Schulz tritt ab: Jetzt muss die SPD ihre Chancen nutzen

Martin Schulz vor SPD-Logo

Schulz tritt ab: Jetzt muss die SPD ihre Chancen nutzen

Die Spannungen innerhalb der SPD überschatten den Mitglieder-Entscheid über eine neue Große Koalition. Jetzt kommt es darauf an, welche Akzente Andrea Nahles setzt. Doch Martin Schulz verdient durchaus Respekt, meint Jörg Seisselberg.

Dieser Schritt war überfällig. Martin Schulz hat ihn vollzogen, bevor seine persönlichen Ambitionen seine Partei noch mehr beschädigen. Es ist ein Schritt, der Respekt verdient. Schulz hat die vielleicht letzte Gelegenheit genutzt, noch halbwegs gesichtswahrend einen Rückzieher zu machen – bevor er auf den in einer Woche beginnenden Regionalkonferenzen der SPD von den Mitgliedern mit Pfiffen aus dem Saal getrieben worden wäre.

Es ist schon erstaunlich, mit wie wenig politischem Instinkt Schulz auch auf den letzten Metern seiner Berliner Karriere unterwegs war. Als Parteichef abtreten und sich als ultimative Amtshandlung noch den attraktiven Posten des Außenministers zu sichern – das war ein klarer Fall dreister politischer Selbstversorgung. Und ein Wortbruch. Schließlich hatte Schulz nach der Bundestagswahl klipp und klar versprochen, nicht Minister einer Regierung Merkel zu werden. Zu glauben, die Mitglieder seiner Partei könnten ihm diesen Wortbruch einfach so durchgehen lassen, war schlimmer Realitätsverlust.

Und es war nur der letzte in einer langen Kette von Fehlern, mit denen Schulz sich selbst zu Fall gebracht hat. Ein kleiner Auszug: Bei der Landtagswahl im Saarland auf rot-rot zu setzen, in Nordrhein-Westfalen im Wahlkampf abzutauchen, im Bundestagswahlkampf auf Schmusekurs mit Angela Merkel zu gehen, in der Kampagne nur Gerechtigkeit und kein bisschen Innovation in den Mittelpunkt zu stellen und auch nach dem Scheitern von Jamaika auf Opposition zu beharren. Die Bilanz nach 13 Monaten Schulz in Berlin lautet:  Zu wenig politisches Gespür, für die Bundespolitik einfach zu leichtgewichtig.

Schulz tritt ab: Jetzt muss die SPD ihre Chancen nutzen

WDR 5 Morgenecho - Kommentar | 10.02.2018 | 03:48 Min.

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Dabei gibt es über die Person Schulz wenig Schlechtes zu sagen. Außer vielleicht, dass er einen Hang zur Eitelkeit und gelegentlichen Wutausbrüchen hat. Schulz ist einer, der - im Gegensatz zu manch anderen auf der Berliner Bühne - den Menschen freundlich und auf Augenhöhe begegnet, mit seinen Mitarbeitern menschlich umgeht und über Humor verfügt.

Sein Aufstieg aus kleinen Verhältnissen in Würselen zu einem der einflussreichsten Männer in Brüssel, sein Engagement für ein friedliches und gerechtes Europa verdient nach wie vor Anerkennung. Das ist auch durch die vergangenen 13 Monate nicht kaputt gemacht. Es wäre ihm zu gönnen, wenn seine Nachfolgerin an der SPD-Spitze mit ihm besser umgeht als er mit Sigmar Gabriel. Und Schulz irgendwann nochmal eine Chance in einem Amt bekommt, das seinen Qualitäten entspricht. Die Berliner Spitzenpolitik war eine Nummer zu groß für ihn.

Die SPD muss jetzt die Chance nutzen, die ihr der Schulz-Rückzug beschert. Das heißt: Die Personaldebatten definitiv beenden und sich im Mitgliederentscheid von ihrer besseren Seite präsentieren. Als eine Partei, die mehr als andere im Land die Kunst der engagierten, offenen Debatte beherrscht, eine Partei, die in ihren besten Phasen Begeisterung für Politik und Demokratie wecken kann. Am Ende der Diskussion steht dann hoffentlich ein überzeugendes Ja zum Koalitionsvertrag. Eine große Koalition ist immer eine Notlösung, aber in diesem Fall die eindeutig bessere Alternative zu Neuwahlen. Angesichts der im Koalitionsvertrag erzielten Ergebnisse – Bürgerversicherung hin, befristete Arbeitsverträge her – müssten die SPD-Mitglieder schon mit dem Klammerbeutel gepudert sein, einen solchen Vertrag abzulehnen.

Nach einem Ja zum Koalitionsvertrag wartet auf Andrea Nahles und die SPD-Führung dann eine heikle Frage: Lassen sie Sigmar Gabriel das Außenministerium oder nehmen sie ihm sein Poltern - Stichwort: respektlose Parteiführung - übel? Ich finde, da sollte niemand überempfindlich sein. Andrea Nahles würde Größe zeigen, wenn sie das Außenamt an Gabriel gibt, unter dem sie als SPD-Generalsekretärin jahrelang leiden musste. Sie würde zeigen, dass sie die Sache und das Land über das Persönliche stellt. Denn Gabriel hat bewiesen, dass er ein guter Außenminister ist. Nicht stromlinenförmig – das würde auch nicht seinem Charakter entsprechen -, aber ein Außenminister, der besser als andere das moderne Deutschland repräsentiert. Die SPD täte gut daran, Gabriel eine zweite Chance zu geben.

Redaktion: Willi Schlichting

Stand: 09.02.2018, 18:38