Treffen der Verkehrsminister

Finanzspritze für marode Straßen?

Stand: 09.10.2015, 16:54 Uhr

Bei der Verkehrsministerkonferenz sitzt Verkehrsminister Dobrindt Donnerstag und Freitag (08. und 09.10.2015) mit Kollegen aus den Ländern zusammen. Da geht es natürlich um VW, aber auch um Tempo 30 - und ums Geld. Die Infrastruktur ist in einem miserablen Zustand.

10.000 Brücken gibt es in NRW. Mehr als 800 werden momentan überprüft. Sie sind zu alt, stammen aus den 60er- und 70er Jahren und halten den heutigen Anforderungen nicht mehr Stand. Reparieren kann man längst nicht alle. Die Brücke in Leverkusen zum Beispiel kann nicht mehr gerettet werden und muss ersetzt werden. Das kostet.

Bedarf herrscht aber nicht nur auf der Straße, sondern auch auf der Schiene. Alte Stellwerke sorgen für Chaos und Verspätungen. Und auch auf dem Wasser gibt es Probleme. In den nordrhein-westfälischen Binnenhäfen wurden im ersten Halbjahr 2015 insgesamt 64 Millionen Tonnen Güter umgeschlagen. Aber der Zustand der Schleusen bremst die Schifffahrt aus.

Die Verkehrsminister beraten

Experten sagen seit Langem: In NRWs Verkehrsinfrastruktur wurde jahrelang zu wenig investiert. Sie sprechen von Sanierungsstau. Wie soll es da weitergehen? Am Donnerstag und am Freitag (08. und 09.10.2015) treffen sich die Verkehrsminister der Länder in Worms und beraten auch darüber.

Und NRW? Das Land selbst will fünf Millionen mehr ausgeben für den Erhalt des Landesstraßennetzes - es sind allerdings auch fünf Millionen, die beim Neubau im neuen Jahr eingespart werden sollen. Nicht wirklich gute Aussichten für die Wirtschaft und die Pendler in NRW.

Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten

Bereits am Donnerstag einigten sich die Verkehrsminister, dass vor Kindertagesstätten, Schulen und Seniorenheimen künftig Tempo 30 gelten soll. Die Verkehrsbehörden sollen aber in Ausnahmefällen auch Tempo 50 anordnen können. Der Bund soll jetzt die Regelungen in der Straßenverkehrsordnung anpassen.

Künftig soll es übrigens auch einfacher sein, für kurze Strecken, die zwischen bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzungen liegen, eine reduzierte Geschwindigkeit anzuordnen. Wenn also nach einer Tempo-30-Zone vor einer Schule für 100 Meter Tempo 50 gilt und dann eine Kita mit Tempo-30-Zone kommt, soll auf den 100 Metern ebenfalls nur 30 gefahren werden.