ein Haushalt korrigiert oder eben ein Nachtragshaushalt erstellt wurde? Das Karlsruher Urteil zeigte doch nur, dass die Gewaltenteilung funktioniert. Dann wurde eben eine Buchungskorrektur vorgenommen, fertig. Wo ist das Problem? Die Minister haben es ganz gut gemacht. Fakt und ja auch weitgehend Konsens ist, Deutschland geht es vergleichsweise gut. Gemotzt wird immer, das ist nur der Gruß des treuen Wählers.

  • 855 Michi das Russe 17.12.2023, 16:38 Uhr

    Deutschland braucht eine Regierung die lt. Eid das DEUTSCHE Volk vertritt, nicht fiktive globale Probleme händeln undbezahlen will. Diese Leute sind die Angestellten des Volkes und nicht umgedreht

  • 854 Torsten Holm 17.12.2023, 16:36 Uhr

    Wenn Altersarmut und Pflegenotstand menschenverachtend sind, sind dann diejenigen die das zu verantworten haben nicht auch menschenverachtend ?

  • 853 Christina Lammers 17.12.2023, 16:35 Uhr

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  • 852 Werner Blüchmann 17.12.2023, 16:35 Uhr

    Das Staatshaushaltsloch nun dazu zu mißbrauchen, an den bereits in ihren Grundrechten und Menschenwürde seit langem Weggesparten weitere Sparmaßnahmen zu täten und einen Hartz 5-Inflationsausgleich zu verweigern a la CDU und FDP, ist verfassungswidrig und bedeutet die Quadratur des Kreises. Das Steuersystem als Solidargemeinschaft sollte daher besser die Subventionen an Reiche beenden und diese Milliarden dem Allgemeinwohl zukommen lassen. Denn anders als bei Armen, Bedürftigen und Menschen in Not geht es bei den Reichen nicht um die elementarsten Dinge zum Leben, sondern da geht es um Luxusfinanzierung auf Kosten der Steuerzahler.

  • 851 Torsten Holm 17.12.2023, 16:34 Uhr

    Wenn E Autos, Wärmepumpen etc. so toll sind, warum müssen die denn dann subventioniert werden ?

  • 850 Torsten Holm 17.12.2023, 16:32 Uhr

    Wenn Schulden kein Problem sind, warum machen denn dann die Ukraine und andere Länder die wir unterstützen nicht selbst mehr Schulden ? Das Gleiche gilt für höhere Steuern für Reiche.

  • 849 Sue 17.12.2023, 16:30 Uhr

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  • 848 Klaus Peter Bachmann 17.12.2023, 16:29 Uhr

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  • 847 Huber 17.12.2023, 16:26 Uhr

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  • 846 Alles Schopi 17.12.2023, 16:26 Uhr

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  • 845 Hailey 17.12.2023, 16:25 Uhr

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  • 844 Alles Schopi 17.12.2023, 16:25 Uhr

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  • 843 Werner Blüchmann 17.12.2023, 16:24 Uhr

    Mit dem BGE für Alle ließe sich das bisherige Steuersystem als Luxus-Sozialamt für Reiche zur echten Solidargemeinschaft machen. Und mit dem BGE, das nicht nur die Existenz sichert, sondern auch als monetärer Stimmzettel nutzbar wäre, ließe sich die Demokratie vom Kopf auf die Füße stellen. Die Politik müßte dann ihre Projekte öffentlich bewerben und per Chrowdfunding finanzieren. Das wäre Demokratie täglich und nicht nur aller 4 Jahre der Gang zur Wahlurne. Daß so eine Crowdfunding-Demokratie auch logistisch möglich wäre, zeigen vergleichsweise u.a. die allwöchentlich Millionen Finanztransaktionen rund ums Lottospiel 6 aus 49. In ähnlicher Weise wäre auch eine BGE-finanzierte Crowdfunding-Demokratie möglich und es käme nicht mehr länger zu Milliarden-Steuergelderverschwendungen an Bürgern und Demokratie vorbei, wie sie alljährlich der Bund der Steuerzahler auflistet.

    Antworten (2)

    • Jan 17.12.2023, 17:07 Uhr

      Ja das hätte man vor einigen Jahren gut implementieren können, in der jetzigen Zeit wird man keine Stimmen mehr dafür bekommen, denke ich. Vieles wär damit besser einige müssten sich weniger Sorgen machen und die psycho - Therapeuten müssten sich womöglich einen anderen Job suchen.

