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Der Fall AfD: Einfach verbieten?

Zuschauer-Forum (Gästebuch) zur Sendung vom 07.10.2024

Zu den Kommentaren [1290]

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Kommentare zum Thema

1290 Kommentare

  • 1290 Friedemann Schaal 08.10.2024, 15:59 Uhr

    Auch die NSDAP war ursprünglich demokratisch gewählt! - An welchem Punkt deren Entwicklung befindet sich die AfD jetzt? - Welche Chancen hätte eine Partei mit der Ex-AfDMann (hochintelligenter Auftritt!) in verantwortungsvoller Position ? Würde er AfD-Wähler abziehen? - Warum bekämpfen AfD und Union die Ampel, aber speziell die SPD, gemeinsam (im Stil und Inhalt oft unisono wirkend!), wobei deren Wähler aber dann zum Original oder BSW wandern? - - - Entschuldigung für das 3fache Posten meines letzten Kommentars vor einer Woche. "Kommentar abschicken" hatte keine Reaktion gezeigt --> mehrfach gedrückt. - - - Wegen vielfachem, rechtsradikalem NamensMissbrauch hier wieder vor Ende die Liste der Nummern/Uhrzeiten meiner Kommentare : #1, #1/14:20Uhr, #1/14/35Uhr, #1/14:56Uhr, #1/15:07Uhr, #1/15:14Uhr, #16/1, 16/3, #16/15:27Uhr und natürlich dieser. - - - Im Übrigen bin ich dafür , dass Kommentatoren zertifiziert werden müssen!

  • 1289 C Hofmann 08.10.2024, 15:59 Uhr

    @ HAF: Wieder einmal wird die AfD-Opferrolle so primitiv bedient, dass jeder, wirklich jeder, sogar ich, das versteht. Ich wähle die AfD (noch ?) nicht, doch Ihr Vorgehen möchte ich hinterfragen dürfen: Bei einem AfD-Thema sollte ein AfD-Vertreter anwesend sein, um die AfD verteidigen zu können. Das Prinzip, dass jeder und jede Beschuldigte das Recht sich zu verteidigen besitzt, sollte auch bei TV-Debatten gelten – besonders im ÖRR. Die zahlreichen Hinweise in Ihrem Gästebuch und das Thematisieren dieser Opferrolle der von Ihnen ausgewählten Gäste sollte Ihnen Anlaß genug sein, darüber nachzudenken.

  • 1288 Heinz 08.10.2024, 15:59 Uhr

    Es gibt seit 40 Jahren DDR-Sozialismus ein sozialistisches Verständnis für Parteien, die sich für die Arbeiterklasse einsetzen.

  • 1287 Gabi Schmid 08.10.2024, 15:59 Uhr

    Ein Verbot der AFD ist nur begrenzt wirksam. Denn das problematische Gedankengut – alle sinnlos nur gegen Rechts, die Tendenz zur Meinungskontrolle, die Inkaufnahme der Verarmung vieler Bürger, der Etikettenschwindel mit Umwelt- und Klimaschutz und so weiter – dieses Gedankengut bleibt ja bestehen. Bei einem Verbot könnte es sich in subversiven Strukturen verfestigen, auf die dann auch der Verfassungsschutz keinen Zugriff mehr hat. Das wirksamste Mittel gegen die genannten Tendenzen sei immer noch, die besseren politischen Angebote zu machen. Ganz oben steht da die Forderung nach Beendigung des Flüchtlingsinvasion, nach Beendigung des Wirtschaftskrieges gegen Russland, denn damit würden zahlreiche akute Probleme gelindert werden, auch innenpolitisch. Durch geopolitische Deeskalation könnte zudem die aktuell erzeugte Kriegsstimmung gedämpft werden, was wiederum die von den Grünen vorangetriebene Hochrüstung zum Teil überflüssig machen würde.

  • 1286 Emil 08.10.2024, 15:59 Uhr

    Produzieren Sie doch mal eine Sendung mit Weidel und Chrupalla vs. Scholz und Baerbock und von der Leyen (als Stargast). Würde Quote bringen!

  • 1285 C Hofmann 08.10.2024, 15:59 Uhr

    @S. Güler: Respekt dieses Unions-Bashing und die persönlichen Angriffe so schlagkräftig und souverän zu beantwortet zu haben. Ich würde mir sehr wünschen, wenn Sie in einer künftigen Bundesregierung Ministerin würden. Die besten Wünsche für Sie und Ihre gesamte Familie !

  • 1284 Schlaule 08.10.2024, 15:59 Uhr

    Das Verbotsverfahren wird ohne Erfolg sein ! Den Grünen und Linken laufen die Wähler weg. Und deshalb ist bei den Gefahr in Verzug ! Jetzt wollen die Grüne und Linke das schärfste Schwert ziehen. Bevor der Antrag im Bundestagkommt, muss erst einmal der Verfassungsschutz seine Ergebnisse der Beobachtung dem Bundestag offen legen. Aber da die die Grüne und Linke keine Berufserfahrung haben, werden Sie blind gegen die Wand rennen.

  • 1283 C Hofmann 08.10.2024, 15:59 Uhr

    @K Kühnert: Ich wünsche Ihnen schnelle und vollständige Genesung, privat und beruflich das Allerbeste ! Ich bewundere Ihre rhetorische Fähigkeiten !

  • 1282 Jan Rütters 08.10.2024, 15:59 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)

  • 1281 Murmeltier 08.10.2024, 15:59 Uhr

    Weshalb soll die AFD mit 30% Wähler überhaupt verboten werden ? Wird die AFD unbequem wählt doch bitte alle Linksextrem. Und geht mit eueren Kinder zur kriminellen ANTIFA. Nur weil die Medien und die Politiker tägliche Ihre Wähler, mit Hetze und Angst gegen die AFD polarisieren soll Sie verboten werden . Bei uns in Ulm war am Wochenende ein AFD-Parteitag. Die Angst vor der AFD ist schon so groß, dass schon die Kleinsten auf der Demo gegen die AFD instrumentalisiert werden! Bei der Ulmer-Demo auf dem Münsterplatz wurden Redebeiträge gezielt von minderjährigen Kindern gehalten. Zum Beispiel hielt ein Junge (ca 8 Jahre) eine stotternde Rede – über ein Mikrofon die er ablesen musste.

