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Seehofer gegen Merkel

Angela Merkel und Horst Seehofer unterhalten sich vor der Kabinettsitzung in Berlin

Seehofer gegen Merkel

Die Koalition - nicht einmal 100 Tage im Amt - steht vor einer Zerreißprobe. Bundesinnenminister Horst Seehofer und Kanzlerin Angela Merkel streiten um die Asylpolitik. Dieser Konflikt könnte die Regierung sprengen. Wie lange hält die Union das aus?

Die WM in Russland hat gerade begonnen und Deutschland ist im Fußball-Fieber. Doch jetzt findet sich das Land mitten in einer Regierungskrise wieder, wie sie dramatischer nicht sein könnte. Die Koalition - nicht einmal 100 Tage im Amt - steht vor einer Zerreißprobe. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble warnte vor der "Auflösung" der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU. Denn der Machtkampf zwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu einem schweren Zerwürfnis zwischen den Schwesterparteien geführt.

Seehofer will mit aller Kraft durchsetzen, dass Deutschland mehr Flüchtlinge an den Grenzen abweist. Zur Not auch gegen den Willen Angela Merkels. Es wäre ein wichtiger symbolischer Sieg der CSU, die im Herbst Landtagswahlen in Bayern zu bestehen hat. Die CDU-Chefin hingegen will in den kommenden zwei Wochen eine Lösung auf europäischer Ebene suchen. Ende Juni findet ein EU-Gipfel statt. Der Streit um die Asylpolitik zwischen Seehofer und Merkel ist nicht neu. Er schwelt seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015/2016. Damals drohte der CSU-Politiker mit einer Verfassungsklage, sollte der Bund den Zuzug nicht bremsen. Der aktuelle Konflikt könnte die Regierung sprengen. Denn Seehofer droht mit einem Ministerentscheid. Das könnte die Kanzlerin kaum akzeptieren, sie müsste ihren Minister entlassen.

Wie ernst ist die Lage? Gefährdet der Streit Merkels Kanzlerschaft? Könnte es sogar Neuwahlen geben? Oder kann Bundestagspräsident Schäuble zwischen den Schwesterparteien vermitteln? Kann es in der Frage der Flüchtlingspolitik einen Kompromiss in der Union geben?

Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag mit den Gästen:

  • Stephan Detjen, Deutschlandradio
  • Barbara Junge, taz.die tageszeitung
  • Alexander Kain, Passauer Neue Presse
  • Mariam Lau, Die Zeit

Redaktion: Ilka Münchenberg

Seehofer gegen Merkel - wie lange hält die Union das aus?

WDR 5 Presseclub | 17.06.2018 | 57:18 Min.

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Stand: 15.06.2018, 14:30