Eine Talkshow ist turbulent. Oft bleibt während der Sendung keine Zeit, Aussagen oder Einschätzungen der Gäste gründlich zu prüfen. Deshalb hakt hartaberfair nach und lässt einige Aussagen bewerten. Die Antworten gibt es hier im Faktencheck.
Udo Beckmann über Digitalpakt und mobile Endgeräte
Der Vorsitzende des Verbands Bildung und erziehung (VBE) Udo Beckmann sagt, aus den Mitteln des Digitalpaktes dürften nur 20 Prozent für mobile Endgeräte verwendet werden.
Das stimmt. Mit dem Digitalpakt Schule, der im Frühjahr vergangenen Jahres in Kraft getreten ist, stellen Bund und Länder Mittel zur Verfügung, die Schulen eine bessere Ausstattung mit digitaler Technik und Infrastruktur ermöglichen soll. Alleine der Bund stellt zwischen 2019 und 2024 fünf Milliarden Euro bereit. Zusammen mit Mitteln der Länder und Schulträger summiert sich die Förderung auf insgesamt 5,55 Milliarden Euro. Damit stehen nach Angeben des Bundesbildungsministeriums - rein rechnerisch - jeder der 40.000 Schulen 137.000 Euro zur Verfügung. Dieses Geld darf allerdings nur begrenzt für mobile Endgeräte verwendet werden. Bund und Länder einigten sich darauf, dass der Anteil für solche Geräte 20 Prozent der Fördermittel pro Schulträger nicht überschreiten darf. Das Bildungsministerium will den Digitalpakt nicht als Förderprogramm für Endgeräte verstanden wissen. Vielmehr sei er ein digitales Infrastrukturprogramm. Mobile Endgeräte zur Nutzung durch Schüler und Lehrer außerhalb des Unterrichts sind vom Digitalpakt ausgeschlossen.
Franziska Giffey über die Empfehlung medizinischer Verbände
Franziska Giffey sagt, die medizinischen Fachverbände, die sich für eine Öffnung von Schulen und Kitas aussprechen, hätten ganz klar gesagt, dass ihre Forderungen auf Vermutungen über Ansteckungs- und Infektionsraten bei Kindern beruhen.
Fünf medizinische Fachverbände haben vor wenigen Tagen durch eine gemeinsame Stellungnahme die Diskussion über eine weitreichendere Öffnung von Schulen und Kitas weiter befeuert. Die Verbände – unter anderem die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene, der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte und die Deutsche Gesellschaft für pädiatrische Infektiologie – sprechen sich unter Berücksichtigung regionaler Infektionsentwicklungen sowie Sicherheits- und Hygienemaßnahmen für eine Wiedereröffnung von Schulen und Kitas aus. Richtig ist, dass auch die Fachverbände nach wie vor keine abschließenden wissenschaftlichen Erkenntnisse heranziehen können, um endgültige Aussagen zum Infektions- und Ansteckungsgeschehen bei Kindern treffen zu können. Die Ärzte und Mediziner weisen ausdrücklich darauf hin, dass ihre Empfehlung auf dem aktuellen Wissensstand beruht. Sollten neue Erkenntnisse gewonnen werden, könnte auch die Empfehlung gegebenenfalls korrigiert werden, so die Verbände.
Ihre Forderungen beruhen dabei allerdings nicht nur auf reinen Vermutungen oder gar Spekulationen. Die Mediziner beziehen sich auf aktuelle Daten über Infektionsraten und Ansteckungsrisiken bei Kindern, die Wissenschaftler weltweit sammeln konnten. So deuteten Untersuchungen darauf hin, dass Kinder und Jugendliche seltener Symptome zeigen als Erwachsene. Darüber hinaus komme es selten zu schweren Verläufen, heißt es in der Stellungnahme. Mehrheitlich zeigten Kinder entweder keine oder nur milde Symptome.
Auch das Übertragungsrisiko durch Kinder erscheint den Autoren der Empfehlung gering. Mit Bezug auf Untersuchungen und Analysen aus zahlreichen Ländern sehen die Verbände ein „zunehmend schlüssiges Bild, dass Kinder in der aktuellen CoVid-19-Pandemie im Gegensatz zur Rolle bei der Influenza-Übertragung keine herausragende Rolle in der Ausbreitungsdynamik spielen.“ Die Bedeutung von Schul- und Kitaschließungen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus schätzen die Autoren als gering ein.