SPD - Eine Partei demontiert sich selbst

SPD - Eine Partei demontiert sich selbst

Die SPD-Führung hätte die krachende Niederlage vom 24. September in einen Teilerfolg umwandeln können - wenn sie einig und geschlossen agieren würde. So aber steht die SPD als ein ziemlich zerstrittener Haufen da, kommentiert Michael Weidemann.

Martin Schulz

SPD-Chef Martin Schulz

Die aktuelle politische Lage könnte für die SPD - trotz des verheerenden Ergebnisses der Bundestagswahl - beinahe komfortabel sein: Nachdem das mit viel Vorschusslorbeeren bedachte Regierungsbündnis der bürgerlichen Parteien am Ende doch noch gescheitert ist, geht in Berlin derzeit nichts mehr ohne Sozialdemokraten. Eine ge- und entschlossen handelnde SPD-Führung hätte die krachende Niederlage vom 24. September jetzt in einen respektablen Teilerfolg umwandeln können - wenn sie denn einig und geschlossen agieren würde.

Doch statt mit zurückhaltender Rhetorik und angemessener Demut vor dem Wählervotum die Bereitschaft zu signalisieren, einen Ausweg aus der vom politischen Gegner verschuldeten Sackgasse zu finden, hat sich die SPD in eine Schlammschlacht gestürzt, die ihr vor allem selber schadet. Bitter die Erkenntnis, dass es führende Genossen waren, die ihrem Vorsitzenden Martin Schulz in den Rücken fielen, als sie ihn wenige Stunden nach dem Ende von Jamaika ohne Not auf eine Große Koalition festzulegen versuchten.

Hätten sie doch geschwiegen und das Treffen beim Bundespräsidenten und möglichst auch die ersten Sondierungsrunden mit der Union abgewartet, ohne ihrer Partei vorzeitig eine GroKo-Debatte aufzuhalsen: Es wäre die Chance gewesen, die Wunden leckende SPD wieder aufzurichten, ihr neues Selbstbewusstsein zu verschaffen. Weil die Sozialdemokraten dann tatsächlich frei darüber hätten entscheiden können, ob und wie weitgehend sie sich in die Pflicht nehmen lassen und der Bundeskanzlerin noch einmal zu einer stabilen Regierung verhelfen.

So aber steht die SPD am Vorabend eines ihrer wohl wichtigsten Parteitage als ein ziemlich zerstrittener Haufen da - allen beständig wiederholten Formelkompromissen, es sei immer noch alles offen, zum Trotz. Der nach der Bundestagswahl zwar angeschlagene, aber eben nicht gescheiterte Parteichef Martin Schulz wird weiter demontiert. Und für so manchen Funktionär scheint das Motto zu gelten: "Erst kommt das Amt, und dann kommt die Partei!"

So geschwächt wird es schwer werden für die Sozialdemokraten, aus den anstehenden Gesprächen mit Angela Merkel und ihren Unionsparteien mit vorzeigbaren Resultaten hervorzugehen. Und der Druck - sei es aus dem Schloss Bellevue oder von europäischen Spitzenpolitikern - am Ende doch wieder in eine Koalition einzuwilligen, macht es für Martin Schulz nicht leichter.

Am Ende müssen sich die Genossen wohl wieder auf ein Bündnis einlassen, das die Erosion ihrer politischen Bedeutung weiter verstärkt. Erkannt haben das vor allem weite Teile der SPD-Basis, die eine unverändert gültige politische Wahrheit hochhalten: Dass noch eine Große Koalition Deutschland nun mal nicht gut tun kann, weil die Volksparteien keine echten Alternativen zueinander mehr bieten. Weil die Opposition zu klein ist, um der Regierung ernsthaft Kontra geben zu können. Und weil aus Frust darüber immer mehr Wählerinnen und Wähler zu radikalen Parteien abwandern dürften. Nur will das in Berlin im Augenblick anscheinend kaum jemand hören.

SPD - Eine Partei demontiert sich selbst

WDR 5 Morgenecho - Kommentar | 05.12.2017 | 03:22 Min.

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Redaktion: Brigitte Simnacher

Stand: 04.12.2017, 17:31