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    • G. Gösebrecht 17.12.2023, 17:23 Uhr

      @ Werner Blüchmann: "Und mit dem BGE, das nicht nur die Existenz sichert, sondern auch als monetärer Stimmzettel nutzbar wäre, ließe sich die Demokratie vom Kopf auf die Füße stellen.!" Wie meinen Sie das? Je fauler desto höher das Stimmrecht?

  • 842 Karl 17.12.2023, 16:24 Uhr

    "Aber der Staat lügt in allen Zungen der Guten und Bösen; und was er auch redet, er lügt – und was er auch hat, gestohlen hat er's." ~Friedrich Nietzsche

  • 841 Claus Baumann 17.12.2023, 16:24 Uhr

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  • 840 Ron B. 17.12.2023, 16:23 Uhr

    Leider auch in diesem PC Hetze gegen die AfD.Das ewige Wiederholen der Attribute "undemokratisch" und neuerdings "gesichert Rechtsextrem"fällt bei genauer Betrachtung in sich zusammen.Erinnerung:im Thüringer Landtag setzten die CDU,FDP,AFD ein vernünftiges Gesetz zur Senkung der Grundsteuer durch.Was bitte ist denn daran "Rechtsextrem"?Frau Lehmann behauptet,der AfD wären die Menschen "egal"?!So zieht sich das auch durch alle Debatten im BT.In der Sache gut vorbereitet kommen immer wieder vernünftige Beiträge.Die werden dann z.B. durch Grünen Hofreiter als "5. Kolonne Moskaus" bezeichnet und "schlimm dass sie überhaupt hier sitzen"(Aussprache zur Regierungserklärung Scholz´).Das ist beste Mobilisierung der Wähler,die AfD zu wählen.

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    • Michi das Russe 17.12.2023, 16:58 Uhr

      So ist es in der Tat. Das Vokabular vom linken Gesellschaftsflügel ist "gesichert" unangenehmer als jenes der Gesellschaftsmitte.

      weitere Antworten

    • Udo Zindler 17.12.2023, 17:00 Uhr

      Tja, die Sachlichkeit in Deutschland ist erst mal dahin. Nicht ärgern, nur wundern.

    • Eva Bayer 17.12.2023, 17:03 Uhr

      Ganz richtig!

  • 839 Karl 17.12.2023, 16:22 Uhr

    Wenn "was von Menschenhand in der Verfassung geschrieben worden ist, kann durch Menschenhand wieder entfernt werden ", was wird dann Nächstens? Die Würde des Menschens? Alles steht dann zu Disposition. __ "Democracy is two wolves and a lamb voting on what to have for lunch. Liberty is a well-armed lamb contesting the vote." ~Benjamin Franklin

  • 838 Beate 17.12.2023, 16:20 Uhr

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  • 837 Willibald OhneNot 17.12.2023, 16:16 Uhr

    Ich freue mich über den Namensvetter hier. Leider tickt Er genau entgegen der von mir bevorzugte DENKRICHTUNG. Leider. Aber als Demokrat kann ich damit leben. Die AfD ist eben nur was für Männer. 👍

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    • Eva Bayer 17.12.2023, 17:05 Uhr

      Hallo Hr. OhneNot, mit der Erkenntnis stehen Sie nicht allein. Wenn ich mich intensiv im Gästebuch zu Wort melde, dann erlebe ich das auch immer wieder. Ein Schelm wer böses dabei denkt!

  • 836 Martin T 17.12.2023, 16:16 Uhr

    AfD profitiert vom Versagen der Ampel - Statt Sicherheit, Stabilität und Orientierung zu geben, sorgen sie damit bereits seit längerem für Verunsicherung, Verwirrung und Ratlosigkeit. Die Quittung liefern die Umfragen: Die Ampel ist aktuell weit von einer Mehrheit entfernt. Von ihrem Versagen profitiert vor allem die AfD.

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    • Francis, K. 17.12.2023, 16:59 Uhr

      Die AfD profitiert davon, oder anders gesagt: Vernunft setzt sich am Ende durch.

