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Schriftliche Beschlussfassungen im November 2020

Konferenztisch mit Stühlen

Schriftliche Beschlussfassungen im November 2020

Wegen der pandemiebedingten Einschränkung des öffentlichen Lebens verzichtet der WDR-Rundfunkrat auf die für den 18. November 2020 geplante Präsenzsitzung. Zeitlich drängende Themen wurden stattdessen nach Maßgabe des Beschlusses vom 31. März 2020 im schriftlichen Umlaufverfahren behandelt.

Im Zeitraum vom 4. bis zum 18. November 2020 haben alle Mitglieder des Rundfunkrats über folgende Punkte abgestimmt:

TOP 1 Genehmigung der schriftlichen Abstimmung über TOP 2 und TOP 3 aufgrund des Sitzungsausfalls am 18. November 2020

Um die folgenden beiden TOPs schriftlich abstimmen zu können, bedarf es der Zustimmung aller Rundfunkratsmitglieder.

Ergebnis: Zustimmung

TOP 2 Überweisung von Finanzplänen an den Haushalts- und Finanzausschuss

a) Überweisung des Haushaltsplans 2021 einschließlich Anlagen und des Mittelfristigen Finanz- und Aufgabenplans des WDR 2020-2024

b) Überweisung des Haushaltsplans 2021 und der Mittelfristigen Personal- und Finanzplanung des Zentralen Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio 2020-2024

Damit der zuständige Haushalts- und Finanzausschuss die Finanzpläne in seiner Haushaltsklausur beraten kann, müssen sie zunächst vom Plenum überwiesen werden. Die Einbringung in den Rundfunkrat erfolgt gesetzesgemäß durch die Vorsitzende des Verwaltungsrats, deren Gremium die Berichte vorab prüft und dem Rundfunkrat eine Stellungnahme übermittelt.

Ergebnis: Zustimmung

TOP 3 Einstellung einer Referentin der Geschäftsstelle des WDR-Rundfunkrats (nicht-öffentlich)

Zur Wahrung der gesetzlich verankerten Öffentlichkeit (§ 18 Absätze 2 und 6 WDR-Gesetz) werden Gegenstand, Diskussionsverlauf und Ergebnis von Beratungen, die üblicherweise in öffentlicher Sitzung stattfinden, an dieser Stelle wiedergegeben. Bei Beratungen, die zur Wahrung von Persönlichkeitsrechten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nicht-öffentlich sind, werden ausschließlich der Beratungsgegenstand und das Ergebnis veröffentlicht.

Ergebnis: Zustimmung

Stand: 17.11.2020, 18:00