Kann die Polizei sich selbst überwachen?

Polizei steht vor einem Haus in Dortmund, bei dem Reichsflaggen aus dem Fenster hängen.

Kann die Polizei sich selbst überwachen?

Hamm, Aachen, Köln, Mülheim, Duisburg: In NRW werden immer mehr Verdachtsfälle auf rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei bekannt. Innenminister Herbert Reul setzt auf die Kräfte der Selbstkorrektur innerhalb der Polizei. Eine Recherche von Ingo Zander.

In allen nordrhein-westfälischen Polizeibehörden sollen künftig Polizisten als "Extremismusbeauftragte" ihre Arbeit aufnehmen. Das entschied Innenminister Reul bereits im März 2020. Anlass dafür war eine der Bundesanwaltschaft bekannt gewordene rechtsextremistische Terrorzelle, an der ein Verwaltungsmitarbeiter der Polizei in Hamm beteiligt gewesen sein soll. Die Extremismusbeauftragten haben nun die Aufgabe, Hinweise auf extremistisches Verhalten oder Überzeugungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzunehmen und die Behördenleitungen zu informieren und zu beraten. Eine Art internes Frühwarnsystem.

Haben sich die Erwartungen des Innenministers erfüllt? Können Polizisten sich wirksam gegenseitig überwachen? Handelt es sich beim Thema Rechtsextremismus in der Polizei um sehr viele Einzelfälle oder um ein strukturelles Problem? Wie anfällig sind Polizisten für rechtsextreme Einstellungen? Und gibt es noch andere Ideen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus innerhalb der Polizei? Oder wäre eine unabhängige, externe Beschwerdestelle sinnvoller?

Autor: Ingo Zander

Redaktion: Valentina Dobrosavljevic

Kann die Polizei sich selbst überwachen?

WDR 5 Neugier genügt - das Feature 03.12.2020 20:24 Min. Verfügbar bis 02.12.2021 WDR 5 Von Ingo Zander


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