Rassistische, antisemitische, sexistische oder andere Beleidigungen und Bedrohungen sind im Netz und den sozialen Medien an der Tagesordnung. Hass und Hetze stellen ein ernsthaftes Problem für die Nutzenden – aber auch die Redaktionen dar. Seit April 2018 geht der WDR daher mit der NRW-Initiative "Verfolgen statt nur löschen" gegen Recht- und Rücksichtslosigkeit im Netz vor. "Wir wollen über solche Straftaten im Netz nicht durch einfaches Löschen hinweggehen, sondern aktiv etwas dagegen tun!", sagt Tobias Baum, Social Media Manager im WDR.
"Wir dulden das nicht!"
Mehr als 20 größere und kleinere Medienhäuser melden den Ermittlungsbehörden und der Landesanstalt für Medien NRW seitdem entsprechende Posts und Kommentare. Insgesamt gab es bisher fast 900 Anzeigen und mehr als 550 Ermittlungsverfahren. "Wir dulden auf unseren Plattformen keine Beleidigungen oder andere Formen von sprachlicher Gewalt!", macht Tobias Baum deutlich.
"Diskussionskultur im Netz langfristig verbessern"
Ziel von "Verfolgen statt nur löschen" ist es, klar zu machen, dass das Internet und soziale Medien keine rechtsfreien Räume sind. Tobias Baum: "Auch Worte oder ein paar geschriebene Zeilen können schon selbst eine Straftat sein, bereiten auch den Boden für generelle Gewaltbereitschaft. Wir zeigen klare Kante, schützen damit Betroffene und hoffen, dass sich dadurch langfristig die Diskussionskultur im Netz verbessert."
Freiheitsstrafen sind möglich
Die Liste der Tatbestände, die angezeigt werden können, ist lang und reicht etwa von Volksverhetzung über die Androhung von Straftaten bis hin zur Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – um nur einige Beispiele zu nennen. Im Falle einer Verurteilung reicht das Strafmaß je nach festgestelltem Tatbestand von Geld- bis hin zu Freiheitsstrafen.
