Live hören
Jetzt läuft: La libertad von Alvaro Soler

Hitzige Debatte im Bundestag über Störer

Aktuelle Stunde des Bundestages (20.11.2020): Michael Grosse-Brömer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, spricht während der Sitzung zur AfD-Fraktion.

Hitzige Debatte im Bundestag über Störer

  • Aktuelle Stunde im Bundestag
  • Besucher hatten Abgeordnete bedrängt und beleidigt
  • Vorfälle am Rande der Debatte zum Infektionsschutzgesetz

Hitzige Debatte im Bundestag über Störer

WDR 2 Das Thema 20.11.2020 03:06 Min. Verfügbar bis 20.11.2021 WDR 2


Download

Nach der Belästigung von Politikern im Bundestag durch Besucher haben sich die anderen Fraktionen geschlossen gegen die AfD gestellt. In einer Aktuellen Stunde brandmarkten Union, SPD, FDP, Grüne und Linke die Vertreter der AfD als "Demokratiefeinde". Drei Abgeordnete der AfD hatten die Störer am Mittwoch in den Bundestag eingeladen. Fraktionschef Alexander Gauland nannte das Verhalten der Besucher "unzivilisiert" und entschuldigte sich dafür. Die SPD-Vorsitzende Saskia Erken wertete dies als "unglaubwürdig".

Grosse-Brömer: "Angriff auf das freie Mandat"

"Was wir am Mittwoch erleben mussten, ist nicht weniger als ein Angriff auf das freie Mandat und ein Angriff auf die parlamentarische Demokratie. Und da hört der Spaß nun wirklich auf", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, warf der AfD vor, sie habe "ein Klima der Bedrohung" in den Bundestag tragen wollen.

Am Rande der Debatte über den Infektionsschutz in der Corona-Pandemie waren am Mittwoch auf den Fluren der Bundestagsgebäude Abgeordnete von mehreren Besuchern bedrängt, gefilmt und beleidigt worden - unter ihnen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle.

Thierse: "Verletzung der parlamentarischen Sitten"

"Ein neuer Tiefpunkt der politischen Kultur, den die AfD zu verantworten hat", kommentierte der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse im WDR 2 Interview die Vorfälle. "Das ist eine grobe Verletzung der parlamentarischen Sitten." Debatten - innerhalb und außerhalb des Parlaments - sollten, so Thierse, mit "Leidenschaft, aber mit Respekt vor dem anderen" geführt werden.

Thierse: "Neuer Tiefpunkt der politischen Kultur"

WDR 2 20.11.2020 06:42 Min. Verfügbar bis 20.11.2021 WDR


Download

Gabor Steingart, Hauptstadtjournalist und WDR 2 Beobachter, bezeichnete die Störaktion im Bundestag als eine "Entweihung, der man früh Einhalt gebieten sollte." Er sieht die AfD in der Verantwortung: Die Partei versuche mit Aktionen wie dieser "demokratische Institutionen zu delegitimieren".

Gabor Steingart zu Störern im Bundestag: "Entweihung"

WDR 2 Beobachter 20.11.2020 03:49 Min. Verfügbar bis 20.11.2021 WDR 2


Download

Das Thema heute

Immer von Montag bis Freitag liefern Ihnen die Moderatorinnen und Moderatoren des WDR 2 Mittagsmagazins alle wichtigen Fakten, alle relevanten Stimmen und alle Meinungen zum Thema des Tages. In drei Minuten erfahren Sie alles, um mitzureden.

  • Immer ab 16:30 Uhr auf wdr2.de oder in der WDR 2 App.
  • Und um 17:15 Uhr im Radio auf WDR 2.

Stand: 20.11.2020, 16:30