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Ergebnisse der Sitzung vom 17. Dezember 2021

Der WDR-Rundfunkrat

Ergebnisse der Sitzung vom 17. Dezember 2021

1. Rundfunkrat wählt Präsidium, Fachausschüsse und deren Leitungen

Corinna Blümel und Mechthild Kaub sind die neuen stellvertretenden Vorsitzenden des WDR-Rundfunkrats. Das seit 1. Dezember 2021 neu konstituierte Gremium wählte sie mit großer Mehrheit. Zusammen mit dem Vorsitzenden, Rolf Zurbrüggen, bilden sie das Präsidium. Corinna Blümel, entsandt vom Deutschen Journalisten-Verband, gehört dem WDR-Rundfunkrat bereits seit fünf Jahren an, zunächst als stellvertretendes und seit Dezember als ordentliches Mitglied. Mechthild Kaub, entsandt von den anerkannten Naturschutzvereinigungen, war zuvor bereits zwölf Jahre stellvertretendes Mitglied, bevor sie im Dezember ordentliches Mitglied des Gremiums wurde.

Der Rundfunkrat wählte in seiner öffentlichen Sitzung heute außerdem die Mitglieder der drei Fachausschüsse und deren Leitungen. Den Vorsitz des Programmausschusses übernimmt zum dritten Mal in Folge Petra Kammerevert MdEP; Gisela Hinnemann leitet künftig den Haushalts- und Finanzausschuss und Prof. Dr. Gerd Ascheid den Ausschuss für Rundfunkentwicklung und Digitalisierung. Ihre jeweiligen Stellvertreter sind Florian Braun MdL, Christian Hülsmeier und Peter Freitag.

Rolf Zurbrüggen gratulierte seinen Kolleginnen und Kollegen zur Wahl: „Mit meinen Stellvertreterinnen und den Vorsitzenden der drei Fachausschüsse ist das erweiterte Präsidium komplett. Ich freue mich über die kompetente Unterstützung und große Sachkenntnis der Mitglieder. Damit ist der WDR-Rundfunkrat für seine künftigen Herausforderungen, die sich unter anderem durch den neuen Medienstaatsvertrag ergeben, gut gerüstet.“

Detaillierte Informationen über die neuen Mitglieder und die Fachausschüsse finden sich hier.

2. Tom Buhrow schlägt Nachfolgerin für Valerie Weber vor

In der Rundfunkratssitzung schlug Intendant Tom Buhrow die bisherige Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks, Andrea Schafarczyk, als Nachfolgerin für WDR-Programmdirektorin Valerie Weber vor. Der WDR veröffentlichte hierzu eine Pressemitteilung. Die Berufung durch den Rundfunkrat ist für die nächste Sitzung am 25. Januar 2022 vorgesehen.

3. Gremium diskutiert über Medienstaatsvertrag

Zu dem seit 2020 geltenden Medienstaatsvertrag (MStV) hat die Rundfunkkommission der Länder einen Diskussionsentwurf veröffentlicht, der sich vor allem mit Auftrag und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befasst. Im Rahmen seiner Sitzung diskutierte der WDR-Rundfunkrat die geplanten Änderungen. Ein Schwerpunkt der Beratung war die Frage, wie die Gremien den künftigen Aufgaben gerecht werden können, etwa bei der programmlichen Qualitätskontrolle. Dazu Rundfunkratsvorsitzender Rolf Zurbrüggen: „Eine verstärkte Rechenschaftslegung der Rundfunkanstalten über die Qualität und Quantität ihrer Angebote kann ich nur begrüßen. Es muss jedoch Aufgabe der Programmverantwortlichen sein, die inhaltlichen und formalen Qualitätsanforderungen zu definieren. Aufgabe der Gremien dabei ist, die Sender zu beraten und die Umsetzung zu überprüfen.“

Weitere Diskussionspunkte waren genrebezogene Schwerpunktsetzungen bei der Erfüllung des Auftrags. Mitglieder betonten, dass neben der Kultur, Bildung, Information und Beratung die Unterhaltung weiterhin ein fester und gleichwertiger Bestandteil des Auftrags bleiben muss.

Das Gremium begrüßte ebenfalls die geplante Flexibilisierung der Beauftragung, die zum Ziel hat, dass Sender ihr Programm und die Wege zum Publikum eigenverantwortlicher gestalten können, indem nur noch bestimmte Kanäle fest beauftragt werden. Dadurch komme auf den Rundfunkrat allerdings eine große Verantwortung über die Frage zu, was künftig linear und was digital ausgestrahlt werden soll.

Die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD (GVK) wird die Ergebnisse aller Rundfunkräte der ARD zusammentragen und bis zum 14. Januar 2022 eine gemeinsame Stellungnahme im Beteiligungsverfahren einreichen.

Bereits 2017 hatte der WDR-Rundfunkrat zur damals begonnenen Diskussion um Auftrag und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine Stellungnahme abgegeben, die er auch veröffentlicht hat.

4. Zweiteiler über Leben von Alice Schwarzer genehmigt

Der Rundfunkrat hat dem fiktionalen Zweiteiler ,Alice‘ über die frühen Berufsjahre der Journalistin und Frauenrechtlerin Alice Schwarzer zugestimmt. Gemäß WDR-Gesetz ist eine Zustimmung des Rundfunkrats zu Programmverträgen nötig, wenn die Kostengrenze von 2 Millionen Euro überschritten wird. Vorab befasst sich der Verwaltungsrat des Senders mit solchen Verträgen. Dieser hatte dem Rundfunkrat die Zustimmung empfohlen.

5. Ausblick

Der WDR-Rundfunkrat tagt öffentlich, als nächstes am 25. Januar 2022 voraussichtlich im Gürzenich in Köln. Hier finden sich Tagesordnungen, Protokolle und Informationen über das Gremium, seine Aufgaben und Arbeitsergebnisse.

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