SPD-Minister: Auf Augenhöhe mit der CDU

Andrea Nahles und Olaf Scholz bei der Vorstellung der SPD-Minister

SPD-Minister: Auf Augenhöhe mit der CDU

Die SPD hat ihre Minister für die neue Bundesregierung benannt. Das Puzzle passe, meint Jörg Seisselberg in seinem Kommentar. Es würden aber auch noch einige Konflikte lauern.

Es war ein anspruchsvolles Puzzlespiel. Am Ende haben Andrea Nahles und Olaf Scholz die Teile zu einem ordentlichen Bild zusammengefügt. Die Ministerriege, die die SPD am Freitag präsentiert hat, ist auf Augenhöhe mit dem zu Recht gelobten neuen Team der Merkel-CDU.

Bundespolitisch sind neue Gesichter dabei, wie Franziska Giffey und Svenja Schulze, erfahrene Politiker in den 40ern wie Hubertus Heil und Katarina Barley und ein bislang erfolgreicher Minister wie Heiko Maas.

Bis auf Maas haben alle neuen SPD-Minister schon Erfahrung in den Bereichen, für die sie jetzt verantwortlich sind. Bei Maas ist die Themenferne nicht schlimm, auch seine Vorgänger Gabriel, Steinmeier und Westerwelle waren beim Antritt außenpolitische Novizen. Die erfahrenen Beamten im Auswärtigen Amt werden auch den bisherigen Justiz-Ressortchef in kurzer Zeit zum erfolgreichen Außenminister formen. Maas ist politisch trittsicher und hat im Justizministerium gezeigt, dass er auch Gegenwind aushält.

SPD-Minister: Auf Augenhöhe mit der CDU

WDR 5 Morgenecho - Kommentar | 10.03.2018 | 03:11 Min.

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Als letztes Teil ins Ministerpuzzle wurde Hubertus Heil eingefügt. Der Niedersachse drohte als Unerfüllter zu enden, nachdem ihm in der Vergangenheit diverse Jobs (auch in Ministerien) angeboten und dann in letzter Sekunde wieder weggenommen wurden. Jetzt also das für die sozialdemokratische Seele wichtige Arbeitsministerium.

Mit Heil übernimmt ein Mann, der sich mit Wirtschaft und Bildung auskennt und dem das Thema Digitale Arbeitswelt nicht fremd ist. Er könnte einer der interessanteren sozialdemokratischen Arbeitsminister werden.

Teamfähigkeit als K.o.-Kriterium für Gabriel

Dass Sigmar Gabriel nicht dabei ist im neuen Kabinett, ist für ihn persönlich bitter. Nach Jahren hat er es endlich einmal geschafft beliebt zu sein - und dann setzen ihm Nahles und Scholz den Stuhl vor die Tür. Das von den beiden ersonnene Qualitätskriterium Teamfähigkeit aber war für den notorischen Alleingänger Gabriel eine definitiv zu hohe Hürde. Einer seiner ehemaligen Mitarbeiter hat es in einem Abschiedsgruß treffend beschrieben: Mit Gabriel geht der vielleicht letzte Rock'n'Roller der deutschen Politik.

Schwingt sich Scholz zum Nebenkanzler auf?

Stattdessen kommt jetzt Olaf Scholz - als neue zentrale Figur in der SPD-Ministerriege. Von ihm wird entscheidend abhängen, ob es die Sozialdemokraten schaffen, sich im dritten Versuch unter Merkel endlich mal nicht unterbuttern zu lassen.

Scholz dürfte als Vize-Kanzler das SPD-Team deutlich straffer führen als Gabriel, der mit Organisation und Absprachen stets fremdelte. Mit dem Finanzministerium bekommt Scholz zudem das mächtigste Ressort im Kabinett. Wenn der bisherige Hamburger Bürgermeister die Chancen dieses Amtes nutzt - und das ist ihm zuzutrauen -, dann könnte er nicht nur Vize- sondern Nebenkanzler werden.

Politisch heikle Konstruktion

Doch obwohl das sozialdemokratische Kabinettspuzzle ordentlich zusammengefügt ist - eine Garantie, dass nun für die SPD alles besser läuft, ist es noch lange nicht. Der Plan lautet, dass Andrea Nahles das sozialdemokratische Profil außerhalb des Kabinetts schärfen und Olaf Scholz für gute SPD-Arbeit in der Regierung sorgen soll. Das ist eine politisch heikle Konstruktion. Sie dürfte, trotz des persönlich guten Verhältnisses der beiden, eher früher als später zu Konflikten führen.

Und dann ist da noch das große Projekt der inhaltlichen Erneuerung der SPD. Letztendlich wird sich die Zukunft der Partei an diesem Projekt und nicht an der Kabinettsliste entscheiden.

Redaktion: Stefan Pößl

Stand: 09.03.2018, 17:45