Straßenausbau - Mein Haus, unsere Straße, aber wer zahlt?

Straßenbauarbeiter teeren eine Straße

Straßenausbau - Mein Haus, unsere Straße, aber wer zahlt?

Es kann jeden treffen: Wird die Straße vor der Haustür saniert, bitten Städte und Gemeinden zur Kasse und beteiligen die Anlieger an den Kosten. Viele Hausbesitzer sind finanziell überfordert. Wie gerecht sind Straßenausbau-Beiträge?

Fünfstellige Beträge für den Straßenausbau sind keine Seltenheit, zahlbar innerhalb kurzer Zeit. Viele Anlieger fragen: Warum sollen nur einige zahlen, wenn doch alle die Straßen nutzen?

Auf die Beteiligung der Bürger können wir nicht verzichten, sagen dagegen die meisten Kommunen. Der Bund der Steuerzahler sammelt Unterschriften gegen die Straßenausbau-Beiträge. Das Land ist zuständig, der NRW-Landtag debattiert über eine Abschaffung oder zumindest Härtefallregelungen? Erste Städte in NRW, Herford, Recklinghausen und Solingen z.B., haben bereits auf die Proteste der Bürger reagiert und die Kostenbeteiligung bis zum Zeitpunkt einer Entscheidung im Landtag ausgesetzt.
Landstraße, Anliegerstraße, Erstausbau, Sanierung der Fahrbahn- je nach Zuordnung werden Beiträge erhoben- von bis zu 200.000 Euro.

Wir fragen Sie: Wie gerecht sind Straßenausbau-Beiträge? Was kommt auf Sie zu? Sind auch Mieter oder nur Hausbesitzer betroffen?

Gäste:

  • Bernhard Hoppe-Biermeyer, CDU, Landtag NRW
  • Andreas Jotzo, Initiative "Gerechte Straße"
  • Gudrun Jürging-Nolte, Anwohner, Herford
  • Tim Kähler, SPD, Bürgermeister der Stadt Herford

Moderation: Judith Schulte-Loh und Elke Vieth
Redaktion: Solveig Münstermann und Elke Vieth

WDR 5 Stadtgespräch: Ärger um Straßenausbau-Beiträge
Datum: Donnerstag, 06.12.2018
Ort: Gemeindehaus Herford-Herringhausen
Zum Grünen Wald 12
32051 Herford-Herringhausen
Beginn: 20.05 Uhr
Karten:

Eintritt frei

Stand: 21.11.2018, 15:32