Presseclub
Ihre Meinung zum Thema: Direktwahl und Volksentscheide – muss unsere Demokratie renoviert werden?
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Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer,
wir vom ARD-Presseclub freuen uns über Ihre Kommentare und die Diskussionen im Gästebuch. Aber wir wünschen uns eine offene, sachliche und konstruktive Debatte. Deshalb werden wir in Zukunft keine anonymen Kommentare oder solche mit Fantasie-Pseudonymen mehr freischalten. Nur wer seinen vollen Namen angibt, kann künftig im Gästebuch des ARD-Presseclubs mitdiskutieren. Wir bitten um Ihr Verständnis.
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Zu den Kommentaren [692]Herzlich Willkommen im Presseclub-Gästebuch!
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692 Kommentare
Kommentar 692: uli 67 schreibt am 04.12.2016, 14:59 Uhr :
zu Neuester Kommentar von "E.Dreier", heute, 14:27 Uhr: . Ich muss sagen, dass ich dem voll zustimme. Aber so etwas geht nicht mit einer Volksabstimmung. Das geht normalerweise nur über eine gewaltige Revolution. Und wie es bei jeder Revolution ist, da kämpfen die Herrschenden bis aufs Messer. Nicht umsonst bauen die Repräsentanten unser Land mit einer Totalüberwachung aus. Das hat schon sinn. Dann kann man die geringsten Aufmüpfigkeiten erkennen und still und leise Mechanismen entwickeln, um das Volk einzulullen. Klappt ja schon, indem man auf Nebenschauplätze lenkt. Ausländer, Maut für Ausländer (obwohl wir über kurz oder lang ebenfalls zahlen werden), höhere Strafen für Einbrecher, ... Direkte Demokratie ist nicht gewollt.
Kommentar 691: Martin Schodlok schreibt am 04.12.2016, 14:59 Uhr :
Guy de Maupassant meinte: „Die Regierung eines einzelnen ist eine Ungeheuerlichkeit. Das eingeschränkte Wahlrecht ist eine Ungerechtigkeit. Das allgemeine Wahlrecht ist eine Dummheit.“ Er merkte auch an, dass, wenn man dem verständigen Menschen 5 Wählerstimmen geben würde und dem Dummkopf nur eine, dann bestünde eine Restchance, dass aus der Demokratie doch noch so etwas wie ein halbwegs vernünftiges System erwachsen könne. Das dürfte m. E. Auch für Volksbegehren und Volksabstimmungen gelten. Einer Volkssouveränität setzt das Grundgesetz Grenzen: Sie vollziehe sich „nur dem Dewissen verpflichtet in Verantwortung vor Gott und den Menschen mithandelnd für jene Deutsche, denen mitzuhandeln versagt ist“. --- Siehe Kommentar von 10:00 Uhr.
Kommentar 690: Andrea Buntschuh schreibt am 04.12.2016, 14:59 Uhr :
Wenn ich an die Hetzjagd und Schmutzkampagnen gegen die Lokführergewerkschaft GDL und ihren Vorsitzenden denke sowie an die Hetze der Initiative Neue (AS)Marktwirtschaft gegen Rentner und Arbeitnehmer habe ich Zweifel an objektiver Berichterstattung vor Volksentscheiden.
Kommentar 687: Niels Görlach schreibt am 04.12.2016, 14:58 Uhr :
Um einfach nur Punkt für Punkt faktisch richtigzustellen was im PC an Unwahrheiten, oder Verdrehungen behauptet wurden, müsste ich hier min. 100.000 Zeichen verwenden, ... Der ganze PC ist wie fast immer in den letzten Monaten geprägt entweder von der Angst vor, oder der Affinität zu den Themen des AfD, oder einer Mischung daraus … Falsch ist etwa z.B. die Behauptung von Schönenborn, dass nur die CSU im BT die 50% der Bevölkerung repräsentieren würde, die gegen „Merkels Flüchtlingspolitik“ wären1 Wie schon in der ARD bzgl. den Wahlergebnissen in Sachsen, Berlin etc. hat Schönenborn einfach Umfragewerte in seinem Sinne interpretiert, nicht aber in sachlich korrekter weise. Ich z.B bin auch mit Merkels Flüchtlingspolitik unzufrieden, aber nicht wg. zu vieler Flüchtlinge, sondern wg, der Entrechtung der Flüchtlinge! In fast allen ÖR-Medien werden Themen der Rechtspopulisten ewig durchgekaut, um gerade diesen Populismus zu verhindern, das genaue Gegenteil wird das Ergebnis sein!