  • 835 Hans-Jürgen Ahlers, Celle 17.12.2023, 16:15 Uhr

    Einige Kommentatoren fordern Neu-Wahlen. Das kann gefährlich für die CDU/CSU werden. Denn die CSU könnte dann im Bund unter die 5 % fallen. Das sollten wir MP Söder nicht wünschen. Ich hoffe als ehemaliges SPD-Mitglied (von 1966 bis 2019) auf die Sahra-Wagenknecht-Partei. Dass sie die Rente für Beamte und Selbständige ins Wahl-Programm schreibt. Dann würde die Spar-Quote nämlich von 10 auf 5 % sinken (Beim Wirtschafts-Wunder nach dem 2. Welt-Krieg lag sie bei 3 %.). Dann würde die Geld-Ausgabe-Quote automatisch von 90 auf 95 % ansteigen. Dann bekämen 3 Mio. Arbeitgeber mit bis zu 9 Leuten das Lohn-Geld für den 10. in die Kasse. Dann könnten wir Steuer-Zahler 2,6 Millionen Arbeitslose und Arme vergessen. Wie lange sind wir Wähler noch so dumm, auch den Beamten-Politikern ihre hohe Pension zu schenken. Dieser Irrsinn steht nicht im Grund-Gesetz. Klar: Beamte dürfen nicht streiken. Dafür werden sie aber besser bezahlt als Arbeiter und Angestellte. Natürlich werden sie keine Millionäre.

  • 834 Stefanie König 17.12.2023, 16:14 Uhr

    Ich bin für Umweltschutz, Naturschutz, den Schutz der Meinungsfreiheit und von schutzwürdigen Minderheiten. Die Grüne Partei würde ich aber niemals wählen. Alle Anführer der Grünen Partei dienen nur ihrem eigenen Streben nach Macht über andere Menschen und sind demzufolge charakterlich ungeeignet für politische Führungspositionen.

    Antworten (3)

    • Eva Bayer 17.12.2023, 17:07 Uhr

      Das sehe ich genauso!

      weitere Antworten

    • Silvie 17.12.2023, 17:09 Uhr

      Na ja, dann gehe ich mal davon aus sie nutzen den öpnv und haben sich ne Solaranlage zugelegt.

    • Elke 17.12.2023, 17:22 Uhr

      Das lässt sich von außen gar nicht beurteilen.

  • 833 Elke 17.12.2023, 16:12 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)

  • 832 Anton G 17.12.2023, 16:11 Uhr

    Immer häufiger wird sich jetzt wechselseitig „Wortbruch“ oder „Erpressung“ vorgeworfen. Die Beziehungen zwischen Grünen und FDP sind erkennbar zerrüttet, die Fähigkeit zu Kompromissen stark eingeschränkt und die Bundesregierung damit auf vielen Politikfeldern erstarrt oder zumindest gelähmt. Wenn die einen immer mehr und die anderen immer weniger Regulierung wollen, wird es schwierig.

  • 831 Werner Blüchmann 17.12.2023, 16:08 Uhr

    Legt man den Jahresspritverbrauch von Bahn und ÖPNV auf deren Nutzer um, so könnte davon jeder Nutzer ebenso spritgefräßige SUVs und Sportwagen fahren. Fazit: Würde das Milliarden-Subventionsgrab und Öko-Märchen Bahn & ÖPNV beendet, könnte damit der Steuerzahler eine Menge Geld einsparen und die Umwelt- und Klimabelastung würde durch spritsparsame Kleinwagen-Nutzung deutlich reduziert. Zumal kein Autofahrer physisch in der Lage ist, wie Bahn und ÖPNV im Schichtbetrieb 24 Stunden täglich zu rotieren. Bereits das zeigt, wer die wahren umwelt- und klimaschädlichen Verkehrsmittel sind und nicht auch noch staatlich subventioniert werden sollten. Wären Bahn und ÖPNV unsubventioniert der Marktwirtschaft ausgesetzt, wären die Verkehrsbetriebe schon lange pleite.

  • 830 Kramer, Arno 17.12.2023, 16:07 Uhr

    Auch wir wünschen für 2024 Ruhe und Frieden für unser geschunden Gemüt. Vertrauen gibt es freilich in der Politik nicht, weder verlorenes noch zurückgewonnenes. An ihren Taten sollt ihr sie erkennen.