  • 1280 Mara Sommer 08.10.2024, 15:59 Uhr

    Die AfD fährt eine Verharmlosungstrategie was die eigenen Vorhaben angeht und unterstellt allen anderen Böses, um von der eigenen Bösartigkeit abzulenken, davon abzulenken dass ihnen Demokratie am Wertesten vorbeigeht. Der AfD geht es einzig um das Recht des Stärkeren durchzusetzen, ihre Protagonisten sind Mitglieder der Hayekgesellschaft, wie auch Christian Lindner es war. Die haben mit sozialer Gesinnung und Patriotismus nicht das geringste am Hut, alles lediglich um Macht zu erlangen .

  • 1279 Kurt Strittmatter 08.10.2024, 15:59 Uhr

    So wie die Sache vorbereitet ist, ein Sturm im Wasserglas. Also folglich nichts Neues von der Ampel!

  • 1278 Mariluise Wetzstein 08.10.2024, 15:59 Uhr

    Ein Verbot ist Schwachsinn ! „Die Politik muss den Bürgern mehr emotionale Angebote machen“ Die AFD ausschließlich politisch zu bekämpfen, reicht dagegen aus Sicht vieler Juristen und Politologen nicht aus. Dieses Konzept sei jetzt schon gescheitert: Es gehören alle Instrumente auf den Tisch – bevor es für ihren Einsatz zu spät ist. Die Entwicklung der AFD ist „Bürgernähe“. Wir können dem nicht schlafwandlerisch zuschauen. Eine Änderung der Politik, um einen Aufstieg der AFD in den Umfragen zu bremsen macht Sinn. Wir können doch nicht unser Fähnchen nach dem Wind des sogenannten medialen Willens hängen. Die Politik ist nicht gut. Sie muss besser kommuniziert werden. Die Politik muss den Bürgern mehr emotionale Angebote machen. Auch die tägliche mediale Polarisierung gegen die AFD muss aufhören. Den schließlich sind sie Volkspartei Nr:1. Und schließlich ist der Unmut in der Bevölkerung kaum mehr als ein Gefühl.

  • 1277 Joachim Flör 08.10.2024, 15:58 Uhr

    Ein Partei Verbotsverfahren braucht niemand. wir brauchen eine starke Opposition. Wird die Opposition zu groß, muss Sie nur Verboten werden. Und Thüringen wird nun von den Wahlverlierer Regiert. Genau so wie bei Putin oder in der ehemaligen DDR. Der provozierte Eklat im Thüringer Landtag ging von den Wahlverlierern den Altparteien aus. Der Alterspräsident konnte nicht einmal seine Vorgehensweise und den Ablauf Vorlesen. Den alle Kartellparteien haben vor lauter Nervosität ständig dazwischen gepöbelt. Und das 36 seidige Urteil des Thüringers Verfassungsgericht wurde mit Sicherheit schon vorab geschrieben. Quelle Youtube Das alles diente nur zur Machtergreifung der CDU wie damals 1933. Auch die tägliche Polarisierung mit Hass, Hetze und Ausgrenzung wird nur durch die Politiker und den Medien täglich gegen die AFD geschürt.

  • 1276 Chefee 08.10.2024, 15:58 Uhr

    Ein Verbot könnte der AFD sogar weitere Sympathien einbringen. Ich als Gegner eines Verbotsverfahrens verweisen jedoch auf mögliche negative Folgen und Reaktionen in der Bevölkerung. Ein Verbotsverfahren – so meine Befürchtung – würde dazu führen, dass sich Teile der Bevölkerung trotz tägliches Framing mittels Hetze und Angst durch die Medien, gegen die AFD, das sie Sie wählen würden. Letztendlich könnte das Verbot der AFD sogar weitere Sympathien einbringen. Schaue dir das Anti AfD Urteil im Detail über 36 Seiten an, und du erkennst, dass dieses Urteil nicht an einem Tag geschrieben worden sein kann. Alle 9 Richter haben einstimmig dafür gestimmt und Richter Geibert hat sogar den Sohn im Thüringer-Parlament. Thüringen wird jetzt von Wahlverlierer regiert! Das ist doch keine Demokratie mehr. Es ist schon eine Frechheit, wenn ich als erstes Lese "In Namen des Volkes“. Das Anti-AfD Urteil ist kein Volksurteil! Korruptionsurteil wäre das richtige Wort.

  • 1275 Ruth Wagner 08.10.2024, 15:58 Uhr

    Ein Verbot der AfD würde unserer Demokratie unermesslichen Schaden zufügen. Man stelle sich die ganze Szenerie vor: Richter, die Parteimitglieder sind (z.B. der vorsitzende Richter Harbarth war CDU-Bundestagsabgeordneter) verbieten eine Konkurrenzpartei!!! Das wäre ein Sargnargel für unsere Demokratie. Denn die Menschen würden sich, wenn das geschähe, zu Recht nur noch angewidert von diesem Unrechts-Staat abwenden, der so offensichtlich den Geist seiner eigenen Verfassung bricht.

  • 1274 Roro 08.10.2024, 15:58 Uhr

    Vor allem die Wahlverlierer, wollen Ihre Wähler zurück gewinnen. Und nur 38 Abgeordnete sind gegen ein AfD-Verbot und haben deshalb keine Mehrheit. Das war der peinlichste Programm-Flop des Jahres! Ein Jahr nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 richteten alle ihr Programm auf das schlimmste Pogrom seit dem Holocaust aus – außer ARD-Talkmaster Louis Klamroth (34). Er wollte lieber über etwas anderes reden: „Der Fall AfD: Einfach verbieten?“

  • 1273 Jana Frings 08.10.2024, 15:58 Uhr

    Es sollte bedacht werden, dass es nicht nur den "Fall" AfD gibt. Es ist ein Europaweites Geschehen, dass Wähler nationaler wählen. Das hat doch einen GRUND!

