Für Auslandseinsätze ist Zielsetzung wichtig

Soldaten bei Appell

Für Auslandseinsätze ist Zielsetzung wichtig

Die Bundeswehr soll nach dem Willen der Regierung ihre derzeitigen Auslandseinsätze fortsetzen und teilweise noch ausweiten. Auch personelle Aufstockungen wurden besprochen. Ein Kommentar von Christoph Prössl.

Afghanistan, Mali, Irak - das sind die wahrscheinlich drei wichtigsten Einsätze der Bundeswehr derzeit. Das Engagement verdeutlicht, dass Deutschland längst mehr außenpolitische Verantwortung übernimmt. In 16 Missionen ist die Bundeswehr im Einsatz, eine enorme Belastung.

Bundeswehr im Ausland: Auf die Zielsetzung kommt es an

WDR 5 Morgenecho - Kommentar | 08.03.2018 | 03:08 Min.

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss sehr gut darauf achten, Personal und Material nicht zu überfordern. Mehr Geld für die Truppe, stets die Antwort auf Berichte über Probleme bei der Einsatzbereitschaft, ist schön und gut, aber die vergangenen Monate haben deutlich gemacht, dass es gar nicht so einfach ist, dieses Geld auszugeben.

Einsätze sind moralische Verpflichtung

Grundsätzlich ist es richtig, dass die Bundeswehr in Afghanistan, Mali und im Irak im Einsatz ist. Es geht in allen Regionen um die Stabilisierung dort, und es geht darum, die Länder in die Lage zu versetzen, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen. Am Ende kommt das auch der Bundesrepublik zugute, weil sich weniger Flüchtlinge auf den Weg nach Europa machen, weil es auch eine moralische Verpflichtung gibt, dazu beizutragen, dass Frieden in diesen Ländern möglich wird. Aus meiner Sicht geht es also bei der Entscheidung über diese Einsätze nicht um das Ob, sehr wohl aber um das Wie.

Sicherheitslage in Afghanistan ist erschreckend

Es ist erschreckend zu lesen, dass auch im 17. Jahr des Einsatzes am Hindukusch die Sicherheitslage in Afghanistan so miserabel ist, dass afghanische Polizisten und Armee 40 Prozent des Territoriums nicht vollständig sichern können. Die Taliban sind auf dem Vormarsch, Korruption greift um sich, die wirtschaftliche Entwicklung ist ernüchternd. Das gibt auch der Perspektiv-Bericht Afghanistan wieder, der am Mittwoch im Kabinett besprochen wurde. Immerhin. Vor allem die Abgeordneten im Bundestag forderten eine offene Darstellung über die Verhältnisse im Land.

Welche Maßnahmen haben gegriffen?

Es ist schwer erträglich, dass immer wieder über Sinn und Unsinn solcher Einsätze debattiert wird, der letzte große Bericht über die Lage in Afghanistan aber aus dem Jahr 2014 stammte. Von der Leyen, ihre Vorgänger und Außen- und Entwicklungsminister betonten stets, es komme auf den vernetzten Ansatz an, also das Ineinandergreifen von Entwicklungshilfe, Diplomatie und militärischer Stabilisierung. Wer würde dagegen argumentieren? Nein, die Bundesregierung müsste längst weiter sein. Es muss schonungslos darüber gesprochen werden, welche Maßnahmen der Bundesregierung greifen und was überhaupt nicht geholfen hat in den vergangenen Jahren.

Wie könnte es besser laufen?

Wenn das Mandat für Afghanistan personell aufgestockt wird, weil bislang nur eine niedrige zweistellige Zahl an Ausbildern im Norden das Lager verlassen kann, um die afghanischen Kräfte zu beraten, dann deutet sich da ein Skandal an. Versagt die internationale Staatengemeinschaft? Und wie könnte es besser laufen? Das muss die Bundesregierung laufend erheben; nicht nur für Afghanistan, auch für Mali und den Irak.

Ziele müssen definiert sein

Die Einsätze sind wichtig, aber: Ziele müssen definiert werden. Die Regierungen vor Ort müssen Druck spüren, Reformen in die Wege zu leiten. Es geht auch darum, Geld für die Bundeswehr und die Entwicklungszusammenarbeit effizient einzusetzen. Die Abgeordneten des Bundestages haben im Dezember umfassende Evaluierungen eingefordert. Geliefert hat die Bundesregierung nicht.

Redaktion: Maike Westphal

Stand: 07.03.2018, 17:36