  • 829 Gerber 17.12.2023, 16:07 Uhr

    Merci Presseclub, eine schöne und gute Diskussion heute über die Ampel. Gerne weiter so. Wir haben mit Spannung und Interesse zugeschaut.

  • 828 Saskia F 17.12.2023, 16:07 Uhr

    In der wohl größten Krise in der Geschichte der Republik hat am 8. Dezember 2021 die vielleicht labilste und jedenfalls unerfahrenste Koalition die Regierungsgeschäfte übernommen.

    Antworten (2)

    • Pia 17.12.2023, 16:50 Uhr

      Welche "größte Krise" soll das denn genau gewesen sein, 2021? Guillaume-Krise vergessen? Das gescheiterte konstruktive Misstrauensvotum bei Barzel auch vergessen? Barschel-Affäre, RAF, Ölkrise - alles getoppt 2021...?! Wohl kaum. - Panikmache und inflationäre Superlative sind ein Zeichen unserer heutigen Zeit.

      weitere Antworten

    • Udo Zindler 17.12.2023, 17:03 Uhr

      Als ob das jemals besser gewesen wäre. Afghnaistaneinsatz ohne Erfolg. Malieinsatz ohne Erfolg. In Mali gewinnen wohl die Russen an Einfluss. Aus meiner Sicht ist hier in Deutschland so ziemlich alles im Blindflug unterwegs.

  • 827 Frauke 17.12.2023, 16:04 Uhr

    Haushaltsstreit beigelegt, Ampel gerettet. Sie war aber auch nie in Gefahr. Das ist vor allem ein Narrativ der Union, deren Statements dienerisch in den Leitmedien gesendet werden.

    Antworten (2)

    • Heinz Becker 17.12.2023, 16:44 Uhr

      Oh je Frauke, hoffentlich sind sie nicht zu sehr entäuscht wenn sie aus ihrem grünen Traum in der Realität aufwachen.

      weitere Antworten

    • Frauke 17.12.2023, 17:48 Uhr

      Was für ein "grüner Traum"?

  • 826 Kevin L 17.12.2023, 16:02 Uhr

    Das kurzfristige Ende der staatlichen Kaufprämie für E-Autos an diesem Sonntag sorgt in der Ampel-Koalition für Unmut. Die SPD-Bundestagsfraktion nannte die Entscheidung "äußerst unglücklich" und forderte Wirtschaftsminister Robert Habeck auf, einen "verlässlicheren Übergang" zu organisieren. Auch aus dem Kfz-Gewerbe kam scharfe Kritik.

    Antworten (2)

    • Mona 17.12.2023, 16:52 Uhr

      Wer sich ein E-Auto leisten kann, braucht keine Förderung.

      weitere Antworten

    • Alf Sonneberg 17.12.2023, 17:00 Uhr

      Wenn Zuwendungen an das Volk geht es nicht so rasch, gelle !

  • 825 Willibald OhneNot 17.12.2023, 16:02 Uhr

    😂😂😂🤣🤣🤣🤣. Kopiesten, weit vom Schuss

  • 824 Thomas Schmidt 17.12.2023, 16:01 Uhr

    Das Interview mit Frau Wagenknecht vorher auf Phoenix zeigte, da ist viel Übereinstimmung mit der AfD, die ich zur Zeit wähle. Ein Widerspruch sehen da nur ideologische Verblendete, man kann oder muss sogar mit gesunden Menschenverstand aus verschiedenen Richtungen zum gleichen Ergebnis kommen. Wichtiger als ein linker oder rechter Denkansatz ist eben der gesunde Menschenverstand für Lösungen. Für eine neue Linke, für die AfD und für mich ist Geld für Krieg in der Ukraine nicht akzeptabel, war es nie für mich. Für SPD und CDU ist Kriegsfinanzierung einer der Kernpunkte der Politik. Ob möglich oder Wunschdenken, Koalition Neue Linke mit SPD und Koalition AfD mit CDU bringt im wesentliche Punkt gar nichts. Erst eine Koalition AfD mit Neuer Linken würde hier etwas ändern. Das ist jetzt aber mein Wunschdenken mit wenig Optimismus. Nach Vorschlag Wolfram Weimer wäre Neuwahl 2024 mit EU-Wahl zusammen bestimmt ehrlicher, aber mit einer neuen Groko stecken wir kaum weniger fest als jetzt.

