Nach dem Bruch des schwarz-grünen Ratsbündnisses hat der Wuppertaler Oberbürgermeister Uwe Schneidewind alle Beteiligten dazu eingeladen, wieder an einen Tisch zurückzukommen. Außerdem kündigte er an, den Austausch mit den Fraktionen zu intensivieren und sich bei den anstehenden Entscheidungen für ein faires Miteinander stark zu machen, etwa bei den anstehenden Haushaltsentscheidungen und der Nachfolge von Stadtdirektor Slawig.
Wie eine Schlammschlacht
Anfang der Woche erklärten die Grünen die Kooperation mit der CDU für beendet. Paul-Yves Ramettes, grüner Fraktionschef, warf der CDU vor, sich nach anderen Partnern umgesehen zu haben. Die CDU habe sich gegen eine umweltfreundlichere Politik in Wuppertal gesperrt, sagte Ramettes am Montag dem WDR. Die Stadt brauche dringend eine Mobilitätswende. "Das hat sich in der Vergangenheit auch als negativ mit der CDU erwiesen, dass sie da nicht proaktiv handeln wollte", sagte Ramettes.
CDU zeigte sich schockiert
Die CDU-Fraktionsvorsitzende Caroline Lünenschloss gibt sich, so wörtlich, "schockiert". Es sei der grüne Oberbürgermeister Uwe Schneidewind gewesen, der versucht habe, mit SPD und FDP über eine Ampelkoalition zu sprechen. Schneidewind habe offenbar kein Verständnis für politische Gepflogenheiten im Zusammenspiel zwischen Politik und Verwaltung, sagte Lünenschloss.
Streit schwelte schon länger
Dabei waren beide Parteien hoffnungsvoll gestartet. Zur Kommunalwahl 2020 waren sie mit dem gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten angetreten. Ein Experiment, denn Uwe Schneidewind ist Grüner, Visionär - und Quereinsteiger. Einen Namen hatte er sich als Geschäftsführer des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt und Energie gemacht. Doch mit der Wahl gab es schon den ersten Dämpfer. Schneidewind wurde gewählt, aber Schwarz-Grün hatte keine eigene Mehrheit. Die Folge: Seine grünen Themen kamen kaum voran. "Er sagt ja immer, dass er der grüne Oberbürgermeister ist. Das ist er nicht", sagte CDU- Fraktionschefin Lünenschloss am Montag dem WDR. "Er ist in das Amt gekommen durch CDU-Wähler und das hat er offensichtlich vergessen. Das hat zu vielen Problemen geführt."
BUGA-Bewerbung sorgt für Bruch
Ein Grund für das Ende des Bündnisses ist sicher auch der Streit in der Stadtspitze - zwischen dem grünen Oberbürgermeister und Stadtdirektor Johannes Slawig von der CDU. Ende 2021 kam es zu einem ersten offenen Konflikt: Uwe Schneidewind setzte sich für die BUGA ein. Johannes Slawig hatte sich zuvor entschieden gegen die Bundesgartenschau ausgesprochen, wegen der Kosten für die Stadt. Anfang 2022 wurde der Bruch zwischen beiden offensichtlich: Schneidewind lehnte in einem internen Papier eine Verlängerung von Slawigs Amtszeit ab.
Informationen wurden durchgestochen
Damit brachte er die CDU gegen sich auf, und zwar überflüssigerweise. Nach Gemeindeordnung kann der 66-jährige Slawig nämlich gar nicht länger im Amt bleiben.
