Kommentar: Die SPD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit

Die Buchstaben "SPD" stehen auf einer Bühne, das "P" ist leicht gekippt

Kommentar: Die SPD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit

Von Wolfgang Otto

Die SPD ist auch in ihrer einstigen Hochburg NRW abgestraft worden: Nach der Europawahl scheint von der stolzen Landes-SPD nicht mehr viel über. Ein Kommentar.

Nordrhein-Westfalen war einmal so etwas wie der stolze Kern-Kontinent auf der sozialdemokratischen Deutschlandkarte. Jetzt, nach dieser Umweltkatastrophe für die Genossen an Rhein und Ruhr, ist davon nur noch eine kleine, bedrohte Inselgruppe übrig geblieben.

Großstädte in Grüner Hand

Bei dieser Europa-Wahl gab es SPD-Mehrheiten in Bottrop, Duisburg, Gelsenkirchen, Herne, Oberhausen, Unna… und so weiter? Nein. Das war’s. Die Aufzählung ist vollständig. Alle anderen Großstädte und Kreise gingen an die CDU oder die Grünen. Letztere gewannen Bochum, Wuppertal, Dortmund und den Ennepe-Ruhr-Kreis. Und so weiter. Diese Aufzählung ist nicht vollständig.

Keine Rolle bei Erstwählern

Die NRW-SPD ist nur noch dritte Kraft. Und auch der Blick in die Zukunft verheißt nichts Gutes für die SPD. Bei "den jungen Leuten" und den Erstwählern spielt die Partei so gut wie keine Rolle mehr. Der beispiellose Niedergang der ältesten Volkspartei in Deutschland trifft die Genossen an Rhein und Ruhr besonders hart.

Ist der neue GroKo-Kurs der SPD in Berlin ja gerade auf Druck des NRW-Landesverbandes zustande gekommen. Wenn schon im Bund mitregieren, so lautete die Losung aus Düsseldorf, dann bitte schön bei jedem Kompromiss immer laut dazu sagen, was die SPD viel besser machen würde, wenn sie die Union nicht mit im Boot hätte.

Selbst "rot pur" bringt nichts mehr

Grundrente, Gebührenfreiheit, mehr Mieterschutz, weniger Druck auf Hartz-4-Bezieher und die Einführung einer CO2-Steuer - mit diesen Themen hat sich die SPD nach eigener Wahrnehmung in den letzten Monaten sehr gut positioniert und profiliert. Doch der Effekt beim Wähler ist gleich Null. Das ist die wirklich bestürzende Neuigkeit dieser Europawahl.

Selbst "rot pur", die umstrittene Linkswendung, kann die Partei nicht retten. Viele junge Wähler sagen sich offenbar: Soziale Gerechtigkeit gibt’s auch bei anderen. Und bei den Grünen sogar im Paket mit echtem Klimaschutz. Und das schlechte Abschneiden der Partei "Die Linken" hat auch den Befürwortern des Projektes "Rot-Rot-Grün" einen herben Dämpfer versetzt.

Wofür steht die SPD noch?

Deshalb wirken selbst die Jusos erstmals ratlos. Dazu passt eine weitere bittere Erkenntnis für die Sozialdemokraten: Der Ausstritt aus der GroKo ist unausweichlich, aber es ist noch unwahrscheinlicher also vorher, dass dieser Schritt auf sicheren Grund führt. Viel wahrscheinlicher wird es ein Schritt in die völlige Bedeutungslosigkeit sein. Einfach weil viel zu viele vergessen haben, wofür man diese SPD noch braucht.

War für die SPD nicht mehr drin?

WDR 5 Politikum - Gespräch 27.05.2019 05:24 Min. Verfügbar bis 26.05.2020 WDR 5

Download

Stand: 27.05.2019, 15:52