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Scholz: Kein Fraktionszwang bei Impfpflicht

Scholz: Kein Fraktionszwang bei Impfpflicht

Von rbb/WDR

Scholz: Kein Fraktionszwang bei Impfpflicht

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat Vorwürfe zurückgewiesen, zu spät auf die vierte Welle der Corona-Pandemie reagiert zu haben. Der SPD-Politiker sagte am Abend in der ARD, die Führung sei da. Es sei ein Krisenstab eingerichtet worden, der schon arbeite, obwohl die neue Regierung noch nicht im Amt ist. Scholz verteidigte außerdem den Plan, dass der Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht entscheiden soll. Vorgesehen ist, dass jeder Abgeordnete frei entscheidet - ohne Fraktionszwang. Das sei bei so grundlegenden Fragen eine gute Praxis, sagte Scholz. Er selbst werde im Bundestag für eine Impfpflicht stimmen. Die könne dann im Februar oder März in Kraft treten.

Stand: 01.12.2021, 17:57