Die SPD wählt sich ein neues Prinzenpaar

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (SPD)

Die SPD wählt sich ein neues Prinzenpaar

Von Stephan Karkowsky

Die SPD hat sich entschieden, und die Entscheidung ist durchaus eine Überraschung: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden neue Parteivorsitzende. Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz waren als Favoriten in die Urwahl gegangen, gewonnen hat nun ein Team, das der Groko in Berlin eher kritisch gegenübersteht. Erstmals in seiner Parteigeschichte bekommt die SPD damit eine Doppelspitze. Macht das die SPD moderner und fit für die Zukunft? Ja und Nein, sagt Stephan Karkowsky.

Kommentar: Die SPD wählt sich ein neues Prinzenpaar

WDR 4 Zur Sache 02.12.2019 02:08 Min. Verfügbar bis 01.12.2020 WDR 4

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Zunächst mal macht eine neue Doppelspitze noch keine neue SPD, das weiß jeder. Aber das Beispiel Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Chefin zeigt auch, wie sehr das Schicksal einer Partei mit seiner Führung verknüpft sein kann. Wie die Spitze agiert, welche Schwerpunkte sie setzt, auch ihr Auftreten in Interviews und Talkshows: Das ist die Währung, mit der man Wähler gewinnt.

Klar wäre es schön, ginge es in der Politik immer nur um Inhalte. Aber wäre das wirklich so, dann hätte die SPD schon zu Zeiten von Andrea Nahles Wahlen gewinnen müssen. Ihre Bilanz als treibende Kraft für die soziale Gerechtigkeit in den letzten Grokos seit 2013 ist beeindruckend. Das Problem war immer schon, dass dem Wahlvolk nicht ausreichend klar gemacht wurde, welche sozialen Erfolge allein der SPD zu verdanken sind.

Hinzu kommt, dass die Regierungszeit der SPD unter Angela Merkel zusammenfällt mit einer Verrohung der politischen Diskussionskultur. Zunehmend setzt sich der falsche Eindruck durch, das Beharren auf eigenen Positionen zeuge von wahrer Stärke. Koalitionspolitik aber ist immer Kompromisspolitik. Nur der Kompromiss ist in der Lage, unterschiedliche Interessen auszugleichen. Das ist das Dilemma der Regierenden.

Das gilt nun auch für Walter-Borjans und Esken. Gerademal ein Viertel der SPD-Mitglieder hat sie gewählt, ein anderes Viertel wünschte sich eher ein weiter so mit Olaf Scholz und Klara Geywitz. Die anderen haben entweder ihr Parteibuch nicht mehr gefunden oder resigniert aufgegeben. Unter diesen Umständen sind linke Großtaten vom neuen Führungsduo kaum zu erwarten, auch wenn Konservative in der SPD und der Wirtschaft dies offenbar befürchten.

Von daher: Ball flach halten, machen lassen. Die neue SPD-Spitze mag im Vergleich zum grünen Duo Baerbock-Habeck nicht viel hermachen. Man gibt sich eher bodenständig, tastet sich vor, hält sich mit starken Ankündigungen zurück. Wenn aber eines dieses Duo ausmacht, dann ist das seine ausgewiesene Anständigkeit. Und damit könnte die SPD tatsächlich wieder zur Partei der kleinen Leute werden.

Stand: 02.12.2019, 13:10