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Die These von Merkels Rechtsbruch

Flüchtlinge protestieren im Sommer 2015 an der Ungarischen Grenze gegen deren Schließung

Die These von Merkels Rechtsbruch

Hat die Bundesregierung wirklich "Verfassungsbruch" begangen, als sie im Herbst 2015 ihre Grenzen für Migranten öffnete? Stephan Detjen, Journalist und Jurist, erklärt in der Redezeit, wem diese These nützt und wie sie die Demokratie gefährdet.

Porträt von Stephan Detjen

Stephan Detjen, Journalist und Jurist

Als im Spätsommer 2015 tausende Flüchtlinge tagelang am Bahnhof von Budapest gestrandet sind, entscheidet Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihnen die Durchreise nach Deutschland zu gewähren.

Schon bald danach kommt die These auf, dabei sei geltendes Recht gebrochen worden – diese These verbreiten seither nicht nur die AfD und nationalkonservative Kreise, sondern auch bekannte Rechtsexperten wie Ulrich Vosgerau, Udo di Fabio und Hans-Jürgen Papier. CSU-Innenminister Horst Seehofer sprach vor dem politischen Aschermittwoch 2016 von einer "Herrschaft des Unrechts" und drohte mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Stephan Detjen ist Jurist, Chefkorrespondent des Deutschlandfunks und Leiter des Hauptstadtstudio des Senders in Berlin. Zusammen mit Maximilian Steinbeis hat er ein Buch geschrieben über die bis heute unbewiesene Behauptung vom Rechtsbruch in der Flüchtlingspolitik und über ihre politische Folgen. In der Redezeit erklärt er, warum er die Legende aus juristischer Perspektive für falsch hält.

Lesetipp

Stephan Detjen, Maximilian Steinbeis: Die Zauberlehrlinge. Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch. Klett-Cotta 2019, 263 Seiten, 18 €, ISBN: 978-3-608-96430-1.

Redaktion: Lioba Werrelmann

Die These von Merkels Rechtsbruch - Stephan Detjen

WDR 5 Neugier genügt - Redezeit 17.06.2019 25:49 Min. Verfügbar bis 16.06.2020 WDR 5

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