DURCHSUCHUNGEN WEGEN HASSPOSTINGS

Stand: 06.06.2024, 14:37 Uhr

DURCHSUCHUNGEN WEGEN HASSPOSTINGS

Von rbb/WDR

Polizei und Justiz sind heute bundesweit gegen Hass und Hetze im Netz vorgegangen. Das Bundeskriminalamt hat mitgeteilt, dass insgesamt mehr als 70 Wohnungen durchsucht und zahlreiche Beschuldigte vernommen wurden. Auch in Berlin fanden Razzien in acht Wohnungen statt. Aus Brandenburg liegen noch keine Informationen vor. Die Einsätze richteten sich gegen sogenannte Hasspostings. Unter den strafbaren Beiträgen befinden sich den Angaben zufolge volksverhetzende Inhalte und Propagandadelikte wie zum Beispiel das Verwenden von Hakenkreuzen. Ermittelt wird auch wegen antisemitischer Äußerungen. Darüber hinaus richteten sich die Einsätze gegen Postings, in denen Politiker und Amts- und Mandatsträger beleidigt und bedroht wurden.