  • 1272 Ina B 08.10.2024, 15:58 Uhr

    Wer noch nicht im betreuen denken,waschen,fahren,heizen,essen,wählen.plappern,demonstrieren usw ist....weiß wo er sein kreuz setzen sollte,um noch zumindest den Schein von westlich hoch gelobter Demokratie(Vielfalt mal ganz anders)zu erhalten.

  • 1271 Jan Rütters 08.10.2024, 15:58 Uhr

    Die AfD verbieten...??? Warum denn...? Habe nicht gehört, dass die AfD ...>>>>.....mit leisen aber erkennbaren Schritten, in subtiler Subversivität, oder mit brachia,er Gewalt.....<<<< ......den auf freiheitlicher, und verfassungsgesetzgegebener Grundordnung stehende Staat (Bundesrepublik Deutschland) ..... überwinden oder umstürzen (wollen).... Ganz anders bei den Altparteien... Fall CDU: (Merkels Bruch .....der Maastricht- u. Eurostabilitätsverträge, ...und der groben Missachtung ....der EU-Schengen u. Dublinverträge /Grenzkontrollen u. Asylverträge - dito Fall: SPD; ...sowie die vom Verfassungsgericht gerügte "Rückgängigmachung der Landtagswahlen 2020 in Thüringen" von BK Merkel - im Stile Kaiser Bokassas von Zentralafrika, ...oder Idi Amins - Herrscher von Uganda.... Last but not least: Fall Ampel (FDP, SPD, Grüne): Dauernde Verfassungsbrüche (Eingriffe des Bundesverfassungsgerichts) durch unkorrekte Haushalte oder Gesetzesvorhaben... Diese Parteien müssten längst verboten sein..!

  • 1270 Silvia Drescher 08.10.2024, 15:58 Uhr

    Die AFD wird nicht verboten !!! Hart aber Unfair ist dabei, dass wieder kein aktueller AFD-Politiker eingeladen wurde. So wird wie jede Woche gegen die AFD gehetzt. Es läuft seid Jahre, ein tägliches Framing gegen die AFD. Das Ziel ist, das Verhalten des Wahlviehs zu beeinflussen und damit auch zu manipulieren. Auch die Kleinsten werden auf den Demos gegen die AFD schon instrumentalisiert ! Deshalb gewinnt die AFD an Zustimmung. Jetzt wird medial täglich Werbung für ein Partei-Verbotsverfahren gegen die AFD gemacht. Ist das noch Journalismus ? Nein das ist schon Aktionismus ! Die Einheitspartei CDU, SPD, Grüne und Linke haben trotz Wahlsieg in Thüringen, eine undemokratische Brandmauer gezogen. Im Thüringer Landtag nutzte die CDU, mit undemokratischer Unterstützung des Verfassungsgerichts und durch Änderung der Geschäftsordnung, die Situadion zur "Machtergreifung“. Thüringen wird jetzt von den Wahlverlierer regiert! Die Machtergreifung der CDU ist demokratieverachtend.

  • 1269 Speedy 08.10.2024, 15:58 Uhr

    Ein Grünen-Verbotverfahren macht mehr Sinn: Diese Debatte muss also lauter werden. Die Grünen erreichen in Umfragen noch immer hohe Werte. Und das, obwohl die Partei von zahlreichen Experten als mittlerweile „gesichert kriegstreiberisch“ eingeschätzt wird und aus der Toleranz gegenüber osteuropäischen Ultranationalisten gar keinen Hehl gemacht wird. Weitgehende Einigkeit besteht unter Beobachtern bei den Tatbeständen der versuchten Meinungsunterdrückung sowie des groben politischen Etikettenschwindels. Eine Debatte gibt es noch um die Einordnung der Partei als „transatlantischer Verdachtsfall“, das geht angesichts der ganz offen priorisierten US-Interessen nicht weit genug. Nun wird unter Experten gar über ein Parteiverbotsverfahren diskutiert. Über ein Grünen-Verbot muss öfter diskutiert werden – für Debatten sorgte beispielsweise kürzlich ein Report des Recherchenetzwerks „Spekulativ“ über ein geheimes Treffen in Ramstein, und Deindustrialisierung Deutschlands.

  • 1268 Biene Maya 08.10.2024, 15:58 Uhr

    Wenn alles nichts hilft, muss man es einfach nur verbieten ! Nachdem das tägliche Framing nicht gegen den Wählerzulauf der AFD hilft, soll Sie jetzt noch verboten werden. Die Demos gegen Rechts bilden nicht die Meinung der vernünftigen Wähler ab. Bei jeder Anti-AFD-Demo rufen überwiegend Organisationen wie ANTIFA, Friday for Future, Gewerkschaften, Omas gegen Rechts, ect…….. zur Demo auf. Und viele dieser Organisationen werden unter dem Vorwand der Aufklärung, oft durch unsere Steuergelder finanziert. Es sind immer mehr Organisationen auf der Demo, als Leute wie Du und Ich. Das Ziel ist das Verhalten des deutschen Michels zu beeinflussen und damit auch zu manipulieren. Auch die Kleinsten werden auf den Demos gegen die AFD schon instrumentalisiert !

  • 1267 Law and Order 08.10.2024, 15:57 Uhr

    Der Clan der Etablierten hat Deutschland in den letzten 24 Jahren sowas von ruiniert, das würde eine AfD NIE so hinkriegen!! Die AfD bräuchte wahrscheinlich so mindestens 10 Jahre, um Deutschland halbwegs wieder auf allen Ebenen auf Spur zu bringen.

