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23.03 - 06.00 Uhr ARD Infonacht

Finden Sie die Proteste nachvollziehbar?

18.11.2020, Berlin: Die Polizei setzt bei einer Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen der Bundesregierung am Brandenburger Tor Wasserwerfer ein.

Finden Sie die Proteste nachvollziehbar?

Bundestag und Bundesrat haben Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen – begleitet von Kritik und Protesten. Haben Sie Verständnis für die Demonstranten? Diskutieren Sie mit im WDR 5 Tagesgespräch!

Abstandsgebote, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht oder das Schließen von Geschäften – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz sollen Maßnahmen wie diese auf eine sichere gesetzliche Grundlage stellen. Und verhindern, dass die entsprechenden Anordnungen von Gerichten gekippt werden.

Union und SPD erklären: Die Gesetzesänderungen schafften Rechtssicherheit und gäben den Bundesländern einen klaren Rahmen für ihre Schutzmaßnahmen. Die Opposition hingegen hält die neuen Regelungen für verfassungsrechtlich fragwürdig.

Anlässlich der Abstimmung protestierten erneut Tausende Menschen in Berlin gegen die staatliche Corona-Politik. Ihr Vorwurf: Durch die Gesetzesänderungen werde die Demokratie außer Kraft gesetzt und der Weg in die Diktatur eingeschlagen.

Die Demonstration vor dem Brandenburger Tor eskalierte, nachdem viele den Aufforderungen zum Tragen von Mund-Nase-Schutz nicht gefolgt waren. Daraufhin löste die Polizei die Demonstration auch mit Wasserwerfern und Pfefferspray auf. Dabei wurde sie von Teilen der Demonstranten angegriffen.

Was ist Ihre Meinung zum neuen Infektionsschutzgesetz? Finden Sie es gut, dass nun ein rechtlicher Rahmen für die Corona-Maßnahmen geschaffen wurde? Oder teilen Sie die Kritik der Demonstranten? Gehen Ihnen die neuen Regelungen zu weit? Wie blicken Sie auf die Ereignisse in Berlin?

Rufen Sie uns während der Sendung an (WDR 5 Hotline 0800 5678 555)

Gast: Prof. Dr. Fabian Virchow, Protestforscher, Soziolge an der Hochschule Düsseldorf

Redaktion: Ulrich Horstmann und Heiko Hillebrand

Finden Sie die Proteste nachvollziehbar?

WDR 5 Tagesgespräch 19.11.2020 45:07 Min. Verfügbar bis 19.11.2021 WDR 5


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