NATO statt Neutralität – Sicherheit für Europa?

Schweden und Finnland wollen in die NATO – eine Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine. Russland kritisiert die Pläne. Bringen sie mehr oder weniger Sicherheit für Europa? Diskutieren Sie mit im WDR 5 Tagesgespräch!

1.340 Kilometer Grenze trennen Finnland von Russland und bald könnten sich dort NATO-Truppen und russisches Militär gegenüberstehen. Nach Jahrzehnten der finnischen Neutralität hat Russlands Angriff auf die Ukraine zu einer Neuausrichtung der Sicherheitspolitik geführt. Schutz vorm Nachbarn für den Fall der Fälle verspricht man sich jetzt von einer Mitgliedschaft. Das erklärten Regierungsvertreter am Sonntag. Die schwedischen Parlamentarier sprachen sich am Montag für einen Beitritt ihres Landes aus.

Die Haltung der Bevölkerung hatte sich zuletzt nach dem russischen Angriff auf die Ukraine gedreht. Der Minderheitsführer im US-Senat, Mitch McConnell, sagte am Montag in Helsinki, er rechne mit einer raschen Zustimmung zu den Anträgen. Die russische Regierung nennt die Pläne einen "weiteren schwerwiegenden Fehler mit weitreichenden Folgen" und kündigte an, auf NATO-Truppen an der finnischen Grenze zu reagieren.

Für den Beitritt Finnlands und Schwedens ist ein einstimmiges Votum und die Ratifizierung durch die Parlamente aller 30 Mitgliedstaaten nötig. Das NATO-Mitglied Türkei ist gegen die Aufnahme. Begründung: die angebliche Unterstützung terroristischer Gruppen wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK durch die beiden Länder. Das nimmt der Türkei in der NATO nicht jeder ab; das Land wolle den Preis für eine Zustimmung nach oben treiben, ist etwa aus Luxemburg zu hören.

Die europäische Sicherheitsarchitektur verändert sich derzeit rasant. Die NATO-Partner liefern schwere Waffen in die Ukraine. Sie verlegen eigene Truppen, Raketenabwehr, Kampfflugzeuge und weiteres schweres Gerät an die östliche Grenze des Bündnisgebiets.

Finnland zieht das Bündnis der Neutralität vor, nachvollziehbar? Russland kündigt Konsequenzen an, sollten Schweden und Finnland aufgenommen werden – Grund zur Sorge? Wird Europa sicherer, wenn mehr Staaten der NATO beitreten? Geht Ihnen das etwas zu schnell, in den aufgeregten Kriegszeiten? Ist ein Nein gegenüber den Antragstellern überhaupt vorstellbar?

Rufen Sie uns während der Sendung an (WDR 5 Hotline 0800 5678 555).

Gast: Dr. Hans-Joachim Spanger, Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Redaktion: Willi Schlichting und Jonas Klüter