Erst Terror, bald Krieg: Keine Chancen auf Frieden im Nahen Osten?

Der Faktencheck zur Sendung vom 23.10.2023

Nach dem Terrorüberfall der Hamas auf Israel: Steht die Region jetzt am Rande eines großen Krieges? Was bedeutet das für Deutschlands Solidarität mit Israel? Und wie kann verhindert werden, dass Hass und Gewalt gegen Juden auf Deutschlands Straßen weiter zunehmen?

Eine Talkshow ist turbulent. Oft bleibt während der Sendung keine Zeit, Aussagen oder Einschätzungen der Gäste gründlich zu prüfen. Deshalb hakt hartaberfair nach und lässt einige Aussagen bewerten. Die Antworten gibt es hier im Faktencheck.

Omid Nouripour über Export-Güter in den Iran

Auf die Frage, warum Deutschland nach wie vor so viele Waren in den Iran exportiert, sagte Omid Nouripour, die Hälfte dieser Exporte seien medizinische Güter.

Omid Nouripour 00:13 Min. Verfügbar bis 23.10.2024

Das ist stark übertrieben. Im vergangenen Jahr exportierte Deutschland laut statistischem Bundesamt Waren im Wert von 1,58 Milliarden Euro in den Iran (2021: 1,48 Mrd. Euro). Dabei machten nach Angaben des Auswärtigen Amtes Lebensmittel mit 28 Prozent den größten Anteil der deutschen Exporte in den Iran aus. Bei zwölf Prozent der Exporte handelte es sich um pharmazeutische Produkte. Weitere 20 Prozent der Ausfuhren in den Iran waren laut Auswärtigem Amt Maschinen und dazugehörige Ersatzteile – darunter auch medizinische Geräte. Zahlen, die nicht dafürsprechen, dass tatsächlich die Hälfte der Exportgüter medizinischen Zwecken dienen. Weitere Handelsgüter sind laut der Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer diverse Fertigwaren, Getränke und Tabak sowie Rohstoffe. Damit bleibt Deutschland laut Daten der europäischen Statisikbehörde Eurostat wie in den vergangenen Jahren Irans wichtigster Handelspartner innerhalb der EU. Mit großem Abstand folgen Italien mit einem Warenexport im Wert von rund 550 Millionen Euro, die Niederlande (390 Mio. Euro) und Frankreich (313 Mio. Euro).

Die Europäische Union hat seit dem vergangenen Jahr zwar immer wieder Sanktionen gegen iranische Personen und Organisationen verhängt, auf den Außenhandel der EU-Staaten mit dem Iran hat dies bisher allerdings noch keinen Effekt. Die Exporte aus den EU-Staaten in den Iran sind im vergangenen Jahr im Vergleich zu den beiden Vorjahren sogar gestiegen. Laut EU-Kommission wurden 2022 Waren im Wert von 4,2 Milliarden Euro in den Iran geliefert. Ein Jahr zuvor lag der Export noch bei 3,9 Milliarden Euro, 2020 bei 3,7 Milliarden. Auch der Import iranischer Waren in die EU ist von 0,7 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf 1,1 Milliarden Euro im vergangenen Jahr gestiegen.