    Antworten (2)

    • Jörg W. Schill., Hamburg 17.12.2023, 16:33 Uhr

      @ Kommentar 824: Thomas Schmidt lieber Herr Schmidt, ich empfehle Ihnen , sich mal das AFD Parteiprogramm anzusehen ! Dann nehmen Sie bitte auch mal die Aussagen von "Höcke & Co" zur Kenntnis, und wenn Sie dann immer noch solche Phantasieen haben, dann kann ich auch nichts mehr dagegen ausrichten . Was Wolfram Weimer betrifft, informieren Sie sich z.B. im Internet, über ihn ! Noch weiter rechts, geht's nicht !

      weitere Antworten

    • Ulrike Martens 17.12.2023, 16:38 Uhr

      Vieles richtig erkannt.Aber Frau W.hat letztlich keine deutsche Bürgerpartei gegründet,sondern nur eine neue Linkspartei mit Realos ohne Fundis und Sektierern.Sie hat es auch vermieden Wähler aus dem West(Wahlem)spektrum oder aus anderen Parteien(außer Protestwähler)für sich zu gewinnen.Die jetzige und zukünftige Besatzung ist reines Linksparteipersonal.Vernünfige Ansichten Ja klar.Danach wird sie sich aber Grünen und SPD anbiedern für Koalitionen,obwohl die Schnittmengen mit der AFD Bundespartei nzw den AFD Bundestagsabgeordneten wesentlich höher ist.Wegen einiger regionalidioten in der AFD(die es auch bei allen anderen Parteien gibt)wird sie aber kein Rufverlustrisiko eingehen.Den Mut wie in Italien,Frankreich;Schweden,Österreich,ev Holland- wird es hier nicht geben.Damit wird sich die Katze die nächsten 10 Jahre in Deutschland in den eigenen Schwanz beißen-ohne tatsächlichen grundsätzlich anderen Politikansatz.Letztlich müssen Änderungen in Deutschland durch EU/USA änderungen gehen.

  • 823 Katja 17.12.2023, 15:59 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)

  • 822 I. Ernst 17.12.2023, 15:57 Uhr

    Die auch jetzt wieder vertretene Meinung, auch die AfD biete keine Lösung, beruht nicht auf Erfahrungswissen, sondern auf Nichtwissen. Bisher durfte sie ja nicht mitregiern und aus Gremien wird sie rechtswidrig ausgesclossen. Ändern wird sich erst dann etwas, wenn Haldenwangs parteiische Vorwürfe vom Bundesverfassungsgericht widerlegt werden - mit einem Gutachten von seinem Vorgänger.Maaßen!

    Antworten (3)

    • Elke 17.12.2023, 16:23 Uhr

      Deshalb ist es ja auch eine Meinung. Würde sie auf Wissen beruhen, wäre es Wissen. Eine Meinung kann auch ohne empirisches Wissen fundiert sein.

      weitere Antworten

    • Mona 17.12.2023, 16:56 Uhr

      Die AFD wird, hoffe ich nie mit regieren, sie gehört verboten.

    • G. Gösebrecht 17.12.2023, 17:28 Uhr

      Ja und? Die gesamte Erfahrung der Regierungsparteien beruht doch ebenfalls nicht auf Erfahrungswissen oder entsprechender Ausbildung.

  • 821 Werner Blüchmann 17.12.2023, 15:54 Uhr

    Wie die Wissenschaft schon am 9 Euro Ticket und den dadurch verursachten hohen Feinstaubwerten nachwies, liegt der Ampel-Denkfehler in der falschen Annahme, daß eine Mehrauslastung von Bahn und Bus nun auch durch das 49 Euro-Ticket keinen Spritmehrverbrauch verursachen und sich deshalb die Öko-Bilanz von Bahn und ÖPNV verbessern würde. Doch das ist nicht der Fall und so steigt der Spritverbrauch von Bahn und ÖPNV unter Mehrauslastung weiter an und führt zu noch mehr Umwelt- und Klimabelastung. Das ist besonders fatal in der Auswirkung, weil Bahn und ÖPNV 24 Stunden täglich rotieren. Im Vergleich dazu parken im statischen Mittel Autos 90 % ihrer Zeit und verursachen da keine Luftschadstoffe. Doch wenn man sie braucht, sind sie nutzbar, während bei Bahn und ÖPNV der berühmte Vorführ-Effekt und Total-Ausfall eintritt, wenn man sie mal braucht.