  • 1266 Waller 08.10.2024, 15:57 Uhr

    Wenn es überall brennt , bringt es nichts die selbsternannte Feuerwehr Truppe zu verbieten. Dauert Jahre. Sondern die sozialen Brandursachen müssen bekämpft werden"Dem Volk aufs Maul schauen" Rechtsextreme Gewalt,Straftaten und deren Eliminierung ist die einzigste Aufgabe der Gerichte. Keine Monsterprozesse. Sondern Anwendung Einstweiliger Verfügungen Unterlassungsaufforderung bei sofortiger Strafzahlung.Deutschland muss immer noch Kriegsnachfolge Kosten zahlen Die Polen mahnen 1Billion an. Zurecht? Also das Geld da eintreiben, wo neuer Nazi Irsin generiert wird . Focus auf die Schulen und Aufforderung an die Lehrer Sozialarbeiter endlich tätig zu werden und besonders an die Beamten in den Ämtern u Gerichten, die gerade wieder in Berlin klagen, dass Ihnen 1 Prozent v Gehalt vorenthalten wird. Aber gerne mit einem Pickel am Rücken mit 60 in den Ruhestand gehen. Es ist 5 vor 12.

  • 1265 Franz Dahlem 08.10.2024, 15:57 Uhr

    Das Verbot einer mittelgroßen konservativen Partei wäre ein deutscher Sonderweg, der den westlichen Werten in der EU Schaden zufügt. Die „Verbotsgründe“ werden mit dehnbaren Kriterien adhoc konstruiert. Das Verbotsverfahren wird zudem in erster Linie wegen des Wählerzuspruchs eingeleitet, um die Partei aus den Parlamenten zu drängen. Die Benachteiligung im parlamentarischen Betrieb wird durch eine beispielslose Medienkampagne befördert und abgesichert, in der Widerspruch gesellschaftlich geächtet ist.

  • 1264 Ferdinand Wolters 08.10.2024, 15:55 Uhr

    Die AfD richtet sich gegen Frauen, gegen Kinder, gegen Migranten, gegen Rentner, gegen Arbeitnehmer, gegen Gewerkschaftler, gegen Arbeitslose, gegen unabhängige Journalisten, gegen Kulturschaffende und gegen behinderte Menschen. Wem nutzt die Politik der AfD? Reichen, Spekulanten, einigen Adeligen und Diktatoren! Für alle anderen steht nur Drangsalieren an! Für sie wäre ein Verbot der AfD kein Verlust! Wenn es jurisitisch klappt, ist es völlig in Ordnung.

    Antworten (1)

    • Jana Frings 08.10.2024, 15:59 Uhr

      Das stimmt alles nicht so wie sie schreiben

  • 1263 Charlton Heston 08.10.2024, 15:55 Uhr

    Bitte keine Schauspielerinnen mehr in diese Sendung einladen. Wenn die kein Drehbuch, keinen vorgegeben Text haben, dann sind die echt aufgeschmissen. :-)

  • 1262 GermanyFirst 08.10.2024, 15:54 Uhr

    Bei den drei Landtagswahlen haben die sog. Altparteien 64 Sitzplätze für ihre Abgeordneten verloren : : : was machen sie mit dem ganzen A R B E I T S L O S E N Personal wenn das so weitergeht ? ? ? : : : Daher ist ein Verbot der AFD nötig ! ! !

  • 1261 Ruth Wagner 08.10.2024, 15:54 Uhr

    Die Diskussion über ein AfD-Verbot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, das von ihren Mitwettbewerbern im demokratischen Wettbewerb scheinheilig geführt wird, ist unerträglich und total undemokratisch, ist letztendlich faschistoidJ. Die ganze Szenerie war gespenstisch und erinnerte an das Fernsehen in der Autokratie Russland.

  • 1260 Hans-Jürgen Ahlers, Celle 08.10.2024, 15:53 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er sich nicht auf das Thema der Diskussion bezieht. Unser Thema heute bei Hart aber Fair ist: "Der Fall AfD: Einfach verbieten?" (die Redaktion)

  • 1259 Erna Bertesbröthe (75) 08.10.2024, 15:53 Uhr

    Wie umgehen mit der AFD? Einfach verbieten? Fest steht jedoch, allein der Gedanke ist eine Bankrotterklärung der sogenannten Altparteien. Besonders die CDU hat dieses Land 2015 bis zur Unkenntlichkeit verändert. Die Ampel hat zügig Gas gegeben und Deutschland in jeder Hinsicht vor die Wand gefahren. Als treuer Zuschauer der Bundestagsdebatten beim Sender Phoenix (ARD/ZDF) stelle ich fest, das die AFD die einzige Partei ist, die Probleme in diesem Land anspricht. Es knirscht und knatscht an allen Ecken und Kanten. Die Ampel redet alles schön und läuft weg vor den Problemen, besonders in der Migrationspolitik die dieses Land mehr als überfordert. Fehlender Wohnraum, innere Sicherheit, kollabierende Sozialsysteme usw. Jahrelang hatte die AFD vor diesen Umständen gewarnt und wurde und wird im Bundestag niedergemacht. Das Motto der Ampel und auch CDU, wer Realitäten und Wahrheiten anspricht braucht entweder ein schnelles Pferd oder sollte verboten werden. Der Sender Phoenix macht schlau.

  • 1258 Mutter und Arbeiterin 08.10.2024, 15:52 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)

  • 1257 Hirnputz 08.10.2024, 15:52 Uhr

    @Setzfehler: Ich hoffe, dass mein Kommentar zum Thema "Weiße Rose", welches Sie hier einbrachten, doch noch erscheint. Das ist erheblich, da ich die letzte Überlebende der "Weißen Rose", Frau Susanne Hirzel (1921-2012), über das gemeinsame Engagement in der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) über Jahre hinweg persönlich sehr gut kannte. Es wuchs eine enge Freundschaft. BPE wurde zu einem der vielen Vorfeldorganisationen der 2013 gegründeten AfD. @Setzfehler: Frau Hirzel würde sich gegen Ihre Instrumentalisierung, wie Sie sie hier im Gästebuch veranstalten, zur Wehr setzen.

