Eine Talkshow ist turbulent. Oft bleibt während der Sendung keine Zeit, Aussagen oder Einschätzungen der Gäste gründlich zu prüfen. Deshalb hakt hartaberfair nach und lässt einige Aussagen bewerten. Die Antworten gibt es hier im Faktencheck.
Matthew Karnitschnig über Donald Trump und Midterms
Matthew Karnitschnig sagt, Donald Trump habe nicht nur die Wahl 2020 verloren, sondern auch die Zwischenwahlen im Jahr 2018. Hier habe er sogar beide Kammern an die Demokraten verloren. Dies habe es seit Anfang der 30er Jahre nicht gegeben.
Das ist nicht richtig. Bei den Zwischenwahlen im Jahr 2018 konnten die Republikaner ihre Mehrheit im Senat sogar von 51 Sitzen um 2 Sitze auf 53 ausbauen. (Demokraten 45 Sitze, Unabhängige: 2 Sitze). Verloren haben die Republikaner lediglich ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus. Hier erlangten die Demokraten mit 235 Sitzen eine Mehrheit gegenüber den Republikanern (200 Sitze).
Es wäre auch nicht das erste mal seit Anfang der 1930er gewesen, dass die Partei eines amtierenden Präsidenten die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses bei den Zwischenwahlen verloren hat. Die Demokraten unter Präsident Harry S. Truman zum Beispiel verloren 1946 ihre Mehrheiten in beiden Häusern des US-Kongresses an die Republikaner. Auch Dwight D. Eisenhower musste als republikanischer Präsident 1954 den Verlust beider Kammern des Kongresses an die Demokraten hinnehmen. Genauso erging es den Republikanern bei den Zwischenwahlen 2006 unter George W. Bush, als sie ihre Mehrheit sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus an die Demokraten verloren.
Matthew Karnitschnig über Festnahmen an US-Grenze
Matthew Karnitschnig sagt, an den Grenzen der USA habe es im letzten Jahr mehr als zwei Millionen Festnahmen gegeben.
Matthew Karnitschnig bezieht sich hier offensichtlich auf aktuelle Zahlen der US-Grenzschutzbehörde (U.S. Custom and Border Protection), die erst vor wenigen Tagen veröffentlicht wurden. Demnach sind alleine an der Südwestgrenze – also an der gesamten Grenze zu Mexico – von Oktober 2021 bis September 2022 insgesamt 2,4 Millionen Migranten aufgegriffen worden. Nach Angaben der Grenzschützer waren das so viele wie noch nie. Im vergleichbaren Zeitraum ein Jahr zuvor lag die Zahl noch bei rund 1,7 Millionen. Unklar sei jedoch, wie viele der 2,4 Millionen Personen bereits zum wiederholten mal die Grenze überquerten. Im Jahr zuvor lag der Anteil derer, die es häufiger versuchten, bei 27 Prozent.
Aktuelle Umfragen zu Midterms in den USA
Norbert Röttgen ist sich ziemlich sicher, dass die Republikaner bei den Zwischenwahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus erlangen werden. Wie sehen aktuelle Umfragen in den USA zu den Midterms aus?
Bei den Zwischenwahlen in den USA wird über die Zusammensetzung beider Kammern des Kongresses entschieden – also des Repräsentantenhauses und des Senats. Im Repräsentantenhaus werden alle 435 Abgeordneten neu gewählt. Im Senat stehen in diesem Jahr 35 der 100 Senatssitze zur Wahl. Für das Repräsentantenhaus sehen Umfragen die Republikaner deutlich vorne. Das Portal “FiveThirtyEight“ des Nachrichtensenders ABC hat es sich zu Aufgabe gemacht, die sehr zahlreichen Umfragen zu US-Wahlen zusammenzufassen, zu gewichten und zu analysieren. “FiveThirtyEight“ sieht die Chance, dass die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewinnen, bei 82 Prozent. Die Chance der Demokraten, ihre Mehrheit zu verteidigen, sehen die Analysten aktuell bei gerade einmal 18 Prozent.
Deutlich spannender scheint der Ausgang der Senatswahlen. Von den 100 Senatsposten sitzen derzeit zwar 50 republikanische Senatoren und damit 2 mehr als demokratische Senatoren im Capitol, die zwei übrigen Senatoren stehen allerdings den Demokraten nahe, so dass im Senat ein Patt herrscht. Dennoch haben die Demokraten die Kontrolle im Senat, da bei Stimmengleichheit die Stimme der demokratischen Vizepräsidentin Kamala Harris entscheidet. “FiveThirtyEight“ sieht derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Republikanern und Demokraten. Beiden Parteien wird eine 50-Prozent-Chance eingeräumt, den Senat für sich zu entscheiden. (Stand: 31.10.2022)