Intensivpflege-Gesetz: Fluch oder Segen?

Ein lachendes Mädchen im Rollstuhl scherzt mit ihrer Oma

Intensivpflege-Gesetz: Fluch oder Segen?

Von Antonius Tix

  • Intensivpflege-Gesetz soll Versorgung verbessern
  • Zukünftig fast nur noch stationäre Behandlung
  • Kritik: weniger Teilhabe und Selbstbestimmung

Das geplante Reha- und Intensivpflegekräftegesetz (RISG) soll die Versorgung von Intensivpflegepatienten verbessern und Kosten sparen. Auf intensive Pflege sind vor allem Beatmungs- und Wachkomapatienten angewiesen, aber beispielsweise auch manche MS-Patienten.

Die Behandlung soll künftig fast ausschließlich in Pflegeeinrichtungen stattfinden. Der Anspruch auf häusliche Krankenpflege gilt laut Gesetzesentwurf nur noch, wenn keine klinische Versorgung zumutbar ist.

Pflegeeinrichtungen sparen Geld und Personal

Bisher wurden die meisten Intensivpflegepatienten häuslich gepflegt, denn nur das zahlte die gesetzliche Krankenversicherung. Doch häusliche Pflege ist teuer: bis zu 30.000 Euro im Monat laut dem Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa).

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WDR 2 15.08.2019 02:37 Min. Verfügbar bis 14.08.2020 WDR Online

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In Pflegeeinrichtungen werden weniger Pfleger pro Patient benötigt. Außerdem kann ihre Arbeit dort besser überprüft werden. Das ist wichtig, da wegen Personalmangels immer mehr Pfleger ohne Qualifikation arbeiten.

Patienten müssen ihr Zuhause verlassen

Kritik am Gesetz kommt unter anderem von AbilityWatch, einer politischen Organisation von und für Menschen mit Behinderung. Sie bemängelt, dass es in erster Linie darum gehe, Geld zu sparen.

Intensivpflegepatienten, die bisher zu Hause gepflegt wurden, könnten laut AbilityWatch weniger am gesellschaftlichen und familiären Leben teilhaben. Der Gesetzentwurf befindet sich nach Angaben des Gesundheitsministeriums am Anfang der Beratung und wird nun mit Ländern und Verbänden abgestimmt.

Stand: 11.11.2019, 10:00