    Antworten (1)

    • Michi das Russe 17.12.2023, 16:42 Uhr

      Es geht um die ideologische motivierte Zurückdrängung des Individualverkehrs, der Rest ist Beiwerk.

  • 820 Gabriele Kühn 17.12.2023, 15:54 Uhr

    Die Regierung bricht die Verfassung bzw. das Verfassungsrecht. Hingegen die so genannte "Verfassungsschutzbehörde" (unter dem Weisungsrecht der Regierung bzw. der Innenministerin) beobachtet primär die Opposition und behauptet, diese sei "rechts-extrem". Wie bewerten wir diese Lage?

    Antworten (2)

    • Jörg W. Schill., Hamburg 17.12.2023, 16:34 Uhr

      @Gabriele Kühn Ich bewerte sie so, dass Sie voll auf AFD Propaganda hereinfallen !

      weitere Antworten

    • Eva Bayer 17.12.2023, 17:17 Uhr

      Wenn die Regierungsparteien eine Politik betreiben, entgegen ihrem Wahlversprechen - z.B. "zum Wohl des deutschen Volkes, so wahr mir Gott helfe" - , dann ist der Schritt hin zum Verfassungsbruch ja nicht mehr so weit!

  • 819 Jasmin H 17.12.2023, 15:52 Uhr

    Im Koalitionsvertrag hatte die Ampelregierung versprochen, das Totalherbizid Glyphosat am Ende des Jahres 2023 vom Markt zu nehmen. Bei den Abstimmungen im EU-Ausschuss enthielt sich Deutschland allerdings, statt mit Nein zu stimmen.

  • 818 Karl Theodor 17.12.2023, 15:52 Uhr

    Warum unterhält der internationale Frühschoppen kein Gästebuch? Beim Tagesgespräch auf WDR5 hat man das Gästebuch auch eingestellt. Die Demokraten wollen wohl abweichenden Meinungen keine Plattform bieten.

  • 817 Uwe Born 17.12.2023, 15:51 Uhr

    Ampel gerettet???Was für ein Hohn !Also Besatzung gerettet-Passiere alle untergegangen.Erfolg! Juchhe.Selbst Herr Fratscher-der ökon.Berater der Bundesregierung sagt....das ist aber "etwas"unausgewogen.Alle kennen den Spruch Amerika first seit Jahrzehnten.Ru,China,UKR(Selenski )first ja ohnehin.Aber auch viva la france usw.In Deutschland haben wir das auch.Da heißt es:Ich zuerst,denn von Streichungenbei den betroffenen Personen die das alles zu verantworten haben-habe ich noch nicht gehört.Im Gegenteil:Eher sogar Gehalts-und Diäten-Pensionserhöhung.Früher dachte ich mal-wie kann das sein,daß so fachfremde Leute einen Staat oder einzelne Ministerien desselben leiten.Heute weiß ich-das kann auch ein Schüler der 9.Klasse.Qualifik. Null.Geld in der Welt verteilen ,das einem nicht gehört,ist ja nun nicht so wahnsinnig schwer.Wenn Frau Wagenknecht etwas an Stimmen bewegen will...sollte sie sich auf den alten DDR Spruch rückbesinnen.Wir sind das Volk....und ohne dessen Willen geht gar nichts.

  • 816 Klaus Winkler 17.12.2023, 15:51 Uhr

    Ich bin dafür, dass wir bei unseren Beiträgen zur NATO einsparen. Das kommt den Russen entgegen und wir sparen das Sondervermögen von 100 Mrd. Euro auf einen Schlag ein. Die übrig gebliebenen 40 Mrd. zum Stopfen des Haushaltslochs nutzen wir für Infrastrukturprojekte zur besseren Anbindung an Moskau und Leningrad. Nach der Ukraine kommt Moldawien dran und bald stehen die russischen Panzer auch vor dem Brandenburger Tor. Dummheit muss bestraft werden.

