Die "sozial-patriotische" Wende der AfD

 Symbolbild: Alternative für Deutschland (AfD)

Die "sozial-patriotische" Wende der AfD

Rechts gleich konservativ, links gleich sozial? Zuschreibungen wie diese gelten in der heutigen Politik nicht mehr. Die AfD scheint auf dem Weg, sich über sozialpolitische Themen neue Wählerschichten zu erschließen.

Die Bundestagswahl 2017 war ein Einschnitt: Mit einem Stimmenanteil von 12,6 Prozent ist die rechte AfD in den Bundestag eingezogen. Die Parteigründer um den ersten Bundessprecher Bernd Lucke, Professor für Makroökonomie, hatten sich noch für einen neoliberalen Kurs engagiert; seit dem Herbst 2014 hingegen nimmt der Einfluss um den links-nationalen Björn Höcke stetig zu. Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, will die rechtspopulistische Partei zu einer stramm linken, extrem-nationalistischen Partei für "Volksdeutsche" ausrichten. Ideologisch lässt sich Höcke dabei von Götz Kubitschek anleiten, der nach unseren Recherchen als einflussreicher Strippenzieher für den Rechtskurs in der AfD fungiert.

Von der AfD wären massive Rentenkürzungen zu erwarten, erklärte in diesem Sommer Annelie Buntenbach, stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende in einem Interview mit der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Das scheint eine krasse Fehleinschätzung zu sein. Björn Höcke will nämlich genau das Gegenteil: Die Renten für Menschen, die er als deutsch definiert, sollen in Form einer Bürgerversicherung auf eine gesellschaftlich gerechtere Grundlage gestellt werden. Ärmere deutsche Arbeitnehmer sollen staatliche Zuschüsse erhalten.

Wie werden die Wirtschaftsliberalen um Jörg Meuthen und Alice Weidel auf die programmatische Herausforderung reagieren, wie die Wähler? Und: Werden Gewerkschaften und die Unternehmen wie jüngst Siemens-Chef Joe Kaeser ihre Stimme erheben und vor der AfD warnen? Vor einer Sozial- und Wirtschaftspolitik, die mit einer in hohem Maße von Exporten abhängigen Wirtschaft nicht vereinbar sein dürfte.

Autor: Ingo Zander

Redaktion: Heiko Hillebrand

Die "sozial-patriotische" Wende der AfD

WDR 5 Neugier genügt - das Feature | 08.08.2018 | 20:06 Min.

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