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Aktuelle Beratungen und Beschlüsse

Konferenztisch mit Stühlen

Aktuelle Beratungen und Beschlüsse

Um die erste reguläre Sitzung des Rundfunkrats nach der pandemiebedingten Pause am 13. August 2020 zu entlasten, haben alle Mitglieder des Rundfunkrats zugestimmt, einige Themen vorab schriftlich abzustimmen. Das Verfahren orientiert sich am Beschluss vom 31. März 2020.

Im Zeitraum vom 26. Juni bis 10. Juli 2020 haben die Mitglieder ihre Voten zu folgenden Beratungsgegenständen abgegeben:

Kenntnisnahmen
1. Vierteljahresbericht des WDR über Eingaben und Programmbeschwerden (Jan-März 2020)
2. Endgültige Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des WDR
3. Beteiligungsbericht des WDR 2019
4. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
5. Bericht aus dem ARD-Programmbeirat
6. Bericht aus dem Programmausschuss des Rundfunkrats der Deutschen Welle

Beschlussfassungen
7. Änderung der Satzung des WDR
8. ARD-Genehmigungsverfahren für Telemedien

Überweisungen an den Programmausschuss
9. Produktionsvertrag ,Maischberger’ (nichtöffentlich)
10. Produktionsvertrag ,Hart aber fair’ (nichtöffentlich)
11. Produktionsvertrag ,Anne Will’ (nichtöffentlich)
12. Bericht über die Erfüllung der WDR-Programmrichtlinien
13. Kooperationsbericht

Überweisungen an den Haushalts- und Finanzausschuss
14. Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten
15. Bericht der Integrationsbeauftragten 2018/2019

Überweisung an den Ausschuss für Rundfunkentwicklung und Digitalisierung
16. Bericht über Auftrags- und Koproduktionen des WDR

Zur Wahrung der gesetzlich verankerten Öffentlichkeit (§ 18 Absätze 2 und 6 WDR-Gesetz) werden Gegenstand, Diskussionsverlauf und Ergebnis von Beratungen, die üblicherweise in öffentlicher Sitzung stattfinden, an dieser Stelle wiedergegeben. Bei Beratungen, die zur Wahrung von Persönlichkeitsrechten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nicht-öffentlich sind, werden ausschließlich der Beratungsgegenstand und das Ergebnis veröffentlicht.


Folgende Beratungen hat der Rundfunkrat im Zeitraum vom 2. April bis 15. Mai 2020 abgeschlossen:

Beauftragung einer Sachkommission „Telemedien“ (öffentlich)

Beratungszeitraum: 2. April bis 15. April sowie 30. April bis 15. Mai 2020

Anlass
Anders als die Fernseh- oder Hörfunkkanäle sind die sogenannten Telemedienangebote (d.h. Internetseiten und Videotext) nicht einzeln vom Gesetzgeber beauftragt. Über die Zulässigkeit solcher Onlineangebote entscheiden die Rundfunkräte. Zuvor muss das Gremium in einem mehrstufigen Prüfverfahren ("Dreistufentest") z.B. den publizistischen Mehrwert oder die marktlichen Auswirkungen des Angebots untersuchen. Die bisherigen Dreistufentests des WDR-Rundfunkrats können hier eingesehen werden.

Auch vor wesentlichen Änderungen an einem bereits bestehenden Telemedium kann ein solcher Dreistufentest nötig werden. Aktuell beabsichtigt der WDR, das federführend betreute ARD-Gemeinschaftsangebot "sportschau.de" zu stärken. Ob dafür ein erneuter Dreistufentest erforderlich ist, obliegt der Einschätzung des Rundfunkrats. Die Vorbereitungen soll eine Sachkommission übernehmen, die sich aus Vertreter*innen aller drei Fachausschüsse zusammensetzt. Sie wird Beschlussvorschläge für den Rundfunkrat erarbeiten.

Ergebnis: Beauftragung der Sachkommssion gemäß Vorlage

Produktionsvertrag ,Carolin-Kebekus-Show’

Beratungszeitraum: 2. bis 21. April 2020

Ergebnis: Zustimmung zum Vertragsabschluss

Produktionsvertrag Fernsehfilm ‚Zero‘

Beratungszeitraum: 2. bis 21. April 2020

Ergebnis: Zustimmung zum Vertragsabschluss

Produktionsvertrag Hauptabendserie ‚In aller Freundschaft‘

Beratungszeitraum: 30. April bis 15. Mai 2020

Ergebnis: Zustimmung zum Vertragsabschluss

Produktionsvertrag Vorabendserie ‚In aller Freundschaft - Die jungen Ärzte‘

Beratungszeitraum: 30. April bis 15. Mai 2020

Ergebnis: Zustimmung zum Vertragsabschluss

Produktionsvertrag Vorabend-Wissensshow ‚Wer weiß denn sowas?‘

Beratungszeitraum: 30. April bis 15. Mai 2020

Ergebnis: Zustimmung zum Vertragsabschluss

Stand: 10.07.2020, 12:15