Bundeswehr: Keine Sicherheit zum Nulltarif

 Drohne Heron TP, 03.06.2016, auf der Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin

Bundeswehr: Keine Sicherheit zum Nulltarif

Das Verteidigungsministerium plant Rüstungsaufträge in Milliardenhöhe. Bisher ist noch nichts in trockenen Tüchern, aber das Spardiktat ist überholt, meint Birgit Schmeitzner in ihrem Kommentar.

Es gab lange Jahre, in denen für die Bundeswehr vor allem eines galt: Ein Spardiktat. Da wurde weniger investiert und Personal abgebaut, da wurden ganze Waffengattungen abgeschafft, Ersatzteillager aufgelöst. So lange, bis es nicht mehr weiter ging. Abrüstung, die politisch gut zu verkaufen war, weil viele Deutsche der Meinung sind: "Von unserem Land darf nie wieder Krieg ausgehen!"  

Bundeswehr: Keine Sicherheit zum Nulltarif

WDR 5 Morgenecho - Kommentar | 24.04.2018 | 02:21 Min.

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Dieses Selbstverständnis ist absolut nachvollziehbar. Schließlich haben die Nationalsozialisten Europa mit Krieg überzogen, Millionen Menschen umgebracht. "Nie wieder" – das ist eine Verantwortung, die man in Deutschland mit der Muttermilch aufsaugt. Doch diese Haltung blendet aus, dass die Welt da draußen gefährlicher wird. Und es gar nicht um Angriff geht sondern um Abschreckung, um Verteidigung, darum, nicht als schwach angesehen zu werden.  

Europa in der Pflicht

Die Sicherheitslage weltweit hat sich verändert. Die USA, einst der große Bruder auf der anderen Seite des Atlantiks, sind kein zuverlässiger Schutz mehr. Präsident Trump – irrlichternd, unberechenbar. Im Osten der russische Präsident Putin, der mit den europäischen Werten wenig anfangen kann und einen neuen Stil der Außen- und Sicherheitspolitik durchsetzen will. Das Recht des Stärkeren. China ein möglicherweise lachender Dritter. Und mitten drin ein Europa, das in der Transformation steckt, voller Unruhe und Instabilität, weil nicht mehr alle EU-Staaten an einem Strang ziehen und sich wieder Nationalismus breit macht. Europa muss wieder mehr selbst tun für seine Verteidigung.

Deutschland kann sich der Verantwortung nicht entziehen

Und das bedeutet auch: Deutschland muss mehr tun. Deutschland ist ein Kernland der EU. Wirtschaftlich profitieren wir enorm, außenpolitisch haben wir den Anspruch, den Ton anzugeben, als Vermittler wahrgenommen zu werden. Nur bei der Sicherheitspolitik heißt es gern: "Ohne uns. Sollen es doch die anderen machen." Das aber ist Vogel-Strauß-Politik, Deutschland kann sich der Verantwortung nicht entziehen. Mit einer Bundeswehr, die nicht einsatzfähig ist, machen wir uns lächerlich und werden zu einem Sicherheitsrisiko. Sparen war gestern, Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif.

Redaktion: Willi Schlichting

Stand: 23.04.2018, 18:55