  • 1256 Wessi 08.10.2024, 15:52 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er sich nicht auf das Thema der Diskussion bezieht. Unser Thema heute bei Hart aber Fair ist: "Der Fall AfD: Einfach verbieten?" (die Redaktion)

  • 1255 Bettina Troffen 08.10.2024, 15:50 Uhr

    Der Mensch hat, seit es ihn gibt, gezeigt, ihm liegt an Streit und Krieg mehr als an gemeinsamen Interessen. Hätte man daraus gelernt, würde man unterschiedliche Menschen nach Interessen trennen und geschützt voneinander ansiedeln. Das funktioniert offenbar nicht. Dann jedoch Menschen aus aller Welt ins physisch kleine DE zu holen, ist an Dummheit und Ignoranz nicht zu übertreffen. Das, was DE durch sein Vormachen und durch sein Tun zu zeigen wünscht hat nicht etwa das Funktionieren gezeigt (das gab es zuletzt, als eine übersichtliche Zahl an Gastarbeitern kam), sondern das Scheitern.

  • 1254 Ruth Wagner 08.10.2024, 15:50 Uhr

    Parteien-Verbote gehören verboten. Sie sind totalitär und widersprechen dem Wesen einer freiheitlichen Demokratie.

  • 1253 Ruth Wagner 08.10.2024, 15:48 Uhr

    Worin besteht die Verfassungswidrigkeit der AfD? Sie ist für die parlamentarische Demokratie, will sie durch plebiszitäre Elemente ergänzen. Sie setzt sich für die Einhaltung der Grundrechte ein, z.B. während der Pandemie-Maßnahmen. Sie setzt sich für die Einhaltung des Grundgesetz-Artikels 16a ein, der von den anderen Parteien seit Jahren mit Füßen getreten wird. Sie steht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Deshalb ist ein Verbot der AfD nur möglich, indem Recht gebeugt wird.

    Antworten (2)

    • Mara Sommer 08.10.2024, 15:53 Uhr

      Nun, Sie sind sowas von gut gläubig! Papier ist geduldig und es kommt darauf an was die Protagonisten der AfD von sich geben wenn sie sich unbeobachtet fühlen, Migranten kann man nicht remigrieren ohne Waffengewalt beispielsweise. Verharmlosungstaktiken beherrscht die AfD aus dem FF.

      weitere Antworten

    • Hirnputz 08.10.2024, 15:58 Uhr

      So ist es. Zudem ist die Programmatik der AfD eng an die frühere Programmatik der Union angelehnt. Eine Union vor Merkel. Wichtige Gründerpersönlichkeiten und Mitglieder der AfD waren zuvor in der Union. Den inhaltlichen Putsch von oben und die inhaltliche Aushöhlung Richtung linksgrün haben diese Menschen nicht mitgemacht. Nunmehr ist die Union eine Entstellung dessen, was diese Partei einmal charakterisierte.

  • 1252 GermanyFirst 08.10.2024, 15:46 Uhr

    " Der Fall A f D : Einfach VERBIETEN ? ? ? " : : : Natürlich s o f o r t verbieten - was z. B. in dem vergleichsweise kleinen Land T U N E S I E N (ca. 11 Millionen Bewohner) geklappt hat wird doch bei uns mit ca. 84 Millionen gemeldeter Bewohnern auch klappen ! ! !

  • 1251 Obermatrose 08.10.2024, 15:44 Uhr

    Ich achte und respektiere Arbeiterparteien. Gehört die AfD denn nicht zu den deutschen Arbeiterparteien? Was erreicht man mit Studieren. Studieren bedeutet, sich 15 Jahre hinsetzen und schnarchen. Da geht es nicht wie in Spielfilmen zu. Innerhalb weiterer fünf Jahre beginnen Studenten dann endlich mit Zuhören und Lesen. Das konnten ärmere Menschen mit Zuhören und Lesen nach 1 bis zwei Jahren lernen und begreifen. Dafür werden nicht nur Augen und Ohren benötigt, sondern auch geschickte feine Hände oder große und kraftvoll zupackende Hände.

  • 1250 Martin 08.10.2024, 15:44 Uhr

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  • 1249 Miriam Kr. 08.10.2024, 15:44 Uhr

    Gestern dachte ich mehrmals an ein bekanntes Lied von U. Jürgens, das sich damit beschäftigte, vorurteilsvoll andere Mitmenschen verächtlich zu machen namens "Ein ehrenwertes Haus", wenn man selbst nicht gerade toll ist. Die Linken und Grünen, allesamt in Kritik stehend, erstere beinahe abgewählt, zweitere auf dem absteigenden Ast, übertrafen sich mit Verbotsgründen für die unbeliebte Konkurrenz. Hoffentlich wird das nicht Gang und Gäbe, alles verbieten zu wollen, was einem selbst im Weg steht. Oder halt nicht passt - nicht in den Bundestag beispielsweise, weil die Altparteien gerne ihre Süppchen wie früher kochen würden. Und somit wird ein enormer Eifer entwickelt an Anprangerung bis Verleumdung, um die AfD unwählbar zu machen.

  • 1248 Breite Mitte 08.10.2024, 15:39 Uhr

    Wenn der Verdacht besteht, dass eine Partei nicht auf dem Boden der Verfassung steht, dann sollte das von Spezialisten juristisch genau geprüft werden. Wenn keine Aussicht auf Erfolg beim BVG besteht, dann würde ich keinen Antrag stellen. Dann muss man aber bitte auch damit leben, dass es diese Partei gibt und diese auch wählbar ist. Wenn sie verboten würde, dann sehe ich den viel größeren Zündstoff darin, dass es viele frustrierte Wähler gibt, die ja aus gutem Grund die Altparteien nicht mehr wählen wollten. Die finden sich da nicht wieder. Und wenn die Altparteien dann froh sind, dass sie jetzt wieder stärkste Partei sind, dann haben sie vielleicht ihre Arbeitsplätze gesichert. Doch was hat der Bürger davon? Wenn die Altparteien dann glauben sie können endlich wieder ungestört ihren Stiefel weiter machen, dann ist das erst recht demokratiegefährdend bis hin zu revolutionsverdächtig. Das Einzige was uns hier retten kann ist bessere Politik. Wann kapieren die das da oben?

