Kommentar: Die Notbremse gezogen!

Christina Schulze Föcking

Kommentar: Die Notbremse gezogen!

NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking ist zurückgetreten. Immer wieder war sie in die Kritik geraten. Ihr Rücktritt sei deshalb richtig, kommentiert Leo Flamm.

Christina Schulze Föcking hat die Notbremse gezogen. Das war über kurz oder lang zu erwarten. Für den Ministerpräsidenten und sein Kabinett ist sie schon lange eine Belastung. Sie nimmt sich gewissermaßen selbst aus der Schusslinie. Ein Untersuchungsausschuss wäre für sie zu einem Desaster geworden. Der Grund: die 41-jährige gelernte Landwirtin war mit der Leitung des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums schlichtweg überfordert.

Sie wusste auf viele Fragen keine Antwort

Bild von Leo Flamm

WDR-Korrespondent Leo Flamm

In vielen parlamentarischen Befragungen hat sie die Belege dafür geliefert. Der Umgang mit den ihr zur Last gelegten Vorwürfen war katastrophal. Sie verwickelte sich in Widersprüche, berichtete Falsches aus dem eigenen Haus und wusste auf viele Fragen keine Antwort. Schließlich brachte ihr eigener Schweinemastbetrieb sie in den Verdacht einer Interessenkollision.

Affäre Schulze Föcking könnte zu Affäre Laschet werden

Das Fass zum Überlaufen brachte ein vermeintlicher Hackerangriff, der letztlich nur eine Panne im privaten Netzwerk der Familie war. Aber das klärte Schulze Föcking nicht rechtzeitig auf. Stattdessen sprach die Landesregierung von kriminellen Machenschaften, stellte Schulze Föcking als Opfer dar und forderte die Solidarität des ganzen Parlaments ein. Dass sich die Parlamentarier jetzt mehr als grob getäuscht fühlen, ist verständlich.

Der Ball liegt nun im Feld der Landesregierung, heißt es jetzt von SPD und Grünen. Sie fragen zu recht: Was wusste der Ministerpräsident? Und wurden Parlament und Öffentlichkeit tatsächlich belogen? Morgen wird dazu Ministerpräsident Laschet im Landtag befragt. Die Entscheidung über einen Untersuchungsausschuss wird danach fallen. Die Affäre Schulze Föcking könnte zu einer Affäre Laschet werden.

Kommentar: Die Notbremse gezogen!

WDR 5 Westblick - aktuell | 15.05.2018 | 01:42 Min.

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Stand: 15.05.2018, 14:24