    Antworten (4)

    • Willibald OhneNot 17.12.2023, 16:06 Uhr

      Sie sprechen die Gedankengänge der AfD aus. Olaf Scholz wird dann Oberabgeordneter der Duma und Gerhard Schröder Parlamentspräsident.

      weitere Antworten

    • Thomas Haupts 17.12.2023, 16:11 Uhr

      An der Verteidigung (Frieden schaffen ohne Waffen/ Soldaten sind Mörder)sparen und Europa durch illegale Einwanderung (Kein Mensch ist illegal / Das Boot kann nicht voll sein) destabilisieren waren schon immer geniale Ideen.

    • Heinz Becker 17.12.2023, 17:01 Uhr

      Da haben sie beide ja ganz tolle Phantasien. Aber schlimmer als jetzt, mit dem "Freund" von jenseits des Atlantiks, der so besorgt um Deutschland ist, dass er immer noch seinen größten Militärstützpunkt außerhalb seines Landes hier hat, natürlich die Kosten dafür vom deutschen Steuerzahler begleichen lässt, kann es dann auch nicht mehr werden. Was sollte dann noch mehr abgehört und kontrolliert werden, als es jetzt schon wird? Da wäre doch auch Einsparpotenzial: Die Besatzungskosten.

    • Klaus Winkler 17.12.2023, 17:23 Uhr

      Neue Masche - alte Foristen imitieren und dann das Gegenteil schreiben! Ein kompletter Unsinn wird auch dadurch nicht besser, wenn er unter meinem Namen immer wieder lanciert wird. Führende US-Politiker haben gesagt um was es im Ukraine-Konflikt geht - die Schwächung Russlands. Russland konnte sich die anvisierte Nato-Mitgliedschaft der Ukraine nicht bieten lasssen, da sie dann von Atomraketen ohne Vorwarnzeit schachmatt gesetzt worden wären. Ein bißchen Denken schadet nicht!

  • 815 Bernd W 17.12.2023, 15:50 Uhr

    Rechtsbruch, Streit und Tatenlosigkeit – Bisher sind wir enttäuscht über den Kurs der Bundesregierung. Trotz der politischen Herausforderungen wäre deutlich mehr ökologische und soziale Politik durch die Ampel-Koalition möglich.

  • 814 Luisa M 17.12.2023, 15:49 Uhr

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat es leider nicht geschafft, seine Ampelregierung auf Kurs zu halten. Der Koalitionsvertrag ist schon lange Zeit nicht mehr das Drehbuch dieser Regierung. In den letzten zwei Jahren hat die selbsternannte Fortschrittskoalition viele notwendige Arbeiten an einer sozial gerechten Naturschutz- und Umweltpolitik oft gar nicht erst begonnen.

  • 813 Jörg W. Schill., Hamburg 17.12.2023, 15:45 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)

    Antworten (4)

    • Willibald OhneNot 17.12.2023, 16:03 Uhr

      Ganz meine Meinung. 👍👍💪

      weitere Antworten

    • Dieter B. 17.12.2023, 16:16 Uhr

      So sehe ich das genau; die Union -CDU/CSU- sollte nach den Vorschlägen des Gen.-Sekretär Linnemann jetzt -unter "Ausschaltung der "alten Merkel-Anhänger"- angehen -beginnend im Osten nächstes Jahr nach den dortigen Landtagswahlen und eine "Mitte/Rechts-Koalition mit der AFD eingehen. Danach würden die "Links-Parteien" -SPD/Grüne/Linke- für die nächsten Jahre in die Opposition verwiesen; nur so wäre eine klare Regierungsarbeit denkbar. Macht die Union den Fehler und verweigert sich weiterhin der AFD; nimmt Diese -die Union- für die nächsten Jahre zwangslfg. auf den harten Oppositionbänken Platz; bzw. nimmt das pol. "Chaos" seine Lauf"!".

    • Jörg W. Schill., Hamburg 17.12.2023, 16:38 Uhr

      ?????????? was ist das denn ? Diesen Kommentar habe ich nicht geschrieben !!!! Liebe Redaktion; Bitte aufklären !!!!

    • Jörg W. Schill., Hamburg 17.12.2023, 16:46 Uhr

      Dieser Text ist nicht von mir !!!! Was ist da los in der Redaktion ????

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