  • 1247 Ewald Grune 08.10.2024, 15:36 Uhr

    Herr Kellner (Grüne), vielleicht hätten sich auch bei Identitären informieren sollen. Wer wegen Krieg kommt muss wieder zurück. Mit „Deportation“ hat das nichts zu tun, das nennt man „Rückführung“. Allein bei Ukraine und Syrien sind wir schon bei 1,7Millionen; lt Tagesschau Stand Ende2022, 1Millionen Ukrainer und 674.000 Syrer. Krieg ist nicht Grund für Umsiedlung nach Asylrecht, siehe Definition Flüchtling Art.1 Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge. Und auch wer echten Asylanspruch hat, hat nicht das Recht sich ein Land auszusuchen. Ausbürgerung hat sich auch nicht die Identitäre Bewegung ausgedacht; ist §35 Staatsangehörigkeitsgesetz geregelt. Wer sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennt und dann Kalifat fordert oder Scharia hat z.B. nach Abs.1 arglistig getäuscht. Ich kann nicht alle Ihre Wissenslücken füllen und die Ampel kann trotzdem lieber einbürgern statt abschieben. Aber dann darf man sich nicht beschweren wenn man lieber andere wählt.

  • 1246 Jürgen in Leipzig 08.10.2024, 15:36 Uhr

    Hat S. Gabriel nicht Recht, wenn er diese Verbotsbestrebungen als "Bankrotterklärung für die Demokratie" bezeichnet? Was sollen normale Bürger von der abgehobenen Verfassungsschutzzuschreibung halten, die AfD wäre in Teilen gesichert rechtsextrem? Entweder ganz oder gar nicht, entweder schwanger oder nicht schwanger! Die Politiker und ihr Anhang sollen klar und deutlich kommunizieren, nicht wischiwaschi und verschwiemelt. Freundliche Grüße

    Antworten (1)

    • Wessi 08.10.2024, 15:59 Uhr

      Ich krieche nicht vor Sozen fie letzte Hoffnung der AFD die SPD

  • 1245 Hans-Jürgen Ahlers, Celle 08.10.2024, 15:34 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er sich nicht auf das Thema der Diskussion bezieht. Unser Thema heute bei Hart aber Fair ist: "Der Fall AfD: Einfach verbieten?" (die Redaktion)

  • 1244 Mara Sommer 08.10.2024, 15:33 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er sich nicht auf das Thema der Diskussion bezieht. Unser Thema heute bei Hart aber Fair ist: "Der Fall AfD: Einfach verbieten?" (die Redaktion)

  • 1243 Ruth Wagner 08.10.2024, 15:28 Uhr

    Kellner hat es erklärt: Würde die AfD verboten, würden alle AfD-Abgeordnete ihre Sitze verlieren. Die Sitze wären verwaist. Und damit hätten die anderen Parteien entsprechend höheren Prozent-Anteil. Bei Wahlen wäre es entsprechend, da viele potentielle AfD-Wähler resigniert nicht zur Wahl gingen. Fazit: Ein AfD-Verbot dient einzig und alleine dem Machterhalt. Es ist undemokratisch, totalitär und erinnert an Methoden, die in Russland und anderen undemokratischen Staaten verwendet werden, um die Opposition auszuschalten und die Macht der Herrschenden abzusichern.

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    • Margarete 08.10.2024, 15:49 Uhr

      Genau so ist es. Im übrigen hat die NSDAP als sie an die Macht kam, andere Parteien verboten. Wir haben inzwischen aber ein Grundgesetz und eine stabile Demokratie - wenn man den Meinungsterror der Altparteien und der ÖRR-Medien mal kurz vergisst. Denn was ist daran demokratisch, die Vertreter der Partei, die rd. 30 % gewählt haben, von Regierungsämtern und Parlamentsposten auszuschließen, in dem sich alle anderen Parteien zusammenschließen?

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    • Margarete 08.10.2024, 15:49 Uhr

      Dieser Kommentar wurde mehrfach abgegeben und daher an dieser Stelle gesperrt. (die Redaktion)

    • Monika F. 08.10.2024, 15:52 Uhr

      Frau Wagner, aber das ist es ja - endlich wieder unter sich, in einem Geiste für fremdes Elend in alle Welt noch mehr Milliarden anweisen. Noch mehr Milliarden für Leistungsverweigerer jeglicher Couleur im Lande selbst vergeben, Minderheiten noch mehr Rechte einräumen, noch mehr Asylanten ins Land lassen und, was wäre das für eine Freude für Grün-Links, noch mehr Waffen und Milliarden für die Ukraine beschließen. Unter sich sein mit Klima- und Weltrettungsvisionen - das ist der ganze Sinn des Bashens und Verleumdens der AfD. Dieser Störenfried muss raus!

    • Rentner 08.10.2024, 15:56 Uhr

      Würde die AfD verboten.. möchte ich nicht Politiker der CDU/CSU/Grüne/SPD/Linke sein. Der Hass vieler AFD-Anhänger wird dann in Gewalt umschlagen.

    • Ewald Grune 08.10.2024, 15:56 Uhr

      Ich bin kein Staatsrechtler aber nach Bauchgefühl kann man nicht alle nach Hause schicken. Die wären alle parteilos, so wie es schon einige parteilose im Bundestag gibt. So oder so wäre jede Menge Ärger vorprogrammiert.

  • 1242 Breite Mitte 08.10.2024, 15:24 Uhr

    Es gibt keine Partei mehr, die ich guten Gewissens wählen wollte. Die CDU war (und die SPD ist noch) in der Regierung und beide haben in guten/fetten Jahren unser Land marode gewirtschaftet. Aus Frust darüber werden nun andere Parteien gewählt wie BSW und AFD. Das ist nachvollziehbar. Mit denen an der Regierung wird sicher vielen anderes, mein Verstand und meine Geschichtskenntnisse sagen mir jedoch, dass es nicht unbedingt besser wird. Ich traue denen als auch nicht zu, den Karren aus dem Dreck zu ziehen. Eigentlich warte ich in Anbetracht der Wahlergebnisse im Osten jeden Tag darauf, dass unsere Altparteien und die dort bekannten Gesichter mal ihrer Profilierungssucht ablegen und endlich mal anfangen bessere Politik für unser Land zu machen. Doch Fehlanzeige. Die einen wollen die AfD verbieten lassen, damit sie weg ist und die anderen wollen es vor der Wahl nicht anschieben, weil es nach hinten los gehen kann. Not und Elend statt endlich bessere Politik. Echt frustrierend.

