Kommentar: GroKo-Votum klärt Machtverhältnisse in der SPD

Michael Groschek steht am Rednerpult auf dem SPD-Sonderparteitag

Kommentar: GroKo-Votum klärt Machtverhältnisse in der SPD

Die Basis der SPD hat sich für eine Neuauflage der Großen Koalition ausgesprochen. Für die Gegner der GroKo im Land ist dies eine schwere Niederlage.

Für die SPD in NRW ist das Mitgliedervotum eine wichtige Etappe auf dem Weg der inneren Erneuerung. Denn es wurden zwei wichtige Fragen geklärt.

Zum einen haben wir nun ein klareres Bild von den Macht- und Mehrheitsverhältnissen innerhalb der SPD. Und zwar denen an der vielbeschworenen Basis.

WDR 5 Westblick - aktuell | 05.03.2018 | 02:25 Min.

Die Basis der SPD hat sich für eine Neuauflage der Großen Koalition ausgesprochen. Für die Gegner der GroKo im Land ist dies eine schwere Niederlage. Von: Wolfgang Otto

Das klare Ja der SPD-Mitglieder zur GroKo interpretiere ich als ein klares Nein zu einem Linksschwenk der Partei. Das No-GroKo-Lager verband ja mit seiner Absage an eine Regierung mit Merkel auch den Wunsch nach einer schärferen Profilierung der SPD links von der Mitte. Viele der GroKo-Gegner wünschen sich eine radikale Abkehr ihrer Partei von zum Beispiel der Agenda 2010, von Hartz-4 und Rentenkürzungen, hin zu mehr Sozialpolitik und harter Umverteilung von oben nach unten.

Die überwältigende Mehrheit der SPD-Mitglieder hat sich nun dagegen entschieden. Dieser Mehrheit grauste nicht nur vor Neuwahlen, das auch. Aber sie fürchtete offenbar ebenso die scharfe Linkswendung der Partei hin zu Rot-Rot-Grün als einziger Option.

Bild von Wolfgang Otto

Wolfgang Otto

Mit dem Mitgliedervotum für die GroKo ist auch eine akustische Täuschung korrigiert worden. Die lauten GroKo-Gegner gerade in NRW haben ja den Eindruck erzeugt, als würden sie einer seit vielen Jahren schweigenden Mehrheit in der Partei zur Stimme verhelfen. Doch jetzt hat sich gezeigt: Diese schweigende Mehrheit will gar keinen Brachialkurs, die allermeisten Sozialdemokraten sind sehr bodenständige Menschen, eher an praktischen Verbesserungen der realen Lebensumstände interessiert als an ideologischer Abgrenzung zur bürgerlichen Mitte. Die meisten fanden den Koalitionsvertrag einfach gar nicht so schlecht.

Das beantwortet auch die Frage, wie das neue Führungspersonal der SPD im Lande und im Bund aussehen muss. Gesucht werden Integrations-Figuren.

Die neue SPD muss die Mitte gewinnen, ohne die Linke zu verlieren – und umgekehrt. Und sie muss Spitzenkräfte finden, die das verkörpern. Einige der prominenten GroKo-Gegner kommen dafür nun nicht mehr in Frage – in Berlin nicht und auch nicht in Düsseldorf.

Stand: 05.03.2018, 14:08