SPD: Minderheitsregierung als Ausweg

SPD: Minderheitsregierung als Ausweg

Ja oder Nein zur Großen Koalition? SPD-Chef Martin Schulz hat offenbar die Wahl zwischen Pest und Cholera. Deshalb sollte er für eine Minderheitsregierung plädieren, meint Volker Schaffranke in seinem Kommentar.

SPD-Parteichef Martin Schulz steht an einem Rednerpult, dahinter reihen sich die großformatigen Buchstaben "SPD"

Es ist nicht das erste Mal, dass sich ein SPD-Chef zwischen Pest und Cholera entscheiden muss! Bleibt Martin Schulz sich treu, kann er eigentlich nur an seiner Botschaft seit dem Wahlabend festhalten: Mit mir keine Fortsetzung der GroKo unter Angela Merkel.

Stimmt er aber jetzt in das gleiche Lied ein, das immer mehr in der SPD singen: "Wir müssen mehr bieten als Verweigerung!", wäre das für ihn ein Glaubwürdigkeitsverlust. Am Ende könnte das  bedeuten, dass er in zwei Wochen beim SPD-Parteitag gedemütigt den Platz räumen muss, nach gerade mal zehn Monaten.

Wenn Martin Schulz aus diesem Dilemma noch was Gutes machen will, dann sagt er Ja zu einer Minderheitsregierung! Das würde die Sozialdemokraten nicht in das Korsett einer Großen Koalition pressen und der Vorwurf, sie übernähmen keine Verantwortung für Deutschland und Europa, liefe ins Leere.

Angela Merkel wäre in der Bredouille: Sie müsste sagen, dieses Regierungsmodell käme nicht in Frage. Sie wäre diejenige, die aus ihrer Mehrheit nichts zustande gebracht hätte. Sie hätte die "Schwarze-Peter-Karte" Neuwahlen in der Hand. Alles weiter ginge auf ihre Kappe!

Und ganz nebenbei könnte die SPD mit Unterstützung anderer Fraktionen Gesetze auf den Weg bringen, die sie in der Großen Koalition nicht durchbringen konnte. Denn Merkel müsste einen Preis dafür zahlen, dass sie Kanzlerin bleibt. Zwischen Pest und Cholera ist mehr möglich, als es manchmal den Anschein hat.

SPD: Minderheitsregierung als Ausweg

WDR 5 Morgenecho - Kommentar | 23.11.2017 | 01:45 Min.

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Redaktion: Brigitte Simnacher / Golo Schmidt

Stand: 22.11.2017, 17:17