  • 1241 Arno Kostka 08.10.2024, 15:23 Uhr

    Hart aber fair : Die Sendung ist eine Belastung für mich als Zuschauer . Hier wird die AfD ständig in ein falsches Licht gebracht und diffamiert. Dies erkennt man auch als konservativer Wähler. Ein Vertreter der AfD wird -wie nahezu immer- nicht eingeladen. Einfach nur zum abschalten, tendenziös und unfair.

    Antworten (1)

    • Gerhard Wohlhagen 08.10.2024, 15:45 Uhr

      Das ist die Misse Masche , Mitbewerber bloß zu stellen, leider aufgrund des Bildungsnotstand bei vielen auch erfolgreich. Mann hat seitens der Altparteien seitv30 Jahren dafür gesorgt das Volk zu verblöden damit Sie ungehindert und ohne Aufzufallen ihre Taschen voll machen können , Beispiel Habeck Vetternwirtschaft im Frühjahr und die Hunderttausend DM Tasche ist auch noch unterwegs.

  • 1240 Ruth Wagner 08.10.2024, 15:22 Uhr

    Würde die AfD verboten, wird ein großer Teil der AfD-Wähler in Resignation verfallen und nicht mehr zur Wahl gehen. Damit würde der Stimmenanteil der anderen Parteien proportional anwachsen. Darin liegt das Interesse an einem AfD-Verbot.

    Antworten (1)

    • Ewald Grune 08.10.2024, 15:50 Uhr

      Einem Drittel das Wahlrecht entziehen wäre das Ende der Demokratie nach Grundgesetz Art.20(1). Da zieht das Widerstandsrecht nach GG Art.20(4): „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand“. Das wäre auch eine Möglichkeit wie sich das Verbot auswirken könnte aber ich habe keine Glaskugel.

  • 1239 Gerd 08.10.2024, 15:21 Uhr

    Auf den Straßen der deutschen Hauptstadt wüten tausende Antisemiten, Muslime und Linksextreme gegen Israel und alle Juden, während zeitgleich über ein AfD-Verbot im ÖRR diskutiert wird. Ein besseres Zeichen für den Wahnzustand, in dem sich dieses Land befindet, gibt es nicht. Die Pseudodebatte wird absichtsvoll und wissentlich öffentlichkeitswirksam geführt, obwohl diese Debatte substanzlos ist. Dem geneigten Zuschauer soll suggeriert werden, was bisher nicht beweisfähig ist, dass die AfD eine „verbotswürdige“ Partei ist. Von den Hürden eines Parteiverbots in Deutschland ganz abgesehen.

  • 1238 Charlton Heston 08.10.2024, 15:20 Uhr

    Ich empfehle Frau Ruth Moschner auf YouTube die Rede des Holocaust-Überlebenden und Rabbiner Dr. Chaim Z. Rozwaski. Er war Gast der AfD-Fraktion - in Ihren Augen, Frau Moschner, wahrscheinlich Gast des Leibhaftigen. Verschonen Sie uns doch bitte mit Ihrer Rechtsphobie und lernen Sie, wo heute die Antisemiten sitzen/oder frei herumlaufen.

  • 1237 Hans-Jürgen Ahlers, Celle 08.10.2024, 15:18 Uhr

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  • 1236 Christina 08.10.2024, 15:11 Uhr

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  • 1235 Manuel 08.10.2024, 15:00 Uhr

    Dass am 7. Oktober 2023 1400 Israelis masskriert und hunderte als Geisel genommen wurden, wäre sinnvoller gewesen im Hinblick auf die deutsche Vergangenheit.

    Antworten (2)

    • Jürgen 08.10.2024, 15:22 Uhr

      Und auch noch sinnvoll wäre gewesen, über 14000 massakrierte ethnische Russen, die nach dem Maidan-Putsch von der Kiewer Junta in der Ostukraine massakriert wurden, zu diskutieren.

      weitere Antworten

    • Ewald Grune 08.10.2024, 15:39 Uhr

      Das war gestern Thema im Presseclub.

  • 1234 Scherer 08.10.2024, 14:58 Uhr

    Und wieder hat DER Moderator seine Linksgrüne Gesinnung spielen lassen und diskutiert über die AFD ohne hierzu jemand von der AFD eingeladen. Öffentlich rechtlicher Rundfunk oder doch Regierungsrundfunk?

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    • Setzfehler 08.10.2024, 15:20 Uhr

      Was wollten Sie denn von dieser selbst ernannten „Alternative“ hören? Gezeter? Gejammere? Oder dass sie beleidigt das Studio verlassen? Ich konnte sehr gut darauf verzichten.

  • 1233 manni 08.10.2024, 14:56 Uhr

    Es ist ja wohl klar, was der nicht haf sehende AfD-Anhang hier im Gästebuch veranstaltet. Man will den Eindruck erwecken, als wäre es in Deutschland eine ganz normale Sache, eine faschistische Partei zu wählen. Ist es aber nicht. Es ist auch nicht normal in Deutschland rechts zu sein. Rechts sind Diejenigen, die mit Fackeln und Geschrei vor die Privathäuser demokratisch gewählter Politiker ziehen um sie einzuschüchtern. Rechts ist das, was unser Volk in zwei furchtbare Kriege mit Millionen von Toten hetzte und den Völkermord an den Juden und den Slawen zu verantworten hat. Rechts ist die korrupteste Regierung, die jemals in Deutschland an der Macht war. Es ist nicht ehrenhaft rechts zu sein. Als aufrechter deutscher Demokrat kann man nur links sein, denn links steht für das anständige Deutschland, für Diejenigen, die aus der Geschichte gelernt haben und die den guten Ruf der Deutschen nach dem 2. Weltkrieg begründet haben, beharrlich, bescheiden, hilfsbereit, freundlich.

