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Hasskriminalität Thema bei Justizministern

Hasskriminalität Thema bei Justizministern

Von rbb/WDR

Hasskriminalität Thema bei Justizministern

In Berlin trafen sich die Justizminister von Bund und Ländern heute zu ihrer Herbstkonferenz. Auf der Tagesordnung stand unter anderem das Thema Hasskriminalität. Der Direktor der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen, Schmid, bekräftigte im Inforadio, dass Hass im Internet konsequent verfolgt werden müsse. Es reiche nicht aus, Postings in Foren zu löschen. Wer solche Kommentare schreibe, glaube dann, seine Meinung werde einfach nur unterdrückt. Es handle sich aber um Straftaten. Die Menschen müssten verstehen, dass sie das Recht auf freie Meinungsäußerung hätten. Es gebe aber Grenzen. Die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen beteiligt sich am Projekt "Verfolgen statt nur Löschen". Die Initiative von Medienaufsicht, Strafverfolgungsbehörden und Medienhäusern bringt seit einem Jahr rechtswidrige Äußerungen im Internet zur Anzeige.

Stand: 07.11.2019, 13:23