Kommentar 685: Benno schreibt am 04.12.2016, 14:55 Uhr :
Die Journalisten könnten wieder ihre Blätter oder Magazine gut verkaufen und ihre Auflagen erhöhen, wenn sie Regierungsunabhängig berichten würden. BILD schrieb sich einst auf die Fahnen unabhängig und überparteilich zu sein. Was ist davon geblieben?? NISCHT !
Kommentar 683: E.Dreier schreibt am 04.12.2016, 14:52 Uhr :
Ist der Jörges zum Wendehals mutiert,vor wenigen Monaten war er doch gegen Volksabstimmungen.Kann e sein das die Auflagenzahlen der Wochenblätter und Tageszeitungen dermassen am Sinkflug sind,das man seine Meinungen nach dem Windfähnchen richten muss.Ich sag nu selber Schuld wenn man so uneinsichtig sowie unkitisch gegenüber der nichthandelten Politik ist. Journalisten haben die Aufgabe als 4 Gewalt als Anwalt der Bürger dazu sein ind nicht auf Hofberichterstattung zu setzen um mal einen kleinen Krümel vom Grossen Kuchen abzubekommen.Die Medien allgemein weggesehen welche Probleme der Bürger hat,einfach nicht zugehört.Auf einmal entpuppen die sich als Zuhörer,Mitmacher.Sprachrohr der Abgehängten.Ich glaub euch nicht, ich traue euch nicht mehr.Zuviel habt ihr verdreht,weggelassen in der Berichterstattung,eben Wendehälse.Der arme Vogel tut mir leid.
Kommentar 682: Nele schreibt am 04.12.2016, 14:51 Uhr :
Frau Dr. Angela Merkel macht alles richtig, weil sie keine Volksbefragung zuläßt.
Kommentar 681: Cr.hansen schreibt am 04.12.2016, 14:49 Uhr :
Was ist denn mit Herrn Joerges passiert. Der hat sich ja um 180 Grad gewandelt. Verkauft sich etwa sein Magazin aufgrund der einseitigen Meinungsmache nicht mehr?
Kommentar 680: Joachim Petrick schreibt am 04.12.2016, 14:48 Uhr :
Lieber Herr Schönenborn, dass Sie Lust auf das Thema direkte Demokratie Ja oder Nein haben, ist wunderbar,. Da haben wir ja Glück. Für das nächste Mal habe ich einen Wunsch, wenn das Thema Aufnahme von Flüchtlingen Ja oder Nein einem Volksentscheid anheimgestellt werden soll, dass Sie oder ihre Gäste auf rechtliche Bindungen Deutschlands, der Bundesregierung verweisen, dass sich Deutschland durch Anerkennung der Genfer Flüchtlingskonvention dazu als Intereventionspartei im Syrienkrieg, neben Russland 2015 u. a. in besonderer Weise verpflichtet hat, für die Sicherhei,Versorgung der Zivilgesellschaft vor Ort und im konkreten Fall für Flüchltinge ohne Obergrenze Verantwortung zu übernehmen. Warum wurde die Entschedung Interventionspartei Ja oder Nein im Syrienkonflikt nicht durch direkte Demokratie entscheiden, die den mehrheitsvrhältnissen hierzulande in der Frage von Krieg und Friden Rechnung trägt?
Kommentar 679: Rainer Geißeler schreibt am 04.12.2016, 14:48 Uhr :
Alle populistischen Medien, sowohl rechts- als auch die linkslastige Verkünder und Sprachrohre des „gesunden“ Volksempfindens und der Hochstapelei (Wir sind das Volk!) als auch religiös fundamentalistische Stellvertreter der „einzig wahren“ Eifersucht Gottes auf Erden (Du sollst keine anderen Götter haben neben mir!) haben in konzertierter Aktion mit dem deutschen Berufsbeamtentum (alte Seil- und Kameradschaften) dafür gesorgt, dass sich keine Massenbasis für ein Verfassungsbewusstsein zugunsten der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bildet. Und nun haben wir den Salat: Die unkündbare Gier nach Vergünstigungen aus dem Kreis der sog. Rechtshüter wünscht der mit amtlichen V-Leuten verstärkten Lobby der organisierten Pöbelei gegen den Rechtsstaat nicht nur im Tal der Ahnungslosen viel Erfolg. Es gibt also nur die Qual der Wahl zwischen der Herrschaft staatlich geprüfter Boni-Absahner und Steuerbegünstigter oder der Abschaffung der Verfassung durch ochlokratischen Volksentscheid!
Kommentar 677: Knut Ludewig schreibt am 04.12.2016, 14:45 Uhr :
Was geht hier ab,mit einem mal "Bild Dir Deine Meinung" ein Geschenk für die Weihnachtszeit.Abgelehnt.Das Jahr hat 12 Monate da bestehe ich eigene Meinungsbildung.