    Antworten (9)

    • Egon Kren 08.10.2024, 15:19 Uhr

      So links wie die DDR? Da stimme ich Ihnen zu werter Manni.

      weitere Antworten

    • Peter 08.10.2024, 15:26 Uhr

      Lesen Sie mal in Wikipedia den Begriff Demokratie nach und freie Meinungsfreiheit, ihr Test hätte kein Diktator besser schreiben können.

    • Ochlokrat 08.10.2024, 15:26 Uhr

      Man sollte aber auch nicht so tun als wäre ein Parteiverbot etwas normales. Das ist wieder ein deutscher Sonderweg. Zumal das Verbot sich nicht auf die Programmatik bezieht (da gäbe es andere Parteien im Spektrum, die kritischer zu beurteilen sind) sondern umso lauter wird, je mehr Stimmen die Partei bekommt.

    • Mara Sommer 08.10.2024, 15:35 Uhr

      Manni, so ist es!

    • Margarete 08.10.2024, 15:43 Uhr

      Puh, Eigenlob stinkt. Außerdem verwechseln Sie da was. Sie glauben wohl an die Erbsünde, sonst könnten Sie nicht so einen Stuß hier schreiben. Ich habe mich früher immer als Linke gesehen. Aber seit diese Meinungsdiktatur von den Linken ausgeht nicht mehr. Linke fühlen sich als die "Guten". Sie meinen wohl links ist, wer alle Grenzen offen hält, Deutschland zubetoniert. In Baden-Württemberg haben mehr als 30 % der Einwohner einen Migrationshintergrund. Sie wollen die AfD verbieten, die kritisiert, dass immer mehr Asylbewerber, die eigentlich Wirtschaftsflüchtlinge sind, zu uns kommen. Ich finde diese Kritik berechtigt. Falls Sie es noch nicht bemerkt haben, die Altparteien sehen das verbal zumindest inzwischen genauso. Sarrazin hatte recht mit seiner Behauptung "Deutschland schafft sich ab".

    • manni 08.10.2024, 15:48 Uhr

      War die ,,DDR" links? Ist mir nie in den Sinn gekommen, lieber Egon Kren.

    • manni 08.10.2024, 15:51 Uhr

      Ein Tipp, lieber Peter, nochmal lesen bevor sie abschicken. Das erleichtert - vielleicht - das Verständnis ihres Beitrags.

    • manni 08.10.2024, 15:56 Uhr

      Ein Parteiverbot ist nach wie vor in Deutschland kein Normalfall, lieber Ochlokrat. Kennen Sie Menschen, die so etwas behaupten? Dann lassen Sie sich nicht ins Bockshorn jagen.

    • Egon Kren 08.10.2024, 15:58 Uhr

      Aber rechts war sie auch nicht oder?

  • 1232 Hans-Jürgen Ahlers, Celle 08.10.2024, 14:50 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er sich nicht auf das Thema der Diskussion bezieht. Unser Thema heute bei Hart aber Fair ist: "Der Fall AfD: Einfach verbieten?" (die Redaktion)

  • 1231 Peter aus Ulm 08.10.2024, 14:48 Uhr

    Es hat schon ein Geschmäckle, wenn nach dem Debakel, in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, besonders für die Grünen, ausgerechnet ein Grüner das Parteienverbot ins Gespräch bringt ! Geht eventuell die Angst um, dass sich das Debakel bei der Bundestagswahl wiederholen könnte? Könnte nicht unbegründet sein, wenn man 30 % der Wähler vor den Kopf stossen will, die bestimmt nicht grundlos die AfD gewählt haben? Das hat nicht viel mit Demokratie zu tun, sondern eher mit Verlustängsten, den warmen Stuhl zu verlieren.

    Antworten (1)

    • R. Gerlach 08.10.2024, 15:33 Uhr

      Ja bringen wir doch mal die Vermögenssteuer in's Gespräch: Wieso, warum vereinigt man sich wohl mit so einem bankrotten Staat wie der DDR? Na um ihn NOCH bankrotter zu machen. Oder wieso erklärte das Bundesverfassungsgericht 1995 z. B. die Vermögensteuer sogar für verfassungswidrig, so dass sie seitdem in Deutschland nicht mehr erhoben wird. Na weil z. B. die Frauen, die in der DDR ja immer arbeiteten, nun dank Mauerfall(€) Steuern bis an's Lebensende zahlen müssen. Zudem konnte man viele Betriebe - wie EgGü - schließen und darauf neue BetonSchuhkartons für teure Mieten hinstellen, kam zu Fachkräften, derer man sich nun weltweit bedient. Oder wo sind die SOZIALwohnungen des Westens und die KOMMUNALwohnungen des Ostens heute? Statt dessen unbezahlbare Mieten und keine Arbeit für Leben und Familie. Oder wieso gibt es heute an jeder Ecke eine Zeitschrift Drobs?

  • 1230 kenn warifari 08.10.2024, 14:48 Uhr

    einen finger kann man brechen, fünf finger sind eine faust da wirds schwierig, wir leben zur zeit in angeblich einem reichen land, die opposition, ist diesmal hinterlich weil sie aufdeckt und es an den pranger stelt was in diesem land schiefläuft, ich gehöre auch zu diesen rentnern die pfandflaschen sammeln, und bei kaum geheizter wohnung lebe wenn mann von leben reden kann, jetzt bekommen die altparteien stress, haben es doch selbst in der hand, aber nein immer nochmehr geld für firlefans ausgeben, die eigene bevölkerung wird nur alle 4 oder 5 jahre mal gebraucht, zur zeit wüßte ich niemanden, die afd eingeschlossen wen ich wählen sollte, und was da jetzt abgeht ein häuflein von poltikern will darüber entscheiden ob eine partei verboten wird, waren da nicht mehr als 700 im bundestag oder hab ich was übersehn,,,,,, achso wir leben ja in einer luppenreiner demokratie

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    • Mara Sommer 08.10.2024, 15:38 Uhr

      Lieber geh ich Flaschen sammeln als die Faschisten an die Macht zu bringen wo ich euthanisiert werde, weil die Sozialsysteme zusammenbrechen und für die zu alt und nutzlos bin!

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