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Die Lage in Syrien wird nicht übersichtlicher

Treffen Erdogan, Putin, Rouhani am 4.4.2018 in Ankara

Die Lage in Syrien wird nicht übersichtlicher

Russland, die Türkei und der Iran wollen nach eigenen Angaben auf ein Ende der Gewalt in Syrien hinarbeiten. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, man wolle Ruhe am Boden schaffen. Wie realistisch ist das? Ein Kommentar von Carsten Kühntopp.

Die Lage in Syrien wird nicht übersichtlicher

WDR 5 Morgenecho - Kommentar | 05.04.2018 | 03:05 Min.

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Es war gespenstisch: Mehrere Stunden lang berieten die Präsidenten der Türkei, Russlands und des Iran über Syrien - ein Land, das sie zum Bombodrom gemacht haben und in dem sie nach Belieben schalten und walten. Dass der syrische Präsident Baschar al-Assad nicht eingeladen war, sprach Bände darüber, wer im Land jetzt das Sagen hat.

Assad ist von Moskau und Teheran abhängig

Moskau und Teheran haben Assads Herrschaft gerettet - nun ist er auf Gedeih und Verderb von ihnen abhängig und kann bestenfalls ab und an die Rolle des Störenfrieds spielen. Der Preis für Assads Sieg über die Aufständischen jedweder Couleur war hoch: Syrien liegt in weiten Teilen in Trümmern, das soziale Gewebe ist zerrissen, und Russland und der Iran haben weder das Geld, das Land wieder aufzubauen, noch fühlen sie sich dazu verpflichtet.

Auch die USA sind gescheitert

Als Russland im September vor zwei Jahren in den Krieg eintrat, war klar, wie er ausgehen würde. Weil Moskau immer wieder von seinem Veto-Recht im Weltsicherheitsrat Gebrauch machte, hatte Assad nie etwas zu befürchten, egal wie viele Fassbomben oder Chlorgasbehälter er über seinem Volk abwerfen ließ. Gescheitert ist damit der Versuch mehrerer arabischer Staaten, Assad zu stürzen, um die traditionelle Achse Damaskus-Teheran zu brechen. Gescheitert sind auch die USA, die die Regierungsgegner zuerst anfeuerten, ihnen dann aber nicht halfen.

Machen die USA ihre Ankündigung wahr, schnell aus Syrien abzuziehen, müssten der Iran, die Türkei und Russland künftig noch weniger als bisher die USA in ihr Kalkül miteinbeziehen. Damit wird der Westen vollends zum Zuschauer, wenn es um Syrien geht.

Freie Wahlen sind notwendig, aber nicht in Sicht

Was die normalen Menschen in Syrien eigentlich wollen, spielte in Ankara ebenfalls keine Rolle - für sie keine neue Erfahrung, denn die Assads regierten stets mit Terror und Gewalt und ohne ihr Volk zu fragen. Vor dem Kriegsgipfel sagte der iranische Präsident Rouhani, die Zukunft des Landes könne nur vom syrischen Volk bestimmt werden, in freien Wahlen. Richtig, aber genau dies, freie Wahlen, gab es unter den Assads nie.

Der Westen muss die humanitäre Not lindern

Doch tatenlos muss der Westen nicht zuschauen. Stattdessen sollten wir alles tun, um den Syrern zu helfen. Dazu gehört, dass die internationalen Hilfsorganisationen das nötige Geld bekommen, um humanitäre Not zu lindern. Dazu gehört, dass wir die syrischen Flüchtlinge, die zu uns gekommen sind, anständig behandeln und sie nicht zu einer verfrühten Rückkehr in die Heimat drängen. Und dazu gehört, dass wir die juristische Aufarbeitung der in Syrien begangenen Kriegsverbrechen vorantreiben.

Was die Herren Putin, Erdogan und Rouhani in den kommenden Monaten in Syrien unternehmen, können wir kaum beeinflussen. Aber dennoch dürfen wir die Menschen dort nicht im Stich lassen.

Redaktion: Martha Wilczynski

Stand: 04.04.2018, 17:28