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Von der Leyens zarte Bande nach Osten

Ursula von der Leyen, designierte EU-Kommissionspräsidentin, mit Mateusz Morawiecki, Ministerpräsident von Polen, während des Treffens in Polen

Von der Leyens zarte Bande nach Osten

Von Christoph von Marschall

Von der Leyen entspricht als siebenfache Mutter dem polnischen Familienideal und sie nimmt das Sicherheitsbedürfnis Polens gegenüber Russland ernst. Doch Polen sieht mehr Seelenverwandtschaft bei ihr, als da ist – meint Christoph von Marschall.

Mit der Liebe ist es so eine Sache. Sie hat ihren Charme und ihre Tücken. „Liebe macht blind“, sagt der Volksmund. Und erntet ironischen Widerspruch in einer anderen Weisheit. „Liebe macht nicht blind. Der Liebende sieht mehr als da ist.“

Populisten aus Osteuropa halten die Hand auf

Seit der Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin der EU wird spekuliert: Wie steht es wirklich um die Gefühle zwischen ihr und den Mitgliedsländern im Osten? Die Populisten in Polen, Ungarn und Rumänien loben die Christdemokratin als positives Gegenbeispiel zum Sozialdemokraten Frans Timmermans aus den Niederlanden.

Timmermans hatte die Verfahren mit Blick auf Rechtsstaat, Medienfreiheit und Korruption gegen östliche EU-Staaten geführt. Nun sagen Jaroslaw Kaczynski, Viktor Orban und Co, sie hätten Timmermans als Kommissionspräsidenten verhindert. Und von der Leyens sei nur dank ihrer Unterstützung gewählt worden. Sie erwarten Dankbarkeit von ihr.

Von der Leyen als Polenversteherin

Die Einen in Europa verknüpfen die Annäherung mit Hoffnungen. Es wäre doch gut, wenn man die Beziehungen zu Polen und Ungarn entspannen und zu mehr Kooperation kommen könne, sagen sie. Andere sehen von der Leyens zarte Bande nach Osten mit Sorge. Es dürfe keinen Rabatt bei den Anforderungen an freie Gerichte und freie Medien geben.

Aber: Was spricht überhaupt für eine besondere Zuneigung zwischen von der Leyen und den Populisten? Und wenn: Gilt sie beiderseits oder ist es eine einseitige Liebe? Polens Konservative begeistert an von der Leyen: Sie ist siebenfache Mutter, sie entspricht ihrem Familienideal. Sie nimmt das Sicherheitsbedürfnis der Polen und Balten gegenüber Russland ernst und hat die Stationierung kleiner Nato-Einheiten dort unterstützt. Im Streit um Rechtsstaat und freie Medien hat sie sich moderater geäußert als Timmermans. Und eines ihrer Kinder hat in Polen studiert.

Herzenskoalition könnte an europäischen Prinzipien scheitern

Zuneigung kann rasch in Ablehnung umschlagen - wenn Erwartungen enttäuscht werden. Die Bruchstelle für die angebliche Herzenskoalition der polnischen Regierung mit von der Leyen ist offenkundig. Die Kommissionspräsidentin kann den Anspruch auf unabhängige Gerichte und freie Medien in jedem EU-Land nicht aufgeben. Aus Überzeugung. Aus Prinzip. Und weil sie dann die fragile Mehrheit im Europäischen Parlament riskiert, auf die sich ihre Kommission stützt. Sie würde mehr Stimmen links der Mitte verlieren als sie rechts der Mitte gewinnen kann.

Liebe macht blind? Es wird sich wohl zeigen, dass Polen mehr Seelenverwandtschaft bei von der Leyen sieht, als tatsächlich da ist.

Von der Leyens zarte Bande nach Osten

WDR 5 Politikum - Kommentar 25.07.2019 02:31 Min. Verfügbar bis 24.07.2020 WDR 5 Von Christoph von Marschall

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Redaktion: Consuelo Squillante

Stand: 25.07.2019, 16:22