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Kommentar: Die lautlose Ampelkoalition

Olaf Scholz

Kommentar: Die lautlose Ampelkoalition

Von Jörg Brunsmann

Heute Nachmittag also soll er vorgestellt werden, der Vertrag, mit dem SPD, Grüne und FDP in eine gemeinsame Bundesregierung gehen wollen. Wie es aussieht, passt es damit auch mit dem Zeitplan, den sich die drei von der Ampel vorgenommen haben: Am Nikolaustag, dem 6. Dezember, könnte Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt werden und die Bundesregierung könnte ihre Arbeit aufnehmen. Jörg Brunsmann findet in seinem Kommentar, dass die Parteien bis hierhin alles richtig gemacht haben:

Kommmentar: Die lautlose Ampelkoalition

WDR 4 Zur Sache 24.11.2021 01:26 Min. Verfügbar bis 24.11.2022 WDR 4 Von Jörg Brunsmann


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Ich muss sagen: Die neue Ampelkoalition gefällt mir bis jetzt ganz gut. Sie fragen sich, wie man das sagen kann – wo wir doch noch gar nicht wissen, was alles drinsteht im Koalitionsvertrag? Doch, genau deshalb. Weil es bis hierhin so lautlos zuging. Da wurde über mehrere Wochen verhandelt. Und kaum etwas ist nach außen gedrungen.

Für Politiker mit einem Riesen-Ego wie Christian Lindner oder Robert Habeck ist das wirklich eine stramme Leistung. Auch im Vergleich zu den Koalitionsverhandlungen in früheren Jahren. Da wurden Informationen gerne – wie das so schön heißt – durchgestochen, um mal zu gucken, wie die Öffentlichkeit reagiert. Und natürlich, damit sich die ein oder andere Seite profilieren konnte. Und diesmal? So gut wie nichts.

Für mich ein Zeichen, dass SPD, Grüne und FDP hier wirklich versucht haben, sich auf Augenhöhe zu begegnen. Dass es ihnen darum geht, eine Bundesregierung ans Laufen zu bekommen, mit der man die großen Probleme wie Corona und den Klimawandel gemeinsam angehen kann. Natürlich wird in der neuen Bundesregierung auch gestritten werden. Das soll es sogar. Eine gute Diskussion und auch Streit, das gehört zur Demokratie dazu. Nur eben keine Auseinandersetzung auf Kosten des anderen, damit man sich selbst profilieren kann.

Ich habe den Eindruck: Der Anfang ist gemacht, hier könnte eine Bundesregierung entstehen, die wirklich Kraft hat, etwas zu bewegen. Was auch dringend nötig ist. Oder – wie es die FDP im Wahlkampf formuliert hat: "Nie gab es mehr zu tun".

Stand: 24.11.2021, 13:10